ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..........
J
DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 1100000/0
Diese Anmeldung ist am 17-09-2008 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
2018898
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20090128
EP
08016347.0
20060105
de
de
de
102005004515
20050131
DE
20090128
200905
20090128
200905
A63C 1/32 20060101AFI20081218BHEP
A63C 3/12 20060101ALI20081218BHEP
de
Kufensportgerät mit Wechselmesser
en
Ski sport device with exchangeable blade
fr
Equipement de sport à patin comportant une lame interchangeable
3
06702977.7
1848513
20060105
Onyx-Systems Patentmanagement Gmbh
08711860
WÜR 016 EP-A
Hans-Kohler-Strasse 24
78054 Villingen-Schwenningen
DE
Würthner, Holger
Im Brotkörble 12
78056 Villingen-Schwenningen
DE
Patentanwälte Westphal, Mussgnug & Partner
00100411
Am Riettor 5
78048 Villingen-Schwenningen
DE
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
DK
EE
ES
FI
FR
GB
GR
HU
IE
IS
IT
LI
LT
LU
LV
MC
NL
PL
PT
RO
SE
SI
SK
TR
Es wird ein Schlittschuh beschrieben, dessen Schuh mit einem als Wechselmesserhalter 14 ausgebildeten Grundkörper verbunden ist, an welchem ein Wechselmesser 1 lös- und verriegelbar befestigt ist.
Das Wechselmesser weist hierbei einen Träger 1a auf, in dessen Unterseite eine Laufschiene 1b eingebetet ist. Charakteristischerweise besitzen der Wechselmesserhalter 14 einen V-förmigen Querschnitt und der Wechselmesserträger 1a eine dem Wechselmesser-Querschnitt entsprechende V-förmige Aufnahme. Hierdurch wird erreicht, dass das Wechselmesser 1 den Wechselmesserhalter 14 V-förmig umgreift, was zu einer hohen Stabilität unter Ausgleich von etwaigen Toleranzen führt.
Die Erfindung betrifft ein Kufensportgerät in Form eines Schlittschuhs, dessen Schuh mit einem als Wechselmesserhalter ausgebildeten Grundkörper verbunden ist, an welchem ein Wechselmesser lös- und verriegelbar befestigt ist.
Kufensportgeräte, nämlich Schlittschuhe, mit auswechselbaren Stahlkufen sind aus verschiedenen Druckschriften, z. B. EP-A-0 427 920, US 5 641 169 und AT 153 261 B bekannt.
Aus Stabilitätsgründen setzen diese Konstruktionen ein relativ stabiles, nämlich ausschließlich aus Stahl bestehendes, Laufmesser voraus.
Sie sind weniger geeignet für ein Kufensportgerät, dessen Kufe aus einem z. B. aus Kunststoff bestehenden Grundkörper mit einem an diesem auswechselbar befestigten Komposit-Laufmesser besteht, wie es aus DE 42 33 880 C1 bekannt ist.
Nach diesem Konzept gestaltete Schlittschuhe haben sich grundsätzlich in der Praxis bewährt.
Das als Wechselmesser dienende Komposit-Laufmesser ist bei diesen Schlittschuhen mit über seine Länge verteilten Schrauben mit dem Grundkörper verbunden.
Allerdings ist der Austausch dieses Wechselmessers wegen der Vielzahl von Schrauben noch relativ kompliziert und zeitaufwendig.
Zweckmäßiger ist die aus US 2 108 128 bekannte Lösung, bei welcher das Wechselmesser nach Art einer Kappe über den Wechselmesserhalter gestülpt ist und diesen teilweise umgreift.
Die Stabilität und damit Belastbarkeit eines derart ausgebildeten und gehalterten Wechselmessers ist allerdings gering und für eine Fertigung aus Kunststoff völlig ungeeignet.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Wechselmesser und den Wechselmesserhalter des im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Kufensportgerätes so zu gestalten, dass die Verwendung eines teilweise aus einem spritzfähigen Material, insbesondere Kunststoff, bestehenden Komposit-Laufmessers möglich ist, das unter Verzicht auf Schraubverbindungen wie eine Kappe über den Wechselmesserhalter gestülpt werden kann und trotz dieser einfachen Verbindungsart eine hohe Belastbarkeit des Kufensystems gewährleistet ist.
Gelöst wird diese Aufgabe bei einem Kufensportgerät der im Oberbegriff genannten Art mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
Nach diesem Vorschlag weist das Wechselmesser einen Träger auf, in dessen Unterseite eine Laufschiene eingebettet ist.
Nach einem weiteren Merkmal besitzen der Wechselmesserhalter einen V-förmigen Querschnitt und der Wechselmesserträger eine dem Wechselmesserquerschnitt entsprechende V-förmige Aufnahme.
Durch die V-förmige Spreizung des Wechselmesserträgers und der V-förmigen Aufnahme des Wechselmesserhalters entsteht eine extrem stabile und spielfreie Verbindung dieser beiden Systemteile.
Außerdem kann, wie ferner mit der Erfindung vorgeschlagen ist der Wechselmesserhalter und der Wechselmesserträger aus Kunststoff oder einem anderen spritzfähigem Material bestehen, während die in den Wechselmesserträger eingebettete Laufschiene aus einem anderen Material, z.B. aus Stahl, besteht.
Die mit der Erfindung vorgeschlagene Verbindungstechnik, nach welcher der Wechselmesserträger den Wechselmesserhalter von außen V-förmig umgreift, ermöglicht die Aufnahme der bei hohen Beschleunigungs- und Kurvenfahrten auftretenden Querkräfte, die mit einer aus US 2 108 128 bekannten Konstruktion nicht aufgenommen werden könnten. Außerdem werden bei dieser Konstruktion fertigungsbedingte Toleranzen zwischen Wechselmesserhalter und Wechselmesserträger ausgeglichen.
Die V-förmige Querschnittsform, bei welcher gemäß Anspruch 2 das V-förmige Wechselmesser den V-förmigen Wechselmesserhalter an seinen Außenkonturen spitzwinklig umschließt, führt dazu, dass das Kufensystem mit zunehmendem vertikalen Druck versteift wird.
Aufgrund der hohen Formfestigkeit des Wechselmesserhalters kann das Wechselmesser mit in Front- und Heckbereich vorgesehenen Rastclipdrückern befestigt werden, wie diese mit Anspruch 3 vorgeschlagen sind.
Die weiteren Vorschläge nach den Ansprüchen 4 bis 6 führen ohne Beeinträchtigung der werkzeuglosen Austauschbarkeit des Wechselmessers und ohne Gewichtserhöhung zu einer weiteren Verbesserung der Stabilität.
Zur Schonung der Laufflächen und insbesondere der scharfen Messerkanten ist mit den Ansprüchen 7 und 9 eine an sich aus DE 31 04 483 C2 bekannter Kufenschoner vorgeschlagen, der jedoch an die besondere Konstruktion des erfindungsgemäßen Kufensportgerätes angepasst ist.
Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines besonders bevorzugten Ausführungsbeispieles, das in den Zeichnungen dargestellt ist, im Einzelnen erläutert. In den Zeichnungen zeigen
Figur 1:
Seitenansicht einer Schlittschuhkufe mit Wechselmesser,
Figur 2:
Aufsicht der Kufe gemäß Figur 1,
Figur 3:
vergrößerter Teilschnitt längs der Linie A-A in Figur 1 mit aufgesetztem Kufenschoner,
Figur 4:
vergrößerter Schnitt längs der Linie B-B in Figur 1,
Figur 5:
vergrößerte perspektivische Teildarstellung des Wechselmessers im vorderen Bereich und
Figur 6:
Seitenansicht der Kufe mit aufgesetztem Kufenschoner.
In den Zeichnungen ist eine erfindungsgemäß gestaltete Kufe dargestellt, welche mit der Kufenhalter-Sohlenplatte 4 und der Kufenhalter-Fersenplatte 5 an einem nicht dargestellten Schuh befestigbar ist.
Die Kufe weist symmetrisch zur Mittellinie einen V-förmig ausgebildeten Wechselmesser-Halter 14 auf, der aus Kunststoff oder einem anderen spritzfähigen Material besteht. Am Wechselmesserhalter 14 ist das als Kompositbauteil ausgebildete Wechselmesser 1 befestigt. Es weist, wie in DE 42 33 880 Cl im Einzelnen erläutert, einen aus Kunststoff oder dergleichen Material bestehenden Träger 1a auf, in dessen Unterseite eine vorzugsweise aus Stahl bestehende Laufschiene 1b eingebettet ist, wie im einzelnen aus Figur 3 und 4 ersichtlich ist.
Das Wechselmesser 1 weist im vorderen und hinteren Bereich beidseitig Rastlöcher 17 auf, in welche in den Wechselmesserhalter integrierte, beidseitig angeordnete Rast-Clip-Drücker 2 einrasten.
Um eine spielfreie Verrastung des Wechselmessers 1 am Wechselmesserhalter 14 mit den jeweiligen Rast-Clip-Drückern 2 zu gewährleisten, ist das Wechselmesser 1 im Bereich seiner Rastlöcher 17 gegen die Halterinnenseite vorgespannt, wie mit der gestrichelten Linie 13 in Figur 3 angedeutet ist.
Zur Befestigung des Wechselmessers 1 am Wechselmesser-Halter 14 werden zunächst die im hinteren Bereich befindlichen Rast-Clip-Drücker 2 in die entsprechenden Rastlöcher 17 eingerastet, worauf das Wechselmesser in Figur 1 im Uhrzeigersinn gegen den vorderen Bereich des Wechselmesser-Halters 14 verschwenkt wird und das Wechselmesser 1 über die hintere Vorspannungslinie 10 sowie die vordere Vorspannungslinie 9 soweit nach oben gedrückt wird, bis die im vorderen Bereich befindliche und beidseitig am Wechselmesser-Halter 14 vorgesehenen Rast-Clip-Drücker 2 in die entsprechenden Rastlöcher 17 einrasten.
Im ausgerasteten Zustand ist das Wechselmesser 1 vorgespannt, so dass es im vorderen und hinteren Bereich entsprechend den beiden Vorspannungslinien 9 und 10 eine Gegenkrümmung aufweist. Nach dem Einrasten der Rast-Clip-Drücker 2 in die vorderen und hinteren Rastlöcher 17 wird das Wechselmesser 1 mit der in den Wechselmesserhalter 14 integrierten Form- und Stabilisierungsleiste 16, welche Querkräfte am Wechselmesserträger 1a aufnimmt und der Längsachsenzentrierung dient, in seiner endgültigen Position am Wechselmesser-Halter 14 kraftschlüssig fixiert.
Die die Vorspannung bewirkende Gegenkrümmung des Wechselmessers 1 hat zur Folge, dass über die gesamte Länge des Wechselmessers 1, insbesondere im Bereich der vorderen und hinteren Rast-Clip-Drücker 2, eine konstante, vertikal gerichtete Spannung aufrechterhalten wird, durch welche ein spielfreier und kraftschlüssiger Sitz des Wechselmessers 1 am Wechselmesser-Halter 14 gewährleistet ist.
Der Wechselmesserhalter 14 weist an seinem unteren Ende eine der Wandstärke der oben gelegenen Zungen des Wechselmessers 1 entsprechende Ausnehmung 8 auf, so dass das Wechselmesser 1 sich bündig an den Wechselmesserhalter 14 anschließt.
Wie die Zeichnungen erkennen lassen, weist das Wechselmesser 1 im vorderen und hinteren Bereich Schlitze 18 und 19 auf, mit welchen verhindert wird, dass die Außenwandungen des Wechselmessers 1 beim Aufsetzen auf den Wechselmesser-Halter 14, also bei Veränderung der Vorspannungslinien 9 und 10, deformiert werden.
Zur Abnahme des Wechselmessers 1 sind die vorderen und hinteren Rast-Clip-Drücker 2 gegeneinander und einwärts bis in die mit 15 in Figur 3 mit gestrichelten Linien angedeuteten Positionen aus den Rastlöchern 17 zu drücken, worauf das Wechselmesser 1 aufgrund seiner Vorspannungslinien 9 und 10 in Figur 1 angedeutete Position zurückfedert. Das Wechselmesser 1 kann nun ohne Kraftaufwand vom Wechselmesser-Halter 14 abgenommen werden. Das Einsetzen eines neuen Wechselmessers 1 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.
Die beschriebene Rast-Clip-Technik ist auch bei Verwendung von herkömmlichen Vollstahlmessern geeignet.
In diesem Fall ist das Stahlmesser mit Rastlöcher aufweisenden Zungen auszustatten, welche angespritzt, angeklebt oder angeschweißt sind, wobei das Vollstahlmesser anstelle der Formleiste 16 in einen im Wechselmesser-Halter 14 befindlichen Schlitz eingesteckt wird, der entlang der Längsachse des Wechselmessers 14 verläuft.
Die spezielle Bauweise des erfindungsgemäßen Wechselmessers 1 gestattet minimale Wandstärken, da die vorn und hinten beidseitig vorgesehenen, dünnwandigen, flexiblen Zungen, in welchen sich die Rastlöcher 17 befinden, für ausreichende Steifigkeit der Wand sorgen. Diese Zungen sind derart vorgespannt, dass sie vor Aufschieben des Wechselmessers auf den Wechselmesserhalter 14, also im nicht aufgespreizten Zustand, die in Figur 3 mit gestrichelten Linien 13 angedeutete Position einnehmen. Diese Vorspannung gewährleistet durch die optimale Konturanpassung zwischen dem Wechselmesserhalter 14 und dem Wechselmesserträger 1 sowie den Rast-Clip-Drückern 2 und den Rastlöchern 17 einen spielfreien Sitz.
Für die erforderliche Stabilität des extrem dünnwandigen und damit leichten Wechselmessers 1 sorgt die in den Wechselmesser-Halter 14 integrierte Form- und Stabilisierungsleiste 16, welche tief in den im Wechselmesser 1 vorgesehenen Schlitz eintaucht.
Diese Wechselmessergestaltung ermöglicht einen problemlosen, einfachen und extrem schnellen Austausch des Wechselmessers 1 ohne mechanische Hilfsmittel.
Die spezielle V-förmige Kontur in Verbindung mit der in dem Wechselmesser-Halter 14 integrierten Form- und Stabilisierungsleiste 16 gewährleistet bei vergleichsweise geringem Gewicht eine äußerst wirksame und belastbare Verbindung zwischen Wechselmesser 1 und Wechselmesser-Halter 14. Die mit den Rastlöchern 17 zusammenwirkenden Rast-Clip-Drücker 2, die im vorderen und hinteren Bereich angeordnet sind, ermöglichen bei Anwendung geringer Kraft einen schnellen Austausch abgenutzter Messer gegen neue Messer in weniger als zehn Sekunden. Auch ist die Herstellung eines Kufensystems mit diesem Kompositmesser problemlos und kostengünstig.
Zeitaufwändiges Kufenschleifen und kostenintensive Wartungs-und Instandhaltungsarbeiten, die nur durch teure Fachkräfte bei Verwendung teurer Schleifmaschinen ausgeführt werden können, entfallen.
Ein von einer Fachkraft in herkömmlicher Weise mit relativ teuren Schleifmaschinen durchgeführter Kufenschliff benötigt bei normaler Kantenabnutzung etwa die 15-fache Arbeitszeit bei schlechterer Qualität der Kufenkanten und der Gleitoberfläche.
Wie die Figuren 1, 2 und 6 deutlich machen, sind die Kufenhalter-Sohlenplatte 4 und die Kufenhalter-Fersenplatte 5 über diagonal und schräg zueinander verlaufende, sich kreuzende Torsions- und Biegestäbe 3a und 3b mit dem Wechselmesser-Halter 14 im hinteren bzw. dessen vorderen Bereich verbunden. Wie ferner erkennbar ist, verbinden die Torsions- und Biegestäbe 3a, 3b unter Bildung eines Torsionsdoppelkreuzes 3 den Randbereich der Kufenhalter-Sohlenplatte 4 bzw. der Kufenhalter-Fersenplatte 5 mit dem jeweils gegenüberliegenden Randbereich des Wechselmesser-Halters 14. Dieses Torsionsdoppelkreuz 3 dient der Reduzierung der im Wechselmesser 1 und dem Wechselmesser-Halter 14 bei Gebrauch entstehenden Torsions- und Biegekräfte. Hierdurch werden die durch laufdynamische Einwirkung entstehenden Torsions- und Biegekräfte zwischen der Kufenhalter-Sohlenplatte 4 bzw. der Kufenhalter-Fersenplatte 5 und dem das Wechselmesser 1 tragenden Wechselmesser-Halter 14 aufgefangen und weitgehend neutralisiert.
Zwischen Torsionsdoppelkreuz 3 und dem Wechselmesser-Halter 14 sind Durchbrüche 7 ausgebildet, welche ohne Verlust der Stabilität zu einer Gewichtsminderung führen.
Eine weitere Verbesserung der Stabilität und damit eine verbesserte Aufnahme von Torsions- und Biegekräften bewirkt die in Figur 2 erkennbare Gestaltung der Kufenhalter-Sohlenplatte bzw. Fersenplatte 4 und 5.
Diese Platten bestehen jeweils aus einem in sich geschlossenen Ring 4a und 5a, in welchem zur Bildung eines Torsionskreuzes 11 bzw. 12 diagonal verlaufende, sich im Mittelpunkt kreuzende Speichen 11a, 11b bzw. 12a, 12b vorgesehen sind.
Auch vertikal auf das Wechselmesser 1 wirkende Kräfte werden von den Torsions- und Biegestäben 3a, 3b des TorsionsDoppelkreuzes 3 aufgenommen und weitestgehend neutralisiert.
Wegen der durch das Torsions-Doppelkreuz erzielten Verwindungs- und Biegesteifigkeit können Wechselmesser-Halter 14 mit vergleichsweise geringen Wandstärken verwendet werden, was zum einen zur Gewichtsreduzierung und zum anderen zur Herabsetzung der Herstellkosten und damit der Verkaufspreise führt.
Zur Schonung der Lauffläche und insbesondere der Kanten der Laufschiene 1b und um sicheres Gehen außerhalb von Eisflächen zu ermöglichen, kann, wie mit den Figuren 3 und 6 veranschaulicht, auf den Wechselmesser-Halter 14 ein das Wechselmesser 1 vollständig überdeckender Kufenschoner 20 aufgesetzt werden. Er weist an seinem vorderen und hinteren Ende gegeneinander gerichtete Zapfen 21 und 22 auf, welche in die Durchbrüche 2a der ringförmig gestalteten und in die Rastlöcher 17 eingreifenden Rast-Clip-Drücker 2 einrasten. Den Rastzapfen 21 und 22 sind am oberen Rand des Kufenschoners 20 vorgesehene Entriegelungszungen 23 zugeordnet, mit welchen die Zapfen 21 und 22 gegen die Federwirkung des aus elastischem Material bestehenden Kufenschoners 20 nach außen gedrückt werden können, bis die Zapfen 21 bzw. 22 aus den Ausnehmungen 2a ausrasten, worauf der Kufenschoner 20 abgenommen werden kann. Die Seitenwände des im Querschnitt U-förmig gestalteten Kufenschoners 20 sind mit über die Länge verteilten Schlitzen 24 ausgestattet, wodurch die Flexibilität des Kufenschoners 20 erhöht und dieser konturgenau an den Wechselmesser-Halter 14 mit dem Wechselmesser-1 angepasst und mit diesem verrastet werden kann.
Bei dieser exakten Passform kann der Kufenschoner 20 aus einem leichten, extrem flexiblen und trittsicheren Material, vorzugsweise Kunststoff, bestehen.

Bezugszeichenliste
1
Wechselmesser
1a
Wechselmesserträger
1b
Laufschiene
2
Rast-Clip-Drücker
2a
Ausnehmung
3
Torsions-Doppelkreuz
3a
Torsions- und Biegestäbe
3b
Torsions- und Biegestäbe
4
Kufenhalter-Sohlenplatte
4a
Ring
5
Kufenhalter-Fersenplatte
5a
Ring
6
Clip für Leuchtdiode oder Sender
7
Kufenhalter-Durchbrüche
8
Ausnehmung für das Wechselmesser 1
9
vordere Vorspannungslinie des Wechselmessers
10
hintere Vorspannungslinie des Wechselmessers
11
Inneres Sohlenplatten-Torsionskreuz
11a
Speichen
11b
Speichen
12
Inneres Fersenplatten-Torsionskreuz
12a
Speichen
12b
Speichen
13
Position der nicht aufgespreizten Zungen des Wechselmessers 1
14
Wechselmesser-Halter
15
Position der eingedrückten Rast-Clip-Drücker 2
16
Form- und Stabilisierungsleiste
17
Rastlöcher
18
vordere Schlitze des Wechselmessers
19
hintere Schlitze des Wechselmessers
20
Kufenschoner
21
vordere Zapfen
22
hintere Zapfen
23
Entriegelungs-Zungen
24
Schlitze
1. Kufensportgerät in Form eines Schlittschuhes, dessen Schuh mit einem als Wechselmesserhalter ausgebildeten Grundkörper verbunden ist, an welchem ein Wechselmesser lös- und verriegelbar befestigt ist, wobei das Wechselmesser den Wechselmesserhalter teilweise umgreift,
dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselmesser einen Träger (1a) aufweist, in dessen Unterseite eine Laufschiene (1b) eingebettet ist, dass der Wechselmesserhalter (14) einen V-förmigen Querschnitt und der Wechselmesserträger (1a) eine dem Wechselmesser-Querschnitt entsprechende V-förmige Aufnahme besitzen und dass Wechselmesserhalter (14) und Wechselmesserträger (1a) aus Kunststoff oder einem anderen spritzfähigen Material bestehen.
2. Kufensportgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das V-förmige Wechselmesser (1) den V-förmigen Wechselmesser-Halter (14) an seinen Außenkonturen spitzwinklig umschließt.
3. Kufensportgerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass sich im Front- und/ oder Heckbereich des Wechselmesserhalters (14) zur lösbaren Befestigung und Verriegelung des Wechselmessers (1) Rast-Clip-Drücker (2) befinden, welche in die elastisch verformbare Wandung des Wechselmesserhalters (14) integriert sind und in die entsprechenden Rastlöcher (17) des Wechselmessers (1) federnd einrasten.
4. Kufensportgerät nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselmesser (1) eine von der Krümmung des Wechselmesser-Halters (14) abweichende Gegenkrümmung (9, 10) derart aufweist, dass das eingerastete Wechselmesser (1) gegenüber dem Wechselmesser-Halter (14) verspannt ist.
5. Kufensportgerät nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselmesser (1) vorzugsweise im vorderen und hinteren Bereich vertikale Schlitze (18, 19) aufweist.
6. Kufensportgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselmesserhalter (14) mit einer in Längsrichtung verlaufenden Form- und Stabilisierungsleiste (16) ausgestattet ist.
7. Kufensportgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
gekennzeichnet durch einen auf den Wechselmesser-Halter (14) aufsteckbaren, das Wechselmesser (1) kontur- und passgenau überdeckenden Kufenschoner (20), welcher in Ausnehmungen (2a) der Rast-Clip-Drücker (2) des Wechselmesser-Halters (14) einrastbare Zapfen (21, 22) aufweist.
8. Kufensportgerät nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wände des im Querschnitt V-förmig gestalteten Kufenschoners (20) vertikale Schlitze (24) aufweisen.
9. Kufensportgerät nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kufenschoner (20) nahe der in die Rastlöcher (17) einrastbaren Zapfen (21, 22) Entriegelungs-Zungen (23) aufweist, wobei der Kufenschoner (20) zumindest in diesem Bereich aus elastisch federnden Material besteht.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- EP
0427920
A
[0002]
- US
5641169
A
[0002]
- AT
153261
B
[0002]
- DE
4233880
C1
[0004]
- US
2108128
A
[0008]
[0016]
- DE
3104483
C2
[0020]
- DE
4233880
[0023]