Die Erfindung bezieht sich auf einen Toilettensitz mit einem ggf. an einem Sitzring anlenkbaren bzw. angelenkten Klappdeckel.

Sitzring und Klappdeckel solcher Toilettensitze sind herkömmlicherweise als sogenannte "Sandwich-Deckel" entweder ganz aus Holz oder ganz aus Kunststoff hergestellt. "Sandwich-Deckel" bedeutet dabei, dass Sitzring und Deckel dem Betrachter sichtbar übereinander liegend erscheinen.

Aus der DE 29 12 820 C2 ist z.B. ein WC-Klappdeckel, umfassend eine aus einem Pressmaterial unter Verwendung von Holz hergestellte massive Platte, bekannt, wobei der Rand des Klappdeckels aus einem die Platte umgebenden und an ihr angeformten Kunststoffrahmen besteht, welcher einstückig mit ihm ausgeformte Verbindungen des Klappdeckels mit dem WC-Becken aufweist. Die Oberseite der aus dem Pressmaterial bestehenden Platte kann mit einer Kunststoffschicht überzogen sein, welche aus einem transparenten Kunststoff besteht, in welchem eine die Oberseite der Platte überdeckende dekorative Folie eingebettet ist. Der Klappdeckel soll auf diese Weise preiswert herzustellen und robust sein sowie eine stabile Verbindung mit dem WC-Becken ermöglichen, welche auch nach längerer Gebrauchszeit noch funktionsfähig ist und gut sauber gehalten werden kann. Auch hierbei handelt es sich um einen sogenannten "Sandwich-Deckel", bei welchem zudem der Verbund aus Kunststoff- und Pressmaterial wegen der unterschiedlichen Ausdehnungskoeffizienten zu wünschen übrig lässt.

Aus der DE 202 03 205 ist ein Toilettendeckel mit einem Hauptkörper aus einem Holzwerkstoff bekannt, welcher von einer Abdeckschicht umschlossen ist und diese aus einem Faserwerkstoff oder einem Papierwerkstoff mit natürlichen Fasern gefertigt und von einer Außenschicht umschlossen ist. Ein solcher Toilettendeckel soll kostengünstig in wenigen Verfahrensschritten einfach herstellbar sein und ein angenehmes Erscheinungsbild gegenüber Toilettendeckeln aus Holzspänen, auf welchen ein Faserstoff aufgebracht ist, und gegenüber lackierten Toilettendeckeln aus Abfallholzspänen erreicht werden.

Die GB 785510 A offenbart einen Toilettensitz, der die Merkmale des Oberbegriffes des Anspruchs 1 aufweist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen sogenannten Holz-Toilettensitz, also einen Toilettensitz zu schaffen, welcher das Erscheinungsbild, vollständig aus Holz zu bestehen, bietet und ohne schädliche Einwirkungen unterschiedlicher Wärmedehnungskoeffizienten der verwendeten Materialien einfach herzustellen, hinreichend stabil und leicht zu reinigen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Toilettensitz der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass der Klappdeckel einen unteren Rahmen aus, ggf. über eine Achse gebogenen, Furnierbögen aufweist. Unter Verwendung der Furnierblätter bzw. Furnierbögen wird dem Klappdeckel die Anmutung vermittelt, vollständig aus Holz zu bestehen, wobei dem Klappdeckel je nach Formgebung der Oberschale und des Rahmens auf einfache Weise eine gewünschte Gestalt bei hinreichender Stabilität gegeben werden kann.

Das einfacheres Reinigen des Klappdeckels kann bspw. dadurch erreicht werden, dass die Oberschale mit einem Innendeckel aus einem, z.B. duroplastischen, Kunststoff ausgestattet ist, welcher einfach auch feucht abwischbar ist.

Um die nachteiligen Folgen unterschiedlicher Wärmedehnungskoeffizienten des Furniermaterials der Oberschale und des Kunststoffmaterials des Innendeckels zu vermeiden, kann der Innendeckel in eine in dem U-förmigen Rahmen innen umlaufenden Nut eingeschoben und dort ggf. - z.B. durch Verkleben - festgelegt sein.

Des weiteren kann es einer vereinfachten Reinigung dienen, wenn der Rahmen auf seiner Innenseite mit einem Kunststoffschichtstoff belegt ist.

Fertigungstechnisch ist es von Vorteil, wenn der Rahmen mit der Oberschale in einem an dem Außenrand der Oberschale umlaufenden Falz festgelegt, z.B. verklebt, ist.

Zum Erzielen der gewünschten erhöhten Stabilität und Formgebung von Oberschaie und/oder Rahmen können diese aus einem verleimten, in Form gepressten und ausgehärteten Furnierbündel gebildet sein.

In Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens sind bevorzugt die mittleren Schichten des Furnierbündels von Holzfurnieren z.B. aus Buche, und die äußere Schicht aus Holzfurnier der für das Aussehen maßgeblichen Holzart, z.B. aus Eiche, gebildet.

Um den Eindruck eines "Sandwich-Sitzes" zu vermeiden, ist der U-förmige Rahmen des geschlossenen Klappdeckels so bemessen, dass er, von dem Außenumfang der Oberschale nach unten ragend, den Sitzring und, wenn er unmittelbar an dem Toilettenbecken angelenkt ist, den oberen Beckenrand seitlich umschließt.

Da auf diese Weise der optische Eindruck vermittelt wird, dass der Toilettensitz insgesamt aus Holz besteht, kann zu Reinigungszwecken der Sitzring ohne Weiteres aus einem, z.B. duroplastischen, Kunststoff gebildet sein.

Wegen der durch den Innendeckel erzielten Stabilität des Klappdeckels können auf der Unterseite des hinteren Randes des Innendeckels Kartuschen bzw. Buchsen für die Aufnahme von Einrichtungen zum Anbringen und/oder Anlenken der an dem Sitzring und/oder der Toilettenschüssel, z.B. Scharniere, Dämpfer, Schnellmontageelemente, etc. vorgesehen sein, was bei Klappdeckeln, welche insgesamt aus Holz bestehen, nicht möglich ist.

Weitere Ziele, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale stellen für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung, dar.

Es zeigen:

Fig. 1a bis 1e

einen nach der Erfindung ausgebildeten Toilettensitz in Draufsicht, Seitenansicht, Vorderansicht und Schrägansicht sowie im aufgeklappten Zustand,

Fig. 2a bis 2c

das schrittweise Zusammenfügen eines erfindungsgemäßen Klappdeckels aus Oberschale, Rahmen und Innendeckel,

Fig. 3a bis 3c

einzelne Zusammenfügungsschritte des erfindungsgemäßen Klappdeckels in Schnittdarstellung,

Fig. 4a und 4b

den Rahmen eines erfindungsgemäßen Klappdeckels nach Fig. 1 in Schrägansicht sowie schematisch den Schichtaufbau eines solchen Rahmens, und

Fig. 5a und 5b

die Oberschale eines erfindungsgemäßen Klappdeckels in Schrägansicht sowie den Schichtaufbau der Oberschale.

Der Toilettensitz gemäß den Figuren 1a bis 1e besteht in dem dargestellten Fall aus einem Sitzring 1 und einem in dessen hinteren Bereich angelenkten Klappdeckel 2. Der Klappdeckel 2, welcher auch unmittelbar an einem (nicht dargestellten) Toilettenbecken angelenkt sein kann, weist eine Oberschale 3 und einen nach unten ragenden, am Außenrand der Oberschale 3 umlaufenden U-förmigen Rahmen 4 auf. Die Oberschale 3 kann aus, ggf. entsprechend der gewünschten Wölbung über zwei Achsen, in Form gebrachten Furnierblättern gebildet sein und der Rahmen 4 aus Furnierbögen, welche ggf. über eine Achse in die gewünschte Form, z.B. die dargestellte U-Form, gebracht worden sein können.

Die Reinigung des Klappdeckels 2 wird dadurch erleichtert, dass entsprechend den Figuren 2a bis 2c die Oberschale 3 mit einem Innendeckel 5 aus einem, z.B. duroplastischen, Kunststoff ausgestattet ist. Der Innendeckel 5 wird dabei in eine in dem U-förmigen Rahmen 4 innen umlaufende Nut 6 eingeschoben und dort, falls erforderlich, z.B. verklebt, wenn ein Klemmsitz nicht ausreicht. Der Rahmen 4 ist mit der Oberschale 3 gemäß Fig. 3a bis 3c in einem an dem Außenrand der Oberschale 3 umlaufenden Falz 7 festgelegt, insbesondere, wie dargestellt, verklebt. Um auch den unterhalb der Nut 6 befindlichen Innenbereich des Rahmens 4 leicht reinigen zu können, kann der Rahmen 4 auf seiner Innenseite mit einem Kunststoffschichtstoff KS belegt sein, wie dies aus Fig. 4b hervorgeht. Im Übrigen bestehen die Oberschale 3 und/oder der Rahmen 4, wie die Figuren 4b und 5b veranschaulichen, jeweils aus einem verleimten, in Form gepressten und gehärteten Furnierbündel. Dabei können die mittleren Schichten des Furnierbündels von Holzfurnieren MF, z.B. aus Buche, und die äußere Schicht aus Holzfurnier SF der gewünschten sichtbaren Holzart, z.B. aus Eiche, gebildet sein.

Aufgrund der Höhe des Rahmens 4 kann der Sitzring 1 aus einem, z.B. duroplastischen, Kunststoff bestehen, weil er abgedeckt wird, und der Toilettensitz bei geschlossenem Klappdeckel 2 insgesamt aus Holz hergestellt erscheint.

Die aufgrund der Deckelkonstruktion erzielte bauliche Stabilität des Klappdeckels 2 erlaubt es, dass auf der Unterseite des hinteren Randes des Innendeckeis 5 Kartuschen (siehe Fig. 2c) bzw. Buchsen 8 für die Aufnahme von Einrichtungen zum Anbringen und/oder Anlenken an dem Sitzring 1 und/oder der (nicht dargestellten) Toilettenschüssel vorgesehen sind, z.B. Scharniere, Dämpfer, Schnellmontageelemente.

1

Sitzring

2

Klappdeckel

3

Oberschale

4

Rahmen

5

Innendeckel

6

Nut

7

Falz

8

Kartuschen/ Buchsen

KS

Kunststoffschichtstoff

MF

Holzfurnier, insbesondere Buchenfurnier

SF

Sichtfurnier, insbesondere Eichenfurnier