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<ep-patent-document id="EP08075733B9W1" file="EP08075733W1B9.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2030901" kind="B9" correction-code="W1" date-publ="20120815" status="c" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFR....IT................................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2999001/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2030901</B110><B120><B121>KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B9</B130><B132EP>B1</B132EP><B140><date>20120815</date></B140><B150><B151>W1</B151><B154><B1541>de</B1541><B1542>Zahlreiche Schreibfehler geringer Bedeutung</B1542><B1541>en</B1541><B1542>Numerous spelling errors of minor importance</B1542><B1541>fr</B1541><B1542>Nombreuses erreurs mineures d'orthographe</B1542></B154><B155><B1551>de</B1551><B1552>Beschreibung</B1552><B1551>en</B1551><B1552>Description</B1552><B1551>fr</B1551><B1552>Description</B1552><B1551>de</B1551><B1552>Ansprüche DE</B1552><B1551>en</B1551><B1552>Claims DE</B1552><B1551>fr</B1551><B1552>Revendications DE</B1552></B155></B150><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08075733.9</B210><B220><date>20080827</date></B220><B240><B241><date>20090831</date></B241><B242><date>20091105</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007041005</B310><B320><date>20070829</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20120815</date><bnum>201233</bnum></B405><B430><date>20090304</date><bnum>200910</bnum></B430><B450><date>20111019</date><bnum>201142</bnum></B450><B452EP><date>20110401</date></B452EP><B480><date>20120815</date><bnum>201233</bnum></B480></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D   5/54        20060101AFI20081128BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Faltbare Verpackung mit Öffnungshilfe mit veränderlichem Anstellwinkel von Perforationen</B542><B541>en</B541><B542>Foldable package having opening aid with variable pitch of perforations</B542><B541>fr</B541><B542>Emballage pliable avec aide à l'ouverture muni de variables angles d'orientation de perforations</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 375 361</text></B561><B561><text>DE-U1- 8 305 558</text></B561><B561><text>US-A- 2 967 010</text></B561><B561><text>US-A- 3 620 438</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Prinz, Friedrich</snm><adr><str>Am Benckenhof 5</str><city>23554 Lübeck</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Blana, Matthias-Uwe</snm><adr><str>Broicherdorfstrasse 85</str><city>41564 Kaarst</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Smurfit Kappa Deutschland GmbH</snm><iid>101061583</iid><irf>14322/II-US/IQ</irf><adr><str>Tilsiter Strasse 144</str><city>22047 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Stork Bamberger</snm><iid>101291008</iid><adr><str>Patentanwälte 
Postfach 73 04 66</str><city>22124 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>20090304</date><bnum>200910</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine faltbare Verpackung aus Wellpappe nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, wobei eine Öffnungshilfe als Perforationslinie ausgebildet ist.</p>
<heading id="h0001"><u>Stand der Technik</u></heading>
<p id="p0002" num="0002">Für die Verpackungen von einer Vielzahl von flüssigen, gelartigen, festen und/oder schüttfähigen Füllgütern wie beispielsweise aus der Gruppe der Textilwaschmittel, Geschirrspülmittel, Pharmazeutika, Körperpflegemittel, Agrarhilfsmittel, Baustoffe, Farbstoffe, Klebstoffe oder Lebensmittel, ist es heute üblich, Kartonverpackungen zu verwenden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Kartonagen zum Zwecke der Aufbewahrung und des Transports von rieselfähigen Gütern bekannt, darunter auch solche, die einen mittels eines aus Pappe ausgebildeten Verschlusses verschließbaren Deckel umfassen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Üblicherweise sind derartige Deckel über eine Perforation mit dem Rumpf der Kartonage verbunden, damit der Deckel durch Aufreißen der Perforation geöffnet und der Inhalt aus der Kartonage entnommen werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Auch sind Transport- bzw. Umverpackungen zur Lagerung und zum Transport von einer Mehrzahl von Packmitteln wie Flaschen, Dosen, Kartons usw. bekannt. Solche sowohl als Umkarton als auch als Verkaufshelfer zu verwendenden Behälter, auch häufig allgemein als Versandfaltschachtel bezeichnet, werden im Einzelhandel häufig eingesetzt. Der Vorteil besteht darin, dass die Verkaufseinheiten sowohl die Funktion einer beim Transport schützenden Umverpackung als auch später beim Platzieren im Geschäft die Funktion einer verkaufsfördernden Darstellung der Ware erfüllen, ohne dass eine gesonderte Präsentation erforderlich wäre. In vielen Fällen wird der jeweilige, beliebige Umkarton sogar einfach dergestalt aufgeschnitten, dass der Inhalt für den Kunden, vorzugsweise in Selbstbedienungsläden, lediglich sichtbar wird.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Das Interesse des Einzelhandels an der Verwendung von Verpackungen als Warenpräsentation wird von der Verpackungsindustrie mit entsprechenden Entwicklungen unterstützt. Es gibt daher eine Vielzahl von Umverpackungsvarianten, die sich mit mehr oder weniger großem Aufwand nach dem Transport und der Lagerung zu Verkaufshelfern umwandeln lassen. Beispielsweise wird auf der Innenseite des Umkartons beim Herstellen ein Aufreißband konfektioniert, das vor der Warenpräsentation aufzureißen ist, so dass der Verkaufshelfer entsteht. Die Kartons können auch aus entsprechenden Zuschnitten mit einem oder mehreren Teilen derart hergestellt werden, dass das Umwandeln von der reinen Verpackung zur Display-Verkaufseinheit erleichtert wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Insbesondere werden Perforationen als Öffnungshilfe vorgesehen, um ein Öffnen der Versandfaltschachteln ohne zusätzliche Hilfsmittel wie etwa eine Schere oder ein Messer zu erlauben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zum Beispiel ist gemäß <patcit id="pcit0001" dnum="US2967010A"><text>US 2 967 010</text></patcit> eine Verpackung mit einer ein Abreißteil ausbildenden, S-förmige Materiallücken in übereinstimmender Ausrichtung aufweisenden Perforationslinie bekannt, die in einer Vorderwand sowie daran angelenkten Seitenwänden verläuft. Nach völligem Entfernen des Abreißteils entsteht eine so genannte Display-Verkaufseinheit, die einen Warenblock zwar noch zusammenhält, die Stückentnahme und die Preisauszeichnung aber ohne weiteres ermöglicht. Um nach dem Aufreißen eine möglichst gleichmäßig saubere Abrisskante zu erhalten, ist zwischen benachbarten S-förmigen Materiallücken jeweils eine Materialbrücke ausgebildet, wobei sich die Materialbrücken sämtlich parallel mit einer Faserrichtung des Kartonmaterials erstrecken. Eine aus <patcit id="pcit0002" dnum="US3620438A"><text>US 3 620 438 A</text></patcit> bekannte, den Oberbegriff von Anspruch 1 bildende Kartonverpackung umfasst eine Perforationslinie, die sich in einer Seitenwand und einer oberen Wand ovalförmig erstreckt. Schlitzförmige Perforationen der Perforationslinie sind mit sich änderndem Anstellwinkel derart ausgerichtet, dass zwischen benachbarten Perforationen beim Aufreißen ein Rand mit einer Ausrichtung entsteht, die mit der Richtung der Faserstruktur des Kartonmaterials übereinstimmt. Wie bei <patcit id="pcit0003" dnum="US2967010A"><text>US 2 967 010 A</text></patcit> sollen auch mit dieser Maßnahme beim Aufreißen der Perforationslinie relativ saubere Abrisskanten ungeachtet einer Schwächungswirkung von Perforationslinien auf das Kartonmaterial erreicht sein.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Perforationen stellen eine Materialschwächung dar, die die Stabilität von Kartonverpackungen und Versandfaltschachteln herabsetzt, so dass es zu einem unbeabsichtigten Öffnen der Verpackung während des Transports, der Lagerung oder der Handhabung kommen kann. Um dies zu verhindern, wird zumeist die Wandstärke oder die Materialqualität, beispielsweise durch bessere Papiersorten wie Kraftliner, der mit einer Perforation versehenen Wand erhöht werden, was zu einem höheren Materialeinsatz und somit Kosten und Ressourcenverbrauch führt. Zusätzlicher Kostenaufwand über die reine Versandschachtel-Konstruktion hinaus ist für ein Massenprodukt in der Regel kaum zu tragen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Dokument <patcit id="pcit0004" dnum="EP1375361A"><text>EP 1375 361 A</text></patcit> befasst sich mit einwelliger Wellpappe, an der Deckpapiere durchschneidende, gegebenenfalls nur geringfügig in Wellenpapier eindringende ununterbrochene Schnittlinien als Aufreißlinien ausgebildet sind. Um die Wellpappe möglichst wenig zu schwächen, werden die Schnittlinien quer, möglichst senkrecht zur Richtung der Wellen der Wellpappe ausgeführt, wobei Aufreißlinien in Wellenrichtung relativ kurz gehalten werden und mit einer Vielzahl von Wendepunkten wellenartig verlaufen.</p>
<heading id="h0002"><u>Aufgabe der Erfindung</u></heading>
<p id="p0011" num="0011">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eine Perforationslinie als Öffnungshilfe aufweisende Verpackung aus Wellpappe zu schaffen, wobei die Öffnungshilfe bei hohem Stapelstauch- und Eindrückwiderstand leicht und konvenient ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs zu handhaben sein soll, und im Vergleich zu einer Verpackung/Faltschachtel ohne Öffnungshilfe zusätzlichen Materialeinsatz zu vermeiden.</p>
<heading id="h0003"><u>Lösung der Aufgabe</u></heading>
<p id="p0012" num="0012">Die Aufgabe wird in Verbindung mit den oberbegrifflichen Merkmalen durch die Merkmale nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<heading id="h0004"><u>Vorteile der Erfindung</u></heading>
<p id="p0013" num="0013">Vorteil der an der erfindungsgemäßen Faltverpackung angeordneten und ausgebildeten Öffnungshilfe ist ihr verglichen mit bekannten Perforationslinien hoher Stapelstauch- und Eindrückwiderstand. Ferner ist die Öffnungshilfe der erfindungsgemäßen Verpackung dazu geeignet, auch bei zwei- oder darüber hinaus mehrwelligen Wellpappen anwendbar und funktionsfähig zu sein.</p>
<heading id="h0005"><u>Öffnungshilfe</u></heading>
<p id="p0014" num="0014">Die Öffnungshilfe stellt eine linienförmige Materialschwächung aus Materiallücken und Materialbrücken im Zuschnitt der Kartonage dar, die sich durch Eindrücken, Herausziehen, Auf- und Abreißen verhältnismäßig leicht zerstören lässt, um so nachfolgend ein müheloses Abtrennen oder erstmaliges Öffnen beispielsweise eines Deckelelements zu gewährleisten.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Materialschwächung folgt einer gedachten Linie, die durch die Mittelpunkte der Materialbrücken als Stützpunkte definiert ist.</p>
<heading id="h0006"><u>Perforationslinienverlauf</u></heading>
<p id="p0016" num="0016">Der Perforationslinienverlauf ist derart gestaltet, dass die Perforationslinie im aufgebauten Zustand der Verpackung einen geschlossenen Linienzug ausbildet, so dass das von der Perforationslinie umschlossene Kartonsegment vollständig von der Verpackung abgetrennt werden kann. Dies ist insbesondere bei Versandfaltschachteln vorteilhaft, deren Vorderwand, Kopfwand sowie Teile der Seitenwände zum Zwecke der Produktpräsentation und Produktentnehmbarkeit in einem Regal üblicherweise abgetrennt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Um einen hohen Stapelstauchwiderstand der Kartonverpackung zu realisieren, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass die Perforationslinie bogenförmig über die Seitenwände derartiger Versandfaltschachteln verläuft. Besonders vorteilhaft ist hierbei eine parabelförmige Ausgestaltung der Perforationslinie.</p>
<p id="p0018" num="0018">Besonders bevorzugt wird die als geschlossener Linienzug ausgeformte Perforationslinie als stetige Funktion ausgestaltet, die über ihren Verlauf wenigstens vier Wendepunkte aufweist. Vorteilhaft ist es, jeweils zwei Wendepunkte spiegelsymmetrisch zu<!-- EPO <DP n="5"> --> einer Vorderwand, die eine Zwischenwand zwischen Seitenwänden und Kopfwänden bildet, jeweils am unteren Ende einer Seitenwand und in der Kopfwandung vorzusehen.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer weiteren, bevorzugten Ausführung der Erfindung sind, ausgehend von einem ersten Wendepunkt, mindestens 50% des Perforationslinienwegs zu einem zweiten Wendepunkt mit zur Wellenausrichtung der Wellpappe im wesentlichen parallel verlaufenden Materiallücken ausgebildet. Hierdurch lässt sich ein höherer Stapelstauchwiderstand erzielen als bei Materiallücken, die über den Perforationsverlauf eine von der Parallelen zur Wellenausrichtung abweichende Orientierung aufweisen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Materialbrücken bzw. -lücken der Öffnungshilfe verlaufen nicht tangential zur Perforationslinie, sondern weisen eine von der Tangentialen zur Perforationslinie abweichende Ausrichtung aus. Diese von der Tangentialen abweichende Ausrichtung kann durch den Anstellwinkel α beschrieben werden.</p>
<heading id="h0007"><u>Anstellwinkel</u></heading>
<p id="p0021" num="0021">Der Anstellwinkel α ist definiert als der spitze Winkel, der durch die Tangente des Perforationslinienverlaufs und die Tangente des Materiallückenverlaufs im Durchstoßungspunkt (Kreuzungspunkt) von Perforationslinie und Materiallücke gebildet ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Anstellwinkel α weist über den Verlauf der Perforationslinie eine veränderliche Größe auf. Seine Größe ändert sich also von Materiallücke zu Materiallücke. Hierdurch wird ein optimales Verhältnis zwischen einer möglichst großen Transportstabilität und einer möglichst geringen, zum Öffnen der Perforationslinie notwendigen Aufreißkraft erreicht und konfigurierbar. So kann der Anstellwinkel α beispielsweise im Bereich von Kopflaschen sehr spitz, also spitzer als in anderen Bereichen ausgebildet sein, da in diesem Bereich die Verpackung kaum Last zu tragen hat, jedoch ein vergleichsweise leichtes und sauberes Aufreißen der Perforationslinie vorteilhaft ist, während der Anstellwinkel α im Bereich von Seitenwandungen über einen möglichst langen Weg der Perforationslinie parallel zur Wellenausrichtung einer die Perforation aufweisenden Wellpappe verläuft und somit einen möglichst hohen Stapelstauchwiderstand realisiert.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Anstellwinkel α derart gewählt wird, dass der auf die Materiallücke beim Aufreißen der Öffnungshilfe einwirkende Kraftvektor einen Winkel β zwischen Materiallücke und Kraftvektor von 75° bis 105° bildet, also der auf die Materiallücken jeweils einwirkende Kraftvektor zwischen sich und der Materiallücke einen Winkel von 75° bis 105° bildet. Hierdurch wird eine für den Benutzer über den Aufreißweg, der der Perforationslinie folgt, gleich bleibend wirkende Öffnungskraft realisiert, die durch den Benutzer regelmäßig als angenehm empfunden wird.</p>
<heading id="h0008"><u>Verpackungsmaterial</u></heading>
<p id="p0024" num="0024">Als Material für einen Behälter der Art für die Öffnungshilfe kommt jedes faltbare Material aus Wellpappe in Frage.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Öffnungshilfe ist insbesondere geeignet für ein-, zwei- und weitere mehrwellige Pappen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Ein Wellpappekarton mit Deck- bzw. Wellenpapier sollte vorzugsweise eine gute Bedruckbarkeit und Faltbarkeit aufweisen sowie über eine geeignete Stabilität verfügen. Ferner sollte sich das Papier für die Verarbeitung in automatisierten Herstellungsprozessen wie Aufricht- und Abfüllanlage eignen. Bei dem faltbaren Papier kann es sich um die unterschiedlichsten Papiere handeln, an denen eine Perforation ausbildbar ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">In Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Dabei werden auch besonders bevorzugte Ausgestaltungen und besonders bevorzugte Kombinationen von Merkmalen im Einzelnen weiter beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Faltzuschnitt einer erfindungsgemäßen Verpackung mit Öffnungshilfe,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Detailansicht der gemäß <figref idref="f0001">Fig.1</figref> als Perforationslinie ausgebildeten Öffnungshilfe,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Ausschnitt der Perforationslinie gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> bzw. <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> mit angreifendem Kraftvektor und veränderlichem Anstellwinkel α und</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="7"> -->
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>Fig. 4</dt><dd>in vergrößerter Darstellung die gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> bzw. 2 als Perforationslinie ausgebildete Öffnungshilfe mit veränderlichem Anstellwinkel α und erstem und zweitem Wendepunkt.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen Zuschnitt für eine Produkt-Umverpackung aus Pappe. Eine derartige Kartonage wird auch als "shelf-ready-box" bezeichnet. Der Zuschnitt 1 weist eine erste Seitenwand 6a, eine zweite Seitenwand 6b sowie eine Vorderwand 7a und eine Rückwand 7b auf. Im zusammengebauten (aufgerichteten) Zustand der Produkt-Umverpackung ist der Zuschnitt 1 zu einem Schlauch geformt, also zu einem ringförmig geschlossenen Körper, der zunächst offene Stirnseiten belässt. Am oberen Rand der den Schlauch bildenden Wände 6a, 6b, 7a, 7b sind Kopflaschen 8a, 8b, 9a, 9b schwenkbar angeordnet, die im zusammengebauten Zustand der Produkt-Umverpackung die Kopföffnung, also die eine offene Stirnseite des Schlauchs zumindest teilweise überdecken.</p>
<p id="p0029" num="0029">Der Zuschnitt 1 weist eine durch eine Perforationslinie 2 gebildete Öffnungshilfe auf. Die Perforationslinie 2 erstreckt sich in Bezug auf die Vorderwand 7a und die Kopflasche 9a spiegelsymmetrisch von der Vorderwand 7a aus über die Seitenwände 6a und 6b sowie über die Kopflaschen 8a und 8b. Die Perforationslinie 2 bildet im aufgebauten Zustand des Zuschnitts 1 einen geschlossenen Linienzug aus, der Bereiche der Vorderwand 7a, der Seitenwände 6a, 6b sowie der Kopflaschen 8a und 8b einschließt. Die Vorderwand 7a weist an ihrem bodenseitigen Ende eine Grifföffnung 5 auf, durch die ein Benutzer zum Aufreißen des durch die Perforationslinie 2 begrenzten Bereichs eingreifen kann.</p>
<p id="p0030" num="0030">Der Verlauf der Perforationslinie 2 weist im unteren Bereich der Seitenwand 6a bzw. 6b jeweils einen ersten Wendepunkt 10a bzw. 10b auf. Ein zweiter Wendepunkt 11a bzw. 11 b ist an der Kopflasche 8a bzw. 8b angeordnet. Zwischen den beiden Wendepunkten 10a, 11a bzw. 11a, 11b verläuft die Perforationslinie 2 mit Abschnitten 2a bzw. 2b in etwa parabelförmig.</p>
<p id="p0031" num="0031"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine Detailansicht der Perforationslinie 2 und deren Verlauf über die Vorderwand, eine Seitenwand sowie eine Kopflasche. Die Perforationslinie 2 besteht aus Materiallücken 3 und Materialbrücken 4, wobei die Materiallücke 4 nach Art eines Schlitzes strichförmig ausgebildet ist. Die in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigten und mit W bezeichneten Strich-Punkt-Linien geben die Wellenausrichtung einer Wellpappe an, aus der der Zuschnitt 1 geformt bzw. gebildet ist. Die Strich-Punkt-Linien W verlaufen somit parallel zu einem Wellental oder Wellenberg der Wellpappe.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0032" num="0032">Wie aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> weiterhin ersichtlich, verlaufen die strichförmigen Materiallücken 3 im unteren Bereich der Perforationslinie 2 im Wesentlichen parallel zur Wellenausrichtung W, wobei sie im oberen Bereich eine von der Parallelen abweichende Orientierung aufweisen.</p>
<p id="p0033" num="0033"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt eine Detailansicht der Perforationslinie 2 mit an den Materiallücken 3 anliegenden Kraftvektoren die jeweils beim Aufreißen der Öffnungshilfe auf die Materiallücken 3 einwirken. Der Anstellwinkel α ist dabei derart gewählt, dass der auf die strichförmige Materiallücke 3 beim Aufreißen der Öffnungshilfe einwirkende Kraftvektor einen Winkel β zwischen Materiallücke 3 und Kraftvektor von 75 bis 105° bildet, die Kraftvektoren also unter solchen Winkeln β auf den strichförmigen Materiallücken 3 stehen.</p>
<p id="p0034" num="0034">Der Verlauf des Anstellwinkels α zwischen dem ersten Wendepunkt 10 und dem zweiten Wendepunkt 11 ist gut anhand von <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zu erkennen. Dort sind, ausgehend von einem unteren Bereich, die Materiallücken 3 zunächst parallel zur Wellenausrichtung W gerichtet, während sie im oberen Bereich zur Perforationslinie 2 hin kippen, wobei letztere in einem mittleren Bereich zunehmend gekrümmt verläuft. In jedem Fall sind der Verlauf der Perforationslinie 2 und die Ausrichtungen der Materiallücken 3 derart, dass sich der Anstellwinkel α von Materiallücke zu Materiallücke ändert.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0009"><u>Bezugszeichen</u></heading>
<p id="p0035" num="0035">
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Faltzuschnitt</dd>
<dt>2</dt><dd>Perforationslinie</dd>
<dt>3</dt><dd>Materiallücke</dd>
<dt>4</dt><dd>Materialbrücke</dd>
<dt>5</dt><dd>Grifföffnung</dd>
<dt>6</dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt>7</dt><dd>Vorder- und Rückwand</dd>
<dt>8</dt><dd>Kopflasche</dd>
<dt>9</dt><dd>Kopflasche</dd>
<dt>10</dt><dd>Wendepunkt</dd>
<dt>11</dt><dd>Wendepunkt</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Faltbare Verpackung aus Wellpappe, nämlich Kartonverpackung, Versandschachtel, Versandkiste und dergleichen Kartonage, im flachliegenden oder aufgerichteten Zustand die mit einer Perforation als Öffnungshilfe ausgebildet ist, die eine im flachliegenden Faltzuschnitt (1) zumindest abschnittsweise gebogene Perforationslinie (2,2a, 2b) mit Materialbrücken (4) und strichförmig schlitzartigen Materiallücken (3) aufweist, wobei die Materialbrücken (4) und Materiallücken (3) eine von Tangenten zur Perforationslinie (2) abweichende Ausrichtung aufweisen und diese Ausrichtung durch einen über den Verlauf der Perforationslinie (2) veränderlichen Anstellwinkel (α) bestimmt ist, der als spitzer Winkel definiert ist, der jeweils im Durchstoßungs-, d. h. Kreuzungspunkt von Perforationslinie (2) und dem Verlauf einer Materiallücke (3) durch zwei Tangenten gebildet ist, nämlich durch die Tangente des Perforationslinienverlaufs und die Tangente des Verlaufs der Materiallücke 3, wobei die Verpackung eine Vorderwand (7a) zwischen einer ersten und einer zweiten Seitenwand (6a, 6b) aufweist, <b>dadurch gekenntzeichnet,</b> dass die Verpackung eine an einem oberen Rand der ersten Seitenwand (6a) schwenkbar angeordnete erste Kopflasche (8a) sowie eine an einen oberen Rand der zweiten Seitenwand (6b) schwenkbar angeordnete zweite Kopflasche (8b) aufweist, dass die Wellenausrichtung (W) der Wellpappe von einem unteren Ende zum oberen Rand der Seitenwände (6a, 6b) ausgerichtet ist, dass die Perforationslinie (2) über die Vorderwand (7a), die erste Seitenwand (6a), die zweite Seitenwand (6b) und die Kopflaschen (8a, 8b) verläuft, wobei an jeder Seitenwand (6a, 6b) in ihrem unteren Bereich ein erster Wendepunkt (10,10a, 10b) sowie an jeder Kopflasche (8a, 8b) ein zweiter Wendepunkt (11, 11a, 11 1b) der Perforationslinie (2, 2a, 2b) ausgebildet ist und die Perforationslinie (2, 2a, 2b), betrachtet im flachliegenden Faltzuschnitt (1), zwischen jeweils dem ersten und zweiten Wendepunkt (10, 11; 10a, 10b; 11a, 1a, 11b) bogenförmig verläuft, und dass die Materiallücken (3) im unteren Bereich der zwischen den beiden Wendepunkten (10, 11; 10a, 10b; 11a, 11b) bogenförmigen Perforationslinie (2, 2a, 2b) im Wesentlichen parallel zu der Wellpappe-Wellenausrichtung<!-- EPO <DP n="12"> --> (W) des Faltzuschnitts (1) verlaufen, während sie jeweils im oberen Bereich der zwischen den Wendepunkten (10, 11; 10a,10b; 11a, 11 b) bogenförmigen Perforationslinie (2, 2a, 2b) eine von der Wellpappe-Wellenausrichtung (W) abweichende Orientierung aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verpackung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Anstellwinkel (α) derart gewählt ist, dass der auf die Materiallücken (3) beim Aufreißen der Öffnungshilfe jeweils einwirkende Kraftvektor zwischen sich und der Materiallücke (3) einen Winkel (β) von 75° bis 105° bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verpackung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Perforationslinie (2) zwischen dem ersten Wendepunkt (10, 10a, 10b) und dem zweiten Wendepunkt (11, 11a, 11b) einen in etwa parabelförmigen Verlauf zeigt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>, jeweils ausgehend von dem ersten Wendepunkt (10, 1 10a, 10b), mindestens 50% des Perforationslinienweges zu dem zweiten Wendepunkt (11, 11a, 11b) mit zu der Wellenausrichtung (W) der Wellpappe im Wesentlichen parallelen Materiallücken (3) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Perforationslinie (2) im aufgerichteten Zustand der Verpackung einen geschlossenen Linienzug ausbildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Anstellwinkel (α) im Bereich der Kopflaschen (8a, 8b) spitzer als in den Seitenwänden (6a, 6b) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Foldable package made of corrugated cardboard, namely cardboard package, shipping box, shipping case or similar cardboard packaging, in the flat or erected state, which is designed with a perforation as an opening aid which has a perforation line (2, 2a, 2b) that, in the folding blank (1) lying flat, is bent at least in sections and that has material bridges (4) and slot-like material gaps (3) in a line, wherein the material bridges (4) and material gaps (3) have an orientation differing from tangents to the perforation line (2) and this orientation is determined by a pitch angle (α) which is variable over the course of the perforation line (2) and which is defined as an acute angle which is formed by two tangents in each case at the point of penetration, i.e. the point of intersection of the perforation line (2) and the course of a material gap (3), namely by the tangent of the course of the perforation line and the tangent of the course of the material gap (3), wherein the package has a front wall (7a) between a first and a second side wall (6a, 6b), <b>characterised in that</b> the package has a first top flap (8a) arranged pivotably at an upper edge of the first side wall (6a) and a second top flap (8b) arranged pivotably at an upper edge of the second side wall (6b), <b>in that</b> the orientation (W) of corrugations of the corrugated cardboard is oriented from a lower end to the upper edge of the side walls (6a, 6b), <b>in that</b> the perforation line (2) extends over the front wall (7a), the first side wall (6a), the second side wall (6b) and the top flaps (8a, 8b), wherein on each side wall (6a, 6b) in its lower region is formed a first inflexion point (10, 10a, 10b) and on each top flap (8a, 8b) is formed a second inflexion point (11, 11, 11b) of the perforation line (2, 2a, 2b), and the perforation line (2, 2a, 2b), seen in the folding blank (1) lying flat, extends arcuately between in each case the first and second inflexion points (10, 11; 10a, 10b; 11, 11b), and <b>in that</b> the material gaps (3) in the lower region of the arcuate perforation line (2, 2a, 2b) between the two inflexion points (10, 11; 10a, 10b; 11a, 11b) extend substantially parallel to the orientation (W) of corrugations of the corrugated cardboard folding blank (1), while in each case in the upper region of the arcuate perforation line (2, 2a, 2b) between the inflexion points (10, 11; 10a, 10b; 11a, 11b) they have an<!-- EPO <DP n="14"> --> orientation differing from the orientation (W) of corrugations of the corrugated cardboard.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Package according to claim 1, <b>characterised in that</b> the pitch angle (α) is selected so that the force vector respectively acting on the material gaps (3) when the opening aid is torn open forms an angle (β) from 75° to 105° between itself and the material gap (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Package according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the perforation line (2) between the first inflexion point (10, 10a, 10b) and the second inflexion point (11, 11a, 11b) shows an approximately parabolic course.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Package according to any of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b>, starting from the first inflexion point (10, 10a, 10b) respectively, at least 50% of the path of the perforation line to the second inflexion point (11, 11a, 11b) is designed with material gaps (3) substantially parallel to the orientation (W) of corrugations of the corrugated cardboard.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Package according to any one of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the perforation line (2) in the erected state of the package forms a closed continuous line.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Package according to any one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the pitch angle (α) is more acute in the region of the top flaps (8a, 8b) than in the side walls (6a, 6b).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Emballage pliable à base de carton ondulé notamment emballage en carton, boîte d'envoi, caisse d'envoi et cartonnage similaire, à plat ou monté, comportant une perforation servant d'aide à l'ouverture qui est composé, dans la découpe pliable (1) à plat, d'une ligne de perforation (2, 2a, 2b) au moins incurvée par section avec des ponts de matière (4) et des espaces vides de matière (3) rectilignes en forme de fente, les ponts de matière (4) et les espaces vides de matière (3) comportant une orientation divergente des tangentes par rapport à la ligne de perforation (2) et cette orientation est déterminée par un angle d'inclinaison modifiable (α) au-dessus du tracé de la ligne de perforation (2), qui est défini comme étant un angle aigu, qui comporte respectivement deux tangentes au point de perforation, c'est-à-dire au point d'intersection de la ligne de perforation (2) et le tracé d'un espace vide de matière (3), notamment la tangente du tracé de la ligne de perforation et la tangente du tracé d'espace vide de matière (3), l'emballage étant composé d'une paroi frontale (7a) entre une première et une deuxième paroi latérale (6a, 6b), <b>caractérisé en ce que</b>, l'emballage est composé d'une première languette supérieure (8a) disposée de manière pivotante sur une bordure supérieure de la première paroi latérale (6a) ainsi que d'une deuxième languette supérieure (8b) disposée de manière pivotante sur une bordure supérieure de la deuxième paroi latérale (6b); <b>en ce que</b> l'orientation des ondulations (W) du carton ondulé va d'une extrémité inférieure à la bordure supérieure des parois latérales (6a, 6b); <b>en ce que</b> la ligne de perforation (2) s'étend sur la paroi frontale (7a), sur la première paroi latérale (6a), sur la deuxième paroi latérale (6b) et sur les languettes supérieures ( 8a, 8b), un premier point d'inflexion (10, 10a, 10b) étant formé sur chaque paroi latérale (6a, 6b) dans leur zone inférieure, et un deuxième point d'inflexion (11, 11a 11 b) la ligne de perforation (2, 2a, 2b) sur chaque languette supérieure (8a, 8b) et que la ligne de perforation (2, 2a, 2b), vue de l'intérieur de la découpe pliable (1) à plat, s'étend de façon incurvée entre respectivement le premier et le deuxième points d'inflexion (10, 11, 10a, 10b, 11a, a, 11 b) et <b>en ce que</b> les espaces vides de matière (3), au niveau inférieur qui se trouve entre les deux points d'inflexion (10, 11, 10a, 10b, 11a, 11b) de la ligne de perforation incurvée (2, 2a, 2b), s'étendent de façon sensiblement parallèle par rapport à l'orientation des ondulations (W) du carton<!-- EPO <DP n="16"> --> ondulé de la découpe pliable (1), alors qu'ils comportent chacun une orientation différente de l'orientation des ondulations (W) du carton ondulé dans la zone supérieure de la ligne de perforation (2, 2a, 2b) incurvée entre les points d'inflexion (10, 11, 10a, 10b, 11 a, 11 b).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Emballage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'angle d'inclinaison (α) est choisi de sorte que le vecteur de force en question agissant sur les espaces vides de matière (3) lors du déchirement de l'aide à l'ouverture, crée entre lui et l'espace vide de matière (3) un angle (ß) de 75° à 105°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Emballage selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la ligne de perforation (2) présente entre le premier point d'inflexion (10, 10a, 10b) et le deuxième point d'inflexion (11, 11a, 11 b) un tracé sensiblement en forme de parabole.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Emballage selon l'une des revendications 1 à 3 <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins 50% du tracé de la ligne de perforation, partant respectivement du premier point d'inflexion (10, 10a ,10b), et arrivant au deuxième point d'inflexion (11, 11 a, 11 b) est formé par les espaces vides de matière (3) sensiblement parallèles à l'orientation des ondulations (W) du carton ondulé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Emballage selon l'une des revendications 1 à 4 <b>caractérisé en ce que</b> la ligne de perforation (2) de l'emballage redressé forme un segment de ligne fermé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Emballage selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'angle d'inclinaison (α), au niveau des languettes supérieures (8a, 8b), est plus aigu qu'au niveau des parois latérales (6a, 6b).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="160" he="124" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="137" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="160" he="182" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="146" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US2967010A"><document-id><country>US</country><doc-number>2967010</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0008]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US3620438A"><document-id><country>US</country><doc-number>3620438</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP1375361A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1375361</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0010]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
