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(11) |
EP 2 028 972 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.08.2010 Patentblatt 2010/31 |
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Anmeldetag: 05.06.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2007/000271 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/147180 (27.12.2007 Gazette 2007/52) |
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EINZUGSVORRICHTUNG FÜR EINE SCHUBLADE
RETRACTING DEVICE FOR A DRAWER
DISPOSTIF DE RÉTRACTION D'UN TIROIR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
22.06.2006 AT 10522006
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.03.2009 Patentblatt 2009/10 |
| (73) |
Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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Erfinder: |
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- DUBACH, Fredi
CH-8344 Bäretwil (CH)
- BRÜSTLE, Klaus
A-6973 Höchst (AT)
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| (74) |
Vertreter: Hofinger, Stephan et al |
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Wilhelm-Greil-Strasse 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 374 732 DE-U1-202004 000 714
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WO-A-2004/023933 GB-A- 2 245 157
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für eine Schublade mit
einem mit der Schublade über eine lösbare Koppelungsvorrichtung verbindbaren Zugmittel,
einer einen Elektromotor aufweisenden Antriebseinheit und einer durch die Antriebseinheit
antreibbaren Rolle zum Aufwickeln des Zugmittels.
[0002] Eine derartige Einzugsvorrichtung geht beispielsweise aus der
EP 465 800 A1 hervor, wobei der oberste Schuss einer als Zugmittel dienenden Stellstange lösbar
mit einer als Waschmittelschale ausgebildeten Schublade verbunden ist. Durch einen
Elektromotor kann die Stellstange und damit die Schublade sowohl aus- als auch eingefahren
werden. Die Auslösung der Antriebseinheit erfolgt über eine vom Benutzer zu bedienende
Taste.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es eine gattungsgemäße Einzugsvorrichtung derart weiterzubilden,
dass sich ihr Bedienkomfort erhöht. Eine ähnliche Aufgabe stellt sich
EP-A-1 374 732, wobei hier keine lösbare Koppelungsvorrichtung vorhanden ist.
[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Einzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0005] Dadurch dass die Antriebseinheit (konkret: der Elektromotor der Antriebseinheit)
durch ein Drehen der Rolle aktivierbar ist, kann das Auslösen eines am Möbelkorpus
bzw. der Schublade angeordneten Schalters entfallen. Die Antriebseinheit kann stattdessen
durch die Ausübung einer geringen manuellen Kraft durch den Benutzer auf die Schublade
in Öffnungsrichtung erfolgen, da sich die hierdurch verursachte Bewegung der Schublade
über das Zugmittel auf die Rolle überträgt und durch die resultierende Drehung der
Rolle die Antriebseinheit aktivierbar ist.
[0006] Soll vorgesehen sein, dass das Zugmittel sowohl Zug- als auch Schubkräfte auf die
Schublade übertragen kann, bietet sich die Ausbildung in Form eines eine gewisse Steifigkeit
aufweisenden Zugmittels (beispielsweise in Form eines Stahlbandes) an.
[0007] Alternativ kann allerdings auch vorgesehen sein, dass das Zugmittel nur zur Ausübung
von Zugkräften auf die Schublade ausgebildet ist. In diesem Fall kann es sich beim
Zugmittel beispielsweise um einen Seilzug handeln.
[0008] Im zweitgenannten Fall kann die Einzugsvorrichtung natürlich nur Kräfte auf die Schublade
in Schließrichtung ausüben. In diesem Fall kann für das Ausstoßen der Schublade aus
der Schließlage eine gesonderte Vorrichtung, beispielsweise ein Touch-Latch-Mechanismus,
vorgesehen sein.
[0009] Weist das Zugmittel keine Steifigkeit auf (handelt es sich beispielsweise um einen
Seilzug), muss dafür Sorge getragen werden, dass sich das Zugmittel ständig unter
einer gewissen Spannung befindet, da andernfalls ein Einschieben der Schublade durch
den Benutzer in Richtung der Schließlage nicht zwingend mit einer Drehung der Rolle
verbunden wäre. Beispielsweise kommt es ohne zusätzliche Maßnahmen einfach zu einem
Durchhängen des Seilzuges. In diesem Fall käme es nicht zu der an sich gewünschten
Aktivierung der Antriebseinheit zur weiteren Unterstützung des Einzugsvorganges.
[0010] In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass die Rolle von einer Feder (vorzugsweise
einer Spiralfeder) in einer der beiden möglichen Drehrichtungen beaufschlagt ist.
Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass die Feder derart ausgebildet und zur Rolle
angeordnet ist, dass sie sich durch eine mit dem Abwickeln des Zugmittels verbundene
Drehung der Rolle auflädt. In diesem Fall wird bewirkt, dass sich das Zugmittel, welches
ja mit der Schublade und der Rolle verbunden ist, im geöffneten Zustand der Schublade
ständig unter Spannung befindet. Wird nun die Schublade aus der Öffnungslage durch
den Benützer leicht in die Schließlage bewegt, überträgt sich diese Bewegung über
das gespannte Zugmittel auf die Rolle und die Antriebseinheit wird zur Unterstützung
des weiteren Bewegungsvorganges aktiviert.
[0011] Falls die Einzugsvorrichtung nur zur Bewegung der Schublade in Richtung der Schließlage
dient, sollte vorgesehen sein, dass die Antriebseinheit derart ausgebildet und/oder
mit der Rolle gekoppelt ist, dass die Rolle in einer der beiden möglichen Drehrichtungen
manuell im Wesentlichen frei drehbar ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass der
Bewegung der Schublade aus der Schließlage in die Öffnungslage (manuell oder durch
eine gesonderte Vorrichtung) kein Widerstand durch die Antriebseinheit entgegengesetzt
wird. In diesem Fall kann es allenfalls notwendig sein, die für die Aufladung der
gegebenenfalls vorgesehenen Feder notwendige Kraft aufzubringen. Da die Feder nicht
zum Einzug der Schublade, sondern nur zur Bereitstellung einer gewissen Spannung des
Zugmittels dient, muss sie nicht besonders stark ausgebildet sein, weshalb auch keine
großen Kräfte bei der Aufladung überwunden werden müssen.
[0012] Weiters kann vorgesehen sein, dass die Rolle nur in einer der beiden möglichen Drehrichtungen
durch die Antriebseinheit antreibbar ist.
[0013] Je nach Art der Entkoppelungsvorrichtung kann beispielsweise ein Mitnehmer an einem
Ende des Zugmittels angebracht sein, über welche die Schublade nach erfolgter Einsetzung
in den Möbelkorpus und Bewegung in die Schließlage wieder an das Zugmittel koppelbar
ist.
[0014] Falls vorgesehen ist, dass das Zugmittel bei entkoppelter Schublade durch die Beaufschlagung
der Rolle durch die Feder aufwickelbar ist, kann auch vorgesehen sein, dass die Antriebseinheit
der Einzugsvorrichtung statt durch ein Drehen der Rolle durch die Betätigung eines
von der Rolle unabhängigen Schalters auslösbar ist.
[0015] Weiters kann vorgesehen sein, dass diese Schalteinrichtung als zweiteilige Kupplung
ausgebildet ist, wobei der ein Teil drehfest mit dem Gehäuse der Antriebseinheit verbunden
ist und der zweite Teil bei einer Drehung der Welle der Antriebseinheit mitdreht.
[0016] Es wird auch Schutz beansprucht für eine Anordnung, welche eine Einzugsvorrichtung
nach einem der vorgenannten Ausführungsbeispiele, eine in einem Möbelkorpus zwischen
einer Öffnungslage und einer Schließlage bewegbar gelagerte Schublade und eine Koppelungsvorrichtung
zum Koppeln bzw. Entkoppeln des Zugmittels der Einzugsvorrichtung an die bzw. von
der Schublade umfasst.
[0017] Bei einer derartigen Anordnung kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Einzugsvorrichtung
derart ausgebildet ist, dass das Zugmittel bei entkoppelter Schublade durch die Beaufschlagung
der Rolle durch die Feder aufwickelbar ist. In diesem Fall ist die Feder natürlich
so stark auszubilden, dass sie eine Drehung der Rolle zum Aufwickeln des Zugmittels
bewirken kann. Durch das Aufwickeln des Zugmittels wird sichergestellt, dass es bei
entkoppelter und gegebenenfalls aus dem Möbelkorpus entnommener Schublade zu keinem
Verheddern des Zugmittels kommt. Des Weiteren wird Schutz begehrt für eine Anordnung,
welche über eine - in einem Möbelkorpus zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage
bewegbar gelagerten - Schublade verfügt, die eine Einzugsvorrichtung für eine Schublade
mit einem mit der Schublade verbindbaren Zugmittel, einer einen Elektromotor aufweisenden
Antriebseinheit und einer durch die Antriebseinheit antreibbaren Rolle zum Aufwickeln
des Zugmittels aufweist, wobei die Anordnung durch eine Ausstoßvorrichtung zur Bewegung
der Schublade aus der Schließstellung gekennzeichnet ist.
[0018] Weiters wird Schutz für eine eben erwähnte Anordnung begehrt, bei welcher die Antriebseinheit
durch ein Drehen der Rolle aktivierbar ist.
[0019] Ein weiteres Ausführungsbeispiel dieser Anordnung sieht vor, dass die Antriebseinheit
der Einzugsvorrichtung durch die Betätigung eines von der Rolle unabhängigen Schalters
auslösbar ist.
[0020] Weiters kann eine Anordnung vorgesehen sein, bei der die Ausstoßvorrichtung zwar
baulich getrennt von der Einzugsvorrichtung vorliegt, jedoch gemeinsam mit dieser
an einem Montageelement angebracht ist.
[0021] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie
der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Anordnung,
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung zur Fig. 1,
- Fig. 3
- eine weitere perspektivische Darstellung zu Fig. 1,
- Fig. 4a, 4b
- eine Rückansicht einer erfindungsgemäßen Anordnung mit Detailansicht,
- Fig. 5a, 5b
- weitere Detailansichten zur erfindungsgemäßen Anordnung und
- Fig. 6a, 6b
- ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung in teilweiser Explosionsdarstellung
bzw. perspektivischer Ansicht.
[0022] In Fig. 1 ist schematisch ein Möbel mit einem Möbelkorpus 5 und einer darin zwischen
einer Öffnungslage und einer Schließlage bewegbar gelagerten Schublade 6 erkennbar.
Die Schublade 6 befindet sich dabei im in Fig. 1 dargestellten Zustand in der Öffnungslage.
Die Schublade 6 ist über ein Zugmittel 2 mit der Rolle 4 der Einzugsvorrichtung 1
gekoppelt. Die Koppelung erfolgt dabei über eine Koppelungsvorrichtung 3, die lösbar
ausgebildet ist.
[0023] Fig. 2 zeigt eine realistischere perspektivische Ansicht des Möbels, wobei an der
Rückwand des Möbelkorpus 5 eine Trägerschiene 7 für eine in Fig. 5a dargestellte Ausstoßvorrichtung
11 sichtbar ist.
[0024] Fig. 3 zeigt eine Rückansicht zur Fig. 2 mit teilweise herausgebrochener Rückwand.
Erkennbar sind insbesondere die Antriebseinheit 8 der Einzugsvorrichtung 1 sowie die
Rolle 4 der Einzugsvorrichtung 1, auf welcher das in diesem Fall als Seilzug ausgebildete
Zugmittel 2 teilweise aufgerollt ist. Das Zugmittel 2 ist über eine Koppelungsvorrichtung
3 mit der Rückwand 10 der Schublade 6 gekoppelt. In Fig. 3 ist ebenfalls die Ausstoßvorrichtung
11 ersichtlich.
[0025] Die Fig. 4a zeigt eine Rückansicht des im Fig. 3 dargestellten Möbels, wobei sich
hier die Schublade 6 in der Schließlage befindet. Die Fig. 4b zeigt eine Detailansicht
der Einzugsvorrichtung, wobei überdies ein Teil 9 der Koppelungsvorrichtung 3 erkennbar
ist.
[0026] Die Funktion der Koppelungsvorrichtung 3 wird anhand der Fig. 5a und 5b genauer erläutert:
[0027] Die Fig. 5a zeigt die Schublade 6 in ihrer Schließlage im nicht dargestellten Möbelkorpus
5. Das Zugmittel 2 ist dabei von der Schublade 6 entkoppelt (siehe Fig. 5b). Durch
eine Bewegung der Schublade 6 in den Möbelkorpus hinein gelangt der Mitnehmer 13,
welcher am Zugmittel 2 angebracht ist, in den Teil 9 der Koppelungsvorrichtung 3 und
rastet dort ein. Die Schublade 6 ist in diesem Zustand mit dem Zugmittel 2 und damit
mit der Einzugsvorrichtung 1 gekoppelt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel erfolgt
eine Bewegung der Schublade 6 aus der Schließstellung hinaus entweder rein manuell
oder durch Unterstützung der Ausstoßvorrichtung 11. Eine Bewegung der Schublade 6
in Richtung der Schließlage erfolgt hingegen über die Einzugsvorrichtung 1, nämlich
über das Antreiben der Rolle 4 durch die Antriebseinheit 8, das damit verbundene Aufwickeln
des Zugmittels 2 und das Ober die Mitnehmer 13 und dem Teil 9 der Koppelungsvorrichtung
bewirkte Einziehen der Schublade 6. In diesem Ausführungsbeispiel wird die Antriebseinheit
8 der Einzugsvorrichtung 1 durch ein leichtes Bewegen der Schublade 6 in Richtung
der Schließlage ausgelöst. Die Konstruktionsweise der Koppelungsvorrichtung 3 ist
nicht Teil der Erfindung.
[0028] Da es sich beim folgenden Ausführungsbeispiel beim Zugmittel 2 um einen Seilzug handelt,
ist eine Spiralfeder 12 vorgesehen, welche die Rolle 4 in Schließrichtung beaufschlagt
und damit das Zugmittel 2 bei gekoppelter Schublade 6 unter Spannung hält (siehe Fig.
6a, 6b).
[0029] Aus den Fig. 6a und 6b geht der Aufbau eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Einzugsvorrichtung 1 hervor. Auf der Welle einer Antriebseinheit 8 ist dabei die Rolle
4 drehfest angeordnet, wobei auf der Rolle 4 das Zugmittel 2 teilweise aufgewickelt
ist. Die Rolle 4 wird über die Spiralfeder 12 beaufschlagt, wobei das Ende 14 der
Spiralfeder 12 an der Rolle 4 und das Ende 13 der Spiralfeder 12 an der Kupplung 15
befestigt ist. Die Kupplung 15 (bildet in diesem Ausführungsbeispiel die Schalteinrichtung
15) ist zweiteilig ausgeführt, wobei sich der Teil 15a bei einer Drehung der Welle
der Antriebseinheit 8 mitdreht. Der Teil 15b ist drehfest mit dem Gehäuse der Antriebseinheit
18 verbunden und weist eine Verankerung 16 für das Ende 13 der Spiralfeder 12 auf.
[0030] Die Kupplung 15 dient in diesem Ausführungsbeispiel dazu, eine freie manuelle Drehbarkeit
in Öffnungsrichtung zu ermöglichen, während bei einer Bewegung in Einzugsrichtung
die Antriebseinheit 8 mit der Rolle 4 drehgekoppelt ist.
[0031] Über eine Drehung der Rolle 4 (und zwar im Ausführungsbeispiel nach Fig. 6a entgegen
der Uhrzeigersinn) erfolgt die Aktivierung der Antriebseinheit 8 durch die Schalteinrichtung
15.
[0032] Fig. 6b zeigt die Einzugsvorrichtung 1 im zusammengesetzten Zustand.
1. Einzugsvorrichtung (1) für eine Schublade (6) mit einem mit der Schublade (6) über
eine lösbare Koppelungsvorrichtung (3) verbindbaren Zugmittel (2), einer einen Elektromotor
aufweisenden Antriebseinheit (8) und einer durch die Antriebseinheit (8) antreibbaren
Rolle (4) zum Aufwickeln des Zugmittels (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (8) durch ein Drehen der Rolle (4) aktivierbar ist.
2. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (8) derart ausgebildet und/oder mit der Rolle gekoppelt ist,
dass die Rolle (4) in einer der beiden möglichen Drehrichtungen manuell im Wesentlichen
frei drehbar ist.
3. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (8) derart ausgebildet und/oder mit der Rolle gekoppelt ist,
dass die Rolle (4) nur in einer der beiden möglichen Drehrichtungen durch die Antriebseinheit
(8) antreibbar ist.
4. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (4) von einer Feder, vorzugsweise einer Spiralfeder (12), in einer der
beiden möglichen Drehrichtungen beaufschlagt ist.
5. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder derart ausgebildet und zur Rolle (4) angeordnet ist, dass sie sich durch
eine mit dem Abwickeln des Zugmittels (2) verbundene Drehung der Rolle (4) auflädt.
6. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (2) als Seilzug ausgebildet ist.
7. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (2) derart - vorzugsweise in Form eines Stahlbandes - ausgebildet ist,
dass es auch Schubkräfte auf die Schublade (6) übertragen kann.
8. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (8) durch eine Schalteinrichtung (15) aktivierbar ist.
9. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (15) als zweiteilige Kupplung (15a, 15b) ausgebildet ist, wobei
der Teil (15b) drehfest mit dem Gehäuse der Antriebseinheit (8) verbunden ist und
sich der Teil (15a) bei einer Drehung der Welle der Antriebseinheit (8) mitdreht.
10. Anordnung umfassend:
- eine Einzugsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9
- eine in einem Möbelkorpus zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage bewegbar
gelagerte Schublade (6) und
eine Koppelungsvorrichtung (3) zum Koppeln bzw. Entkoppeln des Zugmittels (2) der
Einzugsvorrichtung (1) an die bzw, von der Schublade (6).
11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass das Zugmittel (2) bei entkoppelter
Schublade (6) durch die Beaufschlagung der Rolle (4) durch die Feder aufwickelbar
ist.
12. Anordnung nach Anspruch 10 oder 11, gekennzeichnet durch eine Ausstoßvorrichtung (11) zur Bewegung der Schublade (6) aus der Schließstellung.
13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (8) durch ein Drehen der Rolle (4) aktivierbar ist.
14. Anordnung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (11) baulich getrennt von der Einzugsvorrichtung (1) vorliegt.
1. A retracting device (1) for a drawer (6), with a pulling device (2) which can be connected
to the drawer (6) by way of a releasable coupling device (3), a drive unit (8) having
an electric motor, and a roller (4) drivable by the drive unit (8) for winding up
the pulling device (2), characterized in that the drive unit (8) is activatable by a rotation of the roller (4).
2. A retracting device as set forth in claim 1 characterized in that the drive unit (8) is so adapted and/or coupled to the roller that the roller (4)
is manually substantially freely rotatable in one of the two possible directions of
rotation.
3. A retracting device as set forth in claim 1 or claim 2 characterized in that the drive unit (8) is so adapted and/or coupled to the roller that the roller (4)
is drivable only in one of the two possible directions of rotation .
4. A retracting device as set forth in one of claims 1 through 3 characterized in that the roller (4) is acted upon by a spring, preferably a coil spring (12), in one of
the two possible directions of rotation.
5. A retracting device as set forth in claim 4 characterized in that the spring is so adapted and arranged relative to the roller (4) that it is loaded
up by a rotation of the roller (4), such rotation being linked to unwinding of the
pulling device (2).
6. A retracting device as set forth in claim 4 or claim 5 characterized in that the pulling device (2) is in the form of a cable.
7. A retracting device as set forth in claim 4 or claim 5 characterized in that the pulling device (2) is so adapted - preferably in the form of a steel strip-that
it can also transmit pushing forces to the drawer (6).
8. A retracting device as set forth in one of claims 1 through 7 characterized in that the drive unit (8) is activatable by a switch device (15).
9. A retracting device as set forth in claim 8 characterized in that the switch device (15) is in the form of a two-part coupling (15a, 15b), wherein
the part (15b) is non-rotatably connected to the housing of the drive unit (8) and
the part (15a) also rotates upon a rotation of the shaft of the drive unit (8).
10. An arrangement including:
- a retracting device (1) as set forth in one of claims 1 through 9,
- a drawer (6) mounted in a carcass of an item of furniture movably between an open
position and a closed position, and
- a coupling device (3) for coupling and uncoupling the pulling device (2) of the
retracting device (1) to and from the drawer (6).
11. An arrangement as set forth in claim 10 characterized in that the retracting device (1) is so adapted that the pulling device (2) can be wound
on by the spring when the drawer (6) is uncoupled by actuation of the roller (4).
12. An arrangement as set forth in claim 10 or 11 characterized by an ejection device (11) for moving the drawer (6) out of the closed position.
13. An arrangement as set forth in claim 12 characterized in that the drive unit (8) is activatable by a rotation of the roller (4).
14. An arrangement as set forth in claim 12 or 13 characterized in that the ejection device (11) is structurally separate from the retracting device (1).
1. Dispositif de rentrée (1) pour un tiroir (6) avec un moyen de traction (2) pouvant
être raccordé au tiroir (6) par le biais d'un dispositif d'accouplement (3) détachable,
une unité d'entraînement (8) présentant un moteur électrique, et un rouleau (4) entraînable
par l'unité d'entraînement (8) pour l'enroulement du moyen de traction (2), caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (8) peut être activée par rotation du rouleau (4).
2. Dispositif de rentrée selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (8) est constituée de telle sorte et/ou est couplée au rouleau
de telle sorte que le rouleau (4) peut être mis en rotation essentiellement librement
de façon manuelle dans un des deux sens de rotation possibles.
3. Dispositif de rentrée selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (8) est constituée de telle sorte et/ou est couplée au rouleau
de telle sorte que le rouleau (4) ne peut être entraîné par l'unité d'entraînement
(8) que dans un des deux sens de rotation possibles.
4. Dispositif de rentrée selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le rouleau (4) est alimenté par un ressort, de préférence un ressort hélicoïdal (12),
dans un des deux sens de rotation possibles.
5. Dispositif de rentrée selon la revendication 4, caractérisé en ce que le ressort est constitué et disposé par rapport au rouleau (4) de sorte qu'il se
charge par une rotation du rouleau (4) liée au déroulement du moyen de traction (2).
6. Dispositif de rentrée selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le moyen de traction (2) est constitué en tant que commande par câble.
7. Dispositif de rentrée selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le moyen de traction (2) est constitué - de préférence sous forme de bande d'acier
- de sorte qu'il peut également transmettre des forces de poussée au tiroir (6).
8. Dispositif de rentrée selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (8) peut être activée par un organe de manoeuvre (15).
9. Dispositif de rentrée selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'organe de manoeuvre (15) est constitué en tant que dispositif d'accouplement à
deux parties (15a, 15b), la partie (15b) étant raccordée, de façon bloquée en rotation,
au carter de l'unité d'entraînement (8), et la partie (15a) tournant solidairement
lors d'une rotation de l'arbre de l'unité d'entraînement (8).
10. Agencement comprenant :
- un dispositif de rentrée (1) selon une des revendications 1 à 9,
- un tiroir (6) supporté dans un corps de meuble de façon mobile entre une position
d'ouverture et une position de fermeture, et
un dispositif d'accouplement (3) pour le couplage ou le découplage du moyen de traction
(2) du dispositif de rentrée (1) sur ou à partir du tiroir (6).
11. Agencement selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif de rentrée (1) est constitué de telle sorte que le moyen de traction
(2), lorsque le tiroir (6) est découplé, peut être enroulé par l'alimentation du rouleau
(4) par le ressort.
12. Agencement selon la revendication 10 ou 11, caractérisé par un dispositif d'éjection (11) pour amener le tiroir (6) à quitter la position de
fermeture.
13. Agencement selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (8) peut être activée par une rotation du rouleau (4).
14. Agencement selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que le dispositif d'éjection (11) est séparé du dispositif de rentrée (1) par construction.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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