Einspülvorrichtung für eine Waschmaschine und Waschmaschine

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspülvorrichtung (E) für eine Waschmaschine (W), mit einem Behälter (3), der mit einem Boden (31) und Seitenwänden (32) zumindest eine Kammer (3A, 3B, 3C) begrenzt, wobei die Kammer (3A, 3B, 3C) geeignet und eingerichtet ist Waschmittel aufzunehmen und die Kammer (3A, 3B, 3C) geeignet und eingerichtet ist, dass Waschmittel mit der Flüssigkeit aus ihr ausgespült werden kann. Um zu vermeiden, dass Waschmittelreste an den Wänden oder am Boden der Kammer anhaften, sind Oberflächen des Bodens (31) hydrophob und Oberflächen der Seitenwände (32) hydrophil ausgeführt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einspülvorrichtung zum Einspülen von Waschmittel oder Behandlungsmitteln in eine Waschmaschine und eine Waschmaschine mit einer solchen Einspülvorrichtung.

[0002] Bekannte Einspülvorrichtungen weisen einen Behälter auf, der mit einem Boden und Seitenwänden zumindest eine Kammer begrenzt. Dabei ist die Kammer geeignet und eingerichtet Waschmittel aufzunehmen. Ferner ist vorgesehen, dass das Waschmittel mit einer Flüssigkeit aus der Kammer ausgespült werden kann. Bei bekannten Einspülvorrichtungen ist ein Mittel zum Verteilen der Flüssigkeit vorgesehen, mit welchem über mehrere Stellen verteilt die Flüssigkeit in die Kammer eingespült werden kann, um Waschmittel aus der Kammer auszuspülen. Ein derartiges Verteilmittel weist zum Einspülen der Flüssigkeit in die Kammer in der Regel eine oder mehrere Düsen auf.

[0003] Ein Nachteil der bekannten Einspülvorrichtungen beziehungsweise Waschmaschinen mit solchen Einspülvorrichtungen ist, dass regelmäßig Reste von Waschmittelpulver in den Kammern der Einspülvorrichtung zurückbleiben und dort mitunter Verkrustungen bilden, die zumindest unansehnlich sind. Bei verschiedenen Einspülvorrichtungen sind die Düsen speziell zum Abspülen von Waschmittelresten auf den Boden der Kammern gerichtet. Dieses verhindert jedoch nicht das Anhaften von Waschmittelresten an den Seitenwänden. Ferner ist bekannt, die Seitenwände und den Boden mit hydrophoben Oberflächen zu versehen, so dass das Wasser, welches in die Kammern eingespült wird, von den Oberflächen abperlt. Dieses führt jedoch zu einer geringen Benetzung insbesondere der Seitenwände, wodurch es möglich ist, dass das Wasser das Waschpulver, welches an den Seitenwänden anhaftet, nicht abspült. Werden dagegen Seitenwände und Böden mit hoher Benetzbarkeit, d. h. mit hydrophilen Oberflächen verwendet, führt dies dazu, dass Wasser nach dem letzten Spülen am Boden der Kammern bleibt und Waschmittel, welches dann für den folgenden Waschgang eingefüllt wird, mit diesem Wasser eine klebrige schleimartige Masse bildet, die am Kammerboden anhaftet.

[0004] Aus der DE 101 22 514 A1 ist es allgemein bekannt, Wandungen einer Einspüleinrichtung für Waschmittel zumindest teilweise mit einer selbstreinigenden Oberfläche auszubilden wobei die Oberfläche der Wandungen mit einer Mikrostruktur-Oberfläche versehen ist, die das Anhaften von Waschmitteln verhindern soll. Mit dieser Maßnahme ist jedoch nicht sichergestellt, dass Waschmittelreste sowohl von den Seitenwänden als auch vom Boden der Kammern zuverlässig ausgespült werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einspülvorrichtung dahingehend zu verbessern, dass das Waschmittel möglichst restlos aus der Kammer ausgespült wird.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Einspülvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

[0007] Hierzu sind die Oberflächen des Bodens hydrophob und die Oberflächen der Seitenwände einer Kammer hydrophil ausgebildet. Ferner ist es möglich, dass der Boden und die Oberflächen unterschiedliche Rauhigkeiten haben, wobei der Boden eine geringere Rauhigkeit aufweist, als die Seitenwände. Dieses kann ein Instrument sein, um die unterschiedlichen hydrophoben beziehungsweise hydrophilen Eigenschaften des Bodens und der Seitenwände herzustellen. Hydrophob bezeichnet in diesem Zusammenhang eine schlechte Benetzbarkeit der Oberfläche mit Wasser, während hydrophil eine gute Benetzbarkeit der Oberfläche mit Wasser meint.

