ROTATIONSTABLETTENPRESSE MIT WASCHEINRICHTUNG UND ROTOR HIERFÜR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Rotationstablettenpresse mit wascheinrichtung, mit einem Oberstempelführungsring mit Führungen.für Oberstempel, mit einem Unterstempelführungsring mit Führungen für Unterstempel und mit einer zwischen den Stempelführungsringen angeordneten Matrizenscheibe, wobei in oder an den Führungen für die Ober- und Unterstempel wenigstens ein mit dem zugehörigen Stempel zusammenwirkendes Abdichtelement befestigbar oder befestigt ist. Die Erfindung betrifft ferner auch eine Rotationstablettenpresse mit einem Gehäuse, mit einem im Gehäuse antreibbar angeordneten Rotor, der einen Oberstempelführungsring mit Führungen für Oberstempel, einen Unterstempelführungsring mit Führungen für Unterstempel und eine zwischen den Stempelführungsringen angeordnete Matrizenscheibe aufweist sowie mit den Ober- und Unterstempeln zugeordneten Abdichtelementen versehen ist, und mit einer Wascheinrichtung, mit welcher der Rotor mittels Waschflüssigkeit waschbar bzw. reinigbar ist.

[0002] Rotationstablettenpressen mit Ober- und Unterstempeln, die in zugehörigen Stempelführungsringen geführt sind und mit denen in den Matrizen einer Matrizenscheibe insbesondere aus Pulver Tabletten wie Arzneimitteltabletten, Waschmitteltabletten od. dgl. hergestellt werden können, sind seit langem bekannt. Der mittels eines geeigneten Motors angetriebene Rotor kann in Abhängigkeit von Größe und Durchmesser von Stempelführungsringen und Matrizenscheibe beispielsweise bis zu 60 Pressstationen aufweisen und mit Geschwindigkeiten von z.B. bis zu 150 U/min umlaufen. Die Ober- und Unterstempel werden hierbei mittels geeigneter Rollen oder Kulissenbahnen auf- und ab bewegt, um das Herstellen der Tabletten in den Matrizen vorzunehmen. Um die Führungen für die Stempel, die meist als Gleitführungen ausgeführt sind, vor eintretendem Tablettenstaub zu schützen, werden den Ober- und Unterstempeln Abdichtelemente zugeordnet, die als Faltenbälge, wie beispielsweise in der WO 02/064 356 A1 offenbart, oder als Dichtmanschetten mit Abstreiflippen, wie in der WO 03/084 738 A1 offenbart, ausgeführt sein können.

[0003] Bei neueren Generationen von Rotationstablettenpressen kommen in diese integrierte Wascheinrichtungen zum Einsatz, mit denen der Rotor sowie der gesamte Arbeitsinnenraum, in welchem sich der Rotor im Betriebseinsatz befindet, mit Waschflüssigkeit gereinigt werden kann (JP 62097799). Die Integration automatischer Wascheinrichtungen ermöglicht kurze Umrüstzeiten auf eine andere Tablettengeometrie bei hoher Betriebssicherheit. Die Waschflüssigkeit wird über Düsen mit Druck von z.B. bis zu 6 bar in den Arbeitsraum eingesprüht und die Oberflächen der Stempel sowie die Matrizen bzw. Aufnahmen für die Matrizen werden mit der Waschflüssigkeit unter Druck gereinigt. Da mit der Waschflüssigkeit sämtliche in Kontakt mit dem herzustellenden Produkt kommenden Teile gereinigt werden, kann eine Kontamination einer nachfolgenden Charge verhindert werden und gleichzeitig bei gesundheitsschädlichen Tablettenstäuben eine Gefährdung des Personals vermieden werden. Bei Rotationstablettenpressen mit Wascheinrichtung besteht jedoch die Gefahr, dass die Waschflüssigkeit auch in die Gleitführungen für die Stempel eindringt, wodurch unter Umständen aufwendige Nachreinigungsarbeiten an der Rotationstabletten-presse nötig werden können.

[0004] Aus der DE 203 04 981 U1, die einen Rotor gemäß den Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie eine Rotationtablettenpresse gemäß den Oberbegriff des Anspruchs 14 offenbart, ist für einen gattungsgemäßen Rotor ein Unterstempelführungsring bekannt, der mit Kanälen versehen ist, von der Unterseite des Unterstempelführungsrings schräg nach oben verlaufen und innen jeweils in die Führungen für die Pressstempel münden . Die Kanäle dienen, ähnlich wie bei der GB 2046 169 A als Luftversorgungskanäle, um Luft in die Führungen für die Stempel einzublasen. Zu demselben Zweck sind jeweils auch im Oberstempelführungsring entsprechende Kanäle vorhanden.

[0005] Aus der JP-A-10060502 ist eine Pressvorrichtung mit einem oberen und einem unteren Pressstempel bekannt. Dem oberen Pressstempel ist ein Auffangring zugeordnet, damit Schmieröl vom oberen Pressstempel das Pressgut nicht kontaminieren kann.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Rotationstablettenpresse sowie den zugehörigen Rotor konstruktiv für die Verwendung einer automatischen Wascheinrichtung zu verbessern.

[0007] Diese sowie weitere Aufgaben werden erfindungsgemäß beim Rotor druch die in Anspruch 1 und bei der Rotationstablettenpresse durch die in Anspruch 14 angegebene Erfindung gelöst. Erfindungsgemäß ist im Unterstempelführungsring für jede Unterstempelführung ein Leckagekanal zum Ableiten der Waschflüssigkeit ausgebildet, wobei sich die Leckagekanäle bis zu einer Umfangswand am Außenumfang des Unterstempelführungsrings erstrecken. Die Leckagekanäle sollen vorzugsweise nur dann ihre Ableitfunktion erfüllen, wenn an einzelnen Abdichtelementen der Unterstempelführungen unbemerkt Undichtigkeiten auftreten. Aufgrund der erfindungsgemäß vorgesehenen Leckagekanäle können dann selbst Undichtigkeiten einzelner Abdichtelemente nicht zu einer Beschädigung der Führungen im Unterstempelführungsring und/oder zu Verunreinigungen eines Öl- oder Maschinensumpfes mit Waschflüssigkeit wie insbesondere Wasser führen.

[0008] Bei der bevorzugten Ausgestaltung bestehen die Leckagekanäle aus Bohrungen, die jeweils schräg zur Mittelachse der zugehörigen Führung im Unterstempelführungsring verlaufen. Der Neigungswinkel der Leckagekanäle kann beispielsweise 30° bis 60° und vorzugsweise im Bereich von 45° liegen, um eine gute und zügige Ableitung gegebenenfalls eintretender Waschflüssigkeit bei Undichtigkeiten des zugehörigen Abdichtelementes zu erreichen.

[0009] Bei einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung können die jeweiligen Leckagekanäle in eine am Außenumfang des Unterstempelführungsrings ausgebildete Umfangsnut münden, so dass die Waschflüssigkeit durch die Fliehkräfte bei Rotation des Rotors nach außen in die Umfangsnut überführt und von dort weiter abgeführt werden können. Die Umfangsnut kann vorzugsweise mit konstantem Querschnitt rundumlaufend ausgebildet sein, um Unwuchten im Unterstempelführungsring zu vermeiden und zugleich eine gezielte Abführung einer sich eventuell in der Umfangsnut ansammelnden Waschflüssigkeit zu erreichen. Besonders vorteilhaft ist, wenn die Umfangsnut einen Querschnitt erhält, der die Umfangsnut als Tropfnase ausbildet und der dafür sorgt, dass Waschflüssigkeit nach unten und außen zur Unterseite des Unterstempelführungsrings abgeleitet werden kann. Hierzu kann die Umfangsnut insbesondere eine gewölbte Nutunterseite aufweisen und/oder die Mündungsstellen der Leckagekanäle in die Umfangsnut liegen radial relativ zur Drehachse des Rotors weiter außen als die Nutinnenseite. Die Wölbung erstreckt sich hierbei vorzugsweise auch über die Nutinnenseite bis in eine gradlinige, die Mündungsöffnung der Leckagekanäle umfassende obere Nutflanke hinein. Alternativ können sich sämtliche Leckagekanäle auch bis zu einer konzentrisch umlaufenden, vorzugsweise senkrecht ausgerichteten Außen- oder Umfangswand des Unterstempelführungsrings erstrecken. Hierzu kann vorteilhafterweise jeder Leckagekanal eine eigene Mündungsöffnung an der Außenwand aufweisen. Besonders zweckmäßig ist, wenn der Unterstempelführungsring am Übergang der Umfangswand oder Außenwand zu seiner Unterseite eine konzentrisch umlaufende und vorzugsweise über die Unterseite partiell vorspringende Abtropfkante od.dgl. aufweist, mit der verhindert wird, dass sich ein aus den Leckagekanälen austretender Flüssigkeitsfilm trotz der Rotation des Rotors in Richtung auf die Drehachse zu bewegen kann.

[0010] Bei der insbesondere bevorzugten Ausgestaltung ist im Unterstempelführungsring in jeder Führung ein Dichtringsitz für einen vorzugsweise zusätzlichen Dichtring ausgebildet, auf dessen Höhe oder oberhalb dessen der zugehörige Leckagekanal mit seiner oberen Mündungsöffnung in die zugehörige Führung mündet. Dieser zusätzliche Dichtungsring, der beispielsweise aus einem O-Ring oder dgl. bestehen kann und am Schaft der Unterstempel abdichtend anliegt, verhindert bei gegebenenfalls auftretenden Undichtigkeiten der den Stempelführungen zugeordneten Abdichtelemente, dass eine durch ein undichtes Abdichtelement eintretende Waschflüssigkeit über eine größere Tiefe in die Führungen eintreten und dort befindliches Gleitmittel verunreinigen oder dessen Gleitwirkung herabsetzen kann. Gleichzeitig sorgt das Zusammenspiel des zusätzlichen Dichtrings mit dem Leckagekanal dafür, dass sich die Waschflüssigkeit nicht oberhalb des Dichtungsrings staut sondern über den Leckagekanal abgeführt wird. Zweckmäßigerweise ist hierzu der Dichtringsitz unterhalb eines Befestigungsmittels für das Abdichtelement ausgebildet und/oder das Abdichtelement kann insbesondere aus einer Faltenbalgdichtung bestehen. Sämtliche auswechselbaren Abdichtelemente können jedoch auch aus Dichtungen mit an den Stempelschäften anliegenden Abstreiflippen bestehen.

[0011] Weiter vorzugsweise kann am Außenumfang des Unterstempelführungsringes eine Dichtmanschette befestigt sein. Die Dichtungsmanschette kann insbesondere eine Dichtlippe aufweisen, die im Montage- bzw. Betriebszustand des Rotors am Gehäuse oder einer Bodenwanne der Rotationstablettenpresse dichtend anliegt und eine dynamische Dichtung während der Rotation des Rotors bildet. Besonders vorteilhaft ist, wenn sich die Dichtungsmanschette und/oder die Dichtungslippe axial nach unten über die Mündungsstellen der Leckagekanäle hinaus erstrecken.

