Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für eine Schublade mit einem mit der Schublade über eine lösbare Koppelungsvorrichtung verbindbaren Zugmittel, einer einen Elektromotor aufweisenden Antriebseinheit und einer durch die Antriebseinheit antreibbaren Rolle zum Aufwickeln des Zugmittels.

Eine derartige Einzugsvorrichtung geht beispielsweise aus der EP 465 800 A1 hervor, wobei der oberste Schuss einer als Zugmittel dienenden Stellstange lösbar mit einer als Waschmittelschale ausgebildeten Schublade verbunden ist. Durch einen Elektromotor kann die Stellstange und damit die Schublade sowohl aus- als auch eingefahren werden. Die Auslösung der Antriebseinheit erfolgt über eine vom Benutzer zu bedienende Taste.

Aufgabe der Erfindung ist es eine gattungsgemäße Einzugsvorrichtung derart weiterzubilden, dass sich ihr Bedienkomfort erhöht. Eine ähnliche Aufgabe stellt sich EP-A-1 374 732, wobei hier keine lösbare Koppelungsvorrichtung vorhanden ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Einzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Dadurch dass die Antriebseinheit (konkret: der Elektromotor der Antriebseinheit) durch ein Drehen der Rolle aktivierbar ist, kann das Auslösen eines am Möbelkorpus bzw. der Schublade angeordneten Schalters entfallen. Die Antriebseinheit kann stattdessen durch die Ausübung einer geringen manuellen Kraft durch den Benutzer auf die Schublade in Öffnungsrichtung erfolgen, da sich die hierdurch verursachte Bewegung der Schublade über das Zugmittel auf die Rolle überträgt und durch die resultierende Drehung der Rolle die Antriebseinheit aktivierbar ist.

Soll vorgesehen sein, dass das Zugmittel sowohl Zug- als auch Schubkräfte auf die Schublade übertragen kann, bietet sich die Ausbildung in Form eines eine gewisse Steifigkeit aufweisenden Zugmittels (beispielsweise in Form eines Stahlbandes) an.

Alternativ kann allerdings auch vorgesehen sein, dass das Zugmittel nur zur Ausübung von Zugkräften auf die Schublade ausgebildet ist. In diesem Fall kann es sich beim Zugmittel beispielsweise um einen Seilzug handeln.

Im zweitgenannten Fall kann die Einzugsvorrichtung natürlich nur Kräfte auf die Schublade in Schließrichtung ausüben. In diesem Fall kann für das Ausstoßen der Schublade aus der Schließlage eine gesonderte Vorrichtung, beispielsweise ein Touch-Latch-Mechanismus, vorgesehen sein.

Weist das Zugmittel keine Steifigkeit auf (handelt es sich beispielsweise um einen Seilzug), muss dafür Sorge getragen werden, dass sich das Zugmittel ständig unter einer gewissen Spannung befindet, da andernfalls ein Einschieben der Schublade durch den Benutzer in Richtung der Schließlage nicht zwingend mit einer Drehung der Rolle verbunden wäre. Beispielsweise kommt es ohne zusätzliche Maßnahmen einfach zu einem Durchhängen des Seilzuges. In diesem Fall käme es nicht zu der an sich gewünschten Aktivierung der Antriebseinheit zur weiteren Unterstützung des Einzugsvorganges.

In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass die Rolle von einer Feder (vorzugsweise einer Spiralfeder) in einer der beiden möglichen Drehrichtungen beaufschlagt ist. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass die Feder derart ausgebildet und zur Rolle angeordnet ist, dass sie sich durch eine mit dem Abwickeln des Zugmittels verbundene Drehung der Rolle auflädt. In diesem Fall wird bewirkt, dass sich das Zugmittel, welches ja mit der Schublade und der Rolle verbunden ist, im geöffneten Zustand der Schublade ständig unter Spannung befindet. Wird nun die Schublade aus der Öffnungslage durch den Benützer leicht in die Schließlage bewegt, überträgt sich diese Bewegung über das gespannte Zugmittel auf die Rolle und die Antriebseinheit wird zur Unterstützung des weiteren Bewegungsvorganges aktiviert.

Falls die Einzugsvorrichtung nur zur Bewegung der Schublade in Richtung der Schließlage dient, sollte vorgesehen sein, dass die Antriebseinheit derart ausgebildet und/oder mit der Rolle gekoppelt ist, dass die Rolle in einer der beiden möglichen Drehrichtungen manuell im Wesentlichen frei drehbar ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass der Bewegung der Schublade aus der Schließlage in die Öffnungslage (manuell oder durch eine gesonderte Vorrichtung) kein Widerstand durch die Antriebseinheit entgegengesetzt wird. In diesem Fall kann es allenfalls notwendig sein, die für die Aufladung der gegebenenfalls vorgesehenen Feder notwendige Kraft aufzubringen. Da die Feder nicht zum Einzug der Schublade, sondern nur zur Bereitstellung einer gewissen Spannung des Zugmittels dient, muss sie nicht besonders stark ausgebildet sein, weshalb auch keine großen Kräfte bei der Aufladung überwunden werden müssen.

Weiters kann vorgesehen sein, dass die Rolle nur in einer der beiden möglichen Drehrichtungen durch die Antriebseinheit antreibbar ist.

Je nach Art der Entkoppelungsvorrichtung kann beispielsweise ein Mitnehmer an einem Ende des Zugmittels angebracht sein, über welche die Schublade nach erfolgter Einsetzung in den Möbelkorpus und Bewegung in die Schließlage wieder an das Zugmittel koppelbar ist.

Falls vorgesehen ist, dass das Zugmittel bei entkoppelter Schublade durch die Beaufschlagung der Rolle durch die Feder aufwickelbar ist, kann auch vorgesehen sein, dass die Antriebseinheit der Einzugsvorrichtung statt durch ein Drehen der Rolle durch die Betätigung eines von der Rolle unabhängigen Schalters auslösbar ist.

Weiters kann vorgesehen sein, dass diese Schalteinrichtung als zweiteilige Kupplung ausgebildet ist, wobei der ein Teil drehfest mit dem Gehäuse der Antriebseinheit verbunden ist und der zweite Teil bei einer Drehung der Welle der Antriebseinheit mitdreht.

Es wird auch Schutz beansprucht für eine Anordnung, welche eine Einzugsvorrichtung nach einem der vorgenannten Ausführungsbeispiele, eine in einem Möbelkorpus zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage bewegbar gelagerte Schublade und eine Koppelungsvorrichtung zum Koppeln bzw. Entkoppeln des Zugmittels der Einzugsvorrichtung an die bzw. von der Schublade umfasst.

Bei einer derartigen Anordnung kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Einzugsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass das Zugmittel bei entkoppelter Schublade durch die Beaufschlagung der Rolle durch die Feder aufwickelbar ist. In diesem Fall ist die Feder natürlich so stark auszubilden, dass sie eine Drehung der Rolle zum Aufwickeln des Zugmittels bewirken kann. Durch das Aufwickeln des Zugmittels wird sichergestellt, dass es bei entkoppelter und gegebenenfalls aus dem Möbelkorpus entnommener Schublade zu keinem Verheddern des Zugmittels kommt. Des Weiteren wird Schutz begehrt für eine Anordnung, welche über eine - in einem Möbelkorpus zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage bewegbar gelagerten - Schublade verfügt, die eine Einzugsvorrichtung für eine Schublade mit einem mit der Schublade verbindbaren Zugmittel, einer einen Elektromotor aufweisenden Antriebseinheit und einer durch die Antriebseinheit antreibbaren Rolle zum Aufwickeln des Zugmittels aufweist, wobei die Anordnung durch eine Ausstoßvorrichtung zur Bewegung der Schublade aus der Schließstellung gekennzeichnet ist.

Weiters wird Schutz für eine eben erwähnte Anordnung begehrt, bei welcher die Antriebseinheit durch ein Drehen der Rolle aktivierbar ist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel dieser Anordnung sieht vor, dass die Antriebseinheit der Einzugsvorrichtung durch die Betätigung eines von der Rolle unabhängigen Schalters auslösbar ist.

Weiters kann eine Anordnung vorgesehen sein, bei der die Ausstoßvorrichtung zwar baulich getrennt von der Einzugsvorrichtung vorliegt, jedoch gemeinsam mit dieser an einem Montageelement angebracht ist.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Anordnung,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung zur Fig. 1,

Fig. 3

eine weitere perspektivische Darstellung zu Fig. 1,

Fig. 4a, 4b

eine Rückansicht einer erfindungsgemäßen Anordnung mit Detailansicht,

Fig. 5a, 5b

weitere Detailansichten zur erfindungsgemäßen Anordnung und

Fig. 6a, 6b

ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung in teilweiser Explosionsdarstellung bzw. perspektivischer Ansicht.

In Fig. 1 ist schematisch ein Möbel mit einem Möbelkorpus 5 und einer darin zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage bewegbar gelagerten Schublade 6 erkennbar. Die Schublade 6 befindet sich dabei im in Fig. 1 dargestellten Zustand in der Öffnungslage. Die Schublade 6 ist über ein Zugmittel 2 mit der Rolle 4 der Einzugsvorrichtung 1 gekoppelt. Die Koppelung erfolgt dabei über eine Koppelungsvorrichtung 3, die lösbar ausgebildet ist.

Fig. 2 zeigt eine realistischere perspektivische Ansicht des Möbels, wobei an der Rückwand des Möbelkorpus 5 eine Trägerschiene 7 für eine in Fig. 5a dargestellte Ausstoßvorrichtung 11 sichtbar ist.

Fig. 3 zeigt eine Rückansicht zur Fig. 2 mit teilweise herausgebrochener Rückwand. Erkennbar sind insbesondere die Antriebseinheit 8 der Einzugsvorrichtung 1 sowie die Rolle 4 der Einzugsvorrichtung 1, auf welcher das in diesem Fall als Seilzug ausgebildete Zugmittel 2 teilweise aufgerollt ist. Das Zugmittel 2 ist über eine Koppelungsvorrichtung 3 mit der Rückwand 10 der Schublade 6 gekoppelt. In Fig. 3 ist ebenfalls die Ausstoßvorrichtung 11 ersichtlich.

Die Fig. 4a zeigt eine Rückansicht des im Fig. 3 dargestellten Möbels, wobei sich hier die Schublade 6 in der Schließlage befindet. Die Fig. 4b zeigt eine Detailansicht der Einzugsvorrichtung, wobei überdies ein Teil 9 der Koppelungsvorrichtung 3 erkennbar ist.

Die Funktion der Koppelungsvorrichtung 3 wird anhand der Fig. 5a und 5b genauer erläutert:

Die Fig. 5a zeigt die Schublade 6 in ihrer Schließlage im nicht dargestellten Möbelkorpus 5. Das Zugmittel 2 ist dabei von der Schublade 6 entkoppelt (siehe Fig. 5b). Durch eine Bewegung der Schublade 6 in den Möbelkorpus hinein gelangt der Mitnehmer 13, welcher am Zugmittel 2 angebracht ist, in den Teil 9 der Koppelungsvorrichtung 3 und rastet dort ein. Die Schublade 6 ist in diesem Zustand mit dem Zugmittel 2 und damit mit der Einzugsvorrichtung 1 gekoppelt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel erfolgt eine Bewegung der Schublade 6 aus der Schließstellung hinaus entweder rein manuell oder durch Unterstützung der Ausstoßvorrichtung 11. Eine Bewegung der Schublade 6 in Richtung der Schließlage erfolgt hingegen über die Einzugsvorrichtung 1, nämlich über das Antreiben der Rolle 4 durch die Antriebseinheit 8, das damit verbundene Aufwickeln des Zugmittels 2 und das Ober die Mitnehmer 13 und dem Teil 9 der Koppelungsvorrichtung bewirkte Einziehen der Schublade 6. In diesem Ausführungsbeispiel wird die Antriebseinheit 8 der Einzugsvorrichtung 1 durch ein leichtes Bewegen der Schublade 6 in Richtung der Schließlage ausgelöst. Die Konstruktionsweise der Koppelungsvorrichtung 3 ist nicht Teil der Erfindung.

Da es sich beim folgenden Ausführungsbeispiel beim Zugmittel 2 um einen Seilzug handelt, ist eine Spiralfeder 12 vorgesehen, welche die Rolle 4 in Schließrichtung beaufschlagt und damit das Zugmittel 2 bei gekoppelter Schublade 6 unter Spannung hält (siehe Fig. 6a, 6b).

Aus den Fig. 6a und 6b geht der Aufbau eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung 1 hervor. Auf der Welle einer Antriebseinheit 8 ist dabei die Rolle 4 drehfest angeordnet, wobei auf der Rolle 4 das Zugmittel 2 teilweise aufgewickelt ist. Die Rolle 4 wird über die Spiralfeder 12 beaufschlagt, wobei das Ende 14 der Spiralfeder 12 an der Rolle 4 und das Ende 13 der Spiralfeder 12 an der Kupplung 15 befestigt ist. Die Kupplung 15 (bildet in diesem Ausführungsbeispiel die Schalteinrichtung 15) ist zweiteilig ausgeführt, wobei sich der Teil 15a bei einer Drehung der Welle der Antriebseinheit 8 mitdreht. Der Teil 15b ist drehfest mit dem Gehäuse der Antriebseinheit 18 verbunden und weist eine Verankerung 16 für das Ende 13 der Spiralfeder 12 auf.

Die Kupplung 15 dient in diesem Ausführungsbeispiel dazu, eine freie manuelle Drehbarkeit in Öffnungsrichtung zu ermöglichen, während bei einer Bewegung in Einzugsrichtung die Antriebseinheit 8 mit der Rolle 4 drehgekoppelt ist.

Über eine Drehung der Rolle 4 (und zwar im Ausführungsbeispiel nach Fig. 6a entgegen der Uhrzeigersinn) erfolgt die Aktivierung der Antriebseinheit 8 durch die Schalteinrichtung 15.

Fig. 6b zeigt die Einzugsvorrichtung 1 im zusammengesetzten Zustand.