Upright-Staubsauger

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) des Upright-Typs mit einem Oberkörper (3), welcher mit einem Griff ausgestattet ist, mit einer Bodeneinheit (2), welche durch ein Fahrwerk auf der zu reinigenden Fläche bewegbar ist, und mit einem in der Bodeneinheit (2) angeordneten Motorgebläse (11) zur Erzeugung eines die zu reinigende Fläche wirkenden Unterdrucks, wobei Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) mittels eines Kippgelenks um eine im Gebrauchszustand horizontale Achse (X) zueinander verschwenkbar ausgebildet sind, und wobei das Fahrwerk wenigstens ein im hinteren Bereich der Bodeneinheit (2) angeordnetes Rad (26, 27) umfasst. Um einerseits eine gute Manövrierfähigkeit im Fahrbetrieb und andererseits eine hohe Standsicherheit in der Parkposition zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass das Rad (26, 27) mittels einer schwenkbaren Halterung (300) an der Bodeneinheit (2) befestigt ist, wobei die Schwenkachse(303) der Halterung von der Drehachse (28) des Rads (26, 27) entfernt liegt, und dass am Kippgelenk und im Bereich der Halterung (300) Mittel (61, 30) vorhanden sind, welche bei einem Schwenken des Oberkörpers (3) in Bezug auf die Bodeneinheit (2) derart zusammenwirken, dass ein Schwenken der Halterung (300) mit dem Rad (26, 27) verursacht wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger des Upright-Typs mit einem Oberkörper, welcher mit einem Griff ausgestattet ist, mit einer Bodeneinheit, welche durch ein Fahrwerk auf der zu reinigenden Fläche bewegbar ist, und mit einem in der Bodeneinheit angeordneten Motorgebläse zur Erzeugung eines die zu reinigende Fläche wirkenden Unterdrucks, wobei Oberkörper und Bodeneinheit mittels eines Kippgelenks um eine im Gebrauchszustand horizontale Achse zueinander verschwenkbar ausgebildet sind, und wobei das Fahrwerk wenigstens ein im hinteren Bereich der Bodeneinheit angeordnetes Rad umfasst.

[0002] Im Folgenden werden drei Staubsaugertypen beschrieben, die sich hinsichtlich ihres Aufbaus und ihrer Bedienung unterscheiden. Als gemeinsame Merkmale besitzen alle ein motorgetriebenes Gebläse, einen Staubsammelraum und eine oder mehrere an den jeweiligen Verwendungszweck angepasste Bodenbearbeitungseinrichtungen.

[0003] Der Bodenstaubsauger besitzt ein Gehäuse, welches auf Rollen und/oder Gleitkufen auf dem zu bearbeitenden Boden verfahrbar ist. In dem Gehäuse sind das Motorgebläse und der Staubsammelbehälter angeordnet. Die Bodenbearbeitungseinrichtung - hier Bodendüse genannt - ist über einen Saugschlauch, evtl. mit zwischengeschaltetem Saugrohr, mit dem Staubsammelraum verbunden. Das Gehäuse wird während des Saugvorgangs durch Zug am Saugrohr in die gewünschte Position gebracht.

[0004] Beim Handstaubsauger sind ebenfalls das Motorgebläse und der Staubsammelbehälter in einem Gehäuse angeordnet. Vom Gehäuse erstreckt sich auf der einen Seite ein Saugrohr, welches eine Bodendüse mit dem Staubsammelbehälter verbindet, und auf der anderen Seite ein Handgriff, mit dem das Gehäuse in die gewünschte Position manövriert wird.

[0005] Uprights besitzen nicht einen so streng gegliederten Aufbau wie die beiden vorgenannten Typen. Wesentliches Merkmal eines Uprights ist eine verfahrbare Bodeneinheit, welche einen Oberkörper mit einem großen Staubsammelbehälter trägt. Die beiden Teile sind schwenkbar zueinander gelagert und meist in einer Parkposition festsetzbar, in der der Oberkörper annähernd senkrecht steht, wenn sich die Bodeneinheit in Gebrauchstellung auf einem waagerechten Boden befindet. In dieser Position steht der Upright selbsttätig. Während des Saugvorgangs wird diese Arretierung aufgehoben und der Oberkörper um einen gewissen Winkel in eine Arbeitsposition gekippt. Der Schwenkwinkel hängt einerseits von der Größe des Benutzers und andererseits vom jeweiligen Gebrauch ab. Ein Griff am Oberkörper dient zum Führen des gesamten Geräts. Das Motorgebläse kann an verschiedenen Stellen angeordnet sein. Es ist beispielsweise aus der WO 2007/008770 A2 bekannt, das Gebläse direkt am Oberkörper zu haltern. Dies verschlechtert den Bedienungskomfort, weil dieses schwere Bauteil ein Moment um den Kipppunkt verursacht, welchem der Benutzer während des gesamten Saugvorgangs entgegenwirken muss. Ein weiterer Nachteil des Uprights gemäß WO 2007/008770 A2 besteht darin, dass dieser nur schwer aus einer geraden Fahrtrichtung in kurvenförmige Bahnen bewegbar ist. Aus der WO 2004/014209 A1 und aus der EP 0 708 613 A1 ist es bekannt, das Gebläse als separate Baueinheit auszubilden. Durch einen Drehpunkt zwischen dem Oberkörper und dem oberen Bereich des Gebläses (EP 0 708 613 A1) bzw. durch die Lagerung des Gebläses in einem drehbaren, kugelförmigen Gehäuse (WO 2004/014209 A1) wird eine verbesserte Manövrierfähigkeit erreicht, weil der Upright nun in der Lage ist, Kurvenbewegungen auszuführen. Es sind auch Uprights bekannt, bei denen das Motorgebläse in der Bodeneinheit angeordnet ist. Bei diesen erfolgt die gelenkige Verbindung zwischen Bodeneinheit und Oberkörper durch ein scharnierartiges Gebilde. Die Luftführung erfolgt durch flexible Schläuche, die sich von der Bodeneinheit zum Oberkörper erstrecken.

[0006] Um dem Benutzer neben dem Saugbetrieb mit der Bodeneinheit zusätzliche Handhabungsmöglichkeiten zu bieten, bei denen er beispielsweise höhergelegene Objekte absaugen kann, besitzt die Luftführung eine Schnittstelle und strömungsmäßig hinter der Schnittstelle einen als Schlauch oder Schlauch-Rohr-Kombination ausgebildeten Bestandteil. Dabei wird in den meisten Fällen ein Rohrstück in einer Steckaufnahme gehalten. Nach dem Herausnehmen des Rohrstücks aus der Steckaufnahme können auf dem saugseitigen Ende unterschiedliche Saugvorsätze platziert werden und die so entstandene Anordnung kann wie bei einem herkömmlichen Bodenstaubsauger benutzt werden. Dies erfolgt in der Regel dann, wenn der Upright in der Parkposition abgestellt ist. Es besteht der Wunsch, dass der Upright in dieser Position verbleibt und auch bei leichtem Zug am Schlauch nicht umkippt. Aus der WO 2004/014209 A1 sind zwei Alternativen bekannt, um die Standfestigkeit eines Uprights in der Parkposition zu erhöhen. Bei einer ersten Variante (Figuren 1 und 2) sind die Hinterräder am Oberkörper gehaltert und werden beim Schwenken des Oberkörpers in eine aufrechte Position nach hinten bewegt. Eine solche Anordnung der Hinterräder ist nur bei kleinen Bodeneinheiten ohne Sauggebläse möglich. Bei einer zweiten Variante (Figur 6) ist eine zusätzliche Standvorrichtung vorgesehen, welche in der Parkposition die Standfläche vergrößert. Dies erhöht den konstruktiven Aufwand.

[0007] Zur Erhöhung der Standsicherheit ist es außerdem bekannt, den Upright mit einer Bodeneinheit auszustatten, welche permanent eine sehr große Standfläche besitzt. Hierunter leidet die Manövrierfähigkeit.

[0008] Der Erfindung stellt sich somit das Problem bei einem Staubsauger der eingangs genannten Art einerseits eine gute Manövrierfähigkeit im Fahrbetrieb und andererseits eine hohe Standsicherheit in der Parkposition zu gewährleisten.

[0009] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0010] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile werden dadurch erreicht, dass das Rad mittels einer schwenkbaren Halterung an der Bodeneinheit befestigt ist, wobei die Schwenkachse der Halterung von der Drehachse des Rads entfernt liegt, und dass am Kippgelenk und im Bereich der Halterung Mittel vorhanden sind, welche bei einem Schwenken des Oberkörpers in Bezug auf die Bodeneinheit derart zusammenwirken, dass ein Schwenken der Halterung mit dem Rad verursacht wird. Hierdurch wird in der Parkposition auf einfache Weise die Standfläche erhöht, ohne dass der Benutzer eine manuelle Verstellung vornehmen muss. Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Mittel am Kippgelenk und im Bereich der Halterung derart wirken, dass ein Schwenken des Oberkörpers in eine aufrechte Stellung eine Schwenkbewegung des Rads nach hinten verursacht, so dass der Abstand zwischen dem Rad und dem vorderen Bereich der Bodeneinheit vergrößert wird.

[0011] Standsicherheit, Manövrierfähigkeit und Stabilität werden dadurch verbessert, dass die Räder so weit nach hinten schwenkbar sind, dass die Projektion des Schwerpunkts des Staubsaugers auf die zu reinigende Fläche innerhalb der Standfläche der Bodeneinheit liegt, und/oder dass zwei Hinterräder vorgesehen sind, die durch eine Achse miteinander verbunden sind, und/oder dass im vorderen Bereich der Bodeneinheit mindestens eine Laufrolle angeordnet ist. Noch mehr Standfestigkeit wird erreicht, wenn vor den Laufrollen Stützmittel angeordnet sind und wenn die Halterung und ihr Schwenkweg derart dimensioniert sind, dass das Rad in der aufrechten Position des Oberköpers nach unten schwenkt, bis es die Standfläche der Bodeneinheit von der (den) Laufrolle(n) auf die Stützmittel verlagert.

[0012] Der Bedienkomfort wird dadurch erhöht, dass die Bewegung, die der Oberkörper beim Aufrichten in die Parkposition vollführt, zum Schwenken der Räder in die hintere Position genutzt wird. Bei einem Upright, bei dem das Kippgelenk durch ein gabelfömiges Bauteil gebildet wird, wobei die Gabelenden die Schwenkachse (X) des Kippgelenks bilden und der Gabelsteg am Oberköper gehalten wird, ist dies dadurch möglich, dass die am Kippgelenk angeordneten Mittel zum Verursachen des Schwenkens der Halterung mindestens ein an einem Gabelende angeordnetes Zahnsegment umfassen. Die Mittel im Bereich der Halterung können dann einen Achsträger und ein auf die Halterung einwirkendes Stellrad umfassen. Das Rad kann sowohl in der aufrechten Stellung des Oberkörpers als auch in einer Endstellung in der geschwenkten Position des Oberkörpers verriegelt sein. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Mittel zum Schwenken der Halterung in der Endstellung einen Freilauf umfassen. So wird der Schwenkvorgang der Halterung auf die Überführung des Uprights von der Parkposition in die Arbeitsposition beschränkt. Ein weiters Schwenken der Räder bei geringen Auslenkungen des Oberkörpers findet dann nicht statt, so dass der Fahrkomfort nicht beeinträchtigt wird.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figuren 1 bis 6

den erfindungsgemäßen Staubsauger in verschiedenen Gesamtansichten;

Figur 7

die Bodeneinheit des Staubsaugers in Explosionsdarstellung;

Figur 8

den Oberkörper des Staubsaugers in Explosionsdarstellung;

Figur 9, 9a

die Gabel und Teile der Bodeneinheit des Staubsaugers nach Figur 1 im Längsschnitt;

Figur 10

eine Radmechanik in Explosionsdarstellung;

Figur 11

ein Stellrad der Radmechanik als Einzelheit;

Figur 12

eine gabelförmige Halterung der Radmechanik als Einzelheit;

Figur 13

die Radmechanik und die Gabel in der Einbaulage;

Figur 14a bis d

das linke Gabelende, die linke Radmechanik und das linke Hinterrad in Parkposition in der Draufsicht und in verschiedenen Schnittdarstellungen;

Figur 15a bis d

die Anordnung nach Figur 11 während der Schwenkbewegung des Oberkörpers;

Figur 16a bis d

die Anordnung nach Figur 11 bei nach hinten geschwenktem Oberkörper;

Figur 17

das Bodenblech mit der Bürstwalze von unten.

[0014] Der in den Figuren 1 bis 6 in verschiedenen Ansichten gezeigte Upright-Staubsauger, im Folgenden kurz als Upright 1 bezeichnet, besteht im Wesentlichen aus einer Bodeneinheit 2, einem Oberkörper 3 und einem dazwischen angeordneten Gelenk, welches an späterer Stelle beschrieben ist.

[0015] Der Upright 1 kann aus einer aufrechten Parkposition (siehe Figuren 1 bis 3), in der er verrastbar ist und dann frei steht, nach Lösen der Verrastung (siehe Figur 7) in eine gekippte (Figuren 4 und 5) und sogar in eine vollständig gestreckte Arbeitsposition (Figur 6) gebracht werden. Dazu sind Bodeneinheit 2 und Oberkörper 3 um eine im Gebrauchszustand horizontale Achse X (siehe Figur 5) zueinander verschwenkbar gelagert. Das Gelenk, welches die Schwenkbewegung ermöglicht, wird im Folgenden als Kippgelenk bezeichnet. Außerdem kann der Upright in der gekippten Arbeitsposition, wie auch in Figur 5 dargestellt, um eine Achse Y gedreht werden. Durch Drehen des Oberkörpers 3 mittels des Geräte-Handgriffs 4 um diese Achse und gleichzeitiges Schieben oder Ziehen des Uprights kann der Benutzer die Bodeneinheit 2 um Kurven steuern. Das entsprechende Gelenk wird im weiteren Text als Drehgelenk bezeichnet.

[0016] Die Bodeneinheit 2, in Figur 7 in Explosionsdarstellung gezeigt, umfasst ein Gehäuse, welches durch einen Gehäuseeinsatz 5, ein hinteres Gehäuseunterteil 6, ein vorderes Gehäuseunterteil 7, ein Stoßband 8 und ein Deckelteil 9 gebildet wird. Der Gehäuseeinsatz 5 fungiert als Träger für eine Reihe elektrischer und mechanischer Bauteile, auch die vorgenannten Gehäuseteile sind an ihm befestigt. Er bildet mit dem hinteren Gehäuseunterteil 6 unter Zwischenlage einer Motorraumdichtung 10 einen Raum zur Aufnahme eines Motorgebläses 11, welches den zum Saugbetrieb notwendigen Unterdruck erzeugt. Auf der Saugseite ist um den Gebläseeinlass 12 herum ein Dichtring 13 angeordnet, der sich ebenfalls an den beiden vorgenannten Gehäuseteilen 5 und 6 abstützt. Auf der gegenüberliegenden Seite sind Gummipuffer 14 eingelegt. Zur Tiefenreinigung von Teppichen ragt in den Saugmund 15, einer Öffnung im vorderen Gehäuseunterteil 7 und dem daran befestigten Bodenblech 16, eine Bürstwalze 17, welche an zwei seitlichen Schwingen 18 und 19 federnd gelagert ist und mittels eines Bürstenmotors 20 über einen Riemen 21 angetrieben wird. Die Teile 22 und 23 stellen eine zweiteilige Riemen-Abdeckung dar. Der Bürstenmotor 20 ist ebenfalls am Gehäuseeinsatz 5 befestigt, die Schwingen 18 und 19 sind dort schwenkbar gelagert. Die beiden Gehäuseunterteile 6 und 7 tragen das Fahrwerk des Uprights, welches aus vorderen Laufrollen 24 und 25 und Hinterrädern 26 und 27 gebildet wird. Die Hinterräder 26 und 27 sind zu Stabilisierung mittels einer Achse 28 verbunden und über je eine Radmechanik 29 bzw. 30 in ihrer Lage verstellbar. Zur Beleuchtung des Fahrwegs ist am Gehäuseeinsatz 5 eine Platine 31 mit LED's 32 befestigt, die zur Vorderseite durch eine Sichtscheibe 33 abgedeckt ist. Die Sichtscheibe 33 wird in einer Ausnehmung 34 im Stoßband 8 gehalten.

[0017] Die vom Motorgebläse 11 erzeugte Luft wird über eine Öffnung 35 im Gehäuseeinsatz 5 und eine korrespondierende Öffnung 36 im Deckelteil 9 in die Umgebung geblasen. In die Öffnung 36 ist ein Filterrahmen 37 eingesetzt, welcher einen nicht dargestellten Abluftfilter zur Reinigung der ausgeblasenen Luft von Feinstpartikeln aufnimmt. Der Filterrahmen 37 wird durch eine Gitteraufnahme 38 und ein Gitter 39 im Deckelteil 9 verkleidet und ist von dort auswechselbar.

[0018] Sowohl das Kippgelenk als auch das Drehgelenk zwischen der Bodeneinheit 2 und dem an späterer Stelle beschriebenen Oberkörper 3 werden durch ein starres, gabelförmiges Kanalbauteil gebildet. Dieses Bauteil beinhaltet außerdem Teile der Luftführung vom Saugmund 15 zum Oberkörper 3 und die Luftführung vom Oberkörper 3 zur Ausblasöffnung (Öffnungen 35 und 36). Das Bauteil wird im Folgenden als Gabel 40 bezeichnet und ist in Figuren 9 und 9a in der Einbaulage dargestellt. Es besteht aus zwei Kunststoffteilen, einer Oberschale 41 und einer Unterschale 42, die durch Schweißen miteinander verbunden sind. Zur Realisierung des Kippgelenks sind die beiden Enden 43 (rechts) und 44 (links) der Gabel 40 schwenkbar in hierfür vorgesehenen Ausnehmungen 45 und 46 gelagert, zur Vermeidung von Abrieb sind sie jeweils von metallischen Lagerbuchsen 47 und 48 umgeben. Das in Fahrtrichtung linke Gabelende 44 ist als hohl ausgeführt und über eine Dichtung 49 mit dem Gebläseeinlass 12 gekoppelt. An das in Fahrtrichtung rechte Gabelende 43 ist ein Lagerzapfen 50 angeformt. Es besitzt außerdem eine Öffnung 51, welche über einen elastischen Schlauch 52 mit dem Saugmund 15 verbunden ist. Um beim Kippen des Oberkörpers 3 den Einblick ins Innere der Bodeneinheit 2 zu verwehren, ist der Verbindungsbereich der beiden Gabelenden 43 und 44, im Folgenden als Gabelsteg 53 bezeichnet, von einer vorderen Abdeckung 54 und einer hinteren Abdeckung 55 an der Bodeneinheit 2 umgeben, welche die Schwenkbewegung der Gabel 40 mit ausführen. Der Zwischenraum zwischen der vorderen bzw. hinteren Abdeckung und dem Gehäuseeinsatz 5 wird durch Blenden 56 und 57 überbrückt. An dem linken Gabelende 44 ist der erste 58 von zwei Kabelkanälen 58 und 59 befestigt. Des Weiteren tragen die Gabelenden 43 und 44 Zahnsegmente 60 und 61, die mit den Radmechaniken 29 und 30 zusammenwirken. Am Gabelsteg 53 ist ein Verkleidungsdeckel 62 für ein nicht dargestelltes Verbindungskabel befestigt. Um den Upright in der Parkposition (Figuren 1 bis 3) verrasten zu können, ist am Gehäuseeinsatz 5 ein Tritthebel 63 gelagert, der in dieser Position in das linke Gabelende 44 eingreift und damit die Schwenkbewegung der Gabel 40 verhindert. Durch Herunterdrücken des Hebels 63 kann die Verriegelungsposition gelöst werden. In der Parkposition wird außerdem durch zwei federgelagerte Bolzen 64 und 65 eine Drehbewegung verhindert. Die Luftleitungen, die durch die Gabelenden 43 und 44 gebildet werden, sind im Bereich des Gabelstegs 53 zu einem ersten Abschnitt 66 einer Koaxialleitung vereinigt.

[0019] Figur 8 zeigt den Oberkörper 3, ebenfalls in Explosionsdarstellung. Tragendes Bauteil des Oberkörpers 3 ist eine Rückwand 67. Sie bildet den hinteren Bereich des Staubraums 68, der wiederum einen in der Zeichnung nicht dargestellten Filterbeutel aufnimmt. Der Rand des Staubraums 68 ist von einer Dichtung 69 umgeben, seitlich ist eine Abdeckleiste 70 für nicht dargestellte Kabel befestigt. Im unteren Bereich ist an der Rückwand 67 ein Scharnierlager 71 befestigt. Der Staubraum 68 wird nach vorn durch ein Gehäuseoberteil 72 abgeschlossen, welches über Scharniere 73 und Drehfedern 74 schwenkbar am Scharnierlager 71 angelenkt ist. Das Oberteil 72 trägt einen Verschluss 75, eine Staubbeutel-Aufnahme 76 und eine Filterwechsel-Anzeige 77. Es verkleidet außerdem das Scharnierlager 71. Im oberen Bereich trägt die Rückwand 67 die Elektronik 78 des Uprights, welche komplett auf einer Aufnahme 79 angeordnet ist und als vorgeprüftes Komponenten-Bauteil montierbar ist. An der Aufnahme ist über eine Drehfeder 80 ein Hebel 81 zur Abschaltung des Bürstenmotors 20 angeordnet. Außerdem stellt sie die Halterung für das Griffrohr 82 mit dem Geräte-Handgriff 4. Die Elektronik 78 wird durch eine Kappe 84 verkleidet, welche auch zur Befestigung für verschiedene Bedienelemente und Anzeigeelemente und deren Zubehör (Sichtscheibe 85, Drehknopf 86) dient.

[0020] Eine aufwändige Luftführung sorgt dafür, dass schmutzbeladene Luft wahlweise über den Saugmund in der Bodeneinheit als auch über ein Teleskoprohr mit eventuell angeschlossenen Saugvorsätzen wie Fugendüse, Möbelpinsel, Polsterdüse etc. eingesaugt werden kann. Hierzu wird die Saugluft vom Saugmund 15 über den elastischen Schlauch 52 und das rechte Gabelende 43 durch das Innenrohr des ersten Abschnitts 66 der Koaxialleitung im Gabelsteg 53 in das Innenrohr eines zweiten Abschnitts 87 der Koaxialleitung geleitet. Dieser Abschnitt 87 wird in der Rückwand 67 fortgesetzt und dort auch wieder in zwei separate Leitungen getrennt. Der weitere Luftweg führt durch ein Saugkanalstück 88 in einen Krümmer 89. In den Krümmer 89 ist lose - und deshalb herausnehmbar - ein Teleskoprohr 90 gesteckt, welches über einen Rohrgriff 91 in einen flexiblen Saugschlauch 92 übergeht. Der Saugschlauch 92 wird in einer dafür vorgesehenen Aufnahme 93 gehalten, wie auch in Figur 3 erkennbar ist. Über einen Schwenkbogen 94 gelangt die Luft in einen Kanal, der sich über die gesamte Länge der Rückwand 67 erstreckt. Der Kanal wird aus der Rückwand 67 selbst und einem aufgesetzten Luftkanalstück 95 gebildet. Anschließend führt ein bogenförmiger Stutzen 96, der aus der Rückwand 67 und zum Teil aus der Elektronik-Aufnahme 79 besteht, die schmutzbeladene Saugluft in den Bereich der Staubbeutel-Aufnahme 76 und dort in einen nicht dargestellten Staubbeutel. Nachdem die Saugluft den Staubbeutel im Staubraum durchströmt hat und dort vom Staub gereinigt worden ist, gelangt sie durch ein Motorschutzfilter - in der Figur ist nur der Rahmen 97 zur Halterung des Filters dargestellt - in den Außenring des zweiten Abschnitts 87 der Koaxialleitung und von dort durch den ersten Abschnitt 66 über das linke Gabelende 44 zum Motorgebläse 11.

[0021] In der Figur 8 sind außerdem im unteren Bereich die Bauteile dargestellt, die zur Befestigung und drehbaren Lagerung des Oberkörpers 3 an der Gabel 40 dienen. Der erste Abschnitt 66 der Koaxialleitung wird von einem eingespritzten Metallring 98 umgeben, welcher den Außendurchmesser dieses Abschnitts 66 überragt und welcher in zwei Lagerschalen 99 bzw. 100 eingefasst ist. Die Lagerschalen 99 und 100 sind mit dem Oberkörper 3 verbunden. Somit bilden Metallring 98 und Lagerschalen 99 und 100 das Drehgelenk des Uprights 1. Bei der Verbindung von Oberkörper 3 und Gabel 40 werden die beiden Abschnitte 66 und 87 der Koaxialleitung unter Zwischenlage einer Dichtung 101 zusammengefügt.

[0022] In Figur 9 ist das Motorgebläse 11 erkennbar, welches in das hintere Gehäuseunterteil 6 eingelegt ist und vom Gehäuseeinsatz 5 abgedeckt wird. Wie bereits weiter oben beschrieben, ermöglicht die Motorraumdichtung 10 aufgrund ihres H-Profils eine luftdichte Verbindung dieser beiden Teile. Auf der Saugseite ist um den Gebläseeinlass 12 herum der Dichtring 13 angeordnet, der sich ebenfalls an den beiden vorgenannten Gehäuseteilen 5 und 6 abstützt. Die vergrößerte Darstellung in Figur 9a zeigt, dass der Gehäuseeinsatz 5 im Bereich des Gebläseeinlasses 12 zu einem hülsenförmigen Ansatz 501 erweitert ist. Hierdurch werden in diesem Bereich Stoßstellen der beiden Gehäuseteile vermieden. Das in Fahrtrichtung (aus der Zeichnungsebene heraus) rechte Gabelende 43 (in der Figur 9 links dargestellt) ist, wie weiter oben beschrieben, als Lagerzapfen ausgebildet und von einer metallischen Lagerbuchse 47 eingefasst. Es wird von einem geschlossenen Lagersitz aufgenommen, der beim Zusammensetzen des hinteren Gehäuseunterteils 6 durch die Ausnehmung 45 und ein entsprechendes Pendant 103 des Gehäuseeinsatzes 5 entsteht. In der Figur 9 ist ebenfalls die Öffnung 51 erkennbar, in welche das zum Saugmund 15 führende Schlauchstück (s. Figur 7) gesteckt ist. Das in Fahrtrichtung linke Gabelende 44 (in der Figur 9 rechts dargestellt) bildet sowohl die Luftführung vom Oberkörper zur Saugseite des Gebläses 11 (Gebläseeinlass 12) als auch den Drehpunkt des Kippgelenks. Es ist deshalb hohl ausgeführt und am Ende mit einer Dichtung 49 versehen. Die Dichtung 49 liegt am Ansatz 501 an und sorgt für einen luftdichten Übergang zwischen Gebläse 11 und Gabelende 44. Hierdurch kann eine hohe Saugkraft erzielt werden. Die Lagerung erfolgt wie beim rechten Gabelende durch eine Lagerbuchse 48, die von einem Lagersitz (Ausnehmungen 46 und 104) aufgenommen wird. Die Schwenkachse X erstreckt sich in der Symmetrieachse des Motorgebläses 11, sie ist als gestrichelte Linie 102 dargestellt.

[0023] Durch einen Vergleich der Figuren 2 und 4 ist bereits erkennbar, dass die Hinterräder 26 und 27 in Abhängigkeit vom Winkel des Oberkörpers 3 unterschiedliche Stellungen einnehmen. In der Parkposition mit senkrechtem Oberkörper 3 (Figur 1) befinden sich die Räder 26 und 27 in einer hinteren Stellung, hierdurch wird die Standfläche so weit vergrößert, dass sich die senkrechte Projektion des Schwerpunkts auf den Boden innerhalb der Standfläche befindet. Somit steht der Upright 1 selbständig. In der Arbeitsposition mit gekipptem Oberkörper (Figur 4) wandern die Hinterräder 26 und 27 weiter nach vorn, dies verbessert die Manövrierfähigkeit des Uprights 1 insbesondere bei Kurvenfahrten. Um zu gewährleisten, dass das Schwenken des Oberkörpers 3 um die Kippachse X eine automatische Verlagerung der Hinterräder 26, 27 in die jeweils richtige Stellung verursacht, sind die Hinterräder 26, 27 jeweils mit einer Radmechanik 29 bzw. 30 ausgestattet, die nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 10 bis 16 beschriebenen wird:

[0024] Figur 10 zeigt eine Radmechanik 30 in Explosionsdarstellung. Sie besteht aus einer gabelförmigen Halterung 300, einer Drehfeder 301, einem Achsträger 302, zwei Achsen 303 und 304 und einem Stellrad 305. Die Halterung 300 nimmt das Hinterrad 27 auf, welches über die durchgängige Achse 28 mit dem anderen Hinterrad 26 gekoppelt ist. Sie bildet den schwenkbaren Bestandteil der Mechanik 30, mit welcher die Positionsveränderung erreicht wird. Der Achsträger 302 stellt den ortsfesten Bestandteil der Mechanik 30 dar und ist am hinteren Gehäuse-Unterteil 6 befestigt. Er besitzt hierzu zwei Laschen 306 und 307, die am Unterteil 6 verschraubt werden, die Schrauben und die korrespondierenden Bohrungen im Gehäuse-Unterteil 6 sind in den Zeichnungen nicht dargestellt. Der Achsträger 302 nimmt in entsprechenden Bohrungen 308 und 309 die beiden Achsen 303 und 304 auf, von denen die untere 303 zur schwenkbaren Lagerung der Halterung 300 dient und die obere 304 zur drehbaren Lagerung des Stellrads 305. Das Stellrad 305 besteht, wie in Figur 11 erkennbar ist, aus einem Zahnkranz 310, einer Mitnehmerscheibe 311 mit einer Vertiefung 312 und einem neben der Vertiefung 312 angeordneten Initialnocken 313. Figur 12 zeigt die Halterung 300 in einer vergrößerten Einzeldarstellung. Dort ist erkennbar, dass im Bereich der Bohrung 314 für die Achse 303 zunächst ein Mitnehmernocken 315 und daneben ein nach beiden Seiten ausgedehnter Initialhebel 316 angeformt sind. Der Mitnehmernocken 315 liegt in einer Drehebene mit der Vertiefung 312, der Initialhebel 316 liegt in der Ebene des lnitialnockens 313. Die Drehfeder 301 ist um die Verlängerung der unteren Achse 303 gewickelt, die aus der Bohrung 314 der Halterung 300 ragt. Das gerade Ende 319 stützt sich in einer Nut 321 an der Halterung 300 ab, das gekrümmte Ende 320 an der Verlängerung der oberen Achse 304 durch das Stellrad 305.

[0025] In Figur 13 ist erkennbar, dass das Zahnsegment 61 am Gabelende 44 mit dem Zahnkranz 310 des Stellrads 305 kämmt. Die Zahnlücke 322 (s. Figur 11) dient als Positionierhilfe beim Montagevorgang, sie wird in einen modifizierten Zahn 323 des Zahnsegments 61 eingesetzt.

[0026] Anhand der Figuren 14 bis 16 wird nun der Bewegungsablauf in der Radmechanik 30 beim Schwenken des Oberkörpers 3 aus Parkposition (Figur 14) während des Schwenkens (Figur 15) in die gekippte Arbeitsposition (Figur 16) erläutert. In den Figuren ist jeweils die Draufsicht (a) von oben auf das linke Gabelende 44 und die Radmechanik 30 und drei Schnitte in verschiedenen Stellrad-Ebenen, nämlich durch den Zahnkranz 310 (b), die Mitnehmerscheibe 311 (c) und den Initialnocken 313 (d) gezeigt. In der Parkposition (Figuren 14a bis d) befindet sich das Gabelende 44 in der Ein-Uhr-Stellung, das Zahnsegment 61 steht mit seinem linken Rand in Eingriff mit dem Zahnkranz 310 des Stellrads 305 (Figur 14b). Die Vertiefung 312 in der Mitnehmerscheibe 311 ist am Mitnehmernocken 315 vorbeigelaufen, so dass der Rand der Scheibe 311 den Nocken 315 nach unten drückt und in dieser Position hält (Figur 14c). Das Rad 27 ist hierdurch in der hinteren Position verriegelt, selbst ein weiteres Drehen des Stellrads 305 würde lediglich den Rand frei auf dem Mitnehmernocken 315 laufen lassen. Die Feder 301 ist in dieser Position gespannt, der Initialnocken 313 liegt vor dem rechten Arm 318 des Initialhebels 316 und damit außerhalb seines Wirkbereichs (Figur 14 d). Wird nun der Oberkörper 3 nach hinten gekippt (Figuren 15a bis d), drehen sich das Gabelende 44 und damit das Zahnsegment 61 im Uhrzeigersinn (Figur 15 b). Der Zahnkranz 310 wird dann vom Zahnsegment 61 gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Dabei drückt der Initialnocken 313 gegen den rechten Arm 318 des Initialhebels 316 (Figur 15d) und verursacht ein geringes Schwenken der Halterung 300 im Uhrzeigersinn. Diese Drehbewegung um wenige Winkelgrade reicht aus, um den Mitnehmernocken 315 in die Vertiefung 312 der Mitnehmerscheibe 311 zu drücken (Figur 15c). Beim weiteren Schwenken des Gabelendes 44 nimmt dann die Vertiefung 312 den Mitnehmernocken 311 mit und schwenkt die Halterung 300 samt Hinterrad 27 nach vorn, d. h. im Uhrzeigersinn. Die Drehfeder 301 entspannt sich und unterstützt diese Bewegung. Durch weiteres Schwenken gelangt der Oberkörper 3 in die Arbeitsposition, die Figuren 16a bis d zeigen das Gabelende 44 bei maximal geschwenktem, d. h. liegendem Oberkörper 3 in der Vier-Uhr-Stellung. Dabei ist der rechte Rand des Zahnsegments 61 mit dem Zahnkranz 310 im Eingriff (Figur 16b). Das Stellrad 305 hat sich wieder so weit gedreht, dass der Mitnehmernocken 315 aus der Vertiefung 312 herausgeglitten ist und durch den Rand der Mitnehmerscheibe 311 nach unten gedrückt wird. Somit ist das Hinterrad 27 auch in dieser Position verriegelt und das Stellrad 305 läuft frei. Die Feder 301 ist entspannt und der Initialnocken 313 steht nicht im Eingriff mit dem Initialhebel 316 (Figur 16d). Wenn nun das Gabelende so weit zurück gegen den Uhrzeigersinn geschwenkt wird, dass der Initialnocken 313 an den linken Arm 317 des Initialhebels 316 stößt, wird wieder ein Eingreifen des Mitnehmernockens 315 in die Vertiefung der Mitnehmerscheibe 311 und damit ein Schwenken der Halterung 300 nach hinten verursacht.

[0027] Aus dem Vergleich der Figuren 14 und 16 ist auch erkennbar, dass die Hinterräder 26 und 27 in der Parkposition weiter nach unten gedrückt werden. Hierdurch wird die Bodeneinheit 2 im hinteren Bereich so weit angehoben, dass sie im vorderen Bereich nicht mehr auf den Laufrollen 24 und 25 steht, sondern auf eigens hierfür vorgesehene Gummistützen 324 und 325, die außerdem noch zur Umrahmung von Nebenluftöffnungen 326 und 327 im Bodenblech 16 dienen (siehe Figur 17). Hierdurch werden die Laufrollen 24 vom Boden abgehoben und dienen nicht mehr zur Unterstützung einer möglichen Fahrbewegung der Bodeneinheit. Diese wird dann durch den Bodenkontakt der Gummistützen 324 und 325 in der Parkposition gebremst.

Ansprüche

1. Staubsauger (1) des Upright-Typs mit einem Oberkörper (3), welcher mit einem Griff ausgestattet ist, mit einer Bodeneinheit (2), welche durch ein Fahrwerk auf der zu reinigenden Fläche bewegbar ist, und mit einem in der Bodeneinheit (2) angeordneten Motorgebläse (11) zur Erzeugung eines die zu reinigende Fläche wirkenden Unterdrucks, wobei Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) mittels eines Kippgelenks um eine im Gebrauchszustand horizontale Achse (X) zueinander verschwenkbar ausgebildet sind, und wobei das Fahrwerk wenigstens ein im hinteren Bereich der Bodeneinheit (2) angeordnetes Rad (26, 27) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rad (26, 27) mittels einer schwenkbaren Halterung (300) an der Bodeneinheit (2) befestigt ist, wobei die Schwenkachse(303) der Halterung von der Drehachse (28) des Rads (26, 27) entfernt liegt, und dass am Kippgelenk und im Bereich der Halterung (300) Mittel (61, 30) vorhanden sind, welche bei einem Schwenken des Oberkörpers (3) in Bezug auf die Bodeneinheit (2) derart zusammenwirken, dass ein Schwenken der Halterung (300) mit dem Rad (26, 27) verursacht wird.

2. Staubsauger (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel (61, 30) am Kippgelenk und im Bereich der Halterung (300) derart wirken, dass ein Schwenken des Oberkörpers (3) in eine aufrechte Stellung eine Schwenkbewegung des Rads (26, 27) nach hinten verursacht, so dass die Standfläche der Bodeneinheit (2) vergrößert wird.

3. Staubsauger (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rad (26, 27) so weit nach hinten schwenkbar ist, dass die Projektion des Schwerpunkts des Staubsaugers (1) auf die zu reinigende Fläche innerhalb der Standfläche der Bodeneinheit (2) liegt.

4. Staubsauger (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch zwei Hinterräder (26, 27), die durch eine Achse (28) miteinander verbunden sind.

5. Staubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass im vorderen Bereich der Bodeneinheit mindestens eine Laufrolle (24, 25) angeordnet ist.

6. Staubsauger nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass vor den Laufrollen Stützmittel (324, 325) angeordnet sind und dass die Halterung (300) und ihr Schwenkweg derart dimensioniert sind, dass das Rad (26, 27) in der aufrechten Position des Oberköpers (3) nach unten schwenkt, bis es die Standfläche der Bodeneinheit von der (den) Laufrolle(n) (24, 25) auf die Stützmittel (324, 325) verlagert.

7. Staubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Kippgelenk durch ein gabelfömiges Bauteil (40) gebildet wird, wobei die Gabelenden (43, 44) die Schwenkachse (X) des Kippgelenks bilden und der Gabelsteg (53) am Oberköper (3) gehalten wird.

8. Staubsauger nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die am Kippgelenk angeordneten Mittel zum Verursachen des Schwenkens der Halterung mindestens ein an einem Gabelende (43, 44) angeordnetes Zahnsegment (60, 61) umfassen.

9. Staubsauger nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel (30) im Bereich der Halterung (300) einen Achsträger (302) und ein auf die Halterung (300) einwirkendes Stellrad (305) umfassen.

10. Staubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rad (27, 28) sowohl in der aufrechten Stellung des Oberkörpers (3) als auch in einer Endstellung in der geschwenkten Position des Oberkörpers (3) verriegelt ist.

11. Staubsauger nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel (30) zum Schwenken der Halterung (300) in der Endstellung einen Freilauf umfassen.

Zeichnung