(19)
(11) EP 2 020 382 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.02.2009  Patentblatt  2009/06

(21) Anmeldenummer: 08012531.3

(22) Anmeldetag:  10.07.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 21/08(2006.01)
B65D 21/02(2006.01)
B65D 6/00(2006.01)
B65D 25/28(2006.01)
F16B 5/00(2006.01)
B65D 6/36(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 03.08.2007 DE 202007010828 U

(71) Anmelder: ZARGES GmbH
82362 Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Ublacker, Rainer
    82362 Weilheim (DE)
  • Scheithauer, Karl
    82396 Pähl (DE)

(74) Vertreter: Baronetzky, Klaus 
Splanemann Reitzner Baronetzky Westendorp Patentanwälte Rumfordstrasse 7
80469 München
80469 München (DE)

   


(54) Behälter mit Haubendeckel


(57) Die Erfindung betrifft einen Behälter (10) mit einem Behälterkörper (12) und einem Deckel (14), mit welchem der Behälterkörper (12) an seiner Oberseite verschließbar ist, wobei der Behälter (10) als Haubenbehälter ausgebildet ist, der ein von dem Behälterkörper (12) lösbares Unterteil (16) mit einer Vertiefung aufweist und der Behälterkörper (12) an seiner Unterseite ein umlaufendes Strangpressprofil (44) aufweist, das mit einem Strangpressprofil (44) an der Oberseite des Unterteils (16) zusammenwirkt, wobei mehrere Kniehebelverschlüsse zur Verbindung zwischen dem Behälterkörper (12) und dem Unterteil (16) vorgesehen sind, durch deren Schließen der Behälterkörper (12) mit dem Unterteil (16) derart verbindet ist, dass eine zwischen den beiden Strangpressprofilen (44) eingelegte Dichtung (62) von Anschlagflächen der Strangpressprofile (44) um ein vorgegebenes Maß zusammendrückbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Haubenbehälter, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Es sind zahlreiche Behälter als so genannte Haubenbehälter bekannt geworden, die es ermöglichen, dass zu transportierende und aufzubewahrende Gegenstände nach Abnahme der Haube erschütterungsfrei und einfach zugänglich bedient werden können.

[0003] Hier sind insbesondere sogenannte Palettenbehälter zu nennen, die als Standfläche eine handelsübliche Palette bieten. Der Vorteil einer derartigen Lösung besteht darin, dass die Palette gut handhabbar ist, aber preisgünstig herzustellen ist, allein aufgrund der erheblichen Stückzahlen. Sie bietet zudem eine recht große Flexibilität bei den Möglichkeiten, die Haube zu befestigen.

[0004] Als Beispiel für einen derartigen Palettenbehälter sei auf dem Palettencontainer gemäß der DE 295 01 479 verwiesen. Dieser Container ist allerdings praktisch eine Art Stützmantel für einen Edelstahlblechcontainer für die Aufbewahrung von Flüssigkeiten. An der Oberseite ist der Stützmantel mit einer Abdeckplatte offenbar fest verbunden, während der Stützmantel in Vertiefungen in der - seitlich etwas vorstehenden - Palette eingesteckt ist.

[0005] Es sind auch Behälter bekannt geworden, bei denen zu transportierende und/oder aufzubewahrende Gegenstände fest an einem Unterteil befestigt werden müssen. Zu denken ist hier an empfindliche Geräte, beispielsweise an elektronische Geräte im militärischen Bereich, die zudem gut geschützt werden müssen. In diesem Zusammenhang ist auch die Realisierung einer Haube vorgeschlagen worden, die eine Zutriffsöffnung zu dem Gerät aufweist, um kleinere Arbeiten bei dem Gerät auch bei geschlossener Haube verrichten zu können.

[0006] Andererseits sind diese vorgeschlagenen Behälter einerseits recht aufwändig zu fertigen, allein schon aufgrund ihrer zerklüfteten Ausgestaltung, andererseits sind sie jedoch nicht besonders robust, nachdem eine Abdichtung schwierig oder sogar unmöglich ist. Dies gilt besonders, wenn durch zusätzliche Sichtklappen usw., die sich lediglich durch ihr Gewicht schließen, keine Flüssigkeitssperre möglich ist.

[0007] Ein weiterer Nachteil mehrteiliger Behälter ist grundsätzlich die gegenüber einteiligen Behältern reduzierte Festigkeit. Jede Trennstelle bietet für Verschmutzungen die Möglichkeit, dort einzudringen; wenn der Behälter versehentlich hinfällt oder umkippt, lösen sich dort leicht die Verbindungselemente.

