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(11) | EP 2 014 557 B8 |
(12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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(54) |
Vorrichtung zur Förderung von Produkten in einer Fertigungs- und/oder Verpackungsanlage zur Herstellung und/oder Verpackung von Zigaretten Device for transporting products in a production and/or packaging plant for producing and/or packaging cigarettes Dispositif destiné au transport de produits dans une installation de fabrication et/ou d'emballage destinée à la fabrication et/ou l'emballage de cigarettes |
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |