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(11) |
EP 2 020 474 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.01.2016 Patentblatt 2016/04 |
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Anmeldetag: 23.07.2008 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schloss
Lock
Serrure
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
27.07.2007 DE 102007035122
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.02.2009 Patentblatt 2009/06 |
| (73) |
Patentinhaber: ABUS August Bremicker Söhne KG |
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58300 Wetter-Volmarstein (DE) |
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Erfinder: |
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- Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.
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| (74) |
Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR |
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Postfach 31 02 20 80102 München 80102 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2004/109044 DE-A1- 2 748 408 US-A- 5 839 302
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DE-A1- 1 939 011 GB-A- 2 141 170
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere ein Bügelschloss, mit
einem Schlossgehäuse, in dem ein Schließzylinder des Schlosses angeordnet ist, der
ein Zylindergehäuse, einen in dem Zylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern
und eine in antriebswirksamer Beziehung zu dem Zylinderkern stehende Mitnehmereinrichtung
umfasst, und mit wenigstens einem Riegel, der über die Mitnehmereinrichtung mit dem
Zylinderkern gekoppelt ist. Hierdurch ist aufgrund einer Drehung des Zylinderkerns
in Öffnungsrichtung der Riegel aus einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung
bewegbar, insbesondere durch Zwangsführung oder indem der Riegel lediglich für eine
Bewegung aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung freigegeben wird.
[0002] Bei einem gewaltsamen Aufbruchversuch eines derartigen Schlosses wird beispielsweise
ein Schraubendreher in den Schlüsselkanal des Zylinderkerns eingetrieben, um eine
Verkeilung des Schraubendrehers mit dem Zylinderkern zu erreichen. Es wird dann versucht,
den Zylinderkern gewaltsam zu drehen, um die Stiftzuhaltungen des Schließzylinders
abzuscheren. Hierdurch soll erreicht werden, die Mitnehmereinrichtung in Öffnungsrichtung
zu drehen, um letztendlich eine Bewegung des Riegels aus der Verriegelungsstellung
in die Freigabestellung zu erzielen.
[0003] Aus dem Dokument
FR 2551125 ist ein Schloss mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt.
[0004] Das Dokument
US 2 004 434 lehrt ein Schloss, welches ein Zylindergehäuse und einen in dem Zylindergehäuse drehbar
angeordneten Zylinderkern mit einem Mitnehmernocken umfasst. Durch eine Kraftbeaufschlagung
in axialer Richtung ist der Zylinderkern derart versetzbar, dass Blockierstifte aus
dem Zylinderkern in zugeordnete Öffnungen des Zylindergehäuses eingreifen, sodass
der Zylinderkern und somit auch der Mitnehmernocken gegen eine Bewegung in Längsrichtung
oder Drehrichtung gesperrt sind.
[0005] Aus dem Dokument
NL 1004151 ist ein Schloss bekannt, bei dem durch axiales Versetzen eines Zylinderkerns ein
Verriegelungsstift in eine Öffnung eines Riegels getrieben wird, um den Riegel zu
blockieren.
[0006] Aus dem Dokument
US 5 839 302 A ist ein Bügelschloss mit einem Schlossgehäuse bekannt, das in axialer Verlängerung
der Schließzylinder einen Aufnahmeraum für ein Verbindungsglied aufweist.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art
anzugeben, welches eine erhöhte Aufbruchsicherheit aufweist, indem die Kopplung des
Riegels mit dem Zylinderkern außer Funktion gesetzt werden kann.
[0008] Diese Aufgabe wird durch ein Schloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0009] Der Aufnahmefreiraum ermöglicht es, die Kraft, welche bei einem gewaltsamen Einführen
eines Aufbruchwerkzeugs in axialer Richtung auf den Zylinderkern ausgeübt wird, dazu
zu nutzen, bewusst eine axiale Bewegung des Schließzylinders oder des Teils hiervon
zu gestatten bzw. herbeizuführen. Hierbei wird der Schließzylinder oder der Teil hiervon
aus der Betriebslage in die Sabotagelage überführt, in der die Wirkkette von der Drehung
des Zylinderkerns zu der Bewegung des Riegels in die Freigäbestellung unterbrochen
ist, d.h. der Riegel kann in der Sabotagelage nicht mehr bewegt werden.
[0010] Im Normalfall bewegt sich bei einem derartigen Aufbruchversuch der gesamte Schließzylinder
in axialer Richtung. Falls lediglich ein Teil des Schließzylinders axial bewegt wird,
kann es sich hierbei insbesondere um den Zylinderkern des Schließzylinders und die
Mitnehmereinrichtung handeln.
[0011] Die Mitnehmereinrichtung kann generell ein integraler Teil des Zylinderkerns oder
separat hiervon ausgebildet sein. In dem letztgenannten Fall kann die genannte antriebswirksame
Beziehung zwischen dem Zylinderkern und der Mitnehmereinrichtung durch eine in beiden
Drehrichtungen drehfeste Beziehung gebildet sein, beispielsweise durch formschlüssigen
Eingriff zwischen dem Zylinderkern und der Mitnehmereinrichtung. Oder es ist eine
sogenannte Automatikfunktion vorgesehen. In diesem Fall ist die Mitnehmereinrichtung
in Schließrichtung vorgespannt, optional ist der Riegel in Richtung der Freigabestellung
vorgespannt, und der Zylinderkern wirkt mit der Mitnehmereinrichtung in Öffnungsrichtung
zusammen.
[0012] Unter der vorbestimmten Kraftbeaufschlagung ist eine Kraftbeaufschlagung des Schließzylinders
bzw. des Zylinderkerns zu verstehen, die größer ist als die axiale Kraftbeaufschlagung
im Normalbetrieb des Schlosses, also wenn das Schloss vom berechtigten Benutzer mittels
des zugehörigen Identmittels (z.B. Schlüssel) betätigt wird. Insbesondere ist die
genannte vorbestimmte Kraftbeaufschlagung ausreichend, um den Schließzylinder oder
den genannten Teil hiervon aus der Betriebslage in die Sabotagelage zu bewegen.
[0013] Als Längsachse des Schließzylinders ist generell die Drehachse des Zylinderkerns
zu verstehen.
[0014] Um den Schließzylinder oder den Teil hiervon bei den im Normalbetrieb üblichen Kraftbeaufschlagungen
zumindest in axialer Richtung in der Betriebslage zu fixieren, können Fixiermittel
vorgesehen sein, die durch die genannte vorbestimmte Kraftbeaufschlagung von dem Schließzylinder
oder dem Teil hiervon überwindbar sind.
[0015] Beispielsweise können die Fixiermittel als wenigstens ein Fixieransatz des Schlossgehäuses
für den Schließzylinder ausgebildet sein, um eine Befestigung des Schließzylinders
in dem bevorzugt aus Zinkdruckguss oder Kunststoff bestehenden Schlossgehäuse zu erreichen.
Eine Fixierung kann auch durch eine Presspassung oder einen Reibschluss zwischen dem
Schlossgehäuse und dem Schließzylinder erreicht werden. Alternativ oder zusätzlich
kann ein Wandabschnitt für den Zylinderkern vorgesehen sein, wobei der Wandabschnitt
an einem axialen Ende des Schließzylinders ausgebildet ist, um den Zylinderkern in
der Betriebslage zu fixieren.
[0016] Bevorzugt sind die Fixiermittel, insbesondere der genannte Fixieransatz und/oder
der an dem axialen Ende des Schließzylinders vorgesehene Wandabschnitt, dazu ausgebildet,
bei Erreichen der vorbestimmten Kraftbeaufschlagung ab- bzw. durchzubrechen. Die Fixiermittel
dienen dann als Sollbruchstellen, die bei Erreichen der vorbestimmten Kraftbeaufschlagung
nachgeben und den Weg für eine Axialbewegung des Schließzylinders oder des Teils hiervon
freigeben.
[0017] Alternativ oder zusätzlich zu den Fixiermitteln können auch Haltemittel vorgesehen
sein, die in der Betriebslage, insbesondere im Bereich des Aufnahmefreiraums, an den
Riegel angrenzen und diesen halten, führen und/oder stützen, wobei die Haltemittel
durch die vorbestimmte Kraftbeaufschlagung von dem Riegel überwindbar sind.
[0018] Die Haltemittel können wenigstens einen Halteansatz des Schlossgehäuses für den Riegel
umfassen. Vorzugsweise ist bei Vorliegen von zwei Riegeln für einen jeden der Riegel
ein eigener Halteansatz vorgesehen.
[0019] Bevorzugt sind die Haltemittel dazu ausgebildet, bei Erreichen der vorbestimmten
Kraftbeaufschlagung abzubrechen, um ein Eindringen des im Bereich des Aufnahmefreiraums
befindlichen Teils des Riegels und/oder des Schließzylinders oder des Teils hiervon
in den Aufnahmefreiraum zu ermöglichen.
[0020] Vorteilhaft ist es auch, wenn das Schlossgehäuse Rückhaltemittel aufweist, die dazu
ausgebildet sind, den Schließzylinder oder den Teil hiervon nach dem Versetzen in
der Sabotagelage zu halten, d.h. es wird dafür gesorgt, dass der Schließzylinder oder
der Teil hiervon nicht mehr in die Betriebslage rückführbar ist, in der eine antriebswirksame
Kopplung des Riegels mit dem Zylinderkern unter Umständen wieder hergestellt werden
könnte.
[0021] Die Rückhaltemittel können beispielsweise als Verjüngung des Hohlraums des Schlossgehäuses
ausgebildet sein, in den der Schließzylinder in der Betriebslage eingesetzt ist, um
beim Versetzen des Schließzylinders in die Sabotagelage eine Klemmung zwischen dem
Schließzylinder und dem Schlossgehäuse zu erreichen. Grundsätzlich ist es bevorzugt,
wenn in der Sabotagelage der Schließzylinder in dem Schlossgehäuse einen Klemmsitz
einnimmt.