[0008] Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen robusten Behälter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 zu schaffen, der eine verbesserte Bedienbarkeit auch bei besonders empfindlichen Geräten erlaubt, ggf. unter Verwendung bekannter Bauteile, ausgesprochen preisgünstig herzustellen ist, aber dennoch einen sicheren Schutz bietet, insbesondere auch abdichtbar ist.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0010] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, einen Behälter in geometrischer Standardform auszugestalten, beispielsweise quaderförmig oder kubisch. Hierbei ist die Realisierung von abgerundeten Ecken besonders günstig, nachdem die Anzahl von verschmutzungsempfindlichen Innenecken dann minimiert ist.

[0011] Erfindungsgemäß bietet der insofern in einfacher geometrischer Form vorliegende Behälter die Möglichkeit, mit einfachen Dichtebenen zu arbeiten. Das erfindungsgemäße Unterteil lässt sich insofern in besonders einfacher Weise dicht an den Behälterkörper anschließen, wobei sogar Standardverschlüsse verwendet werden können.

[0012] Durch die Realisierung eines vollständig aufklappbaren oder abnehmbaren Deckels, der die gesamte Oberseite des Behälters abdeckt, ist zum einen ein leichter Zugang zu dem aufzubewahrenden Gerät realisierbar. Zum anderen ist sichergestellt, dass auch hier eine sichere und an sich bekannte Abdichtverbindung realisierbar ist.

[0013] Bevorzugt lassen sich hierzu erfindungsgemäß an sich bekannte Kniehebelverschlüsse einsetzen, die mit Hebelhaken an dem je gegenüber liegendem Teil zusammenwirken, wobei die beiden Teile über Strangpressprofile aneinander geführt sind, in die eine Dichtung eingelegt ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Dichtung innenliegend, also geschützt, realisiert ist, und Anschlagflächen und auch Anschlagschrägflächen vorgesehen sind, die eine vorgegebene Dichtkraft erlauben, wenn der Kniehebelverschluss verschlossen ist.

[0014] Hiermit lassen sich präzise und dennoch einfache und dichte Verbindungen realisieren, wobei es erfindungsgemäß vorgesehen ist, das gleiche Verbindungsschema zwischen Behälterkörper und Deckel und zwischen Behälterkörper und Unterteil zu realisieren.

[0015] Erfindungsgemäß besonders günstig ist es, dass der Unterteil als flacher Quader in sich ebenfalls eine stabile Basis bietet, die auch schwere Geräte aufnehmen kann, dennoch aber auch flüssigkeitsdicht realisierbar ist, ohne dass ein seitliches Überstehen erforderlich wäre. Die Beschädigungssicherheit lässt sich damit deutlich verbessern, und durch geeignete Ausgestaltung des bodenseitigen Eck-Strangpressprofils ist auch eine Stapelbarkeit des Behälters ohne Weiteres zu verwirklichen.

[0016] Hierzu weist der Deckel des Behälters in an sich bekannter Weise Stapelvorsprünge auf, die gegenüber Innenschrägflächen des bodenseitigen Eck-Strangpressprofils zentrierende Außenschrägflächen aufweisen, so dass ein seitliches Verrutschen nicht möglich ist.

[0017] Bei Bedarf könnten sogar zusätzliche Stapelverschlüsse, beispielsweise entsprechend den Behälterverschlüssen, realisiert sein, die eine Verbindung zwischen aufeinander gestapelten Behältern ermöglichen würden.

[0018] Dennoch ermöglicht das erfindungsgemäße Unterteil eine auch stoßgeschützte Aufnahme von empfindlichen elektronischen, elektromechanischen oder auch chemischen-prozesstechnischen Geräten: So lässt sich beispielsweise das Unterteil mit Schaumstoff oder einem anderen geeigneten Auskleidungsmaterial auskleiden oder füllen. Ein weiterer Stoßschutz kann dadurch realisiert sein, das die Innenwand des Behälterkörpers ebenfalls mit einer Stoßschutzauskleidung versehen ist. Dies steht nicht der Bedienbarkeit entgegen, denn auch mit einer derartigen Modifikation lässt sich die Haube - bei geschlossenem Deckel - bei Bedarf komplett entfernen, oder es ist auch möglich, den Behälterkörper auf dem Unterteil zu belassen und den Zugang zu dem aufgenommenen Gerät oder sonstigen Gegenstand über das Aufklappen des Deckels zu realisieren.

[0019] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung.

[0020] Es zeigen:
Fig. 1
in perspektivischer Ansicht einen erfindungsgemäßen Behälter in geschlossener Form in einer Ausführungsform;
Fig. 2
die Ausführungsform gemäß Fig. 1 mit geöffnetem Deckel und abgetrenntem Unterteil; und
Fig. 3
das Unterteil für die Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2.


[0021] Der in Fig. 1 dargestellte Behälter 10 weist einen Behälterkörper 12, einen Deckel 14 sowie ein Unterteil 16 auf. Die Grundform des Behälters ist quaderförmig, wobei in geschlossenem Zustand des Behälters 10 die Höhe des Behälters etwa der Breite des Behälters entspricht und die Tiefe etwa 2/3 der Breite beträgt. Die vier vertikalen Außenecken sind hier abgerundet, wobei in an sich bekannter Weise der Radius etwa 5% der Behälterbreite beträgt.

[0022] Die Aufteilung zwischen Unterteil 16 und Behälterkörper 12 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel so gewählt, dass das Unterteil etwa 1/3 und der Behälterkörper etwa 2/3 der Höhe des Behälters einnimmt.

[0023] Es versteht sich, dass die hier angegebenen Bemassungen lediglich beispielhaft zu verstehen sind und in weiten Bereichen an die Erfordernisse anpassbar sind. Der Behälter 10 hat jedenfalls eine einfache kubische oder quadratische Grundform, und die Höhe des Unterteils 16 beträgt mindestens 1/10 der Höhe des Behälterkörpers 12.

[0024] Der Behälterkörper 12 ist mit zwei Kniehebelverschlüssen 18 und 20 versehen, die an sich bekannt sind und mit Hebelhaken 26 und 28 zusammenwirken, die an dem Deckel 14 vorne/unten befestigt sind. Diese Art der lösbaren Verriegelung des Deckels ist an sich bekannt.

[0025] Gleichartige Kniehebelverschlüsse 22 und 24 sind an dem Unterteil 16 vorgesehen. Diese Kniehebelverschlüsse wirken wiederum mit Hebelhaken 26 und 28 zusammen, die unten/vorne an dem Behälterkörper 12 befestigt sind, beispielsweise über Nieten.

[0026] Während es bevorzugt ist, dass der Deckel 14 gelenkig über ein rückwärtiges Scharnier an dem Behälterkörper 12 befestigt ist und den Kniehebelverschlüssen 22 und 24 entsprechende Kniehebelverschlüsse an der Rückseite des Unterteils 16 angebracht sind, ist die Erfindung nicht auf diese Lösung beschränkt. Beispielsweise können anstelle dessen auch Kniehebelverschlüsse entsprechend den Kniehebelverschlüssen 18 und 20 an der Rückseite des Behälterkörpers 12 angebracht sein, so dass der Deckel 14 komplett entfernbar ist. Es ist auch möglich, ein Gelenk an der Rückseite der Verbindung zwischen Unterteil 16 und Behälterkörper 12 vorzusehen, so dass die aus Deckel 14 und Behälterkörper 12 bestehende Haube nicht vollständig abnehmbar ist, sondern nach hinten abschwenkbar ist.

[0027] Bei zu geringer Bauhöhe des Unterteils 16 ist es vorgesehen, anstelle der Montage der Kniehebelverschlüsse 22 und 24 an der Vorderseite des Unterteils 16 diese an der Unterseite des Behälterkörpers 12 anzubringen. Die Hebelhaken 26 und 28 sind dann diesen gegenüberliegend an dem Unterteil 16 angebracht.

[0028] Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist es möglich, ein hier nicht dargestelltes Gerät oder einen sonstigen Gegenstand sicher in dem Unterteil 16 aufzunehmen und zu lagern. Der Transport des Geräts kann dann zweckmäßig über Tragegriffe 30 erfolgen, die an den Stirnwände 32 des Unterteils 16 je angebracht sind. Die auf das Unterteil 16 aufgebrachte Last wird dann dort unmittelbar aufgenommen, so dass die Kniehebelverschlüsse 22 und 24 nicht durch die Traglast belastet werden.

[0029] Dennoch sind zusätzlich weitere Tragegriffe 34 einander gegenüberliegend an den Stirnwände 36 des Behälterkörpers 12 angebracht, um auch dort ein Tragen des Behälters 10 zu ermöglichen, beispielsweise eines leeren Behälters.

