Behälter für einen Pumpspender, dessen Boden einen vertieften Bereich aufweist

Abstract

 Der Behälter (1) mit einer Pumpe (2), die mit einem Steigrohr (3) verbunden ist, das in den Behälter eingreift, um Behälterinhalt anzusaugen und aus dem Behälter abzugeben, ist dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterboden (4) wenigstens ein vertiefter Bereich (5) ausgebildet ist und dass das Steigrohr (3) eine solche Länge hat, dass sein freies Ende in den vertieften Bereich (5) eingreift. In dem vertieften Bereich sammelt sich die Restflüssigkeit, wenn nahezu der gesamte Behälterinhalt abgegeben worden ist, so dass das Steigrohr diese Restmenge vollständig aus dem vertieften Bereich ansaugen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Pumpe, die mit einem Steigrohr verbunden ist, das in den Behälter eingreift, um Behälterinhalt anzusaugen und aus dem Behälter ab zu geben.

[0002] Bei dem Behälter handelt es sich vorzugsweise um eine Flasche mit einem Flaschenhals, ohne dass die Erfindung jedoch auf diese Behälterform beschränkt ist. Der Behälter ist vorzugsweise zur Aufnahme einer Flüssigkeit bestimmt, wobei der Behälterinhalt aber auch eine cremige Substanz sein kann. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Behälter ein kleines Fläschchen zur Abgabe von Augen- und Nasentropfen.

[0003] Bei Behältern, bei denen der Inhalt durch Betätigung einer atmosphärischen Pumpe durch ein Steigrohr angesaugt wird, besteht das Problem, dass eine Restmenge in dem Behälter verbleibt, die mittels der Pumpe nicht ausgebracht werden kann. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung aus Behälter mit Pumpe und Steigrohr so auszubilden, dass diese Restmenge kleiner ist, als dies bei herkömmlichen Behältern der Fall ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0005] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0006] Die Erfindung sieht vor, dass am Behälterboden wenigstens ein vertiefter Bereich ausgebildet ist, und dass das Steigrohr eine solche Länge hat, dass sein freies Ende in den vertieften Bereich eingreift.

[0007] Dabei ist bevorzugt, dass zwischen dem freien Ende des Steigrohrs und dem Boden des vertieften Bereichs ein kleiner Abstand verbleibt, der in der Größenordnung von einigen zehntel Millimeter bis 1 bis 2 mm beträgt, ohne dass die Erfindung auf diese Abmessungen beschränkt ist.

[0008] Dabei liegt es aber auch im Rahmen der Erfindung, dass das Steigrohr mit seinem freien Ende auf dem Boden des vertieften Bereichs aufruht, wobei dann sicher zu stellen ist, dass die Flüssigkeit im ausreichenden Maße in das Steigrohr eintreten kann. Hierzu kann das untere Ende des Steigrohrs abgeschrägt sein.

[0009] In dem vertieften Bereich sammelt sich die Restflüssigkeit, wenn nahezu der gesamte Behälterinhalt abgegeben worden ist, so dass das Steigrohr diese Restmenge fast vollständig aus dem vertieften Bereich ansaugen kann. Zahlreiche Versuche haben ergeben, dass durch diese Ausbildung die im Behälter verbleibende, nicht auszubringende Restflüssigkeit nur einen Bruchteil der in einem herkömmlichen Behälter zurück bleibenden Flüssigkeitsmenge beträgt.

[0010] Der vertiefte Bereich des Behälterbodens befindet sich vorteilhafterweise in der Mitte des Behälterbodens, derart, dass das Steigrohr geradlinig von der Saugseite der Pumpe bis in den vertieften Bereich verläuft.

[0011] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung hat der vertiefte Bereich des Bodens eine Kreuzform. Dies bedeutet, dass sich zwei streifenförmige Vertiefungen im Behälterboden kreuzen, wobei die streifenförmigen Vertiefungen auch als Rinnen betrachtet werden können, in denen die Restflüssigkeit zum mittigen Kreuzungsbereich fließt, in den das freie Ende des Steigrohrs eingreift. Die streifenförmigen Rinnen laufen schräg zur muldenförmigen Mitte, dem tiefsten Punkt des Behälterbodens. Es liegt aber auch im Rahmen der Erfindung, dass der vertiefte Bereich in der Mitte des Bodens liegt und eine Kreisform oder die Form eines Vierecks oder Mehrecks hat. Dabei ist bevorzugt, dass der umgebende Boden des Behälters leicht schräg zu dem vertieften Bereich hin verläuft, damit sich die Restflüssigkeit in der Vertiefung ansammeln kann.

[0012] Weiter wird mit Vorteil vorgeschlagen, dass der vertiefte Bereich von im wesentlichen senkrechten Wandabschnitten begrenzt ist, ohne dass die Erfindung hierauf beschränkt ist. Diese Wandabschnitte stellen sicher, dass das freie Ende des Steigrohrs, das in seiner Länge auf die Abmessungen des Behälters abgestimmt ist, in dem vertieften Bereich gefangen ist.

[0013] Der Behälter besteht vorteilhafterweise aus Kunststoff und kann z.B. im Extrusionsblasverfahren hergestellt sein, ohne dass die Erfindung auf dieses Material und das genannte Herstellungsverfahren beschränkt ist.

[0014] Mit der Erfindung wird erreicht, dass die in dem Behälter zurückbleibende Restflüssigkeit beträchtlich reduziert wird. Da der vertiefte Bereich an einer solchen Stelle ausgebildet ist, dass das Steigrohr einen gradlinigen Verlauf hat und in dem vertieften Bereich gehalten ist, kann der Behälterinhalt völlig ungehindert durch das Steigrohr angesaugt und ausgebracht werden. Sollte das Steigrohr eine kleine Überlänge haben und mit seinem freien Ende auf dem Boden des vertieften Bereichs aufruhen und sich dabei - gefangen in dem vertieften Bereich - leicht seitlich ausbiegen, beeinträchtigt dies aber nicht die Funktionsfähigkeit und die Fähigkeit, den gesamten Behälterinhalt bis auf eine vernachlässigbar kleine Restmenge auszubringen.

[0015] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

Figur 1

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Flasche mit Pumpe und Steigrohr;

Figur 2

eine vergrößerte Darstellung des Bodenbereichs der Figur 1;

Figur 3

die Flasche gemäß Figur 1 teilweise im Längsschnitt und teilweise in einer Seitenansicht;

Figur 4

eine Aufsicht auf die Flasche gemäß Figur 3 und

Figur 5

eine Aufsicht auf den Boden der Flasche.

[0016] Figur 1 zeigt das komplette System, das im wesentlichen aus einem Behälter 1, einer insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 bezeichneten atmosphärischen Pumpe, deren Einzelheiten hier nicht von Interesse sind, und einem Steigrohr 3 besteht, das auf bekannte Weise mit der Pumpe verbunden ist.

[0017] Das Steigrohr 3 verläuft geradlinig von dem Saugeingang der Pumpe zum Boden 4 des Behälters, der als Rundflasche ausgebildet ist, an deren Flaschenhals die Pumpe 2 befestigt ist.

[0018] Der Boden 4 der Flasche hat eine besondere Bodenkontur mit einer mittigen Vertiefung 5, in die das freie Ende des Steigrohrs 3 so eingreift, dass das Steigrohr 3 in dieser Lage durch umgebende Wandabschnitt 6 des Bodens gefangen ist. Dabei zeigt Figur 2, dass das freie Ende des Steigrohres 3 vom Boden der Vertiefung 5 ein wenig beabstandet ist, und zwar um einige wenige zehntel Millimeter.

[0019] Die Bodenkontur ist am besten aus den Figuren 2 und 5 ersichtlich. Der die Vertiefung umgebende Bereich 7 des Bodens 4 steigt vom Rand des Bodens aus mit einer geringen Neigung zur Mitte des Bodens hin an, wie Figur 2 deutlich zeigt. In dem Boden ist eine kreuzförmige Vertiefung ausgebildet, die aus zwei streifenförmigen Rinnen 8 besteht, die sich im rechten Winkel kreuzen. Diese Rinnen 8 laufen mit einer geringen Neigung zum mittigen Kreuzungsbereich zu, der die tiefste Stelle bildet und als Vertiefung 5 bezeichnet ist, in die das freie Ende des Steigrohres 3 eingreift. Die die sich kreuzenden streifenförmigen Rinnen 8 umgebenden Bodenbereiche stehen mit im wesentlichen vertikalen Wandabschnitten, die am oberen Rand gerundet sind, über die vertieften Bereiche über.

[0020] Bei dieser Ausbildung sammelt sich praktisch die gesamte restliche Flüssigkeitsmenge der Flasche (nachdem nahezu der gesamte Behälterinhalt abgegeben worden ist) in dem vertieften mittigen Bereich 5, da sich auf den schräg zur Mitte ansteigenden Bereichen 7 keine Restmenge der Flüssigkeit dauerhaft ansammeln kann, die statt dessen bei der Handhabung der Flasche in die streifenförmigen Rinnen 8 fließt und sich in deren tiefsten Kreuzungsbereich 5 ansammelt. Von dort kann die Flüssigkeit bis auf eine in der Größe zu vernachlässigende Restmenge von dem Steigrohr angesaugt und aus dem Behälter abgegeben werden.

[0021] Es wird noch einmal betont, dass die Erfindung nicht auf diese bevorzugte Ausführungsform beschränkt ist. Beispielsweise könnte der Boden vom Flaschenrand aus zur Mitte hin leicht absinken, wobei im mittleren Bereich des Bodens unter dem Steigrohr eine muldenförmige Vertiefung ausgebildet sein kann, die z. B. in der Aufsicht eine Kreisform hat.

[0022] Es wird betont, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen beschränkt ist. Vielmehr sind alle offenbarten Merkmale auf jede Weise einzeln miteinander kombinierbar.

Ansprüche

1. Behälter mit einer Pumpe, die mit einem Steigrohr verbunden ist, das in den Behälter eingreift, um Behälterinhalt anzusaugen und aus dem Behälter abzugeben,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Behälterboden (4) wenigstens ein vertiefter Bereich (5) ausgebildet ist und
dass das Steigrohr (3) eine solche Länge hat, dass sein freies Ende in den vertieften Bereich (5) eingreift.

2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem freien Ende des Steigrohrs (3) und dem Boden des vertieften Bereichs (5) ein kleiner Abstand verbleibt.

3. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Steigrohr mit seinem freien Ende auf dem Boden des vertieften Bereichs aufruht.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der vertiefte Bereich eine Kreuzform hat, die aus zwei sich kreuzenden, streifenförmigen Rinnen (8) gebildet ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der vertiefte Bereich eine kreisförmige Muldenform hat.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der vertiefte Bereich die Form eines Vier- oder Mehrecks hat.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der vertiefte Bereich (5) von im wesentlichen senkrechten Wandabschnitten (6) begrenzt ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die die Vertiefung umgebenden Bereiche des Bodens geneigt verlaufen.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter aus Kunststoff besteht.

Zeichnung