Gelenkstabschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Gelenkstabschloss mit einem Schlosskörper und einem Gelenkstabbügel, der ein erstes und ein zweites Ende besitzt, welches erste Ende dauerhaft mit dem Schlosskörper verbunden ist, und welches zweite Ende an einem Verriegelungsbereich des Schlosskörpers mit dem Schlosskörper verbindbar ist, wobei ein an dem Schlosskörper vorgesehener Riegel wahlweise in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der der Riegel in das zweite Ende des Gelenkstabbügels eingreift, wenn dieses mit dem Schlosskörper verbunden ist, oder in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der das zweite Ende des Gelenkstabbügels für eine Entnahme aus dem Schlosskörper freigegeben ist. Das Schloss weist eine über einen Verbindungsabschnitt mit dem Riegel gekoppelte Betätigungseinrichtung auf, durch die der Riegel aus der Verriegelungsstellung, in welche der Riegel vorgespannt ist, in die Freigabestellung bewegbar ist. Der Schlosskörper beherbergt einen Zahlenschließmechanismus, um den Riegel wahlweise zu blockieren oder freizugeben. Die Betätigungseinrichtung ist bezüglich des Verriegelungsbereichs des Schlosskörpers gegenüberliegend zu dem Zahlenschließmechanismus angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gelenkstabschloss mit einem Schlosskörper und einem Gelenkstabbügel, der ein erstes und ein zweites Ende besitzt, welches erste Ende dauerhaft mit dem Schlosskörper verbunden ist, und welches zweite Ende an einem Verriegelungsbereich des Schlosskörpers mit dem Schlosskörper verbindbar ist. Ein an dem Schlosskörper vorgesehener Riegel kann wahlweise in eine Verriegelungsstellung bewegt werden, in der der Riegel in das zweite Ende des Gelenkstabbügels eingreift, wenn dieses mit dem Schlosskörper verbunden ist, oder der Riegel kann in eine Freigabestellung bewegt werden, in der das zweite Ende des Gelenkstabbügels für eine Entnahme aus dem Schlosskörper freigegeben ist.

[0002] Ein solches Gelenkstabschloss ist aus DE 10 2005 040 066 A1 bekannt und dient beispielsweise zum Sichern eines Zweirads an einem Fahrradständer, einem Laternenpfosten oder dergleichen. Hierfür werden hintereinander bzw. in einer Reihe aneinander angelenkte Gelenkstäbe des Gelenkstabbügels auseinandergefaltet, und ein Schließstab, an dem das zweite Ende des Gelenkstabbügels ausbildet ist, wird an dem Schlosskörper verriegelt, um hierdurch eine geschlossene Schleife zu bilden. Diese geschlossene Schleife kann beispielsweise einen Rahmenabschnitt des Zweirads und den Fahrradständer, Laternenpfosten oder dergleichen umgreifen, oder der Gelenkstabbügel umschließt lediglich eine Felge des Zweirads, um unbefugte Personen am Wegfahren zu hindern.

[0003] Bei dem bekannten Gelenkstabschloss wird ein Schließzylinder verwendet, der durch einen zugeordneten Schlüssel oder ein sonstiges Identmittel drehbetätigbar ist, um den Riegel wahlweise in die Verriegelungsstellung oder in die Freigabestellung zu bewegen.

[0004] Nachteilig hierbei ist jedoch, dass zwangsläufig ein Schlüssel mitgeführt werden muss, welcher darüber hinaus der Gefahr unterliegt, verloren zu werden. Viele Zweiradbesitzer bevorzugen zum Sichern ihrer Zweiräder daher Schlösser mit einem Zahlenschließmechanismus. Bei einer üblichen Anordnung eines Zahlenschließmechanismus beispielsweise an einem Kabelschloss ist eine Stirnseite des Zahlenschließmechanismus bei geöffnetem Schloss frei zugänglich, um einen Schlosskloben axial einführen zu können. Eine derartige Anordnung ist bei einem Gelenkstabschloss jedoch nicht ohne weiteres realisierbar.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gelenkstabschloss mit einem Zahlenschließmechanismus anzugeben, das einfach zu bedienen ist und dessen Schlosskörper eine geringe Baugröße besitzt.

[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Gelenkstabschloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst und insbesondere dadurch, dass das Schloss eine über einen Verbindungsabschnitt mit dem Riegel gekoppelte Betätigungseinrichtung aufweist, um den Riegel aus der Verriegelungsstellung, in welche der Riegel vorgespannt ist, in die Freigabestellung zu bewegen, und dass der Schlosskörper einen Zahlenschließmechanismus beherbergt, um den Riegel wahlweise zu blockieren oder freizugeben, wobei die Betätigungseinrichtung bezüglich des Verriegelungsbereichs des Schlosskörpers gegenüberliegend zu dem Zahlenschließmechanismus angeordnet ist.

[0007] Der Zahlenschließmechanismus ist dafür vorgesehen, den Riegel in der genannten Verriegelungsstellung zu blockieren oder für eine Bewegung in die genannte Freigabestellung freizugeben. Bei dem Zahlenschließmechanismus kann es sich um einen an sich bekannten Zahlenschließmechanismus handeln, der mehrere nebeneinander angeordnete, drehbare Zahlenringe aufweist, die bei Einstellung einer Freigabe-Zahlenkombination, welche einer vorgegebenen Drehstellung der Zahlenringe zueinander entspricht, den Riegel des Gelenkstabschlosses freigeben, und die bei allen anderen Zahlenkombinationen bzw. Drehstellungen den Riegel blockieren.

[0008] Der Zahlenschließmechanismus und die Betätigungseinrichtung sind auf verschiedenen Seiten bezüglich des Verriegelungsbereichs des Schlosskörpers angeordnet. Der Riegel ist in die Verriegelungsstellung vorgespannt. Somit kann der Riegel - sofern er durch den Zahlenschließmechanismus freigegeben ist - durch einfaches Drücken auf die über den Verbindungsabschnitt mit dem Riegel gekoppelte Betätigungseinrichtung in die Freigabestellung bewegt werden. Bei der Betätigungseinrichtung handelt es sich folglich insbesondere um eine Tastereinrichtung.

[0009] Hierdurch kann erreicht werden, dass das Verriegeln und Entriegeln des zweiten Endes des Gelenkstabbügels am Schlosskörper besonders einfach und komfortabel möglich ist, wenn der Zahlenschließmechanismus sich in einer Stellung befindet, in der der Riegel freigegeben ist. Beispielsweise kann zum Verriegeln die Betätigungseinrichtung gedrückt, dann das zweite Ende des Gelenkstabbügels in den Verriegelungsbereich des Schlosskörpers eingeführt und schließlich die Betätigungseinrichtung wieder losgelassen werden. Zum Entriegeln kann wiederum zunächst die Betätigungseinrichtung gedrückt, dann das zweite Ende des Gelenkstabbügels aus dem Verriegelungsbereich des Schlosskörpers entfernt und schließlich die Betätigungseinrichtung wieder losgelassen werden.

[0010] Durch das Vorspannen des Riegels in die Verriegelungsstellung ist ein ungesichertes Halten des zweiten Endes des Gelenkstabbügels an dem Verriegelungsbereich des Schlosskörpers auch dann möglich, wenn an dem Zahlenschließmechanismus die vorgenannte Freigabe-Zahlenkombination eingestellt ist, d.h. wenn der Riegel nicht in der Verriegelungsstellung blockiert ist. Dies gewährleistet einerseits, dass beim Verriegeln des Gelenkstabbügels am Schlosskörper nicht auch gleichzeitig der Zahlenschließmechanismus verstellt werden muss. Andererseits wird beim Entriegeln das zweite Ende des Gelenkstabbügels nach Einstellen der Freigabe-Zahlenkombination nicht unmittelbar und unkontrolliert aus dem Verriegelungsbereich des Schlosskörpers freigegeben.

[0011] Ferner kann der Schlosskörper des Gelenkstabschlosses aufgrund des einfachen Aufbaus des Verriegelungsmechanismus besonders kompakt ausgebildet werden.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der genannte Verbindungsabschnitt, der die Betätigungseinrichtung mit dem Riegel koppelt, mit dem Riegel fest verbunden, insbesondere ein integraler Teil des Riegels.

[0013] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Verbindungsabschnitt bezüglich der Längsachse des Riegels, die der Drehachse des Zahlenschließmechanismus entspricht, seitlich versetzt. Durch die exzentrische Anordnung des Verbindungsabschnitts bezüglich der Längsachse des Riegels kann ein Aufbruchwerkzeug, beispielsweise ein Schraubendreher, welches gewaltsam in den Gehäusekanal für den Verbindungsabschnitt eingeführt wird, nicht ohne Weiteres in den Riegelkanal und somit in den Bereich des Zahlenschließmechanismus vordringen. Somit kann die Aufbruchsicherheit des Gelenkstabschlosses erhöht werden.

[0014] Bevorzugt ist der Verbindungsabschnitt schwächer ausgebildet, insbesondere weist der Verbindungsabschnitt eine geringere Querschnittsfläche auf, als der Teil des Riegels, welcher in der Verriegelungsstellung des Riegels im Verriegelungsbereich des Schlosskörpers angeordnet ist. Im Falle eines Aufbruchversuchs wirkt der Verbindungsabschnitt somit als Sollbruchstelle. Ist der Verbindungsabschnitt gebrochen, kann der Riegel nicht mehr bewegt werden und verbleibt im Verriegelungsbereich des Schlossgehäuses, so dass das zweite Ende des Gelenkstabbügels gegen eine Entnahme aus dem Schlosskörper blockiert ist. Hierbei ist es ausreichend, wenn der Verbindungsabschnitt zumindest an einer Stelle schwächer ausgebildet ist, als der in der Verriegelungsstellung im Verriegelungsbereich befindliche Teil des Riegels.

[0015] Nach einer anderen Ausbildung der Erfindung weist das zweite Ende des Gelenkstabbügels einen nach außen offenen Passierschlitz auf, der insbesondere parallel zu der Entnahmerichtung des Gelenkstabbügels verläuft. Dieser Passierschlitz geht nach innen in eine Riegelaufnahmeöffnung über, welche bezüglich des Passierschlitzes verbreitert ist. Die Riegelaufnahmeöffnung ist dafür vorgesehen, ein Eingreifen des Riegels in das zweite Ende des Gelenkstabbügels zu ermöglichen, um das zweite Ende des Gelenkstabbügels an dem Verriegelungsbereich des Schlosskörpers zu verriegeln. Die Breite des Passierschlitzes ist dabei kleiner als die Erstreckung der Riegelaufnahmeöffnung in der entsprechenden Richtung, um in der Verriegelungsstellung des Riegels ein Ausfädeln des Riegels durch den Passierschlitz zu verhindern. Die Breite des Passierschlitzes entspricht der Breite des Verbindungsabschnitts oder ist größer als dessen Breite, so dass das zweite Ende des Gelenkstabbügels trotz des den Verriegelungsbereich durchdringenden Verbindungsabschnitts in den Schlosskörper eingeführt oder aus diesem entnommen werden kann. Der Passierschlitz ist bevorzugt an dem axialen Ende des Schließstabs des Gelenkstabbügels ausgebildet, um ein bezüglich der Längsachse des Schließstabs axiales Einführen des Schließstabs in den Verriegelungsbereich des Schlosskörpers zu ermöglichen. Grundsätzlich kann der Passierschlitz aber auch seitlich des axialen Endes des Schließstabs an dem zweiten Ende des Gelenkstabbügels ausgebildet sein, um ein seitliches Einschwenken des zweiten Endes des Gelenkstabbügels in den Verriegelungsbereich des Schlosskörpers zu ermöglichen.

[0016] Bevorzugt umfasst der Verriegelungsbereich des Schlosskörpers einen Stützabschnitt, welcher in die Riegelaufnahmeöffnung des zweiten Endes des Gelenkstabbügels eingreift, wobei die Breite des Stützabschnitts höchstens der Breite des vorgenannten Passierschlitzes entspricht. Dies ermöglicht dem in der Verriegelungsstellung befindlichen Riegel, sich an dem Stützabschnitt des Schlosskörpers abzustützen. Der Riegel ist dann bezüglich einer seitlichen Kraftbeaufschlagung, beispielsweise wenn versucht wird, das zweite Ende des Gelenkstabbügels gewaltsam aus dem Schlosskörper zu ziehen, stabilisiert, ohne dass der Riegel hierfür in einen Gehäusebereich des Schlosskörpers jenseits des Verriegelungsbereichs, d.h. jenseits der Bewegungsebene des Schließstabs, eingreifen muss. Hierdurch kann die Stabilität des Gelenkstabschlosses erhöht werden. Die erhöhte Stabilität wird dabei bei einem minimalen axialen Hub des Riegels erreicht, wodurch eine vorteilhafte Baugröße des Schlosskörpers ermöglicht wird. Da die Breite des Stützabschnitts höchstens der Breite des Passierschlitzes entspricht, kann sichergestellt werden, dass der Stützabschnitt das Einführen des zweiten Endes des Gelenkstabbügels in den Verriegelungsbereich des Schlosskörpers nicht behindert.

[0017] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Stützabschnitt des Schlosskörpers in eine an dem dem Verbindungsabschnitt axial zugewandten Ende des Riegels ausgebildete Stützabschnittaufnahme eingreift, wobei der Riegel benachbart zu der Stützabschnittaufnahme einen Blockierbereich aufweist, der gegebenenfalls an dem Stützabschnitt anschlägt. Hierdurch kann die Stabilität des Gelenkstabschlosses weiter erhöht werden

[0018] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist der Riegel an dem dem Verbindungsabschnitt axial zugewandten Ende eine Verdickung auf, welche in der Verriegelungsstellung des Riegels im Verriegelungsbereich des Schlosskörpers angeordnet ist. Durch die Verdickung kann eine seitlich versetzte Anordnung des Verbindungsabschnitts bezüglich der Längsachse des Riegels erleichtert werden. Darüber hinaus kann der Kontaktbereich, mit dem der Riegel mit dem zweiten Ende des Gelenkstabbügels verriegelnd zusammenwirkt, vergrößert werden. Ferner kann die Ausbildung einer Stützabschnittaufnahme in dem Riegel erleichtert werden. Die Verdickung ist bevorzugt als Scheibenabschnitt ausgebildet. Die Verdickung kann exzentrisch zu der Längsachse des Riegels angeordnet sein.

[0019] Weiterhin ist es bevorzugt, wenn der Zahlenschließmechanismus einen Zahlenkombinationsverstellmechanismus aufweist, der an dem dem Verriegelungsbereich gegenüberliegenden axialen Ende des Zahlenschließmechanismus angeordnet ist. Hierdurch ist der Verstellmechanismus gut zugänglich, wenn eine neue Freigabe-Zahlenkombination eingestellt werden soll. Bei dem Zahlenkombinationsverstellmechanismus kann es sich um einen an sich bekannten Zahlenkombinationsverstellmechanismus handeln.

[0020] Vorteilhaft ist es auch, wenn das zweite Ende des Gelenkstabbügels gehärtet ist. Hierdurch kann die Aufbruchsicherheit des Gelenkstabschlosses weiter erhöht werden.

[0021] Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung angegeben.

[0022] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert.

[0023] Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Gelenkstabschlosses von schräg oben,

Fig. 2

eine Querschnittsansicht des Gelenkstabschlosses von Fig. 1,

Fig. 3

eine Explosionsansicht des Gelenkstabschlosses von Fig. 1, und

Fig. 4

vergrößerte Perspektivansichten des in den Fig. 2 und 3 sichtbaren Riegels.

[0024] Das gezeigte Gelenkstabschloss besitzt einen Schlosskörper 11 und einen daran befestigten Gelenkstabbügel 13. Der Gelenkstabbügel 13 kann, wie insbesondere in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, zu einer kompakten Einheit zusammengefaltet und in diesem Zustand auch an dem Schlosskörper 11 verriegelt werden. Der Gelenkstabbügel 13 kann jedoch auch auseinandergefaltet werden (nicht gezeigt), um auf an sich bekannte Weise eine Schleife zu bilden und hierdurch ein Zweirad abzusperren oder an einem anderen Gegenstand, beispielsweise einem Fahrradständer, zu sichern.

[0025] Im Einzelnen besitzt der Gelenkstabbügel 13 mehrere Gelenkstäbe 15, von denen einer als ein Schließstab 17 ausgebildet ist. Die Gelenkstäbe 15, 17 sind jeweils flach ausgebildet und bestehen aus gehärtetem Stahl. Die Gelenkstäbe 15, 17 sind durch einen jeweiligen Niet 19 dergestalt der Reihe nach aneinander angelenkt, dass die Gelenkachsen parallel zueinander verlaufen und der Gelenkstabbügel 13 nach Art eines Zollstocks zusammengefaltet werden kann. Im zusammengefalteten Zustand des Gelenkstabbügels 13 verlaufen die Längsachsen der Gelenkstäbe 15, 17 in einer Ebene parallel zueinander.

[0026] Ein erstes Ende 21 des somit gebildeten Gelenkstabbügels 13 ist an dem Schlosskörper 11 dauerhaft angelenkt. Ein zweites Ende 23 des Gelenkstabbügels 13 ist durch das freie Ende des Schließstabs 17 gebildet. An seinem freien Ende besitzt der Schließstab 17 gemäß Fig. 3 einen nach außen offenen Passierschlitz 31, der entlang der Längsachse des Schließstabs 17 ausgebildet ist. Der Passierschlitz 31 geht an seinem inneren Ende in eine kreisrunde Riegelaufnahmeöffnung 41 über, deren Durchmesser größer ist als die Breite des Passierschlitzes 31.

[0027] Der Schlosskörper 11 besitzt ein längliches Gehäuse 25, beispielsweise aus gehärtetem Stahl, mit einer Längsachse, die parallel zu den Gelenkachsen der Gelenkstäbe 15, 17 verläuft.

[0028] An einem ersten Ende 27 des Gehäuses 25 ist an dem Gehäuse 25 ein seitlich abstehender Befestigungsabschnitt 29 angeformt, an dem das erste Ende 21 des Gelenkstabbügels 13 angelenkt ist. Ferner besitzt das Gehäuse 25 an dem ersten Ende 27 stirnseitig eine Montageöffnung 35, die in einen Hohlraum des Gehäuses 25 mündet. Über die Montageöffnung 35 ist ein Verriegelungsmechanismus in das Gehäuse 25 eingesetzt, der einen länglichen Riegel 53 und einen Zahlenschließmechanismus 47 umfasst. Der Zahlenschließmechanismus 47 besitzt an seinem der Montageöffnung 35 zugewandten Ende einen Zahlenkombinationsverstellmechanismus. Die Montageöffnung 35 ist durch eine mittels eines Sicherungsrings 37 gehaltene Verschlussscheibe 45 verschlossen.

[0029] An einem dem ersten Ende 27 gegenüberliegenden zweiten Ende 33 besitzt das Gehäuse 25 eine Seitenaufnahme 39. Die Seitenaufnahme 39 ist an einer dem Gelenkstabbügel 13 zugewandten Seitenfläche des Gehäuses 25 ausgebildet und dient zur Aufnahme des zweiten Endes 23 des Gelenkstabbügels 13 bzw. des freien Endes des Schließstabs 17. Die Seitenaufnahme 39 geht in einen Verriegelungsbereich 59 (Fig. 2) des Schlosskörpers 11 über, in dem sich das zweite Ende 23 des Gelenkstabbügels 13 befindet, wenn der Schließstab 17 vollständig durch die Seitenaufnahme 39 in den Schlosskörpers 11 eingeführt ist. Die Erstreckung des Verriegelungsbereichs 59 entlang der genannten Längsachse des Gehäuses 25 ist durch die lichte Höhe der Seitenaufnahme 39 vorgegeben, welche wiederum der Höhe des freien Endes 23 des Schließstabs 17 entspricht.

[0030] Ist der Schließstab 17 in die Seitenaufnahme 39 eingeführt, wird der Schließstab 17 von der Begrenzung der Seitenaufnahme 39 des Gehäuses 25 im Wesentlichen formschlüssig umschlossen. An dem zweiten Ende 33 des Gehäuses 25 ist an dem Gehäuse 25 eine flache Bügelauflage 43 angeformt, die fluchtend zu dem Befestigungsabschnitt 29 an dem ersten Ende 27 des Gehäuses 25 seitlich von dem Gehäuse 25 absteht. Der Abstand zwischen dem Befestigungsabschnitt 29 und der Bügelauflage 43 entlang der Längsachse des Gehäuses 25 entspricht der Dicke bzw. Höhe des zusammengefalteten Gelenkstabbügels 13.

[0031] Der in den Hohlraum des Gehäuses 25 angeordnete Zahlenschließmechanismus 47 umfasst mehrere nebeneinander angeordnete, drehbare Zahlenringe 49, die einen Riegelkanal bilden, in welchem der Riegel 53 eingesetzt ist. Die Zahlenringe 49 sind dazu ausgelegt, bei einer verstellbar vorgegebenen Drehstellung zueinander eine axiale Bewegung des Riegels 53 entlang seiner Längsachse zu gestatten, wohingegen bei allen anderen Drehstellungen der Zahlenringe 49 zueinander eine axiale Bewegung des Riegels 53 blockiert wird. Hierfür besitzt der Riegel 53 mehrere entlang seiner Längserstreckung alternierend angeordnete seitliche Erhöhungen und Vertiefungen. Die vorgegebene Drehstellung, welche auch als Riegelfreigabestellung bezeichnet werden kann, entspricht einer vorgegebenen Freigabe-Zahlenkombination, welche durch den vorgenannten Zahlenkombinationsverstellmechanismus auf an sich in bekannter Weise einstellbar ist. Mittels des Zahlenschließmechanismus 47 kann eine axiale Bewegung des Riegels 53 bezüglich seiner Längsachse also wahlweise blockiert oder freigegeben werden.

[0032] Der Riegel 53 steht aus dem Riegelkanal, der durch den Zahlenschließmechanismus 47 gebildet ist, in Richtung des zweiten Endes 33 des Gehäuses 25 hervor. An dem dem zweiten Ende 33 des Gehäuses 25 zugewandten Ende ist der Riegel 53 als Scheibenabschnitt 57 ausgebildet (Fig. 3, 4), wobei der Scheibenabschnitt 57 in einer Richtung radial zu der Längsachse des Riegels 53 größer dimensioniert ist, als der übrige Abschnitt des Riegels 53. Der Scheibenabschnitt 57 ist dabei exzentrisch zu der Längsachse des Riegels 53 angeordnet.

[0033] An dem Scheibenabschnitt 57 des Riegels 53 ist ein länglicher Verbindungsabschnitt 55 angeformt, an dem ein Taster 51 befestigt ist. Der Verbindungsabschnitt ist bezüglich der Längsachse des Riegels 53 seitlich versetzt und an einem Außenumfang des Scheibenabschnitts 57 angeordnet. Bezüglich des Verriegelungsbereichs 59 ist der Taster 51 gegenüberliegend zu dem Zahlenschließmechanismus 47 angeordnet, d.h. der Taster 51 ist auf einer anderen Seite des Verriegelungsbereichs 59 angeordnet als der Zahlenschließmechanismus. Anstelle eines separaten Tasters 51 kann in Verlängerung des Verbindungsabschnitts 55 ein Tasterabschnitt integral angeformt sein.

[0034] In Fig. 2 ist der Riegel 53 in der Verriegelungsstellung dargestellt, d.h. der Riegel 53 greift in das zweite Ende 23 des Gelenkstabbügels 13 ein, wobei der Riegel 53 mittels einer sich an einer Innenseite der Verschlussscheibe 45 abstützenden Feder 65 in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist. Genauer greift der Scheibenabschnitt 57 des Riegels 53 in die Riegelaufnahmeöffnung 41 des Schließstabs 17 ein, wobei ein Zurückziehen des Schließstabs 17 aus dem Schlosskörper 11 aufgrund der geringeren Breite des Passierschlitzes 31 gegenüber dem Durchmesser des Scheibenabschnitts 57 verhindert wird. Der Verbindungsabschnitt 55 erstreckt sich in der Verriegelungsstellung des Riegels 53 durch den in dem zweiten Ende 23 des Gelenkstabbügels 13 ausgebildeten Passierschlitz 31 hindurch.

[0035] Darüber hinaus weist der Riegel 53 an seinem dem zweiten Ende 33 des Gehäuses 25 zugewandten Ende, d.h. an dem Scheibenabschnitt 57, eine benachbart zu einem Blockierbereich 67 des Scheibenabschnitts 57 angeordnete Stützabschnittaufnahme 63 auf (Fig. 4), in die ein Stützabschnitt 61 (Fig. 2) des Schlosskörpers 11 eingreift, wobei der Stützabschnitt 61 an einer Innenseite des zweiten Endes 33 des Gehäuses 25 ausgebildet ist. Hierdurch kann eine wirksame Abstützung des Riegels 53 erreicht werden, falls versucht werden sollte, den Schließstab 17 gewaltsam aus dem Schlosskörper 11 zu ziehen. Die Breite des Stützabschnitts 61 entspricht in etwa der Breite des Passierschlitzes 31 des zweiten Endes 23 des Gelenkstabbügels 13, um das Einführen des zweiten Endes 23 des Gelenkstabbügels 13 in den Schlosskörper 11 nicht zu behindern.

[0036] Um ein Lösen des Schließstabs 17 von dem Schlosskörper 11 zu ermöglichen, wird der Riegel 53 durch Drücken des Tasters 51, welcher in einer Außenausnehmung des Gehäuses 25 versenkbar ist, über den Verbindungsabschnitt 55 und entgegen der Vorspannung der Feder 65 in eine Freigabestellung (nicht dargestellt) bewegt. Dies setzt jedoch voraus, dass der Zahlenschließmechanismus 47 die Bewegung des Riegels 53 nicht blockiert. Durch Bewegen des Riegels 53 in die Freigabestellung wird der Scheibenabschnitt 57 des Riegels 53 zeitweise außer Eingriff mit der Riegelaufnahmeöffnung 41 des Schließstabs 17 gesetzt, so dass der Schließstab 17 aus dem Verriegelungsbereich 59 und der Seitenaufnahme 39 des Schlosskörper 11 herausgezogen werden kann. Der Verbindungsabschnitt 55 befindet sich hierbei zwar im Verriegelungsbereich 59. Allerdings steht der Verbindungsabschnitt 55 der Entnahme des Schließstabs 17 nicht im Wege, da die Breite des Verbindungsabschnitts 55 in etwa der Breite des in dem Schließstab 17 ausgebildeten Passierschlitzes 31 entspricht.

[0037] Das anhand der Figuren beschriebene Gelenkstabschloss mit dem Zahlenschließmechanismus ermöglicht aufgrund des in die Verriegelungsstellung vorgespannten Riegels und der bezüglich des Verriegelungsbereichs gegenüberliegenden Anordnung des Tasters und des Zahlenschließmechanismus eine besonders einfache Bedienung, wobei gleichzeitig eine geringe Baugröße des Schlosskörpers gewährleistet werden kann.

Bezugszeichenliste

[0038] 

11

Schlosskörper

13

Gelenkstabbügel

15

Gelenkstab

17

Schließstab

19

Niet

21

erstes Ende des Gelenkstabbügels

23

zweites Ende des Gelenkstabbügels

25

Gehäuse

27

erstes Ende des Gehäuses

29

Befestigungsabschnitt

31

Passierschlitz

33

zweites Ende des Gehäuses

35

Montageöffnung

37

Sicherungsring

39

Seitenaufnahme

41

Riegelaufnahmeöffnung

43

Bügelauflage

45

Verschlussscheibe

47

Zahlenschließmechanismus

49

Zahlenring

51

Taster

53

Riegel

55

Verbindungsabschnitt

57

Scheibenabschnitt

59

Verriegelungsbereich

61

Stützabschnitt

63

Stützabschnittaufnahme

65

Feder

67

Blockierbereich

Ansprüche

1. Gelenkstabschloss mit einem Schlosskörper (11) und einem Gelenkstabbügel (13), der ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (23) besitzt, welches erste Ende (21) dauerhaft mit dem Schlosskörper (11) verbunden ist, und welches zweite Ende (23) an einem Verriegelungsbereich (59) des Schlosskörpers (11) mit dem Schlosskörper (11) verbindbar ist, wobei ein an dem Schlosskörper (11) vorgesehener Riegel (53) wahlweise in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der der Riegel (53) in das zweite Ende (23) des Gelenkstabbügels (13) eingreift, wenn dieses mit dem Schlosskörper (11) verbunden ist, oder in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der das zweite Ende (23) des Gelenkstabbügels (13) für eine Entnahme aus dem Schlosskörper (11) freigegeben ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schloss eine über einen Verbindungsabschnitt (55) mit dem Riegel (53) gekoppelte Betätigungseinrichtung (51) aufweist, durch die der Riegel (53) aus der Verriegelungsstellung, in welche der Riegel (53) vorgespannt ist, in die Freigabestellung bewegbar ist, und dass der Schlosskörper (11) einen Zahlenschließmechanismus (47) beherbergt, um den Riegel (53) wahlweise zu blockieren oder freizugeben, wobei die Betätigungseinrichtung (51) bezüglich des Verriegelungsbereichs (59) des Schlosskörpers (11) gegenüberliegend zu dem Zahlenschließmechanismus (47) angeordnet ist.

2. Gelenkstabschloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verbindungsabschnitt (55) mit dem Riegel (53) fest verbunden ist, insbesondere einstückig ausgebildet ist.

3. Gelenkstabschloss nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verbindungsabschnitt (55) bezüglich der Längsachse des Riegels (53) seitlich versetzt ist.

4. Gelenkstabschloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verbindungsabschnitt (55) schwächer ausgebildet ist, insbesondere eine geringere Querschnittsfläche aufweist, als der Teil des Riegels (53), welcher in der Verriegelungsstellung des Riegels (53) im Verriegelungsbereich (59) des Schlosskörpers (11) angeordnet ist.

5. Gelenkstabschloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Freigabestellung des Riegels (53) der Verbindungsabschnitt (55) im Verriegelungsbereich (59) des Schlosskörpers (11) angeordnet ist.

6. Gelenkstabschloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinrichtung (51) einen Taster aufweist, der mit dem Verbindungsabschnitt (55) fest verbunden ist, oder dass die Betätigungseinrichtung durch einen Tasterabschnitt gebildet ist, der über den Verbindungsabschnitt (55) mit dem Riegel (53) einstückig ausgebildet ist.

7. Gelenkstabschloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Ende (23) des Gelenkstabbügels (13) einen nach außen offenen Passierschlitz (31) aufweist, wobei die Breite des Verbindungsabschnitts (55) höchstens der Breite des Passierschlitzes (31) entspricht.

8. Gelenkstabschloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Ende (23) des Gelenkstabbügels (13) eine Riegelaufnahme (41) aufweist, in die der Riegel (53) in der Verriegelungsstellung eingreift.

9. Gelenkstabschloss nach Anspruch 7 und 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlosskörper (11) im Verriegelungsbereich (59) einen Stützabschnitt (61) umfasst, welcher in die Riegelaufnahme (41) des Gelenkstabbügels (13) eingreift, wenn das zweite Ende (23) des Gelenkstabbügels (13) mit dem Schlosskörper (11) verbunden ist, wobei die Breite des Stützabschnitts (61) höchstens der Breite des Passierschlitzes (31) entspricht.

10. Gelenkstabschloss nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Verriegelungsstellung des Riegels (53) der Stützabschnitt (61) des Schlosskörpers (11) in eine Stützabschnittaufnahme (63) des Riegels (53) eingreift, wobei der Riegel (53) einen Blockierbereich (67) aufweist, der entgegen der Entnahmerichtung des Gelenkstabbügels (13) benachbart zu der Stützabschnittaufnahme (63) angeordnet ist.

11. Gelenkstabschloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Riegel (53) an dem dem Verbindungsabschnitt (55) zugewandten Ende eine Verdickung (57) aufweist, welche in der Verriegelungsstellung des Riegels (53) im Verriegelungsbereich (59) des Schlosskörpers (11) angeordnet ist.

12. Gelenkstabschloss nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verdickung (57) als Scheibenabschnitt ausgebildet ist.

13. Gelenkstabschloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zahlenschließmechanismus (47) einen Zahlenkombinationsverstellmechanismus aufweist, der an dem dem Verriegelungsbereich (59) gegenüberliegenden Ende des Zahlenschließmechanismus (47) angeordnet ist.

14. Gelenkstabschloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Ende (23) des Gelenkstabbügels (13) gehärtet ist.

Zeichnung