(19)
(11) EP 2 027 992 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.04.2011  Patentblatt  2011/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.02.2009  Patentblatt  2009/09

(21) Anmeldenummer: 08013649.2

(22) Anmeldetag:  30.07.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B30B 9/30(2006.01)
B65F 3/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 07.08.2007 DE 202007010997 U

(71) Anmelder: Hagemann, Andreas
75196 Remchingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hagemann, Andreas
    75196 Remchingen (DE)

(74) Vertreter: Lenz, Steffen 
LICHTI - Patentanwälte Postfach 41 07 60
76207 Karlsruhe
76207 Karlsruhe (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Verdichten von Schüttgut


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Verdichten von insbesondere komprimierbarem Schüttgut mit einem Behälter zur Aufnahme des Schüttgutes und mit einem Preßstempel vorgeschlagen, welcher zur Durchführung von Verdichtungshüben in wenigstens einer Bewegungsrichtung mit einer vertikalen Richtungskomponente unter Eingriff in den Behälter hin und her verlagerbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Vorrichtung zugleich zur Verteilung des Schüttgutes in dem Behälter ausgebildet ist, indem der Preßstempel an wenigstens einer dem Behälter zugewandten Seite eine in Bezug auf den Preßstempel, insbesondere in einer im wesentlichen horizontalen Ebene, verlagerbare Räumeinrichtung aufweist, welche an ihrer dem Preßstempel abgewandten Seite mit Mitnehmern ausgestattet ist, welche derart ausgebildet sind, um das zu verdichtende Schüttgut beim Verlagern der Räumeinrichtung in Bezug auf die Richtung der Verdichtungshübe seitlich in dem Behälter zu verteilen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Komprimieren und Verteilen von Schüttgut mittels einer solchen Vorrichtung.







Recherchenbericht