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(11) | EP 2 013 134 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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HUBTISCH, INSBESONDERE FÜR KLEINE HUBHÖHEN ELEVATING PLATFORM, IN PARTICULAR FOR SMALL LIFTING HEIGHTS TABLE LEVABLE, NOTAMMENT POUR PETITES HAUTEURS DE LEVAGE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |