Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen (1) mit einem Scharnier (4) mit einer ersten Schwenkachse (4') und einem dem Scharnier (4) zugeordneten Federelement (6), wobei das Federelement (6) im Montagefall in eine Schließstellung vorgespannt ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Federelement (6) eine zweite Schwenkachse (6') aufweist und dass das Federelement (6) im Montagefall derart an dem Scharnier (4) angeordnet ist, dass die zweite Schwenkachse (6') des Federelements (6) von der ersten Schwenkachse (4') des Scharniers beabstandet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder 16 sowie die Verwendung einer derartigen Selbstschließvorrichtung.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind vielfältige Arten von Systemen zum Schutz vor Insekten und/oder Partikeln (so auch Pollen) bekannt. Diese Systeme weisen üblicherweise ein Insekten- und/oder Partikelschutzgitter auf, das in einen Rahmen gespannt ist. Ein derartiger Rahmen wird im Folgenden zur Vereinfachung einheitlich als Insektenschutzrahmen bezeichnet. Für einen effizienten Schutz vor Insekten und/oder Partikeln wird ein derartiger Insektenschutzrahmen in beziehungsweise vor einer Öffnung des zu schützenden Raums angeordnet, beispielsweise also vor Fenstern oder Türen. Im Folgenden werden hier als einheitliche Bezeichnung die Begriffe "Fenster" und "Fensterrahmen" verwendet, auch wenn es sich um Türen und Türrahmen handelt. Ein Insektenschutzrahmen kann fest oder schwenkbar an einem Fensterrahmen montiert sein. Bezüglich schwenkbarer Anordnungen eines Insektenschutzrahmens hat sich gezeigt, dass eine Selbstschließvorrichtung wünschenswert ist, um zu verhindern, dass der Insektenschutzrahmen lange offen steht und somit seine Wirkung verliert.

[0003] Die DE 100 00 693 A1 offenbart eine Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen, bei dem eine gewundene Zug-Torsionsfeder vorgesehen ist, also eine auf Zug in Richtung ihrer Federachse belastete Feder, um eine Schließkraft in Richtung der Schließstellung des Insektenschutzrahmens bereitzustellen. Diese Torsionsfeder ist an einer Seite von der Schwenkachse des Insektenschutzrahmens beabstandet an einem Rahmenteil des Türrahmens und an der anderen Seite von der Schwenkachse beabstandet an dem Insektenschutzrahmen selbst befestigt. Die Beabstandung von der Schwenkachse ist dabei erforderlich, um eine ausreichende Hebelwirkung zu erzielen. Die Torsionsfeder wird dabei über einen längeren Bereich in dem schwenkbaren Insektenschutzrahmen angeordnet und geführt. Der Aufbau des Selbstschließvorrichtung ist äußerst aufwendig und erfordert eine Anpassung des Insektenschutzrahmens, um die Anordnung der Feder zu ermöglichen.

[0004] Aus der, den Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung bildenden DE 20 2005 016 065 U1 ist eine Selbstschließvorrichtung bekannt, bei der eine Schenkelfeder verwendet wird, um eine Schließkraft in Richtung der Schließstellung des Insektenschutzrahmens bereitzustellen. Bei einer Schenkelfeder handelt es sich um eine Schraubenfeder, also eine zylinder- oder kegelförmig gewickelte Feder, die um ihre Federachse - Schwenkachse - auf Torsion beansprucht wird. Die Schenkelfeder ist bei dieser Selbstschließvorrichtung auf der Schwenkachse des Scharniers angeordnet. Somit ist für einen Austausch oder eine Demontage des Federelements erforderlich, dass zunächst das Scharnier selbst auseinander gebaut und demzufolge die Insektenschutztür abgenommen wird. Austausch und Demontage des Federelements sind somit relativ aufwendig.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen anzugeben, der kostengünstig sowie einfach zu montieren und zu demontieren ist.

[0006] Die vorliegende Aufgabe wird bei einer Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Eine nebengeordnete Lösung wird durch eine Selbstschließvorrichtung gemäß Anspruch 16 bereitgestellt. Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweiligen Unteransprüche.

[0007] Grundlage der vorliegenden Erfindung ist zunächst, dass es keiner aufwendigen Konstruktionen für eine Selbstschließvorrichtung bei schwenkbaren Insektenschutzrahmen bedarf. Entscheidend hierfür ist, dass Insektenschutzrahmen im Vergleich zu herkömmlichen Türen oder Fenstern äußerst leicht sind, so dass die durch eine Selbstschließvorrichtung aufzubringenden Kräfte und Momente entsprechend geringer sind. Eine ausreichende Kraft- und Momentübertragung kann daher bei einer geeigneten Konstruktion durch einfache Federelemente realisiert werden, ohne dass lange Hebelarme erforderlich wären. Dafür ist im vorliegenden Fall einem Scharnier ein Federelement zugeordnet. Im Montagefall, also bei mit der Selbstschließvorrichtung montierten Insektenschutzrahmen, ist das Federelement an dem Scharnier selbst angeordnet.

[0008] Um nunmehr eine einfache Montage und Demontage des Federelements zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Federelement nicht auf der Schwenkachse des Scharniers gelagert, sondern im Wesentlichen parallel von dieser beabstandet ist. Dadurch ist es möglich, das Federelement zu demontieren und auszutauschen ohne das Federelement auseinander bauen zu müssen oder sogar den Insektenschutzrahmen abzunehmen. Die Konstruktion der Selbstschließvorrichtung ist dennoch äußerst kompakt und kommt zudem mit nur wenigen Bauteilen aus. Insbesondere das Federelement ist einfach zu montieren und bedarf keiner zusätzlichen Befestigungsmittel. Entsprechend einfach sind Montage und Demontage der Selbstschließvorrichtung.

[0009] Das Federelement dient als Element der Selbstschließvorrichtung dazu, den Insektenschutzrahmen im Montagefall in eine Schließstellung zu spannen. In dieser Schließstellung überdeckt der Insektenschutzrahmen die Raumöffnung, so dass keine Insekten oder Partikel in den Raum eindringen können.

[0010] Durch die Beabstandung der Schwenkachse des Scharniers von der Schwenkachse des Federelements und eine gezielte Anordnung der Schwenkachsen zueinander kann zudem die auf den Insektenschutzrahmen einwirkende Schließkraft durch einen größeren Freiheitsgrad bezüglich der Hebelarme gezielter eingestellt werden. Dies ist besonders vorteilhaft, da die Schließkraft einerseits möglichst groß sein soll, um auch bei nur geringer Öffnung des Insektenschutzrahmens zu gewährleisten, dass dieser in seine Schließstellung zurückkehrt. Andererseits soll die Schließkraft aber so gering sein, dass sie ein Schwenken des Insektenschutzrahmens nicht unnötig erschwert und zudem bei Rückkehr in die Schließstellung sanft schließt.

[0011] Zur Befestigung des Federelements sind in bevorzugter Ausgestaltung keine weiteren Befestigungsmittel notwendig, vielmehr greift das Federelement selbst formschlüssig in das Scharnier oder einen Rahmen, an dem das Scharnier befestigt ist, ein, beispielsweise indem es in das jeweilige Element eingesteckt ist. Der Formschluss bezieht sich somit jedenfalls auf die Belastungsrichtung des Federelements, also die Richtung in der die Kräfte und Momente bei der Schwenkbewegung aufgenommen werden, kann aber auch weitere Richtungen umfassen.

[0012] In bevorzugter Ausgestaltung ist das Federelement als Schenkelfeder ausgebildet. Als Schenkelfeder wird eine Schraubenfeder, also eine zylinder- oder kegelförmig gewickelte Feder, bezeichnet, die um ihre Achse auf Torsion beansprucht wird. Eine solche Feder weist somit jedenfalls einen schraubenförmigen Bereich auf, kann aber auch mehrere derartige Bereiche aufweisen, die beispielsweise voneinander beabstandet sind. Eine Schenkelfeder endet typischerweise in hebelartigen Schenkeln, an denen das Drehmoment in die Feder eingeleitet wird. Eine Schenkelfeder weist jedoch nicht zwingend nur an ihren Enden entsprechende Schenkel auf, sondern kann vielmehr auch zwischen zwei schraubenförmigen Bereichen zusätzliche Schenkel aufweisen. Eine Schenkelfeder eignet sich trotz des nur begrenzt zur Verfügung stehenden Drehmoments aufgrund ihrer Kompaktheit besonders für eine Selbstschließvorrichtung eines schwenkbaren Insektenschutzrahmens. Auch eine Montage des Federelements ohne zusätzliche Befestigungsmittel ist durch die jeweiligen Schenkel besonders gut realisierbar. Besonders vorteilhaft ist dabei auch eine Ausgestaltung, bei der im Montagefall jedenfalls ein freier Schenkel vorgesehen ist. Als freie Schenkel werden hier solche Schenkel bezeichnet, die sich zwar an anderen Elementen abstützen, aber keine darüber hinausgehende Verbindung mit diesen eingehen. Eine derartige Ausgestaltung ist besonders geeignet, um eine einfache Montage und Demontage des Federelements losgelöst von dem Scharnier zu ermöglichen.

[0013] In einer weiter bevorzugten Ausgestaltung sind die unterschiedlichen Schenkel des Federelements im Montagefall derart angeordnet, dass sie zueinander maximal einen Winkel von etwa 40° aufweisen. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Schenkel sogar im Wesentlichen in die gleiche Richtung ausgerichtet sind. Eine derartige Anordnung ermöglicht eine optimale Ausnutzung und Verteilung der Federkraft und schafft so die Möglichkeit einfache Federn einzusetzen.

[0014] Weiter ist es vorteilhaft, wenn sich im Montagefall jedenfalls ein Schenkel der Schenkelfeder an einem Rahmenteil des Insektenschutzrahmens abstützt. Dieses Abstützen kann derart erfolgen, dass der Schenkel flächig im Wesentlichen senkrecht zur Belastungsrichtung an dem Rahmenteil anliegt oder aber in das Rahmenteil formschlüssig eingreift. Weiter bevorzugt ist es, wenn im Montagefall zusätzlich oder alternativ ein anderer Schenkel des Federelements an einem Rahmenteil des Fensterrahmens anliegt und gegebenenfalls in dieses Rahmenteil formschlüssig eingreift. Sofern beide Abstützungen realisiert sind, kann auf einfach Weise die Vorspannung des Insektenschutzrahmens in die Schließstellung realisiert werden.

[0015] Je nach Ausgestaltung des Scharniers ist es ebenfalls bevorzugt, wenn sich ein Schenkel des Federelements im Montagefall an dem Scharnier abstützt und gegebenenfalls in das Scharnier eingreift. Durch das Eingreifen in das Scharnier kann so der gewünschte Formschluss mit dem Scharnier erzielt werden. Diese Abstützung kann alternativ oder ergänzend zu einer Abstützung des Federelements an dem Rahmenteil von Insektenschutzrahmen oder Fensterrahmen erfolgen, ist insbesondere aber davon abhängig, ob und wie das Scharnier an dem jeweiligen Rahmenteil befestigt ist.

[0016] Weiter bevorzugt ist eine Ausgestaltung der Selbstschließvorrichtung mit einer Schenkelfeder, die nicht nur zwei endseitige Schenkel sondern zumindest auch einen Mittelschenkel aufweist. Der Mittelschenkel ist dabei durch eine entsprechende Biegung der Schenkelfeder zwischen zwei schraubenförmigen Bereichen gebildet. Im Montagefall stützt sich der Mittelschenkel an einem Rahmenteil von Insektenschutzrahmen oder Fensterrahmen ab, einer oder beide endseitigen Schenkel stützen sich dann an dem jeweils anderen Rahmenteil oder den Scharnier ab. Besonders bevorzugt ist eine Abstützung des Mittelschenkels an einem Rahmenteil und der endseitigen Schenkel an dem Scharnier. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann eine direkte, besonders gleichmäßige Drehmomentübertragung erzielt werden.

[0017] Die Montage der Schenkelfeder ist besonders einfach durchführbar, wenn diese im Montagefall mit beiden endseitigen Schenkeln in ein Rahmenteil oder das Scharnier eingesteckt ist. Für den Mittelschenkel ist es dann ausreichend, wenn sich dieser im Montagefall lediglich an einem Rahmenteil abstützt. Der Mittelschenkel ist somit als freier Schenkel ausgebildet.

[0018] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Federelement, insbesondere der Mittelschenkel einen Eingriffsabschnitt auf, der sich im Montagefall in eine korrespondierende Ausnehmung, vorzugsweise eines Rahmenteils oder des Scharniers, erstreckt. Der Eingriffsabschnitt sichert das Federelement jedenfalls in der Schließstellung gegen ein axiales Verschieben und dient zur Positionierung des Federelements einerseits sowie zur Führung der Bewegung des Federelements.

[0019] Weiter bevorzugt ist vorgesehen, dass jedenfalls ein Schenkel, vorzugsweise alle freien Schenkel, eine Schutzhülle aufweisen. Die Schutzhülle ist zumindest im Bereich der Abstützung vorgesehen und dient dazu, eine Beschädigung des Rahmenelements, über das der freie Schenkel bei einer Schwenkbewegung des Insektenschutzrahmens gleitet, zu vermeiden. Eine derartige Schutzhülle sollte im Montagefall im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse des Insektenschutzrahmens angeordnet sein. In bevorzugter Ausgestaltung weist eine derartige Schutzhülle einen im Wesentlichen runden Außenquerschnitt auf, um ein einfaches Gleiten des Federschenkels über das Rahmenteil zu ermöglichen. Dabei kann auch vorgesehen sein, dass die Schutzhülle gegenüber dem Federelement selbst drehbeweglich gelagert ist, bei einer Schwenkbewegung des Insektenschutzrahmens folglich über das jeweilige Rahmenteil abrollt.

[0020] Die Schutzhülle besteht vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere aus Thermoplaste oder Elastomer. Das Federelement besteht vorzugsweise aus Metall, insbesondere einem Federstahl.

[0021] Eine nebengeordnete Lösung stellt eine Selbstschließvorrichtung gemäß Anspruch 16 dar. Bei einer derartigen Selbstschließvorrichtung ist vorgesehen, dass das Federelement als Blattfeder ausgebildet ist. Eine Blattfeder bietet gegenüber einer Schenkelfeder den Vorteil, dass sie eine größere Angriffsfläche bereit stellt und insofern größere Drehmomente aufbringen kann. Eine Blattfeder besteht üblicherweise aus einem flachen Metallband, das bogenförmig vorgespannt wird.

[0022] In bevorzugter Ausgestaltung ist die Blattfeder derart ausgebildet, dass ein bogenförmiger Abschnitt im Montagefall parallel zur Schwenkachse des Scharniers angeordnet ist. Ferner kann auch bei dieser Ausgestaltung einer Selbstschließvorrichtung vorgesehen werden, die Schwenkachse des Federelements von de Schwenkachse des Scharniers zu beabstanden.

[0023] Bei einer Selbstschließvorrichtung mit einer Blattfeder ist bevorzugt vorgesehen, dass das Federelement mit einem Ende - Montageende - an einem Rahmenteil von Insektenschutzrahmen oder Fensterrahmen befestigt ist. Die Befestigung des Federelements kann beispielsweise durch ein Einschrauben in ein Kederelement erfolgen. Ein derartiges Kederelement ist in der EP 07 110 434 beschrieben, auf deren Offenbarungsgehalt vollumfänglich verwiesen wird. Eine Befestigung mittels eines Kederelements hat den Vorteil, dass das Rahmenelement nicht beschädigt wird. Das andere Ende des Federelements ist in bevorzugter Ausgestaltung als freies Ende ausgebildet und stützt sich an dem Insektenschutzrahmen oder dem Fensterrahmen ab.

[0024] Weiter bevorzugt weist das Federelement an seinem freien Ende eine Gleitfläche auf. Die Gleitfläche dient dazu, ein schonendes Gleiten des Federelements über das Rahmenteil bei der Schwenkbewegung des Insektenschutzrahmens zu ermöglichen.

[0025] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist zudem die Verwendung der zuvor beschriebenen Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen gemäß Anspruch 22.

[0026] Weitere Einzelheiten, Merkmale, Ziele und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand einer Zeichnung bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Selbstschließvorrichtung,

Fig.2

eine Seitenansicht der Selbstschließvorrichtung aus Fig. 1 in der Schließstellung,

Fig. 3

eine Seitenansicht der Selbstschließvorrichtung aus Fig. 1 in geöffneter Stellung,

Fig. 4

eine perspektivische Explosionsansicht einer alternativen Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Selbstschließvorrichtung,

Fig. 5

alternative Ausgestaltungen eines Federelements für eine Selbstschließvorrichtung,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht eines montierten Federelements gemäß Fig. 5.

[0027] Fig. 1 zeigt eine Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen (1) in perspektivischer Darstellung. Der Insektenschutzrahmen (1) ist dabei im Ansatz zu erkennen. Der Insektenschutzrahmen (1) weist einen Rahmenteil (2) auf, der hier eine umlaufende Umrahmung bildet. Hierzu sind mehrere Elemente mittels eines Verbinders (3) zu dem Rahmenteil (2) zusammengesetzt. In dem Rahmenteil (2) ist ein engmaschiges Gewebe angeordnet (nicht gezeigt), das ein Durchdringen von Insekten verhindert. Das Rahmenteil (2) ist aus Gewichtsgründen hier und vorzugsweise als Aluminiumprofil ausgebildet. Alternativ ist auch eine Ausgestaltung aus Kunststoff möglich. Auch andere Werkstoffe sind zur Herstellung des Rahmenteils (2) einsetzbar, jedoch aufgrund eines vergleichsweise höheren Gewichts in der Regel weniger bevorzugt.

[0028] Der Insektenschutzrahmen (1) ist mittels eines Scharniers (4) an einem Rahmenteil (5) eines Fensterrahmens schwenkbar angeordnet. Das Scharnier (4) weist eine Schwenkachse (4') auf, die somit die Schwenkachse des Insektenschutzrahmens (1) bildet. Dem Scharnier (4) ist ein Federelement (6) zugeordnet, das den Insektenschutzrahmen (1) im Montagefall in seine Schließstellung vorspannt (Fig. 2). Als Montagefall wird der Fall bezeichnet, in dem der Insektenschutzrahmen (1) mittels des Scharniers (4) an dem Rahmenteil (5) schwenkbar angeordnet und die Selbstschließvorrichtung vollständig montiert ist. Die Schließstellung bezeichnet die Stellung, in der der Insektenschutzrahmen (1) die jeweilige Raumöffnung zum Schutz vor Insekten überdeckt.

[0029] Insbesondere aus den Fig. 2, 3 ist ersichtlich, dass das Federelement (6) eine zweite Schwenkachse (6') aufweist. Diese ist im Montagefall von der Schwenkachse (4') des Scharniers (4) beabstandet angeordnet, wobei die Beabstandung hier durch eine parallele Verschiebung relativ zur Schwenkachse (4') des Scharniers realisiert ist. Die Beabstandung der beiden Schwenkachsen (4', 6') zueinander hat zur Folge, dass das Federelement (6) unabhängig von dem Scharnier (4), also ohne Demontage desselben, montiert und demontiert werden kann. Dies ist insbesondere für Reparaturzwecke sowie ein möglicherweise gewünschtes vorübergehendes außer Kraft setzen der Selbstschließvorrichtung praktisch.

[0030] Bei der vorliegenden Selbstschließvorrichtung ist zudem vorgesehen, dass das Federelement (6) im Montagefall ohne weitere Befestigungsmittel formschlüssig an dem Scharnier (4) angeordnet ist. Das Federelement (6) wird also lediglich aufgrund seiner Ausgestaltung und Anordnung an dem Scharnier (4) gehalten, weitere Befestigungsmittel wie Schrauben, Nieten oder dergleichen sind jedoch nicht erforderlich. Das Federelement (6) ist einfach montierbar und demontierbar. Eine hinreichende Kraftbeziehungsweise Drehmomentaufnahme erfolgt durch einen Formschluss des Federelements (6) mit dem Scharnier (4). Der Formschluss ist also jedenfalls bezüglich der Belastungsrichtung des Federelements (6) bei der Schwenkbewegung des Insektenschutzrahmens (1) vorgesehen. Das Federelement (6) bildet hier aufgrund seiner Anordnung an dem Scharnier (4) im Montagefall in gewisser Weise einen Bestandteil des Scharniers (4).

[0031] Das Federelement (6) ist bei der in Fig. 1 - 3 dargestellten Selbstschließvorrichtung als Schenkelfeder ausgebildet. Vorliegend ist dabei vorgesehen, dass sich zwei endseitige Schenkel (7, 8) des Federelements (6) an dem Scharnier (4) abstützen, indem sie in entsprechende Einstecklöcher (9, 10) des Scharniers (4) eingesteckt werden und somit formschlüssig in das Scharnier (4) eingreifen. Das Federelement (6) ist dabei so angeordnet, das es im Montagefall in die Schließstellung (Fig. 2) vorgespannt ist.

[0032] Das Federelement (6) weist sodann einen weiteren Schenkel, hier nämlich einen Mittelschenkel (11) auf. Dieser Mittelschenkel (11) stützt sich an dem Rahmenteil (2) des Insektenschutzrahmens (1) ab. Da das Scharnier (4), in das die Schenkel (7, 8) des Federelements (6) eingreifen, starr mit dem Rahmenteil (5) des Fensterrahmens verbunden ist, wird durch diese Anordnung die Vorspannung des Insektenschutzrahmens (1) in die Schließstellung sichergestellt. Alternativ sind auch Ausgestaltungen möglich, bei denen beispielsweise das Scharnier (4) starr mit dem Rahmenteil (2) des Insektenschutzrahmens (1) verbunden ist und sich dann die Schenkel (7, 8, 11) des Federelements (6) an jeweils anderen Elementen abstützen.

[0033] Insbesondere aus den Fig. 1 und 3 wird deutlich, dass an dem Mittelschenkel (11) des Federelements (6) Eingriffsabschnitte (12, 13) vorgesehen sind, die sich im Montagefall in korrespondierende Ausnehmungen (14, 15) des Scharniers (4) erstrecken. Diese Eingriffsabschnitte (12, 13) dienen dazu, das Federelement (6) bei der Montage zusätzlich zu dem Einstecken der Schenkel (7, 8) in die Einstecklöcher (9, 10) zu fixieren und eine axiale Verschiebung des Federelements (6) zu verhindern. Bei der Schwenkbewegung zum Öffnen des Insektenschutzrahmens (1) verlassen die Eingriffsabschnitte (12, 13) die Ausnehmungen (14, 15) des Scharniers (4) (Fig. 3), greifen bei Wiedererreichen der Schließstellung jedoch auch wieder in die Ausnehmungen (14, 15) ein.

[0034] Aus den Fig. 1 - 3 ist ferner ersichtlich, dass der Mittelschenkel (11), der hier den freien Schenkel des Federelements (6) bildet, eine Schutzhülle (16) aufweist. Die Schützhülle (16) umgibt den Mittelschenkel (11) im Bereich der Auflagefläche an dem Rahmenteil (2) des Insektenschutzrahmens (1), so dass das Rahmenteil (2) vor einer Beschädigung beispielsweise durch Verkratzen geschützt wird. Die Schutzhülle (16) ist hier und vorzugsweise so angeordnet, dass sie sich im Montagefall im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse des Insektenschutzrahmens (1) erstreckt. Sie weist darüber hinaus einen im Wesentlichen runden Außenquerschnitt auf und gewährleistet so ein besonders einfaches Gleiten des Federelements (6) über das Rahmenteil (2). Sofern die Schutzhülle (16) zu dem Mittelschenkel (11) des Federelements (6) auch Spiel aufweist, kann sie sogar ein Abrollen über das Rahmenteil (2) ermöglichen.

[0035] In Fig. 4 ist eine alternative Ausgestaltung zu der in den Fig. 1 - 3 gezeigten Selbstschließvorrichtung gezeigt. Diese Ausgestaltung unterscheidet sich durch eine unterschiedliche Anordnung des als Schenkelfeder ausgebildeten Federelements (6). Die Schenkel (7, 8) des Federelements (6) sind nicht lediglich in das Scharnier (4) eingesteckt, sondern durch eine Abkantung an dem jeweiligen Ende des Schenkels (7, 8) an dem Scharnier (4) eingehakt. Ferner bringt das Federelement (6) selbst neben der Schließkraft eine Klemmkraft auf, die der axialen Fixierung des Federelements (6) an dem Scharnier (4) dient.

[0036] Die Fig. 5, 6 zeigen eine nebengeordnete Lösung zur Bereitstellung einer einfachen, kompakten Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen (1). Auch bei dieser Lösung weist die Selbstschließvorrichtung mindestens ein Scharnier auf, dem ein Federelement (6) zugeordnet ist. Das Federelement (6) wird dabei so angeordnet, dass es im Montagefall den Insektenschutzrahmen (1) in seine Schließstellung vorspannt. Im Gegensatz zu den vorherigen Ausgestaltungen ist das Federelement (6) vorliegend nun als Blattfeder ausgebildet, das heißt es besteht aus einem flachen Metallband, das bogenförmig vorgespannt ist. Mit einem Ende (22) - Montageende - ist das Federelement (6) mit dem Rahmenteil (2) verbunden. Die Verbindung wird hier dadurch hergestellt, dass das Federelement (6) in ein Kederelement (23) eingeschraubt wird. Das Kederelement (23) wiederum ist in einem Kederkanal des Rahmenteils (2) angeordnet. Durch das Anschrauben des Federelements (6) an dem Kederelement (23) kann eine Beschädigung des Rahmenteils (2) durch die Schrauben vermieden werden.

[0037] Das Federelement (6) ist an dem Montageende (22) ferner stufenförmig ausgebildet. Die Stufe (24) liegt im Montagefall derart an dem Rahmenteil (2) an, dass eine translatorische Bewegung jedenfalls in eine erste Richtung (Pfeil A) blockiert ist. In bevorzugter Ausgestaltung ist sodann auch eine zweite Stufe (25) vorgesehen, die eine translatorische Bewegung in die entgegengesetzte Richtung (Pfeil B) im Montagefall blockiert.

[0038] Neben dem Montageende (22) weist das Federelement (6) ein freies Ende (26) auf. Mit diesem freien Ende (26) stützt sich das Federelement (6) im Montagefall an dem Rahmenteil (5) des Fensterrahmens ab und gewährleistet so die Vorspannung in die Schließstellung. Um auch hier eine Beschädigung des Rahmenteils (5) zu vermeiden, weist das Federelement (6) an dem freien Ende (26) eine Gleitfläche (27) auf. Verschiedene Arten von Gleitflächen sind in Fig. 5 a, b, c dargestellt. Die Gleitfläche (27) kann beispielsweise durch eine Biegung des freien Endes (26) vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu der Schwenkachse des Insektenschutzrahmens (1) gebildet sein (Fig. 5 a, b). Eine Alternative hierzu stellt die Anordnung von Gleitstücken (28) an dem freien Ende (26) dar (Fig. 5 c). Diese Gleitstücke (28) sind vorzugsweise kreisförmig ausgebildet und bilden die Gleitfläche (27). Der Vorteil derartiger Gleitstücke (28) besteht darin, dass hier zu der Blattfeder (6) unterschiedliche Materialien wie zum Beispiel geeignete Kunststoffe, gewählt werden können.

Ansprüche

1. Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen (1) mit einem Scharnier (4) mit einer ersten Schwenkachse (4') und einem dem Scharnier (4) zugeordneten Federelement (6), wobei das Federelement (6) im Montagefall in eine Schließstellung vorgespannt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) eine zweite Schwenkachse (6') aufweist und dass das Federelement (6) im Montagefall derart an dem Scharnier (4) angeordnet ist, dass die zweite Schwenkachse (6') des Federelements (6) von der ersten Schwenkachse (4') des Scharniers beabstandet ist.

2. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) im Montagefall ohne zusätzliche Befestigungsmittel an dem Scharnier (4) befestigt ist, insbesondere formschlüssig mit dem Scharnier (4) verbunden ist.

3. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) als Schenkelfeder ausgebildet ist.

4. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
dass im Montagefall alle Schenkel (7, 8, 11) des Federelements (6) mit einem Winkel von maximal 40° zueinander angeordnet sind, vorzugsweise,
dass alle Schenkel (7, 8, 11) im Wesentlichen in die gleiche Richtung angeordnet sind.

5. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,
dass sich im Montagefall jedenfalls ein Schenkel (7, 8, 11) des Federelements (6) an einem Rahmenteil (2, 5) des Insektenschutzrahmens und/oder des Fensterrahmens abstützt, insbesondere in das Rahmenteil (2, 5) formschlüssig eingreift.

6. Selbstschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
dass sich jedenfalls ein Schenkel (7, 8, 11) des Federelements (6) im Montagefall an dem Scharnier (4) abstützt, vorzugsweise in das Scharnier (4) formschlüssig eingreift.

7. Selbstschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) zwei endseitige Schenkel (7, 8) sowie zumindest einen Mittelschenkel (11) aufweist.

8. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) im Montagefall mit den beiden endseitigen Schenkeln (7, 8) in ein Rahmenteil (2, 5) oder das Scharnier (4) eingesteckt ist.

9. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch oder 8, dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Mittelschenkel (11) im Montagefall an einem Rahmenteil (2, 5) abstützt.

10. Selbstschließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6), insbesondere der Mittelschenkel (11), einen Eingriffsabschnitt (12, 13) aufweist, der sich im Montagefall in eine korrespondierende Ausnehmung (14, 15) des Scharniers (4) oder eines Rahmenteils (2, 5) erstreckt.

11. Selbstschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
dass jedenfalls ein Schenkel (7, 8, 11), vorzugsweise der Mittelschenkel (11), eine Schutzhülle (16) aufweist.

12. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzhülle (16) im Montagefall im Wesentlichen parallel zur ersten Schwenkachse (4') des Scharniers (4) angeordnet ist.

13. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzhülle (16) einen im Wesentlichen runden Außenquerschnitt aufweist.

14. Selbstschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzhülle (16) aus Plastik, insbesondere aus Thermoplaste oder Elastomer, besteht.

15. Selbstschließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) aus Metall, insbesondere aus Federstahl, besteht.

16. Selbstschließvorrichtung für einen schwenkbaren Insektenschutzrahmen (1) mit einem Scharnier (4) und einem dem Scharnier (4) zugeordneten Federelement (6), wobei das Federelement (6) im Montagefall in eine Schließstellung vorgespannt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) als Blattfeder ausgebildet ist.

17. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) derart ausgebildet ist, dass im Montagefall ein bogenförmiger Abschnitt parallel zur Schwenkachse (4') des Scharniers (4) angeordnet ist, insbesondere,
dass die Schwenkachse (6') des Federelements (6) von der Schwenkachse (4') des Scharniers (4) beabstandet ist.

18. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) im Montagefall mit einem Ende (22) - Montageende - an einem Rahmenteil (2, 5) von Insektenschutzrahmen (1) oder Fensterrahmen befestigt, insbesondere in ein Kederelement (23) eingeschraubt ist.

19. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) an seinem Montageende (22) stufenförmig ausgebildet ist und im Montagefall derart angeordnet ist, dass eine Translationsbewegung des Federelements (6) an dem Montageende (22) jedenfalls in eine Richtung blockiert ist.

20. Selbstschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet,
dass sich das Federelement (6) im Montagefall an einem Rahmenteil (2, 5) von Insektenschutzrahmen (1) oder Fensterrahmen, insbesondere mit einem freien Ende (26), abstützt.

21. Selbstschließvorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (6) an seinem freien Ende (26) eine Gleitfläche (27) aufweist, vorzugsweise, dass die Gleitfläche (27) durch ein Biegung des freien Endes (26) oder durch die Anordnung von Gleitstücken (28) an dem freien Ende (26) gebildet ist.

22. Verwendung einer Selbstschließvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 21, zum selbsttätigen Schließen eines an einem Fensterrahmen schwenkbar angeordneten Insektenschutzrahmens (1).

Zeichnung