(19)
(11) EP 2 030 554 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.12.2010  Patentblatt  2010/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.03.2009  Patentblatt  2009/10

(21) Anmeldenummer: 08014601.2

(22) Anmeldetag:  18.08.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 30.08.2007 DE 102007040963

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Poetting, Michael
    33611 Bielefeld (DE)

   


(54) Staubsauger mit einem Motorgebläse, in dessen Ausblas-Luftstrom ein Feinfilter angeordnet ist


(57) Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), insbesondere des Upright-Typs, mit einem Motorgebläse (11), in dessen Ausblas-Luftstrom ein kassettenartiger, im Wesentlichen quaderförmigen Filterrahmen (37) zur Aufnahme eines Feinfilters angeordnet ist, wobei der Filterrahmen (37) schubladenartig in eine Filteraufnahme (102) eines Gehäuseteils (5, 6) des Staubsaugers (1) einführbar ist und im eingeführten Zustand mit einer Randkontur (372) gegebenenfalls unter Zwischenlage einer Dichtung (373) an eine dafür vorgesehene Kontur (101) der Filteraufnahme (102) anpressbar ist, und wobei die Bewegungsrichtung (104) zum Einführen des Filterrahmens (37) im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung (108) des Anpressens gerichtet ist. Um trotz ausreichendem Anpressdruck auf den Filterrahmen eine Beschädigung der Dichtfläche zu vermeiden, ist ein schwenkbar gelagertes Verkleidungselement (100) vorgesehen, welches die Filteraufnahme (37) im eingeführten Zustand verdeckt und welches die aus der Schwenkbewegung resultierende Kraft aus der Einführrichtung (104) in die Anpressrichtung (108) umlenkt







Recherchenbericht