[0022] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Sabotagestellung des Schließzylinders
oder des Teils hiervon der Riegel in Wirkverbindung mit einem Anschlagabschnitt des
Schlossgehäuses steht. Der Anschlagabschnitt befindet sich hierbei in der Bewegungsbahn
des Riegels, um den Riegel in der Verriegelungsstellung zu sperren.
[0023] Beim Versetzen des Schließzylinders oder des Teils hiervon kann der Riegel eine plastische
Verformung erfahren, d.h. der Riegel weist dann in der Sabotagelage des Schließzylinders
oder des Teils hiervon eine Form auf, die gegenüber der Form, die der wenigstens eine
Riegel in der Betriebslage des Schließzylinders oder des Teils hiervon aufweist, plastisch
verformt ist. Hierdurch wird insbesondere ermöglicht, den Riegel in Wirkverbindung
mit dem genannten Anschlagabschnitt des Schlossgehäuses zu bringen.
[0024] Bevorzugt weist der Aufnahmefreiraum in Richtung der Längsachse des Schließzylinders
eine geringere Erstreckung auf als der Schließzylinder. Der Schließzylinder oder der
Teil hiervon taucht in diesem Falle lediglich teilweise in den Aufnahmefreiraum ein,
so dass ein Schloss mit geringer Bautiefe im Bereich des Schließzylinders realisierbar
ist.
[0025] Die Mitnehmereinrichtung kann in axialer Verlängerung des Zylinderkerns und/oder
koaxial zu dem Zylinderkern angeordnet sein.
[0026] Nach einer Ausbildung der Erfindung ist der wenigstens eine Riegel an der Mitnehmereinrichtung
angelenkt, beispielsweise über einen exzentrisch an der Mitnehmereinrichtung ausgebildeten
Mitnehmernocken. Insbesondere sind zwei Riegel vorgesehen, wobei die Mitnehmereinrichtung
dann zwei exzentrisch angeordnete Mitnehmernocken aufweist, an denen jeweils einer
der beiden Riegel angelenkt ist.
[0027] Nach einer anderen Ausbildung der Erfindung ist in der Betriebslage des Schließzylinders
oder des Teils hiervon der Riegel in Richtung der Mitnehmereinrichtung vorgespannt
und steht an einem Kontaktumfangsbereich der Mitnehmereinrichtung an, der bezüglich
der Drehachse der Mitnehmereinrichtung exzentrisch ausgebildet ist (z.B. elliptisch
oder oval). Durch Drehen des Zylinderkerns und damit der Mitnehmereinrichtung kann
folglich der Abstand des an die Mitnehmereinrichtung anstehenden Endes des Riegels
zu der Längsachse des Schließzylinders verändert werden, wodurch eine Bewegung des
Riegels zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung ermöglicht wird.
[0028] Bevorzugt verläuft die Bewegungsrichtung des Riegels senkrecht zu der Längsachse
des Schließzylinders. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass der üblicherweise als
Riegelstab ausgebildete Riegel eine ringartige Form für eine Drehung um einen Mittelpunkt
aufweist, um beispielsweise in einem Hangschloss mit Drehriegel verwendet zu werden
(z.B. Baureihe "Diskus" (eingetragene Marke) der ABUS August Bremicker Söhne KG).
[0029] Von Vorteil ist es auch, wenn der Riegel an seinem der Mitnehmereinrichtung zugewandten
Ende als Riegelblech und/oder an seinem einem Verriegelungsbereich zugewandten Ende
als Riegelblock ausgebildet ist. Der massive Riegelblock ist dann dafür vorgesehen,
in ein zu verriegelndes Gegenelement des Schlosses einzugreifen, um eine widerstandsfähige
Verriegelung zu gewährleisten. Im Bereich der Mitnehmereinrichtung braucht der Riegel
jedoch nicht derart massiv ausgestaltet sein, so dass Gewicht gespart werden kann.
Darüber hinaus ist ein Riegelblech leichter seitlich verformbar, wodurch die erläuterte
Herstellung einer Wirkverbindung zwischen dem Riegel und dem genannten Anschlagabschnitt
des Schlossgehäuses beim axialen Versetzen des Schließzylinders oder des Teils hiervon
vereinfacht wird.
[0030] Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung
und der Zeichnung angegeben.
[0031] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung
erläutert.
[0032] Es zeigt in schematischer Darstellung
- Fig. 1
- verschiedene Ansichten eines Bügelschlosses gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
[0033] Das in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Bügelschloss besitzt einen Schlosskörper
11 und einen daran befestigbaren Schlossbügel 13, der lediglich im Bereich seiner
beiden Bügelenden gezeigt ist. Das Bügelschloss kann beispielsweise dazu verwendet
werden, ein Zweirad abzusperren oder an einem anderen Gegenstand, beispielsweise einem
Fahrradständer, zu sichern. Fig. 1a zeigt eine Querschnittsdarstellung des Bügelschlosses,
wohingegen in Fig. 1b das Bügelschloss aus Fig. 1a in einer aufgeschnittenen Perspektivdarstellung
gezeigt und ein in Fig. 1a gezeigtes äußeres Schlossgehäuse 15 weggelassen ist.
[0034] In Fig. 1 ist das Bügelschloss in einer Verriegelungsstellung dargestellt, in der
die beiden Enden des Schlossbügels 13 jeweils in eine zugeordnete Bügelendaufnahme
17 des Schlosskörpers 11 eingeführt sind. Zur Verriegelung des Schlossbügels 13 an
dem Schlosskörper 11 sind zwei Riegel 19 vorgesehen, die in einem inneren Schlossgehäuse
21 des Schlosskörpers 11 in Längsrichtung verschiebbar angeordnet sind und jeweils
in eine der beiden Bügelendaufnahmen 17 vorstehen. Dort greifen die Riegel 19 in an
den beiden Enden des Schlossbügels 13 ausgebildete Riegelaufnahmen 23 ein, um den
Schlossbügel 13 gegen eine Entnahme aus dem Schlosskörper 11 zu sichern. Die Riegel
19 sind an ihren jeweiligen Enden, mit denen sie jeweils in die zugeordneten Riegelaufnahmen
23 des Schlossbügels 13 eingreifen, als massiver Riegelblock 25 ausgebildet, so dass
eine stabile Verriegelung realisiert ist.
[0035] Die Riegel 19 sind mittels eines mittig des Schlosskörpers 11 in dem inneren Schlossgehäuse
21 angeordneten Schließzylinders 27 zwischen der in Fig. 1 gezeigten Verriegelungsstellung
und einer Freigabestellung (nicht dargestellt) bewegbar, wobei in der Freigabestellung
die beiden Riegel 19 aus den Riegelaufnahmen 23 des Schlossbügels 13 zurückgezogen
sind. Die Bewegungsrichtung der beiden Riegel 19 verläuft dabei jeweils senkrecht
zu der Längsachse 29 des Schließzylinders 27.
[0036] Der Schließzylinder 27 besitzt ein Zylindergehäuse 31 und einen in dem Zylindergehäuse
31 drehbar gelagerten Zylinderkern 33. Der Zylinderkern 33 steht dabei in drehfester
Beziehung zu einem Mitnehmer 35, der in axialer Verlängerung des Zylinderkerns 33
und koaxial zu dem Zylinderkern 33 angeordnet ist. Der Mitnehmer 35 kann ein integraler
Teil des Zylinderkerns 33 sein oder auf eine sonstige Weise (beispielsweise durch
formschlüssigen Eingriff) drehfest mit dem Zylinderkern 33 verbunden sein. Alternativ
kann eine sogenannte Automatik-Funktion realisiert sein. Der Mitnehmer 35 weist zwei
zu der Längsachse 29 des Schließzylinders 27 jeweils exzentrisch angeordnete Mitnehmernocken
37 auf, an denen jeweils einer der beiden Riegel 19 angelenkt ist, wobei die Riegel
19 an ihren dem Mitnehmer 35 zugewandten Enden jeweils als Riegelblech 39 ausgebildet
sind. Somit sind die Riegel 19 über den Mitnehmer 35 jeweils antriebswirksam mit dem
Zylinderkern 33 gekoppelt, so dass durch eine Drehung des Zylinderkerns 33 die Riegel
19 jeweils zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung bewegbar sind.
[0037] Der Schließzylinder 27 ist in einer Schließzylinderaufnahme 41 angeordnet. Die Schließzylinderaufnahme
41 ist dabei an ihrem den Riegeln 19 zugewandten Ende durch zwei Fixieransätze 43
des inneren Schlossgehäuses 21 begrenzt, um in jeder der beiden möglichen Positionen
des Schließzylinders 27 in dem Schlosskörper 11 das Zylindergehäuse 31 und damit den
Schließzylinder 27 gegen eine axiale Bewegung entlang der Längsachse 29 des Schließzylinders
27 zu sichern. Die Fixieransätze 43 fungieren dabei als Sollbruchstellen, d.h. ab
Erreichen einer vorbestimmten, auf den Schließzylinder 27 ausgeübten Axialkraft, wie
sie bei einem Aufbruchversuch durch Einschlagen eines Aufbruchwerkzeugs in den Schlüsselkanal
des Zylinderkerns 33 entsteht, brechen die Fixieransätze 43 ab und geben den Schließzylinder
27 für eine Axialbewegung entlang der Längsachse 29 des Schließzylinders 27 frei.
[0038] Die Axialbewegung wird dabei dadurch ermöglicht, dass in axialer Verlängerung des
Schließzylinders 27 innerhalb des äußeren Schlossgehäuses 15 ein Aufnahmefreiraum
45 ausgebildet ist, in den der Schließzylinder 27 und vor allem die an den Schließzylinder
27 angelenkten Enden der Riegel 19 eintauchen können, wenn die Riegel 19 sich in der
gezeigten Verriegelungsstellung befinden. Der Schließzylinder 27 kann somit aus einer
Betriebslage, wie sie in Fig. 1 gezeigt ist, durch Überwinden des jeweils relevanten
Fixieransatzes 43 in eine Sabotagelage (nicht dargestellt) versetzt werden.
[0039] Neben den beiden Fixieransätzen 43 sind an dem inneren Schlossgehäuse 21 weiterhin
zwei Halteansätze 47 ausgebildet, wobei in Fig. 1 lediglich ein Halteansatz 47 dargestellt
ist. Die beiden Halteansätze 47 stehen jeweils in den Aufnahmefreiraum 45 vor, sind
jeweils einem der beiden an den Mitnehmer 35 angelenkten Enden der Riegel 19 zugeordnet
und liegen benachbart zu diesen, wobei ein jedes der an den Mitnehmer 35 angelenkten
Enden der Riegel 19 im Bereich des zugeordneten Halteansatzes 47 endet, so dass ein
Eintauchen dieser Enden der Riegel 19 in den Aufnahmefreiraum 45 aufgrund eines axialen
Versetzens des Schließzylinders 27 in Richtung des Aufnahmefreiraums 45 grundsätzlich
möglich ist. Die Halteansätze 47 fungieren ebenfalls als Sollbruchstellen, die bei
Erreichen der vorbestimmten axialen Kraftbeaufschlagung entlang der Längsachse 29
des Schließzylinders 27 aufgrund der Kraft abbrechen, die von den an den Mitnehmer
35 angelenkten Enden der Riegel 19 ausgeübt wird.
[0040] Als Folge hiervon können diese Enden der Riegel 19 unter plastischer Verformung jeweils
um einen zugeordneten Stützabschnitt 49 des inneren Schlossgehäuses 21 herum in den
Aufnahmefreiraum hinein verbogen werden, wobei in Fig. 1 lediglich ein einziger derartiger
Stützabschnitt 49 gezeigt ist. Hierdurch wird zwischen dem jeweiligen Riegel 19 und
dem jeweiligen Stützabschnitt 49 des inneren Schlossgehäuses 21 eine Klemmverbindung
geschaffen, die dafür sorgt, dass eine Bewegung des jeweiligen Riegels 19 aus der
Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zumindest erschwert wird. Vor allem
wird aufgrund des erläuterten Verbiegens das jeweilige Ende der beiden Riegel 19 aus
der im Normalbetrieb vorgesehenen Bewegungsebene in Richtung eines jeweiligen Anschlagabschnitts
50 des inneren Schlossgehäuses 21 versetzt, wobei in Fig. 1b nur einer der beiden
Anschlagabschnitte 50 gezeigt ist. Jeder Anschlagabschnitt 50 ist durch eine Stirnfläche
gebildet, an der der jeweilige Halteansatz 47 angeformt ist, solange dieser noch nicht
abgebrochen worden ist. Die Anschlagabschnitte 50 dienen somit als Anschläge für die
Riegelenden, wobei sie die Riegel 19 gegen ein Verschieben aus der Verriegelungsstellung
in die Freigabestellung blockieren, d.h. die Riegel 19 werden in der Sabotagelage
des Schließzylinders 27 festgesetzt.
[0041] Um den Schließzylinder 27 in der Sabotagelage zu halten, weist die Schließzylinderaufnahme
41 im Bereich ihres den Riegeln 19 zugewandten Endes eine Verjüngung 51 auf. Bei einer
axialen Bewegung des Schließzylinders 27 wird dieser in der Verjüngung 51 verklemmt,
wobei die Verjüngung 51 als Rückhaltemittel wirkt, um ein Rückkehren des Schließzylinders
27 in die in Fig. 1 gezeigte Betriebslage zu verhindern.
[0042] Das erfindungsgemäße Bügelschloss ist also derart konstruiert, dass bei einem gewaltsamen
Aufbruchversuch der Schließzylinder 27 aus einer Betriebslage in eine Sabotagelage
übergeht, in der ein Versetzen der Riegel 19 in die Freigabestellung durch ein gewaltsames
Drehen des Zylinderkerns 33 verhindert wird.
[0043] Wesentlich bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform ist, dass in axialer
Verlängerung des Schließzylinders ein Aufnahmefreiraum ausgebildet ist, der eine axiale
Bewegung des Schließzylinders oder des Zylinderkerns in eine Sabotagelage ermöglicht,
um die antriebswirksame Kopplung zwischen dem Zylinderkern und wenigstens einem Riegel
außer Funktion zu setzen.
Bezugszeichenliste
[0044]
- 11
- Schlosskörper
- 13
- Schlossbügel
- 15
- äußeres Schlossgehäuse
- 17
- Bügelendaufnahme
- 19
- Riegel
- 21
- inneres Schlossgehäuse
- 23
- Riegelaufnahme
- 25
- Riegelblock
- 27
- Schließzylinder
- 29
- Längsachse
- 31
- Zylindergehäuse
- 33
- Zylinderkern
- 35
- Mitnehmer
- 37
- Mitnehmernocken
- 39
- Riegelblech
- 41
- Schließzylinderaufnahme
- 43
- Fixieransatz
- 45
- Aufnahmefreiraum
- 47
- Halteansatz
- 49
- Stützabschnitt
- 50
- Anschlagabschnitt
- 51
- Verjüngung
1. Schloss, insbesondere Bügelschloss, mit einem Schlossgehäuse (15, 21), in dem ein
Schließzylinder (27) des Schlosses angeordnet ist, der ein Zylindergehäuse (31), einen
in dem Zylindergehäuse (31) drehbar gelagerten Zylinderkern (33) und eine in antriebswirksamer
Beziehung zu dem Zylinderkern (33) stehende Mitnehmereinrichtung (35) umfasst, und
mit wenigstens einem Riegel (19), der über die Mitnehmereinrichtung (35) mit dem Zylinderkern
(33) gekoppelt ist, so dass durch eine Drehung des Zylinderkerns (33) der wenigstens
eine Riegel (19) aus einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung bewegbar
ist, wobei das Schlossgehäuse (15, 21) in axialer Verlängerung des Schließzylinders
(27) einen Aufnahmefreiraum (45) aufweist, wobei der Schließzylinder (27) oder ein
Teil hiervon durch eine vorbestimmte Kraftbeaufschlagung in axialer Richtung des Schließzylinders
(27) aus einer Betriebslage in den Aufnahmefreiraum (45) versetzbar ist, um eine Sabotagelage
einzunehmen, in der die Kopplung des wenigstens einen Riegels (19) mit dem Zylinderkern
(33) außer Funktion gesetzt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Sabotagelage des Schließzylinders (27) oder des Teils hiervon ein Anschlagabschnitt
(50) des Schlossgehäuses (15, 21) den wenigstens einen Riegel (19) gegen eine Bewegung
aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung blockiert.
2. Schloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass Fixiermittel (43) vorgesehen sind, die in der Betriebslage den Schließzylinder (27)
oder den Teil hiervon fixieren, wobei die Fixiermittel (43) durch die vorbestimmte
Kraftbeaufschlagung von dem Schließzylinder (27) oder dem Teil hiervon überwindbar
sind.
3. Schloss nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixiermittel wenigstens einen an dem Schlossgehäuse (15, 21) ausgebildeten Fixieransatz
(43) für den Schließzylinder (27) und/oder einen Wandabschnitt für den Zylinderkern
(33) an einem axialen Ende des Schließzylinders (27) umfassen.
4. Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennenzeichnet,
dass Haltemittel (47) vorgesehen sind, die in der Betriebslage des Schließzylinders
(27) oder des Teils hiervon an den wenigstens einen Riegel (19) angrenzend angeordnet
sind, wobei die Haltemittel (47) durch die vorbestimmte Kraftbeaufschlagung von dem
wenigstens einen Riegel (19) überwindbar sind, wobei bevorzugt die Haltemittel wenigstens
einen an dem Schlossgehäuse (15, 21) ausgebildeten Halteansatz (47) für den wenigstens
einen Riegel (19) umfassen.
5. Schloss nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixiermittel (43) und/oder die Haltemittel (47) dazu ausgebildet sind, bei Erreichen
der vorbestimmten Kraftbeaufschlagung ab- oder durchzubrechen.
6. Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schlossgehäuse (15, 21) Rückhaltemittel (51) aufweist, die dazu ausgebildet sind,
den Schließzylinder (27) oder den Teil hiervon nach dem Versetzen in der Sabotagelage
zu halten, wobei bevorzugt die Rückhaltemittel als Verjüngung (51) des Hohlraums (41)
des Schlossgehäuses (15, 21) ausgebildet sind, in den der Schließzylinder (27) in
der Betriebslage eingesetzt ist.
7. Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Riegel (19) im Schlossgehäuse (15) derart abgestützt ist, dass beim Versetzen
des Schließzylinders (27) oder des Teils hiervon der Riegel (19) eine plastische Verformung
erfährt.
8. Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in Richtung der Längsachse (29) des Schließzylinders (27) der Aufnahmefreiraum (45)
eine geringere Erstreckung aufweist als der Schließzylinder (27).
9. Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mitnehmereinrichtung (35) in axialer Verlängerung des Zylinderkerns (33) und/oder
koaxial zu dem Zylinderkern (33) angeordnet ist.
10. Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Riegel (19) an der Mitnehmereinrichtung (35) angelenkt ist, wobei
bevorzugt zwei Riegel (19) vorgesehen sind und die Mitnehmereinrichtung (35) zwei
exzentrisch angeordnete Mitnehmernocken (37) aufweist, an denen jeweils einer der
beiden Riegel (19) angelenkt ist.
11. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Betriebslage des Schließzylinders (27) oder des Teils hiervon der wenigstens
eine Riegel (19) in Richtung der Mitnehmereinrichtung (35) vorgespannt ist und an
einem bezüglich der Drehachse der Mitnehmereinrichtung (35) exzentrischen Kontaktumfangsbereich
(59) der Mitnehmereinrichtung (35) ansteht.
12. Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bewegungsrichtung des wenigstens einen Riegels (19) senkrecht zu der Längsachse
des Schließzylinders (27) verläuft und/oder der wenigstens eine Riegel (19) an seinem
der Mitnehmereinrichtung (35) zugewandten Ende als Riegelblech (39) und/oder an seinem
einem Verriegelungsbereich zugewandten Ende als Riegelblock (25) ausgebildet ist.
1. A lock, in particular a hoop lock, having a lock housing (15, 21), in which a lock
cylinder (27) of the lock is arranged, including a cylinder housing (31), a cylinder
core (33) rotatably mounted in the cylinder housing (31) and an entrainer device (35)
associated in a drive effective manner with the cylinder core (33), and having at
least one bolt (19) coupled to the cylinder core (33) via the entrainer device (35),
so that by means of a rotation of the cylinder core (33) the at least one bolt (19)
can be moved from a locked position into a release position, wherein the lock housing
(15, 21) has a receiving space (45) in an axial extension of the lock cylinder (27),
wherein the lock cylinder (27) or a part thereof can be displaced from an operating
position into the receiving space (45) on the application of a predefined force in
the axial direction of the lock cylinder (27) to adopt a sabotage position in which
the coupling of the at least one bolt (19) to the cylinder core (33) is taken out
of operation,
characterized in that,
in the sabotage position of the lock cylinder (27) or of the part thereof, an abutment
portion (50) of the lock housing (15, 21) blocks the at least one bolt (19) from a
movement out of the locked position into the release position.
2. A lock in accordance with claim 1,
characterized in that
fixing means (43) are provided which in the operating position fix the lock cylinder
(27) or the part thereof, wherein the fixing means (43) can be overcome by the lock
cylinder (27) or the part thereof through the application of the predefined force.
3. A lock in accordance with claim 2,
characterized in that
the fixing means include at least one fixing lug (43) formed at the lock housing (15,
21) for the lock cylinder (27) and/or include a wall section for the cylinder core
(33) at an axial end of the lock cylinder (27).
4. A lock in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
holding means (47) are provided which in the operating position of the lock cylinder
(27) or of the part thereof are arranged bordering the at least one bolt (19), with
the holding means (47) being capable of being overcome by the at least one bolt (19)
through the application of the predefined force, with the holding means preferably
including at least one holding lug (47) formed at the lock housing (15, 21) for the
at least one bolt (19).
5. A lock in accordance with any one of the claims 2 to 4,
characterized in that
the fixing means (43) and/or the holding means (47) are formed to break off or break
through should the predefined applied force be reached.
6. A lock in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the lock housing (15, 21) has retaining means (51) which are formed to hold the lock
cylinder (27) or the part thereof following the displacement into the sabotage position,
with the retaining means preferably being formed as a taper (51) of the cavity (41)
of the lock housing (15, 21), into which the lock cylinder is placed in the operating
position.
7. A lock in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the bolt (19) is supported in the lock housing (15) in such a way, that on a displacement
of the lock cylinder (27) or of the part thereof the bolt (19) experiences a plastic
deformation.
8. A lock in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that,
in the direction of the longitudinal axis (29) of the lock cylinder (27), the receiving
space (45) has a smaller extent than the lock cylinder (27).
9. A lock in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the entrainer device (35) is arranged in the axial extension of the cylinder core
(33) and/or is coaxially arranged relative to the cylinder core (33).
10. A lock in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the at least one bolt (19) is pivotally connected to the entrainer device (35), preferably
with two bolts (19) being provided and with the entrainer device (35) having two eccentrically
arranged driver cams (37), at each of which one of the bolts (19) is pivotally disposed.
11. A lock in accordance with any one of the claims 1 to 9,
characterized in that
in the operating position of the lock cylinder (27) or of the part thereof the at
least one bolt (19) is preloaded in the direction of the entrainer device (35) and
is in contact with an eccentric peripheral contact region (59) of the entrainer device
(35), with respect to the axis of rotation of the entrainer device (35).
12. A lock in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the direction of movement of the at least one bolt (19) extends perpendicular to the
longitudinal axis of the lock cylinder (27), and/or in that the at least one bolt
(19) is formed as a bolt plate (39) at its end facing the entrainer device (35) and/or
as a bolt block (25) at its end facing the locking region.
1. Cadenas, en particulier cadenas à étrier, comprenant un boîtier de cadenas (15, 21)
dans lequel est agencé un cylindre de fermeture (27) du cadenas, qui inclut un boîtier
de cylindre (31), un coeur de cylindre (33) monté en rotation dans le boîtier de cylindre
(31), et un dispositif d'entraînement (35) disposé dans une relation effective en
entraînement par rapport au coeur de cylindre (33), et comprenant au moins un verrou
(19), qui est couplé avec le coeur de cylindre (33) via le dispositif d'entraînement
(35), de sorte que ledit au moins un verrou (19) est déplaçable, par une rotation
du coeur de cylindre (33), depuis une position de verrouillage jusque dans une position
de libération, dans lequel le boîtier de cadenas (15, 21) comprend, en prolongement
axial du cylindre de fermeture (27), un espace libre de réception (45), dans lequel
le cylindre de fermeture (27) ou une partie de celui-ci est déplaçable, en appliquant
une force prédéterminée en direction axiale du cylindre de fermeture (27) hors d'une
position de service dans l'espace libre de réception (45), afin de d'occuper une position
de sabotage dans laquelle le couplage dudit au moins un verrou (19) avec le coeur
de cylindre (33) est mis hors fonction,
caractérisé en ce que,
dans la position de sabotage du cylindre de fermeture (27) ou de la partie de celui-ci,
une portion de butée (50) du boîtier de cadenas (15, 21) bloque ledit au moins un
verrou (19) à l'encontre d'un déplacement hors de la position de verrouillage jusque
dans la position de libération.
2. Cadenas selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'il est prévu des moyens de fixation (43) qui, dans la position de service, fixent
le cylindre de fermeture (27) ou la partie de celui-ci, dans lequel les moyens de
fixation (43) sont susceptibles d'être surmontés par l'application de la force prédéterminée
par le cylindre de fermeture (27) ou par la partie de celui-ci.
3. Cadenas selon la revendication 2,
caractérisé en ce que les moyens de fixation incluent au moins un bloc de fixation (43), réalisé sur le
boîtier de cadenas (15, 21), pour le cylindre de fermeture (27) et/ou une portion
de paroi pour le coeur de cylindre (33) à une extrémité axiale du cylindre de fermeture
(27).
4. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il est prévu des moyens de maintien (47) qui, dans la position de service du cylindre
de fermeture (27) ou de la partie de celui-ci, sont agencés de manière adjacente audit
au moins un verrou (19), dans lequel les moyens de maintien (47) sont susceptibles
d'être surmontés par application de la force prédéterminée par ledit au moins un verrou
(19), et dans lequel de préférence les moyens de retenue incluent au moins un bloc
de retenue, réalisé sur le boîtier de cadenas (15, 21), pour ledit au moins un verrou
(19).
5. Cadenas selon l'une des revendications 2 à 4,
caractérisé en ce que les moyens de fixation (43) et/ou les moyens de maintien (47) sont réalisés pour
se rompre lorsqu'on atteint l'application de la force prédéterminée.
6. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le boîtier de cadenas (15, 21) comprend des moyens de retenue (51) qui sont réalisés
pour maintenir le cylindre de fermeture (27) ou la partie de celui-ci après leur déplacement
jusque dans la position de sabotage, et de préférence les moyens de retenue sont réalisés
sous forme de rétrécissement (51) de la cavité (41) du boîtier de cadenas (15, 21)
dans laquelle le cylindre de fermeture (27) est mis en place dans la position de service.
7. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le verrou (19) est soutenu dans le boîtier de cadenas (15) de telle manière que lors
du déplacement du cylindre de fermeture (27) ou de la partie de celui-ci, le verrou
(19) subit une déformation plastique.
8. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'espace libre de réception (45) présente, en direction de l'axe longitudinal (27)
du cylindre de fermeture (27), une extension plus faible que le cylindre de fermeture
(27).
9. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (35) est agencé dans le prolongement axial du coeur
de cylindre (33) et/ou coaxialement au coeur de cylindre (33).
10. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que ledit au moins un verrou (19) est articulé sur le dispositif d'entraînement (35),
et il est prévu de préférence deux verrous (19), et le dispositif d'entraînement (35)
comprend deux cames d'entraînement (37) agencées de manière excentrique, et sur lesquelles
un des deux verrous (19) est respectivement articulé.
11. Cadenas selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que, dans la position de service du cylindre de fermeture (27) ou de la partie de celui-ci,
ledit au moins un verrou (19) est précontraint en direction du dispositif d'entraînement
(35) et s'applique sur une zone périphérique de contact (59), excentrique par rapport
à l'axe de rotation du dispositif d'entraînement (35), du dispositif d'entraînement
(35).
12. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la direction de déplacement dudit au moins un verrou (19) est perpendiculaire à l'axe
longitudinal du cylindre de fermeture (27) et/ou ledit au moins un verrou (19) est
réalisé, à son extrémité tournée vers le dispositif d'entraînement (35) sous forme
de tôle de verrou (39) et/ou à son extrémité tournée vers une zone de verrouillage,
sous forme de bloc de verrou (25).

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