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<ep-patent-document id="EP07114141A1" file="EP07114141NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2026639" kind="A1" date-publ="20090218" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-3">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MT..RS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2026639</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090218</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07114141.0</B210><B220><date>20070810</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20090218</date><bnum>200908</bnum></B405><B430><date>20090218</date><bnum>200908</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H05B  41/38        20060101AFI20080208BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schaltungsanordnung zum Einstellen der Höhe einer Leistung von Gasentladungslampen</B542><B541>en</B541><B542>Switching assembly for adjusting the output level of gas discharge lamps</B542><B541>fr</B541><B542>Circuit destiné à régler la hauteur d'une puissance de lampes à décharge</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Hella KGaA Hueck &amp; Co.</snm><iid>00248002</iid><irf>05238 CPL-P1/Br</irf><adr><str>Rixbecker Strasse 75</str><city>59552 Lippstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Möller, Stefan</snm><adr><str>Piccardstrasse 10</str><city>59557 Lippstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Daub, Wolfgang</snm><adr><str>Auf dem Hamm 18</str><city>59609 Anröchte</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Volker, Radtke</snm><adr><str>Blücherstrasse 12</str><city>33330 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Schaltungsanordnung zum Einstellen der Höhe einer Zusatzleistung von Gasentladungslampen von Kraftfahrzeugscheinwerfern mit einem Kondensator (C1), dessen Spannung antiproportional zur Zusatzleistung ist, und mit einem ersten Anschluss (CA), an welchem die Spannung des Kondensators (C1) abgreifbar ist, wobei die Schaltungsanordnung eine Stromquelle (G1) aufweist, die zum Aufladen des Kondensators (C1) geeignet und eingerichtet ist, und dass die Stromquelle (G1) parallel zu dem Kondensator (C1) liegt
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="124" he="76" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Einstellen der Höhe einer Zusatzleistung von Gasentladungslampen von Kraftfahrzeugscheinwerfern mit einem Kondensator, dessen Spannung antiproportional zur Zusatzleistung ist, und mit einem ersten Anschluss, an welchem die Spannung des Kondensators abgegriffen werden kann</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der Patentschrift mit der Veröffentlichungsnummer <patcit id="pcit0001" dnum="EP0459126B1"><text>EP 0 459 126 B1</text></patcit> ist eine Einrichtung zum Starten einer Hochdruckgasentladungslampe in Kraftfahrzeugen bekannt. Die Einrichtung umfasst eine Zündeinrichtung, an die die Hochdruckgasentladungslampe angeschlossen ist. Die Zündeinrichtung ist an einen Wechselspannungserzeuger angeschlossen, der die für den Betrieb der Gasentladungslampe notwendige Energie bereitstellt. In dem Stromkreis der Lampe sind eine Strom- und eine Spannungsmesseinrichtung vorgesehen.</p>
<p id="p0003" num="0003">In einer Leistungsistwertbestimmungseinrichtung wird durch eine Multiplikation aus dem gemessenen Lampenstrom und der gemessenen Lampenspannung die Istleistung der Lampe bestimmt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Vergleicher ist mit der Leistungsistwertbestimmungseinrichtung und mit dem Wechselspannungserzeuger verbunden. Außerdem ist der Vergleicher mit einer Leistungssollwertbestimmungseinrichtung verbunden, von welcher der Sollwert für die Leistung (Sollleistung) der Gasentladungslampe und somit auch die Zusatzleistung für die Gasentladungslampe vorgegeben wird. Die Sollleistung wird mit der Istleistung verglichen und in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs wird eine Stellgröße erzeugt, mit welcher der Wechselspannungserzeuger angesteuert wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Sollleistung unterscheidet sich bei gleicher Istleistung vom Zeitpunkt des Betriebs der Gasentladungslampe. Je nach dem ob sich die Lampe in einem eingeschwungenen<!-- EPO <DP n="2"> --> Zustand (Dauerbetriebszustand) oder in einer Einschwingphase (Einschaltphase) befindet oder nicht, hat die Lampe andere elektrische Kennwerte, die sich unmittelbar in unterschiedlichem Beleuchtungsverhalten niederschlagen. Damit die Lampe im eingeschwungenen Zustand wie auch in der Einschwingphase ein möglichst gleiches Beleuchtungsverhalten hat, insbesondere einen möglichst gleichen Lichtstrom liefert, ist eine Änderung der Leistung der Lampe vom Einschaltzeitpunkt bis zum Erreichen des eingeschwungenen Zustands notwendig. Gegenüber der im eingeschwungegen Zustand notwendigen Leistung ist eine zusätzliche Leistung erforderlich, die zuvor bereits als Zusatzleistung bezeichnet worden ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Mit der stetigen Annäherung der Lampe an ihren eingeschwungenen Zustand muss die Zusatzleistung während der Einschaltphase angepasst werden, sofern das Beleuchtungsverhalten keine große oder sprunghafte Änderung erfahren soll. Dieses macht während der Einschaltphase eine Anpassung der Sollleistung durch die Leistungssollwertbestimmungseinrichtung notwendig.</p>
<p id="p0007" num="0007">Anhand der Figur 2 der Patentschrift mit der Veröffentlichungsnummer <patcit id="pcit0002" dnum="EP0459126B1"><text>EP 0 459 126 B1</text></patcit> ist eine Leistungssollwertbestimmungseinrichtung beschrieben, die eine Schaltungsanordnung mit einem beschalteten Kondensator aufweist, die zur Bestimmung der Höhe der Zusatzleistung vorgesehen ist. Mit einer weiteren Schaltungsanordnung mit einem weiteren beschalteten Kondensator kann die Zeitdauer bestimmt werden, in welcher die Zusatzleistung zur Verfügung gestellt wird. Diese Zeitdauer entspricht möglichst der Einschwingdauer der Lampe.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Schaltungsanordnung zur Bestimmung der Höhe der Zusatzleistung umfasst neben dem Kondensator als Beschaltung des Kondensators eine Spannungsquelle und einen ersten ohmschen Widerstand zum Aufladen des Kondensators und einen zweiten Widerstand zum Entladen des Kondensators. Außerdem sind weist die Schaltungsanordnung einen Anschluss auf, an welche ein Signal abgreifbar ist, welches die Höhe des Leistungssollwerts angibt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde eine Schaltungsanordnung zum Einstellen der Höhe einer Zusatzleistung von Gasentladungslampen von Kraftfahrzeugscheinwerfern<!-- EPO <DP n="3"> --> einfacher und insbesondere mit weniger Bauelementen und mit weniger Leitungen auszugestalten.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schaltungsanordnung eine Stromquelle aufweist, die zum Aufladen des Kondensators geeignet und eingerichtet ist, und dass die Stromquelle parallel zu dem Kondensator liegt. Ein ohmscher Widerstand zum Entladen des Kondensators kann parallel zum Kondensator und zur Stromquelle geschaltet sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein weiterer Widerstand, über den der Kondensator aufgeladen wird, ist nicht vorgesehen. Damit kommt die erfindungsgemäße Schaltungsanordnung mit weniger Bauelementen und in Folge dessen auch mit weniger Leitungen aus. Der Aufgrund der Stromeinspeisung durch die Stromquelle und des im Verhältnis dazu hochohmigen Widerstands im Vergleich zum Stand der Technik eher lineare Anstieg der Spannung des Kondensators ist für die Funktion der Leistungsrücknahme der Zusatzleistung durch einen Wechselspannungserzeuger nicht von Nachteil. Die Entladung erfolgt analog zum Stand der Technik über den Widerstand und somit mit dem bekannten zeitlichen Verlauf der Spannung über dem Kondensator. Der Abgriff der Spannung über dem Kondensator erfolgt vorzugsweise an demselben Knotenpunkt wie die Einspeisung des Stroms in die Parallelschaltung aus dem Kondensator und dem Widerstand.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Stromquelle kann ein- und ausschaltbar sein. Die Höhe des Ladestroms kann gegebenenfalls einstellbar sein. Dadurch kann die Schaltungsanordnung und insbesondere die Stromquelle zur besseren Anpassung der Leistung auf den Lichtstrom der Gasentladungslampe geeignet und eingerichtet sein. Die Anpassung kann dabei in zeitlichen Abschnitten erfolgen. Ebenso kann die Schaltungsanordnung, insbesondere die Stromquelle zum Übersteuern geeignet und eingerichtet sein, um Leckströme auszugleichen, die am Kondensator auftreten können.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Einstellen der Höhe einer Zusatzleistung von Gasentladungslampen von einem oder mehreren Kraftfahrzeugscheinwerfern, das insbesondere mit einer erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung durchgeführt werden kann, wird durch die Spannung an einem Kondensator die Minderung<!-- EPO <DP n="4"> --> der Zusatzspannung vorgegeben und bei ausgeschaltetem Kraftfahrzeugscheinwerfer der Kondensator über einen Widerstand entladen, während bei eingeschaltetem Kraftfahrzeugscheinwerfer eine Stromquelle den Kondensator auflädt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Anhand der beigefügten Zeichnung wird die Erfindung nachfolgend näher erläutert.
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>zeigt eine erfindungsgemäße Schaltungsanordnung in schematischer Darstellung</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Die in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte erfindungsgemäße Schaltungsanordnung weist eine Stromquelle G1 auf, die parallel zu einem Kondensator C1 und einem ohmschen Widerstand geschaltet ist. Das eine gemeinsame Potential GND des Kondensators C1, des Widerstands R1 und der Stromquelle G1 ist das Massepotential, während das andere Potential CA mit einem Anschluss zum Abgriff der Ladespannung des Kondensators C1 verbunden ist. An diesen Anschluss ist eine Operationsverstärkerschaltung angeschlossen, bei der es um eine Spannungsfolgerschaltung handeln kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Stromquelle kann ein- und ausgeschaltet werden. Bei eingeschalteter Stromquelle G1 wird der Parallelschaltung aus dem Kondensator C1 und dem Widerstand R1 ein Strom aufgeprägt, mit dem der Kondensator C1 aufgeladen wird. Die stetig ansteigende Spannung über dem Kondensator C1 führt zu einem anheben des Potential CA und somit zu einem Anstieg der Spannung für die Operationsverstärkerschaltung bzw. zu einer Erhöhung der Minderung der Zusatzleistung.</p>
<p id="p0017" num="0017">Im ausgeschalteten Zustand der Stromquelle wird der Kondensator C1 über den Widerstand R1 entladen, was zu einem Absinken des Potentials CA führt, wodurch die Schaltungsanordnung in den Ausgangszustand vor dem Einschalten der Stromquelle bzw. der Lampe zurückgeführt wird.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0018" num="0018">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>G1</dt><dd>Stromquelle</dd>
<dt>R1</dt><dd>Ohmscher Widerstand</dd>
<dt>C1</dt><dd>Kondensator</dd>
<dt>GND</dt><dd>Massepotential</dd>
<dt>CA</dt><dd>Potential am Anschluss der Stromquelle bzw. am Anschluss für den Abgriff der Kondensatorspannung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schaltungsanordnung zum Einstellen der Höhe einer Zusatzleistung von Gasentladungslampen von Kraftfahrzeugscheinwerfern mit einem Kondensator (C1), dessen Spannung antiproportional zur Zusatzleistung ist, und mit einem ersten Anschluss (CA), an welchem die Spannung des Kondensators (C1) abgreifbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Schaltungsanordnung eine Stromquelle (G1) aufweist, die zum Aufladen des Kondensators (C1) geeignet und eingerichtet ist, und dass die Stromquelle (G1) parallel zu dem Kondensator (C1) liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein ohmscher Widerstand (R1) parallel zum Kondensator (C1) und zur Stromquelle (G1) geschaltet ist, der geeignet und eingerichtet ist den Kondensator (C1) zu entladen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schaltungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stromquelle (G1) ein- und ausschaltbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Stromquelle (G1) geeignet und eingerichtet ist, die Höhe des Ladestroms einzustellen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren zum Einstellen der der Höhe einer Zusatzleistung von Gasentladungslampen von einem oder mehreren Kraftfahrzeugscheinwerfern, wobei durch die Spannung an einem Kondensator (C1) die Minderung der Zusatzspannung vorgegeben wird und bei ausgeschaltetem Kraftfahrzeugscheinwerfer der Kondensator über einen Widerstand entladen wird,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
bei eingeschaltetem Kraftfahrzeugscheinwerfer eine Stromquelle (G1) den Kondensator (C1) auflädt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="130" he="83" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="154" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="158" he="233" type="tif"/></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0459126B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0459126</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
