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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP08011304B1" file="EP08011304NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2019168" kind="B1" date-publ="20110330" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2019168</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110330</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08011304.6</B210><B220><date>20080621</date></B220><B240><B241><date>20090507</date></B241><B242><date>20100115</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007035052</B310><B320><date>20070726</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110330</date><bnum>201113</bnum></B405><B430><date>20090128</date><bnum>200905</bnum></B430><B450><date>20110330</date><bnum>201113</bnum></B450><B452EP><date>20100805</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E01B  19/00        20060101AFI20081021BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E01B  21/02        20060101ALI20081021BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Mit einer elektrischen Isolierung versehene Rillenschiene</B542><B541>en</B541><B542>Grooved rail with electric insulation</B542><B541>fr</B541><B542>Rail à gorge pourvu d'une isolation électrique</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-01/83889</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 312 915</text></B561><B561><text>DE-U1- 29 923 532</text></B561><B561><text>US-A1- 2004 221 532</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 023 366</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Ortwein, Hermann</snm><adr><str>Mühlenweg 25</str><city>51588 Nümbrecht</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Ortwein, Hermann</snm><iid>100193514</iid><irf>5754 EP</irf><adr><str>Mühlenweg 25</str><city>51588 Nümbrecht</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Happe, Otto</snm><iid>100002403</iid><adr><str>Patentanwalt 
Meistersingerstrasse 34</str><city>45307 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20090128</date><bnum>200905</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Da aus Rillenschienen gebildete Gleise für Schienenfahrzeuge häufig im Erdreich verlegt werden, müssen sie mit einer elektrischen Isolierung ersehen sein. Die Erfindung betrifft eine derartige mit einer elektrischen Isolierung versehene, elastisch gelagerte Rillenschiene, wobei die Rillenschiene an ihren beiden Seiten und unter dem Schienenfuß mit einem isolierenden Werkstoff versehen ist und wobei die unter dem Schienenkopf etwa waagerecht verlaufenden Bereiche der elektrischen Isolierung mit Hohlräumen versehen sind. Der die elektrische Isolierung der Rillenschiene bewirkende Werkstoff bewirkt gleichzeitig eine Körperschalldämpfung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei den bekannten mit einer elektrischen Isolierung versehenen Rillenschienen bestehen die an dem Schienensteg anliegenden Teile der elektrischen Isolierung aus Vollkörpern, während lediglich die unterhalb des Schienenkopfes etwa senkrecht verlaufenden Bereiche der elektrischen Isolierung mit Hohlräumen versehen sind (<patcit id="pcit0001" dnum="DE29923532U1"><text>DE 299 23 532 Ul</text></patcit>). Durch diese Ausbildung der elektrischen Isolierung ist zwar eine vertikale Bewegung der Rillenschiene möglich, nicht aber eine horizontale Bewegung. Somit ist in horizontaler Richtung auch keine Körperschalldämpfung möglich.</p>
<p id="p0003" num="0003"><patcit id="pcit0002" dnum="WO0183889A"><text>WO-A-01/83889</text></patcit> zeigt eine Rillenschiene mit elektrischen Isolierung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mit einer elektrischen Isolierung versehene, elastisch gelagerte<!-- EPO <DP n="2"> --> Rillenschiene der eingangs genannten Art derart auszubilden, dass sie bei guter elektrischer Isolierung sowohl horizontale als auch vertikale Bewegungen ausführen kann, also sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung eine Körperschalldämpfung bewirkt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die an die Rillenschiene anliegende elektrische Isolierung ist aus einer Außenschale und einer Innenschale gebildet , die durch Stege auf Abstand voneinander gehalten werden. Wegen des Abstandes der Außenschale und der Innenschale voneinander entstehen Hohlräume zwischen den beiden Schalen, die eine freie Beweglichkeit der Rillenschiene sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung ermöglichen, ohne dass an der Außenfläche der elektrischen Isolierung Reibung oder Verformungen entstehen können. Die erfindungsgemäße Isolierung der Rillenschiene bewirkt eine sehr hohe Vibrationsdämfung. Als Werkstoff für die elektrische Isolierung kommen verschiedene Kunststoffe in Betracht, beispielsweise thermoplastischer Kunststoff.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Lösung der gestellten Aufgabe besteht darin, dass die die Außenschale und die Innenschale verbindenden Stege derart schräg angeordnet sind, dass sie im eingebauten Zustand der Rillenschiene, von der Außenschale zur Innenschale hin nach unten verlaufen, wobei deren obere Fläche mit der inneren Fläche der betreffenden Aussenschale (2) einen Winkel bildet, der größer als 90° ist. Durch diese Gestaltung der Stege werden sie bei vertikaler Absenkung der Rillenschiene nur geringfügig verformt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einer besonders einfachen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rillenschiene umfasst die elektrische Isolierung auch den Fuß der Rillenschiene. Die elektrische Isolierung besteht somit nur aus einem einzigen<!-- EPO <DP n="3"> --> Teil und ist daher sehr leicht und kostengünstig herzustellen.</p>
<p id="p0008" num="0008">In Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen dem Fuß der Rillenschiene und dem unter dem Fuß der Rillenschiene befindlichen Bereich der elektrischen Isolierung ein elastisches Formteil angeordnet. Dieses Formteil bewirkt die elastische Lagerung der Rillenschiene. Das Formteil sollte eine möglichst geringe dynamische Steifigkeit aufweisen und besteht zweckmäßigerweise aus gummielastischem Werkstoff, also beispielsweise aus Gummi oder aus einem gummielastischen Kunststoff. Das Formteil ermöglicht verschiedene Einfederungen, beispielsweise 0,5 mm, 1 mm oder 1,5 mm.</p>
<p id="p0009" num="0009">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der unter dem Fuß der Rillenschiene befindliche Bereich der elektrischen Isolierung härter ausgebildet als die übrigen Bereiche der elektrischen Isolierung. Damit ist gewährleistet, dass der unter dem Fuß der Rillenschiene befindliche Bereich der elektrischen Isolierung stets vollflächig auf dem Untergrund der Rillenschiene (Beton o. dgl.) aufliegt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zweckmäßigerweise besteht die elektrische Isolierung aus einem thermoplastischen Kunststoff und ist endlos verschweißt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der obere, an den Kopf der Rillenschiene anliegende Bereich der elektrischen Isolierung durch eine Klebeschicht<!-- EPO <DP n="4"> --> mit dem oberen Rand Kopfes der Rillenschiene verbunden, wobei nach einem weiteren Merkmal der Erfindung die Klebeschicht durch einen beidseitig klebenden Klebestreifen gebildet ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen mit einer elektrischen Isolierung versehene, elastisch gelagerte Rillenschiene in einem Querschnitt dargestellt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die dargestellte Rillenschienen 1 ist mit einer elektrischen Isolierung versehen, die aus einer Außenschale 2 und einer Innenschale 3 gebildet ist. Die Außenschale 2 und die Innenschale 3 werden durch Stege 4 auf Abstand voneinander gehalten. Die die Außenschale 2 und die Innenschale 3 verbindenden Stege 4 sind derart schräg angeordnet, dass sie von der Außenschale 2 zur Innenschale 3 hin nach unten verlaufen, wobei deren obere Fläche mit inneren Fläche der betreffenden Aussenschale 2 einen Winkel bildet, der größer als 90° ist. Die elektrische Isolierung umfasst auch den Fuß 5 der Rillenschiene 1.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zwischen dem Fuß 5 der Rillenschiene 1 und dem unter dem Fuß 5 der Rillenschiene 1 befindlichen Bereich 6 der elektrischen Isolierung ist ein elastisches Formteil 7 angeordnet. Der unter dem Fuß 5 der Rillenschiene 1 befindliche, sich zwischen den Punkten 8 und 9 erstreckende Bereich 6 der elektrischen Isolierung ist härter ausgebildet als die übrigen Bereiche der elektrischen Isolierung.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die elektrische Isolierung besteht aus einem thermoplastischen Kunststoff und ist über die gesamte Länge der Rillenschiene 1 endlos verschweißt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der obere, an den Kopf 10 der Rillenschiene 1 anliegende Bereich der elektrischen Isolierung ist durch eine Klebeschicht 11 mit dem Kopf 10 der Rillenschiene 1 verbunden ist, wobei die Klebeschicht 11 durch einen beidseitig klebenden Klebestreifen gebildet ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Mit einer elektrischen Isolierung versehene, elastisch gelagerte Rillenschiene, wobei die Rillenschiene an ihren beiden Seiten und unter dem Schienenfuß mit einem isolierenden Werkstoff versehen ist und wobei die unter dem Schienenkopf etwa waagerecht verlaufenden Bereiche der elektrischen Isolierung mit Hohlräumen versehen sind,<br/>
und wobei die an die Rillenschiene (1) anliegende elektrische Isolierung aus<br/>
einer Außenschale (2) und einer Innenschale (3) gebildet ist, die durch Stege (4) auf Abstand voneinander gehalten werden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im eingebanten Zustand der Rillenschiene, die die Außenschale (2) und die Innenschale (3) verbindenden Stege (4) derart schräg angeordnet sind, dass sie von der Aussenschale (2) zu der Innenschale (3) him nach unten verlaufen, wobei deren obere Fläche mit der inneren Fläche der betreffenden Außenschale (2) einen Winkel bildet, der größer als 90° ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Mit einer elektrischen Isolierung versehene Rillenschiene nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die elektrische Isolierung auch den Fuß (5) der Rillenschiene (1) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Mit einer elektrischen Isolierung versehene Rillenschiene nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen dem Fuß (5) der Rillenschiene (1) und dem unter dem Fuß (5) der Rillenschiene (1) befindlichen Bereich (6) der elektrischen Isolierung ein elastisches Formteil (7) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Mit einer elektrischen Isolierung versehene Rillenschiene nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der unter dem Fuß (5) der Rillenschiene (1) befindliche Bereich (6) der elektrischen Isolierung härter ausgebildet als die übrigen Bereiche der elektrischen Isolierung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Mit einer elektrischen Isolierung versehene Rillenschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die elektrischen Isolierung aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht und endlos verschweißt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Mit einer elektrischen Isolierung versehene Rillenschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der obere, an den Kopf (10) der Rillenschiene (1) anliegende Bereich der elektrischen Isolierung durch eine Klebeschicht (11) mit dem oberen Rand Kopfes (10) der Rillenschiene (1) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Mit einer elektrischen Isolierung versehene Rillenschiene nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Klebeschicht (11) durch einen beidseitig klebenden Klebestreifen gebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Resiliently mounted grooved rail provided with electrical insulation, wherein the grooved rail is provided at its two sides and below the rail foot with an insulating material and wherein the regions, which extend approximately horizontally below the rail head, of the electrical insulation are provided with cavities, and wherein the electrical insulation lying against the grooved rail (1) is formed from an outer shell (2) and an inner shell (3), which are kept at a spacing from one another by webs (4), <b>characterised in that</b> in the installed state of the grooved rail the webs (4) connecting the outer shell (2) and the inner shell (3) are so arranged at an inclination that they extend downwardly from the outer shell (2) towards the inner shell (3), wherein the upper surface thereof forms with the inner surface of the respective outer shell (2) an angle which is greater than 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Grooved rail provided with an electrical insulation according to claim 1, <b>characterised in that</b> the electrical insulation also embraces the foot (5) of the grooved rail (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Grooved rail provided with an electrical insulation according to claim 2, <b>characterised in that</b> a resilient shaped part (7) is arranged between the foot (5) of the grooved rail (1) and the region (6) of the electrical insulation disposed below the grooved rail.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Grooved rail provided with an electrical insulation according to claim 2 or 3, <b>characterised in that</b> the region (6) of the electrical insulation disposed under the foot (5) of the grooved rail (1) is constructed to be harder than the remaining regions of the electrical insulation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Grooved rail provided with an electrical insulation according to any one of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the electrical insulation consists of a thermoplastic plastics material and is welded to be endless.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Grooved rail provided with an electrical insulation according to any one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the upper region of the electrical insulation lying against the head (10) of the grooved rail (1) is connected with the upper edge head (10) of the<!-- EPO <DP n="10"> --> grooved rail (1) by an adhesive layer (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Grooved rail provided with an electrical insulation according to claim 6, <b>characterised in that</b> the adhesive layer (11) is formed by an adhesive strip which is adhesive on both sides.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rail à gorge à montage élastique, pourvu d'une isolation électrique, le rail à gorge étant pourvu, à ses deux extrémités et sous le patin du rail, d'un matériau isolant, et les zones de l'isolation électrique, qui s'étendent à peu près horizontalement sous le champignon du rail, étant pourvues d'espaces creux, et l'isolation électrique, qui porte contre le rail à gorge (1), étant formé par une coquille extérieure (2) et une coquille intérieure (3), qui sont maintenues à distance l'une de l'autre par des pattes (4), <b>caractérisé en ce que</b>, quand le rail à gorge est à l'état monté, les pattes (4), qui relient la coquille extérieure (2) et la coquille intérieure (3), sont disposés en biais de sorte qu'elles s'étendent vers le bas, de la coquille extérieure (2) à la coquille intérieure (3), leur surface supérieure formant avec la surface intérieure de la coquille extérieure (2) un angle, qui est supérieur à 90 °.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rail à gorge pourvu d'une isolation électrique selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'isolation électrique comprend aussi le patin (5) du rail à gorge (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rail à gorge pourvu d'une isolation électrique selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>une pièce moulée élastique (7) est disposée entre le patin (5) du rail à gorge (1) et la zone (6) de l'isolation électrique, située sous le patin (5) du rail à gorge (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rail à gorge pourvu d'une isolation électrique selon la revendication 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (6) de l'isolation électrique, située sous le patin (5) du rail à gorge (1), est plus dure que les autres zones de l'isolation électrique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rail à gorge pourvu d'une isolation électrique selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'isolation électrique consiste en matière synthétique<!-- EPO <DP n="12"> --> thermoplastique et est soudée en continu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rail à gorge pourvu d'une isolation électrique selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> la zone supérieure de l'isolation électrique, portant contre le champignon (10) du rail à gorge (1), est reliée au bord supérieur du champignon (10) du rail à gorge (1) par une couche adhésive colle (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rail à gorge pourvu d'une isolation électrique selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> la couche adhésive (11) est formée par une bande adhésive, collant des deux côtés.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=","><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="173" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE29923532U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29923532</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO0183889A"><document-id><country>WO</country><doc-number>0183889</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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