(19)
(11) EP 2 025 856 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.02.2009  Patentblatt  2009/08

(21) Anmeldenummer: 08013498.4

(22) Anmeldetag:  26.07.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/02(2006.01)
E05C 17/60(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 16.08.2007 DE 202007011762 U

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dieners, Udo
    71723 Großbottwar (DE)
  • Gründler, Daniel
    71065 Sindelfingen (DE)

(74) Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker 
Patentanwälte Postfach 10 37 62
70032 Stuttgart
70032 Stuttgart (DE)

   


(54) Lüftungsvorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung für eine Schiebetür, ein Schiebefenster oder dergleichen, mit einem Festrahmen mit einem im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Rahmenschenkel, an welchem die Schiebetür in ihrer geschlossenen Stellung anliegt und mit dem diese verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür mittels eines teleskopartig verstellbaren Elements in eine bezüglich des Rahmenschenkels verschobene verriegelbare Lüftungsstellung bringbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung für eine Schiebetür, ein Schiebefenster oder dergleichen, mit einem Festrahmen mit einem im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Rahmenschenkel, an welchem die Schiebetür in ihrer geschlossenen Stellung anliegt und mit dem diese verriegelt ist.

[0002] Schiebetüren sind seit langem bekannt und werden hauptsächlich in Gebäuden zum Austritt auf Balkone oder Terrassen verwendet. Außerdem sind Schiebefenster bekannt, bei denen der Schiebeflügel parallel zum Rahmen verschoben wird. Die Türen und Fenster sind heutzutage hochpräzise ausgeführt und dichten mit dem Festrahmen so gut ab, dass mit dem Rauminneren kein Luftaustausch stattfinden kann. Um dennoch zum Erhalt eines gesunden Raumklimas einen gewissen Luftaustausch im Gebäudeinneren zu ermöglichen, muss die Tür oder das Fenster einen Spalt geöffnet werden oder es muss der Rahmen der Schiebetür oder der Festrahmen mit einem Lüftungsgitter versehen werden. Derartige Einbauten sind aber optisch nicht ansprechend.

[0003] Eine andere Möglichkeit schlägt die EP-A-1 657 392 vor, die eine Schiebetür mit Lüftung offenbart, bei der seitlich am Festrahmen ein zusätzliches Profil angesetzt ist, welches hohl ausgeführt ist, so dass es von Luft durchströmt werden kann. Bei geschlossener Schiebetür ist dieses Profil von einer Seitenfläche der Schiebetür abgedeckt, so dass kein Luftaustausch stattfinden kann. Ist die Schiebetür teilweise aufgeschoben, wird das Profil freigegeben und ein Luftaustausch durch dieses Profil hindurch kann stattfinden. Als nachteilig wird angesehen, dass am Mauerwerk eine zur Aufnahme dieses zusätzlichen Hohlprofils entsprechend große Aussparung vorgesehen sein muss, was Kosten verursacht. Außerdem muss das Mauerwerk mindestens eine Breite aufweisen, die der Breite der Schiebetür mit anliegendem Hohlprofil entspricht. Eventuell muss sogar das Türblatt der Schiebetür um die Tiefe des Hohlprofils verlängert werden.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lüftungsvorrichtung bereitzustellen, die bei geschlossener Schiebetür nicht ins Auge fällt und bei der keine besonderen Maßnahmen am Mauerwerk erforderlich sind.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Lüftungsvorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß insbesondere dadurch gelöst, dass die Schiebetür mittels eines teleskopartig verstellbaren Elements in eine bezüglich des Rahmenschenkels verschobene verriegelbare Lüftungsstellung bringbar ist.

[0006] Hierdurch wird sichergestellt, dass die Schiebetür eine Lüftungsstellung einnimmt und dennoch mit dem Festrahmen verriegelt ist, so dass ein ungehinderter Zugang verwehrt bleibt, ein Luftaustausch aber dennoch möglich ist.

[0007] Bei einer ersten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Rahmenschenkel ein in Verschieberichtung der Schiebetür teilweise ausziehbares, das teleskopartig verstellbare Element bildendes Lüftungsprofil aufweist und das Lüftungsprofil quer zu dessen Verschieberichtung von Luft durchströmbar ist.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung ist das Lüftungsprofil bezüglich des Rahmenschenkels verschieblich gelagert, wobei das Lüftungsprofil entweder in den Rahmenschenkel integriert oder auf den Rahmenschenkel aufgesetzt ist. Die Verschieberichtung in dessen Lüftungsstellung entspricht dabei der Öffnungsrichtung der Schiebetür. Befindet sich das Lüftungsprofil in seiner eingeschobenen Stellung, dann wird es nicht von Luft durchströmt, da das Lüftungsprofil entweder vollständig vom Rahmenschenkel aufgenommen beziehungsweise vollständig von diesem abgedeckt ist. Außerdem ist das in den Rahmenschenkel integrierte Lüftungsprofil dann nicht sichtbar.

[0009] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Lüftungsprofil einen U-förmigen Querschnitt aufweist. Denkbar sind auch andere Querschnitte, zum Beispiel ein H-förmiger Querschnitt. Dabei wendet sich bei einem U-förmigen Querschnitt der Profilquersteg der Schiebetür zu, wohingegen die andere, offene Seite, mit ihren freien Enden der beiden Profilschenkel mit nach außen abragenden Halteleisten innerhalb des Rahmenschenkels angeordnet ist. Bei H-förmigem Querschnitt wendet sich der eine H-Balken der Schiebetür zu und der andere liegt innerhalb des Profilschenkels.

[0010] Zur Aufnahme des Lüftungsprofils befindet sich im Rahmenschenkel eine U-förmige Ausnehmung, in welche das Lüftungsprofil einschiebbar ist. Die freien Enden der U-förmigen Aufnahme liegen dabei flächig am U-förmigen Lüftungsprofil an und führen dieses.

[0011] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die beiden Profilschenkel des Lüftungsprofils, beziehungsweise der eine Profilschenkel im Falle eines H-förmigen Querschnitts, mit Durchbrüchen versehen sind. Diese Durchbrüche dienen dem Luftaustausch bei ausgezogenem Lüftungsprofil.

[0012] Vorzugsweise ist die Größe der Durchbrüche einstellbar. Hierfür kann das Lüftungsprofil mit einem Schieber versehen sein, der mehr oder weniger weit über die Durchbrüche geschoben werden kann.

[0013] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der der Schiebetür zugewandte Profilquersteg des Lüftungsprofils mit der Schiebetür koppelbar. Dies kann auf unterschiedliche Weise erfolgen, wobei das Lüftungsprofil hierfür zum Beispiel einen in Verschieberichtung der Schiebetür vorstehenden Verriegelungszapfen aufweist. Dieser Verriegelungszapfen kann von der Schiebetür ergriffen werden und das Lüftungsprofil kann über diesen Verriegelungszapfen aus dem Rahmenprofil herausgezogen werden. Denkbar sind aber auch Magnete, die am Lüftungsprofil und/oder an der Schiebetür vorgesehen sind.

[0014] Die Magnete können zum Beispiel mittels des Handgriffs der Schiebetür auch aktiviert beziehungsweise deaktiviert werden.

[0015] Die mechanische Kopplung des Lüftungsprofils an der Schiebetür ist jedoch zu bevorzugen, da diese Kopplung auch eine Einbruchsicherheit bietet. Insbesondere ist die Schiebetür mit angekoppeltem Lüftungsprofil auch arretierbar, so dass sie in der augenblicklichen Stellung mit ausgezogenem Lüftungsprofil sicher stehen bleibt.

[0016] Die Arretierung und Verriegelung der Schiebetür am Festrahmen, d.h. in der vollständig geschlossenen Stellung erfolgt erfindungsgemäß dadurch, dass das Lüftungsprofil einen Durchbruch für einen am vertikalen Rahmenschenkel des Festrahmens in Verschieberichtung der Schiebetür vorstehenden Verriegelungszapfen aufweist, so dass der Verriegelungszapfen das Lüftungsprofil vollständig durchgreift, so dass er von einem Verriegelungsmechanismus der Schiebetür ergriffen werden kann. Diese Schiebetür wird also direkt und nicht über das Lüftungsprofil mit dem Festrahmen bzw. dessen Rahmenprofil verriegelt.

[0017] Erfindungsgemäß ist das Lüftungsprofil teleskopartig aus dem vertikalen Rahmenschenkel des Festrahmens ausziehbar. Dabei kann das Lüftungsprofil einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein, so dass das Lüftungsprofil in sich auch zusammenschiebbar beziehungsweise auseinanderziehbar ist.

[0018] Eine Weiterbildung sieht vor, dass am oder im Lüftungsprofil ein Luftfilter oder Insektenschutz befestigt ist. Auf diese Weise kann die in das Gebäudeinnere einströmende Luft u.a. von Verunreinigungen befreit werden.

[0019] Um das Lüftungsprofil bei Nichtgebrauch in das Rahmenprofil zurück zu ziehen, ist das Lüftungsprofil entgegen der Kraft einer Rückstellfeder ausziehbar. Mittels der in der Rückstellfeder gespeicherten Kraft wird das Lüftungsprofil in die Ausgangsstellung zurückgezogen, sobald es von der Schiebetür freikommt.

[0020] Dabei kann erfindungsgemäß das Lüftungsprofil gedämpft und/oder gebremst in seine im Rahmenschenkel versenkte Ruhelage zurückgefahren werden. Dies erfolgt geräuschlos. Mit Vorzug ist lediglich die Rückfahrbewegung gedämpft beziehungsweise gebremst, jedoch nicht die Auszugbewegung.

[0021] Bei einer Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass das Lüftungsprofil in der ausgezogenen Stellung mit dem Profilrahmen verrastbar ist. In dieser Stellung des Lüftungsprofils wird die Schiebetür gehalten, so dass diese nicht selbsttätig in ihre Schließlage zurückfährt.

[0022] Eine andere, gegebenenfalls kombinierbare Variante sieht vor, dass der Festrahmen oder die Schiebetür mit wenigstens einem, das teleskopartig verstellbare Element bildenden Verriegelungszapfen versehen ist und der Verriegelungszapfen teleskopartig verlängerbar ist. Durch die Verlängerung des Verriegelungszapfens kann die Schiebetür in eine Lüftungsstellung geöffnet, d.h. verschoben werden und sie bleibt in dieser Lüftungsstellung verriegelt, bzw. kann in dieser Stellung wieder verriegelt werden.

[0023] Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass der Verriegelungszapfen einen Zapfenkern mit einem Verriegelungskopf aufweist. Durch diesen Zapfenkern ist die Schiebetür mit dem Festrahmen verriegelbar. Hierfür wird z.B. ein an einer Treibstange montiertes Verriegelungsblech verwendet, welches den Verriegelungskopf hintergreift, da der Zapfenkern unmittelbar hinter dem Verriegelungskopf eingeschnürt ist.

[0024] Die Verlängerung des Verriegelungsbolzens wir erfindungsgemäß dadurch erzielt, dass der Zapfenkern und der Verriegelungskopf von einer Zapfenhülse umgriffen sind. Wird der Verriegelungskopf frei gegeben, kann die Zapfenhülse koaxial zum Zapfenkern verschoben werden. Ein Lösen der Zapfenhülse vom Zapfenkern wird dadurch verhindert, dass die Zapfenhülse und/oder der Zapfenkern eine Abzugsverhinderung aufweisen.

[0025] Die Verriegelung der Schiebetür in der Lüftungsstellung wird dadurch erreicht, dass die Zapfenhülse im Bereich der Einschnürung wenigstens einen, insbesondere zwei einander gegenüber liegende radiale Ausschnitte aufweist. In diese Ausschnitte greift das Verriegelungsblech.

[0026] Die erfindungsgemäße Lüftungsvorrichtung kann für Schiebetüren, Hebeschiebetüren und Hebeschiebekipptüren bzw. -fenster verwendet werden.

[0027] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

[0028] In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts eines Rahmenschenkels des Festrahmens sowie eines Abschnitts einer Schiebetür;
Figur 2
eine perspektivische Ansicht des Rahmenschenkels mit ausgezogenem Lüftungsprofil (teilweise geschnitten);
Figur 3
einen Schnitt III-III gemäß Figur 2 bei eingeschobenem Lüftungsprofil;
Figur 4a
einen Schnitt IV-IV gemäß Figur 3 bei eingeschobenem Lüftungsprofil;
Figur 4b
einen Schnitt IV-IV gemäß Figur 3 bei ausgezogenem Lüftungsgitter;
Figur 5a
einen Schnitt V-V gemäß Figur 3 bei eingeschobenem Lüftungsprofil;
Figur 5b
einen Schnitt V-V gemäß Figur 3 bei ausgezogenem Lüftungsprofil;
Figur 6
eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Lüftungsprofils;
Figur 7a - 7e
diverse Ansichten eines teleskopartig verlängerbaren Verriegelungszapfens;
Figur 8
eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung mit in Schließstellung sich befindender Schiebetür; und
Figur 9
die Ansicht gemäß Figur 8 mit in Lüftungsstellung sich befindender Schiebetür.


[0029] Die Figur 1 zeigt eine insgesamt mit 10 bezeichnete Lüftungsvorrichtung, die bei Schiebetüren 16, insbesondere bei Hebeschiebetüren und bei Hebeschiebekipptüren, verwendet wird. In der Figur 1 ist ein Abschnitt eines Rahmenschenkels 12 eines Festrahmens 14 erkennbar, an welchem der vertikale Holm einer derartigen Schiebetür 16 anliegt, wenn diese ihre Schließlage einnimmt. In den Rahmenschenkel 12 ist ein Führungsprofil 18 eingelassen, aus welchem ein Lüftungsprofil 20 in Richtung der Schiebetür 16 herausragt. Der Rahmenschenkel 12 kann aber auch selbst die Form des Führungsprofils 18 ausweisen. Das Lüftungsprofil 20 besitzt Durchbrüche 22, durch welche Luft ins Rauminnere 24 hinein- beziehungsweise aus diesem herausströmen kann. Die Schiebetür 16 ist mit einem Schlitz 26 versehen, der das Lüftungsprofil 20, vor allem in der Schließlage der Schiebetür 16 teilweise aufnehmen kann. Das Lüftungsprofil 20 besitzt einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit zwei Profilschenkeln 28 sowie einen Profilquersteg 30. Seitlich des Schlitzes 26 befinden sich Dichtlippen 32, die an den Außenseiten der Profilschenkel 28 anliegen, so dass die Luft das Lüftungsprofil 20 durchströmen muss und es nicht über den Schlitz 26 umgehen kann.

[0030] In der Figur 2 ist das Führungsprofil 18 mit dem herausgezogenen Lüftungsprofil 20 dargestellt, wobei die beiden Profile 18 und 20 teleskopartig ineinander schiebbar sind. Die freien Enden der Schenkel des Führungsprofils 18 besitzen nach innen umgebogene Enden 34, die von nach außen und parallel zu den Profilschenkeln 28 umgebogenen Enden 36 des Lüftungsprofils 20 hintergriffen sind. Außerdem besitzt das Lüftungsprofil 20 seitlich abragende Stützflügel 38, die an der Innenwand des Führungsprofils 18 anliegen. Auf diese Weise wird eine exakte Führung des Lüftungsprofils 20 im Führungsprofil 18 in Verschieberichtung (Pfeil 40) der Schiebetür 16 geschaffen. Die freien Enden 34 liegen flächig an den Außenflächen der Profilschenkel 28 an. Außerdem liegen die beiden Enden 34 und 36 flächig aneinander an, wobei das Ende 34 spielfrei zwischen den Profilschenkeln 28 und den Enden 36 gehalten und geführt ist.

