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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07724135B1" file="EP07724135NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2013129" kind="B1" date-publ="20090722" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT......</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2013129</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20090722</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07724135.4</B210><B220><date>20070411</date></B220><B240><B241><date>20080918</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006020353</B310><B320><date>20060428</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090722</date><bnum>200930</bnum></B405><B430><date>20090114</date><bnum>200903</bnum></B430><B450><date>20090722</date><bnum>200930</bnum></B450><B452EP><date>20090330</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65H  67/08        20060101AFI20080204BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>MUNDSTÜCK FÜR EINEN FADENGREIFER MIT EINEM NADELSTREIFEN, NADELSTREIFEN FÜR EIN MUNDSTÜCK UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES NADELSTREIFENS</B542><B541>en</B541><B542>MOUTHPIECE FOR A YARN GRIPPER, COMPRISING A NEEDLE STRIP, NEEDLE STRIP FOR A MOUTHPIECE, AND METHOD FOR THE PRODUCTION OF A NEEDLE STRIP</B542><B541>fr</B541><B542>EMBOUT POUR UN MÉCANISME PINCE-FIL À BARRE D'AIGUILLES, BARRE D'AIGUILLES POUR UN EMBOUT ET PROCÉDÉ DE FABRICATION D'UNE BARRE D'AIGUILLES</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 398 415</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 012 800</text></B561><B561><text>US-A- 2 857 113</text></B561><B561><text>US-A- 4 550 886</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>HENNINGER, Friedrich</snm><adr><str>Rosenbacher Strasse 24</str><city>91604 Flachslanden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Staedtler &amp; Uhl KG</snm><iid>04293930</iid><irf>P070423WOEP P/G</irf><adr><str>Nördliche Ringstrasse 12</str><city>91126 Schwabach</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Bauerschmidt, Peter</snm><sfx>et al</sfx><iid>09217171</iid><adr><str>Rau, Schneck &amp; Hübner 
Patentanwälte 
Königstrasse 2</str><city>90402 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007003194</anum></dnum><date>20070411</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2007124846</pnum></dnum><date>20071108</date><bnum>200745</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung richtet sich auf ein Mundstück für einen Fadengreifer umfassend einen durch eine Reihe nebeneinander angeordneter Nadeln gebildeten Nadelstreifen, wobei die Spitzen der Nadeln des Nadelstreifens so positioniert sind, dass sie in die Saugöffnung des Mundstücks hineinragen und auf einen Nadelstreifen für ein solches Mundstück.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Fadengreifer der gattungsgemäßen Art ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="EP0398415B1"><text>EP 0 398 415 B1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es sind weiterhin Fadengreifer bekannt, bei welchen im Mundbereich ein umgebogener Blechabschnitt vorgesehen ist, auf welchem ein Nadelstreifen derart befestigt wird, dass die Spitzen der Nadeln in den Öffnungsbereich ragen. Der Nadelstreifen besteht aus einer Reihe von Nadeln und zwei Deckblechen, d.h. für die Herstellung ist insgesamt eine relativ große Anzahl von Teilen erforderlich.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei Textilmaschinen, die Fäden verarbeiten, die von einem Wickel abgezogen werden, sind Sensoren vorgesehen, die das Abreißen des Fadens überwachen und das Abwickeln des Fadens unterbrechen. Um die unterbrochenen Enden des Fadens wieder zusammenzufügen, ist es notwendig, die Fadenenden zu suchen und zu ergreifen. Das Ergreifen des Fadens an der Seite des Wickels wird in der Regel mittels eines Saugmundstücks bewerkstelligt. Zum Ergreifen des Fadens ist an dem Saugmundstück ein Nadelstreifen vorgesehen, an dessen exakte Positionierung insgesamt wie auch an die Toleranz der Position der einzelnen Nadeln strenge Anforderungen<!-- EPO <DP n="2"> --> gestellt werden. Diesen Anforderungen wird der gattungsgemäß als bekannt vorausgesetzte Kamm nicht hinreichend gerecht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Daneben sind auch noch Mundstücke bekannt, die zweifach abgekantete Haltebleche umfassen, wobei ein vorkonfektionierter Nadelstreifen an der Innenseite des Vorderendes des Halteblechs befestigt wird. Der Nadelstreifen umfasst seinerseits wieder zwei Deckbleche. Sowohl das Herstellen des Nadelstreifens als solchen als auch das Abkanten des Halteblechs ist relativ aufwendig.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US4550886A"><text>US 4,550,886</text></patcit> ist ein Mundstück einer Textilmaschine bekannt, die einen Fadengreifer umfasst, der als Platte mit einem in eine Saugöffnung des Mundstücks hineinragenden spitz zulaufenden und gegebenenfalls gebogenen Ende ausgebildet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Weiterhin ist aus der <patcit id="pcit0003" dnum="US2857113A"><text>US 2,857,113</text></patcit> ein anderes Mundstück eines Fadengreifers einer Textilmaschine bekannt, die einen Nadelkamm mit einer Reihe nebeneinander angeordneter Nadeln umfasst, wobei die Spitzen der Nadeln so positioniert sind, dass sie in die Saugöffnung des Mundstücks hineinragen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Mundstück der eingangs genannten Art und einen insbesondere auswechselbaren Nadelstreifen hierfür so auszugestalten, dass eine kostengünstige Herstellung bei geringer Toleranz und genauer Positionierung im Spitzenbereich möglich ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 7 gelöst.</p>
<p id="p0010" num="0010">Durch die im Anspruch 1 beanspruchte Ausgestaltung wird ein sicheres Erfassen des Fadens gewährleistet. Weiterhin wird durch die erfindunggemäße Ausgestaltung des Nadelstreifen, d.h. der Nadeln und des Grundbleches, erreicht, dass die Nadelspitzen ohne zusätzliche Arbeitsgänge definiert positioniert werden können.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Nadeln um ca. 60° gebogen sind.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Die Nadeln können geprägt und an einem Deckblech angeordnet sein, welches seinerseits mit dem Mundstück verbunden ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Mit Vorteil übergreift das freie Deckblechende die Nadeln unter Freilassung ihrer Spitzen, wobei günstigerweise die Stirnkante des Deckblechs im Bereich der Spitzen der Nadeln keilförmig angeschliffen ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Nadeln können mit dem Deckblech verklebt sein, wobei insoweit vorteilhafterweise vorgesehen ist, dass im Anlagebereich des Nadelstreifens am Deckblech Heißkleberstreifen aufgebracht sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Erfindung richtet sich auch auf einen Nadelstreifen für das Mundstück eines Fadengreifers, welcher sich dadurch auszeichnet, dass die Nadeln, vorzugsweise um einen Winkel von 60°, gebogen sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Nadelstreifens, umfassend eine Mehrzahl von Nadeln für das Mundstück eines Fadengreifers, welches sich dadurch auszeichnet, dass die Nadeln im ungehärteten Zustand mit einer Biegung versehen werden, gehärtet werden und dann gegen ein gebogenes Deckblech verklebt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt einen schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Mundstück eines Nadelgreifers.</p>
<p id="p0018" num="0018">Ein in der Zeichnung dargestelltes Mundstück 1 eines Fadengreifers umfasst Leitbleche 2, 3 und eine dazwischen ausgebildete Saugöffnung 4, durch die Luft in Richtung des Pfeils 5 angesaugt wird.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">An dem in der Zeichnung rechten Leitblech 2 ist ein Nadelstreifen 6 befestigt, der aus einer Reihe nebeneinander angeordneter geprägter und um einen Winkel a von 60° gebogener Nadeln besteht.</p>
<p id="p0020" num="0020">Jede einzelne Nadel 7 weist einen Fußbereich 8 und einen Spitzenbereich 9 auf und dazwischen eine Biegung 10.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Nadeln 7 sind mit einem den Nadelstreifen übergreifenden Eckblech 11 durch Heißklebestreifen 12 und 13 verklebt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Stirnkante 14 des Deckblechs 11 ist keilförmig angeschliffen und endet hinter den Spitzen 15 der Nadeln 7.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Deckblech 11 ist über durchgehende Schrauben 16, 17 mit dem Leitblech 2 verschraubt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Nadelstreifen für ein Mundstück (1) eines Fadengreifers, wobei das Mundstück (1) Leitbleche (2, 3) und eine dazwischen ausgebildete Saugöffnung (4) hat, umfassend
<claim-text>a) eine als gebogenes Deckblech (11) ausgebildete Handhabungshilfe, und</claim-text>
<claim-text>b) eine Reihe nebeneinander angeordneter Nadeln (7),<br/>
wobei</claim-text>
<claim-text>c) die Nadeln (7) geprägt sind und um einen Winkel (α) gebogen sind,</claim-text>
<claim-text>d) die Nadeln (7) an dem Deckblech (11) angeordnet und mit dem Deckblech (11) verklebt sind,</claim-text>
<claim-text>e) das Deckblech (11) mit einem der Leitbleche (2, 3) verbindbar ist, so dass Spitzen (15) der Nadeln (7) so positioniert sind, dass sie in die Saugöffnung (4) des Mundstücks (1) hineinragen.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Nadelstreifen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Nadeln (7) um ca. 60° gebogen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Nadelstreifen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein freies Deckblechende die Nadeln (7) unter Freilassung ihrer Spitzen (15) übergreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Nadelstreifen nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stirnkante des Deckblechs (11) im Bereich (9) der Spitzen (15) der Nadeln (7) keilförmig ausgeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Nadelstreifen nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stirnkante des Deckblechs (11) im Bereich (9) der Spitzen (15) der Nadeln (7) angeschliffen ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Nadelstreifen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Anlagebereich der Nadeln (7) am Deckblech (11) wärmeaktivierbare Klebestreifen (12, 13) aufgebracht sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung eines eine Mehrzahl von Nadeln (7) umfassenden Nadelstreifens (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Nadeln (7) im ungehärteten Zustand mit einer Biegung versehen werden, gehärtet werden und dann gegen ein gebogenes Deckblech (11) verklebt werden.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Needle line for a mouth piece (1) of a yam gripper, wherein the mouth piece (1) comprises guide plates (2, 3) and a suction opening (4) formed therebetween, the needle line comprising
<claim-text>a) a handling aid designed as a bent cover plate (11), and</claim-text>
<claim-text>b) a series of needles (7) arranged next to one another,<br/>
wherein</claim-text>
<claim-text>c) the needles (7) are embossed and bent by an angle (α),</claim-text>
<claim-text>d) the needles (7) are arranged on the cover plate (11) and are adhesively bonded to the cover plate (11),</claim-text>
<claim-text>e) the cover plate (11) is connectable to one of the guide plates (2, 3) so that tips (15) of the needles (7) are positioned so as to protrude into the suction opening (4) of the mouth piece (1).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Needle line according to claim 1, <b>characterized in that</b> the needles (7) are bent by approx. 60°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Needle line according to claim 1, <b>characterized in that</b> a free end of the cover plate (11) overlaps the needles (7), leaving the tips (15) thereof exposed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Needle line according to claim 3, <b>characterized in that</b> the leading edge of the cover plate (11) is formed so as to be wedge-shaped in the region (9) of the tips (15) of the needles (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Needle line according to claim 3 or 4, <b>characterized in that</b> the leading edge of the cover plate (11) is ground in the region (9) of the tips (15) of the needles (7).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Needle line according to claim 1, <b>characterized in that</b> heat-activatable adhesive strips (12, 13) are attached in the region in which the needles (7) contact the cover plate (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Method for producing a needle line (6) comprising a plurality of needles (7) according to one of the above claims, <b>characterized in that</b> the needles (7) are provided, when unhardened, with a bend, are hardened and then adhesively bonded to a bent cover plate (11).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Fil-à-fil pour un embout (1) d'un mécanisme pince-fil, l'embout (1) présentant des tôles de guidage (2, 3) et une ouverture d'aspiration (4) réalisée au milieu de celles-ci, comportant
<claim-text>a) une aide à la manipulation réalisée comme une tôle de recouvrement (11) courbée et</claim-text>
<claim-text>b) une rangée d'aiguilles (7) disposées les unes à côté des autres,</claim-text>
<claim-text>c) les aiguilles (7) étant estampées et courbées selon un angle (α),</claim-text>
<claim-text>d) les aiguilles (7) étant disposées sur la tôle de recouvrement (11) et collées à la tôle de recouvrement (11),</claim-text>
<claim-text>e) la tôle de recouvrement (11) pouvant être reliée à l'une des tôles de guidage (2, 3) de sorte que des pointes (15) d'aiguilles (7) soient positionnées de telle sorte qu'elles pénètrent dans l'ouverture d'aspiration (4) de l'embout (1).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Fil-à-fil selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les aiguilles (7) sont courbées d'environ 60°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Fil-à-fil selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>une extrémité libre de tôle de recouvrement recouvre les aiguilles (7) en laissant libres leurs pointes (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Fil-à-fil selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> l'arête frontale de la tôle de recouvrement (11) est formée de manière cunéiforme dans la zone (9) des pointes (15) des aiguilles (7).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Fil-à-fil selon la revendication 3 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'arête frontale de la tôle de recouvrement (11) est affûtée dans la zone (9) des pointes (15) d'aiguilles (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Fil-à-fil selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> des bandes autocollantes (12, 13) thermoactivables sont appliquées dans la zone d'appui des aiguilles (7) sur la tôle de recouvrement (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procédé de fabrication d'un fil-à-fil (6) comportant une pluralité d'aiguilles (7) selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les aiguilles (7) à l'état non durci sont pourvues d'une courbure, sont durcies et collées ensuite contre une tôle de recouvrement (11) courbée.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=","><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0398415B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0398415</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US4550886A"><document-id><country>US</country><doc-number>4550886</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US2857113A"><document-id><country>US</country><doc-number>2857113</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
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