Baumaschine mit Abstreifeinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Baumaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine Abstreifeinrichtung für eine in einer Baumaschine an einem Maschinenrahmen in Seitenwänden gelagerten Fräswalze mit einem in Fahrtrichtung hinter der Fräswalze höhenverstellbar angeordneten Abstreifschild ist aus der DE 10 2005 058 102 bekannt. Bei dieser Abstreifeinrichtung kann der untere Teil des Abstreifschildes über die von der Fräswalze abgefräste Bodenoberfläche gleiten, wobei das Abstreifschild relativ zu der Fräswalze höhenverstellbar geführt ist. Aus der DE 35 28 038 ist es bei einer Abstreifeinrichtung mit einem einteiligen Abstreifschild bekannt, ein verschwenkbares Abstreifschild zu verwenden. Eine seitlich angeordnete Haltenut bewirkt, dass aus der Hubbewegung des Abstreifschildes zum Ende des Weges eines Hubzylinders eine Schwenkbewegung wird.

[0002] Aus der DE 34 05 473 ist eine Kompaktfräsmaschine mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt, bei der ein Egalisierschild in einer Halterung für eine Ladevorrichtung höhenverschiebbar gelagert ist. Die Ladevorrichtung ist an der Halterung gemeinsam mit dem Egalisierschild um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert.

[0003] Aus der US 5,505,598 und der US 5,474,397 ist es ebenfalls bekannt, den Hubzylinder für die Schwenkbewegung zu verwenden, allerdings ist es dafür erforderlich, manuell Bolzen zur Entriegelung zu entfernen.

[0004] Bei den einteiligen Abstreifeinrichtungen gemäß dem eingangs genannten Stand der Technik wird der Zugang zur Walze durch einen großen Hub des Abstreifschildes ohne ein Verschwenken erzielt.

[0005] Bei den einteiligen Abstreifeinrichtungen gemäß dem eingangs genannten Stand der Technik wird der Zugang zur Walze durch einen großen Hub des Abstreifschildes ohne ein Verschwenken erzielt.

[0006] Zusammengefasst hat der bekannte Stand der Technik folgende Nachteile:

• Hubzylinder, die gleichzeitig für das Heben und auch für das Verschwenkens ausgelegt sind, haben eine zu große Bauhöhe,
• der Schwenkradius ist bei diesen Lösungen größer, wodurch die hinteren Fahrwerke weit nach hinten angeordnet werden müssen,
• das manuelle Entfernen der Bolzen ist zeitraubend und kraftaufwändig,
• wenn einer der Bolzen sich verklemmt, muss er manuell aufwändig mit einem Werkzeug entfernt werden,
• die Verwendung von Bolzen hat den Nachteil einer geringen Kontaktfläche, mit der Folge einer hohen Flächenpressung und eines hohen Verschleißes,
• der erreichbare Schwenkwinkel ist zu klein,
• die Bauhöhe von einteiligen Abstreifeinrichtungen ist so groß, dass sie sich nur dort eignet, wo die Fräswalze am hinteren Ende der Baumaschine angeordnet ist und nicht zwischen der Vorder- und Hinterachse unterhalb des Maschinenrahmens.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine zu schaffen, deren Abstreifschild mit einem großen Schwenkwinkel bei einem geringen Schwenkradius schwenkbar ist, die eine geringe Bauhöhe realisiert und keine manuelle Betätigung erfordert.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.

[0009] Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass der obere Teil des Abstreifschildes an dem oberen Ende gelenkig um eine zu der Fräswalzenachse parallele Schwenkachse schwenkbar befestigt ist, dass das Abstreifschild in Betriebsstellung mit seitlichen Halteeinrichtungen in den Seitenwänden im Eingriff ist, die das Abstreifschild in einer im wesentlichen orthogonal zur Bodenoberfläche verlaufenden Position halten, dass der untere Teil mit einer Hubeinrichtung gegenüber dem oberen Teil anhebbar ist, bis der untere Teil außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen ist, dass eine Schwenkeinrichtung das Abstreifschild um die Schwenkachse verschwenken kann, wenn das Abstreifschild außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen ist, und dass die Schwenkeinrichtung an dem oberen Ende des oberen Abstreifschildes eine zwischen einem ortsfesten Teil der Baumaschine und dem oberem Teil des Abstreifschildes angelenkte Betätigungseinrichtung aufweist.

[0010] Die Erfindung sieht somit vor, dass die Schwenkeinrichtung eine Betätigungseinrichtung aufweist, die an dem oberen Ende des oberen Abstreifschildes zwischen einem ortfesten Teil der Baumaschine und dem oberen Teil des Abstreifschildes platzsparend angelenkt ist. Die Betätigungseinrichtung ist daher unabhängig von Hubzylindern des Abstreifschildes und kann das Abstreifschild um eine erste Schwenkachse verschwenken, wenn das Abstreifschild außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen ist. Durch die Anordnung der Betätigungseinrichtung ist ein großer Schwenkwinkel möglich, da das Abstreifschild um 90° und mehr verschwenkt werden kann. Gleichzeitig wird ein kleiner Schwenkradius erreicht weil die Hubzylinder und damit auch das Abstreifschild selbst nach Abschluss der eigentlichen Hubbewegung keinen weiteren Hubweg für eine zusätzliche Schwenkbewegung bereithalten müssen. Eine niedrige Bauhöhe der Schwenkeinrichtung wird dadurch realisiert, dass die Betätigungseinrichtung vorzugsweise liegend angeordnet ist. Außerdem erfolgt das Verschwenken des Abstreifschildes vollkommen automatisch, ohne dass eine manuelle Betätigung erforderlich ist.

[0011] Die Betätigungseinrichtung kann im wesentlich orthogonal zu dem Abstreifschild angeordnet sein. Generell soll die Schwenkeinrichtung die Bauhöhe der Abstreifeinrichtung nicht erhöhen.

[0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtungen und das Abstreifschild parallel zu der Fräswalzenachse angeordnete Verriegelungsmittel aufweisen, die schildseitig an den beiden vertikalen Seitenkanten des Abstreifschildes jeweils mindestens ein erstes Verriegelungsmittel aufweisen, das maschinenseitig mit zweiten, den ersten Verriegelungsmitteln angepassten Verriegelungsmitteln zusammenwirkt, wenn das Abstreifschild sich in Betriebsstellung befindet oder nicht vollständig angehoben ist.

[0013] Die Betätigungseinrichtung an dem oberen Teil des Abstreifschildes greift unterhalb der Schwenkachse an einem Gelenk des Abstreifschildes an. Dadurch dass die Betätigungseinrichtung unterhalb der Schwenkachse an dem oberen Teil des Abstreifschildes angreift, kann die Schwenkeinrichtung besonders kompakt ausgeführt werden. Zum Verschwenken drückt die Betätigungseinrichtung gegen das Abstreifschild, so dass dieses um die Schwenkachse verschwenkt werden kann.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass die Schwenkachse des Abstreifschildes einen vertikalen und horizontalen Abstand zu dem gemeinsamen Gelenk des Abstreifschildes und der Betätigungseinrichtung aufweist.

[0015] Die Schwenkachse ist relativ zum Gelenk des Abstreifschildes vertikal höher und horizontal gegenüber dem Abstreifschild nach hinten versetzt angeordnet, d.h. in die von der Fräswalze wegweisenden Richtung nach hinten versetzt.

[0016] Das maschinenseitige Gelenk der Betätigungseinrichtung ist an dem ortsfesten Teil der Baumaschine ebenfalls unterhalb einer Horizontalebene durch die Schwenkachse angeordnet.

[0017] Das Gelenk des Abstreifschildes ist in der Ebene des oberen Teils des Abstreifschildes oder mit geringem Abstand von dieser Ebene gelagert.

[0018] Die vorgenannten Merkmale ermöglichen günstige Hebelverhältnisse und einen geringen Schwenkradius dadurch, dass die beiden Teile des Abstreifschildes vollständig zusammengefahren sind, und dass eine separate Schwenkeinrichtung vorgesehen ist. Außerdem wird ein großer Schwenkwinkel von über 90° bei gleichzeitiger kompakter Bauweise erreicht.

[0019] Die Schwenkachse ist an einem ortsfesten Teil der Baumaschine, insbesondere an dem Maschinenrahmen oder einem die Fräswalze umgebenden an dem Maschinenrahmen befestigten Walzenkasten gelagert.

[0020] Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der untere Teil des Abstreifschildes in Betriebsstellung mit seitlichen Halteeinrichtungen im Eingriff ist und dass eine Schwenkeinrichtung das Abstreifschild um die Schwenkachse verschwenken kann, wenn der untere Teil des Abstreifschildes außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen ist.

[0021] Es kann des weiteren vorgesehen sein, dass die Halteeinrichtungen maschinenseitig beidseitig des Abstreifschildes jeweils mindestens einen horizontal in Richtung des Abstreifschildes vorstehenden Vorsprung aufweisen, der mit einem vertikal verlaufenden Streifen an der jeweiligen Seitenkante des unteren Teils des Abstreifschildes im Eingriff ist, wenn das Abstreifschild sich in Betriebsstellung befindet oder nicht vollständig angehoben ist.

[0022] Vorzugsweise besteht der Vorsprung aus einem drehbaren Kulissenstein, der um eine parallel zur Fräswalzenachse verlaufende Achse drehbar ist. Der Kulissenstein hat vorzugsweise eine quaderförmige Form mit quadratischem Querschnitt. Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der untere Teil des Abstreifers sich in Fahrtrichtung nach hinten gesehen, an den Kulissensteinen abstützt.Erfindungsgemäß ist der untere Teil mit einer Hubeinrichtung gegenüber dem oberen Teil anhebbar ist bis der untere Teil außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen ist. Zum Verschwenken des Abstreifschildes wird das Unterteil des Abstreifschildes soweit angehoben, bis es über die beidseitig vorgesehenen Kulissensteine hinausgefahren ist. Wird das Abstreifschild wieder in die Betriebsposition zurückgefahren, erfolgen diese Schritte entsprechend in umgekehrter Reihenfolge. Dabei fädelt sich das Unterteil des Abstreifschildes wieder hinter den beidseitigen Kulissensteinen ein. Hierzu sind die Führungen des Abstreifschildes mit Fasen bzw. Rundungen versehen, wobei die Kulissensteine selbst drehbar gelagert sind. Diese Lagerung bewirkt auch eine möglichst großflächige Anlagefläche und damit geringe Flächenpressungen, die zu einem geringen Verschleiß führen.

[0023] An den Seitenkanten des unteren Teils des Abstreifschildes sind vertikal verlaufende Streifen angeordnet, die mit den Kulissensteinen zusammenwirken. Diese Streifen sind an der Unterkante zum Abstreifschild hin abgeschrägt.

[0024] Nach einer Alternative kann vorgesehen sein, dass die Vorsprünge nach außen automatisch rückziehbar sind, um den unteren Teil des Abstreifschildes freizugeben, wenn der untere Teil des Abstreifschildes ausreichend angehoben ist. Bei dieser Alternative kann es auch vorgesehen sein, dass sich das obere Teil des Abstreifers in Fahrtrichtung nach hinten gesehen an den Kulissensteinen abstützt und nicht der untere Teil.

[0025] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der obere Teil des Abstreifschildes in Betriebsstellung mit seitlichen Halteeinrichtungen im Eingriff ist, und dass eine Schwenkeinrichtung das Abstreifschild um die Schwenkachse verschwenken kann, wenn der obere Teil des Abstreifschildes außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen ist.

[0026] Es kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungsmittel entriegelbar sind, um den oberen Teil des Abstreifschildes freizugeben, wenn der untere Teil des Abstreifschildes ausreichend oder vollständig angehoben ist.Erfindungsgemäß ist der untere Teil mit einer Hubeinrichtung gegenüber dem oberen Teil anhebbar, bis der obere Teil außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen ist.

[0027] Bei diesem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der untere Teil des Abstreifschildes eine Entriegelungseinrichtung aufweist, die beim Anheben des unteren Teils des Abstreifschildes nach einem vorgegebenen Hubweg die Verriegelungsmittel entriegelt, so dass das Abstreifschild aufgrund der Entriegelung verschwenkbar ist.

[0028] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Halteeinrichtungen beidseitig des Abstreifschildes jeweils mindestens einen parallel zu der Fräswalzenachse in Richtung auf die orthogonal zu dem Abstreifschild verlaufenden Seitenwände vorstehenden schildseitigen Vorsprung als erstes Verriegelungsmittel aufweisen, der in eine Aussparung als zweites Verriegelungsmittel in den Seitenwänden eingreift, wenn das Abstreifschild sich in Betriebsstellung befindet oder nicht vollständig angehoben ist.

[0029] Der Verriegelungsbolzen kann nach innen rückziehbar sein, um den oberen Teil des Abstreifschildes freizugeben, wenn der untere Teil des Abstreifschildes ausreichend oder vollständig angehoben ist.

[0030] Die Erfindung betrifft auch eine Baumaschine, insbesondere eine selbstfahrende Straßenfräsmaschine mit einer Abstreifeinrichtung gemäß den vorgenannten Merkmalen.

[0031] Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele sind den weiteren Unteransprüchen zu entnehmen.

[0032] Die Erfindung betrifft auch eine Baumaschine, insbesondere eine selbstfahrende Straßenfräsmaschine mit der erfindungsgemäßen Abstreifeinrichtung.

[0033] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

[0034] Es zeigen:

Fig. 1

Eine selbstfahrende Straßenfräsmaschine mit einer erfindungsgemäßen Abstreifeinrichtung,

Fig. 2

ein erstes Ausführungsbeispiel einer Abstreifeinrichtung im Betriebszustand,

Fig. 3

eine Abstreifeinrichtung gemäß Fig. 2 mit angehobenem unteren Schildteil in entriegelter Position,

Fig. 4

eine Abstreifeinrichtung gemäß Fig. 2 in angehobener und verschwenkter Position,

Fig. 5

ein zweites Ausführungsbeispiel einer Abstreifeinrichtung im Betriebszustand,

Fig. 6

eine Abstreifeinrichtung gemäß Fig. 5 mit angehobenem unteren Schildteil in entriegelter Position, und

Fig. 7

eine Abstreifeinrichtung gemäß Fig. 5 in angehobener und verschwenkter Position.

[0035] Fig. 1 zeigt eine selbstfahrende Straßenfräsmaschine 1 in der Bauform einer Großfräse, bei der eine Fräswalze 6 zwischen vorderen und hinteren Fahrwerken 2,3 mit einer Fräswalzenachse 5 in Seitenwänden 8 des Maschinenrahmens 4 gelagert ist.

[0036] Die Fräswalze 6 ist von einem an dem Maschinenrahmen 4 befestigten Walzenkasten 7 umgeben, der an dem in Fahrtrichtung hinteren Ende eine Abstreifeinrichtung mit einem zweiteiligen Abstreifschild 10 aufweist. Der untere Teil 12 des Abstreifschildes 10 kann im Betrieb über die von der Fräswalze 6 abgefräste Bodenoberfläche 9 gleiten, wobei der untere Teil 12 des Abstreifschildes 10 relativ zu der Fräswalze 6 höhenverstellbar ist.

[0037] Die Abstreifeinrichtung mit einem zweiteiligen Abstreifschild 10 ist selbstverständlich auch bei anderen Straßenfräsmaschinen anderer Bauform einsetzbar.

[0038] Neben den Seitenwänden 8 kann zusätzlich ein höhenverstellbares Seitenschild 11 als Kantenschutz für die Fräskante vorgesehen sein.

[0039] Fig.2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer Abstreifeinrichtung mit einem zweiteiligen Abstreifschild 10, bei dem der obere Teil 14 des Abstreifschildes 10 an dem oberen Ende 16 gelenkig um eine zu der Fräswalzenachse 5 parallele Schwenkachse 18 schwenkbar befestigt ist.

[0040] Das Abstreifschild 10 ist in Betriebsstellung mit seitlichen Halteeinrichtungen 20 in den Seitenwänden 8 im Eingriff, die das Abstreifschild 10 in einer im wesentlichen orthogonal zur Bodenoberfläche 9 verlaufenden Position halten. In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist dabei der untere Teil 12 des Abstreifschildes 10 im Eingriff mit Kulissensteinen 24, die beidseitig des unteren Teils 12 des Abstreifschildes 10 in den Seitenwänden 8 drehbar gelagert sind.

[0041] Der untere Teil 12 ist an seinen vertikalen Seitenkanten 25 jeweils mit einer Gleitfläche 26 versehen, die mit den Kulissensteinen 24 flächig im Eingriff sind.

[0042] Hierzu sind die Kulissensteine quaderförmig, insbesondere im Querschnitt quadratisch gestaltet und drehbar in den Seitenwänden 8 gelagert.

[0043] Wird der untere Teil 12 des Abstreifschildes 10 mit Hilfe der Hubeinrichtung 22 gegenüber dem oberen Teil 14 angehoben, gerät der untere Teil 12 in der obersten Position außer Eingriff mit den Kulissensteinen 24, so dass das Abstreifschild 10 insgesamt zum Verschwenken freigegeben ist.

[0044] Eine Schwenkeinrichtung 30 kann dann das Abstreifschild 10 um die Schwenkachse 18 verschwenken, wobei die Schwenkeinrichtung 30 an dem oberen Ende 16 des oberen Teils 14 mit einer aus einer Kolben-Zylindereinheit bestehenden Betätigungseinrichtung 34 angelenkt ist. Die Betätigungseinrichtung 34 ist maschinenseitig an einem ortsfesten Teil 32, z.B. an dem Walzenkasten 7 angelenkt und erstreckt sich im wesentlichen horizontal bis zu einem Gelenk 36 am oberen Ende 16 des oberen Teils 14 des Abstreifschildes 10, so dass das Abstreifschild 10 beim Aufbringen einer Druckkraft durch die Betätigungseinrichtung 34 nach oben um mindestens 90° verschwenkt werden kann.

[0045] Da der untere Teil 12 des Abstreifschildes 10 vollständig hochgefahren ist, weist das Abstreifschild 10 etwa nur die halbe Höhe auf, so dass der Schwenkradius des Abstreifschildes 10 reduziert ist und gleichzeitig ein großer Schwenkwinkel ermöglicht wird.

[0046] Wird das Abstreifschild 10 wieder in die Betriebsstellung zurückgeschwenkt, kann der untere Teil 12 nach unten bewegt werden, so dass sich der untere Teil 12 in Fahrtrichtung vor den Kulissensteinen 24 einfädeln kann. Das Einfädeln wird dadurch erleichtert, dass die vertikal verlaufenden Gleitflächen 26 an den Unterkanten 27 zum Abstreifschild 10 hin abgeschrägt oder abgerundet sind und dadurch, dass die Kulissensteine 24 drehbar gelagert sind. Die Gleitflächen 26 können auch leicht konisch sich nach unten verjüngend verlaufen, um ebenfalls das Einfädeln zu erleichtern.

[0047] Der drehbare Kulissenstein 24 mit einem quadratischen Querschnitt erlaubt einen flächigen Kontakt mit der Gleitfläche 26, so dass ein geringerer Verschleiß aufgrund der flächigen Berührung erfolgt.

[0048] Die Kulissensteine 24 wirken als Verriegelungsmittel, wenn das Abstreifschild 10 sich in Betriebsstellung befindet.

[0049] Vorzugsweise greift die Betätigungseinrichtung 34 an dem oberen Teil 14 des Abstreifschildes 10 unterhalb der Schwenkachse 18 des Abstreifschildes 10 an dem Gelenk 36 an. Es versteht sich, dass auch zwei Betätigungseinrichtungen 34 mit zwei Gelenken 36, die eine zweite Schwenkachse bilden, vorgesehen sein können.

[0050] Die Schwenkachse 18 ist daher relativ zu dem Gelenk 36 vertikal höher und horizontal relativ zur Fahrtrichtung nach hinten versetzt angeordnet. Auf diese Weise wird für die Schwenkeinrichtung 30 nur eine geringe Bauhöhe benötigt, wobei aufgrund des tiefen Angriffspunktes der Betätigungseinrichtung 34 die gesamte Schwenkeinrichtung 30 nicht vertikal nach oben gegenüber dem oberen Teil 14 des Abstreifschildes 10 übersteht.

[0051] Das Gelenk 36 des Abstreifschildes 10 ist bevorzugt in der Ebene des oberen Teils 14 des Abstreifschildes 10 oder mit geringem Abstand von dieser Ebene angeordnet.

[0052] Bei den Ausführungsbeispielen der Fign. 5 bis 7 ist die Anordnung der Schwenkeinrichtung 30 und der Schwenkachse 18, sowie der Hubeinrichtung 22 im wesentlichen die gleiche, wie bei den Ausführungsbeispielen der Fign. 2 bis 4.

[0053] Unterschiedlich ist daher im wesentlichen die Ausgestaltung der Halteeinrichtungen 20. Diese Halteeinrichtungen bestehen aus beidseitig an dem oberen Teil 14 des Abstreifschildes 10 am unteren Ende des oberen Teils 14 vorgesehenen Verriegelungsbolzen 38, der vertikal beweglich in dem oberen Teil 14 des Abstreifschildes 10 gelagert sind. Die Verriegelungsbolzen 38 greifen in entsprechende bajonettartige Aussparungen 40 in den Seitenwänden 8 ein.

[0054] An dem unteren Teil 12 des Abstreifschildes 10 befestigte Mitnehmer 41 heben die Verriegelungsbolzen 38 an, wenn sich der untere Teil 12 des Abstreifschildes 10 in seiner angehobenen Position befindet. Durch das Anheben der Verriegelungsbolzen 38 werden diese aus dem verriegelnden Teil der Aussparung 40 herausgehoben, so dass die Betätigungseinrichtung 34 der Schwenkeinrichtung 30 das Abstreifschild 10 um 90° bzw. mehr als 90° verschwenken kann.

[0055] Die Mitnehmer 41 an dem unteren Teil 12 des Abstreifschildes 10 bestehen aus orthogonal von dem unteren Teil 12 abstehenden Rundbolzen, die im wesentlichen horizontal verlaufen. Die in einer Führung des oberen Teils 14 des Abstreifschildes gelagerten Verriegelungsbolzen 38, die vertikal beweglich gehalten sind, weisen in ihren parallel zum Abstreifschild 10 verlaufenden Führungsblechen 46 nach unten offene Aussparungen 44 auf, in die die Mitnehmer 41 eingreifen können, um die Verriegelungsbolzen 38 anzuheben und zu entriegeln.

[0056] Die Verriegelungsbolzen 38 sind zwischen vertikalen Führungswänden 48, die orthogonal von dem oberen Teil 14 des Abstreifschildes 10 abstehen, derart geführt, dass die Verriegelungsbolzen 38 nicht verkanten können.

[0057] Der obere Teil 14 des Abstreifschildes 10 kann darüber hinaus eine Klappe 50 aufweisen, die in der Betriebsstellung des Abstreifschildes 10 geöffnet werden kann, um bei Bedarf einen Teil des Materialaushubes in der Frässpur ablegen zu können.

[0058] Die Hubeinrichtung 22 greift bei beiden Ausführungsbeispielen einerseits am oberen Ende 16 des oberen Teils 14 des Abstreifschildes 10 und andererseits an dem unteren Ende 17 des unteren Teils 12 des Abstreifschildes 10 an.

[0059] Bei beiden Ausführungsbeispielen verläuft das Abstreifschild 10 im wesentlichen orthogonal zu der Bodenoberfläche 9, d.h. vertikal oder geringfügig bis zu ca. 15° zur Fräswalze 6 hin geneigt, wie aus Fig. 1 ersichtlich.

Ansprüche

1. Baumaschine, insbesondere selbstfahrende Straßenfräsmaschine (1), mit

- einem Maschinenrahmen (4)

- einer zwischen Seitenwänden (8) eines am Maschinenrahmen (4) befestigten Walzenkastens (7) in einer Fräswalzenachse (5) gelagerten Fräswalze (6),

- einem in Fahrtrichtung hinter der Fräswalze (6) angeordneten Abstreifschild (10) mit einem oberen und einem unteren Teil (12, 14), dessen unterer Teil (12) höhenverstellbar über die von der Fräswalze (6) abgefräste Bodenoberfläche (9) gleiten kann, und dessen oberer Teil (14) an dem oberen Ende (16) des Abstreifschildes (10) um eine zu der Fräswalzenachse (5) parallele Schwenkachse (18) schwenkbar befe-stigt ist,

dadurch gekennzeichnet,dass
das Abstreifschild (10) in Betriebsstellung mit seitlichen Halteeinrichtungen (20) an den Seitenwänden (8) im Eingriff ist, die das Abstreifschild (10) in einer im wesentlichen orthogonal zur Bodenoberfläche (9) verlaufenden Position halten,
der untere Teil (12) mit einer Hubeinrichtung (22) gegenüber dem oberen Teil (14) anhebbar ist, bis der untere Teil (12) außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen (20) ist,
eine Schwenkeinrichtung (30) das Abstreifschild (10) um die Schwenkachse (18) verschwenken kann, wenn das Abstreifschild (10) außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen (20) ist, und dass
die Schwenkeinrichtung (30) an dem oberen Ende (16) des oberen Teils (14) des Abstreifschildes (10) eine zwischen einem ortsfesten Teil (32) der Baumaschine (1) und dem oberen Teil (14) des Abstreifschildes (10) angelenkte Betätigungseinrichtung (34) aufweist.

2. Baumaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtungen (20) und das Abstreifschild (10) parallel zu der Fräswalzenachse (5) angeordnete Verriegelungsmittel aufweisen, die schild-seitig an den beiden vertikalen Seitenkanten (25) des Abstreifschildes (10) jeweils mindestens ein erstes Verriegelungsmittel aufweisen, das maschinenseitig mit den ersten Verriegelungsmitteln angepassten zweiten Verriegelungsmitteln zusammenwirkt, wenn sich das Abstreifschild (10) in Betriebsstellung befindet.

3. Baumaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (34) an dem oberen Teil (14) des Abstreifschildes (10) unterhalb der Schwenkachse (18) des Abstreifschildes (10) an einem Gelenk (36) angreift.

4. Baumaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (18) des Abstreifschildes (10) einen vertikalen und horizontalen Abstand zu dem gemeinsamen Gelenk (36) des Abstreifschildes (10) und der Betätigungseinrichtung (34) aufweist.

5. Baumaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein maschinenseitiges Gelenk (36) der Betätigungseinrichtung (34) an dem ortsfesten Teil (32) der Baumaschine (1) unterhalb der Schwenkachse (18) angeordnet ist.

6. Baumaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (18) an einem ortsfesten Teil (32) der Baumaschine (1), insbesondere an dem Maschinenrahmen (4) oder dem Walzenkasten (7) der Fräswalze (6) gelagert ist.

7. Baumaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Teil (12) des Abstreifschildes (10) in Betriebsstellung mit seitlichen Halteeinrichtungen (20) im Eingriff ist, und
dass eine Schwenkeinrichtung (30) das Abstreifschild (10) um die Schwenkachse (18) verschwenken kann, wenn der untere Teil (12) des Abstreifschildes (10) außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen (20) ist.

8. Baumaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtungen (20) maschinenseitig beidseitig des Abstreifschildes (10) jeweils mindestens einen horizontal in Richtung des Abstreifschildes (10) vorstehenden Vorsprung aufweisen, der mit einer im wesentlichen vertikal verlaufenden Gleitfläche (26) an der jeweiligen Seitenkante (25) des unteren Teils (12) des Abstreifschildes (10) im Eingriff ist, wenn das Abstreifschild (10) sich in Betriebsstellung befindet oder nicht vollständig angehoben ist.

9. Baumaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikal verlaufenden Gleitflächen (26) an den Seitenkanten (25) des unteren Teils (12) des Abstreifschildes (10) an der Unterkante (27) zum Abstreifschild (10) hin abgeschrägt ist.

10. Baumaschine nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung nach außen rückziehbar ist, um den unteren Teil (12) des Abstreifschildes (10) freizugeben, wenn der untere Teil (12) des Abstreifschildes (10) ausreichend oder vollständig angehoben ist.

11. Baumaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil (14) des Abstreifschildes (10) in Betriebsstellung mit seitlichen Halteeinrichtungen (20) im Eingriff ist,
dass die Halteeinrichtungen (20) Verriegelungsmittel (38,40) aufweisen, und
dass eine Schwenkeinrichtung (30) das Abstreifschild (10) um die Schwenkachse verschwenken kann, wenn der obere Teil (14) des Abstreifschildes (10) außer Eingriff mit den seitlichen Halteeinrichtungen (20) ist.

12. Baumaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil des Abstreifschildes (10) eine Entriegelungseinrichtung (41) aufweist, die beim Anheben des unteren Teils (12) des Abstreifschildes (10) nach einem vorgegebenen Hubweg die Verriegelungsmittel (38,40) entriegelt, so dass das Abstreifschild (10) aufgrund der Entriegelung verschwenkbar ist.

13. Baumaschine nach Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtungen (20) beidseitig des Abstreifschildes (10) jeweils mindestens einen parallel zu der Fräswalzenachse (5) in Richtung auf die orthogonal zu dem Abstreifschild (10) verlaufenden Seitenwände (8) vorstehenden schildseitigen Verriegelungsbolzen (38) als erstes Verriegelungsmittel aufweisen, der in eine Aussparung (40) als zweites Verriegelungsmittel in den Seitenwänden (8) eingreift, wenn das Abstreifschild (10) sich in Betriebsstellung befindet oder nicht vollständig angehoben ist.

Claims

1. A construction machine, in particular a self-propelled road milling machine (1), comprising:

a machine frame (4);

a milling drum (6) supported at a milling drum axis (5) and mounted between lateral walls (8) of a drum casing (7) fastened to the machine frame (4),

a scraper blade (10) located behind the milling drum (6) with reference to a direction of travel, the scraper blade including an upper part and a lower part (12, 14), the lower part (12) being adapted to slide in a height-adjustable manner over the ground surface (9) milled by the milling drum (6), and the upper part (14) thereof being attached at the upper end (16) of the scraper blade (10) to swivel about a swivelling axis (18) parallel to the milling drum axis (5),

characterized in that

the scraper blade (10), when in operating position, is engaged with lateral retaining devices (20) at the lateral walls (8), which retain the scraper blade (10) in a position running essentially orthogonally to the ground surface (9),

the lower part (12) is raisable in relation to the upper part (14) by means of a lifting device (22) until the lower part (12) is disengaged from the lateral retaining devices (20),

a swivelling device (30) can swivel the scraper blade (10) about the swivelling axis (18) when the scraper blade (10) is disengaged from the lateral retaining devices (20), and

the swivelling device (30) is provided, at the upper end (16) of the upper part (14) of the scraper blade (10), with an operating device (34) that is articulated between a permanently installed part (32) of the construction machine (1) and the upper part (14) of the scraper blade (10).

2. Construction machine in accordance with claim 1, characterized in that the retaining devices (20) and the scraper blade (10) are provided with locking means arranged parallel to the axis of the milling drum (5) where, on the blade side, the said locking means show at least one first locking means each at the two vertical lateral edges (25) of the scraper blade (10) which, on the machine side, interact with second locking means adapted to the first locking means when the scraper blade (10) is in operating position.

3. Construction machine in accordance with claim 1 or 2, characterized in that the operating device (34) at the upper part (14) of the scraper blade (10) engages with an articulation (36) below the swivelling axis (18) of the scraper blade (10).

4. Construction machine in accordance with claim 3, characterized in that the swivelling axis (18) of the scraper blade (10) is provided with a vertical and horizontal distance to the shared articulation (36) of the scraper blade (10) and the operating device (34).

5. Scraper device in accordance with one of the claims 1 to 4, characterized in that a machine-side articulation (36) of the operating device (34) is arranged at the permanently installed part (32) of the construction machine (1) below the swivelling axis (18).

6. Construction machine in accordance with one of the claims 1 to 5, characterized in that the swivelling axis (18) is supported at a permanently installed part (32) of the construction machine (1), in particular at the machine frame (4) or the drum casing (7) of the milling drum (6).

7. Construction machine in accordance with one of the claims 1 to 6, characterized in that the lower part (12) of the scraper blade (10) in operating position is engaged with lateral retaining devices (20), and
that a swivelling device (30) can swivel the scraper blade (10) about the swivelling axis (18) when the lower part (12) of the scraper blade (10) is disengaged from the lateral retaining devices (20).

8. Construction machine in accordance with one of the claims 1 to 7, characterized in that the retaining devices (20) on the machine side are provided, on both sides of the scraper blade (10), with at least one each projection, which projects horizontally in the direction of the scraper blade (10) and is engaged with an essentially vertically running sliding surface (26) at the corresponding lateral edge (25) of the lower part (12) of the scraper blade (10) when the scraper blade (10) is in operating position or is not fully raised.

9. Construction machine in accordance with claim 8, characterized in that the vertically running sliding surfaces (26) at the lateral edges (25) of the lower part (12) of the scraper blade (10) are bevelled at the lower edge (27) towards the scraper blade (10).

10. Construction machine in accordance with one of the claims 8 or 9, characterized in that the projection is retractable towards the outside in order to release the lower part (12) of the scraper blade (10) when the lower part (12) of the scraper blade (10) is raised to a sufficient extent or is fully raised.

11. Construction machine in accordance with one of the claims 1 to 6, characterized in that the upper part (14) of the scraper blade (10), when in operating position, is engaged with lateral retaining devices (20),
that the retaining devices (20) are provided with locking means (38, 40), and
that a swivelling device (30) can swivel the scraper blade (10) about the swivelling axis when the upper part (14) of the scraper blade (10) is disengaged from the lateral retaining devices (20).

12. Construction machine in accordance with claim 11, characterized in that the lower part of the scraper blade (10) is provided with an unlocking device (41) which, when raising the lower part (12) of the scraper blade (10), unlocks the locking means (38, 40) after a pre-determined lifting path so that the scraper blade (10) is capable of being swivelled because of the unlocking process.

13. Construction machine in accordance with claim 11 or 12, characterized in
that the retaining devices (20) on both sides of the scraper blade (10) are provided, as a first locking means, with at least one each locking bolt (38) on the blade side which projects parallel to the axis of the milling drum (5) in the direction of the lateral walls (8) running orthogonally to the scraper blade (10), with the said locking bolt (38) engaging with a recess (40), as a second locking means, in the lateral walls (8) when the scraper blade (10) is in operating position or is not fully raised.

Revendications

1. Engin de construction, notamment engin de fraisage routier autopropulsé (1), comprenant

- un châssis (4)

- un tambour de fraisage (6) monté sur un axe de tambour de fraisage (5) disposé entre des parois latérales (8) d'une caisse (7) du tambour de fraisage (6) montée sur le châssis (4),

- une lame de raclage (10) disposée en arrière du tambour de fraisage (6), par référence au sens de roulement, et pourvue de parties supérieure et inférieure (12, 14), dont la partie inférieure (12) peut coulisser de façon réglable en hauteur au-dessus de la surface de sol (9) fraisée par le tambour de fraisage (6), et dont la partie supérieure (14) est fixée à l'extrémité supérieure (16) de la lame de raclage (10) de façon pivotante sur un axe de pivotement (18) parallèle à l'axe de rouleau de fraisage (5), caractérisé en ce que

la lame de raclage (10) est engagée, dans la position de fonctionnement, avec des moyens de retenue (20) qui sont disposés au niveau des parois latérales (8) et qui retiennent la lame de raclage (10) dans une position sensiblement perpendiculaire à la surface de sol (9),
la partie inférieure (12) peut être soulevée par rapport à la partie supérieure (14) au moyen d'un dispositif de levage (22) jusqu'à ce que la partie inférieure (12) soit désengagée des moyens de retenue latéraux (20),
un moyen de pivotement (30) peut faire pivoter la lame de raclage (10) sur l'axe de pivotement (18) lorsque la lame de raclage (10) est désengagée des moyens de retenue latéraux (20), et en ce que
le moyen de pivotement (30) comporte à l'extrémité supérieure (16) de la partie supérieure (14) de la lame de raclage (10) un moyen d'actionnement (34) articulé entre une partie immobile (32) de l'engin de construction (1) et la partie supérieure (14) de la lame de raclage (10).

2. Engin de construction selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de retenue (20) et la lame de raclage (10) comportent des moyens de verrouillage qui sont disposés parallèlement à l'axe (5) du tambour de fraisage et qui comportent chacun, du côté lame au niveau des deux bords latéraux verticaux (25) de la lame de raclage (10), au moins un premier moyen de verrouillage qui coopère du côté engin avec des seconds moyens de verrouillage, adaptés aux premiers moyens de verrouillage, lorsque la lame de raclage (10) est en position de fonctionnement.

3. Engin de construction selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le moyen d'actionnement (34) s'engage sur une articulation (36) au-dessous de l'axe de pivotement (18) de la lame de raclage (10) au niveau de la partie supérieure (14) de la lame de raclage (10).

4. Engin de construction selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (18) de la lame de raclage (10) se trouve à une distance verticale et horizontale de l'articulation commune (36) de la lame de raclage (10) et du moyen d'actionnement (34).

5. Engin de construction selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une articulation (36) côté machine du moyen d'actionnement (34) est disposée au-dessous de l'axe de pivotement (18) au niveau la partie immobile (32) de l'engin de construction (1).

6. Engin de construction selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (18) est monté sur une partie immobile (32) de l'engin de construction (1), en particulier sur le châssis (4) ou dans la caisse (7) du tambour de fraisage (6).

7. Engin de construction selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie inférieure (12) de la lame de raclage (10) est engagée, dans la position de fonctionnement, avec des moyens de retenue latéraux (20), et en ce que
un moyen de pivotement (30) peut faire pivoter la lame de raclage (10) sur l'axe de pivotement (18) lorsque la partie inférieure (12) de la lame de raclage (10) est désengagée des moyens de retenue latéraux (20).

8. Engin de construction selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que du côté engin, des deux côtés de la lame de raclage (10), les moyens de retenue (20) comportent chacun au moins une saillie qui s'étend horizontalement en direction de la lame de raclage (10) et qui est engagée avec une surface de glissement (26), sensiblement verticale, au niveau du bord latéral respectif (25) de la partie inférieure (12) de la lame de raclage (10), lorsque la lame de raclage (10) est dans la position de fonctionnement ou n'est pas complètement relevée.

9. Engin de construction selon la revendication 8, caractérisé en ce que, au niveau des bords latéraux (25) de la partie inférieure (12) de la lame de raclage (10), les surfaces de glissement verticales (26) sont biseautées au niveau du bord inférieur (27) en direction de la lame de raclage (10).

10. Engin de construction selon l'une des revendications 8 ou 9, caractérisé en ce que la saillie est rétractable vers l'extérieur pour libérer la partie inférieure (12) de la lame de raclage (10) lorsque la partie inférieure (12) de la lame de raclage (10) est suffisamment ou est complètement relevée.

11. Engin de construction selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que
la partie supérieure (14) de la lame de raclage (10) est engagée, dans la position de fonctionnement, avec des moyens de retenue latéraux (20),
les moyens de retenue (20) comportent des moyens de verrouillage (38, 40), et
un moyen de pivotement (30) peut faire pivoter la lame de raclage (10) sur l'axe de pivotement lorsque la partie supérieure (14) de la lame de raclage (10) est désengagée des moyens de retenue latéraux (20).

12. Engin de construction selon la revendication 11, caractérisé en ce que la partie inférieure de la lame de raclage (10) comporte un moyen de déverrouillage (41) qui déverrouille les moyens de verrouillage (38, 40) après une course prédéterminée lors du soulèvement de la partie inférieure (12) de la lame de raclage (10) de sorte que la lame de raclage (10) est apte à pivoter en raison du déverrouillage.

13. Engin de construction selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que, des deux côtés de la lame de raclage (10), les moyens de retenue (20) comportent chacun au moins un boulon de verrouillage (38) côté lame, en tant que premier moyen de verrouillage, qui s'étend parallèlement à l'axe du tambour de fraisage (5) en direction des parois latérales (8) perpendiculaires à la lame de raclage (10), lequel boulon de verrouillage (38) s'engage dans un évidement (40), en tant que second moyen de verrouillage, ménagé dans les parois latérales (8) lorsque la lame de raclage (10) est dans la position de fonctionnement ou n'est pas complètement relevée.

Zeichnung