UNTERFLUR-FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR MÖBELTEILE, INSBESONDERE SCHUBLADEN IM KORPUS VON MÖBELSTÜCKEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Unterflur-Führungsanordnung für die einstellbare Halterung von-Möbelteilen, insbesondere Schubladen etc., die mittels eines Paars von Ausziehführungen mit jeweils einer an der Tragwand des Korpus des Möbelstücks befestigbaren Führungsschiene und einer - gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Mittelschiene - durch Wälzkörper längsverschieblich auf dieser geführten im seitlichen Randbereich an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils positionierbaren, die Führungsschiene zumindest teilweise von oben umgreifenden, als an der Unterseite offene Profilschiene ausgebildeten Laufschiene, auszieh- und einschiebbar im Korpus eines Möbelstücks gelagert sind, und zumindest in dem in Ausziehrichtung vorderen Endbereich der Laufschiene ein an der Unterseite des zu halternden Möbelteils angreifender Verstellbeschlag mit einem Verstellmechanismus zur Verstellung der Position einer Laufschiene relativ zum ausziehbaren Möbelteil rechtwinklig zueinander verlaufenden Koordinatenachsen gebildeten kartesischen Koordinatensystems vorgesehen ist, wobei der Verstellbeschlag einen in Anlage an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils befestigbaren Grundbauteil aufweist, welcher einen in der bestimmungsgemäßen Befestigungsposition der Laufschiene der Ausziehführung am ausziehbaren Möbelteil federnd in eine an der Laufschiene vorgesehene Rastaufnahme eingreifendes Rastorgan aufweist, wobei der Verstellmechanismus ein Verstellorgan mit einem Gewindeschaft aufweist, dessen Längsmittelachse parallel zur Unterseite des ausziehbaren Möbelteils und im Weseitlichen rechtwinklig zur Laufschienen-Ausziehrichtung angeordnet ist, und wobei der Gewindeschaft des Verstellorgans einerseits in Gewindeeingriff mit einem an der Laufschiene oder dem Grundbauteil vorgesehenen komplementären Gegengewinde steht und andererseits drehbar in Schafflängsrichtung jedoch unverschieblich am Grundbauteil bzw. der Laufschiene gehaltert ist.

[0002] Die einschieb- und ausziehbare Halterung von Schubladen - aber auch anderen im Korpus von Schränken einschieb- und ausziehbar gelagerten Möbelteilen, wie Arbeitsplatten, Geräteträger etc. - erfolgt heute zumindest bei qualitativ hochwertigen Möbelstücken mit jeweils an den die Schublade im Schrankkorpus aufnehmenden seitlichen Tragwänden montierbaren Ausziehführungen, welche jeweils eine an der zugeordneten Tragwand befestigbare, als metallische Profilschiene ausgebildete Führungsschiene und eine durch Wälzkörper verschieblich auf dieser geführte, ebenfalls als metallische Profilschiene ausbildete Laufschiene aufweisen, wobei bei so genannten "Vollauszügen" zwischen Führungsschiene und Laufschiene auch noch eine Mittelschiene zwischengeschaltet sein kann. Der seitliche Randbereich der ausziehbaren Möbelteile, d. h. in der Regel der Schubladen wird dabei auf der Oberseite der Laufschiene, d. h. in so genannter Unterfluranordnung unterhalb des Bodens aufgesetzt gehalten. Selbst bei exakter Herstellung der Bauteile des Schrankkorpus und der Schublade und bei lehrenhaltige Montage der Ausziehführungen im Schrankkorpus ist nicht auszuschließen, dass die Ausrichtung der Schubladen im Schrankkorpus oder auch benachbarter Schubladen eines Schubladenschranks relativ zueinander bei der Montage nicht exakt erfolgt oder sich nachträglich - z. B. durch maßliche Veränderungen der hölzernen Bauteile des Möbelstücks selbst durch Austrocknung oder Feuchtigkeitsaufnahme aus der Atmosphäre - ändert Insbesondere bei Schubladen-Schränken mit einer Vielzahl von benachbart zueinander angeordneten Schubladen werden solche Fehlausrichtungen der Schubladen zueinander in Form von unterschiedlichen Spaltgrößen oder über die Breite einer Schublade sich ändernder Spalt größer sichtbar. Bei nicht exakt horizontaler Montage der Führungsschienen im Korpus können auch erkennbar unterschiedliche Neigungen der Frontblenden von Schubladen resultieren, die vom Benutzer als ästhetisch unbefriedigend empfunden werden. Es besteht daher ein Bedürfnis an der Möglichkeit der einstellbaren Halterung von Schubladen und anderen ausziehbaren Möbelteilen im zugeordneten Korpus, um bei der Montage aufgetretene oder auch nachträglich festgestellte Fehlausrichtungen korrigieren zu können.

[0003] Aus der DE 296 00 180 U ist eine Unterflur-Führungsanordnung für Schubladen der eingangs erwähnten Art bekannt, bei welcher der Verstellmechanismus am Boden und/oder der Blende der zugehörigen Schublade befestigt ist

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine die Möglichkeit der Korrektur von Fehlausrichtungen ausziehbarer Möbelteile im Korpus von Möbelstücken zu schaffen, welche schnell und in einfacher Weise - auch nachträglich - ohne größeren Aufwand durchführbar ist.

[0005] Ausgehend von einer Führungsanordnung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Der Gewindeschaft des Verstellorgans greift dabei bevorzugt in die an der Laufschiene vorgesehene komplementäre Gewindebohrung ein und das aus der Gewindebohrung vortretende freie Ende des Gewindeschafts ist drehbar, in Gewindeschaft Längsrichtung jedoch unverschieblich mit dem Grundbauteil gekoppelt.

