| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 025 261 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
21.10.2009 Patentblatt 2009/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 02.07.2008 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden
Device for securing front bezels for drawers
Dispositif de fixation de façades de tiroirs
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
16.08.2007 DE 202007011518 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
18.02.2009 Patentblatt 2009/08 |
| (73) |
Patentinhaber: Anton Schneider GmbH & Co KG |
|
79341 Kenzingen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Weber, Heimo
79194 Gundelfingen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
|
Patentanwälte
Ruppmannstraße 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 439 748 DE-U1- 9 001 484 GB-A- 2 401 305
|
AT-B- 392 400 DE-U1- 20 017 059
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden.
Es ist bereits bekannt, eine an oder in einer Zarge angebrachte Vorrichtung dieser
Art und damit die Schubladenfrontblende in der Höhe und der Seite durch einen Gewindebolzen
und einen Exzenterbolzen zu verstellen. Dabei sind die beiden Bolzen quer zur Zarge
gelagert, sodass die Verstellung, bei welcher üblicherweise ein Schraubenzieher in
einen Kreuzschlitz der Bolzen eingeführt wird, auch in dieser Richtung erfolgen muss.
Zum Einstellen muss man daher in die Schublade seitlich hineingreifen und in etwas
umständlicher weise den Schraubenzieher ansetzen, wobei oft zwischen dem Schraubenziehergriff
und dem Schubladenboden zu wenig Platz ist um den Schraubenzieher ungehindert drehen
zu können.
[0002] Um die Einstellarbeiten zu erleichtern, sind die Bolzen erfindungsgemäß etwa senkrecht
zum Schubladenboden, von oben zugänglich in der Vorrichtung geführt, wobei der Gewindebolzen
durch eine Gewindebohrung und der Exzenterbolzen durch ein Langloch der Vorrichtung
hindurchgreifen und sich auf einer Unterfläche der Zarge abstützen. Es entfällt nunmehr
das seitliche Eingreifen in die Schublade und das seitliche Arbeiten mit dem Schraubenzieher,
da man diesen von oben ansetzen und frei von Hindernissen drehen kann.
[0003] Vorzugsweise sind die beiden Bolzen drehbar, aber unverschiebbar am Querglied der
Zarge gelagert. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist an der Zarge eine von
oben zugängliche abdeckbare Öffnung gegenüber den mit einem Werkzeugeingriff versehenen
Bolzenköpfen vorgesehen.
[0004] Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es stellen dar:
- Fig. 1
- einen Querschnitt durch eine Zarge mit einer Vorrichtung zur Befestigung einer Schubladenfrontblende
- Fig. 2
- eine Explosionszeichnung nach Figur 1.
[0005] In der Zarge 1 ist ein Tragglied 2 für die nicht dargestellte Führung einer Schublade
angeordnet und mit der Zarge 1 fest verbunden. Auf der Unterfläche 17 des Traggliedes
2 ist eine Stützwand 3 vorgesehen, welche an ihrem oberen freien Ende eine Abwinklung
4 aufweist. Die Vorrichtung 5 zur Befestigung einer nicht dargestellten Schubladenfrontblende
ist in die Zarge 1 eingeschoben und zwar zwischen der Abwinklung 4 und der Unterfläche
17 des Traggliedes 2. Dabei stützt sie sich auf der Unterfläche 17 ab. An ihrem vorderen
Ende sind zwei Schrauben 6 zur Befestigung der Schubladenfrontblende vorgesehen. Um
diese seitlich und in der Höhe zu verstellen, sind in der Vorrichtung 5 zwei Bolzen
7 und 8 senkrecht geführt, welche sich auf der Unterfläche 17 des Traggliedes 2 in
deren Bohrungen 9 und 10 drehbar aber unverschiebbar abstützen.
[0006] Der Bolzen 7 ist an seinem unteren Ende mit Gewinde 11 versehen und greift mit diesem
in eine Gewindebohrung 12 der Vorrichtung 5 ein, während für den exzentrischen Bolzen
8 in dieser ein Langloch 16 vorgesehen ist. Beide Bolzen 7 und 8 sind mit Kreuzschlitzen
13 versehen.
[0007] Um einen Zugriff in die Kreuzschlitze 13 der Bolzen 7 und 8 zu ermöglichen, ist oben
in der Zarge 1 eine Ausnehmung 14 vorgesehen, welche durch eine Kappe 15 abgedeckt
werden kann. Bei abgenommener Kappe 15 können die beiden Bolzen 7 und 8 dann von oben
mittels eines nicht dargestellten Schraubenziehers verstellt werden. Zur Verstellung
der Vorrichtung 5 werden dann die Bolzen 7 und 8 in die eine oder andere Richtung
gedreht, wobei durch den Bolzen 7 die Höhenverstellung und durch den Bolzen 8 die
Änderung der Seitenlage der Vorrichtung 5 und damit der Schubladenfrontblende vorgenommen
wird. Nach erfolgter Einstellung der beiden Bolzen 7 und 8 kann dann die Ausnehmung
14 durch die Kappe 15 abgedeckt werden, so dass sich nach außen eine glatt durchgehende
Zarge 1 ergibt.
1. Vorrichtung zur Befestigung von Schubladenfrontblenden, welche an oder in einer Zarge
(1) gegenüber dieser in der Höhe und der Seite durch einen mit Gewinde (11) und einen
mit einem Exzenter versehenen Bolzen (7,8) oder dergleichen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (7,8) etwa senkrecht zum Schubladenboden, von oben zugänglich in der Vorrichtung
(5) geführt sind, wobei der Gewindebolzen (7) durch eine Gewindebohrung (12) und der
Exzenterbolzen (8) durch ein Langloch (16) der Vorrichtung (5) hindurchgreifen und
sich auf einer Unterfläche (17) der Zarge (1) abstützen
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bolzen (7,8) drehbar aber unverschiebbar an der Abwinklung (4) der Zarge
(1) gelagert sind.
3. Vorrichtung nach einem oder beiden der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zarge (1) eine von oben zugängliche, abdeckbare (15) Öffnung (14) gegenüber
den, mit einem Werkzeugeingriff (13) versehenen Bolzen (7,8) vorgesehen ist.
1. A device for mounting drawer front panels that is adjustable on or in an edge frame
(1) vertically and laterally relative to the latter by a bolt (7, 8) or the like respectively
provided with a screw-thread (11) and with an eccentric, characterised in that the bolts (7, 8) are guided in the device (5) in approximately perpendicular relationship
to the drawer base and are accessible from above, wherein the threaded bolt (7) extends
through a threaded hole (12) and the eccentric bolt (8) extends through an oblong
hole (16) of the device (5) and both are supported on an undersurface (17) of the
edge frame (1).
2. A device according to claim 1, characterised in that the two bolts (7, 8) are arranged rotatably but non-slidably on the bent portion
(4) of the edge frame (1).
3. A device according to one or both of claims 1 and 2, characterised in that a coverable (15) opening (14) which is accessible from above is provided in the edge
frame (1), opposite the bolts (7, 8) provided with a tool engagement feature (13).
1. Dispositif pour fixer des façades de tiroirs, qui est réglable, sur ou dans un châssis
(1), verticalement et latéralement par rapport à ce châssis au moyen d'un boulon (7)
pourvu d'un filetage (11) et d'un boulon (8) pourvu d'un excentrique, ou au moyen
d'éléments analogues, caractérisé en ce que les boulons (7, 8) sont dirigés dans le dispositif approximativement perpendiculairement
au fond du tiroir, en étant accessibles par le haut, sachant que le boulon fileté
(7) traverse un perçage fileté (12) et le boulon à excentrique (8) un trou oblong
(16) du dispositif (5), et que les boulons s'appuient sur une surface inférieure du
châssis (1).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux boulons (7, 8) sont montés à rotation mais sans possibilité de translation
sur la partie coudée (4) du châssis (1).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une ouverture (14) accessible par le haut et pouvant être recouverte (15) est prévue
dans le châssis (1) en vis-à-vis des boulons (7, 8) pourvus d'un moyen (13) pour l'engagement
d'un outil.
