(19)
(11) EP 2 019 178 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.05.2011  Patentblatt  2011/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.01.2009  Patentblatt  2009/05

(21) Anmeldenummer: 08010992.9

(22) Anmeldetag:  17.06.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 67/06(2006.01)
E05B 17/00(2006.01)
E05B 37/02(2006.01)
E05B 71/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 27.07.2007 DE 102007035116

(71) Anmelder: ABUS August Bremicker Söhne KG
58300 Wetter-Volmarstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Gelenkstabschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Gelenkstabschloss mit einem Schlosskörper und einem Gelenkstabbügel, der ein erstes und ein zweites Ende besitzt, welches erste Ende dauerhaft mit dem Schlosskörper verbunden ist, und welches zweite Ende an einem Verriegelungsbereich des Schlosskörpers mit dem Schlosskörper verbindbar ist, wobei ein an dem Schlosskörper vorgesehener Riegel wahlweise in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der der Riegel in das zweite Ende des Gelenkstabbügels eingreift, wenn dieses mit dem Schlosskörper verbunden ist, oder in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der das zweite Ende des Gelenkstabbügels für eine Entnahme aus dem Schlosskörper freigegeben ist. Das Schloss weist eine über einen Verbindungsabschnitt mit dem Riegel gekoppelte Betätigungseinrichtung auf, durch die der Riegel aus der Verriegelungsstellung, in welche der Riegel vorgespannt ist, in die Freigabestellung bewegbar ist. Der Schlosskörper beherbergt einen Zahlenschließmechanismus, um den Riegel wahlweise zu blockieren oder freizugeben. Die Betätigungseinrichtung ist bezüglich des Verriegelungsbereichs des Schlosskörpers gegenüberliegend zu dem Zahlenschließmechanismus angeordnet.







Recherchenbericht