[0006] Die Kopplung des Gewindeschafts mit dem Grundbauteil erfolgt vorzugsweise dadurch, dass im Bereich des freien Endes des Gewindeschafts des Verstellorgans eine umlaufende Nut vorgesehen ist, in welcher ein am Grundbauteil vorgesehener Vorsprung eingreift

[0007] Der Vorsprung wird zweckmäßig von einer an der Grundbauteil vorgesehenen Mitnehmerplatte mit einer an der Unterseite offenen schlitzförmigen Öffnung gebildet, deren lichte Breite etwa gleich dem über den Nutgrund der im Gewindeschaft vorgesehenen Nut gemessenen Durchmessers und deren Dicke zumindest in dem in der bestimmungsgemäßen Mitnahmeposition innerhalb der Nut liegenden Bereich etwa gleich der lichten Breite der Nut bemessen ist

[0008] Zur Erleichterung der Seitenverstellung des ausziehbaren Möbelteils ist in dem aus der Gewindebohrung vortretenden Bereich des Gewindeschafts mit Vorteil eine Handhabe zur Verdrehung des Gewindeschafts vorgesehen ist

[0009] Die Handhabe kann dabei von einem im Durchmesser gegenüber dem Gewindeschaft vergrößerten umlaufenden Ringflansch gebildet werden, dessen äußere Umfangsfläche mit die Griffigkeit erhöhenden Vorsprüngen, Riefen od. dgl. versehen ist

[0010] Alternativ oder - bevorzugt - zusätzlich sind in der Stirnseite des aus der Gewindebohrung vortretenden Endes des Gewindeschafts Mittel zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs vorgesehen.

[0011] Eine Höhenverstellung des ausziehbaren Möbelteils kann in erfindungsgemäßer Weiterbildung dadurch verwirklicht werden, dass in der der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils zugewandten Oberseite des Grundbauteils ein sich in Laufschienen-Längsrichtung erstreckender vertiefter Bereich vorgesehen ist, in welchen ein in der Ausgangsstellung bündig mit der Oberseite des Grundbauteils abschließender plattenförmiger Verstellschieber in Laufschienen-Längsrichtung verschieblich angeordnet ist, dessen dem Boden des vertieften Bereichs zugewandte Unterseite in Bezug auf seine ebenflächige Oberseite in Laufschienen-Längsrichtung schräg geneigt verläuft und dass in dem der Unterseite des Verstellschiebers gegenüberliegenden Bereich der Laufschiene und/oder des Grundbauteils eine in Bezug auf die Schieber-Verstellrichtung quer verlaufende erhöhte Kante oder Fläche vorgesehen ist, auf welcher die schräg geneigte Unterseite des Verstellschiebers bei einer Verschiebung relativ zum Grundbauteil aufläuft

[0012] Am Verstellschieber ist dann zweckmäßig eine aus dem Bereich des Grundbauteils in den Bereich unterhalb der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils vortretende Handhabe angesetzt.

[0013] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung wird die Rastaufnahme von einem an der Laufschiene vorgesehenen zahnstangenartigen Aufnahmebauteil mit einer Anzahl von in gleichmäßiger Teilung rechtwinklig zur Laufschienen-Längsrichtung senkrecht verlaufenden Rastzähnen gebildet, wobei das federnd in Rasteingriff mit der Rastaufnahme eingreifende Rastorgan wenigstens einen komplementär zu den zwischen den Rastzähnen der Rastaufnahme gebildeten Zwischenräumen geformten Rastvorsprung aufweist

[0014] Die in Einschubrichtung der Schublade einander zugewandten senkrechten Verriegelungsflächen der Rastzähne der Rastaufnahme und des Rastvorsprungs des Rastorgans sind dann zweckmäßig derart komplementär schräg geneigt zueinander ausgerichtet, dass der wenigstens eine Rastvorsprung bei einer Relabvverschiebung des Rastorgangs relativ zur Rastaufnahme in Einschubrichtung des ausziehbaren Möbelteils federnd auf der Verriegelungsfläche des zugeordneten Rastzahns aufgleiten und in den in Einschubrichtung nächst folgenden Zwischenraum zwischen den Rastzähnen der Rastaufnahme übertreten kann.

[0015] Um sicherzustellen, dass der ausziehbare Möbelteil, z. B. ein Schublade bei einer notwendig werdenden vollständigen Herausnahme aus dem Möbelkorpus mit der Laufschiene verbunden bleibt, können die zwischen den Rastzähnen gebildeten Zwischenräume der Rastaufnahme an ihrem senkrechten oberen Ende durch eine obere Abschlusswand verschlossen sein. Die Unterseite der Abschlusswand bildet dann in jedem Rastzahn-Zwischenraum eine Anschlagfläche, über welche der Rastvorsprung des Rastorgans nur dann in senkrechter Richtung hinwegtreten kann, wenn er entgegen der ihn in Eingriff in die Rastaufnahme drängenden Federvorspannung um ein entsprechendes Maß in horizontaler Richtung aus dem zugeordneten Rastzahn-Zwischenraum zurückgezogen ist.

[0016] Hierfür ist es dann von Vorteil, wenn am Grundbauteil ein um eine senkrecht zur Unterseite des ausziehbaren Möbelteils verlaufende Achse verschwenkbarer Betätigungshebel vorgesehen ist welcher derart getrieblich mit dem Rastorgan verbunden ist, dass das Rastorgan bei einer Verschwenkung des Betätigungshebels aus seiner Ausgangsstellung aus der federnden Eingriffsstellung mit der Rastaufnahme zurückgezogen wird.

[0017] Um auch Fehlausrichtungen von Schubladen ausgleichen zu können, bei denen die vordere Schubladenblende mehr oder weniger abweichend zur Senkrechten verkippt ist, kann es in erfindungsgemäßer Weise vorteilhaft sein, wenn auch an dem in Ausziehrichtung rückwärtigen Ende der Laufschiene ein weiterer Verstellbeschlag vorgesehen ist, welcher funktionell vergleichbar mit dem erfindungsgemäßen Verstellbeschlag ausgebildet sein kann. Auch eine demgegenüber vereinfachte Ausführung dieses Verstellbeschlags - z.B. in der in der nicht vorveröffentlichten älteren Gebrauchsmusteranmeldung 20 2006 003 035.2 beschriebenen Ausgestaltung - kommt hier in Frage.

[0018] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels beschrieben, und zwar zeigt

Fig. 1

eine isometrische Ansicht eines Teilbereichs der Seiten- und Rückwand ohne den Boden einer Schublade mit an deren Unterseite angeordneter Ausziehführung, die mittels eines in ihrem frontblendenseitigen vorderen Endbereich vorgesehenen Ausführungsbeispiels eines in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten Verstellbeschlags eine Verstellung und Fixierung der Schublade auf der Oberseite ihrer Laufschiene in drei Koordinatenrichtungen erlaubt

Fig. 2

eine maßstäblich vergrößerte isometrische Ansicht des frontblendenseitigen, an der Ausziehführung vorgesehenen Verstellbeschlags gemäß Fig. 1, welche dessen Position in Bezug auf die Seitenwand der Schublade mit Blickrichtung schräg von unten veranschaulicht;

Fig. 3

eine in der Fig. 1 ähnliche isometrische Ansicht mit abweichender Neigung der Blickrichtung;

Fig. 4

eine senkrecht und parallel zur Frontblende durch die Ausziehführung, die Seitenwand und den Verstellbeschlag gemäß den Fig. 1 bis 3 geführte Schnittansicht;

Fig. 5

den innerhalb des strichpunktierten Kreises 5 in Fig. 4 liegenden Teilbereich der Schnittansicht in vergrößertem Maßstab;

Fig. 6

eine der Fig. 1 entsprechende isometrische Ansicht ohne die Seiten- und Rückwand der Schublade;

Fig. 7

eine Ansicht auf die Unterseite des Verstellbeschlags und der zugehörigen Ausziehführung, gesehen in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 6;

Fig. 8

in einer der Fig. 6 entsprechende isometrische Ansicht, der funktionell zusammenwirkenden Bauteile des Verstellbeschlags und des Vorderendes der Laufschiene in einer Explosionsdarstellung; und

Fig. 9

den in Fig. 8 innerhalb des strichpunktierten Ovals 9 liegenden Ausschnitt, wobei die den Verstellbeschlag an der Laufschiene verrastenden Funktionsbauteile in Rast-Eingriffsposition dargestellt sind.

[0019] Nachstehend wird in Verbindung mit den Fig. 1 bis 9 ein Ausführungsbeispiel eines in seiner Gesamtheit mit 122 bezeichneten, am vorderen Ende einer Ausziehführung 120 anbringbaren Verstellbeschlags beschrieben, welcher die Verstellung und Ausrichtung einer Schublade 110 in einem zugehörigen Schrankkorpus ermöglicht Von der Schublade 110 ist in Fig. 1 nur die Seitenwand 112 und die Rückwand 116 dargestellt, während der Boden und die Frontblende der Schublade nicht gezeigt sind, um den Blick auf den Verstellbeschlag 122 freizugeben.

[0020] Der Verstellbeschlag weist einen an der Unterseite der Schublade, d.h. im speziellen Fall neben der Innenfläche der über die Unterseite des Bodens nach unten verlängerten Seitenwand 112 an der Frontblende und/oder dem Boden der Schublade anbringbaren Grundbauteil 130 auf, welcher ein Rastorgan 132 schubladenbodenparallel und quer zur Ausziehrichtung der Laufschiene 128 der Ausziehführung 120 federnd in eine an der Laufschiene 128 vorgesehenen Rastaufnahme 134 drängt

[0021] Diese Rastaufnahme wird von einem an der Laufschiene 128 vorgesehenen zahnstangenartigen Aufnahmebauteil mit einer Anzahl von in gleichmäßiger Teilung rechtwinklig zur Laufschienen-Längsrichtung senkrecht verlaufenden Rastzähnen 136 gebildet Das Rastorgan 132 seinerseits weist komplementär zu den zwischen den Rastzähnen 136 gebildeten Zwischenräumen geformte zahnartige Rastvorsprünge 138 auf, so dass die Laufschiene 128 und die Schublade 110 also bei in federnden Eingriff befindlichen Rastzähnen 136 und Rastvorsprüngen 138 in Schubladen-Ausziehrichtung in formschlüssigem Eingriff gehalten sind. Die in der Eingriffsposition in Einschubrichtung der Schublade 110 einander zugewandten senkrechten Verriegelungsflächen der Rastzähne 136 der Rastaufnahme 134 und des bzw. der Rastvorsprünge 138 des Rastorgans 132 sind dabei derart komplementär schräg geneigt ausgebildet, dass die Rastvorsprünge bei einer Relatiwerschiebung des Rastorgans 132 relativ zur Rastaufnahme 134 in Einschubrichtung der Schublade federnd aufeinander aufgleiten und in den in Einschubrichtung nächst folgenden Zwischenraum zwischen den Rastzähnen der Rastaufnahme 134 übertreten können.

[0022] Am oberen Ende sind die Zwischenräume zwischen den Rastzähnen der Rastaufnahme durch eine senkrechte Abschlusswand 140 verschlossen, die sich auch noch etwas über die freien Enden der Rastzähne hinweg über die Vorsprünge 138 des Rastorgans 132 erstreckt Dadurch wird erreicht, dass die Schublade nur dann von der Laufschiene 128 abgehoben werden kann, wenn das Rastorgan 132 um ein solches Maß in horizontaler Richtung aus dem Rasteingriff mit der Rastaufnahme 134 zurückgezogen ist, dass die Rastvorsprünge 138 vor der freien Begrenzungskante der Abschlusswand 140 stehen.

[0023] In dem im dargestellten Fall als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildeten Rastorgan 132 ist eine Aufnahme 142 für das freie Ende eines Hebelarms 144a eines um eine senkrechte Achse verschwenkbar am Grundbauteil 130 gelagerten doppelarmigen Hebels 144 eingeformt, dessen zweiter Hebelarm eine Betätigungshandhabe 144b zum Zurückziehen der Rastvorsprünge 138 aus dem Viemegelungseingriff mit der Rastaufnahme 134 bildet Am Rastorgan 132 ist außerdem eine an der laufschienenabgewandten Rückseite des Hebelarms 144b unter federnder Vorspannung anliegende langgestreckte Zunge 148 angespritzt, welche den Doppelhebel 144 im Sinne des federnden Rasteingriffs der Rastvorsprünge 138 des Rastorgans 132 in die Zwischenräume zwischen den Rastzähnen 136 der Rastaufnahme 134 vorspannt

[0024] An der im dargestellten Fall als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildeten Rastaufnahme 134 ist in einem zur Frontblende der Schublade vortretenden Ansatz 150 eine parallel zum Schubladenboden und rechtwinklig zur Laufschienen-Längsrichtung verlaufende Gewindebohrung 152 vorgesehen, mit welcher ein Gewindeschaft 154 eines Verstellorgans 156 in Gewindeeingriff steht, dessen aus der Gewindebohrung vortretendes freies Ende frei drehbar, in Gewindeschaft-Längsrichtung jedoch unverschieblich mit dem Grundbauteil 130 gekoppelt ist Diese Kopplung erfolgt dadurch, dass im freien Ende des Gewindeschafts 154 eine umlaufende Nut 158 vorgesehen ist in welche die seitlichen Begrenzungswände eines an der Unterseite offenen Schlitzes 161 in einer vom Grundbauteil 130 vortretenden und in Gewindeschaft-Längsrichtung in Mitnahmeverbindung mit dem Grundbauteil stehenden Mitnehmerplatte 160 eingreifen. In dem aus der Gewindebohrung vortretenden Bereich des Gewindeschafts ist außerdem eine Handhabe 162 in Form eines im Durchmesser gegenüber dem Gewindeschaft 154 vergrößerten Ringflanschs vorgesehen, dessen äußere Umfangsfläche mit die Griffigkeit erhöhenden Vorsprüngen, Riefen od. dgl. versehen ist.

[0025] Außerdem ist im speziellen Fall zusätzlich in der Stirnseite des aus der Gewindebohrung vortretenden Ende des Gewindeschafts 154 ein Kreuzschlitz 164 vorgesehen, in welchen das Vorderende des Schafts eines Kreuzschlitz-Schraubenziehers eingeführt werden kann. Der Gewindeschaft kann also wahlweise durch Verdrehen des Gewindeschafts 154 mittels der Handhabe 162 von Hand oder durch Drehen eines mit seinem freien Ende in den Kreuzschlitz 164 eingeführten Schaft eines Kreuzschlitz-Schraubenziehers verdreht werden. Dabei verschraubt sich dann der Gewindeschaft 154 - abhängig von der Drehrichtung in der Gewindebohrung - in die eine oder andere Richtung, wodurch die Mitnehmerplatte 160 in Querrichtung der Schublade und somit über den Grundbauteil 130 die Schublade selbst relativ zur Laufschiene 128 in Querrichtung verschoben wird.

[0026] Auf die Oberseite des Grundbauteils 130 ist ein sich in Laufschienen-Längsrichtung erstreckender vertiefter Bereich 166 vorgesehen, in welchem ein in der Ausgangsstellung bündig mit der Oberseite des Grundbauteils abschließender plattenförmiger Verstellschieber 168 in Laufschienen-Längsrichtung verschieblich angeordnet ist, welcher sich laufschienenseitig noch bis über einen gegenüber der dem Boden der Schublade zugewandten oberen Schenkelfläche der Laufschiene um das Maß der Tiefe des Bereichs 166 abgesenkten Laufschienenabschnitt erstreckt Die dem Boden des vertieften Bereichs 166 zugewandte Unterseite des Verstellschiebers 168 verläuft in Bezug auf dessen ebenflächige Oberseite in Laufschienen-Längsrichtung schräg geneigt In dem der Unterseite des Verstellschiebers gegenüberliegenden Bereich der Laufschiene 128 ist eine in Bezug auf die Schieber-Verstellrichtung quer verlaufende schräge Kante oder Fläche vorgesehen, auf welcher die schräg geneigte Unterseite des Verstellschiebers 168 bei einer Verschiebung relativ zum Grundbauteil aufläuft. Der Verstellschieber 168 wird deshalb bei einer Verschiebung in Richtung der Schubladen-Rückwand 116 angehoben, wobei die am Schubladen-Boden anliegende Oberseite des Verstellschiebers 168 die Schublade 110 relativ zur Laufschiene insgesamt anhebt Zur Höhenverstellung der Schublade relativ zur Laufschiene ist am Verstellschieber 168 eine aus dem Bereich des Grundbauteils 130 in den Bereich unterhalb des Schubladen-Bodens in Richtung der Schubladen-Rückwand vortretende Handhabe 170 mit abgewinkeltem Griffende angesetzt

[0027] Es ist klar, dass zur sicheren - jedoch verstellbaren - Halterung der Schublade 110 der Laufschiene 128 der jeweils zugeordneten Ausziehführung 120 zusätzlich zur Halterung durch den im vorderen frontblendenseitigen Ende vorgesehene Verstellbeschlag 122 eine Halterung im rückwärtigen Endbereich erfolgen muss. Bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen ist hier ein die Laufschiene 128 mit der Schubladen-Rückwand 116 verbindender zweiter Verstellbeschlag (90) vorgesehen, welcher ebenfalls eine aktive Höhenverstellung der Schublade 110 auf der Laufschiene ermöglicht und darüber hinaus auch in Ausziehrichtung und rechtwinklig hierzu durchgeführte über den Verstellbeschlag 122 eingeleitete Verstellbewegungen der Schubladen 110 zulässt

Ansprüche

1. Führungsanordnung für die einstellbare Halterung von Möbelteilen, insbesondere Schubladen (110) etc., die mittels eines Paars von Ausziehführungen (120) mit jeweils einer an der Tragwand des Korpus des Möbelstücks befestigbaren Führungsschiene (124) und einer - gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Mittelschiene (126) - durch Wälzkörper längsverschieblich auf dieser geführten im seitlichen Randbereich an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils positionierbaren, die Führungsschiene zumindest teilweise von oben umgreifenden, als an der Unterseite offene Profilschiene ausgebildeten Laufschiene (128), auszieh- und einschiebbar im Korpus eines Möbelstücks gelagert sind, und zumindest in dem in Ausziehrichtung vorderen Endbereich der Laufschiene (128) ein an der Unterseite des zu halternden Möbelteils (110) angreifender Verstellbeschlag (122): mit einem Verstellmechanismus zur Verstellung der Position einer Laufschiene (128) relativ zum ausziehbaren Möbelteil in Richtung wenigstens einer Achse eines von drei im Wesentlichen rechtwinklig zueinander verlaufenden Koordinatenachsen gebildeten kartesischen Koordinatensystems vorgesehen ist, wobei
der Verstellbeschlag (122) einen in Anlage an der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils befestigbaren Grundbauteil (130) aufweist, welcher einen in der bestimmungsgemäßen Befestigungsposition der Laufschiene (128) der Ausziehführung am ausziehbaren Möbelteil federnd in eine an der Laufschiene vorgesehene Rastaufnahme (134) eingreifendes Rastorgan (132) aufweist, wobei der Verstellmechanismus ein Verstellorgan (156) mit einem Gewindeschaft (154) aufweist, dessen Längsmittelachse parallel zur Unterseite des ausziehbaren Möbelteils und im Wesentlichen rechtwinklig zur Laufschienen-Ausziehrichtung angeordnet ist, und wobei der Gewindeschaft (154) des Verstellorgans (156) einerseits in Gewindeeingriff mit einem an der Laufschiene (128) oder dem Grundbauteil (130) vorgesehenen komplementären Gegengewinde steht und andererseits drehbar in Schaftlängsrichtung jedoch unverschieblich am Grundbauteil (130) bzw. der Laufschiene (128) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeschaft (154) des Verstellorgans (156) in die an der Laufschiene (128) vorgesehene komplementäre Gewindebohrung (152) eingreift und dass das aus der Gewindebohrung (152) vortretende freie Ende des Gewindeschafts (154) drehbar, in Gewindeschaft-Längsrichtung jedoch unverschieblich mit dem Grundbauteil (130) gekoppelt ist.

2. Führungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des freien Endes des Gewindeschafts (154) des Verstellorgans (156) eine umlaufende Nut (158) vorgesehen ist, in welcher ein am Grundbauteil (130) vorgesehener Vorsprung eingreift.

3. Führungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung von einer am Grundbauteil (130) vorgesehenen Mitnehmerplatte (160) mit einer an der Unterseite offenen schlitzförmigen Öffnung (161) gebildet wird, deren lichte Breite etwa gleich dem über den Nutgrund der im Gewindeschaft (154) vorgesehenen Nut (158) gemessenen Durchmessers und deren Dicke zumindest in dem in der bestimmungsgemäßen Mitnahmeposition innerhalb der Nut (158) liegenden Bereich etwa gleich der lichten Breite der Nut bemessen ist.

4. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem aus der Gewindebohrung (152) vortretenden Bereich des Gewindeschafts (154) eine Handhabe (162) zur Verdrehung des Gewindeschafts (154) vorgesehen ist.

5. Führungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (162) von einem im Durchmesser gegenüber dem Gewindeschaft (154) vergrößerten umlaufenden Ringflansch gebildet wird, dessen äußere Umfangsfläche mit die Griffigkeit erhöhenden Vorsprüngen, Riefen od. dgl. versehen ist.

6. Führungsanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Stirnseite des aus der Gewindebohrung (152) vortretenden Endes des Gewindeschafts (154) Mittel zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs vorgesehen sind.

7. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils zugewandten Oberseite des Grundbauteils (130) ein sich in Laufschienen-Längsrichtung erstreckender vertiefter Bereich (166) vorgesehen ist, in welchen ein in der Ausgangsstellung bündig mit der Oberseite des Grundbauteils (130) abschließender plattenförmiger Verstellschieber (168) in Laufschienen-Längsrichtung verschieblich angeordnet ist, dessen dem Boden des vertieften Bereichs (166) zugewandte Unterseite in Bezug auf seine ebenflächige Oberseite in Laufschienen-Längsrichtung schräg geneigt verläuft und dass in dem der Unterseite des Verstellschiebers (168) gegenüberliegenden Bereich der Laufschiene (128) des eine in Bezug auf die Schieber-Verstellrichtung quer verlaufende erhöhte schräge Kante oder Fläche vorgesehen ist, auf welcher die schräg geneigte Unterseite des Verstellschiebers bei einer Verschiebung relativ zum Grundbauteil (130) aufläuft.

8. Führungsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Verstellschieber (168) eine aus dem Bereich des Grundbauteils (130) in den Bereich unterhalb der Unterseite des ausziehbaren Möbelteils in Richtung zur Schubladen-Rückwand (116) vortretende Handhabe (170) angesetzt ist.

9. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (134) von einem an der Laufschiene (128) vorgesehenen zahnstangenartigen Aufnahmebauteil mit einer Anzahl von in gleichmäßiger Teilung rechtwinklig zur Laufschienen-Längsrichtung senkrecht verlaufenden Rastzähnen (136) gebildet wird, und dass das federnd in Rasteingriff mit der Rastaufnahme (134) eingreifende Rastorgan (132) wenigstens einen komplementär zu den zwischen den Rastzähnen (136) der Rastaufnahme gebildeten Zwischenräumen geformten Rastvorsprung (138) aufweist.

10. Führungsanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die in Einschubrichtung der Schublade (110) einander zugewandten senkrechten Verriegelungsflächen der Rastzähne (136) der Rastaufnahme (134) und des Rastvorsprungs (138) des Rastorgans (132) derart komplementär schräg geneigt angeordnet sind, dass der wenigstens eine Rastvorsprung (138) bei einer Relatiwerschiebung des Rastorgangs (132) relativ zur Rastaufnahme (134) in Einschubrichtung des ausziehbaren Möbelteils federnd aufeinander aufgleiten und in den in Einschubrichtung nächst folgenden Zwischenraum zwischen den Rastzähnen (136) der Rastaufnahme (134) übertreten kann.

11. Führungsanordnung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Rastzähnen (136) gebildeten Zwischenräume der Rastaufnahme (134) an ihrem senkrechten oberen Ende durch eine obere Abschlusswand (140) verschlossen sind.

12. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundbauteil (130) ein um eine senkrecht zur Unterseite des ausziehbaren Möbelteils verlaufende Achse verschwenkbarer Betätigungshebel (144) vorgesehen ist, welcher derart getrieblich mit dem Rastorgan (132) verbunden ist, dass das Rastorgan (132) bei einer Verschwenkung des Betätigungshebels (144) aus seiner Ausgangsstellung aus der federnden Eingriffsstellung mit der Rastaufnahme (134) zurückgezogen wird.

13. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 dadurch gekennzeichnet, dass an dem in Ausziehrichtung rückwärtigen Ende der Laufschiene (128) ein weiterer Verstellbeschlag (90) vorgesehen ist.

Claims

1. Guiding arrangement for the adjustable retention of furniture components, in particular drawers (110) etc., which are mounted so as to be extensible and retractable in the carcass of a piece of furniture by means of a pair of telescopic guides (120) each having a guide rail (124) which can be fixed on the supporting wall of the carcass of the piece of furniture and a runner (128) which - optionally with a central rail (126) interposed - is guided on the latter so as to be longitudinally displaceable by anti-friction bearings and can be positioned in the lateral edge region on the underside of the telescopic furniture component and is constructed as a profiled rail which is open on the underside, and at least in the front end region of the runner (128) in the direction of extension there is provided an adjustment fitting (122) which engages on the underside of the furniture component (110) to be retained and has an adjustment mechanism for adjustment of the position of a runner (128) relative to the extensible furniture component in the direction of at least one axis of a Cartesian co-ordinate system formed by three co-ordinate axes which extend substantially perpendicular to one another, wherein the adjustment fitting (122) has a base component (130) which can be fixed in abutment on the underside of the extensible furniture component and has a latching member (132) which in the proper fixing position of the runner (128) of the telescopic guide on the extensible furniture component engages resiliently in a latching receptacle (134) provided on the runner, wherein the adjustment mechanism has a threaded shank (154), the longitudinal central axis of which is disposed parallel to the underside of the extensible furniture component and substantially perpendicular to the direction of extension of the runner, and wherein the threaded shank (154) of the adjustment member (156) on the one hand is in threaded engagement with a complementary matching thread on the runner (128) or the base component (130) and on the other hand is retained in the longitudinal direction of the shank on the base component (130) or the runner (128) so as to be rotatable but immovable, characterised in that the threaded shank (154) of the adjustment member (156) engages in the complementary threaded bore (152) provided on the runner (128), and that the free end of the threaded shank (154) projecting out of the threaded bore (152) is coupled to the base component (130) so as to be rotatable but immovable in the longitudinal direction of the threaded shank.

2. Guiding arrangement as claimed in Claim 1, further characterised in that in the region of the free end of the threaded shank (154) of the adjustment member (156) a circumferential groove is provided in which a projection provided on the base component (130) engages.

3. Guiding arrangement as claimed in Claim 2, characterised in that the projection is formed by a catch plate (160) provided on the base component (130) with a slit-shaped opening (161) which is open on the underside, wherein the unobstructed width of the slit-shaped opening is approximately equal to the diameter measured over the base of the groove (158) provided in the threaded shank (154) and the thickness of the slit-shaped opening is approximately equal to the unobstructed width of the groove at least in the region lying within the groove (158) in the proper entrained position.

4. Guiding arrangement as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that a handle (162) for turning the threaded shank (152) is provided in the region of the threaded shank (154) projecting out of the threaded bore (152).

5. Guiding arrangement as claimed in Claim 4, characterised in that the handle (162) is formed by a circumferential annular flange which has a diameter greater than that of the threaded shank (154) and of which the outer circumferential surface is provided with projections, grooves or the like which improve the grip.

6. Guiding arrangement as claimed in Claim 4 or Claim 5, characterised in that means for application of a turning tool are provided in the end face of the threaded shank (154) which projects out of the threaded bore (152).

7. Guiding arrangement as claimed in any one of Claims 1 to 6, characterised in that a recessed region (166) extending in the longitudinal direction of the runner is provided in the upper face of the base component (130) facing the underside of the extensible furniture component, and a plate-shaped adjustment slide which in the initial position is flush with the upper face of the base component (130) is disposed in this recessed region so as to be displaceable in the longitudinal direction of the runner, wherein the underside of the adjustment slide facing the base of the recessed region (166) is inclined obliquely relative to a planar upper face of the adjustment slide in the longitudinal direction of the runner, and that a raised inclined edge or surface which extends transversely with respect to the direction of adjustment off the slide is provided in the region of the runner (128) lying opposite the underside of the adjustment slide (168), wherein the obliquely inclined underside of the adjustment slide runs up the raised inclined edge or surface during displacement relative to the base component (130).

8. Guiding arrangement as claimed in Claim 7, characterised in that a handle (170) which projects out of the region of the base component (130) into the region below the underside of the extensible furniture component in the direction towards the rear drawer wall (116) is attached to the adjustment slide (168).

9. Guiding arrangement as claimed in any one of Claims 1 to 8, characterised in that the latching receptacle (134) is formed by a receiving component like a toothed rack provided on the runner (128) with a plurality of uniformly spaced latching teeth extending perpendicular to the longitudinal direction of the runner, and that the latching member (132) which engages resiliently in the latching receptacle (134) has at least one latching projection (138) formed so as to be complementary to the spaces formed between the latching teeth (136) of the latching receptacle.

10. Guiding arrangement as claimed in Claim 9, characterised in that the vertical locking surfaces, which face one another in the direction of insertion of the drawer (110), of the latching teeth (136) of the latching receptacle (134) and of the latching projection (138) of the latching member (132) are disposed so as to be inclined in a complementary manner in such a way that during a relative displacement of the latching member (132) relative to the latching receptacle (134) the at least one latching projection (138) and the latching receptacle slide resiliently on one another in the direction of insertion of the extensible furniture component and can pass into the next following space between the latching teeth (136) of the latching receptacle (134).

11. Guiding arrangement as claimed in Claim 9 or Claim 10, characterised in that the spaces in the latching receptacle (134) formed between the latching teeth (136) are closed at their vertical upper end by an upper boundary wall (140).

12. Guiding arrangement as claimed in any one of Claims 9 to 11, characterised in that an actuating lever (144) which is pivotable about an axis extending perpendicular to the underside of the extensible furniture component is provided on the base component (130) and is connected by gearing to the latching member (132) in such a way that the latching member (132) is retracted out of the resilient engagement with the latching receptacle (134) when the actuating lever (144) is pivoted out of its initial position.

13. Guiding arrangement as claimed in any one of Claims 1 to 11, characterised in that a further adjustment fitting (90) is provided on the rear end of the runner (128).

Revendications

1. Dispositif de guidage pour la fixation réglable d'éléments de meubles, en particulier de tiroirs (110) etc. qui sont montés de manière à pouvoir être extraits et insérés dans le corps d'un meuble au moyen d'une paire de glissières télescopiques (120), comprenant un rail de guidage (124) respectif fixable à une paroi portante du corps du meuble et un rail de roulement (128) guidé longitudinalement sur le rail de guidage au moyen d'éléments de roulement, et un rail central optionnel (126) intercalé entre eux, le rail de roulement (128) étant positionnable dans la bordure latérale, sur la face inférieure de l'élément de meuble extractible, et entourant au moins une partie du rail de guidage à partir du haut, et étant constitué par un rail profilé ouvert sur la partie inférieure, et une garniture de réglage (122) venant en prise avec la partie inférieure de l'élément de meuble (110) à fixer étant prévue au moins dans la zone d'extrémité avant du rail de roulement (128) dans la direction d'extraction, comprenant un mécanisme de réglage destiné à régler la position d'un rail de roulement (128) par rapport à l'élément de meuble extractible dans la direction d'au moins un axe d'un système de coordonnées cartésiennes formé par trois axes de coordonnées sensiblement perpendiculaires entre eux,
la garniture de réglage (122) présentant un composant de base (130) fixable en appui contre la face inférieure de l'élément de meuble extractible, lequel composant de base présente un organe d'encliquetage (132) venant en prise élastiquement dans un logement d'encliquetage (134) prévu sur le rail de roulement dans la position de fixation définie du rail de roulement (128) de la glissière télescopique sur l'élément de meuble extractible, le mécanisme de réglage présentant un organe de réglage (156) avec une queue filetée (154), dont l'axe central longitudinal est disposé parallèlement à la face inférieure de l'élément de meuble extractible et sensiblement perpendiculairement à la direction d'extraction du rail de roulement, et la queue filetée (154) de l'organe de réglage (156) étant d'un côté en prise filetée avec un contre-filetage complémentaire prévu sur le rail de roulement (128) ou le composant de base (130) et de l'autre côté fixé de manière rotative dans la direction longitudinale de la queue mais fixe sur le composant de base (130) ou le rail de roulement (128), caractérisé en ce que la queue filetée (154) de l'organe de réglage (156) vient en prise dans l'alésage fileté complémentaire (152) prévu sur le rail roulement (128) et en ce que l'extrémité libre de la queue filetée (156) dépassant de l'alésage fileté (152) est couplée de manière rotative mais fixe dans la direction longitudinale de la queue filetée au composant de base (130).

2. Dispositif de guidage selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone de l'extrémité libre de la queue filetée (154) de l'organe de réglage (156) est prévue une rainure périphérique (158) dans laquelle vient en prise une saillie prévue sur le composant de base (130).

3. Dispositif de guidage selon la revendication 2, caractérisé en ce que la saillie est formée par une plaque d'entraînement (160) prévue sur le composant de base (130) avec une ouverture en forme de fente (161) ouverte sur la face inférieure, dont la largeur intérieure est approximativement égale au diamètre mesuré sur le fond de rainure de la rainure (158) prévue dans la queue filetée (154) et dont l'épaisseur est mesurée au moins dans la zone située dans la position d'entraînement définie dans la rainure (158) comme étant approximativement égale à la largeur intérieure de la rainure.

4. Dispositif de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que dans la zone de la queue filetée (158) dépassant de l'alésage fileté (152) une prise (162) est prévue pour la rotation de la queue filetée (154).

5. Dispositif de guidage selon la revendication 4, caractérisé en ce que la prise (162) est formée par une bride annulaire périphérique de diamètre agrandi par rapport à la queue filetée (154), dont la surface circonférentielle externe est pourvue de saillies, cannelures ou similaires augmentant la préhension.

6. Dispositif de guidage selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que sur la face frontale de l'extrémité de la queue filetée (154) dépassant de l'alésage fileté (152) sont prévus des moyens d'installation d'un outil rotatif.

7. Dispositif de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que dans la face supérieure du composant de base (130) tournée vers la face inférieure de l'élément de meuble extractible est prévue une zone évidée (166) s'étendant dans la direction longitudinale du rail de roulement, dans laquelle une glissière de réglage (168) en forme de plaque affleurant en position initiale la face supérieure du composant de base (130) est disposée de manière mobile dans la direction longitudinale du rail de roulement, glissière dont la face inférieure tournée vers le fond de la zone évidée (166) et inclinée par rapport à sa face supérieure plane dans la direction longitudinale du rail de roulement et en ce que dans la zone du rail de roulement (128) opposée à la face inférieure de la glissière de réglage (168) une arête ou surface inclinée agrandie s'étendant transversalement par rapport à la direction de réglage de la glissière est prévue, sur laquelle la face inférieure inclinée de la glissière de guidage bute lors d'un déplacement par rapport au composant de base (130).

8. Dispositif de guidage selon la revendication 7, caractérisé en ce que sur la glissière de réglage (168) est installée une prise (170) dépassant dans la direction de la paroi arrière de tiroir (116) de la zone du composant de base (130) dans la zone en dessous la face inférieure de l'élément de meuble extractible.

9. Dispositif de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le logement d'encliquetage (134) est formé par un composant de logement de type crémaillère prévu sur le rail de roulement (128) avec une pluralité de dents d'encliquetage (136) s'étendant à intervalles réguliers perpendiculairement à la direction longitudinale du rail de roulement et en ce que l'organe d'encliquetage (132) venant en prise élastiquement dans la prise d'encliquetage avec le logement d'encliquetage (134) présente au moins une saillie d'encliquetage (138) formée de manière complémentaire aux intervalles formés entre les dents d'encliquetage (136) du logement d'encliquetage.

10. Dispositif de guidage selon la revendication 9, caractérisé en ce que les surfaces de blocage verticales tournées les unes vers les autres dans la direction d'insertion du tiroir (110) des dents d'encliquetage (136) du logement d'encliquetage (134) et de la saillie d'encliquetage (138) de l'organe d'encliquetage (132) sont disposées inclinées de manière complémentaire de telle sorte que l'au moins une saillie d'encliquetage (138) lors d'un déplacement relatif de l'organe d'encliquetage (132) par rapport au logement d'encliquetage (134) dans la direction d'insertion de l'élément de meuble extractible peut glisser et déborder dans l'intervalle immédiatement suivant dans la direction d'insertion entre les dents d'encliquetage (136) du logement d'encliquetage (134).

11. Dispositif de guidage selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que les intervalles du logement d'encliquetage formés entre les dents d'encliquetage (136) sont fermés sur leur extrémité supérieure verticale par une paroi de fermeture supérieure (140).

12. Dispositif de guidage selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, caractérisé en ce qu'est prévu sur le composant de base (130) un levier d'actionnement (144) pivotant autour d'un axe perpendiculaire à la face inférieure de l'élément de meuble extractible, lequel levier est relié en entraînement à l'organe d'encliquetage (132), de telle sorte que lors d'un pivotement du levier d'actionnement (144) depuis sa position initiale l'organe d'encliquetage (132) quitte la position de prise élastique avec le logement d'encliquetage (134).

13. Dispositif de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'est prévue une garniture de réglage supplémentaire (90) sur l'extrémité arrière du rail de roulement (128) dans la direction d'extraction.

Zeichnung