[0008] Die Seitenwände einer Kammer einer erfindungsgemäßen Einspülvorrichtung können als Übergangsbereich zum Boden eine Hohlkehle aufweisen. In dieser Hohlkehle kommt es ebenfalls häufig zu Anhaftungen von Waschmittelresten. Um dies zu vermindern, ist der Bereich der Hohlkehle mit der geringen Rauhigkeit ausgeführt.

[0009] In einer vorteilhaften Ausführung besteht die Kammer der Einspüleinrichtung aus einem Kunststoff-Material, wobei die Rauhigkeit in die Oberfläche des Materials selbst eingeprägt wird. Dies wird auf einfache Weise durch das Spritzgusswerkzeug selbst bereitgestellt, dass die vorgegebene Rauhigkeit für die jeweiligen Oberflächen aufweist.

[0010] In einer anderen Ausführung kann die unterschiedliche Rauhigkeit der Oberflächen auch durch zusätzliche Beschichtungen oder Ähnliches hergestellt werden.

[0011] In einer zweckmäßigen Ausführung ist die Rauhigkeit des Bodens etwa kleiner oder gleich 1 µm.

[0012] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Rauhigkeit des Bodens kleiner oder gleich 0,1 µm. An diesem extrem glatten Boden können Waschmittelreste nur geringfügig anhaften, so dass das Ausspülen nochmals verbessert wird.

[0013] Die Rauhigkeit der Seitenwände ist dagegen vorteilhaft größer als 3 µm ausgeführt. Hierdurch wird sichergestellt, dass das Wasser an den Seitenwänden nicht zu schnell abfließt und eine flächige Benetzung bereitstellt. Dadurch wird verhindert, dass Waschmittelreste an den Seitenwänden anhaften können. Bei bereits angehafteten Waschmittelresten kann das Wasser an der Oberfläche entlang kriechen, wodurch die Waschmittelreste gelöst werden. Um den Effekt zu verbessern, wird eine Rauhigkeit von größer oder gleich 4 µm verwendet.

[0014] Die Aufgabe wird auch mit einer Waschmaschine mit einer Einspülvorrichtung, wie oben beschrieben, gelöst.

[0015] Ausführungsbeispiele für eine erfindungsgemäße Einspülvorrichtung sind anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine Frontansicht einer Waschmaschine mit erfindungsgemäßer Einspülvorrichtung;

Fig. 2

wesentliche Teile einer erfindungsgemäßen Einspülvorrichtung und

Fig. 3

einen Behälter der Einspülvorrichtung.

[0016] Die in Fig. 1 dargestellte Waschmaschine W ist äußerlich wie eine aus dem Stand der Technik bekannte Waschmaschine aufgebaut. Auf der Frontseite der Wachmaschine W erkennt man eine für eine Waschmaschine vom Typ eines Frontladers bekannte Tür T, über die eine Waschtrommel der Waschmaschine W zum Einfüllen oder Entnehmen der Wäsche zugänglich ist. In einem Bereich oberhalb der Tür T ist auf der Frontseite der Waschmaschine W ein Bedien- und Anzeigenfeld B vorgesehen, auf welchem verschiedene Bedienknöpfe und Anzeigeelemente vorgesehen sind. Über die Betätigung der Knöpfe kann die Waschmaschine W gesteuert werden. Insbesondere ist eine Programmwahl möglich.

[0017] Ebenfalls oberhalb der Tür T ist auf der Frontseite die Einspülvorrichtung E beziehungsweise eine Abdeckung der Einspülvorrichtung E erkennbar. Die Einspülvorrichtung E ist an dem bei Waschmaschinen üblichen Platz in der linken oberen Ecke auf der Frontseite der Waschmaschine W vorgesehen. Die Richtungsangaben beziehen sich auf die betriebsgemäße Position der Waschmaschine W. Im vorliegenden Fall umfasst die Einspülvorrichtung E einen Behälter 3, der nach Art einer Schublade herausgezogen werden kann, um das Waschmittel in Kammern des Behälters 3 einzufüllen.

[0018] Das Wesentliche der Einspülvorrichtung E, welches innerhalb der Waschmaschine W angeordnet ist, ist in Fig. 2 dargestellt. Die wesentlichen Teile werden durch einen ausziehbaren Behälter 3, ein Verteilmittel 2 und ein Gehäuse (nicht dargestellt) gebildet.

[0019] Der Behälter 3 ist als verschiebbares Teil unterhalb des Verteilmittels 2 angeordnet. Der Behälter 3 (siehe insbesondere Fig. 3) weist drei Kammern 3A, 3B, 3C auf, wobei alle drei Kammern 3A, 3B, 3C zum Einfüllen von Waschmitteln geeignet und eingerichtet sind. Die Kammer 3A oder die Kammer 3B sind für die Aufnahme von Waschmitteln bzw. pulverförmigen Waschmitteln für einen Hauptwaschgang oder Vorwaschgang vorgesehen. Der Waschmittelbehälter 3C ist dagegen für die Aufnahme von flüssigem Weichspüler vorgesehen.

[0020] Die Kammer 3C ist in einem vorderen Bereich des Behälters 3 vorgesehen, während die Kammern 3A, 3B im mittleren und hinteren Bereich nebeneinander angeordnet sind.

[0021] Der Boden 31 der Kammer 3A und der Kammer 3B ist nach hinten geneigt. Die Kammern 3A und 3B werden durch einen Boden 31 und Seitenwände 32 begrenzt. Eine Rückwand ist nicht vorgesehen. Aufgrund der fehlenden Rückwand ist es möglich, dass Flüssigkeit, die in die Kammern 3A, 3B eingespült wurde, auf der hinteren Seite des Behälters 3 aus den Kammern 3A, 3B herausläuft, um in den Laugenbehälter bzw. in die Waschtrommel zu gelangen.

[0022] Das Verteilmittel 2 ist dazu vorgesehen, Wasser an verschiedenen Stellen verteilt in die Kammern 3A, 3B, 3C einzuspülen. Das Verteilmittel 2 ist so ausgeführt, dass in jede Kammer separat Wasser einspülbar ist. Die Verteilung der Flüssigkeit in die jeweiligen Abschnitte 2A1, 2A2, 2A3 erfolgt über eine sogenannte Wasserweiche (nicht dargestellt), die wiederum von der Steuerungseinrichtung der Waschmaschine W in Abhängigkeit des Waschprogramms angesteuert wird.

[0023] Der erste Abschnitt des Verteilmittels 2A ist der ersten Kammer 3A zugeordnet und ist in drei Teilabschnitte unterteilt. In jedem dieser drei Teilabschnitte 2A1, 2A2, 2A3 ist eine Anzahl von Düsen 24, 25, 26 vorgesehen, über welche die Flüssigkeit in die Kammer 3A eingespült werden kann. Die Düsen 24, 25, 26 sind so ausgerichtet, dass das Wasser gegen Seitenwände 32 und den Boden 31 gesprüht werden kann.

[0024] Die Oberfläche des Bodens 31 zumindest der ersten Kammer 3A ist hydrophob ausgeführt, so dass Flüssigkeiten von dem Boden 31 abperlen und kaum die Möglichkeit haben den Boden 31 zu benetzen. Die Oberfläche des hohlkehlenförmigen Übergangsbereichs 33 ist hierbei zumindest teilweise ebenfalls hydrophob ausgeführt. Dagegen sind die Seitenwände 32 zumindest der ersten Kammer 3A hydrophil ausgeführt, so dass Flüssigkeiten die Seitenwände 32 gut benetzen und sich gut auf den Seitenwänden 32 verteilen. Lediglich in einem dem Boden 31 direkt benachbarten Übergangsbereich der Seitenwände 32, der als Hohlkehle 33 ausgebildet ist, können auch die Seitenwände 32 in diesem Bereich hydrophob ausgeführt sein. Die Hydrophobisierung des Bodens 31 beziehungsweise die Hydrophilisierung der Seitenwände 32 wird durch unterschiedliche Rauhigkeiten des Bodens 31 und der Seitenwände 32 erreicht. Der Boden 31 hat beispielsweise eine gemittelte Rauhigkeit mit einer Tiefe von kleiner oder gleich 0,1 µm, während die gemittelte Rauhigkeit der Seitenwände 32 ungefähr 4 µm beträgt. Die unterschiedlichen Rauhigkeitsgrade können durch eine entsprechende Oberfläche der Werkzeuge erreicht werden, die zum Herstellen des Behälters 3 verwendet werden. Ebenso ist es möglich, die unterschiedlichen Rauhigkeitswerte oder die unterschiedliche Benetzbarkeit für Wasser durch Beschichtungen der Oberflächen oder dergleichen zu erreichen. Auch die Nachbehandlung der Oberflächen nach der Herstellung des Behälters 3 ist denkbar, beispielsweise durch Chemikalien oder mechanische Bearbeitung, wie Schleifen oder Polieren. Der hohlkehlenförmige Übergangsbereich 33 wird ebenfalls mit einer geringen Rauhigkeit, hier von kleiner oder gleich 0,1 µm Tiefe, versehen, so dass auch in diesem Bereich die Oberfläche hydrophob eingestellt ist. Bei der Ausführung des Behälters 3 aus spritzgegossenem Kunststoff wird die geringe Rauhigkeit des Bodens 31 oder des Übergangsbereichs 33 durch ein sehr glattes Werkzeug für das Spritzgießverfahren erreicht. Die höhere Rauhigkeit für die Seitenwände 32 wird dadurch erreicht, dass das Werkzeug in diesem Bereich durch einen Schliff oder eine sogenannten Strichpolitur auf die gewünschte Rauhigkeit, wie oben beschrieben, gebracht wird.

Ansprüche

1. Einspülvorrichtung (E) für eine Waschmaschine (W),
mit einem Behälter (3), der mit einem Boden (31) und Seitenwänden (32) zumindest eine Kammer (3A, 3B, 3C) begrenzt,
wobei die Kammer (3A, 3B, 3C) geeignet und eingerichtet ist Waschmittel aufzunehmen und die Kammer (3A, 3B, 3C) geeignet und eingerichtet ist, dass Waschmittel mit der Flüssigkeit aus ihr ausgespült werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
dass Oberflächen des Bodens (31) hydrophob und Oberflächen der Seitenwände (32) hydrophil ausgeführt sind.

2. Einspülvorrichtung (E) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenwände (32) als Übergangsbereich zum Boden (31) eine Hohlkehle (33) aufweisen, wobei die Hohlkehlen (33) und der Boden (31) hydrophob sind.

3. Einspülvorrichtung (E) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter (3) zum Aufnehmen des Waschmittels mehrere Kammern (3A, 3B, 3C) aufweist, die von je einem Boden (31) und Seitenwänden (32) begrenzt sind.

4. Einspülvorrichtung (E) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass Oberflächen des Bodens (31) oder des Übergangsbereichs (33) und der Seitenwände (32) eine unterschiedliche Rauhigkeit aufweisen.

5. Einspülvorrichtung (E) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rauhigkeit des Bodens (31) oder des Übergangsbereichs (33) kleiner ist als die Rauhigkeit der Seitenwände (32).

6. Einspülvorrichtung (E) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rauhigkeit des Bodens (31) oder des Übergangsbereichs (33) kleiner oder gleich 1 µm ist.

7. Einspülvorrichtung (E) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rauhigkeit des Bodens (31) oder des Übergangsbereichs (33) kleiner oder gleich 0,1 µm ist.

8. Einspülvorrichtung (E) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rauhigkeit der Seitenwände (32) größer als 3 µm ist.

9. Waschmaschine (W) mit einer Einspülvorrichtung (E) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

Zeichnung