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EP 2 025 261 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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18.02.2009 Patentblatt 2009/08 |
(22) |
Anmeldetag: 02.07.2008 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL BA MK RS |
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Priorität: |
16.08.2007 DE 202007011518 U
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Anmelder: Anton Schneider GmbH & Co KG |
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79341 Kenzingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Weber, Heimo
79194 Gundelfingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
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Patentanwälte
Ruppmannstrasse 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
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Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden |
(57) Um die Einstellarbeiten bei einer Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden,
welche an oder in einer Zarge 1 gegenüber dieser in der Höhe und der Seite durch einen
mit Gewinde 11 und einen mit einem Exzenter versehenen Bolzen 7, 8 oder dergleichen
verstellbar ist, zu erleichtern, sind die Bolzen 7, 8 etwa senkrecht zum Schubladenboden,
von oben zugänglich in der Vorrichtung 5 geführt, wobei der Gewindebolzen 7 durch
eine Gewindebohrung 12 und der Exzenterbolzen 8 durch ein Langloch 16 der Vorrichtung
5 hindurchgreifen und sich auf einer Unterfläche 17 der Zarge 1 abstützen.
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden.
Es ist bereits bekannt, eine an oder in einer Zarge angebrachte Vorrichtung dieser
Art und damit die Schubladenfrontblende in der Höhe und der Seite durch einen Gewindebolzen
und einen Exzenterbolzen zu verstellen. Dabei sind die beiden Bolzen quer zur Zarge
gelagert, sodass die Verstellung, bei welcher üblicherweise ein Schraubenzieher in
einen Kreuzschlitz der Bolzen eingeführt wird, auch in dieser Richtung erfolgen muss.
Zum Einstellen muss man daher in die Schublade seitlich hineingreifen und in etwas
umständlicher weise den Schraubenzieher ansetzen, wobei oft zwischen dem Schraubenziehergriff
und dem Schubladenboden zu wenig Platz ist um den Schraubenzieher ungehindert drehen
zu können.
[0002] Um die Einstellarbeiten zu erleichtern, sind die Bolzen erfindungsgemäß etwa senkrecht
zum Schubladenboden, von oben zugänglich in der Vorrichtung geführt, wobei der Gewindebolzen
durch eine Gewindebohrung und der Exzenterbolzen durch ein Langloch der Vorrichtung
hindurchgreifen und sich auf einer Unterfläche der Zarge abstützen. Es entfällt nunmehr
das seitliche Eingreifen in die Schublade und das seitliche Arbeiten mit dem Schraubenzieher,
da man diesen von oben ansetzen und frei von Hindernissen drehen kann.
[0003] Vorzugsweise sind die beiden Bolzen drehbar, aber unverschiebbar am Querglied der
Zarge gelagert. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist an der Zarge eine von
oben zugängliche abdeckbare Öffnung gegenüber den mit einem Werkzeugeingriff versehenen
Bolzenköpfen vorgesehen.
[0004] Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es stellen dar:
- Fig. 1
- einen Querschnitt durch eine Zarge mit einer Vorrichtung zur Befestigung einer Schubladenfrontblende
- Fig. 2
- eine Explosionszeichnung nach Figur 1.
[0005] In der Zarge 1 ist ein Tragglied 2 für die nicht dargestellte Führung einer Schublade
angeordnet und mit der Zarge 1 fest verbunden. Auf der Unterfläche 17 des Traggliedes
2 ist eine Stützwand 3 vorgesehen, welche an ihrem oberen freien Ende eine Abwinklung
4 aufweist. Die Vorrichtung 5 zur Befestigung einer nicht dargestellten Schubladenfrontblende
ist in die Zarge 1 eingeschoben und zwar zwischen der Abwinklung 4 und der Unterfläche
17 des Traggliedes 2. Dabei stützt sie sich auf der Unterfläche 17 ab. An ihrem vorderen
Ende sind zwei Schrauben 6 zur Befestigung der Schubladenfrontblende vorgesehen. Um
diese seitlich und in der Höhe zu verstellen, sind in der Vorrichtung 5 zwei Bolzen
7 und 8 senkrecht geführt, welche sich auf der Unterfläche 17 des Traggliedes 2 in
deren Bohrungen 9 und 10 drehbar aber unverschiebbar abstützen.
[0006] Der Bolzen 7 ist an seinem unteren Ende mit Gewinde 11 versehen und greift mit diesem
in eine Gewindebohrung 12 der Vorrichtung 5 ein, während für den exzentrischen Bolzen
8 in dieser ein Langloch 16 vorgesehen ist. Beide Bolzen 7 und 8 sind mit Kreuzschlitzen
13 versehen.
[0007] Um einen Zugriff in die Kreuzschlitze 13 der Bolzen 7 und 8 zu ermöglichen, ist oben
in der Zarge 1 eine Ausnehmung 14 vorgesehen, welche durch eine Kappe 15 abgedeckt
werden kann. Bei abgenommener Kappe 15 können die beiden Bolzen 7 und 8 dann von oben
mittels eines nicht dargestellten Schraubenziehers verstellt werden. Zur Verstellung
der Vorrichtung 5 werden dann die Bolzen 7 und 8 in die eine oder andere Richtung
gedreht, wobei durch den Bolzen 7 die Höhenverstellung und durch den Bolzen 8 die
Änderung der Seitenlage der Vorrichtung 5 und damit der Schubladenfrontblende vorgenommen
wird. Nach erfolgter Einstellung der beiden Bolzen 7 und 8 kann dann die Ausnehmung
14 durch die Kappe 15 abgedeckt werden, so dass sich nach außen eine glatt durchgehende
Zarge 1 ergibt.
1. Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden, welche an oder in einer Zarge
(1) gegenüber dieser in der Höhe und der Seite durch einen mit Gewinde (11) und einen
mit einem Exzenter versehenen Bolzen (7,8) oder dergleichen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (7,8) etwa senkrecht zum Schubladenboden, von oben zugänglich in der Vorrichtung
(5) geführt sind, wobei der Gewindebolzen (7) durch eine Gewindebohrung (12) und der
Exzenterbolzen (8) durch ein Langloch (16) der Vorrichtung (5) hindurchgreifen und
sich auf einer Unterfläche (17) der Zarge (1) abstützen
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bolzen (7,8) drehbar aber unverschiebbar an der Abwinklung (4) der Zarge
(1) gelagert sind.
3. Vorrichtung nach einem oder beiden der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zarge (1) eine von oben zugängliche, abdeckbare (15) Öffnung (14) gegenüber
den, mit einem Werkzeugeingriff (13) versehenen Bolzen (7,8) vorgesehen ist.