[0012] Die obige Aufgabe wird auch bei einer Rotationstablettenpresse durch die in Anspruch 14 angegebene Erfindung mittels der im Unterstempelführungsring für jede Unterstempelführung ausgebildeten Leckagekanäle gelöst. Um eine erfindungsgemäße Rotationstablettenpresse mit Wascheinrichtung hinsichtlich ihrer Betriebssicherheit zu verbessern, kann weiter vorzugsweise im Gehäuse eine Sammelleitung ausgebildet sein, über welche die von den Leckagekanälen abgeleitete waschflüssigkeit einem Sammelbehälter oder einem Abfluss zuführbar ist. Besonders vorteilhaft ist dann, wenn der Sammelleitung und/oder dem Sammelbehälter ein Sensor zum Detektieren von Waschflüssigkeitseintritt zugeordnet ist. Mit dem entsprechenden Sensor kann mithin während der Wasch- bzw. Reinigungsphase innerhalb kürzester Zeit ermittelt werden, ob sämtliche Abdichtelemente für die Unterstempelführungen im Unterstempelführungsring und/oder die die dynamische Dichtung bildende Dichtungsmanschette Undichtigkeiten aufweisen. Außerdem kann die Waschphase bei einer Detektion von Waschflüssigkeitseintritt kurzfristig und automatisch abgeschaltet werden. Eine Rotationstablettenpresse mit Wascheinrichtung sowie einem Sensor, der einen Waschflüssigkeitseintritt in eine der Leckagekanäle bzw. die Sammelleitung detektiert, ermöglicht eine äußerst betriebssichere Verfahrensweise beim Reinigen einer Rotationstablettenpresse, indem der Waschvorgang abgeschaltet wird, falls Waschflüssigkeitseintritt vom Sensor detektiert wird. Das Vorsehen eines einzigen Sensors reicht aus, wenn die Sammelleitung am Boden eines Ringkanals ausgebildet ist, der unterhalb des Unterstempelführungsrings sowie der dynamischen Dichtung im Gehäuse angeordnet ist. Besonders günstig ist dann, wenn der Ringkanal zur Sammelleitung hin abfallend verläuft bzw. ausgebildet ist.

[0013] Besonders vorteilhaft ist ferner, wenn im Gehäuse ein flüssigkeitsdicht abgedichteter Arbeitsraum ausgebildet ist, der mit Waschflüssigkeit zum Eintauchen des Rotors in ein Waschbad füllbar.ist. Das Fluten des Arbeitsraums mit der Waschflüssigkeit wie z.B. Wasser hat den vorteil, dass die Abdichtelemente, die die Stempelschäfte umgeben, allseitig mit der waschflüssigkeit benetzt und von dieser umspült werden. Durch das Eintauchen werden insbesondere auch diejenigen Abschnitte der Abdichtelemente, die der Drehachse des Rotors zugewandt sind, mit Waschflüssigkeit benetzt und umspült. Beim Fluten des Arbeitsraumes ist insbesondere eine Verfahrensweise vorteilhaft, bei der der gesamte Rotor einschließlich Matrizenscheibe, Oberstempel und Abdichtelementen an den Oberstempeln sowie ggf. die dem Arbeitsraum zugewandte Unterseite des Oberstempelführungsrings vom Waschbad umspült wird, wobei gleichzeitig der Rotor in Arbeitsstellung mit ggf. hoher Rotationsgeschwindigkeit in Rotation versetzt wird, um durch die Rotationsbewegung eine Spülströmung im Waschbad zu erzeugen, die sämtliche Teile des Rotors bzw. Arbeitsraums, die mit dem zu pressenden Material in Berührung kommen, abreinigt. Das Eintauchen des Rotors in Arbeitsstellung ggf. mit Rotation des Rotors ist von eigenständiger Bedeutung.

[0014] Weitere Vorteile einer Rotationstablettenpresse mit erfindungsgemäßem Rotor ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung eines schematisch in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiels. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

schematisch stark vereinfacht eine Rotationstablettenpresse mit erfindungsgemäßem Rotor und Wascheinrichtung; und

Fig. 2

schematisch einen Teilausschnitt einer Rotationstablettenpresse mit Unterstempelführungsring und Matrizenscheibe in Schnittansicht.

[0015] In Fig. 1 ist insgesamt mit Bezugszeichen 1 eine schematisch stark vereinfacht dargestellte Rotationstablettenpresse bezeichnet. Die Rotationstablettenpresse 1 zum Herstellen von beispielsweise Arzneimitteltabletten weist ein Gehäuse 2, eine Sockelkonstruktion 3, eine oberen Abdeckung 4 und eine Bodenwanne 9 auf, mit denen ein Arbeitsraum 5, in dem ein insgesamt mit 10 bezeichneter Rotor angeordnet ist, flüssigkeitsdicht und/oder staubdicht umschlossen wird. Das Gehäuse 2 hat für den Zugang zum Arbeitsbereich wenigstens eine öffenund schließbare Türöffnung, durch die hindurch der Rotor 10 umgerüstet oder gegebenenfalls ausgebaut werden kann. Mit der Sockelkonstruktion 3 wird zugleich eine Bodenwanne 7 abgestützt, an oder auf der u.a. ein im Einzelnen nicht dargestellter Motor 8 zum Antreiben des Rotors 10 der Rotationstablettenpresse 1 angeordnet ist.

[0016] Der Rotor 10 umfasst in an sich bekannter Weise einen Unterstempelführungsring 11 mit zahlreichen, vorzugsweise aus Führungsbohrungen bestehenden Gleitführungen 12 für konzentrisch um die Drehachse D des Rotors 10 angeordnete und vertikal bewegbare Unterstempel 13, einen Oberstempelführungsring 14 mit wiederum aus Bohrungen bestehenden Gleitführungen 15 für vertikal bewegbare und konzentrisch um die Drehachse D angeordnete Oberstempel 16 sowie eine zwischen dem Oberstempelführungsring 14 und dem Unterstempelführungsring 11 angeordnete Matrizenscheibe 17 mit entsprechend der Anzahl an Oberstempeln 16 und Unterstempeln 13 angeordneten und auf diese bzw. deren Führungen 13, 15 ausgerichteten Matrizen 18. In den Matrizen können durch Zusammenpressen von auf geeignete Weise zugeführtem Pulver die gewünschten Tabletten (nicht dargestellt) hergestellt werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind der Oberstempelführungsring 14, der Unterstempelführungsring 11 und die Matrizenscheibe 17 als separate Bauteile ausgeführt. Einzelne oder mehrere dieser Einzelelemente könnten auch einstückig ausgebildet sein. Die Matrizenscheibe oder die Matrizen könnten auch aus mehreren Segmenten bestehen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel werden die Einzelelemente des Rotors 10 mittels einer nur angedeuteten Befestigungsschraube 19, die vorzugsweise auf der Drehachse D angeordnet ist, zusammengehalten.

[0017] Für die vertikalbewegung der mit ihren Schäften in den Führungen 12 geführten Unterstempel 13 ist unterhalb des Unterstempelführungsrings 11 eine Kulissenbahn 59 ausgebildet, mit der die Kopfenden der Unterstempel 13 in an sich bekannter Weise gleitend geführt und auf und ab bewegt werden. Die oberen Kopfenden der Oberstempel 16 werden im gezeigten Ausführungsbeispiel mittels Rollen 20 in den zugehörigen Führungen 15 auf und ab bewegt, um im Betriebseinsatz die Tabletten in den Matrizen 18 zu pressen und am Ende des Pressvorgangs nach oben oder unten aus den Matrizen 18 auszustoßen.

[0018] Die Rotationstablettenpresse 1 ist ferner mit einer Wascheinrichtung versehen, von der in Fig. 1 nur die in den Arbeitsraum 5 hineinragenden Waschdüsen 21 sowie 22 nebst zugehöriger Zuführleitungen 23, 24 dargestellt sind. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erfolgt die Zuführung von einer geeigneten Waschflüssigkeit wie insbesondere Wasser zu den Düsen 21 über die obere Abdeckung 4 und zu den Düsen 22 über die Vertikalstreben des Gehäuses 2 und der Arbeitsraum 5 ist nach unten mittels der Wanne 9 abgedichtet ausgeführt, um in einem Waschzyklus die im Arbeitsraum 5 im Betriebseinsatz und in Betriebsposition angeordneten Elemente des Rotors 10 sowie die Gehäusewände mit der Waschflüssigkeit zu reinigen, die hierzu mit einem Druck von z.B. 6 bar und einem Maximaldurchsatz von beispielsweise 300 Litern/min aus den Düsen 21, 22 austritt, während sich der Rotor 10 bei geschlossenem Gehäuse dreht. Hierbei verhindern die den Unterstempelführungen 12 zugeordneten Faltenbalgdichtungen 26, die in den Führungen 12 oder rings um die Führungen 12 im Unterstempelführungsring 11 befestigt sind, sowie die den Führungen 15 der Oberstempel 16 zugeordneten Faltenbälge 27 im Waschbetrieb, dass die Waschmittelflüssigkeit in die Gleitführungen 12 bzw. 15 eintreten kann. Faltenbalgdichtungen 26, 27 sind auch bei konventionellen Rotationstablettenpressen den Stempelführungen 12 bzw. 15 zugeordnet, um im Normalbetrieb des Rotors 10, wenn mit den Ober- und Unterstempeln 16, 13 in den Matrizen 18 Tabletten gepresst werden, zu verhindern, dass Staub oder Pulver in die Gleitführungen eintritt. Ein Austausch der Faltenbalgdichtungen 26, 27 erfolgt entweder nach vorgegebenen Wartungsintervallen oder bei sichtbaren Beschädigungen der Abdichtelemente(Faltenbälge (26, 27)).

[0019] Erfindungsgemäß ist nun im Unterstempelführungsring 11 jeder Führung 12 für die Unterstempel 13 ein Leckagekanal 30 zugeordnet, wie aus der vergrößerten Detailansicht eines Teilausschnitts der Rotationstablettenpresse 1 in Fig. 2 ersichtlich ist. In Fig. 2 ist hierbei in Schnittdarstellung nur ein Teilabschnitt des Unterstempelführungsrings 11 sowie ein Teilabschnitt der Matrizenscheibe 17 zusammen mit einem Abschnitt der Wanne 9 dargestellt, wobei über den Umfang der Rotationstablettenpresse 1 bzw. von Unterstempelführungsring 11 und Matrizenscheibe 17 verteilt eine Vielzahl identischer Anordnungen von Stempelführungen 12, Unterstempeln 13, Matrizen 18 sowie Leckagekanäle 30 und zugehöriger Oberstempel angeordnet sind. Jeder Leckagekanal 30 verläuft schräg, im gezeigten Ausführungsbeispiel um einen Winkel von 45° relativ zur Mittelachse M der Führungen 12 für die Unterstempel 13 geneigt, nach außen und mündet in eine Umfangsnut 36 am Außenumfang 28 des Unterstempelführungsrings 11. Die Umfangsnut 36 ist vorzugsweise rundumlaufend mit konstantem Querschnitt ausgebildet und weist eine gewölbte Nutunterseite 37, eine ebenfalls gewölbte Nutinnenseite 38 sowie eine schräg nach oben ansteigende Nutoberflanke 39 auf, welche die Mündungsstelle 31 des Leckagekanals 30 in die Umfangsnut 36 umfasst. Die Mündungsstelle 31 liegt radial deutlich weiter außen als die Nutinnenseite 38 der Umfangsnut 36. Die obere Mündungsstelle 32 des Leckagekanals 30 mündet im Wesentlichen auf der Höhe eines Dichtringsitzes 29 für einen Dichtring 40, der am Boden eines sich von der Oberseite 11' des Unterstempelführungsrings 11 erstreckenden und konzentrisch zur Führung 12 ausgeführten Sacklochs (abgesetzte Stufe) der Führungsbohrung 12 angeordnet ist, in die zugehörige Führungsbohrung 12 für die Unterstempel 13. Der Dichtring 40, der dichtend an der Umfangsfläche des Schaftes der Unterstempel 13 anliegt, sitzt hierbei unterhalb eines Befestigungsringes 45, auf den die Faltenbalgdichtungen 26 für die Unterstempel 13 bzw. Unterstempelführungen 12 lösbar aufklippbar sind.

[0020] Die Leckagekanäle 30 kommen ausschließlich im Waschbetrieb und nur dann in Funktion, wenn die zugehörige Faltenbalgdichtung 26 eine Undichtigkeitsstelle im Faltenbalg und/oder zum unteren Befestigungsring 45 aufweist. Nur in diesem Fall tritt nämlich eine geringe oder größere Menge von Waschmittelflüssigkeit in den oberen Bereich des Sackloches der Führung 12 ein und kann im Sackloch bis zu dem zusätzlichen Dichtungsring 40 ablaufen. Aufgrund des oberhalb des Dichtungsrings 40 mündenden Leckagekanals 30 wird dann allerdings die dort eintretende Waschmittelflüssigkeit, unterstützt durch die Rotationskräfte bei der Rotation des Rotors 10 über den zugehörigen Leckagekanal 30 in die Umfangsnut 36 abgeleitet, die aufgrund der Nutgeometrie eine Tropfnase bildet, so dass eine sich in der Umfangsnut 36 ansammelnde Flüssigkeitsmenge nach unten in einen umlaufend unterhalb des Unterstempelführungsrings 11 ausgebildeten Ringkanal 50 überführt wird. Vorzugsweise an der tiefsten Stelle des Ringkanals schließt eine Sammelleitung 51 an, um die über die Leckagekanäle 30 abgeführte Waschmittelflüssigkeit einem schematisch in Fig. 1 gezeigten Sammelbehälter 52 zuzuführen.

[0021] Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sammelleitung 51 ein Sensor 55 zugeordnet, mit dem jeglicher Flüssigkeitseintritt in die Sammelleitung 51 detektiert wird, um z.B. über das Signal des Sensors 55 dem Bedienpersonal anzuzeigen, dass an wenigstens einer Faltenbalgdichtung 26 für die Unterstempel 13 eine Undichtigkeit vorliegen muss. Bei größerem Flüssigkeitseintritt kann der Waschzyklus auch sogleich automatisch unterbrochen werden. Alternativ kann, wie im Ausführungsbeispiel in Fig. 1 angedeutet, auch dem Sammelbehälter 52 ein Sensor 56 zugeordnet werden, um mit diesem einen Flüssigkeitseintritt in den Sammelbehälter 52 zu detektieren.

[0022] Wie insbesondere Fig. 2 gut erkennen lässt, ist die Sammelleitung 51 vorzugsweise fluchtend mit und unterhalb der Außenseite des Unterstempelführungsrings 11 angeordnet, wobei der Ringkanal 50 sich bis an einen senkrechten Wandabschnitt 9A der Wanne 9 erstreckt. Zugleich ist am Unterstempelführungsring 11 oberhalb der Umfangsnut 36 eine Dichtungsmanschette 60 umlaufend befestigt, die sich nach unten über die untere Mündungsstelle 31 des Leckagekanals 30 erstreckt und eine Dichtlippe 61 umfasst, die bei der Rotation des Rotors 10 als dynamische Dichtung an der Wanne 9 abdichtend aufliegt, um zu verhindern, dass aus dem Arbeitsraum 5 Flüssigkeit in den Maschinensumpf 7 bzw. den Motor 8 eintreten kann. Da sich der Ringkanal 50 sowie die Sammelleitung 51 unmittelbar unterhalb der Abdichtstelle zwischen der Dichtlippe 61 und der Wanne 9 befindet, kann mit den Sensoren 55 bzw. 56 zugleich auch eine Undichtigkeit dieser Dichtungsmanschette 60 detektiert werden, so dass auch das Gefahrenpotential einer Undichtigkeit dieser dynamischen Dichtungsmanschette 60 miniert wird. Die Detektionsmöglichkeit für Undichtigkeiten der dynamischen Dichtung ist von eigenständiger erfinderischer Bedeutung, selbst wenn z.B. keine Leckagekanäle im Unterstempelführungsring vorhanden wären.

[0023] Um das Abtropfen bzw. Ablaufen der aus den Leckagekanälen 30 bei Undichtigkeiten der Abdichtelemente 26 austretenden Waschflüssigkeit von der senkrecht ausgerichteten, parallel zur Drehachse liegenden Umfangswand zu verbessern, ist am Übergang der Umfangswand in die Unterseite 11'' des Ünterstempelführungsrings 11 eine konzentrisch umlaufende Abtropfkante 34 ausgebildet, die vorzugsweise spitzkantig über die Unterseite einer umlaufenden Stufe 35 um Unterstempelführungsring vorspringt. Mit der Abtropfkante wird verhindert, dass sich Flüssigkeit zur Unterseite 11'' des Unterstempelführungsrings 11 bewegen kann und damit ggf. von unten in die ggf. mit einem Ölfilm geschmierten Gleitführungen 12 für die Unterstempel eintreten kann.

Ansprüche

1. Rotor für eine Rotationstablettenpresse mit Wascheinrichtung, mit einem Oberstempelführungsring (14) mit Führungen (15) für Oberstempel, mit einem eine Oberseite (11'), eine Unterseite (11'') und einen Außenumfang (28) aufweisenden Unterstempelführungsring (11) mit Führungen (12) für Unterstempel, und mit einer zwischen den Stempelführungsringen (11, 14) angeordneten Matrizenscheibe (17), wobei in oder an den Führungen (12, 15) für die Ober- und Unterstempel wenigstens ein mit dem zugehörigen Stempel zusammenwirkendes Abdichtelement (26; 27) befestigbar oder befestigt ist und wobei im Unterstempelführungsring (11) Kanäle ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle im Unterstempelführungsring (11) für jede Unterstempelführung (12) einen Leckagekanal (30) zum Ableiten von Waschflüssigkeit bilden, wobei sich die Leckagekanäle bis zum Außenumfang (28) des Unterstempelführungsrings (11) erstrecken.

2. Rotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leckagekanäle (30) aus Bohrungen bestehen, die schräg zur Mittelachse (M) der Führungen (12) verlaufen.

3. Rotor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leckagekanäle (30) in eine am Außenumfang (28) des Unterstempelführungsrings (11) ausgebildete Umfangsnut (36) münden,

4. Rotor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsnut als Tropfnase ausgebildet ist.

5. Rotor nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsnut (36) eine gewölbte Nutunterseite (37) aufweist.

6. Rotor nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Mündungsstellen (31) der Leckagekanäle (30) in die Umfangsnut (36) radial weiter außen liegen als die Nutinnenseite (38) und/oder die Nutinnenseite (38) gewölbt verläuft.

7. Rotor nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die konzentrisch umlaufende Außenwand am Außenumfang (28) des Unterstempelführungsrings am Übergang zur Unterseite (11'') mit einer konzentrisch umlaufenden Abtropfkante versehen ist.

8. Rotor nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Unterstempelführungsring (11) in jeder Führung (12) ein Dichtringsitz (29) für einen vorzugsweise zusätzlichen Dichtring (40) ausgebildet ist, auf dessen Höhe oder oberhalb dessen der zugehörige Leckagekanal (30) in die Führung (12) mündet.

9. Rotor nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtringsitz (29) unterhalb eines Befestigungsmittels (45) für das Abdichtelement (26) ausgebildet ist.

10. Rotor nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtelement (26) aus einer Faltenbalgdichtung oder einer Dichtlippendichtung besteht.

11. Rotor nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang (28) des Unterstempelführungsrings (11) eine Dichtungsmanschette (60) befestigt ist.

12. Rotor nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmanschette (60) eine Dichtlippe (61) aufweist, die im Montagezustand des Rotors am Gehäuse oder an der Wanne (9) der Rotationstablettenpresse dichtend anliegt.

13. Rotor nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dichtungsmanschette (60) und/oder die Dichtungslippe (61) axial nach unten über die Mündungsstellen (31) der Leckagekanäle (30) in die Umfangsnut (36) hinaus erstrecken.

14. Rotationstablettenpresse mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) antreibbar angeordneten Rotor (10), der einen Oberstempelführungsring (14) mit Führungen (15) für Oberstempel (16), einen eine Oberseite (11'), eine Unterseite (11'') und einen Außenumfang (28) aufweisenden Unterstempelführungsring (11) mit Führungen (12) für Unterstempel (13) und eine zwischen den Stempelführungsringen (11, 14) angeordnete Matrizenscheibe (17) aufweist sowie mit den Ober- und Unterstempeln (13, 16) zugeordneten Abdichtelementen (26, 27) versehen ist, und mit einer Wascheinrichtung (21, 22), mit welcher der Rotor (10) mittels Waschflüssigkeit waschbar ist und wobei im Unterstempelführungsring (11) Kanäle ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die kanäle im Unterstempelführungsring (11) für jede Unterstempelführung (12) einen Leckagekanal (30) zum Ableiten der Waschflüssigkeit bei Undichtigkeiten der Abdichtelemente (26) der Unterstempelführungen (12) bilden, wobei sich die Leckagekanäle bis zum Außenumfang (28) des Unterstempelführungsrings (11) erstrecken.

15. Rotationstablettenpresse nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13 ausgebildet ist.

16. Rotationstablettenpresse nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) eine Sammelleitung (51) ausgebildet ist, über welche die von den Leckagekanälen (30) abgeleitete Waschflüssigkeit einem Sammelbehälter (51) oder Abfluss zuführbar ist.

17. Rotationstablettenpresse nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelleitung (51) und/oder dem Sammelbehälter (52) ein Sensor (55; 56) zum Detektieren von Waschflüssigkeitseintritt zugeordnet ist.

18. Rotationstablettenpresse nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelleitung (51) am Boden eines Ringkanals (50) ausgebildet ist, der unterhalb des Unterstempelführungsrings (11) und/oder einer an dieser befestigten Dichtungsmanschette (60) im Gehäuse (2) ausgebildet ist.

19. Rotationstablettenpresse nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkanal zur Sammelleitung hin abfallend ausgebildet ist.

20. Rotationstablettenpresse nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein flüssigkeitsdicht abgedichteter Arbeitsraum (5) ausgebildet ist, der mit Waschflüssigkeit zum Fluten und Eintauchen des Rotors in ein Waschbad füllbar ist.

Claims

1. A rotor for a rotary tablet press with a washing device, with an upper-punch guide ring (14) having guides (15) for upper punches, with a lower-punch guide ring (11), comprising an upper side (11'), a lower side (11'') and an outer circumference (28) and having guides (12) for lower punches, and with a die plate (17) arranged between the punch guide rings (11, 14), wherein at least one sealing element (26; 27) which interacts with the associated punch can be fastened or is fastened in or to the guides (12, 15) for the upper and lower punches, and wherein passages are formed in the lower-punch guide ring (11), characterized in that the passages in the lower-punch guide ring (11) are forming for each lower-punch guide (12) a leakage passage (30) for discharging washing liquid, wherein the leakage passages extend as far as the outer circumference (28) of the lower-punch guide ring (11).

2. The rotor as claimed in claim 1, characterized in that the leakage passages (30) comprise bores which run obliquely with respect to the center axis (M) of the guides (12).

3. The rotor as claimed in claim 1 or 2, characterized in that the leakage passages (30) open into a circumferential groove (36) which is formed on the outer circumference (28) of the lower-punch guide ring (11).

4. The rotor as claimed in claim 3, characterized in that the circumferential groove (36) is designed as a water drip.

5. The rotor as claimed in claim 3 or 4, characterized in that the circumferential groove (36) has a curved lower side (37).

6. The rotor as claimed in one of claims 1 to 5, characterized in that the lower opening points (31) of the leakage passages (30) into the circumferential groove (36) are located further outward radially than the inside (38) of the groove, and/or the inside (38) of the groove has a curved profile.

7. The rotor as claimed in one of claims 1 to 6, characterized in that, at the transition to the lower side (11''), the concentrically encircling circumferential wall at the outer circumference (28) of the lower-punch guide ring is provided with a concentrically encircling drip edge.

8. The rotor as claimed in one of claims 1 to 7, characterized in that a sealing ring seat (29) for a preferably additional sealing ring (40), at the height of which or above which the associated leakage passage (30) opens into the guide (12), is formed in each guide (12) in the lower-punch guide ring (11).

9. The rotor as claimed in claim 8, characterized in that the sealing ring seat (29) is formed below a fastening means (45) for the sealing element (26).

10. The rotor as claimed in one of claims 1 to 9, characterized in that the sealing element (26) comprises an expansion bellows seal or a sealing lip seal.

11. The rotor as claimed in one of claims 1 to 10, characterized in that a sealing collar (60) is fastened to the outer circumference (28) of the lower-punch guide ring (11).

12. The rotor as claimed in claim 11, characterized in that the sealing collar (60) has a sealing lip (61) which, in the installed state of the rotor, bears in a sealing manner against the housing or against the trough (9) of the rotary tablet press.

13. The rotor as claimed in claim 11 or 12, characterized in that the sealing collar (60) and/or the sealing lip (61) extend/extends axially downward beyond the opening points (31) of the leakage passages (30) into the circumferential groove (36).

14. A rotary tablet press with a housing (2), with a rotor (10) which is arranged in a drivable manner in the housing (2) and has an upper-punch guide ring (14) with guides (15) for upper punches (16), a lower-punch guide ring (11) with an upper side (11'), a lower side (11''), an outer circumference (28) and guides (12) for lower punches (13) and a die plate (17) arranged between the punch guide rings (11, 14), and is provided with sealing elements (26, 27) assigned to the upper and lower punches (13, 16), and with a washing device (21, 22) with which the rotor (10) can be washed by means of washing liquid and with passages in the lower-punch guide ring (11), characterized in that the passages in the lower-punch guide ring (11) are forming for each lower-punch guide (12) a leakage passage (30) for discharging the washing liquid in the event of leakages of the sealing elements (26) of the lower-punch guides (12), wherein the leakage passages extend as far as the outer circumference (28) of the lower-punch guide ring (11) .

15. The rotary tablet press as claimed in claim 14, characterized in that the rotor (10) is designed in accordance with one of claims 1 to 13.

16. The rotary tablet press as claimed in claim 14 or 15, characterized in that a collecting line (51) is formed in the housing (2) via which the washing liquid discharged from the leakage passages (30) can be supplied to a collecting container (52) or outflow is formed in the housing (2).

17. The rotary tablet press as claimed in claim 16, characterized in that the collecting line (51) and/or the collecting container (52) are/is assigned a sensor (55; 56) for detecting entry of washing liquid.

18. The rotary tablet press as claimed in claim 16 or 17, characterized in that the collecting line (51) is formed at the bottom of an annular passage (50) which is formed in the housing (2) below the lower-punch guide ring (11) and/or below a sealing collar (60) fastened to said collecting line.

19. The rotary tablet press as claimed in claim 18, characterized in that the annular passage is designed such that it drops toward the collecting line.

20. The rotary tablet press as claimed in one of claims 14 to 19, characterized in that a working space (5) which is sealed in a liquid-tight manner and is fillable with washing liquid for flooding and submerging the rotor in a washing bath is formed in the housing.

Revendications

1. Rotor pour une presse à comprimés rotative pourvue d'un dispositif de lavage, comprenant une bague de guidage de poinçons supérieurs (14) pourvue de guides (15) pour des poinçons supérieurs, comprenant une bague de guidage de poinçons inférieurs (11) comportant un côté supérieur (11'), un côté inférieur (11'') et une périphérie extérieure (28), laquelle bague de guidage de poinçons inférieurs est pourvue de guides (12) pour des poinçons inférieurs, et comprenant une plaque à matrices (17) disposée entre les bagues de guidage de poinçons (11, 14), au moins un élément d'étanchéité (26 ; 27) coopérant avec le poinçon associé pouvant être fixé ou étant fixé dans ou sur les guides (12, 15) pour les poinçons supérieurs et inférieurs et des canaux étant réalisés dans la bague de guidage de poinçons inférieurs (11), caractérisé en ce que les canaux dans la bague de guidage de poinçons inférieurs (11) forment pour chaque guide de poinçons inférieurs (12) un canal de fuite (30) pour évacuer le liquide de lavage, les canaux de fuite s'étendant jusqu'à la périphérie extérieure (28) de la bague de guidage de poinçons inférieurs (11).

2. Rotor selon la revendication 1, caractérisé en ce que les canaux de fuite (30) consistent en des alésages qui s'étendent de manière oblique par rapport à l'axe médian (M) des guides (12).

3. Rotor selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les canaux de fuite (30) débouchent dans une rainure périphérique (36) réalisée sur la périphérie extérieure (28) de la bague de guidage de poinçons inférieurs (11).

4. Rotor selon la revendication 3, caractérisé en ce que la rainure périphérique est réalisée sous forme de rejetteau.

5. Rotor selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que la rainure périphérique (36) présente un côté inférieur de rainure bombé (37).

6. Rotor selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les points d'embouchure inférieurs (31) des canaux de fuite (30) dans la rainure périphérique (36) sont situés radialement plus à l'extérieur que le côté intérieur de rainure (38) et/ou le côté intérieur de rainure (38) s'étend de manière bombée.

7. Rotor selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la paroi extérieure s'étendant de manière concentrique sur la périphérie extérieure (28) de la bague de guidage de poinçons inférieurs est pourvue d'un bord d'égouttage s'étendant de manière concentrique au niveau de la transition vers le côté inférieur (11'').

8. Rotor selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un siège de bague d'étanchéité (29) pour une bague d'étanchéité (40) de préférence supplémentaire est réalisé dans chaque guide (12) dans la bague de guidage de poinçons inférieurs (11), à hauteur ou au-dessus duquel siège de bague d'étanchéité le canal de fuite associé (30) débouche dans le guide (12).

9. Rotor selon la revendication 8, caractérisé en ce que le siège de bague d'étanchéité (29) est réalisé en dessous d'un moyen de fixation (45) pour l'élément d'étanchéité (26).

10. Rotor selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (26) est constitué d'un joint d'étanchéité à soufflet ou d'un joint d'étanchéité à lèvre.

11. Rotor selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'une garniture d'étanchéité (60) est fixée sur la périphérie extérieure (28) de la bague de guidage de poinçons inférieurs (11).

12. Rotor selon la revendication 11, caractérisé en ce que la garniture d'étanchéité (60) comprend une lèvre d'étanchéité (61) qui, dans l'état de montage du rotor, s'applique de manière étanche contre le boîtier ou contre le bac (9) de la presse à comprimés rotative.

13. Rotor selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que la garniture d'étanchéité (60) et/ou la lèvre d'étanchéité (61) s'étend(ent) axialement vers le bas au-delà des points d'embouchure (31) des canaux de fuite (30) dans la rainure périphérique (36).

14. Presse à comprimés rotative comprenant un boîtier (2), comprenant un rotor (10) disposé de manière à pouvoir être entraîné dans le boîtier (2), lequel rotor comprend une bague de guidage de poinçons supérieurs (14) pourvue de guides (15) pour des poinçons supérieurs (16), une bague de guidage de poinçons inférieurs (11) comportant un côté supérieur (11'), un côté inférieur (11'') et une périphérie extérieure (28), laquelle bague de guidage de poinçons inférieurs est pourvue de guides (12) pour des poinçons inférieurs (13), et une plaque à matrices (17) disposée entre les bagues de guidage de poinçons (11, 14), et est pourvu d'éléments d'étanchéité (26, 27) associés aux poinçons supérieurs et inférieurs (13, 16), et comprenant un dispositif de lavage (21, 22) à l'aide duquel le rotor (10) peut être lavé au moyen d'un liquide de lavage, et des canaux étant réalisés dans la bague de guidage de poinçons inférieurs (11), caractérisée en ce que les canaux dans la bague de guidage de poinçons inférieurs (11) forment pour chaque guide de poinçons inférieurs (12) un canal de fuite (30) pour évacuer le liquide de lavage en cas d'inétanchéités des éléments d'étanchéité (26) des guides de poinçons inférieurs (12), les canaux de fuite s'étendant jusqu'à la périphérie extérieure (28) de la bague de guidage de poinçons inférieurs (11).

15. Presse à comprimés rotative selon la revendication 14, caractérisée en ce que le rotor (10) est réalisé selon l'une quelconque des revendications 1 à 13.

16. Presse à comprimés rotative selon la revendication 14 ou 15, caractérisée en ce qu'un conduit collecteur (51) est réalisé dans le boîtier (2), par le biais duquel conduit collecteur le liquide de lavage évacué par les conduits de fuite (30) peut être acheminé jusqu'à un récipient collecteur (52) ou une sortie.

17. Presse à comprimés rotative selon la revendication 16, caractérisée en ce qu'un capteur (55; 56) pour détecter une entrée de liquide de lavage est associé au conduit collecteur (51) et/ou au récipient collecteur (52).

18. Presse à comprimés rotative selon la revendication 16 ou 17, caractérisée en ce que le conduit collecteur (51) est réalisé au fond d'un canal annulaire (50) qui est réalisé dans le boîtier (2) en dessous de la bague de guidage de poinçons inférieurs (11) et/ou d'une garniture d'étanchéité (60) fixée au conduit collecteur.

19. Presse à comprimés rotative selon la revendication 18, caractérisée en ce que le canal annulaire est réalisé de manière descendante en direction du conduit collecteur.

20. Presse à comprimés rotative selon l'une quelconque des revendications 14 à 19, caractérisée en ce qu'un espace de travail (5) fermé hermétiquement de manière étanche aux liquides est réalisé dans le boîtier, lequel espace de travail peut être rempli de liquide de lavage pour noyer et immerger le rotor dans un bain de lavage.

Zeichnung