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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07724499B1" file="EP07724499NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2016014" kind="B1" date-publ="20130724" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE..........ITLI............................TR................................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2016014</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130724</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07724499.4</B210><B220><date>20070424</date></B220><B240><B241><date>20081202</date></B241><B242><date>20121105</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006020586</B310><B320><date>20060502</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20130724</date><bnum>201330</bnum></B405><B430><date>20090121</date><bnum>200904</bnum></B430><B450><date>20130724</date><bnum>201330</bnum></B450><B452EP><date>20130402</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65H  18/26        20060101AFI20080207BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VORRICHTUNG ZUM ERZEUGEN VON WATTEWICKELN AUS TEXTILEN FASERWATTEN</B542><B541>en</B541><B542>METHOD FOR PRODUCING LAP ROLLS MADE OF TEXTILE FIBRE PADDING</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE PRODUCTION DE ROULEAUX DE NAPPES DE FIBRES TEXTILES</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 0 942 080</text></B561><B561><text>WO-A-2006/032154</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>STÄHLE, Dietmar</snm><adr><str>Grabenweg 7</str><city>73099 Adelberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Oerlikon Textile GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>101037441</iid><irf>ZS 0608 PCT-EP</irf><adr><str>Leverkuser Strasse 65</str><city>42897 Remscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hamann, Arndt</snm><sfx>et al</sfx><iid>101210934</iid><adr><str>Oerlikon Textile GmbH &amp; Co. KG 
Abteilung DS 
Carlstrasse 60</str><city>52531 Übach-Palenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007003569</anum></dnum><date>20070424</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2007124886</pnum></dnum><date>20071108</date><bnum>200745</bnum></B871></B870><B880><date>20090121</date><bnum>200904</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><u>Technisches Gebiet</u></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen von Wattewickeln aus textilen Faserwatten, insbesondere zur Vorlage auf Kämmmaschinen, wobei der Wickeldruck beim Aufbau des Wattewickels an seinen zunehmenden Durchmesser anpassbar ist und wobei die Vorrichtung eine Drehzahl-Steuervorrichtung für mindestens eine, die Faserwatte fördernde Walze aufweist.</p>
<heading id="h0002"><u>Stand der Technik</u></heading>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Maschine zum Bilden von Wattewickeln ist Gegenstand der <patcit id="pcit0001" dnum="EP0942080B1"><text>EP 0 942 080 B1</text></patcit>. In deren <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist in der Ordinate die Abnahme des Pressdruckes und in der Abszisse die Zunahme des Wickeldurchmessers dargestellt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Maschine enthält eine Steuereinrichtung, der im Verlauf des Aufbaus des Wattewickels stets der momentane Durchmesser desselben bekannt sein sollte. Sie ist daher mit einem Drehgeber ausgestattet, der ein der kumulierten Länge der zulaufenden Watte entsprechendes Signal der Steuereinrichtung zuführt. Ferner werden ihr weitere Signale zugeführt wie das das Gewicht der zugeführten Watte in Gewichtseinheiten pro Längeneinheit, das spezifische Gewicht der Watte, die Breite der zugeführten Wattebahn bzw. des Wattewickels und den Außendurchmesser der Wickelhülse. Das kann von Hand erfolgen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Anhand dieser Werte errechnet die Steuervorrichtung in einem siebengliedrigen Algorithmus den momentanen Durchmesser des Wattewickels.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Vorrichtung erfordert einen gesonderten Drehzahlgeber nur für das Erfassen der kumulierten Länge des Wattewickels und elektronische Rechenmittel zum Ermitteln des Wickeldurchmessers, der dann seinerseits ein Umsetzen in einen bestimmten Pressdruck erfordert. Als nächstliegends Stand der Technik und die in <patcit id="pcit0002" dnum="DE1022133"><text>DE 1022 133</text></patcit> offenbare Vorrichtung ange- sehen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung war daher die Aufgabe gestellt, das Ermitteln des passenden Pressdruckes auf den Wattewickel zu vereinfachen und auf gesonderte Vorrichtungen zum Messen von Längen oder von Durchmessern zu verzichten.</p>
<heading id="h0003"><u>Allgemeine Beschreibung der Erfindung</u></heading>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den im Kennzeichen des Hauptanspruches genannten Merkmalen. Aus der Drehzahl-Steuervorrichtung für den Antrieb der Wickelwalzen kann ohne weiteren gerätetechnischen Aufwand durch rein datentechnische Maßnahmen das gewünschte Längensignal für die jeweils aufgewickelte Wattelänge abgeleitet werden. Diesem zunehmenden Längensignal kann ein auf empirische Weise ermitteltes Signal für den abnehmenden Wickeldruck zugeordnet werden, der der Pressvorrichtung aufgegeben wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es hat sich gezeigt, dass das empirische Ermitteln des zugeordneten Wickeldruckes in diesem Falle für den geordneten Aufbau des Wattewickels durchaus ausreichend ist. Es bietet darüber hinaus den Vorteil, dass der Anpressdruck leicht nach der einschlägigen Erfahrung des Bedienpersonals variiert werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Länge eines Wickels in Längenabschnitte eingeteilt wird, denen dann bestimmte Pressdrücke zugeordnet werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist hierzu eine Eingabevorrichtung auf, mittels deren diese Zuordnung vorgenommen werden kann und die einen Datenspeicher umfasst, in dem Kennlinien der Zuordnung von Längenabschnitten und Pressdrücken speicherbar und wieder abrufbar sind.</p>
<heading id="h0004"><u>Spezielle Beschreibung der Erfindung</u></heading>
<p id="p0011" num="0011">In den Figuren der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> die schematische Seitenansicht einer Wickelvorrichtung;</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ein Presskraft/Längen-Diagramm der Wickelvorrichtung der <figref idref="f0001">Fig.1</figref>.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Die Wickelvorrichtung 1 weist zwei Wickelwalzen 2 und 3 auf, von denen eine durch einen Elektromotor 4 angetrieben ist. Die Drehung dieser Wickelwalze wird über eine nicht dargestellte Übertragungsvorrichtung auch auf die andere Wickelwalze übertragen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Auf den beiden Wickelwalzen 2, 3 liegt ein Wattewickel 5 auf, der um einen Wickelkern 6 gewickelt ist. Um einen dichten Wickel zu erzielen, wird der Wickelkern über eine Belastungsvorrichtung 7 gegen die Wickelwalzen gedrückt. In der dargestellten<!-- EPO <DP n="3"> --> Ausführungsform besteht die Belastungsvorrichtung aus einer Kolben/Zylinder-Einheit 8, deren Kolben unter Druck, der hier durch ein Fluid bewirkt wird, also durch Fluiddruck nach unten gepresst ist. Der Fluiddruck kann pneumatisch oder hydraulisch durch eine hier nicht dargestellte Druckquelle erzeugt werden. Er ist über einen Steuerschieber 9 ein-, aus- und umschaltbar oder regelbar.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Drehzahl der Wickelwalze 2 wird durch eine Steuervorrichtung 10 in Abhängigkeit von der Fördergeschwindigkeit der die Watte zuliefernden Organe bspw. durch die Speisefrequenz gesteuert. Aus diesem Steuersignal kann auf datentechnische Weise ohne weiteres ein Längensignal für die auf den Wickel aufgewickelte Länge abgeleitet werden. So können die der Wickellänge proportionalen Amplituden der Speisefrequenz gezählt werden. Aus diesem Längensignal wird dann ein mit der gelieferten Länge abnehmender Pressdruck der Belastungsvorrichtung 7 abgeleitet.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einen Algorithmus dieser Ableitung können Parameter wie die Wattedicke, die Elastizität der Watte, eine funktionsgerechte Abnahme des Pressdruckes und andere eingehen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bevorzugt ist aber vorgesehen, die Abnahme des Pressdruckes rein empirisch zu steuern, indem bestimmten Längenbereichen der aufgewickelten Wickelwatte bestimmte, abnehmende Pressdrücke zugeordnet werden. Diese Zuordnung kann durch das Bedienpersonal nach deren Erfahrung und aktuellen Beobachtung vorgenommen werden, da die Abnahme des Pressdruckes keinen kritischen Faktor für den Aufbau des Wattewickels darstellt.</p>
<p id="p0017" num="0017">In <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist ein Pressdruck/Längen-Diagramm 11 für die Aufgabe des Pressdruckes an die Belastungsvorrichtung 7 dargestellt: die Abszisse stellt die aufgewickelte Länge, die Ordinate den jeweiligen Pressdruck auf den Wickelkern 6 dar. Bestimmten, zweckmäßiger Weise zunehmenden Längenabschnitten 12<sub>1</sub> bis 12<sub>n</sub> sind abnehmende Pressdrücken 13<sub>1</sub> bis 13<sub>n</sub> zugeordnet, die funktionsgerecht so gewählt werden, dass ein gewünschter Wickelaufbau erreicht wird.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zu diesem Zweck wird das Längensignal der Steuervorrichtung 10 einer Eingabevorrichtung 14 mit Tastenfeld 15 und Display 16 zugeleitet, in der den Längenabschnitten 12<sub>1</sub> bis 12<sub>n</sub> Pressdrücke 13<sub>1</sub> bis 13<sub>n</sub> zugeordnet werden können. So gebildete Pressdruck/Längen-Kennlinien 17 können in der Eingabevorrichtung gespeichert werden und bei Qualitätsänderungen wieder aufgerufen werden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.</p>
<p id="p0020" num="0020">Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.<!-- EPO <DP n="5"> -->
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="none">
<title>Bezugszahlenliste</title>
<tgroup cols="2" colsep="0" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="20mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="48mm"/>
<tbody>
<row>
<entry>1</entry>
<entry>Wickelvorrichtung</entry></row>
<row>
<entry>2, 3</entry>
<entry>Wickelwalzen</entry></row>
<row>
<entry>4</entry>
<entry>Elektromotor</entry></row>
<row>
<entry>5</entry>
<entry>Wattewickel</entry></row>
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<entry>6</entry>
<entry>Wickelkern</entry></row>
<row>
<entry>7</entry>
<entry>Belastungsvorrichtung</entry></row>
<row>
<entry>8</entry>
<entry>Kolben/Zylinder-Einheit</entry></row>
<row>
<entry>9</entry>
<entry>Steuerschieber</entry></row>
<row>
<entry>10</entry>
<entry>Steuervorrichtung</entry></row>
<row>
<entry>11</entry>
<entry>Pressdruck/Längen-Diagramm</entry></row>
<row>
<entry>12<sub>1</sub> bis 12<sub>n</sub></entry>
<entry>Längenabschnitte</entry></row>
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<entry>13<sub>1</sub> bis 13<sub>n</sub></entry>
<entry>Pressdrücke</entry></row>
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<entry>14</entry>
<entry>Eingabevorrichtung</entry></row>
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<entry>15</entry>
<entry>Tastenfeld</entry></row>
<row>
<entry>16</entry>
<entry>Display</entry></row>
<row>
<entry>17</entry>
<entry>Pressdruck/Längen-Kennlinie</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum Erzeugen von Wattewickeln aus textilen Faserwatten, insbesondere zur Vorlage auf Kämmmaschinen, wobei der Wickeldruck beim Aufbau des Wattewickels an seinen zunehmenden Durchmesser anpassbar ist und wobei die Vorrichtung eine Drehzahl-Steuervorrichtung für mindestens eine, die Faserwatte fördernde Walze aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> aus der Drehzahl-Steuervorrichtung (10) ein Längensignal für die jeweils aufgewickelte Wattelänge abgeleitet werden kann und dieses Längensignal nach empirischer Zuordnung eines Pressdrucks den Wickeldruck steuern kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Längensignal aus der von der Drehzahl-Steuervorrichtung (10) abgegebenen Anzahl von Perioden des Speisestroms ableitbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie eine Eingabevorrichtung (14) umfasst, in der bestimmten Längenabschnitten (12<sub>1</sub> bis 12<sub>n</sub>) aufgewickelter Wattelänge bestimmte Pressdrücke (13<sub>1</sub> bis 13<sub>n</sub>) zuordenbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Zuordnen von Pressdrücken (13<sub>1</sub> bis 13<sub>n</sub>) zu den Längenabschnitten (12<sub>1</sub> bis 12<sub>n</sub>) empirisch erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Eingabevorrichtung (14) einen Datenspeicher umfasst, in dem aufgestellte Pressdruck/ Längen-Kennlinien (17) speicherbar und abrufbar sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for producing lap rolls from textile fibre wadding, in particular for feeding onto combing machines, wherein the winding pressure when building up the lap roll can be adapted to its increasing diameter and wherein the device has a rotational speed control device for at least one roller delivering the fibre wadding, <b>characterised in that</b> a length signal for the respectively wound lap length can be derived from the rotational speed control device (10) and this length signal can control the winding pressure after empirical allocation of a pressing pressure.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to claim 1, <b>characterised in that</b> the length signal can be derived from the number of periods of feed current provided by the rotational speed control device (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to claim 1, <b>characterised in that</b> it comprises an input device (14), in which specific pressing pressures (13<sub>1</sub> to 13<sub>n</sub>) can be allocated to specific length portions (12<sub>1</sub> to 12<sub>n</sub>) of wound lap length.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to claim 3, <b>characterised in that</b> the allocation of pressing pressures (13<sub>1</sub> to 13<sub>n</sub>) to the length portions (12<sub>1</sub> to 12<sub>n</sub>) takes place empirically.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to claim 3, <b>characterised in that</b> the input device (14) comprises a data memory, in which established pressing pressure/length characteristic lines (17) can be stored and retrieved.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de production d'enroulements de cardes fibreuses textiles, notamment en vue de la présentation à des peigneuses, la pression d'enroulement pouvant être adaptée au diamètre croissant de l'enroulement de carde lors de la formation de ce dernier, et ledit dispositif présentant un dispositif de commande de vitesses angulaires, dévolu à au moins un rouleau convoyant la carde fibreuse,<br/>
<b>caractérisé par le fait qu'</b>un signal de longueur, affecté à la longueur de carde respectivement enroulée, peut être dérivé à partir du dispositif (10) de commande de vitesses angulaires, et ce signal de longueur peut commander la pression d'enroulement après attribution empirique d'une pression de contact.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> le signal de longueur peut être dérivé sur la base du nombre de périodes du courant d'alimentation, fourni par le dispositif (10) de commande de vitesses angulaires.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait qu'</b>il inclut un dispositif d'entrée (14), dans lequel des pressions de contact déterminées (13<sub>1</sub> à 13<sub>n</sub>) peuvent être attribuées à des segments déterminés (12<sub>1</sub> à 12<sub>n</sub>) de longueur de carde enroulée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 3, <b>caractérisé par le fait que</b> l'attribution de pressions de contact (13<sub>1</sub> à 13<sub>n</sub>) aux segments de longueur (12<sub>1</sub> à 12<sub>n</sub>) a lieu empiriquement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 3, <b>caractérisé par le fait que</b> le dispositif d'entrée (14) inclut une mémoire de données, dans laquelle des courbes caractéristiques établies (17) pression de contact/longueur peuvent être stockées et appelées.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0942080B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0942080</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE1022133"><document-id><country>DE</country><doc-number>1022133</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
