KOFFER, DER NUR BEI GESCHLOSSENEM DECKEL VERRIEGELT WERDEN KANN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Koffer, insbesondere einen Werkzeugkoffer.

[0002] Bekannte Koffer bestehen im wesentlichen aus einem Deckel und einem Unterteil, wobei das Unterteil an der hinteren Seite über Scharniere mit dem Deckel verbunden ist und der Koffer an der gegenüberliegenden Seite über Verriegelungstasten ver- und entriegelt werden kann.

[0003] Bei bekannten Koffern kann es vorkommen, daß ein Koffer trotz verriegelter Verriegelungstasten nicht verriegelt ist, wenn der Deckel nur aufliegt. So kann es vorkommen, daß man in dem Glauben, daß der Koffer verriegelt ist, versucht, einen Koffer anzuheben, obwohl der Deckel nur aufliegt. Der Kofferinhalt kann so aus dem Koffer auf den Boden fallen, so daß der Inhalt entweder neu einsortiert werden muß oder sogar beim Herausfallen zerstört wird.

[0004] In der DE 20 2004 019 526 U1 ist beispielsweise ein Koffer gezeigt, der eine Verriegelungstaste aufweist, die zwischen einer geöffneten und einer verriegelten Position verstellbar ist. Der Koffer hat einen Griff, der mit der Verriegelungstaste so gekoppelt ist, dass er sich in der Ruheposition befindet, in der er nicht oder nur schlecht greifbar ist, wenn sich die Verriegelungstaste in der geöffneten Position befindet. Ist die Veniegelungstaste in der verriegelten Position, befindet sich der Griff in einer Greifposition.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Koffer bereitzustellen, der nur bei geschlossenem Deckel verriegelt werden kann.

[0006] Zu diesem Zweck sieht die Erfindung einen Koffer mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Zum Verriegeln des Koffers muß sich das Sicherungsteil in seiner zweiten Stellung befinden. Die zweite Stellung nimmt das Sicherungsteil erst ein, wenn ein Deckel des Koffers geschlossen ist, wodurch verhindert wird, daß der Kofferinhalt, der sich in dem Koffer befindet, beim Anheben des unverriegelten Koffers herausfällt und gegebenenfalls durch das Herunterfallen zerstört wird. Das Sicherungsteil kann dabei beispielsweise manuell oder durch den Deckel selbst verstellt werden.

[0007] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Ausführungsform beschrieben, die in den Zeichnungen dargestellt ist. In den Zeichnungen zeigen:

• Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Koffers,
• Figur 2 eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des mit X bezeichneten Bereichs in Figur 1 mit einem Sicherungsteil in der ersten Stellung,
• Figur 3 eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des Sicherungsteils in der ersten Stellung,
• Figur 4 eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des mit X bezeichneten Bereichs in Figur 1 mit dem Sicherungsteil in der zweiten Stellung, und
• Figur 5 eine perspektivische Ansicht des Sicherungsteils in der zweiten Stellung.

[0009] Figur 1 zeigt einen Koffer 10, insbesondere einen Werkzeugkoffer, der aus einem Unterteil 12 und einem Deckel 14 besteht. Das Unterteil 12 ist an der hinteren Seite mit dem Deckel 14 über Scharniere (nicht gezeigt) verbunden. Auf der gegenüberliegenden Seite sind zwei Verriegelungstasten 16 angebracht, die zwischen einer geöffneten Position (Figuren 1 und 2) und einer verriegelten Position (Fig. 4) verstellbar sind.

[0010] Es ist ein Sicherungsteil 18 vorgesehen, das zwei Stellungen einnehmen kann, wobei es so ausgebildet ist, daß es in einer ersten Stellung (Figur 2) die Verriegelungstaste 16 daran hindert, die verriegelte Position einzunehmen, und es in einer zweiten Stellung (Figur 4) der Verriegelungstaste 16 erlaubt, die verriegelte Position einzunehmen.

[0011] Das Sicherungsteil 18 ist in einem Aufnahmeraum eines Bauteils 30 angebracht und entgegen einer Kraft eines federelastischen Elements 26 vertikal verschiebbar, wobei das federelastische Element 26 als Spiralfeder ausgebildet ist. Das federelastische Element 26 beaufschlagt das Sicherungsteil 18 so, daß ein stiftförmiger Abschnitt 32 des Sicherungsteils bezüglich Figur 2 nach oben vorsteht und eine Rastnase 22 der Verriegelungstaste 16 nicht in die Aussparung 24 eingreifen kann. Das Sicherungsteil 18 kann durch Drücken des stiftförmigen Abschnitts 32 (bezüglich Figur 2) nach unten entgegen der Kraft des federelastischen Elements 26 in eine zweite Stellung gebracht werden, in der die Rastnase 22 in die Aussparung 24 eingreifen und der Koffer 10 verriegelt werden kann.

[0012] Die Verriegelungstasten 16 sind jeweils einteilig, vorzugsweise aus Kunststoff ausgeführt und weisen jeweils die Form zweier Quader auf, die in einem Winkel zueinander stehen. Zwischen den beiden Quadern befinden sich jeweils Achsen 20, um die die Verriegelungstasten 16 nach Art einer Wippe schwenken können. So können die Verriegelungstasten 16 zwischen der geöffneten und der verriegelten Position verstellt werden, wobei sie in beiden Positionen einrasten.

[0013] Zwischen den Verriegelungstasten 16 ist ein bandförmiger Griff 34 aus Kunststoff angeordnet, wobei die Enden des Griffs 34 mit der jeweiligen Verriegelungstaste 16 verbunden sind und dadurch verstellbar zwischen einer Stellung ist, in der er nicht ergriffen werden kann, da der Abstand zwischen dem Koffer 10 und dem Griff 34 zu gering ist, und einer Stellung, in der er ergriffen werden kann, da der Abstand zwischen dem Koffer 10 und dem Griff 34 ausreichend groß ist.

[0014] Im folgenden wird auf die Funktionsweise des Koffers 10 eingegangen:

[0015] In der geöffneten Stellung der Verriegelungstasten 16 wird das Sicherungsteil 18 vom federelastischen Element 26 so beaufschlagt, daß der stiftförmige Abschnitt 32 des Sicherungsteils 18 über (bezüglich Figur 2) das Bauteil 30 vorsteht und die Rastnase 22 nicht in die Aussparung 24 eingreifen kann, wodurch der Koffer 10 nicht verriegelt werden kann. Der Griff 34 des Koffers 10 kann in dieser Stellung nicht ergriffen werden, da der Abstand zwischen dem Koffer 10 und dem Griff 34 zu gering ist.

[0016] Beim Schließen des Deckels 14 wird der stiftförmige Abschnitt 32 von einem Vorsprung 36 am Deckel 10 entgegen der Kraft des federelastischen Elements 26 verschoben. Das Sicherungsteil 18 ist dann in seiner zweiten Stellung, in der die Rastnase 22 in die Aussparung 24 eingreifen kann. Um die verriegelte Position der Verriegelungstaste 16 zu erreichen, muß der jeweils äußere Abschnitt der Verriegelungstasten 16 gedrückt werden. Die Verriegelungstasten 16 schwenken um die Achsen 20, und die Rastnasen 22, die an den Verriegelungstasten 16 angeordnet sind, rasten in die Aussparungen 24 ein und verriegeln das Kofferschloß. Da der Griff 34 mit den Verriegelungstasten 16 verbunden ist und die Verriegelungstasten 16 aus zwei Quadern bestehen, die in einem Winkel zueinander stehen, wird der Griff 34 ausgestellt, so daß der Griff 34 mit der Hand umgriffen werden kann.

[0017] Zum Öffnen des Koffers 10 muß Druck auf den jeweils mit dem Griff 34 verbundenen Abschnitt der Verriegelungstasten 16 aufgebracht werden. Die Verriegelungstasten 16 schwenken um die Achsen 20 in die entgegengesetzte Richtung zurück und entriegeln dabei das Kofferschloß. Da der mit dem Griff 34 verbundene Abschnitt der Verriegelungstasten 16 nun parallel am Koffer 10 anliegt, wird der Griff 34 beim Verschwenken der Verriegelungstasten 16 zum Koffer 10 hinbewegt, so daß er nicht mehr von der Hand umgriffen werden kann. Nach dem Entriegeln des Kofferschlosses wird das jeweilige Sicherungsteil 18 vom federelastischen Element 26 in die erste Stellung beaufschlagt.

Ansprüche

1. Koffer, insbesondere für Werkzeuge, mit
einem Deckel (14),
mindestens einer Verriegelungstaste (16), die zwischen einer geöffneten und einer verriegelten Position verstellbar ist, und
mindestens einem Sicherungsteil (18),
wobei das Sicherungsteil (18) zwei Stellungen einnehmen kann und es so ausgebildet ist, daß es in einer ersten Stellung die Verriegelungstaste (16) daran hindert, die verriegelte Position einzunehmen, und es in einer zweiten Stellung der Verrieglungstaste (16) erlaubt, die verriegelte Position einzunehmen, und
wobei das Sicherungsteil (18) die zweite Stellung einnimmt, wenn der Deckel (14) geschlossen ist.

2. Koffer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (14) das Sicherungsteil (18) in die zweite Stellung, in der ein Verriegeln der Verrieglungstaste (16) möglich ist, beaufschlagen kann, wenn der Deckel (14) geschlossen ist.

3. Koffer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungstaste (16) eine Rastnase (22) aufweist.

4. Koffer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsteil (18) eine Aussparung (24) aufweist, in die die Rastnase (22) der Verrieglungstaste (16) eingreifen kann, wenn sich das Sicherungsteil (18) in der zweiten Stellung befindet.

5. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsteil (18) von einem federelastischen Element (26) in die erste Stellung beaufschlagt wird.

6. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungstaste (16) in der geöffneten und in der verriegelten Position einrastet.

7. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Griff (34) vorgesehen ist, der beidseitig an die Verriegelungstasten (16) gekoppelt ist.

Claims

1. A case, in particular for tools, comprising
a cover (14),
at least one locking button (16) which is adjustable between an open position and a locked position, and
at least one retaining part (18),
the retaining part (18) being adapted to assume two positions and being configured such that, in a first position, it prevents the locking button (16) from assuming the locked position and, in a second position, it allows the locking button (16) to assume the locked position, and
the retaining part (18) assuming the second position when the cover (14) is closed.

2. The case according to claim 1, characterized in that when the cover (14) is closed, the cover (14) can urge the retaining part (18) to the second position, in which a locking of the locking button (16) is possible.

3. The case according to claim 1 or 2, characterized in that the locking button (16) includes a latching nose (22).

4. The case according to claim 3, characterized in that the retaining part (18) has a recess (24) into which the latching nose (22) of the locking button (16) can engage when the retaining part (18) is in the second position.

5. The case according to any of the preceding claims, characterized in that the retaining part (18) is urged to the first position by a spring-loaded element (26).

6. The case according to any of the preceding claims, characterized in that the locking button (16) latches in place in the open position and in the locked position.

7. The case according to any of the preceding claims, characterized in that a handle (34) is provided which is coupled to the locking buttons (16) on both sides.

Revendications

1. Coffre, en particulier pour outils, comportant
un couvercle (14),
au moins une touche de verrouillage (16) qui est déplaçable entre une position ouverte et une position verrouillée, et
au moins une pièce d'arrêt (18),
la pièce d'arrêt (18) étant apte à prendre deux états et étant réalisée de manière à empêcher la touche de verrouillage (16) de prendre la position verrouillée dans un premier état et à permettre à la touche de verrouillage (16) de prendre la position verrouillée dans un deuxième état, et
la pièce d'arrêt (18) prenant le deuxième état lorsque le couvercle (14) est fermé.

2. Coffre selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle (14) est apte à solliciter la pièce d'arrêt (18) dans le deuxième état dans lequel un verrouillage de la touche de verrouillage (16) est possible, lorsque le couvercle (14) est fermé.

3. Coffre selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la touche de verrouillage (16) présente un ergot d'enclenchement (22).

4. Coffre selon la revendication 3, caractérisé en ce que la pièce d'arrêt (18) présente un évidement (24) dans lequel l'ergot d'enclenchement (22) de la touche de verrouillage (16) peut s'enclencher lorsque la pièce d'arrêt (18) se trouve dans le deuxième état.

5. Coffre selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce d'arrêt (18) est sollicitée dans le premier état par un élément élastique à effet de ressort (26).

6. Coffre selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la touche de verrouillage (16) s'enclenche dans la position ouverte et dans la position verrouillée.

7. Coffre selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu une poignée (34) qui est reliée des deux côtés aux touches de verrouillage (16).

Zeichnung