| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 025 316 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
03.11.2010 Patentblatt 2010/44 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.08.2008 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
14.08.2007 EP 07405237
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
18.02.2009 Patentblatt 2009/08 |
| (73) |
Patentinhaber: Hochstrasser, Roger |
|
5000 Aarau (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Hochstrasser, Roger
5000 Aarau (CH)
- Hefti, Jürg
1740 Neyruz (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Störzbach, Michael Andreas |
|
Ammann Patentanwälte AG Bern
Schwarztorstrasse 31
Postfach 3001 Bern 3001 Bern (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 437 113 DE-A1- 19 632 611 US-A- 5 659 910 US-B1- 6 557 937
|
WO-A-02/22067 DE-C1- 19 930 103 US-A- 5 678 891
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere einen Rollstuhlsitz, gemäss dem Oberbegriff
von Patentanspruch 1 sowie einen Rollstuhl mit einem derartigen Sitz.
[0002] Rollstühle sind als fahrbare Sitzgelegenheiten für Menschen bekannt, die aufgrund
körperlicher Behinderung in ihrer Fähigkeit zum Gehen beeinträchtigt sind. Den Rollstuhlfahrern
wird dadurch ermöglicht, bis zu einem gewissen Grad mobil zu sein. Ausdrücke wie "an
den Rollstuhl gefesselt sein" verdeutlichen jedoch, dass "Mobilität" in diesem Kontext
den Rollstuhl als funktionales Fortbewegungsmittel meint, ohne den Organismus des
Rollstuhlfahrers im Sinne einer physiologischen Bewegung miteinzubeziehen.
[0003] Dies bringt viele Probleme für den Rollstuhlfahrer mit sich. So ist es selbst für
einen Menschen ohne jede Behinderung auf Dauer unmöglich, eine aufrechte, gerade Sitzposition
einzunehmen. Zur Entlastung des Knochenapparates ist es für jedermann unumgänglich,
in regelmässigen Abständen Ausweichpositionen einzunehmen, wenn nicht sogar einen
Sitzwechsel oder ein Entlasten durch Liegen oder einen andersartigen Wechsel der Körperhaltung
durchzuführen. Rollstuhlfahrer sind jedoch oft gezwungen, lange Zeiträume im Rollstuhl
zu verbringen. Herkömmliche Rollstuhlsitze weisen dabei den Nachteil auf, nur ein
geringes Ausmass an Bewegungsfreiheit für den Rollstuhlfahrer bereitzustellen. Die
gesundheitlichen Folgen für den Rollstuhlfahrer können von Bewegungsarmut über Schmerzen
bis hin zur Dekubitusgefahr und spastischen Anfällen reichen. Überdies ist eine physiologische
Bewegung teilweise oder vollständig gelähmter Menschen nur durch Hinzuziehen von Hilfspersonen
bzw. Hilfsmitteln möglich. Eine derartige Bewegung ist jedoch für den Rollstuhlfahrer
als therapeutische und/oder prophylaktische Massnahme äusserst wichtig. Und auch für
andere Personen, die im alltäglichen Leben einen längeren Zeitraum in einer Sitzposition
verbringen, ist eine solche physiologische Bewegung des Knochenapparats zur Vermeidung
oder Behandlung von Rückenschäden vorteilhaft.
[0004] Aus der
US-Patentschrift No. US 5,659,910 ist ein Rollstuhl für gelähmte Menschen-bekannt, der durch einen Klappmechanismus
der Rückenlehne auch als Liege verwendbar ist. Der Rollstuhl weist eine Mehrzahl von
Wirkungselementen auf, die sich in Querrichtung des Sitzbereichs und der Rückenlehne
im Wesentlichen über die gesamte Kontaktfläche mit dem Rollstuhlfahrer erstrecken.
Die Wirkungselemente werden durch eine Mehrzahl von Rollen in eine kontinuierliche
Auf- bzw. Abwärtsbewegung versetzt. Sinn und Zweck dieser Anordnung ist es, ein Wundliegen
bzw. Wundsitzen des Rollstuhlfahrers zu vermeiden, wobei durch die Wirkungselemente
lediglich eine Aktivierung der Haut bzw. der äusseren Muskelschichten der im Rollstuhl
sitzenden Person bewirkt wird. Aus voranstehend erläuterten Gründen wäre jedoch eine
physiologische Bewegung des Rollstuhlfahrers in Bezug auf dessen Körperhaltung äusserst
wünschenswert, insbesondere durch aktive Bewegung des Knochenapparats.
[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Sitz der eingangs
genannten Art zur physiologischen Bewegung
des Knochenapparats der sitzenden Person innerhalb deren Sitzposition weiterzubilden.
[0006] Diese Aufgabe wird mit einem Sitz gemäss Patentanspruch 1 gelöst.
[0007] Demgemäss weist der Sitz eine-Kontaktfläche auf, die mit dem Körper einer sitzenden
Person in Kontakt tritt, z.B. an der Rückenlehne oder an dem Sitzbereich. Eine Mehrzahl
von Wirkungselementen ist erfindungsgemäss mit der Kontaktfläche wirkverbunden. Beispielsweise
kann die Kontaktfläche direkt durch die Oberfläche der Wirkungselemente gebildet sein.
Alternativ kann zwischen dem Körper der Person und den Wirkungselementen eine beliebig
geartete Zwischenschicht vorhanden sein, so dass die Kontaktfläche durch die Oberfläche
der Zwischenschicht gebildet ist. Dabei kann es sich beispielsweise um eine Sitz-
und/oder Rückenlehnenpolsterung handeln, an welcher eine Anzahl der Wirkungselemente
befestigt ist.
[0008] Zur physiologischen Bewegung des Knochenapparats umfasst der Sitz weiterhin eine
Rückenlehne mit einem Schwenkmechanismus, durch welchen eine Seitwärtsbewegung einleitbar
ist, und einen motorischen Antrieb der Seitwätsbewegung.
[0009] In einer ersten Ausführungsform wird eine geeignete Bewegung der Wirkungselemente
vorgeschlagen, durch die auch die Kontaktfläche und somit der Körper der Person bewegt
wird. Eine gegebenenfalls zwischen der Person und den Wirkungselementen angeordnete
Zwischenschicht folgt der Bewegung der Wirkungselemente und ist bevorzugt derart an
die Anatomie der Person angepasst, dass die darin eingebettete Körperpartie mitgeführt
wird. Eine zweite Ausführungsform sieht die Veränderung physikalischer Eigenschaften
der Wirkungselemente vor, insbesondere die Erzeugung von Vibrationen, elektrischer
Reizströme, Magnetfelder oder Temperaturgradienten in diesen, die dem Körper der Person
als physiologische Reize zugeführt werden. Durch die somit bewirkte Übertragung von
physiologischen Reizen und/oder Bewegungsabläufen von den Wirkungselementen des Sitzes
auf die Anatomie der Person wird erfindungsgemäss eine gesundheitsfördernde Wirkung
erzielt.
[0010] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind jeweils durch die abhängigen
Patentansprüche definiert.
[0011] Nachfolgend ist die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme
auf die Zeichungen näher erläutert, anhand welcher sich weitere Eigenschaften und
Vorteile der Erfindung ergeben. Die Figuren, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten
zahlreiche Merkmale in Kombination, die der Fachmann auch einzeln betrachten und zu
sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen wird. Dabei zeigen:
- Fig. 1:
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Rollstuhlsitzes in einer schematischen
Darstellung;
- Fig. 2:
- eine Draufsicht auf einen Rollstuhl mit dem in Fig. 1 gezeigten Rollstuhlsitz;
- Fig. 3:
- eine schematische Rückansicht des in Fig. 2 gezeigten Rollstuhls, wobei die Rückenlehne
des Rollstuhlsitzes in zwei Stellungen einer Seitwärtsbewegung dargestellt ist;
- Fig. 4:
- eine schematische Seitenansicht des in Fig. 2 und Fig. 3 gezeigten Rollstuhls, wobei
die Rückenlehne des Rollstuhlsitzes in drei Stellungen einer vorwärts- bzw. rückwärtsgerichten
Kippbewegung dargestellt ist;
- Fig. 5:
- ein Teilschnitt des Rollstuhlsitzes gemäss V-V in Fig. 2;
- Fig. 6:
- eine Detailansicht des in Fig. 5 gezeigten Sitzbereichs, in welcher ein einzelnes
Wirkungselement mit dessen Führungseinrichtung von der Seite im Schnittt dargestellt
ist;
- Fig. 7:
- eine weitere geschnittene Detailansicht des in Fig. 5 gezeigten Sitzbereichs, in welcher
das in Fig. 6 gezeigte Wirkungselement mit dessen Führungseinrichtung gemäss VII-VII
in Fig. 6 dargestellt ist.
- Fig. 8:
- ein Teilschnitt des Rollstuhlsitzes in einer weiteren Ausführungsform gemäss V-V in
Fig. 2;
- Fig. 9:
- eine Detailansicht des in Fig. 8 gezeigten Sitzbereichs, in welcher ein einzelnes
Wirkungselement mit dessen Führungseinrichtung von der Seite im Schnittt dargestellt
ist; und
- Fig. 10:
- eine geschnittene Detailansicht des in Fig. 5 gezeigten Sitzbereichs, in welcher das
in Fig. 9 gezeigte Wirkungselement mit dessen Führungseinrichtung gemäss VIII-VIII
in Fig. 9 dargestellt ist.
[0012] Ein in den Fig. 1-5 gezeigter Rollstuhlsitz 1 weist einen im Wesentlichen horizontalen
Sitzbereich 10 auf, der durch schachbrettmusterartige Aneinanderreihung einzelner
Wirkungselemente 11a-e mit jeweils quadratischer Oberfläche 12 gebildet ist. Hierzu
sind insgesamt sechsunddreissig Wirkungselemente vorgesehen, die innerhalb von sechs
Querreihen mit jeweils sechs Wirkungselementen angeordnet sind. In den Figuren ist
nur das jeweils auf der rechten Seite äusserste Wirkungselement 11a-f einer jeden
Querreihe, d.h. die rechte äusserste Längsreihe der Wirkungselemente, stellvertretend
für alle Wirkungselemente mit einem Bezugszeichen versehen, wobei in der perspektivischen
Ansicht in Fig. 1 lediglich die drei vordersten äussersten Wirkungselemente 11d-f
erkennbar sind. Durch die gesamte Oberfläche aller Wirkungselemente, d.h. durch die
Summe ihrer einzelnen Oberflächen 12, steht eine Kontaktfläche 13 für einen Rollstuhlfahrer
zur Verfügung, mit welcher er in seiner Sitzhaltung in Berührung kommt.
[0013] Die dargestellte Variante des so gebildeten Sitzbereiches 10 umfasst ferner in der
Mitte einer jeden Querreihe der Wirkungselemente 11a-f, zwischen den jeweils beiden
mittig angeordneten Wirkungselementen, einen Abstandshalter 23. Der Abstand zwischen
den mittig angeordneten Wirkungselementen entspricht somit im Wesentlichen dem Zwischenabstand
der Oberschenkel eines sitzenden Rollstuhlfahrers. Derart ist eine Anordnung wirkungsloser
Wirkungselemente 11a-f vermieden, da dieser Bereich nicht mit dem Körper des Rollstuhlfahrers
in Kontakt tritt. Weiterhin ist der durch den Abstandshalter 23 gewonnene Raum vorteilhaft
zur Unterbringung benötigter Betriebselemente für die Wirkungselemente 11a-f geeignet,
beispielsweise einem Antrieb und/oder einem Getriebe.
[0014] Eine Rückenlehne 30 umfasst längliche, im Wesentlichen leistenförmig ausgebildete
Wirkungselemente 31a-g, 32, 33 die sich horizontal über die gesamte Breite der Rückenlehne
30 erstrecken. Insgesamt sind sieben identisch ausgebildete Wirkungselemente 31a-g
vorgesehen, die in Längsrichtung der Rückenlehne 30 aneinandergereiht sind. Am unteren
Ende der Aneinanderreihung befindet sich ein plattenförmiges Grundelement 32, während
das obere Ende durch ein Randelement 33 mit verletzungsvorbeugend abgerundeten oberen
Ecken gebildet ist. Das Grundelement 32 und das Randelement 33 sind ebenfalls Wirkungselemente.
Die Oberfläche der Wirkungselemente 31a-g, 32, 33 ist an der Frontseite 38 der Rückenlehne
angeordnet, wodurch eine weitere Kontaktfläche für den Rollstuhlfahrer gebildet ist,
mit welcher er in seiner Sitzhaltung in Berührung kommt.
[0015] Benachbarte Wirkungselemente 31a-g sind jeweils untereinander sowie an dem jeweiligem
oberen bzw. unteren Ende der Anordnung mit dem Grundelement 32 und dem Randelement
33 durch dehnbare Verbindungselemente 34a, b verbunden. Hierzu sind jeweils am linken
bzw. rechten Randbereich der Wirkungselemente 31a-g seitliche Verbindungselemente
34a bzw. 34b angeordnet. An ihrem Mittelbereich sind zentrale Verbindungselemente
34c angeordnet, die starr ausgebildet sind, um einen konstanten Abstand im Mittelbereich
und somit die Stabilität der Rückenlehne zu gewährleisten. Beispielsweise kann es
sich um scharnierartige Verbindungselemente 34c handeln. In Fig.1 sind lediglich die
zwischen den Wirkungselementen 31f und 31g angebrachten Verbindungselemente 34a-c
stellvertretend für alle Verbindungselemente mit Bezugszeichen versehen.
[0016] Im Zentralbereich der Rückenlehne 30 ist eine erste Schwenkachse 35 vorgesehen, die
im mittleren Abschnitt des mittigen Wirkungselements 30d positioniert ist. Ein Schwenkhebel
36 besitzt zwei Schwenkarme, die stumpfwinkelig aneinander anschliessen, etwa in einem
ungefähren 135°-Winkel. Im Zwischenbereich der beiden Schwenkarme weist der Schwenkhebel
36 hinter dem mittig angeordnete Wirkungselement 31d an der Position der ersten Schwenkachse
35 ein Gelenk auf, welches weiterhin an einer Befestigungsplatte 50 befestigt ist,
die sich im Wesentlichen parallel zur Rückenlehne 30 erstreckt und zwischen der Rückseite
39 der Rückenlehne 30 und dem Schwenkhebel 36 angeordnet ist. Der rechte Schwenkarm
des Schwenkhebels 36 verläuft schräg nach oben entlang der Rückseite 39 der Rückenlehne
30 und ist an seinem äusseren Ende mit der rechten Seite des Randelements 33 mittels
eines Gelenks 37b verbunden. Der linke Schwenkarm des Schwenkhebels 36 ist kürzer
ausgebildet und erstreckt sich über zirka ein Viertel der Rückenlehnenbreite 30 in
horizontaler Richtung. An seinem äusseren Ende ist er durch ein Gelenk 37a mit einem
Ende einer Umlenkstange 40 verbunden, die an ihrem anderen Ende mit einer Drehscheibe
41 ausserhalb des Drehzentrums derselben angelenkt ist. Die Drehscheibe 41 wird durch
einen daneben angeordneten Elektromotor 42 und einem zugehörigen Getriebe angetrieben.
Die Drehscheibe 41 ist um ihre Zentralachse drehbar an der Rückenlehne 30 befestigt.
[0017] Durch den Elektromotor 42, die Drehscheibe 41, die Umlenkstange 40 und den daran
gekoppelten Schwenkhebel 36 ist eine Führungs- und Antriebseinrichtung 55 zum Einleiten
einer kontinuierlichen Seitwärtsbewegung für die Rückenlehne 30 gebildet, die um die
erste Schwenkachse 35 abwechselnd links- bzw. rechtsgerichtet ist, wie in Fig. 1 durch
die entsprechenden Pfeile 43a bzw. 43b angedeutet ist und in der nachstehenden Beschreibung
unter Bezugnahme auf Fig. 3 näher erläutert ist.
[0018] Ein ortsfester U-förmig ausgebildeter Haltebügel 46 umgreift die Rückenlehne 30 von
ihrer Rückseite und ist an seinen beiden offenen Enden an einem Grundrahmen 47 einstellbar
befestigt. Im oberen Bereich der Rückenlehne 30 ist beidseitig jeweils ein Stützelement
54a, b vorgesehen, um bei einer auftretenden Seitenbewegung der Rückenlehne bzw. einer
seitlichen Neigung derselben die Körperhaltung eines sitzenden Rollstuhlfahrers abzustützen.
Zum Erreichen dieser Funktion ist auch eine schalenförmige Ausbildung des Rollstuhlsitzes
1, insbesondere der Rückenlehne 30, denkbar.
[0019] Die Rückenlehne 30 befindet sich in der in Fig. 1 gezeigten Position in vertikaler
Aufrechtstellung bezüglich des Sitzbereichs 10, wobei dieser zur Rückenlehne in etwa
einen 90°-Winkel einnimmt. Eine zweite Schwenkachse 44 ist der Frontseite 38 der Rückenlehne
30 gegenüberliegend angeordnet. Sie verläuft in einer Horizontalen in Breitenrichtung
der Rückenlehne 30. Um die Schwenkachse 44 ist eine abwechselnd nach oben bzw. nach
unten gerichtete Kippbewegung in die Rückenlehne 30 einleitbar, wie durch den Doppelpfeil
45 angedeutet ist.
[0020] Die Kippbewegung 45 greift am ortsfesten Grundrahmen 47 an. Der Grundrahmen 47 weist
eine rechteckige Rahmenform mit zwei Befestigungszungen 48a, b auf, die sich auf beiden
Seiten des Grundrahmens 47 schräg nach oben in Richtung der Frontseite 38 der Rückenlehne
30 erstrecken und die zweite Schwenkachse 44 durchkreuzen. An diesen Kreuzungspunkten
ist ein Kippbügel 49 drehbar befestigt. An dem Kippbügel 49 ist der Elektromotor 42
angebracht.
[0021] Der Kippbügel 49 weist im Wesentlichen eine U-Form auf, die parallel zur Rückseite
39 der Rückenlehne 30 angeordnet ist, wobei sich an der oberen offenen Seite der U-Form
die beiden Enden senkrecht zur Rückenlehne 30 fortsetzen, etwa in Höhe des Haltebügels
46, um die Rückenlehne 30 bis zu dem jeweiligen Anlenkpunkt an der zweiten Schwenkachse
44 von der Rückseite her zu umgreifen. An der unteren geschlossenen Seite des U-förmigen
Kippbügels 49 ist die im Wesentlichen parallel zur Rückseite 39 der Rückenlehne 30
sich erstreckende Befestigungsplatte 50 angebracht, die am anderen Ende hinter dem
Zentralabschnitt der Rückenlehne 30 in den Bereich der ersten Schwenkachse 35 ragt.
Der Schwenkhebel 36 ist auf der Befestigungsplatte 50 um die erste Schwenkachse 35
drehbar gelagert, während die Befestigungsplatte 50 mit der Rückseite 39 der Rückenlehne
30 in direktem Kontakt steht. Zum Einleiten einer kontinuierlichen Kippbewegung ist
eine weitere Drehscheibe 51 vorgesehen, die von dem Motor 42 und dessen Getriebe angetrieben
wird. Eine weitere Umlenkstange leitet die Drehbewegung der Drehscheibe 51 in eine
Kippbewegung der Befestigungsplatte 50 mit der daran befestigten Rückenlehne 30 um.
Der Ablauf der Kippbewegung der Rückenlehne 30 ist in der nachstehenden Beschreibung
unter Bezugnahme auf Fig. 4 näher erläutert.
[0022] Der Grundrahmen 47 ist zur Montage an einem Rollstuhlchassis vorgesehen. Der Haltebügel
46 ist am oberen Ende der Befestigungszungen 48a, b des Grundrahmens 47 am Ort der
zweiten Schwenkachse 44 angelenkt und somit um die zweite Schwenkachse 44 verstellbar
eingerichtet. Derart ist eine individuelle Einstellbarkeit der Rückenlehnenneigung
an die Bedürfnisse des Rollstuhlfahrers realisiert, wie durch den Doppelpfeil 53 angedeutet
ist. Eine Fixierung der gewünschten Rückenlehnenposition bezüglich des Grundrahmens
47 erfolgt durch zwei beidseitig zwischen dem Grundrahmen 47 und dem Haltebügel 46
befestigte Federzylinder 52a, b.
[0023] Die Fig. 2 zeigt den erfindungsgemässen Rollstuhlsitz in einer Draufsicht, wobei
dieser bereits an einen Rollstuhl 2 montiert ist. Der Rollstuhl 2 weist ein herkömmliches
Fahrgestell 3 mit zwei Hinterrädern 4a, b und zwei Vorderrädern 5a, b sowie zwei Fussablageflächen
6a, b auf. Es kann sich sowohl um einen manuell als auch um einen motorisch betriebenen
Rollstuhl handeln. Im ersten Fall ist eine eigenständige Energiequelle zur Bewegung
des Rollstuhlsitzes 1 vorzusehen, während in letzterem Fall auf die Antriebsquelle
des Rollstuhls 2 zurückgegriffen werden kann, insbesondere eine 12-Volt Batterie.
Dadurch können weitere Antriebe 42 zur kontinuierlichen Bewegung der Wirkungselemente
11a-f des Rollstuhlsitzes 1 mit Energie versorgt werden.
[0024] Die Fig. 3 zeigt den in Fig. 2 von oben dargestellten Rollstuhl 2 in einer Rückansicht.
Die Figur ist durch eine vertikale Trennlinie T entlang der Mitte zweigeteilt, wobei
auf der linken Seite der Trennlinie T eine erste Stellung S1 der kontinuierlichen
Seitenbewegung der Rückenlehne 30 durch durchgezogene Konturlinien der bewegten Elemente
dargestellt ist und auf der rechten Seite der Trennlinie T eine zweite Stellung S2
der kontinuierlichen Bewegung anhand durchgezogener Konturlinien der jeweiligen Elemente
illustriert ist. Weiterhin sind die betreffenden Elemente in der Stellung S1 auf der
linken Seite der Trennlinie T bzw. in der Stellung S2 auf der rechten Seite der Trennlinie
T mittels gestrichelter Konturlinien dargestellt.
[0025] In der ersten Stellung S1 erstrecken sich das Grundelement 32, die Wirkungselemente
31a-g sowie das Randelement 33 parallel zueinander in horizontaler Richtung. Dazu
weisen die Elemente 31a-g, 32 und 33 eine jeweils gleichbleibende Beabstandung auf
und die zwischen ihnen angeordneten elastischen Verbindungselemente 34a bzw. 34b befinden
sich in einem entspannten Zustand.
[0026] In der Stellung S2 befindet sich der Schwenkhebel 36 in einer bezüglich Stellung
S1 im Uhrzeigersinn um die erste Schwenkachse 35 verschwenkten Position. Dabei wird
der am oberen Randelement 33 befestigte rechte Schwenkarm des Schwenkhebels 36 nach
unten bewegt, während der linke Schwenkarm eine nach oben gerichtete Bewegung ausführt.
Neben einer im Allgemeinen nach rechts gerichteten Bewegung der Rückenlehne 30 folgt
dadurch eine Verringerung der Beabstandung zwischen den einzelnen Elementen 31a-g,
32 und 33 auf deren rechter Seite, während der linksseitige Abstand zunimmt. Dies
führt zu einer Stauchung der rechtseitig angeordneten Verbindungselemente 37b bzw.
zu einer Ausdehnung der linksseitig angeordneten Verbindungselemente 34a.
[0027] Eine solche ziehharmonikaartige Relativbewegung zwischen den Wirkungselementen 31a-g
und dem Randelement 33 ist im Wesentlichen einer Seitwärtsbewegung (Lateralflexion)
der Wirbelsäule eines im Rollstuhlsitz 1 sitzenden Rollstuhlfahrers nachempfunden,
wobei eine einseitige Stauchung bzw. eine andersseitige Dehnung der Bandscheibe zwischen
den einzelnen Wirbeln erfolgt. Ueber die Kontaktfläche 38 ist die Seitwärtsbewegung
der Rückenlehne 30 auf den Rollstuhlfahrer übertragbar.
[0028] Ein Einleiten der kontinuierlichen Bewegung erfolgt durch die Führungs- und Antriebseinrichtung
55, insbesondere ausgehend vom Elektromotor 42 und dessen Getriebe über die Drehscheibe
41, die Umlenkstange 40 und den an diese durch Gelenk 37a angelenkten Schwenkhebel
36. An ihrem anderen Ende ist die Umlenkstange 40 ausserhalb des Drehzentrums der
Drehscheibe 41 angelenkt. Dadurch wird eine kontinuierliche Kreisbewegung der Drehscheibe
41 unabhängig von deren Drehrichtung in eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels 36
umgesetzt, die wiederum abwechselnd in bzw. gegen den Uhrzeigersinn gerichtet ist,
und somit abwechselnd eine gegen rechts bzw. gegen links gerichtete Seitenbewegung
der Rückenlehne 30 mit einer kontinuierlichen Stauchung der rechtsseitigen 34b bzw.
linksseitigen Verbindungselemente 34a und einer kontinuierlichen Dehnung der linksseitigen
34a bzw. rechtsseitigen Verbindungselemente 34b hervorruft.
[0029] Die Fig. 4 zeigt den Rollstuhl 2 mit dem Rollstuhlsitz 1 in einer Seitenansicht,
wobei eine vorwärts- bzw. rückwärtsgerichtete Kippbewegung der Rückenlehne 30 schematisch
anhand von drei Kippstellungen K1, K2 und K3 dargestellt ist. Dabei entspricht die
Stellung K1 einer vertikalen Aufrechtstellung der Rückenlehne 30, wie sie auch in
Fig. 1 gezeigt ist und in welcher die Rückenlehne 30 in Normalenrichtung zur Sitzoberfläche
10 angeordnet ist. In dieser Stellung K1 ist die Rückenlehne 30 in der Fig. 4 mittels
durchgezogener Linien dargestellt. Ferner ist eine diesbezüglich vorwärts- bzw. rückwärts
gekippte Stellung K2 bzw. K3 der Rückenlehne 30 gezeigt, wobei die Rückenlehne 30
lediglich schematisch anhand gestrichelter Konturlinien dargestellt ist.
[0030] Es erfolgt eine kontinuierliche Kippbewegung der Rückenlehne 30 um das zweite Schwenkzentrum
44, wobei die relative Anordnung zwischen den einzelnen Wirkungselementen 31a-g und
dem Randelement 33 gleich bleibt. Die Kippbewegung wird eingeleitet über die im Bereich
der ersten Schwenkachse mit dem mittleren Wirkungselement 31d verbundene Befestigungsplatte
50 und den mit dieser befestigten Kippbügel 49, der an den bezüglich des Rollstuhls
2 ortsfesten Grundrahmen 47 an der Schwenkachse 44 angelenkt ist.
[0031] Bevorzugt erfolgt die Bewegung der Rückenlehne 30 gleichzeitig um die erste und zweite
Schwenkachse 35 und 44. Dies entspricht einer Überlagerung der in Fig. 3 gezeigten
Seitwärtsbewegung mit einer damit verbundenen Seitwärtskrümmung der Rückenlehne 30,
die durch die ziehharmonikaartige Relativbewegung einzelner Wirkungselemente 31a-g
bzw. dem Randelement 33 hervorgerufen wird, und der in Fig. 4 gezeigten abwechselnd
vorwärts- bzw. rückwärtsgerichteten Kippbewegung.
[0032] Dadurch ist eine dreidimensionale kontinuierliche Rückenlehnenbewegung zur physiologischen
Bewegung des Rückens eines Rollstuhlfahrers realisiert, welche an die Anatomie der
Rückenbewegung, insbesondere der kontinuierlichen Wirbelsäulenkrümmung bei einer Seitwärtsbewegung
(Lateralflexion) der Wirbelsäule, angepasst ist. Derart ist die kontinuierliche Bewegung
der Rückenlehne im wesentlichen auf die anatomischen Voraussetzungen der Wirbelsäule
des sitzenden Rollstuhlfahrers abgestimmt, wobei beispielsweise die Position der Schwenkachsen
35, 44 an die Körpergrösse des Rollstuhlfahrers anpassbar sein kann.
[0033] Während durch die Position der ersten Schwenkachse 35 die Rückenlehnenbewegung der
Lateralflexion der Wirbelsäule nachempfunden ist, entspricht die Position der zweiten
Schwenkachse 44 dem anatomischen Drehpunkt des Rückens bei einer Vor- bzw. Rückwärtsbeugung
desselben. Ebenso ist die relative Anordnung der Wirkungselemente 31a-f, 33 bezüglich
des Rückens des Rollstuhlfahrers, insbesondere die Position des untersten Wirkungselementes
31a, an den anatomischen Drehpunkt der Wirbelsäule angepasst. Die gewählte Anzahl
und Grösse der Wirkungselemente 31a-f, 33 kann hinsichtlich unterschiedlicher anatomischer
Voraussetzungen des Rollstuhlfahrers und für jeweils individuell voneinander abweichende
gesundheitsfördernde Massnahmen variieren.
[0034] Die Fig. 5 zeigt eine seitliche Querschnittsansicht des Sitzbereichs 10 des in den
Fig. 2 - 4 dargestellten Rollstuhlsitzes 1 des Rollstuhls 2, in welcher die Wirkungselemente
11a-f in einer Stellung einer kontinuierlichen Wippbewegung dargestellt sind, d.h.
einer abwechselnd nach oben bzw. unten gerichteten Relativbewegung zwischen den einzelnen
Wirkungselementen 11a-f. Unterhalb jeder der Längsreihen mit den Wirkungselementen
11a-f ist jeweils eine Längsachse angeordnet, wobei die sechs Längsachsen 14 parallel
zueinander verlaufen und drehbar gelagert sind. Jedes der Wirkungselemente 11a-f einer
jeden Längsreihe von Wirkungselementen ist mit jeweils einer der sechs Längsachsen
14 durch eine zugeordnete Exzenterscheibe 15a-f verbunden. Das Drehzentrum einer jeden
Exzenterscheibe 15a-f entspricht dem jeweiligen Durchkreuzungspunkt der Längsachse
14. Dieser verläuft jeweils ausserhalb des Mittelpunkts einer jeden der Exzenterscheiben
15a-f. Die Mittelpunkte der Exzenterscheiben 15a-f jeweils benachbarter Wirkungselemente
11a-f sind bezüglich ihrer umfänglichen Position entlang der Längsachse 14 versetzt
angeordnet. Dadurch ist erreicht, dass jeweils benachbarte Wirkungselemente 11a-f
in einer unterschiedlichen Höhenposition angeordnet sind. Derart ergibt sich eine
unebene Oberfläche des Sitzbereichs 10.
[0035] Durch Drehen der Längsachse 14 wird eine kontinuierliche Auf- bzw. Abwärtsbewegung
in die Wirkungselemente 11a-f eingeleitet. Dabei durchlaufen jeweils benachbarte Wirkungselemente
11a-f die jeweils gleiche Höhenposition zu jeweils unterschiedlichen Zeitpunkten,
entsprechend der unterschiedlichen Position des Mittelpunkts ihrer zugeordneten Exzenterscheibe
15a-f entlang des Umfangs der Längsachse 14. Derart ist eine dynamisch sich verändernde
Oberfläche 13 des Sitzbereichs 10 realisiert, welche auf das Gesäss und den Oberschenkelbereich
eines sitzenden Rollstuhlfahrers einwirkt. Bevorzugt sind benachbarte Längsachsen
14 mittels ineinandergreifender Zahnräder verbunden, wodurch die Rotationsbewegung
einer Längsachse 14 auf die jeweils benachbarte übertragbar ist. Mindestens eine der
Längsachsen 14 ist mit einem Antrieb 21 verbunden, wobei es sich beispielsweise um
einen Elektromotor handeln kann, der über die Energieversorgung des Rollstuhls 2,
insbesondere eine 12-Volt Batterie, gespeist werden kann. Durch den Antrieb 21, die
Längsachse 14 und die Exzenterscheibe 15a-f ist eine Führungs- und Antriebseinrichtung
25 gebildet.
[0036] Die Fig. 6 und Fig. 7 zeigen jeweils eine Detailansicht eines Wirkungselements 11c
des Sitzbereichs 10 des Rollstuhlsitzes 1, beispielhaft für alle Wirkungsalemente
11a-f, anhand welcher ein Ausführungsbeispiel zum Einleiten einer kontinuierlichen
Auf- bzw. Abwärtsbewegung des Wirkungselementes 11e über die rotierende Längsachse
14 dargestellt ist. An der Unterseite des Wirkungselementes 11e ist ein Sockelteil
18 befestigt, welches im Zentralbereich seiner Oberfläche eine Vertiefung 16 aufweist,
wodurch ein Hohlraum gebildet ist. Im Hohlraum 16 befindet sich jeweils der Schraubenkopf
einer Schraube 17a, b, die jeweils endseitig in einen hakenförmigen Fortsatz 19 geschraubt
ist, der an der Unterseite des Sockelteils 18 angeordnet ist.
[0037] Unterhalb des hakenförmigen Fortsatzes 19 befindet sich die Längsachse 14, an welcher
die Exzenterscheibe 15e ausserhalb ihres Mittelpunktes 22 befestigt ist. Die Exzenterscheibe
15e ist massiv ausgebildet und weist eine umfängliche Wulst 20 auf, durch welche eine
Vertiefung im Zentralbereich auf der Oberfläche der Exzenterscheibe 15e begrenzt wird,
in welche der hakenförmige Fortsatz 19 eingreift. An ihrem Aussenumfang tritt die
Exzenterscheibe 15e mit der Unterseite des Sockelteils 18 in Kontakt.
[0038] Derart wird bei einer Rotationsbewegung der Längsachse 14, bei welcher der Mittelpunkt
22 der Exzenterscheibe 15e in Richtung des Wirkungselementes 11e bewegt wird, das
Sockelteil 18 mit dem daran befestigten Wirkungselement 11e nach oben geschoben. In
der zweiten Hälfte des Rotationszyklus der Längsachse 14, in welchem der Mittelpunkt
22 der Exzenterscheibe 15e vom Wirkungselement 11e wegbewegt wird, zieht die Wulst
20 am hakenförmigen Fortsatz 19 das Sockelteil 18 mit dem daran befestigten Wirkungselement
11e nach unten.
[0039] Die Fig. 8 zeigt eine seitliche Querschnittsansicht des Sitzbereichs 10 des Rollstuhlsitzes
1 in einer alternativen Ausführungsform. Unterhalb einer Längsreihe von Wirkungselementen
11a-f ist eine Längsstange 26 angeordnet, welche durch einen geeigneten Antrieb in
eine abwechselnd vor- bzw. rückwärtsgerichtete Bewegung versetzbar ist, wie durch
den Doppelpfeil 27 angedeutet ist. Entlang der Längsstange sind Führungsblöcke 28a-f
befestigt, wobei jeder der Führungsblöcke 28a-f einem Wirkungselement 11a-f zugeordnet
ist. Die Führungsblöcke 28a-f weisen eine insgesamt schräge Fläche, d.h. mit einem
Steigungsgradienten, auf. An der Unterseite jedes der Wirkungselemente 11a-f ist ein
Druckstift 29a-f befestigt, der an seinem unteren Ende auf der gekrümmten Oberfläche
des jeweils zugeordneten Führungsblocks 28a-f aufliegt.
[0040] Die Fig. 9 und Fig. 10 zeigen jeweils eine Detailansicht eines Wirkungselements 11c,
beispielhaft für alle Wirkungselemente 11a-f, mit einem zugeordneten Führungsblock
28c. Zur Befestigung des Druckstifts 29c an dem Wirkungselement 11c ist eine Schraubverbindung
17c vorgesehen. Der Druckstift 29c weist an seiner Unterseite eine Rolle 9 auf, die
entlang der nach oben gekrümmten Oberfläche des Führungsblocks 28c verfahrbar ist.
Bei einer vorwärtsgerichteten Bewegung der Längsstange 26 und den daran befestigten
Führungsblöcken 28a-f werden die Druckstifte 29a-f und damit die Wirkungselemente
11a-f nach oben gedrückt. Verschiedene mögliche Montagepositionen des Führungsblocks
28c sind in den Fig. 9 und 10 anhand gestrichelter Linien dargestellt, wodurch ermöglicht
wird, dass die Einleitung der Hub-/Senkbewegung in die Druckstifte 29a-f und die Führungsblöcke
28a-f zeitlich früher oder später erfolgt.
[0041] Weiterhin ist ein Spannelement in Form einer Feder 24 auf dem Führungsstift 29c angeordnet,
durch welches eine nach unten gegen die Oberfläche des Führungsblocks 28c gerichtete
Kraft auf den Druckstift 29c ausgeübt wird. Dadurch werden bei einer rückwärtsgerichteten
Bewegung der Längsstange 26 und dem daran befestigten Führungsblöcken 28a-f die Druckstifte
29a-f nach unten gedrückt und die jeweilige Rolle 9 folgt der nach unten gekrümmten
Bahnkurve entlang der Oberfläche der Führungsblöckse 28a-f. Derart erfolgt eine Abwärtsbewegung
der Wirkungselemente 11a-f.
[0042] Durch die unterschiedliche Ausbildung und Anordnung der Führungsblöcke 28a-f hinsichtlich
ihrer Relativposition zu ihrem jeweils zugeordneten Wirkungselement 11a-f (beispielsweise
in umgekehrter räumlicher Orientierung, wie z.B. Führungsblock 28d, und/oder in einer
unterschiedlichen Höhenposition, wie die Führungsblöcke 28a-f) und den daran befestigten
Druckstiften 29a-f ist ein nicht synchroner Ablauf der Auf- bzw. Abwärtsbewegung der
einzelnen Wirkungselemente 11a-f verwirklicht.
[0043] Allgemeiner ist eine Anordnung von den Wirkungselementen 11a-f in der Art denkbar,
dass diese entlang der Kontaktfläche 13 aneinandergereiht sind und dass diese jeweils
einen Hub- und Senkmechanismus aufweisen, der im wesentlichen in Normalenrichtung
der Kontaktfläche 13 gerichtet ist und durch welchen jeweils eine Wippbewegung einleitbar
ist. In einer Ausführungsform sind die Wirkungselemente 11a-f im wesentlichen quadratisch
ausgebildet und schachbrettmusterartig angeordnet. Dabei kann eine besonderes effektive
Übertragung der physiologischen Bewegung dadurch erreicht werden, dass unterschiedliche
Wirkungselemente 11a-f während der Bewegung unterschiedliche Höhenpositionen aufweisen.
In bevorzugter Ausführung sind die Wirkungselemente 11a-f zumindest teilweise auf
dem Sitzbereich 10 angeordnet.
[0044] In einer weiteren Ausführungsform eines Sitzbereichs 10 eines Rollstuhlsitzes 1 kann
jede der Querreihen durch lediglich ein einzelnes länglich ausgebildetes Wirkungselement
gebildet sein. Dieses kann beispielsweise zur Durchführung einer beidseitig gleichgerichteten
oder entgegengesetzt gerichteten Auf- bzw. Abwärtsbewegung ausgebildet sein. Weiterhin
sind Ausführungen denkbar, in welchen beliebig geformte Wirkungselemente ebenfalls
segmentartig nebeneinander angeordnet sind. Auch die Rückenlehne 30 kann derartige
Wirkungselemente aufweisen. Alternativ können die Wirkungselemente auch hydraulisch
und/ oder pneumatisch betrieben sein. Beispielsweise kann jedes der Wirkungselemente
durch eine wechselweise aufblasbare und entleerbare Luftkammer gebildet sein.
[0045] Neben der relativen Anordnung der Wirkungselemente 11a-f, 31a-g, 32, 33 ist auch
deren Form auf die Anatomie des Rollstuhlfahrers und auf die an diesen zu übertragende
physiologische Bewegung abgestimmt. Neben einer länglichen Ausbildung einzelner Wirkungselemente
31a-g, 32, 33 in horizontaler Richtung der Rückenlehne 30 bzw. einer im Wesentlichen
quadratisch geformten Oberfläche einzelner Wirkungselemente 11a-f des Sitzbereichs
10 sind hierzu auch gekrümmte und/oder vertiefte Oberflächenformen der Wirkungselemente
11a-f, 31a-g, 32, 33 denkbar, so dass diese jeweils ergonomisch an die Anatomie des
sitzenden Rollstuhlfahrers angepasst sind. Durch die ergonomische Form ist eine verbesserte
Mitführung des Rollstuhlfahrers gewährleistet.
[0046] Alternativ oder zusätzlich ist denkbar eine zwischen den Wirkungselementen 11a-f,
31a-g, 32, 33 vorhandene Zwischenschicht, wie eine Sitzpolsterung oder dergleichen,
ergonomisch an die zu bewegende Körperpartie des Rollstuhlfahrers anzupassen. Die
Zwischenschicht kann an jeweils voneinander abweichende anatomische Gegebenheiten
angepasst werden, beispielsweise an unterschiedliche Körpergrössen des Rollstuhlfahres,
und jeweils individuell an die voranstehend beschriebene Grundkonstruktion des Rollstuhlsitzes
mit den Wirkungselementen 11a-f, 31a-g, 32, 33 montiert werden. Vorteilhaft kann dabei
die beschriebene Grundkonstruktion im Wesentlichen beibehalten werden oder bedarf
nur einer geringfügiger Anpassung.
[0047] Zur Energieerzeugung für die kontinuierliche Bewegung der Wirkungselemente ist neben
einem motorischen Antrieb, insbesondere in Form eines Elektromotors, der beispielsweise
über die Energieversorgung eines Rollstuhls betreibar ist, auch ein hydraulischer
und/oder pneumatischer Antrieb zur Bewegung einzelner Bewegungselemente denkbar.
[0048] Die physiologische Bewegung umfasst im allgemeinen Fall wenigstens zu einem Teil
eine Bewegung des Skeletts des Rollstuhlfahrers, während zu einem anderen Teil andere
anatomische Bestandteile in die Bewegung einbezogen sein können, insbesondere Haut
bzw. Muskeln. Der Begriff "kontinuierliche Bewegung" meint ein repetitives, d.h. über
ein längeres Zeitintervall hinweg sich wiederholendes Bewegungsmuster. Dabei können
gleiche Bewegungsbahnen mehrmals durchlaufen werden. Dies ist jedoch nicht zwangsweise
der Fall, wenn beispielsweise mehrere Bewegungsmuster überlagert werden. Beispielsweise
kann eine derartige Bewegung dreidimensional entlang der Oberfläche eines Ellipsoiden
verlaufen, wobei zum Einleiten der Bewegung eine oder mehrere Drehscheiben vorgesehen
sein können. Vorzugsweise ist eine relativ langsame kontinuierliche Bewegung vorgesehen,
d.h. in dem Bereich der Geschwindigkeit menschlicher motorischer Bewegung oder langsamer.
[0049] Ausser rein translatorischen und/oder rotatorischen Bewegungsabläufen ist auch die
Übertragung physiologischer Reize auf den Rollstuhlfahrer denkbar. Beispielsweise
kann es sich um Vibrationsbewegungen einzelner Wirkungselemente handeln, die bevorzugt
in einer höheren Wiederholungsfrequenz, d.h. mit grösserer Geschwindigkeit in ihrer
Relativbewegung, realisiert sind. Ferner kann auch die Übertragung von Magnetfeldern,
von elektrischen Reizströmen und/oder von Temperaturgradienten zur Wärme- oder Kältezufuhr
von den Wirkungselementen auf den Körper des Rollstuhlfahrers vorgesehen sein.
[0050] Neben der beschriebenen Ausführungsform der Erfindung als Rollstuhlsitz sind weitere
Anwendungen zu Therapie- und Prophylaxezwecken denkbar, insbesondere bei Personen,
für welche in alltäglichen Lebenssituationen ein Sitzen über einen längeren Zeitraum
hinweg erforderlich ist. Beispielsweise ist ein erfindungsgemässer Sitz als Kino-,
Konzert-, Büro-, oder Massagesitz einsetzbar, sowie als Sitzgelegenheit für den Personentransport
im Rahmen der Automobil-, Fahrzeug- und Luftfahrttechnik.
[0051] Bezugszeichenliste
- 1
- Rollstuhlsitz
- 2
- Rollstuhl
- 3
- Fahrgestell
- 4a, b
- Hinterräder
- 5a, b
- Vorderräder
- 6a, b
- Fussablageflächen
- 7a, b
- Armstützen
- 9
- Rolle
- 10
- Sitzbereich
- 11a-f
- Wirkungselemente
- 12
- Oberfläche der Wirkungselemente
- 13
- Oberfläche des Sitzbereiches
- 14
- Längsachse
- 15a-f
- Exzenterscheibe
- 16
- Hohlraum
- 17a,b,c
- Schraubverbindung
- 18
- Sockelteil
- 19
- hakenförmiger Fortsatz
- 20
- umfängliche Wulst
- 21
- motorischer Antrieb
- 22
- Mittelpunkt der Exzenterscheibe
- 23
- Abstandshalter
- 24
- Spannelement
- 25
- Führungs- und Antriebseinrichtung
- 26
- Längsstange
- 27
- Bewegungsrichtung der Längsstange
- 28a-f
- Führungsblöcke
- 29a-f
- Druckstifte
- 30
- Rückenlehne
- 31a-g
- Wirkungselemente
- 32
- Grundelement
- 33
- Randelement
- 34a, b
- seitliche Verbindungselemente
- 34c
- zentrale Verbindungselemente
- 35
- erste Schwenkachse
- 36
- Schwenkhebel
- 37a, b
- Gelenke
- 38
- Frontseite der Rückenlehne
- 39
- Rückseite der Rückenlehne
- 40
- Umlenkstange
- 41
- Drehscheibe
- 42
- Elektromotor
- 43a, b
- Pfeile in Richtung der Seitwärtsbewegung
- 44
- zweite Schwenkachse
- 45
- Doppelpfeil in den Richtungen der Kippbewegung
- 46
- Haltebügel
- 47
- Grundrahmen
- 48a, b
- Befestigungszunge
- 49
- Kippbügel
- 50
- Befestigungsplatte
- 51
- Drehscheibe
- 52a, b
- Federzylinder
- 53
- Doppelpfeil in den Richtungen zur Einstellung der Rückenlehnenneigung
- 54a, b
- seitliches Stützelement
- 55
- Führungs- und Antriebseinrichtung
- T
- Trennlinie
- S1
- erste Schwenkstellung
- S2
- zweite Schwenkstellung
- K1
- aufrechte Kippstellung
- K2
- vorwärtsgerichtete Kippstellung
- K3
- rückwärtsgerichtete Kippstellung
1. Sitz, insbesondere Rollstuhlsitz, mit einer Kontaktfläche (13, 38), die mit einer
sitzenden Person in Berührung kommt, insbesondere an einer Rückenlehne (30), und mit
einer Mehrzahl von Wirkungselementen (11a-f, 31a-g, 32, 33), die mit der Kontaktfläche
(13, 38) wirkverbunden sind und die derart zur Übertragung von physiologischen Bewegungsabläufen
und/oder Reizen auf den Körper der sitzenden Person ausgebildet sind.
gekennzeichnet durch eine Rückenlehne (30) mit einem Schwenkmechanismus (35, 36), durch welchen eine Seitwärtsbewegung einleitbar ist, und durch einen motorischen Antrieb (42) der Seitwärtsbewegung.
2. Sitz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Wirkungselemente (11a-f, 31a-g, 32, 33), die relativ zueinander beweglich sind, und
eine Führungs- und Antriebseinrichtung (25, 55) für die Wirkungselemente (11a-f, 31a-g,
32, 33), durch welche eine Bewegung der Wirkungselemente einleitbar ist, um derart eine physiologisch
wirksame Bewegung des Rollstuhlfahrers zu erzielen.
3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (30) beim Einleiten der Seitwärtsbewegung derart krümmbar eingerichtet
ist, dass sie kontinuierlich an die Seitwärtskrümmung der Wirbelsäule der sitzenden
Person anpassbar ist.
4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkungselemente (31a-g, 32, 33) der Rückenlehne (30) länglich ausgebildet und
jeweils in horizontaler Erstreckungsrichtung ausgerichtet sind, wobei die Wirkungselemente
(31a-g, 32, 33) in vertikaler Richtung durch dehnbare Verbindungselemente (34a-c)
aneinander gekoppelt sind.
5. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus eine im Zentralbereich der Rückenlehne (30) angeordnete erste
Schwenkachse (35) und einen rückseitig an der Rückenlehne (30) angebrachten Schwenkhebel
(36) umfasst, wobei der Schwenkhebel (36) an wenigstens einem Wirkungselement (31a-g,
32, 33) der Rückenlehne (30) angelenkt ist.
6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schwenkachse (35) derart positioniert ist, dass eine Schwenkbewegung der
Rückenlehne (30) im wesentlichen auf eine vorgesehene Lateralflexion der Wirbelsäule
der sitzenden Person abgestimmt ist.
7. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Rückenlehne (30), die vor ihrer Frontseite (38) eine zweite Schwenkachse (44)
aufweist, durch welche eine Kippbewegung einleitbar ist, welche abwechselnd vorwärts bzw. rückwärts
gerichtet ist.
8. Sitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schwenkachse im wesentlichen auf den anatomischen Drehpunkt bei einer
Vor- bzw. Rückwärtsbeugung der Wirbelsäule der sitzenden Person abgestimmt ist.
9. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch jeweils eine Drehscheibe (15a-f, 41, 51), insbesondere eine Exzenterscheibe (15a-f),
zum Einleiten einer kontinuierlichen Bewegung.
10. Sitz nach einem der Ansprüche 2 bis 9, gekennzeichnet durch mindestens einen motorischen Antrieb (21) der Bewegung.
11. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die von den Wirkungselementen (11a-f, 31a-g, 32, 33) auf die sitzende Person übertragenen
physiologischen Reize Vibrationsbewegungen, Magnetfelder, elektrische Reizströme und/oder
Temperaturgradienten sind.
12. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkungselemente (11a-f, 31ag, 32, 33) eine gekrümmte Oberfläche aufweisen, die
jeweils an die Anatomie der sitzenden Person angepasst ist.
13. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an einem oder mehreren Wirkungselement(en) (11a-f, 31a-g, 32, 33) eine Zwischenschicht
vorhanden ist, insbesondere eine Sitz- und/oder Rückenlehnenpolsterung, die zwischen
den betreffenden Wirkungselementen (11a-f, 31a-g, 32, 33) und der sitzenden Person
angeordnet ist, wobei die Kontaktfläche (13, 38) durch die Oberfläche der Zwischenschicht
gebildet ist.
14. Rollstuhl (2), gekennzeichnet durch einen Sitz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
1. Seat, more particularly wheelchair seat, comprising a contact surface (13, 38) that
comes into contact with a seated person, more particularly on a backrest (30), and
a plurality of active elements (11a-f, 31a-g, 32, 33) that are operatively connected
to the contact surface (13, 38) and are thus adapted to transmit physiological motion
sequences and/or stimuli to the body of the seated person, characterised by a backrest (30) having a pivoting mechanism (35, 36) by which a lateral movement
is initiatable, and by a motorized actuation (42) of the lateral movement.
2. Seat according to claim 1, characterised by active elements (11a-f, 31a-g, 32, 33) that are movable relative to one another,
and by a guiding and actuating device (25, 55) for the active elements (11a-f, 31a-g,
32, 33) by which a movement of the active elements is initiatable in order to thus
achieve a physiologically effective motion of the wheelchair user.
3. Seat according to claim 1 or 2, characterised in that during the initiation of the lateral movement, the backrest (30) is arranged in a
bendable manner so as to be continuously adaptable to the lateral curvature of the
spine of the seated person.
4. Seat according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the active elements (31a-g, 32, 33) of the backrest (30) are elongate in shape and
each aligned in their horizontal direction of extension, the active elements (31a-g,
32, 33) being coupled to each other in the vertical direction by extensible connecting
elements (34a-c).
5. Seat according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the pivoting mechanism comprises a first pivot axis (35) arranged in the central
region of the backrest (30) and a pivoting lever (36) arranged on the rear side of
the backrest (30), the pivoting lever (36) being hinged to at least one active element
(31a-g, 32, 33) of the backrest (30).
6. Seat according to claim 5, characterised in that the first pivot axis (35) is positioned such that a pivoting movement of the backrest
(30) is essentially adapted to an intended lateral flexion of the spine of the seated
person.
7. Seat according to any one of claims 1 to 6, characterised by a backrest (30) having forwardly of its front side (38) a second pivot axis (44)
by which a tilting movement is initiatable that is alternatingly directed forwards
and backwards.
8. Seat according to claim 8, characterised in that the second pivot axis is essentially adapted to the anatomical pivot point in a forward
or backward flexion of the spine of the seated person.
9. Seat according to any one of claims 1 to 8, characterised by respective rotary disks (15a-f, 41, 51), more particularly eccentric disks (15a-f),
for initiating a continuous movement.
10. Seat according to any one of claims 2 to 9, characterised by at least one motorized drive (21) of the movement.
11. Seat according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the physiological stimuli transmitted to the seated person by the active elements
(11a-f, 31a-g, 32, 33) are vibration movements, magnetic fields, electric stimulation
currents and/or temperature gradients.
12. Seat according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the active elements (11a-f, 31a-g, 32, 33) have respective curved surfaces that are
adapted to the anatomy of the seated person.
13. Seat according to any one of claims 1 to 12, characterised in that on one or several active element(s) (11a-f, 31a-g, 32, 33) an intermediate layer,
more particularly a seat and/or backrest padding is provided which is disposed between
the respective active elements (11a-f, 31a-g, 32, 33) and the seated person, the contact
surface (13, 38) being formed by the surface of the intermediate layer.
14. Wheelchair (2), characterised by a seat (1) according to any one of claims 1 to 13.
1. Siège, plus particulièrement siège de fauteuil roulant, comprenant une surface de
contact (13, 38) qui entre en contact avec une personne assise, plus particulièrement
sur un dossier (30), et une pluralité d'éléments actifs (11a-f, 31a-g, 32, 33) qui
sont fonctionnellement reliés à la surface de contact (13, 38) et sont ainsi adaptés
à transmettre des séquences de mouvements et/ou des stimulus physiologiques au corps
de la personne assise, caractérisé par un dossier (30) muni d'un mécanisme de pivotement (35, 36) par lequel un mouvement
latéral peut être initié, et par un entraînement motorisé (42) du mouvement latéral.
2. Siège selon la revendication 1, caractérisé par des éléments actifs (11a-f, 31a-g, 32, 33) mobiles les uns par rapport aux autres,
et un dispositif de guidage et d'entraînement (25, 55) des éléments actifs (11a-f,
31a-g, 32, 33) permettant d'initier un mouvement des éléments actifs afin de réaliser
ainsi un mouvement physiologiquement efficace de la personne en fauteuil roulant.
3. Siège selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que pendant l'initiation du mouvement latéral, le dossier (30) est agencé de manière
flexible de sorte à être continuellement adaptable à la flexion latérale de la colonne
vertébrale de la personne assise.
4. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les éléments actifs (31a-g, 32, 33) du dossier (30) présentent une forme allongée
et sont chaque fois alignés dans la direction de leur étendue horizontale, les éléments
actifs (31a-g, 32, 33) étant accouplés l'un à l'autre en direction verticale par des
éléments de liaison (34a-c) élastiques.
5. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le mécanisme de pivotement comprend un premier axe de pivotement (35) agencé dans
la zone centrale du dossier (30) et un levier pivotant (36) monté à l'arrière du dossier
(30), le levier pivotant (36) étant articulé sur au moins un élément actif (31a-g,
32, 33) du dossier (30).
6. Siège selon la revendication 5, caractérisé en ce que le premier axe de pivotement (35) est positionné de telle manière qu'un mouvement
de pivotement du dossier (30) est essentiellement adapté à une flexion latérale prévue
de la colonne vertébrale de la personne assise.
7. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé par un dossier (30) présentant à l'avant de son côté frontal (38) un deuxième axe de
pivotement (44) qui permet d'initier un mouvement basculant lequel est alternativement
dirigé vers l'avant et vers l'arrière.
8. Siège selon la revendication 8, caractérisé en ce que le deuxième axe de pivotement est essentiellement adapté au point de pivotement anatomique
lors d'une flexion vers l'avant ou vers l'arrière de la colonne vertébrale de la personne
assise.
9. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé par un disque rotatif (15a-f, 41, 51), plus particulièrement un disque excentrique (15a-f),
pour initier un mouvement continu.
10. Siège selon l'une quelconque des revendications 2 à 9, caractérisé par au moins un entraînement motorisé (21) du mouvement.
11. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les stimulus transmis à la personne assise par les éléments actifs (11a-f, 31a-g,
32, 33) sont des mouvements vibratoires, des champs magnétiques, des courants électriques
stimulants et/ou des gradients de température.
12. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les éléments actifs (11a-f, 31a-g, 32, 33) présentent chaque fois une surface incurvée
qui est adaptée à l'anatomie de la personne assise.
13. Siège selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que sur l'un ou sur plusieurs élément(s) actif(s) (11a-f, 31a-g, 32, 33) est pourvue
une couche intermédiaire, plus particulièrement un rembourrage du siège et/ou du dossier,
laquelle est disposée entre les éléments actifs respectifs (11a-f, 31a-g, 32, 33)
et la personne assise, la surface de contact (13, 38) étant formée par la surface
de la couche intermédiaire.
14. Fauteuil roulant (2), caractérisé par un siège (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 13.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente