[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger des Upright-Typs mit einem Oberkörper mit
Staubsammelbehälter und mit einer Bodeneinheit, welche durch ein Fahrwerk auf der
zu reinigenden Fläche bewegbar ist, wobei zwischen Oberkörper und Bodeneinheit ein
Kippgelenk angeordnet ist, durch welches Oberkörper und Bodeneinheit um eine im Gebrauchszustand
horizontale Achse zueinander verschwenkbar gelagert sind.
[0002] Im Folgenden werden drei Staubsaugertypen beschrieben, die sich hinsichtlich ihres
Aufbaus und ihrer Bedienung unterscheiden. Als gemeinsame Merkmale besitzen alle ein
motorgetriebenes Gebläse, einen Staubsammelraum und eine oder mehrere an den jeweiligen
Verwendungszweck angepasste Bodenbearbeitungseinrichtungen.
[0003] Der Bodenstaubsauger besitzt ein Gehäuse, welches auf Rollen und/oder Gleitkufen
auf dem zu bearbeitenden Boden verfahrbar ist. In dem Gehäuse sind das Motorgebläse
und der Staubsammelbehälter angeordnet. Die Bodenbearbeitungseinrichtung - hier Bodendüse
genannt - ist über einen Saugschlauch, evtl. mit zwischengeschaltetem Saugrohr, mit
dem Staubsammelraum verbunden. Das Gehäuse wird während des Saugvorgangs durch Zug
am Saugrohr in die gewünschte Position gebracht.
[0004] Beim Handstaubsauger sind ebenfalls das Motorgebläse und der Staubsammelbehälter
in einem Gehäuse angeordnet. Vom Gehäuse erstreckt sich auf der einen Seite ein Saugrohr,
welches eine Bodendüse mit dem Staubsammelbehälter verbindet, und auf der anderen
Seite ein Handgriff, mit dem das Gehäuse in die gewünschte Position manövriert wird.
[0005] Uprights besitzen nicht einen so streng gegliederten Aufbau wie die beiden vorgenannten
Typen. Wesentliches Merkmal eines Uprights ist eine verfahrbare Bodeneinheit, welche
einen Oberkörper mit einem großen Staubsammelbehälter trägt. Die beiden Teile sind
schwenkbar zueinander gelagert und meist in einer Parkposition festsetzbar, in der
der Oberkörper annähernd senkrecht steht, wenn sich die Bodeneinheit in Gebrauchstellung
auf einem waagerechten Boden befindet. In dieser Position steht der Upright selbsttätig.
Während des Saugvorgangs wird diese Arretierung aufgehoben und der Oberkörper um einen
gewissen Winkel in eine Arbeitsposition gekippt. Der Schwenkwinkel hängt einerseits
von der Größe des Benutzers und andereseits vom jeweiligen Gebrauch ab. Ein Griff
am Oberkörper dient zum Führen des gesamten Geräts. Das Motorgebläse kann an verschiedenen
Stellen angeordnet sein. Es ist beispielsweise aus der
WO 2007/008770 A2 bekannt, das Gebläse direkt am Oberkörper zu haltern. Aus der
WO 2004/014209 A1 ist es bekannt, das Gebläse als separate Baueinheit auszubilden. Durch einen Drehpunkt
zwischen dem Oberkörper und dem oberen Bereich des Gebläses (
EP 0 708 613 A1) wird eine verbesserte Manövrierfähigkeit erreicht, weil der Upright nun in der Lage
ist, Kurvenbewegungen auszuführen. Es sind auch Uprights bekannt, bei denen das Motorgebläse
in der Bodeneinheit angeordnet ist. Bei diesen erfolgt die gelenkige Verbindung zwischen
Bodeneinheit und Oberkörper durch ein scharnierartiges Gebilde. Durch die mögliche
Schwenkbewegung entstehen zwischen Oberkörper und Bodeneinheit Freiräume, in die der
Benutzer greifen kann. Bei einer entgegengesetzten Schwenkbewegung ergibt sich dann
die Gefahr, dass Finger eingeklemmt werden. Auch aus optischen Gründen ist es erstrebenswert,
wenn weniger designrelevante Bauteile in den Freiräumen nicht erkennbar sind.
[0006] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, bei einem Staubsauger der eingangs genannten
Art die Entstehung von Freiräumen durch Relativbewegungen zwischen Oberkörper und
Bodeneinheit zu vermeiden.
[0007] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung
ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0008] Durch die erfindungsgemäße Ausstattung eines Upright-Staubsaugers mit mindestens
einer Abdeckung, welche mindestens einen im Bereich des Kippgelenks zwischen Oberkörper
und Bodeneinheit vorhandenen Freiraum verkleidet, werden die vorbeschriebenen Nachteile
auf einfache Weise beseitigt.
[0009] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Abdeckung eine verschiebbare Blende
zugeordnet, welche einen durch die Schwenkbewegung entstehenden Spalt zwischen Abdeckung
und Bodeneinheit verkleidet. Hierdurch werden selbst kleinste Spalte verkleidet und
somit wird jede Verletzungsgefahr ausgeschlossen.
[0010] Dabei ist es für den Benutzer besonders komfortabel, wenn Mittel vorhanden sind,
welche die Blende während einer den Spalt vergrößernden Schwenkbewegung selbsttätig
in eine ausgefahrene Position bewegen.
[0011] Es ist auch vorteilhaft, wenn ein Anschlag vorgesehen ist, welcher die Blende während
einer den Spalt verkleinernden Schwenkbewegung in eine eingefahrene Position schiebt.
Hierdurch kann ein Schleifen der Blende an sichtbaren Gehäuseteilen vermieden werden.
[0012] Es ist zweckmäßig, wenn mindestens zwei Abdeckungen verwendet werden, da auf beiden
Seiten des Kippgelenks Freiräume geöffnet bzw. geschlossen werden können.
[0013] So kann eine vordere Abdeckung einen Freiraum im oberen Bereich der Bodeneinheit
verkleiden. Dieser vorderen Abdeckung sollte dann in zweckmäßiger Weise eine vordere
Blende zugeordnet sein, die schiebbeweglich in einer Führung an der Bodeneinheit gelagert
ist. Die Mittel, die die vordere Blende selbsttätig in eine ausgefahrene Position
bewegen, können in einfacher Weise als zusammenwirkende Hakenelemente an der vorderen
Blende und an der vorderen Abdeckung ausgebildet sein. Der Anschlag, der die vordere
Blende in die eingefahrene Position schiebt, kann durch ein Bauteil des Kippgelenks
gebildet werden.
[0014] Eine hintere Abdeckung kann einen Freiraum im unteren Bereich der Bodeneinheit verkleiden.
Die hintere Abdeckung sollte mindestens einen Ausschnitt besitzen, welcher bei einer
Schwenkbewegung, bei der ein Spalt im unteren Bereich der Bodeneinheit verkleinert
wird, einen Kontakt mit mindestens einem an der Bodeneinheit angeordneten Rad verhindert.
Hierdurch wird eine Blockade der Räder vermieden, wenn der Oberkörper sehr weit nach
unten geschwenkt wird. Um die zwischen der Abdeckung und den Rädern entstehenden Spalte
zu vermeiden, wird in vorteilhafter Weise eine hintere Blende vorgesehen, welche den
Ausschnitt bei einer den Spalt im unteren Bereich der Bodeneinheit vergrößernden Schwenkbewegung
verkleidet. Diese kann schiebbeweglich an der hinteren Abdeckung gelagert sein. Die
Mittel, die die hintere Blende selbsttätig in eine ausgefahrene Position bewegen,
können als zusammenwirkende Hakenelemente an der hinteren Blende und an einem Gehäuse-Unterteil
ausgebildet sein. Es ist auch zweckmäßig, wenn der Anschlag, der die hintere Blende
in die eingefahrene Position schiebt, am Gehäuse-Unterteil angeordnet ist. Er sollte
so dimensioniert sein, dass er einen Kontakt der Blende mit dem Rad verhindert.
[0015] In vorteilhafter Weise sind die Abdeckungen an einem gabelförmigen Kanalbauteil angeordnet,
welches Bestandteil des Kippgelenks ist.
[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figuren 1 bis 6
- den erfindungsgemäßen Staubsauger in verschiedenen Gesamtansichten;
- Figur 7
- die Bodeneinheit des Staubsaugers in Explosionsdarstellung;
- Figur 8
- den Oberkörper des Staubsaugers in Explosionsdarstellung;
- Figuren 9a bis c
- die Bewegung der vorderen Abdeckung und Blende anhand eines Teilschnitts während verschiedener
Schwenkwinkel des Oberkörpers;
- Figur 10
- die hintere Abdeckung als Einzelheit;
- Figur 11
- die hintere Blende als Einzelheit;
- Figuren 12a und b
- die Bewegung der hinteren Abdeckung und Blende anhand einer Ansicht der Bodeneinheit
von unten während verschiedener Schwenkwinkel der Gabel.
[0017] Der in den Figuren 1 bis 6 in verschiedenen Ansichten gezeigte Upright-Staubsauger,
im Folgenden kurz als Upright 1 bezeichnet, besteht im Wesentlichen aus einer Bodeneinheit
2, einem Oberkörper 3 und einem dazwischen angeordneten Gelenk, welches an späterer
Stelle beschrieben ist.
[0018] Der Upright 1 kann aus einer aufrechten Parkposition (siehe Figuren 1 bis 3), in
der er verrastbar ist und dann frei steht, nach Lösen der Verrastung (siehe Figur
7) in eine gekippte (Figuren 4 und 5) und sogar in eine vollständig gestreckte Arbeitsposition
(Figur 6) gebracht werden. Dazu sind Bodeneinheit 2 und Oberkörper 3 um eine im Gebrauchszustand
horizontale Achse X (siehe Figur 5) zueinander verschwenkbar gelagert. Das Gelenk,
welches die Schwenkbewegung ermöglicht, wird im Folgenden als Kippgelenk bezeichnet.
Außerdem kann der Upright in der gekippten Arbeitsposition, wie auch in Figur 5 dargestellt,
um eine Achse Y gedreht werden. Durch Drehen des Oberkörpers 3 mittels des Geräte-Handgriffs
4 um diese Achse und gleichzeitiges Schieben oder Ziehen des Uprights kann der Benutzer
die Bodeneinheit 2 um Kurven steuern. Das entsprechende Gelenk wird im weiteren Text
als Drehgelenk bezeichnet.
[0019] Die Bodeneinheit 2, in Figur 7 in Explosionsdarstellung gezeigt, umfasst ein Gehäuse,
welches durch einen Gehäuseeinsatz 5, ein hinteres Gehäuseunterteil 6, ein vorderes
Gehäuseunterteil 7, ein Stoßband 8 und ein Deckelteil 9 gebildet wird. Der Gehäuseeinsatz
5 fungiert als Träger für eine Reihe elektrischer und mechanischer Bauteile, auch
die vorgenannten Gehäuseteile sind an ihm befestigt. Er bildet mit dem hinteren Gehäuseunterteil
6 unter Zwischenlage einer Motorraumdichtung 10 einen Raum zur Aufnahme eines Motorgebläses
11, welches den zum Saugbetrieb notwendigen Unterdruck erzeugt. Auf der Saugseite
ist um den Gebläseeinlass 12 herum ein Dichtring 13 angeordnet, der sich ebenfalls
an den beiden vorgenannten Gehäuseteilen 5 und 6 abstützt. Auf der gegenüberliegenden
Seite sind Gummipuffer 14 eingelegt. Zur Tiefenreinigung von Teppichen ragt in den
Saugmund 15, einer Öffnung im vorderen Gehäuseunterteil 7 und dem daran befestigten
Bodenblech 16, eine Bürstwalze 17, welche an zwei seitlichen Schwingen 18 und 19 federnd
gelagert ist und mittels eines Bürstenmotors 20 über einen Riemen 21 angetrieben wird.
Die Teile 22 und 23 stellen eine zweiteilige Riemen-Abdeckung dar. Der Bürstenmotor
20 ist ebenfalls am Gehäuseeinsatz 5 befestigt, die Schwingen 18 und 19 sind dort
schwenkbar gelagert. Die beiden Gehäuseunterteile 6 und 7 tragen das Fahrwerk des
Uprights, welches aus vorderen Laufrollen 24 und 25 und Hinterrädern 26 und 27 gebildet
wird. Die Hinterräder 26 und 27 sind zur Stabilisierung mittels einer Achse 28 verbunden
und über je eine Radmechanik 29 bzw. 30 in ihrer Lage verstellbar. Zur Beleuchtung
des Fahrwegs ist am Gehäuseeinsatz 5 eine Platine 31 mit LED's 32 befestigt, die zur
Vorderseite durch eine Sichtscheibe 33 abgedeckt ist. Die Sichtscheibe 33 wird in
einer Ausnehmung 34 im Stoßband 8 gehalten.
[0020] Die vom Motorgebläse 11 erzeugte Luft wird über eine Öffnung 35 im Gehäuseeinsatz
5 und eine korrespondierende Öffnung 36 im Deckelteil 9 in die Umgebung geblasen.
In die Öffnung 36 ist ein Filterrahmen 37 eingesetzt, welcher einen nicht dargestellten
Abluftfilter zur Reinigung der ausgeblasenen Luft von Feinstpartikeln aufnimmt. Der
Filterrahmen 37 wird durch eine Gitteraufnahme 38 und ein Gitter 39 im Deckelteil
9 verkleidet und ist von dort auswechselbar.
[0021] Sowohl das Kippgelenk als auch das Drehgelenk zwischen der Bodeneinheit 2 und dem
an späterer Stelle beschriebenen Oberkörper 3 werden durch ein starres, gabelförmiges
Kanalbauteil gebildet. Dieses Bauteil beinhaltet außerdem Teile der Luftführung vom
Saugmund 15 zum Oberkörper 3 und die Luftführung vom Oberkörper 3 zur Ausblasöffnung
(Öffnungen 35 und 36). Das Bauteil wird im Folgenden als Gabel 40 bezeichnet. Es besteht
aus zwei Kunststoffteilen, einer Oberschale 41 und einer Unterschale 42, die durch
Schweißen miteinander verbunden sind. Zur Realisierung des Kippgelenks sind die beiden
Enden 43 (rechts) und 44 (links) der Gabel 40 schwenkbar in hierfür vorgesehenen Ausnehmungen
45 und 46 gelagert, zur Vermeidung von Abrieb sind sie jeweils von metallischen Lagerbuchsen
47 und 48 umgeben. Das in Fahrtrichtung linke Gabelende 44 ist als hohl ausgeführt
und über eine Dichtung 49 mit dem Gebläseeinlass 12 gekoppelt. An das in Fahrtrichtung
rechte Gabelende 43 ist ein Lagerzapfen 50 angeformt. Es besitzt außerdem eine Öffnung
51, welche über einen elastischen Schlauch 52 mit dem Saugmund 15 verbunden ist. Um
beim Kippen des Oberkörpers 3 den Einblick ins Innere der Bodeneinheit 2 zu verwehren,
ist der Verbindungsbereich der beiden Gabelenden 43 und 44, im Folgenden als Gabelsteg
53 bezeichnet, von einer vorderen Abdeckung 54 und einer hinteren Abdeckung 55 an
der Bodeneinheit 2 umgeben, welche die Schwenkbewegung der Gabel 40 mit ausführen.
Der Zwischenraum zwischen der vorderen bzw. hinteren Abdeckung und dem Gehäuseeinsatz
5 wird durch Blenden 56 und 57 überbrückt. An dem linken Gabelende 44 ist der erste
58 von zwei Kabelkanälen 58 und 59 befestigt. Des Weiteren tragen die Gabelenden 43
und 44 Zahnsegmente 60 und 61, die mit den Radmechaniken 29 und 30 zusammenwirken.
Am Gabelsteg 53 ist ein Verkleidungsdeckel 62 für ein nicht dargestelltes Verbindungskabel
befestigt. Um den Upright in der Parkposition (Figuren 1 bis 3) verrasten zu können,
ist am Gehäuseeinsatz 5 ein Tritthebel 63 gelagert, der in dieser Position in das
linke Gabelende 44 eingreift und damit die Schwenkbewegung der Gabel 40 verhindert.
Durch Herunterdrücken des Hebels 63 kann die Verriegelungsposition gelöst werden.
In der Parkposition wird außerdem durch zwei federgelagerte Bolzen 64 und 65 eine
Drehbewegung verhindert. Die Luftleitungen, die durch die Gabelenden 43 und 44 gebildet
werden, sind im Bereich des Gabelstegs 53 zu einem ersten Abschnitt 66 einer Koaxialleitung
vereinigt.
[0022] Figur 8 zeigt den Oberkörper 3, ebenfalls in Explosionsdarstellung. Tragendes Bauteil
des Oberkörpers 3 ist eine Rückwand 67. Sie bildet den hinteren Bereich des Staubraums
68, der wiederum einen in der Zeichnung nicht dargestellten Filterbeutel aufnimmt.
Der Rand des Staubraums 68 ist von einer Dichtung 69 umgeben, seitlich ist eine Abdeckleiste
70 für nicht dargestellte Kabel befestigt. Im unteren Bereich ist an der Rückwand
67 ein Scharnierlager 71 befestigt. Der Staubraum 68 wird nach vorn durch ein Gehäuseoberteil
72 abgeschlossen, welches über Scharniere 73 und Drehfedern 74 schwenkbar am Scharnierlager
71 angelenkt ist. Das Oberteil 72 trägt einen Verschluss 75, eine Staubbeutel-Aufnahme
76 und eine Filterwechsel-Anzeige 77. Es verkleidet außerdem das Scharnierlager 71.
Im oberen Bereich trägt die Rückwand 67 die Elektronik 78 des Uprights, welche komplett
auf einer Aufnahme 79 angeordnet ist und als vorgeprüftes Komponenten-Bauteil montierbar
ist. An der Aufnahme ist über eine Drehfeder 80 ein Hebel 81 zur Abschaltung des Bürstenmotors
20 angeordnet. Außerdem stellt sie die Halterung für das Griffrohr 82 mit dem Geräte-Handgriff
4. Die Elektronik 78 wird durch eine Kappe 84 verkleidet, welche auch zur Befestigung
für verschiedene Bedienelemente und Anzeigeelemente und deren Zubehör (Sichtscheibe
85, Drehknopf 86) dient.
[0023] Eine aufwändige Luftführung sorgt dafür, dass schmutzbeladene Luft wahlweise über
den Saugmund in der Bodeneinheit als auch über ein Teleskoprohr mit eventuell angeschlossenen
Saugvorsätzen wie Fugendüse, Möbelpinsel, Polsterdüse etc. eingesaugt werden kann.
Hierzu wird die Saugluft vom Saugmund 15 über den elastischen Schlauch 52 und das
rechte Gabelende 43 durch das Innenrohr des ersten Abschnitts 66 der Koaxialleitung
im Gabelsteg 53 in das Innenrohr eines zweiten Abschnitts 87 der Koaxialleitung geleitet.
Dieser Abschnitt 87 wird in der Rückwand 67 fortgesetzt und dort auch wieder in zwei
separate Leitungen getrennt. Der weitere Luftweg führt durch ein Saugkanalstück 88
in einen Krümmer 89. In den Krümmer 89 ist lose - und deshalb herausnehmbar - ein
Teleskoprohr 90 gesteckt, welches über einen Rohrgriff 91 in einen flexiblen Saugschlauch
92 übergeht. Der Saugschlauch 92 wird in einer dafür vorgesehenen Aufnahme 93 gehalten,
wie auch in Figur 3 erkennbar ist. Über einen Schwenkbogen 94 gelangt die Luft in
einen Kanal, der sich über die gesamte Länge der Rückwand 67 erstreckt. Der Kanal
wird aus der Rückwand 67 selbst und einem aufgesetzten Luftkanalstück 95 gebildet.
Anschließend führt ein bogenförmiger Stutzen 96, der aus der Rückwand 67 und zum Teil
aus der Elektronik-Aufnahme 79 besteht, die schmutzbeladene Saugluft in den Bereich
der Staubbeutel-Aufnahme 76 und dort in einen nicht dargestellten Staubbeutel. Nachdem
die Saugluft den Staubbeutel im Staubraum durchströmt hat und dort vom Staub gereinigt
worden ist, gelangt sie durch ein Motorschutzfilter - in der Figur ist nur der Rahmen
97 zur Halterung des Filters dargestellt - in den Außenring des zweiten Abschnitts
87 der Koaxialleitung und von dort durch den ersten Abschnitt 66 über das linke Gabelende
44 zum Motorgebläse 11.
[0024] In der Figur 8 sind außerdem im unteren Bereich die Bauteile dargestellt, die zur
Befestigung und drehbaren Lagerung des Oberkörpers 3 an der Gabel 40 dienen. Der erste
Abschnitt 66 der Koaxialleitung wird von einem eingespritzten Metallring 98 umgeben,
welcher den Außendurchmesser dieses Abschnitts 66 überragt und welcher in zwei Lagerschalen
99 bzw. 100 eingefasst ist. Die Lagerschalen 99 und 100 sind mit dem Oberkörper 3
verbunden. Somit bilden Metallring 98 und Lagerschalen 99 und 100 das Drehgelenk des
Uprights 1. Bei der Verbindung von Oberkörper 3 und Gabel 40 werden die beiden Abschnitte
66 und 87 der Koaxialleitung unter Zwischenlage einer Dichtung 101 zusammengefügt.
[0025] Wie bereits weiter oben beschrieben, sind vordere und hintere Abdeckungen 54 und
55 vorgesehen, welche am Gabelsteg 53 befestigt sind. Die Befestigung an diesem Ort,
d. h. unterhalb des Drehgelenks führt dazu, dass die Abdeckungen 54 und 55 die Drehbewegungen
des Oberkörpers 3 nicht mit ausführen und demzufolge bei diesen Bewegungen ihre Lage
in Bezug auf die Bodeneinheit 2 unverändert bleibt. Beim Kippen des Oberkörpers 3
dagegen führen die Abdeckungen infolge ihrer Befestigung oberhalb des Kippgelenks
die Schwenkbewegung des Oberkörpers 3 mit aus und verhindern dadurch einen Einblick
in Freiräume, die zwischen Oberkörper 3 und Bodeneinheit 2 entstehen. Um zusätzlich
noch Spalten zu verkleiden, die bei den in Figuren 2 und 6 gezeigten Extremstellungen
des Oberkörpers entstehen, ist den Abdeckungen 54 und 55 jeweils eine verschiebbare
vordere 56 und hintere Blende 57 zugeordnet.
[0026] Die Figuren 9a bis c zeigen den Aufbau der vorderen Abdeckung 54 und der zugeordneten
vorderen Blende 56 anhand eines Teilschnitts. Die vordere Abdeckung 54 ist visierartig
ausgebildet und folgt beim Schwenken des Oberkörpers 3 mit ihrem unteren Rand 541
der Kontur des Deckelteils 9 oberhalb des Gitters 39, vergleiche Figuren 9a und b.
Beim Zusammenbau des Gehäuseeinsatzes 5 und des Deckelteils 9 entstehen im Seitenbereich
zwei in den Figuren nicht dargestellte Führungen. In diesen ist die vordere Blende
56 schiebbeweglich gehalten. Sie besitzt an ihrem oberen Rand ein erstes Hakenelement
561, welches im Schwenkweg eines zweiten Hakenelements 542 an der Abdeckung 54 liegt.
Beim Kippen des Oberkörpers 3 über den in Figur 9b gezeigten Schwenkwinkel von ca
40° hinaus in die in Figur 9c gezeigte liegende Position gelangen das erste und zweite
Hakenelement 561 und 542 miteinander in Eingriff. Dabei wird die Blende 56 aus ihrer
eingefahrenen Position unter dem Deckelteil 9 (Figuren 9a und b) in die in 9c gezeigte
Ausfahrstellung gezogen und verdeckt den Spalt, der ansonsten zwischen Abdeckung 54
und Deckelteil 9 entstehen würde. Beim Zurückschwenken des Oberkörpers 3 aus der Position
gemäß Figur 9c über 9b nach 9a stößt die mitbewegte, hier nicht gezeigte Gabel 40
an die Blende 56. Somit fungiert die Gabel 40 als Anschlag und schiebt die Blende
56 zurück in die eingefahrene Position.
[0027] Der Vergleich der Figuren 2 und 4 zeigt, dass die Hinterräder 26 und 27 sich abhängig
vom Schwenkwinkel des Oberkörpers 3 in unterschiedlichen Stellungen befinden. In der
Parkposition (Figur 2) werden die Hinterräder 26 und 27 mit Hilfe der Radmechaniken
29 und 30 nach hinten gefahren, um die Standfläche zu vergrößern. In der Arbeisposition
(Figur 4) sind die Räder 26 und 27 nach vorn bewegt, um die Manövrierfähigkeit zu
verbessern. Die hintere Abdeckung 55 dient in erster Linie dazu, den Freiraum zu verdecken,
den die Hinterräder 26 und 27 bei ihrer Vorwärtsbewegung hinterlassen. Um zu vermeiden,
dass bei einem weiteren Kippen des Oberkörpers 3 in die liegende Stellung (Figur 6)
die hintere Abdeckung 55 in Kontakt mit den Hinterrädern 26 und 27 kommt, ist eine
Aussparung 551 vorgesehen, die durch die hintere Blende 57 verkleidet ist, siehe Figuren
10 und 11. Die Figuren 12 a und b zeigen den Aufbau der hinteren Abdeckung 55 samt
hinterer Blende 57 und ihre Funktionsweise. Dort ist eine Variante dargestellt, in
der die Abdeckung für jedes Rad 26 bzw. 27 eine separate Aussparung 552 und 553 besitzt.
Die Blende ist wie in Figur 11 gezeigt einteilig aufgebaut.
[0028] In Figur 10 ist die hintere Abdeckung als Einzelheit dargestellt, in Figur 11 die
hintere Blende. Die Abdeckung wird im oberen Bereich am Gabelsteg 53 befestigt, siehe
Figuren 12a und b. Sie besitzt an ihren Seitenrändern jeweils eine Nut 554, in der
die hintere Blende 57 schiebbeweglich geführt wird. Verstärkungsstege 555 dienen zur
Führung der hintere Blende 57 im mittleren Bereich. Am unteren Rand der Abdeckung
sind Anschlagkanten 556 vorhanden, die den Schiebeweg der hinteren Blende 57 begrenzen.
Durch ihre Befestigung am Gabelsteg 53 liegt die hintere Abdeckung 55 nur lose auf
dem hinteren Gehäuse-Unterteil 6 auf und führt beim Schwenken des Oberkörpers 3 eine
Relativbewegung zum Unterteil 6 aus. Erkennbar ist dies bei einem Vergleich der Figuren
12a und 12b. Figur 12a zeigt die Bodeneinheit 2 mit einer Gabelstellung, die einem
Oberkörper 3 in Parkposition entspricht. Hier ist die hintere Blende 57 vollständig
ausgefahren und verdeckt die Aussparungen 552 und 553 in der hinteren Abdeckung. Wird
der Oberkörper 3 aus der Parkposition in die Arbeitsposition geschwenkt, bewegt sich
die Abdeckung 55 samt Blende 57 in Richtung der Hinterräder 26 und 27. Dabei stößt
die Blende 57, bevor sie die Hinterräder 26 und 27 berührt, an Anschläge 601 am hinteren
Gehäuse-Unterteil 6. Sie wird dadurch in eine eingefahrene Position in der Abdeckung
55 geschoben. Bei Zurückschwenken des Oberkörpers 3 in die Parkposition greifen dritte
Hakenelemente 571 an der Blende in vierte Hakenelemente 602 am Gehäuse-Unterteil 6.
Die Blende 57 wird so aus der Abdeckung 55 in die ausgefahrene Position (Figur 12a)
gezogen.
1. Staubsauger (1) des Upright-Typs mit einem Oberkörper (3) mit Staubsammelbehälter
und mit einer Bodeneinheit (2), welche durch ein Fahrwerk auf der zu reinigenden Fläche
bewegbar ist, wobei zwischen Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) ein Kippgelenk angeordnet
ist, durch welches Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) um eine im Gebrauchszustand
horizontale Achse (X) zueinander verschwenkbar gelagert sind, gekennzeichnet durch mindestens eine Abdeckung (54, 55), welche mindestens einen im Bereich des Kippgelenks
zwischen Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) vorhandenen Freiraum verkleidet.
2. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abdeckung (54, 55) eine verschiebbare Blende (56, 57) zugeordnet ist, welche
einen durch die Schwenkbewegung entstehenden Spalt zwischen Abdeckung (54, 55) und
Bodeneinheit (2) verkleidet.
3. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 2,
gekennzeichnet durch Mittel, welche die Blende (56, 57) während einer den Spalt vergrößernden Schwenkbewegung
selbsttätig in eine ausgefahrene Position bewegen.
4. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 3,
gekennzeichnet durch einen Anschlag, welcher die Blende (56, 57) während einer den Spalt verkleinernden
Schwenkbewegung in eine eingefahrene Position schiebt.
5. Upright-Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Abdeckungen (54 und 55) verwendet werden.
6. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine vordere Abdeckung (54) einen Freiraum im oberen Bereich der Bodeneinheit (2)
verkleidet.
7. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine der vorderen Abdeckung (54) zugeordnete vordere Blende (56) schiebbeweglich
in einer Führung an der Bodeneinheit (2) gelagert ist.
8. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel, die die vordere Blende (56) selbsttätig in eine ausgefahrene Position
bewegen, als zusammenwirkende Hakenelemente (542, 561) an der vorderen Blende (56)
und an der vorderen Abdeckung (54) ausgebildet sind.
9. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag, der die vordere Blende (56) in die eingefahrene Position schiebt, durch
ein Bauteil (40) des Kippgelenks gebildet wird.
10. Upright-Staubsauger (1) nach mindestens einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine hintere Abdeckung (55) einen Freiraum im unteren Bereich der Bodeneinheit (2)
verkleidet.
11. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die hintere Abdeckung (55) mindestens einen Ausschnitt (551, 552, 553) besitzt, welcher
bei einer Schwenkbewegung, bei der ein Spalt im unteren Bereich der Bodeneinheit (2)
verkleinert wird, einen Kontakt mit mindestens einem an der Bodeneinheit (2) angeordneten
Rad (26, 27) verhindert.
12. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 11,
gekennzeichnet durch eine hintere Blende (57), welche den Ausschnitt (551, 552, 553) bei einer den Spalt
im unteren Bereich der Bodeneinheit (2) vergrößernden Schwenkbewegung verkleidet.
13. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die hintere Blende (57) schiebbeweglich an der hinteren Abdeckung (55) gelagert ist.
14. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel, die die hintere Blende (57) selbsttätig in eine ausgefahrene Position
bewegen, als zusammenwirkende Hakenelemente (571, 602) an der hinteren Blende (57)
und an einem Gehäuse-Unterteil (6) ausgebildet sind.
15. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag (601), der die hintere Blende (57) in die eingefahrene Position schiebt,
am Gehäuse-Unterteil (6) angeordnet ist.
16. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag (601) einen Kontakt der Blende (57) mit dem Rad (26, 27) verhindert.
17. Upright-Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdeckung(en) (54, 55) an einem gabelförmigen Kanalbauteil (40) angeordnet ist
(sind), welches Bestandteil des Kippgelenks ist.
18. Upright-Staubsauger (1) nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass das gabelförmige Kanalbauteil (40) neben dem Kippgelenk ein Drehgelenk bildet, welches
eine Richtungsänderung der fahrenden Bodeneinheit (2) durch Drehen des Oberkörpers
(3) ermöglicht, und dass die Befestigung der Abdeckung(en) (54, 55) an dem Bauteil
(40) derart erfolgt, dass eine Drehung des Oberkörpers (3) die Lage der Abdeckung(en)
(54, 55) bezüglich der Bodeneinheit (2) nicht verändert.