[0030] Das Unterteil 16 ist im Grunde wannenförmig ausgestaltet. Es weist eine nach oben zurückspringende Bodenwand auf, die hier nicht dargestellt ist. Die Bodenwand ist über ein Eck-Strangpressprofil 40, wie es bei derartigen Behältern an dem Behälterboden an sich bekannt ist, mit den Stirnwände 32 und den Seitenwänden 42 des Unterteils 16 verbunden. Diese sind aus einem umlaufenden Blech in ebenfalls an sich bekannter Weise ausgebildet, und durch den hier vorgegebenen Eckradius lässt sich ein derartiges Blech, aber auch das umlaufende Eck-Strangpressprofil 40 in einfacher Weise realisieren.

[0031] Sowohl die Kniehebelverschlüsse 22 und 24 als auch die Tragegriffe 30 sind je an den umlaufenden Wänden 32 und 42 des Unterteils 16 befestigt. Diese springen gegenüber dem Eck-Strangpressprofil 40 leicht zurück, so dass das Vorsprungmass der so gebildeten Beschläge zumindest reduziert ist.

[0032] Die Oberseite des Unterteils 16 ist von einem Abschlussprofil 44 gebildet, das aus Fig. 3 besser ersichtlich ist.

[0033] Der Behälterkörper 12 zusammen mit dem Deckel 14 ist in Fig. 2 dargestellt, wobei der Deckel 14 dort geöffnet ist. Der Behälterkörper 12 weist ein unteres Abschlussprofil 46 auf, das mit dem Abschlussprofil 44 des Unterteils 16 zusammenwirkt. Dieses überlappend, jedoch gegenüber diesem nicht vorstehend, sind die Hebelhaken 26 und 28 angebracht. Die Anbringung erfolgt zweckmäßig so, dass die in Fig. 2 dargestellte Haube abstellbar ist, ohne auf den Hebelhaken 26 oder 28 zu ruhen.

[0034] In dem Abschlussprofil 46 ist das umlaufende Blech aufgenommen, das die Stirnwände 36 und die Seitenwände 48 des Behälterkörpers 12 bildet. Aufgrund der bestehenden Höhe ist dort der Behälterkörper 12 je mit umlaufenden Sicken 50 und 52 ausgesteift, wobei Ecksicken 54 vorgesehen sind, die der zusätzlichen Aussteifung dienen.

[0035] Die Wände 36 und 48 des Behälterkörpers 12 sind über ein oberes Abschlussprofil 56 abgeschlossen, das in an sich bekannter Weise ausgebildet ist. Es weist beispielsweise eine Abschluss-Schrägfläche 58 auf, die mit einer entsprechenden Schrägfläche des Deckelprofils 60 zusammenwirkt und zentrierend wirkt. Dort ist auch eine Dichtung 62 umlaufend aufgenommen, wie es an sich bekannt ist. Die Dimensionierung ist so gewählt, dass bei geschlossenen Kniehebelverschlüssen, die eine erhebliche Schließkraft aufbringen können, die Dichtung in definierter Weise komprimiert wird, wobei das Kompressionsmass durch Anschlagflächen zwischen dem Deckelprofil 60 und dem Abschlussprofil 56 begrenzt ist.

[0036] Eine entsprechende Abdichtung erfolgt zwischen dem Abschlussprofil 44, wie es in Fig. 3 dargestellt ist, und dem unteren Abschlussprofil 46 des Behälterkörpers 12. Auch hier ist eine nicht dargestellte Dichtung vorgesehen, die um ein vorgegebenes Mass komprimiert wird. Dies ermöglicht es insgesamt, einen flüssigkeitsdichten Behälter herzustellen, so dass insofern Staubdichtigkeit vorliegt.

[0037] Auch wenn dies in Fig. 3 nicht dargestellt ist, ist es bevorzugt, das Unterteil 16 mit einem Auskleidungsmaterial zu versehen, das beispielsweise Schaumstoff, Flies, Filz oder ein anderes geeigenetes Material sein kann. Bei Bedarf kann auch ein entsprechender Einbaurahmen für das aufzunehmende Gerät dort fest installiert sein.

[0038] Die Realisierung des Unterteils 16 mit den Tragegriffen 30 erlaubt es auch, das Gerät für einen Kurzwegtransport ohne Haube, also lediglich auf dem Unterteil 16 ruhend, zu transportieren.


Ansprüche

1. Behälter (10) mit einem Behälterkörper (12) und einem Deckel (14), mit welchem der Behälterkörper (12) an seiner Oberseite verschließbar ist, wobei der Behälter (10) als Haubenbehälter ausgebildet ist, der ein von dem Behälterkörper (12) lösbares Unterteil (16) mit einer Vertiefung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (12) an seiner Unterseite ein umlaufendes Strangpressprofil (44) aufweist, das mit einem Strangpressprofil (44) an der Oberseite des Unterteils (16) zusammenwirkt, wobei mehrere Kniehebelverschlüsse zur Verbindung zwischen dem Behälterkörper (12) und dem Unterteil (16) vorgesehen sind, durch deren Schließen der Behälterkörper (12) mit dem Unterteil (16) derart verbindbar ist, dass eine zwischen den beiden Strangpressprofilen (44) eingelegte Dichtung (62) von Anschlagflächen der Strangpressprofile (44) um ein vorgegebenes Maß zusammendrückbar ist.
 
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung des Unterteils (16) aus einem Boden und vier sich von diesem nach oben erstreckenden Seitenwänden (42) besteht.
 
3. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) als im Wesentlichen quaderförmiger Behälter 10, ggf. mit abgerundeten Ecken, ausgebildet ist und insbesondere aus Blech, bevorzugt aus Leichtmetallblech, besteht, das über die Strangpressprofile (44) geführt ist.
 
4. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden Strangpressprofile (44) unten an dem Behälterkörper (12) sowie oben an dem Unterteil (16) Zentrier-Schrägflächen aufweisen, die das stellungsrichtige Aufbringen des Behälterkörpers (12) auf dem Unterteil (16) erleichtern und insbesondere dort zugleich eine Labyrinthdichtung bilden.
 
5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Kniehebelverschlüsse aneinander gegenüberliegen und dass die Kniehebelverschlüsse im Bereich der Behälterkörperwand oder der Unterteilwand montiert sind, die gegenüber den abschließenden Strangpressprofilen (44) zurückspringen.
 
6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verbindung zwischen Deckel (14) und Behälterkörper (12) mindestens ein Verschluss, bevorzugt zwei Verschlüsse, befestigt sind, und dass der Deckel (14) insbesondere rückwärtig gelenkig, bevorzugt über Scharniere, an dem Behälterkörper (12) gelagert ist.
 
7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass gleichartige oder gleiche Verschlüsse für die Verbindung zwischen Deckel (14) und Behälterkörper (12) einerseits und Behälterkörper (12) und Unterteil (16) andererseits eingesetzt sind.
 
8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (16) flach quaderförmig ausgebildet ist und eine Höhe von mehr als 1/10, insbesondere mehr als 1/3 und weniger als 2/3, bevorzugt etwa die Hälfte der Tiefe des Unterteils (16) aufweist.
 
9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (16) eine Auskleidung aufweist, insbesondere aus Schaumstoff, die fest in dem Unterteil (16) eingesetzt ist, insbesondere durch Kleben oder durch Presspassung.
 
10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (16) Tragegriffe (30) aufweist, die insbesondere an den Stirnwänden (32) des Unterteils (16) befestigt sind und bevorzugt Tragegriffen (30) entsprechen oder diesen ähnlich sind, die an den Stirnwänden (36) des Behälterkörpers (12) angebracht sind.
 
11. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwand des Unterteils (16) gegenüber einem Eck-Strangpressprofil (40) mindestens leicht zurückspringt und dass das Eck-Strangpressprofil (40) für die Verbindung zwischen der Bodenwand und den Seitenwänden (42) in an sich bekannter Weise deren Enden in einer gemeinsamen Nut einklemmt.
 
12. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Strangpressprofilen und den Blechen des Behälters (10) über Anrollen hergestellt ist.
 
13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) des Behälters (10) Stapelvorsprünge aufweist, über welche wahlweise ein weiterer Behälterkörper (12) oder ein weiteres Unterteil (16) formschlüssig abstützbar ist, und insbesondere Anschlagschultern, die einem horizontalen Verschieben der aufeinander gestapelten Teile gegeneinander entgegen wirken, aufweist.
 
14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) als Transportbehältnis für einen Gegenstand, insbesondere ein elektrisches Gerät, und, nach Abnahme der aus Deckel (14) und Behälterkörper (12) bestehenden Haube, als Standrahmen für den Betrieb des Geräts eingesetzt ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente