(19)
(11) EP 2 025 841 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.04.2009  Patentblatt  2009/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.02.2009  Patentblatt  2009/08

(21) Anmeldenummer: 08006397.7

(22) Anmeldetag:  31.03.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/02(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 13.04.2007 DE 102007017527
30.08.2007 DE 102007041135

(71) Anmelder: bulthaup GmbH & Co KG
84155 Bodenkirchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Neumann, Rene
    84149 Eberspoint (DE)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe et al
Lorenz - Seidler - Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Anordnung zur Absicherung elektrisch betriebener Wärmegeräte


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Vermeidung der Überhitzung eines elektrisch betriebenen Wärmegerätes und/oder des dieses umgebenden Bereichs, wobei die Anordnung ein Steuergerät, Mittel zur Erfassung der Stromstärke der Energieversorgung des Wärmegerätes oder zur Erfassung eines mit der Stromstärke korrelierten Parameters sowie einen Verriegelungsmechanismus umfaßt, mittels dessen der Bewegungsbereich eines Verschlusselementes, insbesondere einer Tür oder Klappe beschränkbar oder das Verschlusselement blockierbar ist, wobei das Steuergerät mit den Mitteln zur Erfassung der Stromstärke oder des Parameters sowie mit dem Verriegelungsmechanismus in Verbindung steht und derart ausgeführt ist, dass es den Verriegelungsmechanismus aktiviert, wenn die gemessene Stromstärke einen Grenzwert übersteigt oder in oder außerhalb eines bestimmten Wertebereiches liegt oder wenn der mit der Stromstärke korrelierte Parameterwert einen Grenzwert übersteigt oder unterschreitet oder in oder außerhalb eines bestimmten Wertebereiches liegt.





Recherchenbericht