Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen eines Bodens an einem Behälter

Abstract

 Zum Anbringen eines Bodens an einem endseitig offenen Behälter (26) wird der Boden als Bodenscheibe (19) aus einem Band (1) ausgestanzt. Anschließend wird der Boden durch eine Öffnung mit einem kleineren Durchmesser hindurch geschoben, um seinen Randbereich umzubiegen. Dann wird der Boden in das offene Ende des Behälters eingeschoben und dort versiegelt. Während des Einschiebens wird der Behälter von einer Halterung (3) gehalten, die zwei voneinander weg bewegbare Backen (4,5) mit jeweils einer halben Öffnung aufweist. Zum Durchführen dieses Verfahrens ist eine Vorrichtung vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Anbringen eines Bodens an einem endseitig offenen Behälter.

[0002] Derartige Behälter sind bekannt. Sie dienen beispielsweise zur Unterbringung von Lebensmitteln oder Genussmitteln.

[0003] Bei einem bekannten Behälter dieser Art wird der Boden kreisförmig ausgestanzt und in seinem Randbereich umgebogen, so dass er tellerartig aussieht. Er wird dann in den endseitig offenen Behälter eingeschoben, wo er sich aufgrund von Eigenspannung zunächst festhält. Anschließend wird das Behälterende in ein Lösungsmittel eingetaucht, das aufgrund von Kapillarwirkung in den Bereich zwischen Boden und Behälterwand eindringt und dort eine Verbindung herstellt (US 2584095).

[0004] Bei einem weiteren bekannten Behälter dieser Art (US 216739) wird der Boden mit einem oder ohne einen umgebogenen flanschartigen Rand von der Endseite in den Behälter eingeschoben, wobei der das Einschieben bewirkende Stempel den Behälter von der Außenseite umfasst. Beim Einschieben wird dann der freie Rand des Behälters um den Boden herum verformt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, das Anbringen eines Bodens an einem Behälter zu vereinfachen und zu verbessern.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 10 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der jeweiligen abhängigen Patentansprüche.

[0007] Die Vorrichtung enthält also eine Einrichtung, um aus flächigem Material, beispielsweise einem Band, einzelne Bodenschreiben zu stanzen. Dieses Bodenmaterial wird als Band an der Stanzeinrichtung vorbeigeführt. Es wird von einer Rolle abgewickelt und an der Stanzeinrichtung vorbeigezogen. Da der Durchmesser der Bodenscheiben kleiner ist als die Breite des Bandes, kann es auch an der Stanzeinrichtung vorbeigezogen werden.

[0008] An der Vorrichtung ist eine Halterung für den Behälter vorgesehen, sowie ein Stempel, der hin- und hergehend antreibbar ist und der eine Bodenscheibe in das offene Ende des Behälters einschiebt, der in der Halterung gehaltert wird. Sobald die Bodenscheibe eingeschoben ist, wird sie von der Siegeleinrichtung, die Teil der Vorrichtung ist, mit der Wandung des Behälters verbunden.

[0009] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung eine Einrichtung aufweist, um den Rand der Bodenscheibe mindestens angenähert soweit umzubiegen, dass ein Flansch entsteht, dessen Außenseite dann zur Verbindung mit der Innenwand des Behälters dient.

[0010] Die Halterung für den Behälter kann in Weiterbildung der Erfindung derart ausgebildet sein, dass sie eine durchgehende Öffnung aufweist, die mit ihrer Wandung den Behälter außen umgibt und an der der Behälter anliegt.

[0011] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die der Stanzeinrichtung zugewandte Seite der Öffnung leicht trichterförmig erweitert ausgebildet ist. Damit soll das Einführen der Bodenscheibe erleichtert werden.

[0012] In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Halterung zwei bewegbare Backen aufweist, von denen jeder Backen die Hälfte der Öffnung aufweist. Diese Backen können zwischen einer geschlossenen Position, in der sie längs einer Trennfläche aneinander anliegen und die Öffnung bilden, und einer geöffneten Position bewegt werden. In dieser geöffneten Position weisen die beiden Backen einen Abstand voneinander auf und ermöglichen so die Entnahme des mit dem Boden versehenen Behälters.

[0013] Zur Verbindung der Bodenscheibe mit dem Behälter kann die Erfindung in Weiterbildung eine Heißsiegeleinrichtung aufweisen.

[0014] In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Stanzeinrichtung, der Stempel und die Öffnung der Halterung linear hintereinander angeordnet sind, so dass die Bodenscheibe geradlinig ausgestanzt und in den Boden des Behälters eingeschoben wird. Eine andere Anordnung ist natürlich auch möglich.

[0015] Da die Wand des Behälters sehr dünn sein kann, ist es sinnvoll, wenn die beiden Backen der Halterung exakt gegeneinander ausgerichtet sind. Zu diesem Zweck können die beiden Backen eine Ausrichteinrichtung aufweisen.

[0016] Die Erfindung betrifft insbesondere einen Behälter mit einem runden, insbesondere einem kreisrunden Querschnitt.

[0017] Das von der Erfindung vorgeschlagene Verfahren läuft so ab, dass in einem kontinuierlichen Betrieb aus einem Band des Bodenmaterials eine Bodenscheibe ausgestanzt wird, dass diese in geradliniger Verlängerung nach vorne geschoben und dabei gegebenenfalls in ihrem Randbereich umgebogen wird. Im weiteren Verfahren wird sie dann von einem Stempel in die offene Seite des positionierten Behälters eingeschoben, und dann an Ort und Stelle versiegelt.

[0018] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Bodenscheibe mit einem Durchmesser versehen wird, der größer ist als der Innendurchmesser des Behälters, damit dort ein Rand zur Bildung eines Flanschs umgebogen werden kann.

[0019] Zum Umbiegen des Randbereichs zur Bildung des Flanschs kann vorgesehen sein, dass die Bodenscheibe von einem Stempel durch eine Öffnung geschoben wird, deren Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Bodenscheibe.

[0020] Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass zum Einschieben des Bodens in den Behälter ein Stempel verwendet wird, der in seinem vorderen Bereich längs seines Umfangs eine leichte Anschrägung aufweist.

[0021] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Figur 1

eine Stirnansicht einer Vorrichtung nach der Erfindung;

Figur 2

schematisch die Anordnung wichtiger Teile der Erfindung;

Figur 3

schematisch den Vorgang des Ausstanzens einer Bodenscheibe;

Figur 4

die Art der Bildung des Randflanschs einer Bodenscheibe;

Figur 5

das Einschieben einer Bodenscheibe in das Ende eines Behälters.

[0022] Figur 1 zeigt in einer Stirnansicht eine Vorrichtung nach der Erfindung. Die Vorrichtung enthält eine Zuführeinrichtung für ein Band 1 aus dem Material, aus dem der Boden hergestellt wird. Dieses Band wird von einer Spule 2 abgewickelt und horizontal in der Darstellung der Figur 1 von links nach rechts transportiert. Die Fläche des Bandes 1 steht dabei senkrecht. Von der Rückseite der Zeichnungsebene aus wird dann ein Stempel nach vorne bewegt, der aus dem Band 1 einzelne Bodenscheiben ausstanzt. Diese Stanzbewegung geht also von der Rückseite der Vorrichtung nach vorne.

[0023] An der Vorderseite der Vorrichtung ist eine Halterung 3 für die mit einem Boden zu versehenden Behälter angeordnet. Die Halterung enthält zwei Backen 4, 5, die spiegelbildlich zueinander ausgebildet sind. In dem zusammengesetzten Zustand, der in Figur 1 dargestellt ist, liegen die beiden Backen 4, 5 längs einer Trennfläche 6 aneinander an. Sie bilden eine Öffnung 7. Im dargestellten Beispiel ist der Querschnitt der Öffnung 7 kreisrund. Die Backen 4, 5 sind an Säulen 8 vertikal verschiebbar, die in der Vorrichtung angeordnet sind. Zur Bewegung der beiden Backen 4, 5 dienen Schubstangen 9, 10, die mithilfe eines Hebelgetriebes 11 bewegt werden. Dadurch lassen sich die Backen 4, 5 voneinander weg bewegen, so dass ein Behälter eingesetzt und/oder entnommen werden kann.

[0024] Schematisch zeigt die Figur 2 dies nochmals. Von der Spule 2 wird das Band 1 aus dem Folienmaterial abgewickelt und nach rechts transportiert. Dort sind die Löcher 12 zu sehen, aus denen die Bodenscheiben ausgestanzt wurden. Vor dem Band 1 sind die beiden Backen 4, 5 angeordnet, die jetzt in geöffneten Zustand dargestellt sind. Jeder Backen enthält also in seiner ebenen Trennungsfläche 6 die eine Hälfte der Öffnung 7.

[0025] Hinter dem Band 1 mit dem Bodenmaterial ist vereinfacht ein Stempel beziehungsweise eine Stanze 13 dargestellt, die dazu dient, aus dem Band 1 einzelne Bodenscheiben auszustanzen.

[0026] Auf der Trennfläche 6 des unteren Backens 5 sind kegelstumpfförmige Vorsprünge 14 angeordnet, denen entsprechende Vertiefungen in der gegenüberliegenden Trennfläche 6 des oberen Backens 4 entsprechen. Diese dienen dazu, die beiden Backen bei dem aufeinander Bewegen exakt auszurichten.

[0027] Figur 3 zeigt, ebenfalls stark vereinfacht, die Art, wie aus den Bandmaterial 1, dass längs des Pfeils 15 transportiert wird, einzelne Bodenscheiben ausgestanzt werden. Hierzu dient die schematisch angedeutete Stanzeinrichtung 13, die vor einem Loch 16 in einer Matrize 17 angeordnet ist. Sie ist längs des Doppelpfeils 18 hin- und hergehend angeordnet. Im Stillstand des Bandes 1 wird der Stempel 13 in die Öffnung 16 hinein bewegt, deren Innendurchmesser etwa dem Außendurchmesser des Stempels 13 entspricht. Dadurch wird eine Bodenscheibe 19 ausgestanzt.

[0028] Figur 4 zeigt, dass eine solche ausgestanzte Bodenscheibe durch eine Öffnung 20 einer Form 21 hindurch gedrückt wird, wobei der Durchmesser der Öffnung 20 kleiner ist als der Außendurchmesser der Bodenscheibe 19. Dadurch bildet sich ein zunächst angenähert umgebogener Rand 22, der einen Flansch bildet. Dieser Flansch dient dann zur Verbindung mit der Innenwand des Behälters.

[0029] Dieser weitere Vorgang ist in Figur 5 dargestellt. Ein Stempel 23 mit einer leichten Anschrägung 24 an seiner Stirnseite 25 schiebt die Bodenplatte 19 in das Ende eines Behälters 26, der in der Öffnung der beiden Backen 4, 5 festgehalten wird. Die der Stanzeinrichtung beziehungsweise dem Band 1 zugewandten Seite der Öffnung 7 der Halterung 3 erweitert sich in einem kurzen trichterförmigen Ende 27, dessen Winkel etwa 10 bis 15° gegenüber der Längsachse beträgt. Auf diese Weise wird die Bodenplatte 19 so in das Ende des Behälters 26 eingeschoben, dass die Außenseite des Flanschs 22 an der Innenseite 28 des Behälters zur Anlage kommt. In dieser Position erfolgt eine Heißversiegelung mit den bekannten Verfahren. Anschließend kann der mit dem Boden versehene Behälter 26 entnommen werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Anbringen eines Bodens an einem rohrartigen Behälter (26), mit

1.1 einer Stanzeinrichtung zum Ausstanzen einer Bodenscheibe (19) aus einem Band (1) oder dergleichen,

1.2 einer Einrichtung zum Vorbeiführen eines Bands (1) aus Bodenmaterial an der Stanzeinrichtung,

1.3 einer Halterung (3) für den Behälter (26),

1.4 einem Stempel (23) zum Einschieben einer Bodenscheibe (19) in das Behälterende, sowie mit

1.5 einer Siegeleinrichtung zum Versiegeln des Bodens (19) mit der Behälterwand (28).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, mit einer Einrichtung zum Bilden eines umgebogenen Rands (22) der Bodenscheibe (19).

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Halterung (3) für den Behälter (26) eine mit ihrer Wandung den Behälter außen umgebende Öffnung (7) aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der die Öffnung (7) der Halterung (3) auf ihrer der Stanzeinrichtung zugewandten Seite sich trichterförmig erweitert.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Halterung (3) zwei bewegbare Backen (4, 5) aufweist, die in der geschlossenen Position der Halterung längs einer Trennfläche (6) aneinander anliegen, wobei vorzugsweise in jedem Backen (4, 5) eine Hälfte der Öffnung (7) ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Einrichtung zum Verbinden des Bodens (19) mit der Behälterwand eine Heißsiegeleinrichtung aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Stanzeinrichtung, der Stempel für die Bodenscheibe (19) und die Öffnung (7) der Halterung (3) hintereinander angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 7, bei der zwischen den beiden Backen (4, 5) der Halterung (3) eine Ausrichteinrichtung vorgesehen ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, für einen Behälter (26) mit einem runden, insbesondere kreisrunden Querschnitt.

10. Verfahren zum Anbringen eines Bodens an einem rohrartigen Behälter, mit folgenden Verfahrensschritten:

10.1 aus einem Band (1) Bodenmaterial wird eine Bodenscheibe (19) ausgestanzt,

10.2 der Behälter wird mit seinem offenen Ende dem Band zugewandt positioniert,

10.3 die Bodenscheibe (19) wird geradlinig in das offene Ende des Behälters (26) eingeschoben,

10.4 die Bodenscheibe (19) wird an der Innenwand (28) des Behälters (26) versiegelt.

11. Verfahren nach Anspruch 10, bei dem die Bodenscheibe (19) mit einem größeren Durchmesser als dem Durchmesser des Behälters in seinem Endbereich hergestellt wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11, bei dem die Bodenscheibe (19) nach dem Ausstanzen in ihrem Randbereich zur Bildung eines Flanschs (22) umgebogen wird.

13. Verfahren nach Anspruch 12, bei dem die Bodenscheibe (19) zur Bildung des umgebogenen Flanschs (22) durch eine Öffnung (20) mit einem kleineren Durchmesser als dem Durchmesser der Bodenscheibe (19) hindurch geschoben wird.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 13, bei dem zum Einschieben der Bodenscheibe (19) in den Behälter (26) ein Stempel (23) mit einer Anschrägung (24) im Bereich seines vorderen Endes verwendet wird.

Zeichnung