EINSATZELEMENT FÜR EINEN STEMPEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Einsatzelement für einen Stempel mit einem Stempelgestell zum selbständigen Einfärben von Druckzeichen, mit mehreren nebeneinander angeordneten Einstellrädern, welche auf einer Achse eines Einsatzkörpers drehbar angeordnet sind und die Einstellräder zum Tragen von Drucktypenbändern ausgebildet sind, mit einem die Drucktypenbänder zumindest im Bereich der Einstellräder abdeckenden Abdeckelement, wobei das Abdeckelement einen im Querschnitt bezüglich der Achse U-förmig ausgebildeten Grundkörper mit in Richtung der Achse voneinander distanzierten Endbereichen mit Stimwandteilen umfasst und bei dem sich der gekrümmte Abschnitt des U-förmig ausgebildeten Grundkörpers im Wesentlichen entlang des Umfangsbereiches der Einstellräder erstreckt, und das Abdeckelement mit Schlitzen für den Durchtritt von Einstellradumfängen versehen ist und mit zumindest einer Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln des Abdeckelements mit dem Einsatzkörper, wobei die Kupplungsvorrichtung ein erstes Kupplungselement am Einsatzkörper sowie ein damit zusammenwirkendes zweites Kupplungselement am Abdeckelement umfasst und die Kupplungselemente derart ausgebildet sind, dass die relative Kupplungsbewegungsrichtung des ersten sowie zweiten Kupplungselements zueinander in etwa in Richtung der Achse des Einsatzkörpers ausgerichtet ist.

[0002] Ein Bänderstempel umfassend ein einstückiges Griffgehäuse aus Kunststoff mit einer Vorderund Rückwand und zwei Seitenwänden sowie darin feststehend gehalterte Griffscheiben mit Trommeln, die von Stempelbänder mit Drucktypen umschlungen werden, ist aus der DE 28 56 854 A1 bekannt geworden. Dabei bildet das einstückige Kunststoffgehäuse den Handgriff zur Bedienung des Stempels aus und nimmt die einzelnen Stempelteile feststehend darin auf. An der Gchäusevorderwand sowie der Gehäuserückwand sind Zungen ausgebildet, zwischen denen einseitig offene Schlitze freigelassen sind. Zusätzlich ist im Stempelbereich ein sich zwischen den Seitenwänden erstreckender Quersteg angeordnet, der auf die Gehäuseseitenwände aufsteckbar ist. Dieser Steg ist von den Stempelbändern umschlungen und dient beim Stempeln zur Abstützung derselben. Durch diesen Steg wird die Führung für die verdrehbaren Stempelbänder im Zusammenwirken mit dem einstückigen Griffgehäuse erzielt.

[0003] Aus der DE 203 09 613 U1 ist ein Datumsstempel, umfassend ein Gehäuse mit einer Halterung, ein Stempelgestell und eine Schutzabdeckung, die einen U-förmigen Querschnitt hat, bekannt geworden. Das Stempelgestell ist dabei an der Halterung des Gehäuses verschwenkbar angeordnet, wobei ein Farbkissen in dem Gehäuse eingebaut ist. Das Stempelgestell weist mehrere Einstellscheiben sowie mehrere Stempelbänder auf, die jeweils mit einer Druckfläche aus Buchstaben, Zahlen und/oder Bildzeichen versehen sind. Zur gegenseitigen Verbindung der Schutzabdeckung mit dem Stempelgestell, weist einerseits das Stempelgestell zwei beidseitig am unteren Teil angeordnete Klemmteile sowie andererseits die Schutzabdeckung zwei beidseitig definierte Fixierungsteile auf. Die Fixierungsteile der Schutzabdeckung sind im Bereich von Stimwandteilen derselben ausgebildet.' Die Verrastung der Schutzabdeckung am Stempelgestell erfolgt dabei durch eine Aufweitung der U-förmigen Schenkel in etwa in senkrechter Richtung bezüglich der Achse der Einstellscheiben. Die Verformung für den Kupplungsvorgang erfolgt dabei zumeist im bogenförmigen Bereich des U-förmigen Querschnitts der Schutzabdeckung. Dabei konnte nicht in allen Einwendungsfällen eine sichere Halterung der Schutzabdeckung am Stempelgestell erzielt werden.

[0004] Aus der WO 2006/079129 A1 ist ein Handstempel, insbesondere Selbstfärbestempel, umfassend einen Betätigungsbügel und ein Stempelgehäuse mit einem Wendemechanismus für ein Typenaggregat bekannt geworden. Das Typenaggregat ist mit Hilfe des Betätigungsbügels auf- und abbewegbar und dabei um 180° von einer oberen Ruhelage in eine untere, gewendete Abdruckposition bewegbar. Das Typenaggregat weist mehrere Einstellräder sowie Typenbänder auf. Weiters ist eine haubenförmige Abdeckung für die Typenbänder vorgesehen, welche Schlitze für den Durchtritt eines Umfangsteils der Einstellräder aufweist. Zwischen der haubenförmigen Abdeckung und einem Lagerteil des Typenaggregats ist eine Kupplungsvorrichtung zur gegenseitigen Verrastung angeordnet. An beiden Schenkeln des Lagerteils sind an der vom Typenband abgewendeten Außenseite je zwei radial nach außen abstehende Rastansätze vorgesehen, welche mit auskragenden Fortsätzen an der Stirnseite der Abdeckung in der gekuppelten Stellung zusammenwirken. Der Kupplungsvorgang zwischen den Kupplungselementen erfolgt dabei in radialer bzw. vertikaler Richtung bezüglich einer durch die Einstellräder verlaufenden Längsachse. Dabei konnte nicht in allen Anwendungsfällen eine sichere Halterung der haubenförmigen Abdeckung in Richtung der Drehachse der Einstellräder erzielt werden.

[0005] Aus der AT 000 379 U1 ist eine Abdeckfolie in Form eines U-förmigen Metall- oder Kunststoffkörpers bekannt geworden, in dem Schlitze zum Durchragen von Einstellrädern vorgesehen sind und die Abdeckfolie, die auf Radnaben der Einstellräder getragenen Drucktypenbänder abdeckt. Zur Halterung bzw. Fixierung der Abdeckfolie weist der Einsatzkörper zwischen den Seitenteilen sich erstreckende vordere und hintere Querteile auf, welche ihrerseits Schlitze zur Aufnahme der über die Drucktypenbänder gesteckten Abdeckfolie aufweisen. Dadurch ist es möglich, die Abdeckfolie mit ihren Schlitzen über die Einstellräder soweit in die im Einsatzkörper vorgesehen Schlitze einzuschieben, bis dass die Abdeckfolie durch Klemmung im Einsatzkörper gehalten ist. Dabei konnte jedoch nicht in allen Anwendungsfällen eine sichere und dauerhafte Halterung zwischen der Abdeckfolie und dem Einsatzkörper erzielt werden.

[0006] Weitere Handstempel mit einem Stempelgehäuse, in welchem die Drucktypenbänder mit den diesen zugeordneten Einstellrädern ortsfest darin angeordnet sind, sind aus der DE 2 156 157 A sowie der CH 258 021 A bekannt geworden.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Einsatzelement für einen Stempel zu schaffen, bei welchem eine positionsgenaue und sichere Halterung des Abdeckelements an einem Einsatzkörper des Einsatzelements erzielt werden kann.

[0008] Diese Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass zwischen dem Stirnwandteil des Abdeckelements und einem Seitenteil des Einsatzkörpers eine Führungsvorrichtung angeordnet ist. Der sich durch die Merkmale des Kennzeichenteiles des Anspruchs 1 ergebende Vorteil liegt darin, dass durch die Führungsvorrichtung einerseits der Fügevorgang bzw. das Aufschieben des Abdeckelements auf den Einsatzkörper erleichtert wird und andererseits eine zusätzliche Positionierung bezüglich der Längsachse der auf der Achse angeordneten Einstellräder erzielt werden kann. Dadurch wird nicht nur eine gegenseitige Vorausrichtung zwischen den zu fügenden Bauteilen erzielt, sondern auch eine entsprechende Lagepositionierung. Darüber hinaus kann auch eine exakte Führung und Abstützung zwischen dem Abdeckelement und dem Einsatzkörper erzielt werden. Gleichzeitig können dadurch aber auch während des Verstellvorganges der einzelnen Einstellräder unbeabsichtigt auf das Abdeckelement übertragene Kräfte ausgehend vom Abdeckelement hin auf den Einsatzkörper abgetragen werden. Weiters wird durch die gewählte relative Kupplungsbewegungsrichtung der zusammenwirkenden Kupplungselemente in senkrechter Richtung zum U-förmig ausgebildeten Querschnitt des Abdeckelements eine noch sicherere Verbindung sowie eine exakte gegenseitige Positionierung zwischen den zu kuppelnden Bauteilen geschaffen. Diese ist unabhängig von der Anordnung und Lage der Schenkel des Abdeckelements relativ gegenüber dem Einsatzkörper. Die gegenseitige Ausrichtung des Abdeckelements bezüglich des Einsatzkörpers spielt auch im Zusammenwirken der Einstellräder mit den diesen im Abdeckelement zugeordneten Schlitzen eine bedeutende Rolle. Ist das Abdeckelement entsprechend positioniert in Richtung der Achse gehalten, kann das Spiel zwischen dem Schlitz und dem jeweiligen Einstellrad gering gehalten werden, ohne dass eine gegenseitige Berührung bzw. ein Schleifen erfolgt. Gleichfalls spielt auch eine nachlassende Vorspannung des U-förmig ausgebildeten Abdeckelements keine Rolle für die aufzubringende Klemmkraft. Eine unbeabsichtigte Trennung der Bauteile durch eine Verstellung bzw. Verlagerung der Schenkel des Abdeckelements führen somit zu keinem unbeabsichtigten Lösen der Kupplungsvorrichtung, wie dies beispielsweise im Zuge der Betätigung der Einstellräder erfolgen kann. Dies deshalb, da die Kupplungsbewegungsrichtung in etwa um 90° verdreht bezüglich der während der Verdrehbewegung der Einstellräder aufzubringenden Druckkraft für die Kraftübertragung gewählt ist.

[0009] Vorteilhaft ist auch eine weitere Ausführungsform nach Anspruch 2, da dadurch mit einfachen Mitteln ein leicht herzustellendes Kupplungselement geschaffen werden kann, welches eine sichere, stabile und dauerhafte Halterung ermöglicht.

[0010] Vorteilhaft ist weiters eine Ausbildung nach Anspruch 3, da dadurch ein sicheres Zusammenwirken mit dem durch eine Aufnahmeöffnung gebildeten Kupplungselement sichergestellt wird.

[0011] Durch die Ausbildung nach Anspruch 4 oder 5 ist es möglich, das Lösen der miteinander in Eingriff befindlichen Kupplungselemente für die bewusste Abnahme des Abdeckelements vom Einsatzkörper zu erleichtern. Damit ist es nun mehr notwendig, von außen her mit einem entsprechenden Werkzeug jeweils den Fortsatz außer Eingriff mit der Aufnahmeöffnung zu bringen, wobei anschließend das Abdeckelement einfach abzunehmen ist.

[0012] Nach einer anderen Ausführungsvariante gemäß Anspruch 6 oder 7 wir ein einfach herzustellendes Kupplungselement geschaffen, welches ebenfalls eine sichere und dauerhafte Halterung des Abdeckelements am Einsatzkörper gewährleistet.

[0013] Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 8, da dadurch eine Abdeckung des Kupplungselements von der Außenseite her durch das Abdeckelement erfolgt.

[0014] Durch die Ausbildung nach Anspruch 9 ist es möglich, bei einer exakten Lagepositionierung im Bereich der Achse eine zusätzliche Ausrichtbewegung des Abdeckelements im Bezug zur Tragplatte bzw. Gehäusebügel zu ermöglichen.

[0015] Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 10 ist von Vorteil, dass dadurch eine von außen her in Richtung auf das Zentrum des Einsatzkörpers gerichtete Kupplungsbewegungsrichtung geschaffen wird und dadurch für nicht fachkundige Anwender ein Lösen des Abdeckelements vom Einsatzkörper erschwert bzw. verhindert wird.

[0016] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 11 wird erreicht, dass damit senkrecht zur Fügerichtung der miteinander zu kuppelnden Bauteile, nämlich des Abdeckelements und des Einsatzkörpers, ausgerichtete Kontaktflächen geschaffen werden, welche ein gegenseitiges Lösen der Kupplungselemente verhindern.

[0017] Durch die Ausbildungen nach den Ansprüchen 12 oder 13 können die dem Material innewohnenden elastischen Eigenschaften für die Durchführung des Kupplungsvorganges herangezogen werden, wobei dann der Grundkörper des Abdeckelements mit einer höheren Eigensteifigkeit ausgebildet werden kann.

[0018] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 14 wird erreicht, dass so auch noch eine gewisse Abdeckung der randseitig angeordneten Einstellräder erzielbar ist und trotzdem ein einwandfreier Kupplungsvorgang der die Kupplungsvorrichtung bildenden Kupplungselemente ermöglicht wird.

[0019] Bei den Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 15 bis 18 ist von Vorteil, dass so durch den oder die Verbindungsstege ein zusätzlicher Zusammenhalt der einzelnen Wandteile des Abdeckelements erzielbar ist und darüber hinaus noch eine gerichtete Kraftübertragung und eine damit verbundene höhere Steifigkeit der miteinander in Eingriff befindlichen Kupplungselemente der Kupplungsvorrichtung erzielbar ist. Durch die Anordnung des Verbindungssteges im Scheitelabschnitt bzw. Scheitelbereich des im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Abdeckelements wird dieses in Richtung der Achse gesehen zusätzlich versteift. So wird durch diese Verbindung in diesem Bereich die Schlitzbreite des Schlitzes konstant gehalten und ein Schleifen bzw. Verklemmen der Einstellräder während dem Einstellvorgang vermieden.

[0020] Durch die Ausbildung nach Anspruch 19 oder 20 ist es möglich, ein Hineinschwenken der Schenkelenden des Abdeckelements hin in Richtung auf die Drucktypenbänder zu verhindern. Dadurch wird nicht nur die Montage erleichtert sondern es werden auch Beschädigungen sowie mögliche gegenseitige Verkantungen und damit ein erhöhter Kraftaufwand für den Verstellvorgang vermieden.

[0021] Schließlich sind weitere, vorteilhafte Ausbildungen in den Ansprüchen 21 bis 22 gekennzeichnet, wobei die dabei erzielbaren Vorteile der Beschreibung zu entnehmen sind.

[0022] Die Erfindung wird im nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0023] Es zeigen:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Einsatzelement für einen Stempel mit einer zwischen dem Abdeckelement und dem Einsatzkörper angeordneten Kupplungsvorrichtung in der gekuppelten Stellung, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 2

das Einsatzelement nach Fig. 1 bei abgehobenem Abdeckelement, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 3

das Einsatzelement nach den Fig. 1 und 2 in voneinander getrennter Stellung ein- zelner Bauteile, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 4

ein weiteres erfindungsgemäßes Einsatzelement für einen Stempel mit einer zwi- schen dem Abdeckelement und dem Einsatzkörper angeordneten Kupplungsvor- richtung in der gekuppelten Stellung, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 5

das Einsatzelement nach Fig. 4 bei abgehobenem Abdeckelement, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 6

das Einsatzelement nach den Fig. 4 und 5 in voneinander getrennter Stellung ein- zelner Bauteile, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 7

ein anderes erfindungsgemäßes Einsatzelement für einen Stempel mit einer zwi- schen dem Abdeckelement und dem Einsatzkörper angeordneten Kupplungsvor- richtung in der gekuppelten Stellung sowie einem zusätzlichen Verbindungssteg im Scheitelabschnitt des Abdeckelements, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 8

das Einsatzelement nach Fig. 7 mit abgehobenem Abdeckelement, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 9

das Einsatzelement nach den Fig. 7 und 8 in voneinander getrennter Stellung der einzelnen Bauteile, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 10

das Abdeckelement gemäß der Fig. 7 bis 9 in Ansicht geschnitten und vereinfachter Darstellung;

Fig. 11

ein weiteres erfindungsgemäßes Einsatzelement für einen Stempel mit einer zwi- schen dem Abdeckelement und dem Einsatzkörper angeordneten Kupplungsvor- richtung in der gekuppelten Stellung sowie einem zusätzlichen Verbindungssteg im Scheitelabschnitt des Abdeckelements, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;

Fig. 12

das Einsatzelement nach Fig. 11 mit abgehobenem Abdeckelement, in schaubild- lich vereinfachter Darstellung;

Fig. 13

das Einsatzelement nach den Fig. 11 und 12 in voneinander getrennter Stellung der einzelnen Bauteile, in schaubildlich vereinfachter Darstellung.

[0024] Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

[0025] In den Fig. 1 bis 3 ist eine mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausbildung eines Stempels, insbesondere eines Einsatzelements 1 mit einem Einsatzkörper 2 für einen Stempel, welcher beispielsweise als Datumsstempel ausgebildet ist, und individuell auf das jeweilige Datum bzw. andere Schrift- und Druckzeichen einstellbar ausgebildet ist, gezeigt. Der Einfachheit halber wurde hier nur das gesamte Einsatzelement 1 für den Stempel dargestellt, wobei die weiteren Bauteile zur Bildung des Stempels, wie beispielsweise das Stempelgestell sowie das selbständige Einfärben der Druckzeichen und Ähnliches, hier nicht zur vorliegenden Erfindung zählen.

[0026] Das Einsatzelement 1 ist bei diesem hier vorliegenden Ausführungsbeispiel durch eine Tragplatte 3, einen Gehäusebügel 4 mit Seitenteilen 5, 6 sowie eine Achse 7 gebildet. Die Tragplatte 3, einen Gehäusebügel 4 mit Seitenteilen 5, 6 sowie eine Achse 7 gebildet. Die Tragplatte 3 weist in ihrem Zentrum einen Durchbruch für den Stempelteil auf, um so einerseits eine einwandfreie Abstützung auf der zum Stempelauftrag vorgesehenen Oberfläche zu gewährleisten bzw. andererseits auch noch weitere Druckzeichen zu tragen bzw. aufzunehmen.

[0027] Dem Einsatzkörper 2 ist weiters ein Einstellrädersatz 8 mit mehreren Einstellrädern 9 zugeordnet, welche um die Achse 7 drehbar gelagert ausgebildet sind. Dabei dienen die Einstellräder 9 zum Tragen von Drucktypenbändern 10, wobei die Einstellräder 9 an ihrem äußeren Umfang einen Einstellradumfang 11 ausbilden. Zur Abdeckung der Drucktypenbänder 10 ist zumindest im Bereich des Einstellrädersatzes 8 ein Abdeckelement 12 vorgesehen, wobei dieses nebeneinander in Abhängigkeit von den einzelnen Einstellrädern 9 vorgesehene Schlitze 13 für den Durchtritt zumindest des Einstellradumfanges 11 der Einstellräder 9 aufweist. Dabei weist das Abdeckelement 12 einen Grundkörper 14 auf, wobei dieser in seinem Querschnitt bezüglich der Achse 7 U-förmig ausgebildet ist. Dadurch, dass die Einstellradumfänge 11 durch die Schlitze 13 hindurchtreten und der Grundkörper 14 des Abdeckelements 12 die zwischen den Einstellrädern angeordneten Drucktypenbänder 10 abdeckt, ist für einen Benutzer eines derartigen Einsatzelements 1 bei Betätigung der Einstellräder 9 ein Verschmutzen der Finger durch die bereits gebrauchten bzw. verwendeten Druckzeichen mit der darauf noch anhaftenden Stempelfarbe vermieden.

[0028] Die Drucktypenbänder 10 können je nach darauf angeordneten Druck- bzw. Stempelzeichen zueinander eine unterschiedliche Breite in Richtung der Achse 7 aufweisen. Im Bereich der Tragplatte 3 ist den Drucktypenbändern 10 eine hier nicht näher beschriebenen Führung zugeordnet, welche die auf den Drucktypenbändern 10 angeordneten Druckzeichen ebenflächig bezüglich der Stempelfläche bzw. deren Oberfläche ausrichtet. Dadurch wird in bekannter Weise eine satte Anlage und ein damit verbundenes, einwandfreies Stempelergebnis erzielt.

[0029] Zur Halterung bzw. Kupplung des Abdeckelements 12 mit dem Einsatzkörper 2 ist zwischen diesen zumindest eine Kupplungsvorrichtung 15 vorgesehen. Diese Kupplungsvorrichtung 15 weist ihrerseits jeweils zusammenwirkende Kupplungselemente 16, 17 am Einsatzkörper 2 bzw. an einem seiner diesen bildenden Bauteile sowie am Abdeckelement 12 auf. Dabei sind die zusammenwirkenden Kupplungselemente 16, 17 derart ausgebildet, dass die relative Kupplungsbewegungsrichtung der Kupplungselemente 16, 17 zueinander in etwa in Richtung der Achse 7 des Einsatzkörpers 2 ausgerichtet ist. Dies bedeutet, bezogen auf die U-förmige Ausbildung des Grundkörpers 14 des Abdeckelements 12, dass die Kupplungsbewegungsrichtung in etwa in senkrechter Richtung bezüglich des U-förmig ausgebildeten Querschnitts ausgerichtet ist. Durch die in etwa in Richtung der Achse 7 ausgerichtete Kupplungsbewegungsrichtung kann ein unbeabsichtigtes Lösen des Abdeckelements 12 während dem Einstellvorgang an dem Einstellradumfang 11 der Einstellräder 9 verhindert werden.

[0030] Mittels eines Doppelpfeils ist in der Fig. 2 die Kupplungsbewegungsrichtung der zusammenwirkenden Kupplungselemente 16, 17 dargestellt, wobei für den Kupplungsvorgang zuerst die Kupplungselemente 17 mit dem Seitenwandteil 24, 25 auf die den Einstellrädern 9 zugewendete Richtung - also nach innen - zu verstellen. Bei entsprechender Ausrichtung und Lage zueinander kann dann das Kupplungselement 17 des Abdeckelements 12 mit dem ersten Kupplungselement 16 im Bereich des Seitenteils 4, 5 in Eingriff gebracht werden. Dabei kann gleichzeitig während dem Fügevorgang aber auch eine elastische Verformung des Seitenteils 5, 6 des Einsatzkörpers erfolgen.

[0031] Am besten ist die Kupplungsvorrichtung 15 aus einer Zusammenschau der Fig. 2 und 3 zu ersehen. Hier ist das erste Kupplungselement 16 durch eine Aufnahmeöffnung 18 im Bereich des Seitenteils 5, 6 des Einsatzkörpers 2 gebildet. Dabei kann der Seitenteil 5, 6 Bestandteil der Tragplatte 3 und/oder des Gehäusebügels 4 sein.

[0032] Das Abdeckelement 12 weist den zuvor beschriebenen, in seinem Querschnitt U-förmig ausgebildeten Grundkörper 14 sowie in Richtung der Achse 7 voneinander distanzierte Endbereiche 19, 20 auf. Im Bereich dieser Endbereiche 19, 20 ist am Abdeckelement 12 das oder die Kupplungselemente 17 angeordnet, welche hier durch einen Fortsatz 21 gebildet sind. Dieses als Fortsatz 21 ausgebildete Kupplungselement 17 rastet nach entsprechender gegenseitigen Verstellung bzw. Verlagerung des Abdeckelements 12 hin in senkrechter Richtung auf die Achse 7 in das durch die Aufnahmeöffnung 18 ausgebildete Kupplungselement 16 ein. In diesem Fall ragt das weitere Kupplungselement 17 in die von den Einstellrädern 9 abgewendete Seite. Somit ist das erste Kupplungselement 16 bezüglich des weiteren Kupplungselements 17 auf der von den Einstellrädern 9 abgewendeten Seite angeordnet und sind so am weitesten voneinander distanziert. Bevorzugt ist an beiden Seitenteilen 5, 6 des Einsatzkörpers 2 sowie an den diesen zugewendeten Endbereichen 19, 20 des Abdeckelements 12 jeweils eine Kupplungsvorrichtung 15 mit den diesen bildenden Kupplungselementen 16, 17 vorgesehen. Weiters erstreckt sich bevorzugt die Achse 7 zwischen den Seitenteilen 5, 6 des Einsatzkörpers 2 und lagert die Einstellräder 9.

[0033] Das erste Kupplungselement 16 mit seiner Aufnahmeöffnung 18 ist hier in etwa bügelförmig ausgebildet und weist auf der der Fügeseite des Abdeckelements 12 zugewendeten Seite eine bevorzugt ebenflächig ausgebildete Anlagefläche 22 auf, welche mit einer am Fortsatz 21 ausgebildeten, weiteren Anlagefläche 23 in der gekuppelten Stellung zusammenwirkt und so ein unbeabsichtigtes Abziehen des Abdeckelements 12 vom Einsatzkörper 2 verhindert. Zum leichteren Fügen weist der Fortsatz 21 in Kupplungs- bzw. Fügerichtung gesehen eine abgeschrägt ausgebildete Leitfläche auf, um so den Füge- bzw. Kupplungsvorgang zu erleichtern. Die beiden Anlageflächen 22, 23 sind bezüglich der Achse 7 parallel zu dieser ausgerichtet. Bevorzugt sind die Anlageflächen 22, 23 auch parallel zu einer hier nicht näher dargestellten Druckebene zum Aufnehmen des Druckbildes angeordnet.

[0034] Das Abdeckelement 12 weist zusätzlich zum Grundkörper 14 an seinen beiden Endbereichen 19, 20 jeweils diese zumindest bereichsweise abdeckende Stirnwandteile 24, 25 auf. Dabei ist bevorzugt das weitere Kupplungselement 17 bzw. der Fortsatz 21 an diesen Stirnwandteilen 24, 25 angeordnet. Zur Erleichterung der Fügebewegung ist der Stirnwandteil 24, 25 federnd mit dem Grundkörper 14 des Abdeckelements 12 verbunden.

[0035] Die in Richtung der Achse 7 erfolgende relative Kupplungsbewegungsrichtung zwischen den Kupplungselementen 16, 17 kann währen dem Kuppelvorgang durch entsprechende Verlagerung des Seitenteils 5, 6 und/oder des Stimwandteils 24, 25 erfolgen. Diese Verlagerungsbewegung kann bei aus Kunststoff, beispielsweise durch einen Spritzgussvorgang, hergestellten Bauteilen durch die dem Werkstoff innewohnenden elastischen Eigenschaften einfach und sicher realisiert werden. Gleichfalls können aber auch an vorbestimmten Stellen Materialschwächungen vorgesehen sein, welche eine Art Gelenk ausbilden, jedoch in der gekuppelten Stellung die Seitenteile 5, 6 und/oder die Stimwandteile 24, 25 eine ausreichende Festigkeit bzw. Stabilität in der Beibehaltung ihrer relativen Stellung für die zusammenwirkenden Kupplungselemente 16, 17 aufweisen.

[0036] Weiters ist zwischen dem Stirnwandteil 24, 25 des Abdeckelements 12 und dem Seitenteil 5, 6 des Einsatzkörpers 2 zumindest eine Führungsvorrichtung 26 vorgesehen ist. Diese Führungsvorrichtung 26 dient dazu, um einerseits den Fügevorgang bzw. das Aufschieben des Abdeckelements 12 auf den Einsatzkörper 2 zu erleichtern und andererseits eine zusätzliche Positionierung bezüglich der Längsachse der auf der Achse angeordneten Einstellräder zu erzielen. Dadurch wird nicht nur eine gegenseitige Vorausrichtung zwischen den zu fügenden Bauteilen erzielt, sondern auch eine entsprechende Lagepositionierung. Darüber hinaus kann auch eine exakte Führung und Abstützung zwischen dem Abdeckelement 12 und dem Einsatzkörper 2 erzielt werden. Gleichzeitig können dadurch aber auch während des Verstellvorganges der einzelnen Einstellräder 9 unbeabsichtigt auf das Abdeckelement 12 übertragene Kräfte ausgehend vom Abdeckelement 12 hin auf den Einsatzkörper 2 abgetragen werden. Eine zusätzliche Begrenzung der Kupplungsbewegung zwischen dem Abdeckelement 12 und dem Einsatzkörper 2, insbesondere dem Gehäusebügel 4, ist durch entsprechende zusammenwirkende Führungsteile der Führungsvorrichtung 26 möglich.

[0037] Unabhängig davon wäre es aber auch möglich, die zuvor beschriebenen Kupplungselemente 16, 17 seitenverkehrt bzw. zueinander spiegelbildlich am Abdeckelement 12 bzw. am Seitenteil 5, 6 anzuordnen. So wäre dann die Aufnahmeöffnung 18 im Seitenwandteil 24, 25 und der Fortsatz 21 am Seitenteil 5, 6 angeordnet bzw. ausgebildet.

[0038] In den Fig. 4 bis 6 ist eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsform des Einsatzelements 1 gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 3 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis 3 hingewiesen bzw. Bezug genommen.

[0039] Diese hier in den Fig. 4 bis 6 dargestellte Kupplungsvorrichtung 15 zwischen dem Abdeckelement 12 und dem Einsatzkörper 2 weist ebenso wiederum die zusammenwirkenden Kupplungselemente 16, 17 auf, wobei hier im Gegensatz zu der zuvor in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Kupplungsvorrichtung 15 das erste Kupplungselement 16 durch eine Aufnahmeöffnung 27 in der Achse 7 gebildet ist. Bevorzugt ist dabei die Aufnahmeöffnung 27 in der Achse 7 zylindrisch ausgebildet. Das weitere Kupplungselement 17 ist dabei in Richtung auf die Einstellräder 9 ragend als zylindrischer Ansatz ausgebildet. Es greift somit in der Kupplungsstellung von außen her hin in Richtung auf die Achse 7 in die dort ausgebildete Aufnahmeöffnung 27 ein. Am Seitenteil 5, 6 sind einerseits für die Lagerung der Achse 7 in etwa halbschalenförmig ausgebildet Lagerstellen 28 sowie andererseits zur Abstützung eines Tragteils 29 des Abdeckelements 12 vorgesehene Stützflächen 30 ausgebildet. Der Tragteil 29 dient hier als Zwischenstück zwischen dem Stirnwandteil 24, 25 sowie dem zapfenartig ausgebildeten Kupplungselement 17 der Kupplungsvorrichtung 15.

[0040] Mittels eines Doppelpfeils ist in der Fig. 5 die Kupplungsbewegungsrichtung der zusammenwirkenden Kupplungselemente 16, 17 dargestellt, wobei für den Kupplungsvorgang zuerst die Kupplungselemente 17 mit dem Tragteil 29 bzw. Seitenwandteil 24, 25 auf die von den Einstellrädern 9 abgewendete Richtung - also nach außen - zu verstellen sind. Erst bei entsprechender Ausrichtung und Lage zueinander kann das Kupplungselement 17 des Abdeckelements 12 mit dem ersten Kupplungselement 16 im Bereich der Achse 7 in Eingriff gebracht werden. Diese elastische Bewegung für den Kupplungsvorgang kann auch hier wiederum durch die dem Material innewohnenden Eigenschaften der Bauteile erfolgen, insbesondere dann, wenn diese aus einem Spritzgussteil aus Kunststoff gefertigt sind. Es wären aber auch andere Werkstoffe, wie beispielsweise metallische Werkstoffe bzw. aber auch faserverstärkte Kunststoffe denkbar, wobei stets darauf zu achten ist, dass die relative Kupplungsbewegungsrichtung der Kupplungselemente 16, 17 zueinander bezüglich der Achse 7 des Einsatzkörpers 2 in etwa in Richtung derselben erfolgt.

[0041] Bei all diesen zuvor beschriebenen Ausbildungen ist stets je Seite eine zentrale Anordnung der zusammenwirkenden Kupplungselemente 16, 17 vorgesehen. Dies erfolgt zumeist im Bereich der Achse 7 bzw. einer zentrisch zu den U-förmig ausgebildeten Schenkeln des Grundkörpers 14 verlaufenden Ebene. Eine weitere Abstützung des Abdeckelements 12 im gekuppelten Zustand erfolgt auch noch an der Tragplatte 3, wodurch eine so genannte Dreipunktlagerung für das Abdeckelement 12 am Einsatzkörper 2 erzielt wird. Die zuvor beschriebenen Kupplungselemente 16, 17 können dabei in Form einer Schnappverbindung zusammenwirken, wobei hier ebenfalls eine in Richtung der Achse 7 gesehene Ausrichtung erfolgen kann.

[0042] Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten des Einsatzelements 1, insbesondere dessen Kupplungsvorrichtung 15 zwischen dem Abdeckelement 12 und dem Einsatzkörper 2, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten desselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mit umfasst.

[0043] In den Fig. 7 bis 10 ist eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsform des Einsatzelements 1 mit einem Einsatzkörper 2 für einen Stempel gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 6 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis 6 hingewiesen bzw. Bezug genommen.

[0044] Die hier gezeigte Kupplungsvorrichtung 15 zwischen dem Abdeckelement 12 und dem Einsatzkörper 2 ist gleich wirkend wie jene Kupplungsvorrichtung 15 ausgebildet, die bereits in den Fig. 1 bis 3 detailliert beschrieben worden ist. Die Kupplungsvorrichtung 15 weist hier wiederum die jeweils zusammenwirkenden Kupplungselemente 16, 17 am Einsatzkörper 2 bzw. an einem seiner diesen bildenden Bauteile sowie am Abdeckelement 12 auf. Dabei sind die zusammenwirkenden Kupplungselemente 16, 17 wiederum derart ausgebildet, dass die relative Kupplungsbewegungsrichtung der Kupplungselemente 16, 17 zueinander in etwa in Richtung der Achse 7 des Einsatzkörpers 2 ausgerichtet ist. Dies bedeutet bezogen auf die U-förmige Ausbildung des Grundkörpers 14 des Abdeckelements 12, dass die Kupplungsbewegungsrichtung in etwa in senkrechter Richtung bezüglich des U-förmig ausgebildeten Querschnitts ausgerichtet ist.

[0045] Bei den zuvor in den Fig. 1 bis 6 beschriebenen Ausführungsformen des Abdeckelements 12 enden die Schlitze 13 zur Aufnahme der Einstellräder 9 jeweils vor Erreichen der Enden der Schenkel des Grundkörpers 14 und sind dort durch einen stegartigen Bauteil begrenzt, der seinerseits bei den Ausführungsformen gemäß der Fig. 1 bis 6 an der Tragplatte 3 abgestützt ist.

[0046] Das Abdeckelement 12 ist bei dieser und den zuvor beschriebenen Ausführungsformen durch einzelne streifenförmige Wandteile 31 gebildet, zwischen welchen die Schlitze 13 ausgebildet sind. Diese Wandteile 31 sind in jedem Endbereich der Schenkel des Grundkörpers 14 durch einen Haltesteg miteinander zu einem gemeinsamen Bauteil verbunden. Zur Erhöhung der Stabilität der Wandteile 31 und/oder der Kupplungsvorrichtung 15 weist das Abdeckelement 12 zumindest im Bereich bzw. Abschnitt seines Scheitels im Übergangsbereich zwischen den Schenkeln des U-förmigen Bauteils zumindest einen zusätzlichen Verbindungssteg 32 auf. Dieser Verbindungssteg 32 erstreckt sich in paralleler Richtung zur Achse 7 zwischen den voneinander distanzierten Endbereichen 19, 20, ist mit den Wandteilen 31 verbunden und bevorzugt durchlaufend ausgebildet. Diese Ausrichtung kann auch als senkrecht zum Querschnitt des Abdeckelements 12 bezeichnet werden. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist hier der Verbindungssteg 32 nicht nur mit den Wandteilen 31 sondern auch mit den die die Kupplungselemente 17 tragenden bzw. aufnehmenden Seitenwandteilen 24, 25 verbunden. Damit kann die Aufgabe der Erfindung auch darin gesehen werden, ein Abdeckelement 12 zu schaffen, welches insbesondere im Bereich seiner einzelnen durch die Schlitze 13 voneinander getrennten Wandteile 31 eine höhere Festigkeit bzw. Steifigkeit aufweist. Damit können vom gesamten Abdeckelement 12 höhere Belastung aufgenommen werden. Diese Belastung auf das Abdeckelement 12 kann durch die Ausbildung und Wirkungsweise der Kupplungsvorrichtung 15 als auch während dem Montagevorgang am Einsatzkörper bzw. auch während dem Verstellvorgang von einzelnen Einstellrädern 9 auf dieses eingebracht werden. Diese Aufgabe ist dabei unabhängig von der Ausbildung der Kupplungsvorrichtung 15 zu sehen. Dabei ist auch eine Mehrfachanordnung des Verbindungssteges 32 über den Erstreckungsweg des Schlitzes 13 im Querschnitt des Abdeckelements 12 gesehen, möglich.

[0047] Der Verbindungssteg 32 erstreckt sich in radialer Richtung bezüglich der Einstellräder 9 gesehen in einer ausgewählten, größeren Distanz derart zwischen den Endbereichen 19, 20 bzw. den Stirnwandteilen 24, 25, dass einerseits eine ungehinderte Aufnahme der Einstellräder 9 und ein damit verbundenes Verstellen möglich ist und andererseits ein stabiler Zusammenhalt der einzelnen Wandteile 31 an dem von der Achse 7 abgewendeten Bereich der Einstellräder 9 geschaffen wird. Dabei sind die Einstellradumfänge 11 der Einstellräder 9 unter Einhaltung einer radialen Distanz vom Verbindungssteg 32 überspannt. Dies dient zur berührungsfreien Aufnahme der einzelnen Einstellräder 9 im Bereich des Verbindungssteges 32. Dieser Verbindungssteg 32 kann im Querschnitt gesehen - also in Richtung seiner Längserstreckung bzw. in Richtung der Achse 7 - ebenfalls U-förmig ausgebildet sein, wie dies am Besten aus der Fig. 10 zu ersehen ist. Dabei ist der Verbindungssteg 32 gegenüber einer äußeren Oberfläche der einzelnen Wandteile 31 erhaben ausgebildet und überragt diese Oberfläche an die von der Achse 7 abgewendeten Seite bzw. Richtung. Dadurch wird neben einer stabilen Kupplungsvorrichtung 15 auch noch eine hohe Stabilität des gesamten Abdeckelements 12 in seinem Scheitelabschnitt erzielt. Dadurch kann mit geringeren Wandstärken das Auslangen gefunden werden und trotzdem eine ausreichende Festigkeit sowohl für das Abdeckelement 12 als auch die daran ausgebildete Kupplungsvorrichtung 15 erzielt werden.

[0048] Der Verbindungssteg 32 mit den hier daran angeordneten bzw. damit verbundenen Stirnwandteilen 24, 25 bildet eine ebenfalls U- bzw. C-förmige Anordnung aus, welche jedoch bezüglich dem U-förmigen Abdeckelement 12 um 90° versetzt dazu angeordnet ist. Bei beiden U-förmigen Bauteilen ragen die Schenkel bzw. Stimwandteilen 24, 25 in die gleiche Richtung.

[0049] Die Stimwandteile 24, 25 tragen wiederum die zuvor bereits beschriebenen Kupplungselemente 17 und bilden auch gleichzeitig die Führungsvorrichtung 26 zur Ausrichtung gegenüber dem Gehäusebügel 4 aus.

[0050] Durch diesen zusätzlichen Verbindungssteg 32 ist eine Verformung der Seitenwandteile 24, 25 in Richtung der Achse 7 gesehen möglich, um die Kupplungselemente 16 bzw. 17 miteinander in bzw. außer Eingriff zu bringen. Dazu ist zwischen den Stirnwandteilen 24, 25 und den unmittelbar benachbarten Wandteilen 31 ein Spalt ausgebildet, welcher in seiner lichten Weite beispielsweise zur Aufnahme des jeweiligen Einstellrades 9 der Schlitzbreite des Schlitzes 13 entsprechen kann oder aber auch geringfügig größer ausgebildet sein kann. Dies ist von der Anordnung und Ausbildung der Kupplungselemente 16 am Gehäusebügel 4 bzw. den Seitenteilen 5, 6 abhängig. Wird ein etwas breiterer bzw. größerer Spalt gewählt, ist der Kupplungsvorgang zwischen den beiden zusammenwirkenden Kupplungselementen 16, 17 einfacher durchzuführen. Durch die Anordnung des Verbindungssteges 32 wird aber in diesem Bereich trotzdem eine ausreichende Festigkeit des gesamten Abdeckelements 12, insbesondere auch dessen Kupplungsvorrichtung 15 erzielt.

[0051] Im Gegensatz zu den zuvor beschriebenen Ausführungsformen des Abdeckelements 12 erfolgt hier eine Verstellung bzw. Verschwenkung der Seitenwandteile 24, 25 um einen zentrisch im Scheitelabschnitt des Abdeckelements 12 angeordneten Schwenkbereich durch Einwertsschwenken der beiden Stimwandteile 24, 25. Bei den zuvor in Fig. 1 bis 6 beschriebenen Ausführungsformen werden die Seitenwandteile 24, 25 jedoch um einen im Bereich der Schenkelenden angeordneten Schwenkbereich verschenkt. Dadurch erfolgt bezogen auf die Querschnitts-Symmetrieebene des U-förmig ausgebildeten Abdeckelements 12 bzw. dessen Wandteilen 31 eine exzentrische Verstellung bzw. Verschwenkung der Stirnwandteile 24, 25 während des Kupplungsvorganges.

[0052] Die vom Verbindungssteg 32 abgewendeten Enden der Wandteile 31 im Bereich der Schenkelenden des U-förmigen Abdeckelements 12 können wiederum miteinander zu einem einstückigen Bauteil verbunden sein. Dadurch wird wiederum die Stabilität der einzelnen Wandteile 31, insbesondere gegen Verformung in diesem Bereich verbessert. Die Schenkelenden des Abdeckelements 12 im Bereich der Wandteile 31 ragen in die Tragplatte 3 innerhalb eines Steges 33 in diese hinein. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Aufweiten der Schenkel des U-förmig ausgebildeten Abdeckelements 12 in diesem Bereich vermieden. Zusätzlich ist aber auch noch eine entsprechende Abstützung und eine damit verbundene Stabilisierung des Abdeckelements 12 relativ gegenüber der Tragplatte 3 möglich.

[0053] Für die Montage des Abdeckelements 12 am Gehäusebügel 4 ist ein Überschieben des Abdeckelements 12 über die Einstellräder 9 durch die elastische Aufweitung der Schenkel des Abdeckelements 12 möglich. Diese Einschubbewegung erfolgt so lange, bis dass die Kupplungselemente 16, 17 der Kupplungsvorrichtung 15 miteinander in Eingriff stehen. Diese Aufschubbewegung wird durch die zuvor beschriebene Führungsvorrichtung 26 im Bereich der Seitenwandteile 24, 25 sowie des Gehäusebügels 4 erleichtert. Eine Anschlagbegrenzung für die Einschubbewegung kann ebenfalls im Bereich der Führungsvorrichtung 26 vorgesehen sein, welche am besten aus der Fig. 7 zu ersehen ist. Dabei stützen sich Komponenten bzw. Stege der Führungsvorrichtung 26, welche im Bereich der Stirnwandteile 24, 25 angeordnet sind, an damit zusammenwirkenden Stützflächen bzw. Stützkanten am Gehäusebügel 4 bzw. dessen Seitenteilen 5, 6 ab.

[0054] In den Fig. 11 bis 13 ist eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsform des Einsatzelements 1 mit einem Einsatzkörper 2 für einen Stempel gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 10 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis 10 hingewiesen bzw. Bezug genommen.

[0055] Die hier gezeigte Kupplungsvorrichtung 15 zwischen dem Abdeckelement 12 und dem Einsatzkörper 2 ist gleich wirkend wie jene Kupplungsvorrichtung 15 ausgebildet, die bereits in den Fig. 1 bis 3 bzw. 7 bis 10 detailliert beschrieben worden ist Deshalb wird nicht näher nochmals darauf eingegangen.

[0056] Das Abdeckelement 12 bildet an seinen in Richtung der Achse 7 von einander distanzierten Endbereichen 19, 20 Stirnseiten 34, 35 bzw. Stirnflächen aus, an welchen aufeinander zugerichtete Stützelemente 36 angeordnet sind. Diese Stützelemente 36 dienen dazu, dass sich das Abdeckelement 12 bei in montierter Stellung befindlicher Position am Gehäusebügel 4 an einem dafür vorgesehenen Anlagebereich 37 abstützt. Damit wird eine Montagehilfe erzielt, durch welche der Zusammenbau der Einheit aus dem Gehäusebügel 4, dem Einstellrädersatz 8 und dem Abdeckelement 12 mit der Tragplatte 3 erleichtert wird. Zusätzlich ist es auch noch möglich, dass sich die Stützelemente 36 in Einschubrichtung gesehen, auch noch an der Tragplatte 3 bzw. einem Bauteil derselben abstützen und so eine zusätzliche Begrenzung der Einschubbewegung des Abdeckelements 12 relativ gegenüber der Tragplatte 3 ausbilden. Damit kann nicht nur das Zusammenfedern des U-förmig ausgebildeten Abdeckelements, insbesondere deren Wandteile 31, vermieden werden, sondern auch eine exakte Positionierung des Abdeckelements 12 bezüglich der Tragplatte 3 sowie dem Einstellrädersatz 8 erzielt werden.

[0057] Durch die Führungsvorrichtung 26 wird das Abdeckelement 12 auch in seinem Scheitelabschnitt bezüglich des Einstellrädersatzes 8 und der Tragplatte 3 in seiner Lage exakt positioniert. Dadurch wird ein störungsfreier Verstellvorgang der einzelnen Drucktypenbänder 10 durch die Einstellräder 9 ermöglicht.

[0058] Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Einsatzelements 1 dieses bzw. dessen Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/ oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Bezugszeichenaufstellung

[0059] 

1

Einsatzelement

2

Einsatzkörper

3

Tragplatte

4

Gehäusebügel

5

Seitenteil

6

Seitenteil

7

Achse

8

Einstellrändersatz

9

Einstellrad

10

Drucktypenband

11

Einstellradumfang

12

Abdeckelement

13

Schlitz

14

Grundkörper

15

Kupplungsvorrichtung

16

Kupplungselement

17

Kupplungselement

18

Aufnahmeöffnung

19

Endbereich

20

Endbereich

21

Fortsatz

22

Anlagefläche

23

Anlagefläche

24

Stirnwandteil

25

Stirnwandteil

26

Führungsvorrichtung

27

Aufnahmeöffnung

28

Lagerstelle

29

Tragteil

30

Stützfläche

31

Wandteil

32

Verbindungssteg

33

Steg

34

Stirnseite

35

Stirnseite

36

Stützelement

37

Anlagebereich

Ansprüche

1. Einsatzelement (1) für einen Stempel mit einem Stempelgestell zum selbständigen Einfärben von Druckzeichen, mit mehreren nebeneinander angeordneten Einstellrädern (9), welche auf einer Achse (7) eines Einsatzkörpers (2) drehbar angeordnet sind und die Einstellräder (9) zum Tragen von Drucktypenbändern (10) ausgebildet sind, mit einem die Drucktypenbänder (10) zumindest im Bereich der Einstellräder (9) abdeckenden Abdeckelement (12), wobei das Abdeckelement (12) einen im Querschnitt bezüglich der Achse (7) U-förmig ausgebildeten Grundkörper (14) mit in Richtung der Achse (7) voneinander distanzierten Endbereichen (19, 20) mit Stimwandteilen (24, 25) umfasst und bei dem sich der gekrümmte Abschnitt des U-förmig ausgebildeten Grundkörpers (14) im Wesentlichen entlang des Umfangsbereiches der Einstellräder (9) erstreckt, und das Abdeckelement (12) mit Schlitzen (13) für den Durchtritt von Einstellradumfängen (11) versehen ist und mit zumindest einer Kupplungsvorrichtung (15) zum Kuppeln des Abdeckelements (12) mit dem Einsatzkörper (2), wobei die Kupplungsvorrichtung (15) ein erstes Kupplungselement (16) am Einsatzkörper (2) sowie ein damit zusammenwirkendes zweites Kupplungselement (17) am Abdeckelement (12) umfasst und die Kupplungselemente (16, 17) derart ausgebildet sind, dass die relative Kupplungsbewegungsrichtung des ersten sowie zweiten Kupplungselements (16, 17) zueinander in etwa in Richtung der Achse (7) des Einsatzkörpers (2) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stirnwandteil (24, 25) des Abdeckelements (12) und einem Seitenteil (5, 6) des Einsatzkörpers (2) eine Führungsvorrichtung (26) angeordnet ist.

2. Einsatzelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungselement (16) durch eine Aufnahmeöffnung (18) im Bereich des Seitenteils (5, 6) des Einsatzkörpers (2) gebildet ist.

3. Einsatzelement (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungselement (17) durch einen Fortsatz (21) im Bereich von den in Richtung der Achse (7) voneinander distanzierten Endbereichen (19, 20) des Abdeckelements (12) gebildet ist.

4. Einsatzelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungselement (17) in die von den Einstellrädern (9) abgewendete Seite ragend ausgebildet ist.

5. Einsatzelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungselement (16) bezüglich des zweiten Kupplungselements (17) auf der von den Einstellräder (9) abgewendeten Seite angeordnet ist.

6. Einsatzelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungselement (16) durch eine Aufnahmeöffnung (27) in der Achse (7) gebildet ist.

7. Einsatzelement (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (27) in der Achse (7) zylindrisch ausgebildet ist.

8. Einsatzelement (1) nach einem der Ansprüche 1, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungselement (17) in Richtung auf die Einstellräder (9) ragend ausgebildet ist.

9. Einsatzelement (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungselement (17) als zylindrischer Ansatz ausgebildet ist.

10. Einsatzelement (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungselement (16) bezüglich des zweiten Kupplungselements (17) auf der den Einstellrädern (9) zugewendeten Seite angeordnet ist.

11. Einsatzelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Kupplungselemente (16, 17) jeweils zusammenwirkende Anlageflächen (22, 23) aufweisen, welche bezüglich der Achse (7) parallel zu dieser ausgerichtet sind.

12. Einsatzelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungselement (17) am Stirnwandteil (24, 25) im Endbereich (19, 20) des Abdeckelements (12) angeordnet ist.

13. Einsatzelement (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnwandteil (24, 25) federnd mit dem Grundkörper (14) des Abdeckelements (12) verbunden ist.

14. Einsatzelement (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnwandteil (24, 25) mit einem Schenkelende des Abdeckelements (12) verbunden ist.

15. Einsatzelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (12) weiters zumindest einen sich zwischen den voneinander distanzierten Endbereichen (19, 20) erstreckenden, durchgehenden Verbindungssteg (32) umfasst und dieser mit Wandteilen (31) des Grundkörpers (14) verbunden ist.

16. Einsatzelement (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (32) einen U-förmigen Querschnitt aufweist und die Wandteile (31) auf die von der Achse (7) abgewendete Seite überragt.

17. Einsatzelement (1) nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (32) mit den Stirnwandteilen (24, 25) des Abdeckelements (12) verbunden ist.

18. Einsatzelement (1) nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Verbindungssteg (32) in einem Scheitelabschnitt des Abdeckelements (12) angeordnet ist.

19. Einsatzelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (12) an seinen in Richtung der Achse (7) voneinander distanzierten Stirnenden (34, 35) ausgehend vom Grundkörper (14) aufeinander zu gerichtete Stützelemente (36) aufweist.

20. Einsatzelement (1) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass in der gekuppelten Stellung der Kupplungsvorrichtung (15) die Stützelemente (36) jeweils an einem an einer Tragplatte (3) bzw. einem Gehäusebügel (4) des Einsatzkörpers (2) ausgebildeten Anlagebereich (37) abgestützt sind.

21. Einsatzelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Seitenteilen (5, 6) des Einsatzkörpers (2) sowie an den diesen zugewendeten Endbereichen (19, 20) des Abdeckelements (12) jeweils eine Kupplungsvorrichtung (15) vorgesehen ist.

22. Einsatzelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Achse (7) zwischen den Seitenteilen (5, 6) des Einsatzkörpers (2) erstreckt.

Claims

1. Insert element (1) for a stamp with a stamp frame for automatically inking typeface characters, with several setting wheels (9) disposed adjacent to one another which are rotatably mounted on a shaft (7) of an insert body (2), and the setting wheels (9) are designed to support typeface belts (10), with a cover element (12) covering the typeface belts (10) at least in the region of the setting wheels (9), which cover element (12) comprises a main body (14) with a U-shaped cross-section by reference to the shaft (7) with end regions (19, 20) with end wall parts (24, 25) spaced apart from one another in the direction of the shaft (7), and the curved portion of the U-shaped main body (14) essentially extends along the circumferential region of the setting wheels (9), and the cover element (12) is provided with slots (13) through which setting wheel circumferences (11) extend, and with at least one coupling mechanism (15) for coupling the cover element (12) with the insert body (2), which coupling mechanism (15) comprises a first coupling element (16) on the insert body (2) and a second coupling element (17) on the cover element (12) co-operating with it, and the coupling elements (16, 17) are designed so that the direction of the relative coupling movement of the first and second coupling elements (16, 17) with respect to one another is oriented approximately in the direction of the shaft (7) of the insert body (2), characterised in that a guide mechanism (26) is provided between the end wall part (24, 25) of the cover element (12) and a side part (5, 6) of the insert body (2).

2. Insert element (1) as claimed in claim 1, characterised in that the first coupling element (16) is provided in the form of a receiving orifice (18) in the region of the side part (5, 6) of the insert body (2).

3. Insert element (1) as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the second coupling element (17) is provided in the form of a projection (21) in the region of the end regions (19, 20) of the cover element (12) spaced apart from one another in the direction of the shaft (7).

4. Insert element (1) as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the second coupling element (17) is designed so that it projects through the side remote from the setting wheels (9).

5. Insert element (1) as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the first coupling element (16) is disposed on the side remote from the setting wheels (9) by reference to the second coupling element (17).

6. Insert element (1) as claimed in claim 1, characterised in that the first coupling element (16) is provided in the form of a receiving orifice (27) in the shaft (7).

7. Insert element (1) as claimed in claim 6, characterised in that the receiving orifice (27) in the shaft (7) is cylindrical.

8. Insert element (1) as claimed in one of claims 1, 6 or 7, characterised in that the second coupling element (17) is designed to project in the direction towards the setting wheels (9).

9. Insert element (1) as claimed in one of claims 1 or 6 to 8, characterised in that the second coupling element (17) is provided in the form of a cylindrical shoulder.

10. Insert element (1) as claimed in one of claims 1 or 6 to 9, characterised in that the first coupling element (16) is disposed on the side facing the setting wheels (9) by reference to the second coupling element (17).

11. Insert element (1) as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the first and second coupling elements (16, 17) each have co-operating contact surfaces (22, 23), which are oriented parallel with the shaft (7).

12. Insert element (1) as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the second coupling element (17) is disposed on an end wall part (24, 25) in the end region (19, 20) of the cover element (12).

13. Insert element (I) as claimed in claim 12, characterised in that the end wall part (24, 25) is resiliently connected to the main body (14) of the cover element (12).

14. Insert element (1) as claimed in claim 12 or 13, characterised in that the end wall part (24, 25) is connected to a leg end of the cover element (12).

15. Insert element (1) as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the cover element (12) also has at least one continuous connecting web (32) which extends between the mutually spaced apart end regions (19, 20) and is connected to wall parts (31) of the main body (14).

16. Insert element (1) as claimed in claim 15, characterised in that the connecting web (32) has a U-shaped cross-section and extends above the wall parts (31) towards the side remote from the shaft (7).

17. Insert element (1) as claimed in claim 15 or 16, characterised in that the connecting web (32) is connected to the end wall parts (24, 25) of the cover element (12).

18. Insert element (1) as claimed in one of claims 15 to 17, characterised in that at least one connecting web (32) is disposed in an apex portion of the cover element (12).

19. Insert element (1) as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the cover element (12) has support elements (36) directed towards one another starting from the main body (14) on its side ends (34, 35) spaced apart from one another in the direction of the shaft (7).

20. Insert element (1) as claimed in claim 19, characterised in that when the coupling mechanism (15) is in the coupled position, the support elements (36) are respectively supported on a contact region (37) formed on a support plate (3) or a housing arch (4) of the insert body (2).

21. Insert element (1) as claimed in one of the preceding claims, characterised in that a coupling mechanism (15) is provided respectively on both side parts (5, 6) of the insert body (2) and on the end regions (19, 20) of the cover element (12) facing them.

22. Insert element (I) as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the shaft (7) extends between the side parts (5, 6) of the insert body (2).

Revendications

1. Insert (1) pour un tampon avec un support de tampon pour la coloration autonome de signes d'impression, avec plusieurs roues de réglage (9) disposées les unes à côté des autres, qui sont disposées d'une manière tournante sur un axe (7) d'un corps d'insert (2), et les roues de réglage (9) sont réalisées pour supporter des bandes de type d'impression (10), avec un élément de recouvrement (12) recouvrant les bandes de type d'impression (10) au moins dans la zone des roues de réglage (9), où l'élément de recouvrement (12) comprend un corps de base (14) réalisé en section transversale par rapport à l'axe (7) en forme de U, avec des zones d'extrémité (19, 20) espacées l'une de l'autre dans la direction de l'axe (7) avec des parties de parois frontales (24, 25), et dans lequel la section courbée du corps de base (14) en forme de U s'étend sensiblement le long de la zone périphérique des roues de réglage (9), et l'élément de recouvrement (12) présente des fentes (13) pour le passage de périmètre de roues de réglages (11) et avec au moins un dispositif de couplage (15) pour le couplage de l'élément de recouvrement (12) avec le corps d'insert (2), où le dispositif de couplage (15) comporte un premier élément de couplage (16) au corps d'insert (2) ainsi qu'un deuxième élément de couplage (17) coopérant avec celui-ci au corps de recouvrement (12), et les éléments de couplage (16, 17) sont réalisés de telle sorte que la direction de mouvement de couplage relative du premier ainsi que du deuxième élément de couplage (16, 17) l'une à l'autre est orientée à peu près dans la direction de l'axe (7) du corps d'insert (2), caractérisé en ce qu'il est disposé entre la partie de paroi frontale (24, 25) de l'élément de recouvrement (12) et une partie latérale (5, 6) du corps d'insert (2) un dispositif de guidage (26).

2. Insert (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier élément de couplage (16) est formé par une ouverture de réception (18) dans la zone de la partie latérale (5, 6) du corps d'insert (2).

3. Insert (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le deuxième élément de couplage (17) est formé par un prolongement (21) au voisinage des zones d'extrémité (19, 20) espacées l'une de l'autre dans la direction de l'axe (7) de l'élément de recouvrement (12).

4. Insert (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le deuxième élément de couplage (17) est réalisé pour faire saillie dans le côté éloigné des roues de réglage (9).

5. Insert (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier élément de couplage (16) est disposé relativement au deuxième élément de couplage (17) sur le côté éloigné des roues de réglage (9).

6. Insert (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier élément de couplage (16) est réalisé par une ouverture de réception (27) dans l'axe (7).

7. Insert (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'ouverture de réception (27) dans l'axe (7) est réalisée d'une manière cylindrique.

8. Insert (1) selon l'une des revendications 1, 6 ou 7, caractérisé en ce que le deuxième élément de couplage (17) est réalisé pour faire saillie en direction des roues de réglage (9).

9. Insert (1) selon l'une des revendications 1 ou 6 à 8, caractérisé en ce que le deuxième élément de couplage (17) est réalisé comme bout rapporté cylindrique.

10. Insert (1) selon l'une des revendications 1 ou 6 à 9, caractérisé en ce que le premier élément de couplage (16) est disposé par rapport au deuxième élément de couplage (17) sur le côté orienté vers les roues de réglage (9).

11. Insert (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les premier et deuxième éléments de couplage (16, 17) présentent des faces d'application (22, 23) respectivement coopérantes, qui sont orientées relativement à l'axe (7) parallèlement à celui-ci.

12. Insert (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le deuxième élément de couplage (17) est disposé à la partie de paroi frontale (24, 25) dans la zone d'extrémité (19, 20) de l'élément de recouvrement (12).

13. Insert (1) selon la revendication 12, caractérisé en ce que la partie de paroi frontale (24, 25) est reliée d'une manière élastique au corps de base (14) de l'élément de recouvrement (12).

14. Insert (1) selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que la partie de paroi frontale (24, 25) est reliée à une extrémité de branche de l'élément de recouvrement (12).

15. Insert (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (12) comporte en outre au moins une baguette de liaison continue (32) s'étendant entre les zones d'extrémité (19, 20) espacées l'une de l'autre et celle-ci est reliée à des parties de paroi (31) du corps de base (14).

16. Insert (1) selon la revendication 15, caractérisé en ce que la baguette de liaison (32) présente une section transversale en forme de U et fait saillie sur les parties de paroi (31) au côté éloigné de l'axe (7).

17. Insert (1) selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce que la baguette de liaison (32) est reliée aux parties de paroi frontales (24, 25) de l'élément de recouvrement (12).

18. Insert (1) selon l'une des revendications 15 à 17, caractérisé en ce qu'au moins une baguette de liaison (32) est disposée dans la section de sommet de l'élément de recouvrement (12).

19. Insert (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (12) présente à ses extrémités frontales (34, 35) espacées l'une de l'autre dans la direction de l'axe (7) des éléments d'appui (36), partant du corps de base (14), orientés les uns vers les autres.

20. Insert (1) selon la revendication 19, caractérisé en ce qu'en position couplée du dispositif de couplage (15), les éléments d'appui (36) s'appuient chacun sur une zone d'application (37) réalisée à l'un parmi une plaque de support (3) respectivement un étrier de boîtier (4) du corps d'insert (2).

21. Insert (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu aux deux parties latérales (5, 6) du corps d'insert (2) ainsi qu'aux zones d'extrémité (19, 20) orientées vers celles-ci de l'élément de recouvrement (12) respectivement un dispositif de couplage (15).

22. Insert (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'axe (7) s'étend entre les parties latérales (5, 6) du corps d'insert (2).

Zeichnung