| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 013 469 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
28.09.2011 Patentblatt 2011/39 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.04.2007 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2007/053682 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2007/122127 (01.11.2007 Gazette 2007/44) |
|
| (54) |
KRAFTSTOFF-HOCHDRUCKPUMPE
HIGH PRESSURE FUEL PUMP
POMPE À CARBURANT À HAUTE PRESSION
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE ES FR IT |
| (30) |
Priorität: |
25.04.2006 DE 102006019049 29.03.2007 DE 102007016134
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
14.01.2009 Patentblatt 2009/03 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
|
11157492.7 / 2333304 |
|
11157537.9 / 2336546 |
| (73) |
Patentinhaber: Robert Bosch GmbH |
|
70442 Stuttgart (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- SIEGEL, Heinz
70435 Stuttgart (DE)
- GOLDSCHMITT, Volkmar
71679 Asperg (DE)
- LAICH, Martin
71711 Murr (DE)
- ROPERTZ, Peter
71739 Oberriexingen (DE)
- FLO, Siamend
70499 Stuttgart (DE)
- LANG, Klaus
70439 Stuttgart (DE)
- ZUMBRAEGEL, Joachim
71735 Eberdingen (DE)
- WILMS, Rainer
71706 Markgroeningen (DE)
- PFUHL, Berthold
71706 Markgroeningen (DE)
- TOSCANO, Victorio
71636 Ludwigsburg (DE)
- SCHLINGENSIEF, Hans-Werner
71701 Schwieberdingen (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/44549 DE-A1-102004 013 307
|
WO-A-2005/054663 GB-A- 2 058 948
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft eine Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe nach dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
[0002] Eine Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe der eingangs genannten Art ist aus der
DE 10 2004 013 307 A1 bekannt. Bei dieser Einzylinder-Kolbenpumpe ist der Förderraum über ein federbelastetes
Auslassventil mit einem Hochdruckauslass verbindbar. Fluidisch parallel zu dem Auslassventil
ist ein Druckbegrenzungsventil vorgesehen, welches als Ventilelement eine federbelastete
Ventilkugel aufweist. Das Druckbegrenzungsventil öffnet zum Förderraum hin und verbindet
in geöffnetem Zustand den Hochdruckauslass mit dem Förderraum. Ein solchermaßen angeordnetes
Druckbegrenzungsventil hat den Vorteil, dass es den Hochdruckbereich vor unzulässig
hohen Drücken schützt, gleichzeitig aber den Liefergrad der Kraftstoff-Hochdruckpumpe
nicht verschlechtert, da das Druckbegrenzungsventil lediglich dann öffnet, wenn im
Förderraum ein deutlich geringerer Druck als im Hochdruckauslass herrscht.
[0003] GB 2 058 948 A beschreibt eine schlitzgesteuerte Einspritzpumpe eines mechanischen Kraftstoff-Einspritzsystems
mit einem Druckentlastungsventil für eine Einspritzleitung, dem eine Strömungsdrossel
vorgeschaltet ist, mit der die Geschwindigkeit der Druckentlastung der Einspritzleitung
eingestellt wird.
Offenbarung der Erfindung
Technische Aufgabe
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe der eingangs
genannten Art zu schaffen, die besonders zuverlässig arbeitet.
Technische Lösung
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit den Merkmalen des
Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen
angegeben. Ferner finden sich für die Erfindung wesentliche Merkmale in der nachfolgenden
Beschreibung und der Zeichnung.
Vorteilhafte Wirkungen
[0006] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass beim Öffnen des Druckbegrenzungsventils die Gefahr
besteht, dass das Ventilelement durch dynamische Druckstöße so weit vom Ventilsitz
abhebt, dass es aus dem Ventilsitz herausgedrückt wird und sich zwischen Ventilsitzkörper
und Federteller verklemmt. Damit könnte das Druckbegrenzungsventil nicht mehr schließen,
was zur Folge hätte, dass eine Pumpenförderung nicht mehr möglich wäre. All dies wird
durch die erfindungsgemäße Maßnahme verhindert: Durch die Drosseleinrichtung wird
der durch das Druckbegrenzungsventil maximal abströmende Mengenstrom so begrenzt,
dass das Ventilelement des Druckbegrenzungsventils einen maximalen Öffnungshub nicht
überschreiten kann. Die Drosseleinrichtung wirkt also quasi als hydraulische Hubbegrenzung.
[0007] Erreicht wird dies durch die spezielle Abstimmung des freien Querschnitts der Drosseleinrichtung
mit dem gewünschten maximalen Öffnungsquerschnitt des Druckbegrenzungsventils, der
einem Hub des Ventilelements entspricht, bei dem noch sichergestellt ist, dass das
Ventilelement sich nicht verklemmen kann. In den meisten Fällen dürfte dieser maximale
Öffnungsquerschnitt eine Ringfläche sein. Durch die erfindungsgemäße Maßnahme wird
verhindert, dass das Ventilelement bei maximalen Durchfluss durch das Druckbegrenzungsventil
aus dem Ventilsitzbereich heraustaucht, und es wird gewährleistet, dass das Ventilelement
beim Schließen des Druckbegrenzungsventils wieder leicht in den Ventilsitz zurückfindet.
Die Drosseleinrichtung reduziert darüber hinaus das dynamische Verhalten des Druckbegrenzungsventils,
was sich auch auf den Verschleiß positiv auswirkt. Druckspitzen werden nur gedämpft
auf das Ventilelement übertragen.
[0008] Wenn die Drosseleinrichtung ein vom Druckbegrenzungsventil aus gesehen hochdruckseitig
angeordnetes und vom Druckbegrenzungsventil separates Teil mit einer Strömungsdrossel
umfasst, können die bisher eingesetzten Druckbegrenzungsventile unverändert bleiben.
Dies senkt die Herstellkosten.
[0009] In die gleiche Richtung zielt jene Weiterbildung, bei welcher das separate Teil im
Presssitz in einem Überströmkanal eines Pumpengehäuses gehalten ist.
[0010] Das separate Teil kann topfförmig ausgebildet sein mit einem Bodenabschnitt, wobei
die Strömungsdrossel durch mindestens eine Öffnung in dem Bodenabschnitt ausgebildet
ist. Ein solches Teil kann preiswert als Blechform- und Stanzteil hergestellt werden.
[0011] Bei einer vom Druckbegrenzungsventil aus gesehen hochdruckseitig angeordneten Drosseleinrichtung
ist es vorteilhaft, wenn deren freie Querschnittsfläche wenigstens in etwa das 0,6-fache
bis 1,1-fache der Querschnittsfläche eines Ventilsitzes des Druckbegrenzungsventils
beträgt.
[0012] Alternativ oder zusätzlich zu einer vom Druckbegrenzungsventil separaten Strömungsdrossel
kann die Drosseleinrichtung auch eine Strömungsdrossel umfassen, die in einem Ventilsitzkörper
des Druckbegrenzungsventils nahe oder unmittelbar benachbart zum Ventilsitz und von
diesem aus gesehen hochdruckseitig angeordnet ist. Damit entfällt die Handhabung eines
separaten Teils, was die Montage der erfindungsgemäßen Kraftstoff-Hochdruckpumpe vereinfacht.
[0013] Dabei kann die Strömungsdrossel einfach durch eine Engstelle in einem Zuströmkanal
im Ventilsitzkörper gebildet werden.
[0014] Bei einer solchen Drosseleinrichtung sollte die freie Querschnittsfläche der Strömungsdrossel
wenigstens in etwa das 0,5-fache bis 0,75-fache der Querschnittsfläche des Ventilsitzes
des Druckbegrenzungsventils betragen. Bei einer solchen Auslegung wird eine gute Funktion
des Druckbegrenzungsventils mit guter Sicherheit gegen ein Verklemmen des Ventilelements
gewährleistet.
[0015] Als Ventilelement des Druckbegrenzungsventils kommt eine federbeaufschlagte Kugel
in Frage, welche lose verbaut werden kann, was sehr kostengünstig ist. Der Ventilsitz
für eine solche Kugel ist vorteilhafterweise konisch mit einem Konuswinkel ungefähr
zwischen 30° und 50°. Je geringer der Winkel ist, desto besser ist die Abdichtung
in geschlossenem Zustand des Druckbegrenzungsventils.
[0016] Vorgeschlagen wird ferner, dass eine freie Querschnittsfläche eines Zuströmkanals
unmittelbar stromaufwärts (also hochdruckseitig) vom Ventilsitz (der Begriff stromaufwärts
ist hier auf die Durchströmrichtung des Druckbegrenzungsventils bezogen) wenigstens
in etwa das 0,8-fache bis 0,95-fache der Querschnittsfläche des Ventilsitzes des Druckbegrenzungsventils
beträgt. Ein solch schmaler Ventilsitz ist vorteilhaft, um eine gute Schmutzunempfindlichkeit
des Druckbegrenzungsventils gewährleisten zu können. Ferner kann durch einen solchen
schmalen Ventilsitz der Sitz selbst im Betrieb besonders gut geprägt werden.
[0017] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kraftstoff-Hochdruckpumpe
sieht vor, dass ein Ventilsitzkörper des Druckbegrenzungsventils einen sich in Öffnungsrichtung
des Ventilelements erstreckenden Sicherungsabschnitt für das Ventilelement umfasst,
der als im Wesentlichen ringförmiger Kragen ausgebildet ist. Durch diesen Sicherungsabschnitt
wird das Ventilelement in geöffnetem, also vom Ventilsitz abgehobenem Zustand in seitlicher
Richtung gesichert, so dass es selbst beim Auftreten dynamischer Druckstöße und großem
öffnungshub unmöglich ist, dass das Ventilelement zwischen Ventilsitzkörper und einer
das Ventilelement beaufschlagenden Ventilfeder verklemmt wird. Letztlich wird durch
diese erfindungsgemäße Maßnahme die Betriebssicherheit der Kraftstoff-Hochdruckpumpe
verbessert, da verhindert wird, dass das Druckbegrenzungsventil in geöffnetem Zustand
verklemmt und hierdurch ein Hochdruckaufbau der Kraftstoff-Hochdruckpumpe unmöglich
wird. Der Sicherungsabschnitt sorgt letztlich dafür, dass das Ventilelement auch bei
einem großen Hub wieder sicher zum Ventilsitz zurückfindet.
[0018] Eine Weiterbildung hierzu sieht vor, dass der Sicherungsabschnitt an einen Ventilsitzbereich
des Druckbegrenzungsventils in der Nähe von dessen Ventilsitz angeformt ist. Damit
wird die Anzahl der bei der Montage handzuhabenden Teile reduziert, was die Montage
vereinfacht. Darüber hinaus werden die Herstellkosten für den Sicherungsabschnitt
reduziert, da der Ventilsitzbereich des Druckbegrenzungsventils ohnehin bearbeitet
werden muss.
[0019] Besonders vorteilhaft ist es, wenn auf der radialen Innenseite des Sicherungsabschnittes
mindestens ein vorzugsweise sich im Wesentlichen über die Länge des Sicherungsabschnitts
erstreckender Strömungskanal, insbesondere eine Strömungstasche ausgebildet ist. Ein
solcher beispielsweise durch eine Ausnehmung eingebrachter Strömungskanal gestattet
bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil eine widerstandsarme Strömung zwischen dem Ventilelement
und der Innenseite des Sicherungsabschnitts, bei gleichzeitig enger Führung des Ventilelements
durch den Sicherungsabschnitt. Durch den Strömungskanal kann das Fluid problemlos
zwischen der Innenseite des Sicherungsabschnitts und dem geöffneten Ventilelement
und einem dieses eventuell haltenden Ventilelementhalter vorbeiströmen.
[0020] In die gleiche Richtung zielt jene Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kraftstoff-Hochdruck-pumpe,
bei welcher der Sicherungsabschnitt mindestens einen sich vorzugsweise im Wesentlichen
über seine Länge erstreckenden Schlitz aufweist. Ein solcher Schlitz ist besonders
preiswert herstellbar.
[0021] Ferner wird vorgeschlagen, dass die radiale Innenseite des Sicherungsabschnitts eine
sich in Öffnungsrichtung des Druckbegrenzungsventils erweiternde Konusfläche umfasst.
Damit wird bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil jener Freiraum geschaffen, der eine
widerstandsarme Strömung des Fluids zwischen Sicherungsabschnitt einerseits und Ventilelement
und Ventilelementhalter andererseits ermöglicht. Dabei kann der Konuswinkel der Konusfläche
wenigstens ungefähr dem Konuswinkel des Ventilsitzes entsprechen, was eine relativ
einfache Herstellung ermöglicht. Der Konuswinkel der Konusfläche kann aber auch größer
sein als der Konuswinkel des Ventilsitzes, was bereits bei einem kleinen Öffnungshub
des Ventilelements zu einem vergleichsweise großen Freiraum zwischen der radialen
Innenseite des Sicherungsabschnitts einerseits und dem Ventilelement beziehungsweise
Ventilelementhalter andererseits führt.
[0022] Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn der Ventilsitzkörper einen zum Ventilsitz
benachbarten und sich wenigstens in etwa radial erstreckenden Absatz aufweist, von
dem aus sich in Öffnungsrichtung des Druckbegrenzungsventils die radiale Innenseite
des Sicherungsabschnitts erstreckt. Diese Maßnahme kann sowohl im Zusammenhang mit
den oben genannten Strömungstaschen oder Strömungsschlitzen als auch der oben genannten
Konusfläche Verwendung finden. Durch den Absatz werden schließende Strömungskräfte
auf das Ventilelement in dessen geöffnetem Zustand vermieden.
[0023] Das Druckbegrenzungsventil kann einen kolbenartigen Ventilelementhalter umfassen,
der das Ventilelement in Schließrichtung beaufschlagt und sowohl bei geschlossenem
als auch bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil in den Sicherungsabschnitt eintaucht.
Hierdurch wird eine besonders sichere Führung des Ventilelements gewährleistet.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0024] Nachfolgend werden besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung
unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine schematische Darstellung eines Kraftstoffsystems mit einer Kraftstoff- Hochdruckpumpe;
- Figur 2
- einen teilweisen Schnitt durch die Kraftstoff-Hochdruck-pumpe von Figur 1 mit einer
ersten Ausführungsform eines Druckbegrenzungsventils und einer Drosseleinrichtung;
- Figur 3
- eine vergrößerte Detaildarstellung eines Bereichs der Kraftstoff-Hochdruckpumpe von
Figur 2;
- Figur 4
- ein Detail IV von Figur 3;
- Figur 5
- eine Darstellung ähnlich Figur 3 einer zweiten Ausführungsform;
- Figur 6
- eine Darstellung ähnlich Figur 5 bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil;
- Figur 7
- eine Darstellung ähnlich Figur 5 einer dritten Ausführungsform;
- Figur 8
- einen Schnitt längs der Linie VIII-VIII von Figur 7;
- Figur 9
- eine Darstellung ähnlich Figur 7 einer vierten Ausführungsform;
- Figur 10
- einen Schnitt längs der Linie X-X von Figur 9;
- Figur 11
- eine Darstellung ähnlich Figur 7 einer fünften Ausführungsform;
- Figur 12
- eine Darstellung ähnlich Figur 7 einer sechsten Ausführungsform; und
- Figur 13
- eine Darstellung ähnlich Figur 7 einer siebten Ausführungsform.
Ausführungsformen der Erfindung
[0025] In Figur 1 trägt ein Kraftstoffsystem insgesamt das Bezugszeichen 10. Das in Figur
1 nur vereinfacht dargestellte Kraftstoffsystem 10 umfasst einen Kraftstofibehälter
12, aus dem eine Vorförderpumpe 13 den Kraftstoff in eine Niederdruck-Kraftstoffleitung
14 fördert. Diese führt zu einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe 16, die den Kraftstoff
weiter verdichtet und in eine Kraftstoff-Sammelleitung 18 fördert, in der der Kraftstoff
unter hohem Druck gespeichert ist und die auch als "Rail" bezeichnet wird. An das
Rail 18 sind mehrere Injektoren 20 angeschlossen, die den Kraftstoff direkt in ihnen
zugeordnete Brennräume (nicht dargestellt) einer Brennkraftmaschine einspritzen, zu
der das Kraftstoffsystem 10 gehört.
[0026] Wie aus Figur 2 hervorgeht, verfügt die Kraftstoff-Hochdruckpumpe 16 über ein Gehäuse
22 mit einem Niederdruckeinlass 24 und einem Hochdruckauslass 26. Vom Niederdruckeinlass
24 führt ein Einlasskanal 28 zu einem Einlassventil 30 (in Figur 2 nicht sichtbar)
und weiter zu einem Förderraum 32, der von einem Pumpenkolben 34 begrenzt wird. Ein
Auslasskanal 36 führt über ein Auslassventil 38 zu dem Hochdruckauslass 26. Das Einlassventil
30 ist in ein Mengensteuerventil 40 integriert, durch welches der Förderraum 32 zwangsweise
mit dem stromaufwärts vom Einlassventil 30 gelegenen Bereich des Einlasskanals 28
verbunden werden kann. Auf diese Weise kann während eines Förderhubs Kraftstoff zum
Niederdruckeinlass 24 zurückgefördert und hiermit die Fördermenge der Kraftstoff-Hochdruckpumpe
16 eingestellt werden.
[0027] Fluidisch parallel zum Auslassventil 38 ist ein Druckbegrenzungsventil 42 angeordnet.
Dieses ist stärker im Detail in Figur 3 dargestellt: Es umfasst einen Ventilsitzkörper
44, der in einem vom Hochdruckauslass 26 zum Förderraum 32 führenden Überströmkanal
46 mit einem Befestigungsbereich 48 im Presssitz angeordnet ist. Zum Förderraum 32
hin verjüngt sich der Außendurchmesser des Ventilsitzkörpers 44 zu einem Ventilsitzbereich
50 hin. Die Außenkontur des Ventilsitzkörpers 44 in diesem Bereich kann auch als flaschenhalsartig
bezeichnet werden. Damit wird verhindert, dass sich dieser Ventilsitzbereich 50 beim
Einpressen des Ventilsitzkörpers 44 in den Überströmkanal 46 verformt.
[0028] Der Ventilsitzkörper 44 wird von einem Zuströmkanal 52 in Längsrichtung durchsetzt,
der als Stufenbohrung ausgeführt ist, deren Innendurchmesser im Ventilsitzbereich
50 kleiner ist als im Befestigungsbereich 48. Am in den Figuren 3 und 4 rechten Ende
des Zuströmkanals 52 ist der eigentliche Ventilsitz 54 für ein als Ventilkugel ausgebildetes
Ventilelement 56 eingearbeitet. Der Ventilsitz 54 ist konisch ausgeführt mit einem
Konuswinkel vorliegend von ungefähr 30°. Der halbe Konuswinkel ist in Figur 4 durch
einen Pfeil mit dem Bezugszeichen 58 angedeutet. Grundsätzlich sollte der Konuswinkel
ungefähr zwischen 30° und 50° liegen, wobei ein kleiner Konuswinkel Vorteile im Hinblick
auf die Abdichtung hat. Die Berührungsstelle des Ventilelements 56 mit dem Ventilsitz
54 ist linienförmig mit einem Durchmesser d
1. Der Durchmesser d
2 des Zuströmkanals 52 ist kleiner als der Durchmesser d
1. Auf diese Weise ist eine freie Querschnittsfläche F
d2 des vom Ventilsitz 54 aus gesehen zum Hochdruckanschluss 26 hin und insoweit hochdruckseitig
angeordneten Zuströmkanals 52 unmittelbar benachbart zum Ventilelement 56 wenigstens
in etwa 0,8-fach bis 0,95-fach so groß wie die Querschnittsfläche F
d1, die durch den Ventilsitzdurchmesser d
1 am Ventilsitz 54 definiert wird.
[0029] Das Ventilelement 56 wird zum Ventilsitz 54 hin von einem Ventilelementhalter 60
beaufschlagt, an dem wiederum eine Ventilfeder 62 angreift. Eine Eintauchtiefe des
Ventilelements 56 in den Zuströmkanal 52 des Ventilsitzkörpers 54 ist in Figur 3 mit
T bezeichnet.
[0030] Vom Druckbegrenzungsventil 42 bzw. dessen Ventilsitz 54 aus gesehen zum Hochdruckanschluss
26 hin, als auf der Hochdruckseite des Druckbegrenzungsventils 42, ist im Überströmkanal
46 eine Drosseleinrichtung 64 im Presssitz gehalten. Diese Drosseleinrichtung 64 ist
bei der in den Figuren 2 bis 4 gezeigten Ausführungsform als vom Druckbegrenzungsventil
42 separates und topfförmiges Teil 65 ausgebildet, welches einen Bodenabschnitt 66
und einen zu diesem in etwa rechtwinkligen und umlaufenden Wandabschnitt 68 aufweist.
Das Teil 65 kann beispielsweise als Blechform- und Stanzteil hergestellt sein. Im
Bodenabschnitt 66 ist eine Öffnung 70 vorhanden, welche einen Durchmesser D
1 aufweist und eine Strömungsdrossel bildet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel beträgt
die freie Querschnittsfläche F
D1 auf der Basis des Durchmessers D1 der Strömungsdrossel 70 das 0,6-fache der Querschnittsfläche
F
d1 auf der Basis des Durchmessers d
1 des Ventilsitzes 54 des Druckbegrenzungsventils 42. Grundsätzlich denkbar sind jedoch
Werte zwischen dem 0,6-fachen bis zum 1,1-fachen.
[0031] Die Kraftstoff-Hochdruckpumpe 16 arbeitet folgendermaßen: Bei einem Saughub des Pumpenkolbens
34 öffnet das Einlassventil 30 und Kraftstoff strömt aus der Niederdruck-Kraftstoffleitung
14 in den Förderraum 32. Bei einem anschließenden Förderhub wird der im Förderraum
32 eingeschlossene Kraftstoff komprimiert, bis schließlich das Auslassventil 38 öffnet
und der Kraftstoff unter hohem Druck in das Rail 18 gepresst wird. Kommt es im Rail
18 und somit auch im Bereich des Hochdruckauslasses 26 zu einem zu hohen Druck, hebt
das Ventilelement 56 aufgrund der dann herrschenden Druckdifferenz während eines Saughubs
des Pumpenkolbens 34 vom Ventilsitz 54 und gegen die Kraft der Ventilfeder 62 ab.
Auf diese Weise kann Kraftstoff aus dem Rail 18 beziehungsweise dem Hochdruckauslass
26 über den Überströmkanal 46 und das Druckbegrenzungsventil 42 in den Förderraum
32 strömen. Hierdurch wird das Rail 18 und der Hochdruckauslass 26 entlastet.
[0032] Eine alternative Ausführungsform ist in den Figuren 5 und 6 gezeigt. Dabei gilt hier
und bei nachfolgenden Ausführungsformen, dass solche Elemente und Bereiche, die äquivalente
Funktionen zu vorab beschriebenen Elementen und Bereichen aufweisen, die gleichen
Bezugszeichen tragen und nicht nochmals im Detail erläutert sind.
[0033] Bei der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Ausführungsform einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe
16 ist die Drosseleinrichtung 64 nicht als separates Teil ausgebildet, sondern in
den Ventilsitzkörper 44 des Druckbegrenzungsventils 42 integriert, und zwar hochdruckseitig
und sehr nahe oder sogar unmittelbar benachbart zum Ventilsitz 54 in Form einer Engstelle
70. Deren freie Querschnittsfläche F
D1, bezogen auf ihren Durchmesser D
1, beträgt vorliegend etwa das 0,5-fache der Querschnittsfläche F
d1 des Ventilsitzes 54 des Druckbegrenzungsventils 42, auf den Durchmesser d
1 bezogen.
[0034] Bei beiden Ausführungsformen entsprechend der Figuren 2 bis 4 oder 5 und 6 ist der
freie Querschnitt der Strömungsdrossel 70 ausgelegt, dass er bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil
42, also dann, wenn das Ventilelement 56 vom Ventilsitz 54 abgehoben ist (vergleiche
Figur 6), höchstens in etwa dem sich dann einstellenden ringförmigen Öffnungsquerschnitt
F
R entspricht, der durch den Spalt 72 zwischen Ventilelement 56 und Ventilsitz 54 gebildet
wird. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der sich auf diese Weise einstellende
Hub H des Ventilelements 56 kleiner ist als die Eintauchtiefe T, wodurch verhindert
wird, dass sich das Ventilelement 56 zwischen Ventilsitzkörper 44 und dem Ventilelementhalter
60 verklemmen kann.
[0035] Figur 7 zeigt einen Bereich einer nochmals alternativen Ausführungsform einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe
16. Diese entspricht im Hinblick auf die Ausführung der Strömungsdrossel 70 der in
den Figuren 5 und 6 gezeigten Ausführungsform. Zusätzlich ist jedoch an den Ventilsitzkörper
44 des Druckbegrenzungsventils 42 ein sich in Öffnungsrichtung (Pfeil 74) des Ventilelements
56, also in axialer Richtung des Druckbegrenzungsventils 42 erstreckender ringförmiger
Kragen 76 angeformt, der einen Sicherungsabschnitt für das Ventilelement 56 bildet.
Der Kragen 76 weist dabei eine radiale Außenseite 78 auf, mit der er an der Innenseite
des Überströmkanals 46 anliegt. Eine radiale Innenseite 80 des Kragens 76 führt von
einem sich radial erstreckenden Absatz 82 bis zum abragenden Ende des Kragens 76.
Der Absatz 82 erstreckt sich dabei in radialer Richtung ausgehend ungefähr vom Ventilsitz
54, ist zu diesem also benachbart.
[0036] Der Ventilelementhalter 60 ist bei der in Figur 7 gezeigten Ausführungsform kolbenartig
ausgebildet mit einem ungefähr in seiner axialen Mitte angeordneten Ringbund 84, an
dem sich die Ventilfeder 62 abstützt. Ein zapfenartiger Abschnitt 86 des Ventilelementhalters
60 erstreckt sich vom Ringbund 84 ausgehend, ähnlich zu den in den Figuren 3 sowie
5 und 6 gezeigten Ausführungsformen, in den von der Ventilfeder 62 begrenzten Ringraum
(ohne Bezugszeichen) hinein. Ein in der Nähe des Ringbundes 84 liegender Bereich 88
des zapfenartigen Abschnitts 86 hat einen Außendurchmesser, der nur unwesentlich kleiner
ist als der Innendurchmesser der Ventilfeder 62. Auf diese Weise ist der Ventilelementhalter
60 verkippsicher an der Ventilfeder 62 gehalten.
[0037] Auf der entgegengesetzten Seite des Ringbundes 84 erstreckt sich von diesem ein Halteabschnitt
90 bis zum Ventilelement 56. Bei der in Figur 7 gezeigten Ausführungsform hat der
Halteabschnitt 90 eine zylindrische Außenkontur mit über seine Länge gleichbleibendem
Durchmesser. Ein Sackloch (ohne Bezugszeichen) dient zur radialen Halterung des Ventilelements
56 am Ventilelementhalter 60. Der Außendurchmesser des Halteabschnitts 90 ist so gewählt,
dass der Halteabschnitt 90 in der in Figur 7 gezeigten geschlossenen Stellung des
Druckbegrenzungsventils 42 gegenüber der radialen Innenseite 80 des Kragens 76 noch
einen geringen Abstand aufweist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Halteabschnitt
90 nicht am Kragen 76 anstößt, bevor das Ventilelement 56 vollständig am Ventilsitz
54 anliegt.
[0038] Die Länge des Kragens 76 und des Halteabschnitts 90 sind jedoch so aufeinander abgestimmt,
dass der Halteabschnitt 90 des Ventilelementhalters 60 sowohl bei geschlossenem als
auch bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil 42 in den von der radialen Innenseite 80
begrenzten Innenraum des Kragens 76 eintaucht. Auch auf diese Weise wird durch den
Kragen 76 sichergestellt, dass selbst bei dynamischen Druckstößen und hierdurch verursachten
großen Öffnungshüben des Ventilelements 56 dieses aus dem durch den Kragen 76 begrenzten
Raum nicht heraustreten und stattdessen zuverlässig beim Schließen des Druckbegrenzungsventils
42 wieder in den Ventilsitz 54 zurückfinden kann.
[0039] Um dann, wenn das Ventilelement 56 vom Ventilsitz 54 abgehoben hat, eine möglichst
ungehinderte Abströmung des Fluids zum Förderraum 32 hin zu gewährleisten, sind über
die Umfangserstreckung des Kragens 76 hinweg verteilt drei Strömungstaschen 92 auf
der radialen Innenseite 80 des Kragens 76 ausgebildet. Diese erstrecken sich vom Absatz
82 über die gesamte Länge des Kragens 76 hinweg bis zu dessen abragendem Ende und
haben eine kreissegmentförmige Randkontur. Dies ist insbesondere aus Figur 8 ersichtlich.
[0040] Eine in den Figuren 9 und 10 gezeigte alternative Ausführungsform unterscheidet sich
von jener der Figuren 7 und 8 dadurch, dass anstelle der Strömungstaschen in den Kragen/Sicherungsabschnitt
76 dessen gesamte Dicke durchsetzende Schlitze 94 eingebracht sind, die sich ebenfalls
vom Absatz 82 über die gesamte Länge des Kragens 76 bis zu dessen abragendem Ende
erstrecken.
[0041] Eine weitere Variante zeigt Figur 11: Bei dieser ist die radiale Innenseite 80 des
Kragens 76 als sich in Öffnungsrichtung 74 des Druckbegrenzungsventils 42 erweiternde
Konusfläche ausgebildet. Auch der Halteabschnitt 90 des Ventilelementhalters 60 ist
ähnlich konisch ausgeführt, jedoch mit kleinerem Konuswinkel als die radiale Innenseite
80 des Kragens 76. Bei einer Öffnungsbewegung des Ventilelements 56 und des Ventilelementhalters
60 in Öffnungsrichtung 74 ergibt sich ein sich vergrößernder Abstand zwischen diesen
Elementen einerseits und der radialen Innenseite 80 des Kragens 76 andererseits, durch
den das Fluid zum Förderraum 32 hin abströmen kann. Der Konuswinkel kann dabei etwa
den gleichen Konuswinkel wie der Ventilsitz 54 aufweisen (vergleiche insbesondere
Figur 4), oder einen größeren Konuswinkel als der Ventilsitz 54.
[0042] Bei der in Figur 11 gezeigten Ausführungsform geht der Ventilsitz 54 unmittelbar
in die radiale Innenseite 80 über. Bei der in Figur 12 gezeigten Ausführungsform dagegen
schließt sich an den Ventilsitz 54 zunächst wieder ein Absatz 82 an, der sich in radialer
Richtung erstreckt, und erst von diesem aus geht dann die Konusfläche der radialen
Innenseite 80 des Kragens 76 ab. Auch hier wird durch den Absatz 82 eine bei geöffnetem
Ventilelement 56 in Schließrichtung auf das Ventilelement 56 wirkende Kraft verhindert
oder zumindest reduziert.
[0043] Eine nochmalige Variante zu Figur 12 zeigt Figur 13, bei der der Konuswinkel der
die radiale Innenseite 80 des Kragens 76 bildenden Konusfläche vergleichsweise steil
und der Halteabschnitt 90 zylindrisch mit gleichbleibendem Durchmesser ist. Diese
Variante hat den Vorteil, dass das Abströmverhalten bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil
42 vom Öffnungshub des Ventilelements 56 weitgehend unabhängig ist.
1. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16), mit einem Einlassventil (30), mindestens einem
Förderraum (32), einem Hochdruckauslass (26) zum Anschluss an ein Rail (18) und einem
Druckbegrenzungsventil (42) mit einem druckdifferenzbetätigten Ventilelement (56),
welches vom Hochdruckauslass (26) zum Förderraum (32) öffnen kann, dadurch gekennzeichnet, dass von einem Ventilsitz (54) des Druckbegrenzungsventils (42) aus gesehen auf dessen
Hochdruckseite eine Drosseleinrichtung (64) angeordnet ist, deren freier Querschnitt
(FD1; FD2) höchstens in etwa gleich einem gewünschten maximalen Öffnungsquerschnitt (FR) des Druckbegrenzungsventils (42), bei dem noch sichergestellt ist, dass das Ventilelement
(56) sich nicht verklemmen kann, ist.
2. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseleinrichtung (64) ein vom Druckbegrenzungsventil (42) aus gesehen hochdruckseitig
angeordnetes und vom Druckbegrenzungsventil (42) separates Teil (65) mit einer Strömungsdrossel
(70) umfasst.
3. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Teil (65) im Presssitz in einem Überströmkanal (46) eines Pumpengehäuses
(22) gehalten ist.
4. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Teil (65) topfförmig mit einem Bodenabschnitt (66) und die Strömungsdrossel
durch mindestens eine Öffnung (70) in dem Bodenabschnitt (66) gebildet ist.
5. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseleinrichtung (64) durch die Strömungsdrossel (70) gebildet wird, deren
freie Querschnittsfläche (FD1) wenigstens in etwa das 0,6-fache bis 1,1-fache der Querschnittsfläche (Fd1) eines Ventilsitzes (54) des Druckbegrenzungsventils (42) beträgt.
6. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseleinrichtung (64) eine Strömungsdrossel (70) umfasst, die in einem Ventilsitzkörper
(44) des Druckbegrenzungsventils (42) nahe oder unmittelbar benachbart zum Ventilsitz
(54) und von diesem aus gesehen hochdruckseitig angeordnet ist.
7. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsdrossel durch eine Engstelle (70) in einem Zuströmkanal (52) im Ventilsitzkörper
(44) gebildet ist.
8. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseleinrichtung (64) durch die Strömungsdrossel (70) gebildet wird, deren
freie Querschnittsfläche (FD2) wenigstens in etwa das 0,5-fache bis 0,75-fache der Querschnittsfläche (Fd1) des Ventilsitzes (54) des Druckbegrenzungsventils (42) beträgt.
9. Rail-Kraftstoff-Nochdruckpumpe (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement des Druckbegrenzungsventils (42) eine federbeaufschlagte Kugel
(56) umfasst, und dass der Ventilsitz (54) konisch ist mit einem Konuswinkel (58)
ungefähr zwischen 30° und 50°.
10. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine freie Querschnittsfläche (Fd2) des Zuströmkanals (52) unmittelbar stromaufwärts vom Ventilsitz (54) wenigstens
in etwa das 0,8-fache bis 0,95-fache der Querschnittsfläche (Fd1) des Ventilsitzes (54) des Druckbegrenzungsventils (42) beträgt.
11. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilsitzkörper (44) des Druckbegrenzungsventils (42) einen sich in Öffnungsrichtung
(74) des Ventilelements (56) erstreckenden Sicherungsabschnitt (76) für das Ventilelement
(56) umfasst, der als im Wesentliche ringförmiger Kragen (76) ausgebildet ist.
12. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsabschnitt (76) an einen Ventilsitzbereich (50) des Druckbegrenzungsventils
(42) in der Nähe von dessen Ventilsitz (54) angeformt ist.
13. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der Ansprüche 11 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass auf der radialen Innenseite (80) des Sicherungsabschnitts (76) mindestens ein vorzugsweise
sich im Wesentlichen über die Länge des Sicherungsabschnitts (76) erstreckender Strömungskanal,
insbesondere eine Strömungstasche (92), ausgebildet ist.
14. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsabschnitt (76) mindestens einen sich vorzugsweise im Wesentlichen über
seine Länge erstreckenden Schlitz (94) aufweist.
15. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Innenseite (80) des Sicherungsabschnitts (76) eine sich in Öffnungsrichtung
(74) des Druckbegrenzungsventils (42) erweiternde Konusfläche umfasst.
16. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Konuswinkel der Konusfläche (80) wenigstens ungefähr dem Konuswinkel des Ventilsitzes
(54) entspricht.
17. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Konuswinkel der Konusfläche (80) größer ist als der Konuswinkel des Ventilsitzes
(54).
18. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitzkörper (44) einen zum Ventilsitz (54) benachbarten und sich wenigstens
in etwa radial erstreckenden Absatz (82) aufweist, von dem aus sich in Öffnungsrichtung
(74) des Druckbegrenzungsventils (42) die radiale Innenseite (80) des Sicherungsabschnitts
(76) erstreckt.
19. Rail-Kraftstoff-Hochdruckpumpe (16) nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbegrenzungsventil (42) einen kolbenartigen Ventilelementhalter (60) umfasst,
der das Ventilelement (56) in Schließrichtung beaufschlagt und sowohl bei geschlossenem
als auch bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil (42) in den vom Sicherungsabschnitt
(76) begrenzten Innenraum eintaucht.
1. Rail high-pressure fuel pump (16), with an inlet valve (30), with at least one conveying
space (32), with a high-pressure outlet (26) for connection to a rail (18) and with
a pressure-limiting valve (42) having a pressure difference-actuated valve element
(56) which can open from the high-pressure outlet (26) towards the conveying space
(32) characterized in that, as seen from a valve seat (54) of the pressure-limiting valve (42), the latter has
arranged on its high-pressure side a throttle device (64), the free cross section
(FD1; FD2) of which is at most approximately equal to a desired maximum opening cross section
(FR) of the pressure-limiting valve (42) at which it is still ensured that the valve
element (56) cannot be jammed.
2. Rail high-pressure fuel pump (16) according to Claim 1, characterized in that the throttle device (64) comprises a part (65) with a flow throttle (70), which part
is arranged on the high-pressure side, as seen from the pressure-limiting valve (42)
and is separate from the pressure-limiting valve (42).
3. Rail high-pressure fuel pump (16) according to Claim 2, characterized in that the separate part (65) is held with a press fit in an overflow duct (46) of a pump
casing (22).
4. Rail high-pressure fuel pump (16) according to either one of Claims 2 and 3, characterized in that the separate part (65) is formed so as to be pot-shaped with a bottom portion (66),
and the flow throttle is formed by at least one orifice (70) in the bottom portion
(66).
5. Rail high-pressure fuel pump (16) according to one of Claims 2 to 4, characterized in that the throttle device (64) is formed by the flow throttle (70), the free cross-sectional
area (FD1) of which amounts at least approximately to 0.6 times to 1.1 times the cross-sectional
area (Fd1) of a valve seat (54) of the pressure-limiting valve (42).
6. Rail high-pressure fuel pump (16) according to one of the preceding claims, characterized in that the throttle device (64) comprises a flow throttle (70) which is arranged in a valve-seat
body (44) of the pressure-limiting valve (42) near or directly adjacent to the valve
seat (54) and on the high-pressure side, as seen from the latter.
7. Rail high-pressure fuel pump (16) according to Claim 6, characterized in that the flow throttle is formed by a contraction (70) in an inflow duct (52) in the valve-seat
body (44).
8. Rail high-pressure fuel pump (16) according to either one of Claims 5 and 6, characterized in that the throttle device (64) is formed by the flow throttle (70), the free cross-sectional
area (FD2) of which amounts at least approximately to 0.5 times to 0.75 times the cross-sectional
area (Fd1) of the valve seat (54) of the pressure-limiting valve (42).
9. Rail high-pressure fuel pump (16) according to one of the preceding claims, characterized in that the valve element of the pressure-limiting valve (42) comprises a spring-loaded ball
(56), and in that the valve seat (54) is conical with a cone angle (58) approximately between 30° and
50°.
10. Rail high-pressure fuel pump (16) according to one of the preceding claims, characterized in that a free cross-sectional area (Fd2) of the inflow duct (52) directly upstream of the valve seat (54) amounts at least
approximately to 0.8 times to 0.95 times the cross-sectional area (Fd1) of the valve seat (54) of the pressure-limiting valve (42).
11. Rail high-pressure fuel pump (16) according to one of the preceding claims, characterized in that a valve-seat body (44) of the pressure-limiting valve (42) comprises a securing portion
(76) for the valve element (56), which securing portion extends in the opening direction
(74) of the valve element (56) and is designed as an essentially annular collar (76).
12. Rail high-pressure fuel pump (16) according to Claim 11, characterized in that the securing portion (76) is integrally formed onto a valve-seat region (50) of the
pressure-limiting valve (42) in the vicinity of the valve seat (54) of the latter.
13. Rail high-pressure fuel pump (16) according to either one of Claims 11 and 12, characterized in that at least one flow duct preferably extending essentially over the length of the securing
portion (76), in particular a flow pocket (92), is formed on the radial inside (80)
of the securing portion (76).
14. Rail high-pressure fuel pump (16) according to one of Claims 11 to 13, characterized in that the securing portion (76) has at least one slot (94) preferably extending essentially
over its length.
15. Rail high-pressure fuel pump (16) according to one of Claims 11 to 14, characterized in that the radial inside (80) of the securing portion (76) comprises a conical surface widening
in the opening direction (74) of the pressure-limiting valve (42).
16. Rail high-pressure fuel pump (16) according to Claim 15, characterized in that the cone angle of the conical surface (80) corresponds at least approximately to
the cone angle of the valve seat (54).
17. Rail high-pressure fuel pump (16) according to Claim 15, characterized in that the cone angle of the conical surface (80) is larger than the cone angle of the valve
seat (54).
18. Rail high-pressure fuel pump (16) according to one of Claims 11 to 17, characterized in that the valve-seat body (44) has a shoulder (82) which is adjacent to the valve seat
(54) and extends at least approximately radially and from which the radial inside
(80) of the securing portion (76) extends in the opening direction (74) of the pressure-limiting
valve (42).
19. Rail high-pressure fuel pump (16) according to one of Claims 11 to 16, characterized in that the pressure-limiting valve (42) comprises a piston-like valve-element holder (60)
which acts upon the valve element (56) in the closing direction and which, with the
pressure-limiting valve (42) both closed and open, penetrates into the inner space
delimited by the securing portion (76).
1. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16), comprenant une soupape d'admission
(30), au moins un espace de refoulement (32), une sortie haute pression (26) pour
la connexion à une rampe (18) et une soupape de limitation de la pression (42) avec
un élément de soupape (56) commandé par la différence de pression, qui peut s'ouvrir
de la sortie haute pression (26) vers l'espace de refoulement (32), caractérisée en ce que, vu depuis un siège de soupape (54) de la soupape de limitation de la pression (42),
un dispositif d'étranglement (64) est disposé sur son côté haute pression, dont la
section transversale libre (FD1 ; FD2) est au maximum approximativement égale à une section transversale d'ouverture maximale
souhaitée (FR) de la soupape de limitation de la pression (42), à laquelle il est encore garanti
que l'élément de soupape (56) ne peut pas se bloquer.
2. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif d'étranglement (64), comprend une partie (65) disposée du côté haute
pression, vu depuis la soupape de limitation de la pression (42), et séparée de la
soupape de limitation de la pression (42), avec un étranglement d'écoulement (70).
3. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon la revendication 2, caractérisée en ce que la partie séparée (65) est maintenue en ajustement serré dans un canal de débordement
(46) d'un boîtier de pompe (22).
4. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
2 ou 3, caractérisée en ce que la partie séparée (65) est formée en forme de pot avec une portion de fond (66) et
l'étranglement d'écoulement est formé par au moins une ouverture (70) dans la portion
de fond (66).
5. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
2 à 4, caractérisée en ce que le dispositif d'étranglement (64) est formé par l'étranglement d'écoulement (70),
dont la surface en section transversale (FD1) représente approximativement 0,6 à 1,1 fois la surface en section transversale (Fd1) d'un siège de soupape (54) de la soupape de limitation de la pression (42).
6. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisée en ce que le dispositif d'étranglement (64) comprend un étranglement d'écoulement (70) qui
est disposé dans un corps de siège de soupape (44) de la soupape de limitation de
la pression (42) près, ou directement à côté, du siège de soupape (54) et du côté
haute pression, vu depuis celui-ci.
7. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'étranglement d'écoulement est formé par un rétrécissement (70) dans un canal d'afflux
(52) dans le corps de siège de soupape (44).
8. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
5 ou 6, caractérisée en ce que le dispositif d'étranglement (64) est forme par l'étranglement d'écoulement (70)
dont la surface en section transversale libre (FD2) représente au moins approximativement 0,5 à 0,75 fois la surface en section transversale
(Fd1) du siège de soupape (54) de la soupape de limitation de la pression (42).
9. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisée en ce que l'élément de soupape de la soupape de limitation de la pression (42) comprend une
bille (56) sollicitée par ressort, et en ce que le siège de soupape (54) est conique, avec un angle de conicité (58) compris entre
environ 30° et 50°.
10. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisée en ce qu'une surface de section transversale libre (Fd2) du canal d'afflux (52) directement en amont du siège de soupape (54) vaut au moins
approximativement 0,8 fois à 0,95 fois la surface en section transversale (Fd1) du siège de soupape (54) de la soupape de limitation de la pression (42).
11. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisée en ce que le corps de siège de soupape (44) de la soupape de limitation de la pression (42)
comprend une portion de fixation (76) pour l'élément de soupape (56) s'étendant dans
la direction d'ouverture (74) de l'élément de soupape (56), qui est réalisée sous
forme essentiellement annulaire.
12. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon la revendication 11, caractérisée en ce que la portion de fixation (76) est façonnée sur une région de siège de soupape (50)
de la soupape de limitation de la pression (42) à proximité de son siège de soupape
(54).
13. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
11 à 12, caractérisée en ce que sur le côté intérieur radial (80) de la portion de fixation (76) est réalisé au moins
un canal d'écoulement s'étendant de préférence essentiellement sur la longueur de
la portion de fixation (76), notamment une cavité d'écoulement (92).
14. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
11 à 13, caractérisée en ce que la portion de fixation (76) présente au moins une fente (94) s'étendant de préférence
sur sa longueur.
15. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
11 à 14, caractérisée en ce que le côté interne radial (80) de la portion de fixation (76) comprend une surface conique
s'élargissant dans la direction d'ouverture (74) de la soupape de limitation de la
pression (42).
16. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon la revendication 15, caractérisée en ce que l'angle de conicité de la surface conique (80) correspond au moins approximativement
à l'angle de conicité du siège de soupape (54).
17. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon la revendication 15, caractérisée en ce que l'angle de conicité de la surface conique (80) est supérieur à l'angle de conicité
du siège de soupape (54).
18. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
11 à 17, caractérisée en ce que le corps de siège de soupape (44) présente un épaulement (82) adjacent au siège de
soupape (54) et s'étendant approximativement radialement, depuis lequel le côté interne
radial (80) de la portion de fixation (76) s'étend dans la direction d'ouverture (74)
de la soupape de limitation de la pression (42).
19. Pompe à carburant à haute pression à rampe (16) selon l'une quelconque des revendications
11 à 16, caractérisée en ce que la soupape de limitation de la pression (42) comprend un support d'élément de soupape
de type piston (60), qui sollicite l'élément de soupape (56) dans la direction de
fermeture et qui plonge dans l'espace interne limite par la portion de fixation (76)
à la fois lorsque la soupape de limitation de la pression (42) est fermée et lorsqu'elle
est ouverte.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente