| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 018 478 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.04.2012 Patentblatt 2012/14 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.05.2007 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE2007/000845 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2007/131476 (22.11.2007 Gazette 2007/47) |
|
| (54) |
STATORMANTEL FÜR EXZENTERSCHNECKENPUMPEN
STATOR CASING FOR ECCENTRIC WORM PUMPS
ENVELOPPE DE STATOR POUR DES POMPES À VIS SANS FIN EXCENTRIQUES
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
11.05.2006 DE 102006021897
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
28.01.2009 Patentblatt 2009/05 |
| (73) |
Patentinhaber: Netzsch-Mohnopumpen GmbH |
|
95100 Selb (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- TEKNEYAN, Mikael
84478 Waldkraiburg (DE)
- WEBER, Helmuth
84359 Simbach am Inn (DE)
- KREIDL, Johann
84478 Waldkraiburg (DE)
- KAMAL, Hisham
84478 Waldkraiburg (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 1 553 126
|
DE-C1- 10 241 753
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stator einer Exzenterschneckenpumpe der aus einem Statormantel
und einer elastischen beweglich im Statormantel angeordneten Auskleidung besteht.
[0002] Aus der
DE 198 21 065 A1 geht hierzu ein Stator hervor, dessen Statormantel und Auskleidung schraubenförmig
gestaltet sind. Beide Teile werden miteinander verschraubt, wodurch ein Verdrehen
während des Pumpenbetriebes vermieden werden soll. Ebenso geht aus dieser Schrift
hervor, daß Statorkombinationen, bei welchen der Statormantel an seiner Innenseite
vorspringende Leisten aufweist, die in Nuten an der Oberfläche der Auskleidung eingreifen,
ein Verdrehen beider Bauteile verhindern.
[0003] Die Figur 4 der
DE 1553126 A1 zeigt eine polygonförmige Auskleidung, die von einem ebenfalls polygonförmig gestalteten
Statormantel umgeben ist. Die Auskleidung ist in diesem Beispiel zwar nicht einvulkanisiert,
man benötigt für deren Entnahme aus dem Pumpenmantel jedoch eine Abziehvorrichtung.
[0004] Der
DE 29 07 392 A1 ist eine Gestaltung zur Verbesserung der Haftwirkung der Auskleidung mit dem Statormantel
zu entnehmen. Hierzu weist die im Grunde genommen runde innere Oberfläche des Statormantels
mehrere nutenförmige Vertiefungen auf, in die das elastische Material der Auskleidung
einvulkanisiert wird. Eine axiale Beweglichkeit der Auskleidung ist damit nicht gegeben.
[0005] Bei diesen Ausführungsbeispielen bleibt jedoch unberücksichtigt, daß der in der Pumpe
beim Pumpen erzeugte Druck die Auskleidung sehr fest an den Statormantel anpreßt,
die anschließend und während des Betriebes der Pumpe nur noch unter hohem Kraftaufwand
und zumeist nicht ohne mechanische Hilfsmittel bewegt, entfernt oder ausgetauscht
werden kann.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es demnach, den Statormantel so zu gestalten, daß dem Anhaften
der Auskleidung entgegengewirkt wird.
[0007] Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Weitere Ausgestaltungen
der Erfindung gehen aus den Merkmalen der Unteransprüche hervor.
[0008] Je nachdem mit welchen Druckverhältnissen, Produkten und Materialien bei einer Exzenterschneckenpumpe
gearbeitet wird, entstehen Belastungen auf die Auskleidung. Diese Belastungen können
naturgemäß früher oder später zum Austausch oder einer Korrektur der Lage der Auskleidung
führen. Außerdem kann die axiale Beweglichkeit der Statorauskleidung im Statormantel
für die optimale Einstellung der Statormaße notwendig sein. Mit dem Aufbau der herkömmlichen
Statorkombinationen ist ein Austausch der Auskleidung bzw. ein Lageausgleich nur schwer
möglich, da sich die Statorauskleidung sehr stark an die Innenfläche des Statormantels
anlegt. Selbst bei bindemittelfreiem Anliegen der Auskleidung am Statormantel erfordern
die entstehenden oder verursachten Anziehungs- und Ansaugkräfte hohe Gegenkräfte um
die Auskleidung vom Statormantel zu entfernen bzw. gegenüber ihm beweglich zu halten.
Erfindungsgemäß werden die erforderlichen Gegenkräfte durch die Reduzierung der Haftkräfte
nahezu eliminiert, wozu Rillen in die Oberfläche der Innenseite des Statormantels
eingebracht sind. Damit behält die Statorauskleidung auch während des Pumpenbetriebes
ihre axiale Beweglichkeit.
[0009] In einer bevorzugten Ausführung verlaufen die Rillen auf der inneren Oberfläche des
Statormantels parallel zu dessen Längsachse. Damit oder mit der spiralförmigen Anordnung
der Rillen wird die Haftwirkung gleichmäßig aufgehoben.
[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Querschnitt der Rillen an unterschiedlich
elastisches Material für die Statorauskleidung angepaßt. So kann der Ablösevorgang
beim Einsatz von stark elastischem Material und Rillen mit V-Form besser vonstatten
gehen als bei winkelförmigen oder schwalbenschwanzförmig gestalteten Rillen. Diese
Rillenform ist wiederum für geringelastisches Material besser geeignet, da hier die
Eindringtiefe klein gehalten werden kann.
[0011] Es hat sich gezeigt, daß Tiefen- und Breitenverhältnisse im Bereich von 1:1 bis 2:1
sehr gut geeignet sind, den Statoreinsatz während des Pumpenbetriebes vor dem Verdrehen
zu bewahren und andererseits den Trennvorgang positiv zu unterstützen. Sollte sich
die Auskleidung einmal nicht vom Statormantel ablösen, so könnte nur der bloße Stator
zwischen einer Abschlußplatte und einem Druckmittelspeicher eingesetzt werden. Das
anschließende Einbringen des Druckmittels (Gas, Flüssigkeit) in die Rillen würden
den Ablösevorgang einleiten und beschleunigen.
[0012] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung bezieht sich auf die polygone Querschnittsform
des Statormantels und der Auskleidung. Je nachdem, welchen Förderquerschnitt die Exzenterschneckenpumpe
benötigt und welche Reibung der Rotor im Stator erzeugt, muß ein Ausgleich zwischen
der Kraft, die im Bereich der Rillen und dem Bereich der Kanten zwischen den polygonen
Mantelflächen erzeugt wird, stattfinden, um einen unerwünschten Verschleiß der Auskleidung
zu vermeiden. Die polygonförmige Gestaltung des Statormantels dient hier als optimale
Fixierung der Statorauskleidung. Ab einer Kantenzahl von 8 Kanten aufwärts findet
eine gleichmäßige Belastungsverteilung statt.
[0013] Je nach Fördermenge und Förderdruck sind spezielle Rillenmengen und Rillenformen
möglich. Bei allen Rillenformen ist darauf zu achten, daß alle Radien der Rillen einen
Radius von 0,2 mm nicht unterschreiten, damit die Ver- und Rückformung des Materials
der Auskleidung nicht behindert wird.
[0014] Spezielle Produkte, die unter bestimmten Temperaturen gepumpt werden, beeinflussen
die Statorauskleidung in den Teilbereichen unterschiedlich. So kann es entsprechend
einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführung vorteilhaft sein, wenn mindestens jede
zweite Polygonfläche Rillen aufweist oder wenn in die Polygonflächen mindestens eine
Rille eingebracht ist. Unterschiedlich können auch die verschiedenen Druckbereiche
des Statormantels gestaltet sein. So kann z.B. im Bereich höherer Förder- oder Gegendruckwerte
die Anzahl von Rillen erhöht oder deren Breite oder Tiefe vergrößert werden.
[0015] Zur Vereinfachung der Montage und Demontage der Statorauskleidungen kann der Statormantel
einen über die gesamte Länge durchgehenden Schlitz aufweisen, der eine geringfügige
Weitung ermöglicht. Der Schlitz wird während des Betriebs der Pumpe durch eine Verschlußleiste
abgedeckt und verkleinert. Somit steht der Statormantel im Betriebszustand unter einer
Vorspannung, die sich beim Entfernen der Verschlußleiste löst und damit den Durchmesser
des Statormantels weitet.
[0016] Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel ist das Längenmaß der Auskleidung nach der
Fertigung größer als im eingebauten Zustand der Auskleidung in der betriebsbereiten
Exzenterschneckenpumpe.
[0017] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel hat die Verschlußleiste ein Leitungssystem
mit dem ein Fluid zwischen den Statormantel und die Auskleidung gepreßt werden kann.
[0018] Beispiele der Erfindung sind den nachfolgenden Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigt:
- Fig. 1
- Statormantel für Exzenterschneckenpumpe
- Fig. 2
- dto.
- Fig. 3
- dto.
- Fig. 4
- Auskleidung für Statormantel
[0019] Die Figur 1 zeigt einen Statormantel 10 mit einer wie nach dem bisher bekannten Stand
der Technik üblichen glatten zylindrischen Oberfläche. Die innere Oberfläche des Statormantels
ist polygonförmig gestaltet. Zwölf sowohl in ihrer Länge als auch in ihrer Breite
ebene Flächen 12 sind hier rings um den inneren Umfang des Statormantels aneinandergereiht.
Zwei Flächen werden stets von einer dazwischenliegenden Kante 14 begrenzt bzw. sind
durch eine Kante 14 miteinander verbunden. In diesem Ausführungsbeispiel weist jede
Fläche 12 drei Rillen 16 auf. Die Rillen laufen parallel zueinander entlang der Längsachse
des Statormantels 10. Der Abstand der Rillen 16 zueinander ist auf jeder und zu jeder
Fläche 12, 12', 12", 12'" usw. gleich. Ein Längsschlitz 36, dessen Weite u.a. vom
Durchmesser und der Elastizität der Auskleidung 18 abhängig ist, teilt den Statormantel
an einer Seite.
[0020] Eine Verschlußleiste 20 geht mit diesen beiden Enden 22, 24 eine formschlüssige Verbindung
ein und sichert damit, daß sich der Statormantel während des Pumpenbetriebs nicht
aufweitet. Damit die erwünschten Antihafteigenschaften über den gesamten Innenumfang
gleich bleiben, wofür die eingebrachten Rillen 16 sorgen, kann auch die Leiste mit
einer Rille versehen sein. Damit der plane Verlauf der Innenflächen 12, 12', 12" beibehalten
wird, sind die Enden 22, 24 nach außen gewölbt, wodurch die Verschlußleiste im Außenbereich
einen Formschluß bildet und sich innen in den Flächenverlauf integriert.
[0021] Aus Fig. 2 ist ein prinzipiell gleicher Aufbau des Statormantels wie in Fig.1 ersichtlich.
Aufgrund seines in natura im Vergleich zu Fig.1 kleineren Durchmessers bilden hier
nur 10 polygonal angeordnete Flächen 12 die innere Oberfläche des Statormantels. Entsprechend
dem bei kleineren Pumpen benötigten kleineren Fördermengen und Förderhöhen abhängigen
Gegendruck ist für diese Baugröße eine doppelte Rillenanordnung pro Polygonfläche
vorgesehen. Aufgrund der Reduzierung der Materialstärke im Bereich der Kanten ist
dieser Bereich mit Rippen 26 verstärkt. Die Rippenbreite entspricht dem Abstand der
Rillen 16. Sowohl die Rippen 26 als auch die Plattform 28 sind als Zentrierhilfe und
als Verdrehschutz vorgesehen. Die Fig.2 zeigt den Statormantel ohne Verschlußleiste
mit geöffnetem Längsschlitz 36.
[0022] Der Statormantel 10 nach Fig. 3 ist auf seiner Innen- und Außenseite polygonförmig
gestaltet. Die Innenflächen 12 und Außenflächen 30 sind deckungsgleich angeordnet.
Alle Innenflächen 12 weisen jeweils drei Rillen 16 in gleichen Abständen voneinander
auf. Wählt man die Festigkeit der Verschlußleiste geringer als die des Statormantels
so erfüllt die Verschlußleiste gleichzeitig die Funktion einer Sicherung gegen Überdruck.
[0023] Eine Auskleidung 18 des Statormantels 10 zeigt Fig. 4. Durch das Innere der Auskleidung
erstreckt sich ein Hohlraum 32 mit einem mehrgängigen Gewinde in dem der Rotor der
Pumpe umläuft. Die äußere Oberfläche der Auskleidung ist polygonförmig gestaltet und
hat hierzu mehrere parallel zueinander angeordnete Außenflächen 34. Die Länge der
Auskleidung im ausgebauten Zustand ist stets größer als die des Statormantels. Dadurch
wird die Statorauskleidung beim Einbau in den Statormantel bzw. in die Exzenterschneckenpumpe
axial zusammengedrückt und erhält die erforderlichen Nennmaße für den Pumpenhohlraum.
Der Außendurchmesser der Statorauskleidung hat demnach im ausgebauten Zustand Untermaß.
Bezugsziffernliste
[0024]
- 10
- Statormantel
- 12
- Innenfläche
- 14
- Kante
- 16
- Rillen
- 18
- Auskleidung
- 20
- Verschlußleiste
- 22
- Enden
- 24
- Enden
- 26
- Rippen
- 28
- Plattform
- 30
- Außenfläche
- 32
- Hohlraum
- 34
- Außenfläche
- 36
- Schlitz
1. Statormantel (10) für Exzenterschneckenpumpen an dessen innerer Oberfläche, die polygonförmig
gestaltet ist, eine elastische Auskleidung (18) axial beweglich anliegt, dadurch gekennzeichnet dass in die einzelnen Polygonflächen mindestens eine Rille (16) eingebracht ist, die die
Haftwirkung zwischen der Auskleidung und dem Statormantel reduziert.
2. Statormantel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rillen (16) parallel zur Längsachse angeordnet sind.
3. Statormantel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rillen (16) im Querschnitt rechteckig, V-förmig, rund oder winkelförmig geformt
sind.
4. Statormantel nach den Ansprüchen 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verhältnis von Rillentiefe zu Rillenbreite 1 : 1 ist.
5. Statormantel nach den Ansprüchen 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verhältnis der Rillentiefe zur Rillenbreite > als 1, insbesondere 1,5 : 1 ist.
6. Statormantel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens jede zweite Polygonfläche Rillen (16) aufweist.
7. Statormantel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Statormantel (10) einen durchgehenden Schlitz (36) aufweist.
8. Statormantel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schlitz (36) von einer Verschlußleiste (20) bedeckt wird.
9. Statormantel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußleiste (20) und der Statormantel (10) Längsrillen (16) bilden.
10. Statormantel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Statormantel (10) eine entlang dessen Längsachse sich erstreckende Verschlußleiste
(20) aufweist.
11. Statormantel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die innere Oberfläche des Statormantels eine Antihaftbeschichtung (z.B. PTFE-Lack)
aufweist.
12. Statormantel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußleiste (20) aus dem gleichen oder verschiedenen Materialien (Kunststoff,
Aluminium, Chromnickelstahl) wie der Statormantel besteht.
13. Statormantel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die innere Oberfläche z.B. mittels Sandstrahlen angerauht ist.
14. Statormantel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die äußere Oberfläche der Auskleidung mit einer Antihaftbeschichtung, z.B. PTFE-Lack
versehen ist.
15. Statormantel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die äußere Oberfläche des Statormantels mit Rippen (26) entlang der Längsachse versehen
ist.
1. A stator casing (10) for eccentric worm pumps, against the inner surface whereof,
which is polygon-shaped, an elastic lining (18) lies in an axially mobile manner,
characterised in that at least one groove (16) is introduced into the individual polygonal faces, said
groove reducing the adhesive effect between the lining and the stator casing.
2. The stator casing according to claim 1,
characterised in that
the grooves (16) are disposed parallel to the longitudinal axis.
3. The stator casing according to claim 1,
characterised in that
the grooves (16) are formed rectangular, V-shaped, round or angular in cross-section.
4. The stator casing according to claims 1 or 2,
characterised in that
the ratio of groove depth to groove width is 1 : 1.
5. The stator casing according to claims 1 or 2,
characterised in that
the ratio of groove depth to groove width is > than 1, in particular 1.5 : 1.
6. The stator casing according to claim 1,
characterised in that
at least every second polygonal face comprises grooves (16).
7. The stator casing according to claim 1,
characterised in that
the stator casing (10) comprises a continuous slot (36).
8. The stator casing according to claim 7,
characterised in that
the slot (36) is covered by a closure strip (20).
9. The stator casing according to claim 8,
characterised in that
the closure strip (20) and the stator casing (10) form longitudinal grooves (16).
10. The stator casing according to claim 1,
characterised in that
the stator casing (10) comprises a closure strip (20) extending along its longitudinal
axis.
11. The stator casing according to claim 1,
characterised in that
the inner surface of the stator casing comprises an anti-adhesion coating (e.g. PTFE
lacquer).
12. The stator casing according to claim 8,
characterised in that
the closure strip (20) is made from the same or different materials (plastic, aluminium,
chromium nickel steel) as the stator casing.
13. The stator casing according to claim 1,
characterised in that
the inner surface is roughened, for example by means of sandblasting.
14. The stator casing according to claim 1,
characterised in that
the outer surface of the lining is provided with an anti-adhesion coating, e.g. PTFE
lacquer.
15. The stator casing according to claim 1,
characterised in that
the outer surface of the stator casing is provided with ribs (26) along the longitudinal
axis.
1. Enveloppe de stator (10) pour des pompes à vis sans fin à excentrique sur la surface
intérieure de laquelle, qui est conçue en forme de polygone, un revêtement (18) élastique
s'applique axialement de façon mobile, caractérisé en ce qu'au moins une rainure (16), qui réduit l'effet adhésif entre le revêtement et l'enveloppe
de stator, est introduite dans les surfaces de polygone individuelles.
2. Enveloppe de stator selon la revendication 1,
caractérisée
en ce que les rainures (16) sont disposées parallèlement à l'axe longitudinal.
3. Enveloppe de stator selon la revendication 1,
caractérisée
en ce que les rainures (16) sont formées en section avec une forme rectangulaire, une forme
de V, rondes ou en forme d'équerre.
4. Enveloppe de stator selon les revendications 1 ou 2,
caractérisée
en ce que
le rapport entre la profondeur de rainure et la largeur de rainure est 1:1.
5. Enveloppe de stator selon les revendications 1 ou 2,
caractérisée
en ce que
le rapport entra la largeur de profondeur et la largeur de rainure est supérieur à
1, en particulier 1,5 : 1.
6. Enveloppe de stator selon la revendication 1,
caractérisée
en ce qu'au moins une surface de polygone sur deux présente des rainures (16).
7. Enveloppe de stator selon la revendication 1,
caractérisée
en ce que l'enveloppe de stator (10) présente une fente (36) continue.
8. Enveloppe de stator selon la revendication 7,
caractérisée
en ce que la fente (36) est recouverte par une baguette de fermeture (20).
9. Enveloppe de stator selon la revendication 8,
caractérisée
en ce que la baguette de fermeture (20) et l'enveloppe de stator (10) forment des rainures
longitudinales.
10. Enveloppe de stator selon la revendication 1,
caractérisée
en ce que l'enveloppe de stator (10) présente une baguette de fermeture (20) s'étendant le
long de son axe longitudinal.
11. Enveloppe de stator selon la revendication 1,
caractérisée
en ce que la surface intérieure de l'enveloppe de stator présente un revêtement antiadhésif
(par exemple laque à base de polytétrafluoréthylène).
12. Enveloppe de stator selon la revendication 8,
caractérisée
en ce que la baguette de fermeture (20) est dans le même matériau ou différents matériaux (plastique,
aluminium, acier au nickel-chrome) que l'enveloppe de stator.
13. Enveloppe de stator selon la revendication 1,
caractérisée
en ce que la surface intérieure est rendue rugueuse par exemple par sablage.
14. Enveloppe de stator selon la revendication 1,
caractérisée
en ce que la surface extérieure du revêtement est dotée d'un revêtement antiadhésif, par exemple
laque à base de polytétrafluoréthylène.
15. Enveloppe de stator selon la revendication 1,
caractérisée
en ce que la surface extérieure de l'enveloppe de stator est dotée de nervures (26) le long
de l'axe longitudinal.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente