(19)
(11) EP 2 025 366 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.02.2009  Patentblatt  2009/08

(21) Anmeldenummer: 08011799.7

(22) Anmeldetag:  30.06.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A62B 18/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 17.08.2007 DE 202007011545 U

(71) Anmelder: DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG
69214 Eppelheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Wild, Hans-Peter, Dr.
    69214 Eppelheim (DE)
  • Schwartz, Erhard, Dr.
    69168 Wiesloch (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Leopoldstrasse 4
80802 München
80802 München (DE)

   


(54) Adapter zum Verbinden eines Getränkebehälter mit einem Mundstück einer Schutzmakse


(57) Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zum Verbinden eines Getränkebehälters (2), insbesondere eines Getränkefolienbeutels, mit einem Mundstück (3), insbesondere eines Nahrungsmittelaufnahmeanschlusses (12,13,14), einer Schutzmasken (4) mit einem Körper (8), der mit einer ersten Verbindungseinrichtung (9) zum Anbringen an einer Entnahmeeinrichtung (5) des Getränkebehälters (2) und einer zweiten Verbindungseinrichtung (10) zur Verbindung mit dem Mundstück (3) versehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Adapter zum Verbinden eines Getränkebehälters mit einem Mundstück.

[0002] Getränkebehälter, auch in Form von Folienbeuteln, sind häufig mit einem wieder verschließbaren Verschluss versehen, der beispielsweise als Gewindestuten mit Schraubdeckel ausgebildet ist. Derartige Getränkebehälter sind zum Trinken direkt aus dem Gewindestutzen ausgelegt. Es gibt jedoch Situationen, wo ein direktes Trinken aus dem Getränkebehälter oder die Verwendung eines Strohhalms nicht möglich ist. Eine solche Situation ist beispielsweise dann gegeben, wenn der Verbraucher eine Schutzmaske, beispielsweise im militärischen Bereich oder beim Arbeiten in kontaminierter Umgebung, trägt. Um auch unter diesen Umständen eine Nahrungs- oder Flüssigkeitsaufnahme zu gestatten, haben Schutzmasken, insbesondere im militärischen Bereich, einen Nahrungsmittel-Aufnahmeanschluss, an den speziell angepasste Nahrungsmittelbehälter angeschlossen werden können.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Adapter bereitzustellen, mit dem auch aus herkömmlichen Getränkebehältern getrunken werden kann, wenn der Verbraucher eine Schutzmaske trägt.

[0004] Die Aufgabe wird durch den Adapter gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0005] Durch den erfindungsgemäßen Adapter kann aus einem herkömmlichen Getränkebehälter auch dann getrunken werden, wenn der Verbraucher eine Maske trägt. Zu diesem Zweck ist es lediglich erforderlich, den herkömmlichen Verschluss einer Entnahmeöffnung des Getränkebehälters durch den Adapter zu ersetzen.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0007] Der Adapter kann bevorzugt lösbar mit dem Getränkebehälter verbunden und mehrfach wieder verwendet werden.

[0008] Die Verbindung erfolgt bevorzugt über ein Schraubgewinde, wie es üblicher Weise an wieder verschließbaren Getränkebehältern vorgesehen ist.

[0009] An der Mundstücksseite des Adapters ist bevorzugt ein Schlauch angeordnet, der unterschiedliche Anordnungen bzw. Verlagerungen beim Gebrauch des Getränkebehälters ausgleicht.

[0010] Diese Schlauchverbindung kann entweder dem Mundstück oder dem Adapter zugeordnet sein.

[0011] Enthält der Adapter einen Ansaugstutzen, so kann aus dem Getränkebehälter auch dann getrunken werden, wenn er nicht in üblicher Weise zum Entleeren gekippt wird.

[0012] Der Adapter kann dem Mundstück zugeordnet sein, ist jedoch bevorzugt dem Getränkebehälter zugeordnet und kann unter Umständen bereits beim Verkauf des Getränkebehälters an Stelle eines Deckels vorgesehen sein.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Adapters, und
Fig. 2
eine Vorgehensweise zum Benutzen des erfindungsgemäßen Adapters.


[0014] Die Figuren 1 und 2 zeigen in perspektivischer und stark schematisierter Darstellung einen erfindungsgemäßen Adapter 1, der dazu dient, einen Getränkebehälter 2 (Fig. 2), beispielsweise einen der üblichen Getränke-Folienbeutel, mit einem Mundstück 3 zu verbinden.

[0015] Getränke-Folienbeutel bestehen üblicher Weise aus einer flexiblen, ein- oder mehrlagigen Folie, die durch Verschweißen aufeinander liegender Ränder zu einem Beutel geformt ist, der durch das eingefüllte Getränk seine Standfestigkeit erhält. Derartige Folienbeutel sind sehr leicht, so dass lediglich das Gewicht des darin enthaltenen Getränks transportiert werden muss, was besonders vorteilhaft ist bei Getränken, die von Trägem von Schutzmasken konsumiert werden, da hier der Getränkebehälter nicht einfach abgesetzt werden kann, wenn nicht getrunken wird. Weiterhin muss bei flexiblen Folienbeuteln das verbrauchte Getränk nicht durch Luft ersetzt werden, damit der Behälter entleert werden kann, was in kontaminierter Umgebung problematisch wäre.

[0016] Der Getränkebehälter 2 enthält eine Entnahmeöffnung, an der eine Entnahmeeinrichtung 5 befestigt ist. Die Entnahmeeinrichtung 5 enthält im dargestellten Ausführungsbeispiel einen Deckel 6, der lösbar auf einem Entnahmestutzen 7 der Entnahmeeinrichtung 5 befestigt ist.

[0017] Bevorzugt erfolgt die Verbindung zwischen dem Deckel 6 und dem Entnahmestutzen 7 über ein Gewinde, sie kann jedoch auch über eine Art Bajonettverschluss, über Rast- oder über Schnappverbindungen geschehen. Der Entnahmestutzen 7 kann zusätzlich mit einer Versiegelungsfolie verschlossen sein, die unterhalb des Deckels 6 auf dem Stutzen 7 aufgeschweißt ist.

[0018] Der Deckel 6 kann vom Entnahmestutzen 7 entfernt werden, so dass aus dem Entnahmestutzen bzw. der Entnahmeöffnung getrunken werden kann.

[0019] Zur Verwendung mit einer Schutzmaske 4 oder bei anderen Gelegenheiten, bei denen der Behälter 2 zum Trinken nicht gekippt werden soll oder darf, wird der Deckel 6 durch den Adapter 1 ersetzt. Der Adapter 1 weist zu diesem Zweck einen hohlen, mit einer längsverlaufenden Durchströmöffnung 8a versehenen Körper 8 auf, der bevorzugt, wie auch die Entnahmeeinrichtung 5, aus einem Kunststoff besteht. Der Körper 8 ist an einem seiner Enden mit einer ersten Verbindungseinrichtung 9 versehen, mit dem der Körper 8 am Behälter 2 befestigt werden kann. Die erste Verbindungseinrichtung 9 weist die gleichen Verbindungselemente zur Entnahmeeinrichtung 5 wie der Deckel 6 auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel enthält die erste Verbindungseinrichtung 9 ein Schraubgewinde, so dass der Körper 8 auf den Entnahmestutzen 7 in gleicher Weise wie der Deckel 6 aufgeschraubt werden kann. An der Außenseite des Körpers 8 sind Griffhilfen, z.B. die gezeigte Riffelung, vorgesehen, um die Befestigung zu erleichtern.

[0020] Der Körper 8 ist weiterhin mit einer zweiten Verbindungseinrichtung 10 versehen, die im dargestellten Ausführungsbeispiel einen Schlauchverbinder enthält. Die zweite Verbindungseinrichtung 10 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel an einem freien Ende eines Verbindungsschlauches 11 vorgesehen, der mit dem Körper 8, bevorzugt fest, verbunden ist. Die zweite Verbindungseinrichtung 10 ist in der Lage, den Adapter 1 mit einem Mundstück 3 zu verbinden, das im dargestellten Ausführungsbeispiel das Mundstück eines Nahrungsmittel-Aufnahmeanschlusses 12 (Ventil) ist, der seinerseits mit einem Schlauch 13 mit Schlauchkupplung 14 versehen ist. Die Verbindungseinrichtung 10 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel einfach aus einer dimensionsmäßigen Anpassung des Verbindungsschlauches 11, der in die Schlauchkupplung 14 eingesteckt oder eingeklemmt oder dergleichen befestigt wird.

[0021] Die zweite Verbindungseinrichtung 10 kann jedoch auch direkt am Körper 8 vorgesehen sein und entweder direkt mit dem Mundstück 3 oder über einen entsprechend langen Schlauchanschluss 13 befestigt werden. Andererseits kann der Verbindungsschlauch 11 mit der zweiten Verbindungseinrichtung 10 auch direkt am Anschluss 12 (Ventil), bzw. am Mundstück 3, befestigt werden.

[0022] Um ein Trinken aus dem Getränkebehälter 2 zu gestatten, wenn sich dieser in aufrechter Position befindet, kann am Körper 8 ein Ansaugstutzen 15 vorgesehen sein, der an seinem unteren Ende mit Einlassöffnungen 16 versehen ist und in der Art eines Strohhalms in den Behälter 2 eingesteckt wird. Bevorzugt ist der Ansaugstutzen 15 mit dem Körper 8 fest verbunden und bildet eine Strömungsverbindung zwischen den Öffnungen 16 und dem Mundstück 3, durch die der Benutzer durch Saugen am Mundstück 3, das sich bei Schutzmasken 4 in das Innere dieser Schutzmaske 4 erstreckt, Flüssigkeit aus dem Getränkebehälter 2 ansaugen kann, und das auch in der Nähe des aufrecht stehenden Getränkebehälters 2, falls der Ansaugstutzen 15 in seiner Länge auf die (Norm-) Größe des Behälters 2 angepasst ist.

[0023] Der Ansaugstutzen bietet weiterhin eine einfache Möglichkeit, die Versiegelungsfolie über der Einfüllöffnung der Entnahmeeinrichtung 5, d. h. unter dem Deckel 6, zu durchstoßen, wobei die durchstoßene Folie auch nach dem Ansetzen des Adapters 1 sich um den Ansaugstutzen 15 legt und die Abdichtung des Inneren des Getränkebehälters 2 gegen die Außenatmosphäre verbessert.

[0024] In Abwandlung des beschriebenen und gezeichneten Ausführungsbeispiels ist es möglich, den Adapter auch mit nicht-lösbaren ersten Verbindungseinrichtungen am Getränkebehälter zu befestigen.


Ansprüche

1. Adapter (1) zum Verbinden eines Getränkebehälters (2), insbesondere eines Getränke-Folienbeutels, mit einem Mundstück (3), insbesondere eines Nahrungsmittel-Aufnahme-anschlusses (12, 13, 14) einer Schutzmaske (4), mit einem Körper (8), der mit einer ersten Verbindungseinrichtung (9) zum Anbringen an einer Entnahmeeinrichtung (5) des Getränkebehälters (2), und einer zweiten Verbindungseinrichtung (10) zur Verbindung mit dem Mundstück (3) versehen ist.
 
2. Adapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungseinrichtung (9) zum lösbaren Verbinden mit dem Getränkebehälter (2) ausgebildet ist.
 
3. Adapter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungseinrichtung (9) ein Schraubgewinde enthält.
 
4. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verbindungseinrichtung (10) einen Schlauchverbinder aufweist.
 
5. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verbindungseinrichtung (10) lösbar ist.
 
6. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verbindungseinrichtung (10) an einem Verbindungsschlauch (11) angeordnet ist.
 
7. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Körper (8) ein Ansaugstutzen (15) zugeordnet ist.
 
8. Getränke-Folienbeutel (2) mit einer mit einem Verbindungselement (7), insbesondere einem Gewindestutzen, versehenen Entnahmeeinrichtung (5) und einem Adapter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, der mit seiner ersten Verbindungseinrichtung (9) am Verbindungselement (7) befestigt ist.
 




Zeichnung