(19)
(11) EP 2 023 034 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.02.2009  Patentblatt  2009/07

(21) Anmeldenummer: 07015568.4

(22) Anmeldetag:  08.08.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 4/00(2006.01)
F21V 21/002(2006.01)
F21W 121/04(2006.01)
F21V 19/00(2006.01)
F21S 8/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(71) Anmelder: SHINING BLICK ENTERPRISES Co., Ltd.
Taipei (TW)

(72) Erfinder:
  • Huang, Peter K. H.
    Da-An District, Taipei City 106 (TW)

(74) Vertreter: Helge, Reiner 
Patentanwalt Feldstrasse 6
08223 Falkenstein/V
08223 Falkenstein/V (DE)

   


(54) Dekorative Lichterkette


(57) Dekorative Lichterkette bestehend aus mehreren Leuchteinheiten, die an ein Stromkabel (1) angeschlossen sind, welches aus zwei Adern (2) besteht, die von einer Isolierschicht (3) umfaßt sind, wobei jede der Leuchteinheiten aus einem Sockel (10) mit einem Kanal (11), der durch den Sockel (10) führt und in dem das Stromkabel (1) durchgeführt ist; aus einem Halter (20), der auf dem Sockel (10) angeordnet ist und der eine Orientierungsebene (22) besitzt; aus einem Leuchtelement (30), das eine Führungsebene (32), die an die Orientierungsebene (22) angepaßt ist und mittels derer das Leuchtelement (30) in dem Halter (20) positioniert ist und zwei Stifte (31) zur Stromleitung, die durch den Halter (20) gehen und jeweils einen elektrischen Kontakt zu den zwei Adern (2) des Stromkabels (1) herstellen, aufweist, besteht.




Beschreibung

Hintergrund der Erfindung



[0001] Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine dekorative Lichterkette und zwar insbesondere um eine dekorative Lichterkette, die leicht herzustellen ist und maschinell zusammengebaut werden kann, um so manuelle Arbeit einzusparen.

[0002] In Figur 7 wird eine herkömmliche Dekorationsbeleuchtung dargestellt, wie sie in einer Lichterkette verwendet wird. Sie besteht aus einer Buchse (50), einem Lichthalter (52) und einer Glühlampe (54). Die Dekorationsbeleuchtung wird an zwei elektrische Kabel angeschlossen (56). Die Buchse (50) kann ein zylinderförmiger Körper sein und besitzt eine mittige Öffnung (501) in dem Zylinderkörper. Jedes der beiden Kabel (56) verfügt über einen Leiter (561), der in die Öffnung (501) hineingeht und in der Öffnung (501) festgemacht ist. Der Lichthalter (52) ist in der Buchse (50) angebracht, um die Glühlampe (54) zu halten. Die Glühlampe (54) besitzt zwei Stifte für die Stromleitung (541), die gebogen sind, um einen elektrischen Kontakt zu den beiden jeweiligen Leitern (561) herzustellen. Der Nachteil bei herkömmlichen Dekorationsbeleuchtungen ist, dass die Kabel (56) manuell in die Buchse (50) eingefügt werden müssen und dass sie nicht automatisch mit einer Maschine zusammengebaut werden können. Der finanzielle und zeitliche Aufwand für die Herstellung von Lichterketten erhöht sich dementsprechend.

[0003] In Figur 8 wird eine weitere herkömmliche Dekorationsbeleuchtung einer möglichen Lichterkette gezeigt. Sie besteht aus einer Buchse (60), einem Lichthalter (62), eine Glühlampe (64) mit zwei Stiften für die Stromleitung (641) und einem Grundsockel (66). Die Dekorationsbeleuchtung ist an Stromkabel (68) angeschlossen. Jedes Kabel (68) hat ein proximales Ende, das durch einen Leiter (681) gebildet wird. Die Buchse (60) besitzt einen zylinderförmigen Körper mit einer Durchgangsöffnung (601) und einem eingebauten Flansch (602), der aus dem Zylinder herausführt. Der Lichthalter (62) ist in der Durchgangsöffnung (601) der Buchse (60) angebracht, damit er die Glühlampe (64) hält.

[0004] Die zwei Kabel (68) können an dem Flansch (602) und dem Grundsockel (66) festgeklammert werden, wenn die Leiter (681) in der Durchgangsöffnung (601) des zylinderförmigen Körpers montiert werden, um so einen elektrischen Kontakt zu den zwei leitfähigen Stiften (641) der Glühlampe (64) herzustellen. Obwohl die Dekorationsbeleuchtung sich dafür eignet, automatisch per Maschine zusammengebaut zu werden, ergeben die Größe und die komplizierten Strukturen der Buchse (60) ein neues, zu lösendes Problem.

[0005] Die vorhergehend dargestellten Mängel können jedoch durch die vorliegende Erfindung aufgehoben werden. Dabei handelt es sich um eine dekorative Lichterkette, mit der die eben beschriebenen Probleme gelöst oder vermieden werden können.

Zusammenfassung der Erfindung



[0006] Mit der Erfindung soll vor allem eine dekorative Lichterkette angeboten werden, die maschinell einfach zusammenzubauen und herzustellen ist.

[0007] Eine dekorative Lichterkette besteht aus mehreren Leuchteinheiten, die an ein Stromkabel angeschlossen sind. Jede Leuchteinheit besitzt einen Sockel, einen Halter, ein Leuchtelement und ein Fixierelement. In dem Sockel befindet sich ein Kanal, durch den sich das Stromkabel bis zum Sockel zieht. Der Halter befindet sich auf dem Sockel.

[0008] Das Leuchtelement wird in dem Halter befestigt und besitzt zwei Stifte für die Stromleitung, die durch den Halter und den Sockel gehen, um einen elektrischen Kontakt zu dem Stromkabel herzustellen. Das Fixierelement ist in den Sockel montiert, damit sich das Stromkabel nicht aus dem Sockel löst.

[0009] Weitere Nutzen, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung werden in der nachfolgend dargestellten Beschreibung deutlich, die in Verbindung mit den entsprechenden Zeichnungen zu betrachten ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0010] In den Zeichnungen ist abgebildet:
Figur 1 -
zeigt eine perspektivische Ansicht der dekorativen Lichterkette entsprechend der vorliegenden Erfindung;
Figur 2 -
zeigt eine Explosionsdarstellung von einer Dekorationsbeleuchtung der dekorativen Lichterkette entsprechend der vorliegenden Erfindung;
Figur 3 -
bietet eine perspektivische Ansicht der Dekorationsbeleuchtung in Abbildung 2;
Figur 4 -
zeigt einen Teil einer Schnittzeichnung der Dekorationsbeleuchtung in Abbildung 3;
Figur 5 -
gibt eine Explosionsdarstellung von der Dekorationsbeleuchtung der Lichterkette einer zweiten Ausführungsform wieder, die der vorliegenden Erfindung entspricht;
Figur 6 -
gibt eine Explosionsdarstellung von der Dekorationsbeleuchtung der Lichterkette einer dritten Ausführungsform wieder, die der vorliegenden Erfindung entspricht;
Figur 7 -
zeigt einen Teil einer Schnittzeichnung von einer herkömmlichen Dekorationsbeleuchtung;
Figur 8 -
zeigt einen Teil einer Schnittzeichnung einer weiteren herkömmlichen Dekorationsbeleuchtung.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen



[0011] In den Figuren 1 bis 3 und 5 bis 6 wird eine dekorative Lichterkette entsprechend der Erfindung dargestellt, die aus einem Stromkabel 1 und mehreren Leuchteinheiten besteht, welche an das Stromkabel 1 angeschlossen sind. Das Stromkabel 1 besteht aus zwei Adern 2, die von einer Isolierschicht 3 überzogen sind. Die zwei Adern 2 liegen jedoch getrennt nebeneinander.

[0012] Jede Leuchteinheit setzt sich aus einem Sockel 10, einem Halter 20, einem Leuchtelement 30 und einem Fixierelement 40 zusammen.

[0013] Der Sockel 10 kann eine dreidimensionale Form aufweisen wie die eines Würfels, eines Zylinders, einer sechskantigen Säule oder ähnlicher Gebilde. Der Sockel 10 besteht aus einem oberen Teil, einem Kanal 11, einem Durchbruch 12, zwei Schienen 13 und einer oberen Leiste 14.

[0014] Der Kanal 11 führt seitlich durch den Sockel 10 und wird von dem Stromkabel 1 durchquert. Der Kanal 11 besitzt eine innere Oberkante und eine innere Unterkante. Der Durchbruch 12 befindet sich in der inneren Unterkante des Kanals 11 und ist mit dem Kanal 11 verbunden. Das Stromkabel 1 kann durch den Durchbruch 12 in den Kanal 11 gedrückt werden und anschließend in dem Kanal 11 festgemacht werden. Die zwei Schienen 13 befinden sich jeweils auf den gegenüberliegenden Seiten des Durchbruchs 12 und ragen zu der oberen Leiste 14 heraus. Die obere Leiste 14 befindet sich auf der inneren Oberkante des Kanals 11, wo sie an dem Stromkabel 1 anliegt.

[0015] In der Figur 4 ist der Halter 20 dargestellt, der oben in dem Sockel 10 eingebaut und mit dem Kanal 11 durch zwei Öffnungen 21 verbunden ist, die sich im oberen Teil des Sockels 10 befinden. Der Halter 20 bildet eine Orientierungsebene 22, anhand derer das Leuchtelement 30 eingesetzt wird, welches in dem Halter 20 in die richtige Position gebracht wird.

[0016] Das Leuchtelement 30 kann eine Lichtemissionsdiode (LED) sein und besitzt zwei kegelstumpfartige Stifte 31 für die Stromleitung, die durch die Isolierschicht 3 des Stromkabels 1 hindurchgehen, um jeweils einen elektrischen Kontakt zu den zwei Adern 2 herzustellen. Das Leuchtelement 30 bildet eine passende Führungsebene 32 zur Orientierungsebene (22), um somit zu verhindern, daß das Leuchtelement 30 falsch in dem Halter (20) angebracht wird.

[0017] Das Fixierelement 40 besitzt eine Oberkante, eine Unterkante mit zwei entgegen gesetzten Rändern, eine untere Leiste 41, zwei Öffnungen 42, zwei Stege 43, zwei Fugen 44 und eine Ausstülpung 45. Die untere Leiste 41 ragt aus der Oberkante des Fixierelementes 40 heraus, wo sie an dem Stromkabel 1 anliegt. Die beiden Stege 43 erstrecken sich jeweils unten entlang an den zwei entgegen gesetzten Rändern der Unterkante.

[0018] Die Ausstülpung 45 befindet sich auf der Unterkante und zwischen den beiden Stegen 43, wo sie die zwei Fugen 44 bildet. Die zwei Fugen 44 sind jeweils mit den beiden Schienen 13 auf dem Sockel 10 verbunden, wenn die Ausstülpung 45 im Durchbruch 12 montiert ist, um somit zu verhindern, daß sich das Stromkabel 1 aus dem Sockel 10 löst. Die zwei leitfähigen Stifte 31 des Leuchtelements 30 führen jeweils weiter bis in die zwei Öffnungen 42 hinein.

[0019] Das Fixierelement 40 dient zum einen dazu, das Stromkabel 1 mit seinen beiden Adern 2 an der Oberkante des Kanals 11 zu fixieren und zum anderen den Sockel 10 in seiner Lage in Bezug auf das Stromkabel 1 zu halten.

[0020] Die Figur 5 zeigt eine weitere Ausführung des Sockels 10. Dieser ist als zylindrischer Abschnitt ausgebildet.

[0021] Die Figur 6 zeigt einen als rechtskantige Säule ausgeführten Sockel 10 der Leuchteinheit.

[0022] Aufgrund der einfachen Strukturen der vorangehend geschilderten Bauteile können die Leuchteinheiten automatisch per Maschine zusammengebaut werden, so daß die Effizienz der Produktion optimiert wird. Infolge dessen kann die manuelle Arbeit weitestgehend eingeschränkt werden. Als Zusatz zu einem Dauermodus, bei dem die Leuchteinheiten ununterbrochen angeschaltet sind, können die verschiedenen Leuchteinheiten in unterschiedliche Modi eingestellt werden, um somit visuelle Effekte wie "Flashing" [Lichtblitze] oder "Chasing" [Lichtwechsel] zu erzeugen. Die "Chasing"-Effekte werden erzeugt, indem die Leuchteinheiten nacheinander ein- und ausgeschaltet werden.

Bezugszeichenliste



[0023] 
1 -
Stromkabel
2 -
Ader
3 -
Isolierschicht
10 -
Sockel
11 -
Kanal
12 -
Durchbruch
13 -
Schiene
14 -
Leiste
20 -
Halter
21 -
Öffnung
22 -
Orientierungsebene
30 -
Leuchtelement
31 -
Stift
32 -
Führungsebene
40 -
Fixierelement
41 -
untere Leiste
42 -
Öffnung
43 -
Steg
44 -
Fuge
45 -
Ausstülpung
50 -
Buchse
501 -
Öffnung
52 -
Lichthalter
54 -
Glühlampe
541 -
Stromleitung
56 -
Kabel
561 -
Leiter
60 -
Buchse
601 -
Durchgangsöffnung
602 -
Flansch
62 -
Lichthalter
64 -
Glühlampe
641 -
Stromleitung
66 -
Grundsockel
68 -
Kabel
681 -
Leiter



Ansprüche

1. Dekorative Lichterkette bestehend aus mehreren Leuchteinheiten, die an ein Stromkabel (1) angeschlossen sind, welches aus zwei Adern (2) besteht, die von einer Isolierschicht (3) umfaßt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß
jede der Leuchteinheiten
aus einem Sockel (10) mit einem Kanal (11), der durch den Sockel (10) führt und in dem das Stromkabel (1) durchgeführt ist;
aus einem Halter (20), der auf dem Sockel (10) angeordnet ist und der eine Orientierungsebene (22) besitzt;
aus einem Leuchtelement (30), das eine Führungsebene (32), die an die Orientierungsebene (22) angepaßt ist und mittels derer das Leuchtelement (30) in dem Halter (20) positioniert ist und zwei Stifte (32) zur Stromleitung, die durch den Halter (20) gehen und jeweils einen elektrischen Kontakt zu den zwei Adern (2) des Stromkabels (1) herstellen, aufweist,
besteht.
 
2. Dekorative Lichterkette nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
jede Leuchteinheit ein Fixierelement (40) aufweist, das in den Sockel (10) einschiebbar ist.
 
3. Dekorative Lichterkette nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Kanal (11) im Sockel (10) eine innere Oberkante und eine innere Unterkante besitzt, wobei sich auf der inneren Oberkante eine obere Leiste (14) befindet, an dem das Stromkabel (1) anliegt und die innere Unterkante des Kanals (11) einen Durchbruch (12) und zwei Schienen (13), die sich jeweils auf den entgegengesetzten Seiten des Durchbruches (12) befinden, aufweist.
 
4. Dekorative Lichterkette nach Anspruch 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Fixierelement (40) eine Oberkante mit einer unteren Leiste (41), die aus der Oberkante herausragt und an dem Stromkabel (1) anliegt, auf der Unterseite zwei Stege (43), die sich jeweils über die gesamte Länge des Fixierelementes (40) erstrecken, eine Ausstülpung (45), die sich auf der Unterkante und zwischen den zwei Stegen (43) befindet und zwei Fugen (44) bilden, die jeweils an den zwei Schienen (13) des Sockels (10) anliegen, wenn
das Fixierelement (40) im Kanal (11) eingeschoben wird und zwei Öffnungen (42) zur Durchführung der leitfähigen Stifte (31) des Leuchtelements (30) in Richtung der beiden Adern (2) des Stromkabels (1) aufweisen.
 
5. Dekorative Lichterkette nach Anspruch 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Sockel (10) eine dreidimensionale Form besitzt.
 
6. Dekorative Lichterkette nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
die dreidimensionale Form einen Würfel, einen Zylinder oder eine sechskantige Säule darstellt.
 
7. Dekorative Lichterkette nach Anspruch 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Leuchteinheiten immer eingeschaltet sind.
 
8. Dekorative Lichterkette nach Anspruch 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Leuchteinheiten so eingestellt sind, daß sie visuelle Effekte ("Flashing" oder "Chasing") erzeugen.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht