(19)
(11) EP 2 025 261 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.02.2009  Patentblatt  2009/08

(21) Anmeldenummer: 08011890.4

(22) Anmeldetag:  02.07.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 16.08.2007 DE 202007011518 U

(71) Anmelder: Anton Schneider GmbH & Co KG
79341 Kenzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Weber, Heimo
    79194 Gundelfingen (DE)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus 
Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden


(57) Um die Einstellarbeiten bei einer Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden, welche an oder in einer Zarge 1 gegenüber dieser in der Höhe und der Seite durch einen mit Gewinde 11 und einen mit einem Exzenter versehenen Bolzen 7, 8 oder dergleichen verstellbar ist, zu erleichtern, sind die Bolzen 7, 8 etwa senkrecht zum Schubladenboden, von oben zugänglich in der Vorrichtung 5 geführt, wobei der Gewindebolzen 7 durch eine Gewindebohrung 12 und der Exzenterbolzen 8 durch ein Langloch 16 der Vorrichtung 5 hindurchgreifen und sich auf einer Unterfläche 17 der Zarge 1 abstützen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden. Es ist bereits bekannt, eine an oder in einer Zarge angebrachte Vorrichtung dieser Art und damit die Schubladenfrontblende in der Höhe und der Seite durch einen Gewindebolzen und einen Exzenterbolzen zu verstellen. Dabei sind die beiden Bolzen quer zur Zarge gelagert, sodass die Verstellung, bei welcher üblicherweise ein Schraubenzieher in einen Kreuzschlitz der Bolzen eingeführt wird, auch in dieser Richtung erfolgen muss. Zum Einstellen muss man daher in die Schublade seitlich hineingreifen und in etwas umständlicher weise den Schraubenzieher ansetzen, wobei oft zwischen dem Schraubenziehergriff und dem Schubladenboden zu wenig Platz ist um den Schraubenzieher ungehindert drehen zu können.

[0002] Um die Einstellarbeiten zu erleichtern, sind die Bolzen erfindungsgemäß etwa senkrecht zum Schubladenboden, von oben zugänglich in der Vorrichtung geführt, wobei der Gewindebolzen durch eine Gewindebohrung und der Exzenterbolzen durch ein Langloch der Vorrichtung hindurchgreifen und sich auf einer Unterfläche der Zarge abstützen. Es entfällt nunmehr das seitliche Eingreifen in die Schublade und das seitliche Arbeiten mit dem Schraubenzieher, da man diesen von oben ansetzen und frei von Hindernissen drehen kann.

[0003] Vorzugsweise sind die beiden Bolzen drehbar, aber unverschiebbar am Querglied der Zarge gelagert. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist an der Zarge eine von oben zugängliche abdeckbare Öffnung gegenüber den mit einem Werkzeugeingriff versehenen Bolzenköpfen vorgesehen.

[0004] Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es stellen dar:
Fig. 1
einen Querschnitt durch eine Zarge mit einer Vorrichtung zur Befestigung einer Schubladenfrontblende
Fig. 2
eine Explosionszeichnung nach Figur 1.


[0005] In der Zarge 1 ist ein Tragglied 2 für die nicht dargestellte Führung einer Schublade angeordnet und mit der Zarge 1 fest verbunden. Auf der Unterfläche 17 des Traggliedes 2 ist eine Stützwand 3 vorgesehen, welche an ihrem oberen freien Ende eine Abwinklung 4 aufweist. Die Vorrichtung 5 zur Befestigung einer nicht dargestellten Schubladenfrontblende ist in die Zarge 1 eingeschoben und zwar zwischen der Abwinklung 4 und der Unterfläche 17 des Traggliedes 2. Dabei stützt sie sich auf der Unterfläche 17 ab. An ihrem vorderen Ende sind zwei Schrauben 6 zur Befestigung der Schubladenfrontblende vorgesehen. Um diese seitlich und in der Höhe zu verstellen, sind in der Vorrichtung 5 zwei Bolzen 7 und 8 senkrecht geführt, welche sich auf der Unterfläche 17 des Traggliedes 2 in deren Bohrungen 9 und 10 drehbar aber unverschiebbar abstützen.

[0006] Der Bolzen 7 ist an seinem unteren Ende mit Gewinde 11 versehen und greift mit diesem in eine Gewindebohrung 12 der Vorrichtung 5 ein, während für den exzentrischen Bolzen 8 in dieser ein Langloch 16 vorgesehen ist. Beide Bolzen 7 und 8 sind mit Kreuzschlitzen 13 versehen.

[0007] Um einen Zugriff in die Kreuzschlitze 13 der Bolzen 7 und 8 zu ermöglichen, ist oben in der Zarge 1 eine Ausnehmung 14 vorgesehen, welche durch eine Kappe 15 abgedeckt werden kann. Bei abgenommener Kappe 15 können die beiden Bolzen 7 und 8 dann von oben mittels eines nicht dargestellten Schraubenziehers verstellt werden. Zur Verstellung der Vorrichtung 5 werden dann die Bolzen 7 und 8 in die eine oder andere Richtung gedreht, wobei durch den Bolzen 7 die Höhenverstellung und durch den Bolzen 8 die Änderung der Seitenlage der Vorrichtung 5 und damit der Schubladenfrontblende vorgenommen wird. Nach erfolgter Einstellung der beiden Bolzen 7 und 8 kann dann die Ausnehmung 14 durch die Kappe 15 abgedeckt werden, so dass sich nach außen eine glatt durchgehende Zarge 1 ergibt.


Ansprüche

1. Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden, welche an oder in einer Zarge (1) gegenüber dieser in der Höhe und der Seite durch einen mit Gewinde (11) und einen mit einem Exzenter versehenen Bolzen (7,8) oder dergleichen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (7,8) etwa senkrecht zum Schubladenboden, von oben zugänglich in der Vorrichtung (5) geführt sind, wobei der Gewindebolzen (7) durch eine Gewindebohrung (12) und der Exzenterbolzen (8) durch ein Langloch (16) der Vorrichtung (5) hindurchgreifen und sich auf einer Unterfläche (17) der Zarge (1) abstützen
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bolzen (7,8) drehbar aber unverschiebbar an der Abwinklung (4) der Zarge (1) gelagert sind.
 
3. Vorrichtung nach einem oder beiden der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zarge (1) eine von oben zugängliche, abdeckbare (15) Öffnung (14) gegenüber den, mit einem Werkzeugeingriff (13) versehenen Bolzen (7,8) vorgesehen ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht