Verfahren zur Herstellung einer metallischen Betätigungsplatte für sanitäre Unterputz-Spülkästen und nach dem Verfahren hergestellte Betätigungsplatte

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von metallischen Betätigungsplatten für sanitäre Unterputz-Spülkästen. Erfindungsgemäß werden dabei aus Metallband oder Metallplatten, vorzugsweise aus Aluminiumband mittels mindestens einer Fräsmaschine plattenförmige, einen integralen, rückseitig vorstehenden Randkragen (6) aufweisende Platten (3) als zwischenprodukt für die Betätigungsplatten (1) gefräst. Die so hergestellten Platten (3) werden anschließend oberflächenbehandelt. Durch das erfindungsgemäße verfahren lassen sich metallische Betätigungsplatten für WC- und Urinal-Unterputzspülkästen in vielfältigen Gestaltungen, insbesondere in flacher und kantiger Gestaltung und mit ebenen Oberflächen kostengünstig herstellen. Das erfindungsgemäße Verfahren weist keine Beschränkungen hinsichtlich der Formgestaltung auf. Vielmehr können die Kanten (8, 9) der Betätigungsplatten mit dem erfindungsgemäßen Verfahren grundsätzlich beliebig scharf ausgebildet werden. Gegenstand der Patentanmeldung ist zudem eine durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellte metallische Betätigungsplatte (1) für einen sanitären Unterputz-Spülkasten, die einen integralen, rückseitig vorstehenden Randkragen (6) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von metallischen Betätigungsplatten für sanitäre Unterputz-Spülkästen, sowie eine solche metallische Betätigungsplatte mit einem integralen, rückseitig vorstehenden Randkragen.

[0002] Neben den klassischen Betätigungsplatten aus Kunststoff werden heutzutage aufgrund gestiegener Anforderungen an Komfort, Haptik und Hygiene in öffentlichen wie in privaten Bereichen mehr und mehr Betätigungsplatten für Unterputzspülkästen aus Metall verwendet.

[0003] Die Hersteller solcher metallischen WC- und Urinal-Betätigungsplatten sehen sich veranlasst, viele verschiedenartige Designfamilien anzubieten, um den individuellen Geschmack der Endkunden abdecken zu können. Ein dem heutigen Designgeschmack entsprechendes, häufig gefragtes Design solcher metallischen Betätigungsplatten weist eine flache, möglichst kantige Formgestalt auf.

[0004] Zudem ist es heutzutage üblich, den Fachhändlern Muster oder Attrappen von WC- und Urinal-Betätigungsplatten zur Anbringung an befliesten Musterflächen in deren Ausstellungen zur Verfügung zu stellen, so dass sich die Endkunden vor dem Kauf ein Bild von der späteren Badausstattung machen können. Hierzu ist es zweckmäßig, wenn die Rückseite der sogenannten "Dummy-Betätigungsplatte" flach ausgebildet ist, so dass diese einfach und problemlos auf eine durchgehende Wand aufgeschraubt oder aufgeklebt werden kann.

[0005] Zu den bekannten Verfahren zur serienmäßigen Herstellung von metallischen Betätigungsplatten für sanitäre Unterputz-Spülkästen gehören das Zinkdruckgussspritzen mit anschließender Veredelung durch Galvanisieren, das Tiefziehen und Stanzen von Messingblechen mit anschließender Veredelung durch Galvanisieren sowie das Tiefziehen und Stanzen von Edelstahlblechen.

[0006] Das Zinkdruckgussspritzen ist allerdings relativ zeitaufwendig und erfordert relativ teure Werkzeuge. Ebene Oberflächen und flache Bauteile lassen sich mit diesem bekannten Verfahren kaum oder nur schwierig herstellen. Für die Herstellung unterschiedlich großer bzw. unterschiedlich geformter Betätigungsplatten ist in der Regel eine entsprechende Anzahl unterschiedlich ausgebildeter Formwerkzeuge erforderlich. Beim Zinkdruckgussspritzen von Betätigungsplatten sind die erzielbaren Mindestwanddicken und Mindestradien an den Plattenkanten relativ groß, so dass insoweit die Gestaltungsmöglichkeiten beschränkt sind. Ferner ist die Oberflächengestaltung zinkdruckgussgespritzter Betätigungsplatten durch galvanische Verfahren relativ teuer.

[0007] Auch das Tiefziehen von Messingblechen bzw. Edelstahlblechen erfordert relativ teure Werkzeuge, wobei für die Herstellung verschieden großer bzw. verschieden geformter Betätigungsplatten wiederum eine entsprechende Anzahl verschiedener Tiefziehwerkzeuge benötigt wird. Die durch Tiefziehen der Betätigungsplatten an deren Kanten erzielbaren Mindestradien sind vergleichsweise groß, so dass die diesbezüglichen Designmöglichkeiten ebenfalls begrenzt sind.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von metallischen Betätigungsplatten für sanitäre Unterputz-Spülkästen anzugeben, mit dem sich solche Betätigungsplatten relativ flach und im wesentlichen eben in vielfältigen Gestaltungen, insbesondere in besonders kantiger Gestaltung kostengünstig herstellen lassen.

[0009] Diese Aufgabe wird durch das Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 8 angegeben.

[0010] Das erfindungsgemäße Verfahren ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass aus Metallband oder Metallplatten, vorzugsweise aus Aluminiumband oder Aluminiumplatten plattenförmige, einen integralen, rückseitig vorstehenden Randkragen aufweisende Platten als Zwischenprodukt für die Betätigungsplatten mittels mindestens einer Fräsmaschine ausgefräst werden, wobei die durch Fräsen hergestellten Platten anschließend oberflächenbehandelt werden.

[0011] Durch das erfindungsgemäße Verfahren lassen sich metallische Betätigungsplatten für WC- und Urinal-Unterputzspülkästen in vielfältigen Gestaltungen, insbesondere in flacher und kantiger Gestaltung und mit ebenen Oberflächen kostengünstig herstellen. Das erfindungsgemäße Verfahren weist keine Beschränkungen hinsichtlich der Formgestaltung auf. Im Gegensatz zu den bekannten herkömmlichen Verfahren, z.B. dem Tiefziehen von Edelstahlblechen, müssen gerundete Kanten mit Mindestradien nicht in Kauf genommen werden. Vielmehr können die Kanten der Betätigungsplatten mit dem erfindungsgemäßen Verfahren grundsätzlich beliebig scharf ausgebildet werden.

[0012] Insbesondere lassen sich mit dem erfindungsgemäßen Verfahren auch kostengünstig sogenannte "Dumany-Betätigungsplatten" für Sanitärausstellungen herstellen.

[0013] Als Ausgangsmaterial für die metallischen WC- und Urinal-Betätigungsplatten werden vorzugsweise Aluminiumband und/oder Aluminiumplatten verwendet. Aluminium lässt sich leicht spanabhebend bearbeiten, ist relativ preiswert und nur wenig korrosionsanfällig. Nach dem Ausfräsen - und gegebenenfalls anschließendem Schleifen und/oder Polieren - können die Werkstücke durch Verchromen oder Eloxieren mit einer harten, kratzfesten Oberfläche versehen werden. Das Eloxieren ermöglicht zudem ein Färben der Aluminiumoberfläche, so dass eine Vielzahl unterschiedlicher Gestaltungen auch in farblicher Hinsicht realisiert werden können.

[0014] Eine vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass beim Fräsen der als Zwischenprodukt dienenden Platten Erhebungen an deren Rückseite erzeugt werden, die innerhalb des integralen, rückseitig vorstehenden Randkragens angeordnet sind, und dass in die Erhebungen jeweils mindestens eine Gewindebohrung eingearbeitet wird. In die Gewindebohrungen können dann beispielsweise mit einem entsprechenden Außengewinde versehene Befestigungsbuchsen oder dergleichen eingeschraubt werden.

[0015] Durch diese Ausgestaltung kann relativ dünnes Metall- bzw. Aluminiumband als Ausgangsmaterial für die Betätigungsplatten verwendet werden. Ein Ausfräsen von Befestigungsbuchsen aus dem Ausgangsmaterial der Betätigungsplatten kann somit vermieden werden. Das Ausgangsmaterial muss also nicht eine Dicke entsprechend der Tiefe der mit Befestigungsbuchsen versehenen Betätigungsplatte aufweisen, wobei die Befestigungsbuchsen dann ebenfalls aus dem Ausgangsmaterial mit ausgefräst werden. Die einstückige Ausbildung von Betätigungsplatte und Befestigungsbuchsen würde einen entsprechend hohen Materialabtrag erfordern, was jedoch unnötige Material- bzw. Herstellungskosten bedeuten würde.

[0016] Patentanspruch 9 ist auf eine durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellte metallische Betätigungsplatte für einen sanitären Unterputz-Spülkasten gerichtet, die einen integralen, rückseitig vorstehenden Randkragen aufweist. Bevorzugte Ausgestaltungen dieser Betätigungsplatte sind in den Unteransprüchen 10 bis 15 angegeben.

[0017] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Betätigungsplatte darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Betätigungsplatte für einen WC-Unterputzspülkasten mit einer Sichtblende und einem Bedienelement in Vorderansicht;

Fig. 2 die Betätigungsplatte der Fig. 1 mit einem Befestigungsrahmen in Seitenansicht;

Fig. 3 die Betätigungsplatte der Fig. 1 mit dem Befestigungsrahmen der Fig. 2 in Draufsicht;

Fig. 4 die Sichtblende der Betätigungsplatte der Fig. 1 mit Befestigungsbuchsen in Vorderansicht;

Fig. 5 die Sichtblende der Fig. 4 mit Befestigungsbuchsen in Seitenansicht;

Fig. 6 die Sichtblende der Fig. 4 mit Befestigungsbuchsen in Draufsicht;

Fig. 7 eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie A-A der Fig. 4 mit abgelöster Befestigungsbuchse;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie A-A der Fig. 4 mit angeschraubter Befestigungsbuchse;

Fig. 9 eine perspektivische Rückansicht der Sichtblende mit einem zugeordneten Befestigungsrahmen;

Fig. 10 eine weitere Vorderansicht der Sichtblende der Betätigungsplatte der Fig. 1 mit gestrichelt angedeutetem Bedienelement, ohne Befestigungsbuchsen und ohne Befestigungsrahmen;

Fig. 11 die Betätigungsplatte der Fig. 10 ohne Befestigungsbuchsen und ohne Befestigungsrahmen in Seitenansicht;

Fig. 12 die Betätigungsplatte der Fig. 10 ohne Befestigungsbuchsen und ohne Befestigungsrahmen in Draufsicht;

Fig. 13 eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie A-A der Fig. 10; und

Fig. 14 eine perspektivische Rückansicht der Sichtblende und des plattenförmigen Bedienelements, wobei in den waagerechten Schlitz der Sichtblende eine mit dem plattenförmigen Bedienelement durch Schrauben verbindbare Drückerleiste eingesetzt ist.

[0018] Die in der Zeichnung dargestellte Betätigungsplatte 1 umfasst eine einen Durchbruch 2 aufweisende Sichtblende 3 und ein ein Drückerelement 4 aufweisendes Bedienteil 5, wobei das Drückerelement 4 mit Spiel durch den Durchbruch 2 hindurchragt und gegenüber der Vorderseite der Sichtblende 3 vorsteht. Die Sichtblende 3 ist plattenförmig ausgebildet und weist einen integralen, rückseitig vorstehenden Randkragen 6 auf (vgl. Figuren 7, 8 und 14).

[0019] Die Sichtblende 3 ist aus Metallband, vorzugsweise Aluminiumband oder einer Aluminiumplatte (Aluminiumplatine) ausgefräst. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Sichtblende 3 als rechteckige Platte ausgeführt, deren Ecken 7 leicht abgerundet sind. Die Randkanten (Seitenkanten 8 und Querkanten 9) sind dagegen nur minimal abgerundet. Die Rundung der Randkanten 8, 9 hat einen Radius von weniger als 2 mm, vorzugsweise weniger als 1,5 mm. Beispielsweise liegt der Radius der Rundung der Randkanten 8, 9 im Bereich von 1 mm bis 0,2 mm, insbesondere im Bereich von 0,5 mm bis 0,2 mm. Die Dicke der Sichtblende 3 entspricht vorzugsweise der Ausgangsdicke des Metallbandes bzw. der Aluminiumplatte (Aluminiumplatine).

[0020] Der Durchbruch 2 der Sichtblende 3 ist schlitzförmig ausgeführt. Er ist im wesentlichen auf mittlere Höhe der Sichtblende 3 waagerecht angeordnet. Die beiden Enden des Schlitzes 2, der ebenfalls durch Fräsen in die Sichtblende 3 eingearbeitet ist, sind halbkreisförmig ausgebildet.

[0021] In die Rückseite der Sichtblende 3 ist eine Ausnehmung 10 in Form eine flächigen Vertiefung zur Aufnahme des plattenförmigen Bedienteils 5 eingefräst (vgl. Fig. 9, 10, 13 und 14). Die Ausnehmung (Vertiefung) 10 ist im wesentlichen rechteckig ausgebildet und weist gerundete Innenecken 11 auf, deren Radius erheblich größer als der Radius der Außenecken 7 der Sichtblende 3 ist. Der Radius der Innenecken beträgt beispielsweise 10 mm.

[0022] Beim Fräsen der rückseitigen Ausnehmung 10 der Sichtblende 3 entsteht bzw. verbleibt der integrale, rückseitig vorstehende Randkragen 6. Zudem werden beim Fräsen der Ausnehmung 10 vier kreisförmige Bereiche des Werkstückes ausgespart, die schließlich entsprechende zylindrische Erhebungen 12 bilden. In die innerhalb des Randkragens 6 angeordneten Erhebungen 12 wird jeweils eine Gewindebohrung 13 eingearbeitet. In diese Gewindebohrungen 13 werden dann mit einem entsprechenden Außengewinde 14 versehene Befestigungsbuchsen 15 eingeschraubt (vgl. Figuren 5 bis 8).

[0023] Bei den Befestigungsbuchsen 15 handelt es sich beispielsweise um Drehteile aus Metall oder Kunststoff.

[0024] Nachdem die Sichtblende 3 durch spanabhebende Bearbeitung, nämlich durch Fräsen aus Aluminiumband oder einem anderen Aluminiumhalbzeug hergestellt ist, wird sie als zwischenprodukt einer Oberflächenbehandlung zugeführt. Die Oberflächenbehandlung kann insbesondere ein Glätten der Sichtblende 3 durch entsprechendes Schleifen und/oder Polieren umfassen.

[0025] Darüber hinaus sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, dass die durch Fräsen hergestellten und gegebenenfalls geschliffenen bzw. polierten Platten (Sichtblenden) 3 verchromt oder eloxiert werden. Vor dem Verchromen oder Eloxieren (anodischen Oxidieren) werden die durch Fräsen hergestellten Platten 3 zunächst gesäubert, so dass das Werkstück fett- und staubfrei ist. Hierzu wird das Werkstück beispielsweise mit Natronlauge (NaOH-Lösung) gewaschen bzw. leicht angebeizt und anschließend mit destilliertem Wasser abgespült.

[0026] Das Eloxieren bzw. Verchromen der Platten 3 erfolgt in an sich bekannter Weise und wird daher hier nicht näher beschrieben.

[0027] Das Eloxieren der Platten (Sichtblenden) 3 kann insbesondere auch ein Färben der Platten umfassen. Anschließend werden die Platten versiegelt, so dass sie eine harte, strapazierfähige Oberfläche erhalten.

[0028] Das plattenförmige Bedienteil 5 weist an der oberen und unteren Längskante Einbuchtungen 16 auf, in die die Erhebungen 12 an der Rückseite der Sichtblende 3 mit Spiel eingreifen. Das leistenförmige Drückerelement 4 wird mit dem Bedienteil 5 lösbar verbunden (vgl. Fig. 14).

[0029] Das plattenförmige Bedienteil 5 ist einem Befestigungsrahmen 17 zugeordnet, an dem Kraftübertragungsmittel (nicht gezeigt), z.B. Bowdenzüge oder dergleichen, gelagert sind. Der Befestigungsrahmen 17 besteht aus einem Kunststoffspritzgießteil und wird in eine Revisionsöffnung des Unterputzspülkastens bzw. einer den Unterputzspülkasten aufnehmenden Vorwand montiert. Der Befestigungsrahmen 17 enthält einen über das Bedienteil 5 betätigbaren Wippenmechanismus (nicht gezeigt), der auf die Kraftübertragungsmittel einwirkt. Das leistenförmige Drückerelement 4 ist durch eine Nut 18 in einen kürzeren 19 und einen längeren Abschnitt 20 unterteilt. Der längere Abschnitt 20 ist einem Kraftübertragungsmittel zur Auslösung einer Vollspülung zugeordnet. Durch Drücken des kürzeren Abschnitts 19 kann dagegen ein Kraftübertragungsmittel zur Auslösung einer Teilspülung betätigt werden.

[0030] Den mit der Sichtblende 3 verbundenen Befestigungsbuchsen 15 sind in der Vorderseite des Befestigungsrahmens 17 ausgebildete Aufnahmen (nicht gezeigt) zugeordnet, in die die Befestigungsbuchsen 15 form- und reibschlüssig eingesteckt werden können. Im unteren Abschnitt des Randkragens 6 der Sichtblende 3 ist eine Ausnehmung 21 vorgesehen, in die zum Lösen der Sichtblende 3 von dem Befestigungsrahmen 17 ein entsprechendes Werkzeug eingeführt werden kann.

[0031] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr sind eine Vielzahl von Varianten möglich, die auch bei grundsätzlich abweichender Ausführung von dem in den Ansprüchen angegebenen Erfindungsgedanken Gebrauch machen. So kann die erfindungsgemäße Betätigungsplatte 1 nicht nur in Form eines länglichen Rechtecks sondern beispielsweise auch als quadratische oder kreisförmige Platte ausgeführt werden. Des weiteren ermöglicht das erfindungsgemäße Verfahren die Randkante 8, 9 der Sichtblende 3 mit einer Fase zu versehen. Der Winkel der Fase liegt vorzugsweise im Bereich von 30° bis 65° und kann insbesondere 45° betragen.

Bezugszeichenliste

[0032] 

1

Betätigungsplatte

2

Durchbruch

3

Sichtblende

4

Drückerelement

5

Bedienteil

6

Randkragen

7

Ecken

8

Randkanten (Seitenkanten)

9

Randkanten (Querkanten)

10

Ausnehmung (Vertiefung)

11

Innenecken

12

Erhebungen

13

Gewindebohrungen

14

Außengewinde

15

Befestigungsbuchsen

16

Einbuchtungen

17

Befestigungsrahmen

18

Nut

19

kürzerer Abschnitt des Drückerelements

20

längerer Abschnitt des Drückerelements

21

Ausnehmung

Ansprüche

1. Verfahren zur Herstellung von metallischen Betätigungsplatten für sanitäre Unterputz-Spülkästen,
dadurch gekennzeichnet, dass
aus Metallband oder Metallplatten mittels mindestens einer Fräsmaschine plattenförmige, einen integralen, rückseitig vorstehenden Randkragen (6) aufweisende Platten (3) als Zwischenprodukt für die Betätigungsplatten (1) gefräst werden, und dass die durch Fräsen hergestellten Platten (3) anschließend oberflächenbehandelt werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
als Metallband Aluminiumband verwendet wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
als Metallplatten Aluminiumplatten verwendet werden.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die durch Fräsen hergestellten Platten (3) vor einer weiteren Oberflächenbehandlung durch Schleifen geglättet und/oder poliert werden.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die durch Fräsen hergestellten und gegebenenfalls geschliffenen Platten (3) verchromt oder eloxiert werden.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
beim Fräsen Erhebungen (12) an der Rückseite der jeweiligen Platte (3) erzeugt werden, die innerhalb des integralen, rückseitig vorstehenden Randkragens (6) angeordnet sind, und dass in die Erhebungen (12) jeweils mindestens eine Gewindebohrung (13) eingearbeitet wird.

7. Verfahren nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
in die Gewindebohrungen (13) mit einem entsprechenden Außengewinde (14) versehene Befestigungsbuchsen (15) eingeschraubt werden.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fräsbearbeitung des Metallbandes oder der Metallplatten in der Weise ausgeführt wird, dass die so erzeugten, ein Zwischenprodukt darstellenden Platten (3) jeweils mindestens einen schlitzförmigen Durchbruch (2) aufweisen, der sich von der Vorderseite der jeweiligen Platte (3) bis zu deren Rückseite erstreckt.

9. Metallische Betätigungsplatte (1) für einen sanitären Unterputz-Spülkasten, mit einem integralen, rückseitig vorstehenden Randkragen (6),
dadurch gekennzeichnet, dass
die Betätigungsplatte (1) durch ein Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8 hergestellt ist.

10. Betätigungsplatte nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
sie eine aus Aluminium gefräste Sichtblende (3) aufweist.

11. Betätigungsplatte nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sichtblende (3) verchromt oder eloxiert ist.

12. Betätigungsplatte nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rückseite der Sichtblende (3) integrale Erhebungen (12) aufweist, in die mit Gewindebohrungen (13) versehen sind, in die ein entsprechendes Außengewinde (14) aufweisende Befestigungsbuchsen (15) eingeschraubt sind.

13. Betätigungsplatte nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sichtblende (3) mindestens einen schlitzförmigen Durchbruch (2) aufweist, der sich von der Vorderseite der Sichtblende (3) bis zu deren Rückseite erstreckt.

14. Betätigungsplatte nach einem der Ansprüche 10 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sichtblende (3) eine gerundete Randkante (8, 9) aufweist, wobei die Rundung der Randkante (8, 9) einen Radius von weniger als 2 mm, vorzugsweise weniger als 1,5 mm besitzt.

15. Betätigungsplatte nach einem der Ansprüche 10 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sichtblende (3) eine gefaste Randkante (8, 9) mit einer Fase im Bereich von 30° bis 65° aufweist.

Zeichnung