[0031] In Figur 2 sind außerdem zwei Verriegelungszapfen 42 und 44 erkennbar, wobei der Verriegelungszapfen 42 vom Profilquersteg 30 abragt, wohingegen der Verriegelungszapfen 44 einen im Lüftungsprofil 20 vorgesehenen und sich in Verschieberichtung 40 erstreckenden Durchbruch 46 durchgreift. Der Verriegelungszapfen 44 ist außerdem von einem im Wesentlichen quaderförmigen Stützelement 48 umgeben, welches sich auf einer Führungshülse 50 abstützt. Das Stützelement 48 ist von den beiden Profilschenkeln 28 des Lüftungsprofils 20 flankiert und wird von diesen getragen und die Führungshülse 50 erstreckt sich koaxial zum Durchbruch 46 innerhalb des Führungsprofils 18. Die Führungshülse 50 umgreift den zylindrischen Körper des Verriegelungsbolzens 44.

[0032] Dieser Verriegelungsbolzen 44 ist, wie sich aus Figur 3 ergibt, mit seinem Fuß im Mauerwerk oder Blendrahmen 52 verankert, insbesondere in dieses eingeschraubt, wobei das Mauerwerk oder der Blendrahmen 52 sich hinter dem Führungsprofil 18 befindet. Der Verriegelungszapfen 42 ist in geeigneter Weise im Lüftungsprofil 20 verankert, insbesondere in dieses eingeschraubt. Deutlich erkennbar ist, dass bei in das Führungsprofil 18 eingeschobenem Lüftungsprofil 20 die beiden Verriegelungszapfen 42 und 44 gleich weit vom Profilquersteg 30 des Lüftungsprofils 20 abragen. Dies hat den Vorteil, dass die Köpfe der beiden Verriegelungszapfen 42 und 44 mit herkömmlichen Verriegelungsmechanismen der Schiebetür 16 ergriffen und mit diesen verriegelt werden können.

[0033] Ist der Verriegelungszapfen 44 mit der Schiebetür 16 gekoppelt, dann ist die Schiebetür 16 mit dem Festrahmen 14 verriegelt und kann nicht geöffnet werden. Ist der Verriegelungszapfen 44 jedoch frei, der Verriegelungszapfen 42 aber nach wie vor mit der Schiebetür 16 verriegelt, dann wird das Lüftungsprofil 20 beim Aufschieben der Schiebetür 16 aus dem Führungsprofil 18 um die zulässige Wegstrecke, das heißt bis zum gegenseitigen Hintergreifen der Enden 34 und 36, herausgezogen. Ein weiterer Ausschub und somit ein weiteres Verschieben der Schiebetür 16 ist nicht möglich. In dieser Position kann das Lüftungsprofil 20 mit dem Führungsprofil 18 zum Beispiel verrasten. Der Auszug des Lüftungsprofils 20 aus dem Führungsprofil 18 kann auch entgegen der Kraft einer (nicht dargestellten) Rückstellfeder erfolgen, so dass bei anschließender Entkopplung des Lüftungsprofils 20 von der Schiebetür 16 das Lüftungsprofil 20 selbsttätig in das Führungsprofil 18 zurückgezogen wird, wobei diese Rückzugsbewegung gebremst und/oder gedämpft erfolgen kann. Hierfür sind geeignete Mittel (nicht dargestellt) im Rahmenschenkel 12, insbesondere im Führungsprofil 18, vorgesehen.

[0034] Die Figuren 4a und 4b zeigen den Querschnitt IV-IV gemäß Figur 3 bei eingeschobenem Lüftungsprofil 20 beziehungsweise aus dem Führungsprofils 18 ausgezogenem Lüftungsprofil 20. Es ist deutlich erkennbar, dass das Lüftungsprofil 20 von den Flachseiten der Enden 34 geführt wird und sich über die Flügel 38 an der Innenfläche der beiden Schenkel des Führungsprofils 18 abstützt und dadurch ein zur Verschieberichtung 40 paralleler Auszug gewährleistet ist und ein Verkanten vermieden wird. In der Figur 4b ist deutlich der doppelte Hintergriff der Enden 34 und 36 und die spielfreie Aufnahme des Endes 34 zwischen einem Profilschenkel 28 und dem Ende 36 erkennbar.

[0035] In den Figuren 5a und 5b ist deutlich erkennbar, dass der Verriegelungszapfen 44 mit seinem Zapfenfuß ins Mauerwerk oder den Blendrahmen 52 eingeschraubt und dort sicher verankert ist, so dass über diesen Verriegelungszapfen 44 die Schiebetür 16 einbruchssicher verriegelt werden kann. Dieser Verriegelungszapfen 44 wird vom ausgezogenen Lüftungsprofil 20 überfahren, wobei dieses über das Stützelement 46 auf der Führungshülse 50 gleitet. Der Verriegelungszapfen 44 dient zusätzlich als Führungselement für das Lüftungsprofil 20 bei dessen Auszug.

[0036] Die Figur 6 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei der das Führungsprofil 18 mit einem in Richtung des Lüftungsprofils 20 sich erstreckenden Stützprofil 54 versehen ist, welches beidseitig vom Lüftungsprofil 20 flankiert ist und an dessen Seitenwänden 56 die Profilschenkel 28 des Lüftungsprofils 20 anliegen. Das Stützprofil 54 hat die Funktion der Führungshülse 50 mit Stützelement 48.

[0037] Außerdem ist erkennbar, dass der Profilquersteg 30 des Lüftungsprofils 20 mit einer schlüssellochartigen Öffnung 58 versehen ist. Diese Öffnung 58 besitzt einen relativ langen und schmalen ersten Öffnungsabschnitt 60 und einen relativ kurzen und breiten zweiten Öffnungsabschnitt 62. Fluchtend zur Verschieberichtung 40 ist in einem Profilquersteg 64 des Stützprofils 54 eine zweite Öffnung 66 vorgesehen, die einen relativ kurzen und schmalen ersten Öffnungsabschnitt 68 und einen relativ langen und breiten zweiten Öffnungsabschnitt 70 aufweist. Der erste Öffnungsabschnitt 68 liegt deckungsgleich zum ersten Öffnungsabschnitt 60 und der zweite Öffnungsabschnitt 62 liegt deckungsgleich zum zweiten Öffnungsabschnitt 70.

[0038] Die in dieser Figur nicht dargestellte Schiebetür besitzt einen in Längsrichtung des Lüftungsprofils 20 verschieblich und in Richtung der beiden Öffnungen 58 und 66 abragenden Verriegelungszapfen. Dieser Verriegelungszapfen greift bei geschlossener Schiebetür durch beide Öffnungen 58 und 66 und nimmt seine unterste Stellung, nämlich seine Riegelstellung ein. Dabei liegt er in beiden ersten Öffnungsabschnitten 68 und 60, so dass der Riegelkopf, der breiter ist als die Breite der ersten Öffnungsabschnitte 60 und 68 von diesen hintergriffen wird. Die Schiebetür ist dadurch verriegelt. Wird der Verriegelungszapfen vertikal in eine Mittelstellung, nämlich seine Lüftungsstellung verschoben, dann kommt er aus dem ersten Öffnungsabschnitt 68 frei und befindet sich im zweiten Öffnungsabschnitt 70. Der Riegelkopf wird aber nach wie vor vom ersten Öffnungsabschnitt 60 hintergriffen, so dass beim Verschieben der Schiebetür das Lüftungsprofil 20 aus dem Führungsprofil 18 herausgezogen wird, wie es in Figur 6 dargestellt ist. Durch ein weiteres Verschieben des Verriegelungszapfens nach oben in seine Öffnungsstellung kommt dieses schließlich aus dem Hintergriff des ersten Öffnungsabschnitts 60 frei und befindet sich im zweiten Öffnungsabschnitt 62, so dass die Schiebetür vollständig geöffnet werden kann.

[0039] Die Figur 7 zeigt einen insgesamt mit 72 bezeichneten Verriegelungszapfen, der einen Zapfenkern 74 und eine Zapfenhülse 76 aufweist, die teleskopartig ineinander verschiebbar sind, was deutlich aus der Figur 7 erkennbar ist. Der Zapfenkern 74 trägt ein Außengewinde 78 (Figur 7a), über welches er im Festrahmen 14 oder alternativ in der Schiebetür 16 verankerbar ist. Ein Ende des Zapfenkerns 74 wird von einem Verriegelungskopf 80 gebildet, der in der Figur 7a von der Zapfenhülse 76 über- und hintergriffen ist. Hierfür besitzt die Zapfenhülse 76 einen radial nach innen gezogenen Rand 82, der eine Schulter 84 am Verriegelungskopf 80 hintergreift. Außerdem ist in den Figuren 7c und 7e erkennbar, dass der Verriegelungskopf 80 eine Einschnürung 86 aufweist, die bei zusammengeschobenem Verriegelungszapfen 72 auf der axialen Höhe eines radialen Ausschnitts 88 der Zapfenhülse 76 liegt. Diesem radialen Ausschnitt 88 der Zapfenhülse 76 folgt ein Hülsenkopf 90, der breiter ist, als der Verriegelungskopf 80, was deutlich in Figur 7c erkennbar ist.

[0040] In Figur 8 ist die Schließlage der Schiebetür 16 dargestellt, in der sie am Festrahmen 14 anliegt und in der sie dadurch verriegelt ist, dass der Verriegelungszapfen 72 von einem Verriegelungsblech 92 ergriffen ist. Dieses Verriegelungsblech 92 wird z.B. von einer Treibstange 94 gebildet, die in der Schiebetür 16 in deren Längsrichtung verschieblich gelagert ist. Die Kopplung von Verriegelungszapfen 72 und Verriegelungsblech 92 erfolgt dadurch, dass der Verriegelungskopf 80 und der Hülsenkopf 90 eine Verriegelungsöffnung 96 durchgreifen, deren Öffnungsweite abgestuft ist. In der dargestellten Position liegt die erste Stufe 98 um die Einschnürung 86 und den Ausschnitt 88, so dass ein Öffnen der Schiebetür 16 in Richtung des Pfeils 40 aufgrund des Hintergriffs des Verriegelungskopfs 80 blockiert wird.

[0041] In der Figur 9 liegt in der ersten Stufe 98 der Verriegelungsöffnung 96 lediglich der Ausschnitt 88, indem zuvor die Treibstange 94 so weit angehoben wurde, dass die zweite Stufe 100 in den Bereich des Verriegelungskopfs 80 kommt. Da die Breite des Verriegelungskopfs 80 geringer ist als die Weite der zweiten Stufe 100 der Verriegelungsöffnung 96, kann die Verriegelungsöffnung 96 über den Verriegelungskopf 80 geschoben werden. Da aber die Breite des Hülsenkopfes 90 breiter ist, als die Weite der zweiten Stufe 100 der Verriegelungsöffnung 96, wird die Zapfenhülse 76 beim Verschieben der Schiebetür 16 in die in der Figur 7a dargestellte Stellung bis zum Anschlag an der Schulter 84 mitgenommen. Sodann wird die Treibstange 94 wieder in die Ausgangsposition nach unten verlagert. Diese Position ist in der Figur 9 gezeigt. Die Schiebetür 16 nimmt ihre Lüftungsstellung ein und ist verriegelt.

[0042] Eine vollständige Entriegelung der Schiebetür 16 wird dadurch erreicht, dass die Treibstange 16 so weit nach oben verschoben wird, bis die dritte Stufe 102 den Ausschnitt 88 umgibt. Die Weite dieser dritten Stufe 102 ist größer als die Breite des Hülsenkopfes 90, so dass dieser die dritte Stufe 102 passieren kann.


Ansprüche

1. Lüftungsvorrichtung (10) für eine Schiebetür (16), insbesondere eine Hebeschiebetür oder eine Hebeschiebekipptür, ein Schiebefenster oder dergleichen, mit einem Festrahmen (14) mit einem im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Rahmenschenkel (12), an welchem die Schiebetür (16) in ihrer geschlossenen Stellung anliegt und mit dem diese verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (16) mittels eines teleskopartig verstellbaren Elements in eine bezüglich des Rahmenschenkels (12) verschobene verriegelbare Lüftungsstellung bringbar ist.
 
2. Lüftungsvorrichtung, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmenschenkel (12) ein in Verschieberichtung (40) der Schiebetür (16) teilweise ausziehbares, das teleskopartig verstellbare Element bildendes Lüftungsprofil (20) aufweist und das Lüftungsprofil (20) quer zur Verschieberichtung (40) von Luft durchströmbar ist.
 
3. Lüftungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungsprofil (20) einen geschlossenen und/oder einen symmetrischen, insbesondere einen U-förmigen, H-förmigen, X-förmigen, Y-förmigen oder T-förmigen Querschnitt aufweist.
 
4. Lüftungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die beiden parallelen Profilschenkel (28) des Lüftungsprofils (20) mit Durchbrüchen (22) versehen sind, wobei die Größe der Durchbrüche (20) insbesondere verstellbar und/oder einstellbar ist.
 
5. Lüftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilquersteg (30) des Lüftungsprofils (20) mit der Schiebetür (16) koppelbar ist.
 
6. Lüftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungsprofil (20) einen in Verschieberichtung (40) der Schiebetür (16) vorstehenden Verriegelungszapfen (42) aufweist und/oder dass das Lüftungsprofil (20) einen Durchbruch (46) für einen vom vertikalen Rahmenschenkel (12) des Festrahmens (14) in Verschieberichtung (40) der Schiebetür (16) vorstehenden Verriegelungszapfen (44) aufweist und der Verriegelungszapfen (44) das Lüftungsprofil (20) insbesondere vollständig durchgreift.
 
7. Lüftungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (16) ein Verriegelungsblech für die Verriegelungszapfen (42, 44) aufweist.
 
8. Lüftungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungsprofil (20) von einem Stützprofil (54) hintergriffen ist und das Lüftungsprofil (20) und das Stützprofil (54) Öffnungen (58 und 66) für einen an der Schiebetür (16) verschieblich gelagerten Verriegelungszapfen aufweisen, wobei die Öffnungen (58 und 66) insbesondere ein Schlüssellochprofil aufweisen und insbesondere jeweils einen schmalen ersten Öffnungsabschnitt (60, 68) und einen breiten zweiten Öffnungsabschnitt (62, 70) aufweisen, wobei insbesondere der schmale erste Öffnungsabschnitt (60) der Öffnung (58) des Lüftungsprofils (20) länger ist, als der schmale erste Öffnungsabschnitt (68) des Stützprofils (54) und/oder der breite zweite Öffnungsabschnitt (62)der Öffnung (58) des Lüftungsprofils (20) kürzer ist, als der breite zweite Öffnungsabschnitt (70) des Stützprofils (54) und/oder die Öffnungen (58 und 66) insbesondere zueinander in Verschieberichtung (40) fluchten.
 
9. Lüftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungsprofil (20) teleskopartig aus dem vertikalen Rahmenschenkel (12) des Festrahmens (14) ausziehbar ist und/oder der vertikale Rahmenschenkel (12) des Festrahmens (14) einen Schlitz aufweist, aus dem das Lüftungsprofil (20) ausziehbar ist.
 
10. Lüftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Lüftungsprofil (20) ein Luftfilter befestigt ist.
 
11. Lüftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungsprofil (20) entgegen der Kraft einer Rückstellfeder ausziehbar ist und/oder gedämpft und/oder gebremst in seine im Rahmenschenkel (12) versenkte Ruhelage zurückfahrbar ist.
 
12. Lüftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungsprofil (20) in der ausgezogenen Stellung mit dem Rahmenschenkel (12) verrastbar ist.
 
13. Lüftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Festrahmen (14) oder die Schiebetür (16) mit wenigstens einem das teleskopartig verstellbare Element bildenden Verriegelungszapfen (72) versehen ist und der Verriegelungszapfen (72) teleskopartig verlängerbar ist, wobei der Verriegelungszapfen (72) insbesondere einen Zapfenkern (74) mit einem Verriegelungskopf (80) aufweist, der insbesondere unmittelbar hinter dem Verriegelungskopf (80) eingeschnürt ist.
 
14. Lüftungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfenkern (74) und der Verriegelungskopf (80) von einer Zapfenhülse (76) umgriffen sind, wobei die Zapfenhülse (76) und/oder der Zapfenkern (74) insbesondere eine Abzugsverhinderung aufweisen.
 
15. Lüftungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenhülse (76) im Bereich der Einschnürung (86) wenigstens einen, insbesondere zwei einander gegenüber liegende radiale Ausschnitte (88) aufweist.
 




Zeichnung
































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente