(19)
(11) EP 2 031 162 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.01.2013  Patentblatt  2013/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.03.2009  Patentblatt  2009/10

(21) Anmeldenummer: 08014669.9

(22) Anmeldetag:  19.08.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/20(2006.01)
E05B 55/00(2006.01)
E05B 63/16(2006.01)
E05B 59/00(2006.01)
E05B 47/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 30.08.2007 DE 102007041350

(71) Anmelder: Sancak, Mehmet
73728 Esslingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Sancak, Mehmet
    73728 Esslingen (DE)

(74) Vertreter: Rüger, Barthelt & Abel 
Postfach 10 04 61
73704 Esslingen a.N.
73704 Esslingen a.N. (DE)

   


(54) Selbstverriegelndes Türschloss


(57) Ein Schloss, insbesondere für Hoteltüren, Paniktüren oder dgl., weist einen verschiebbaren, federvorgespannten Fallenriegel (11) mit einem Fallenriegelkopf (17), der bei geöffnetem Türflügel in eine teilweise ausgerückte Zwischenstellung, bei geschlossenem Türflügel in eine vollständig ausgerückte Verriegelungsstellung und beim Öffnen in eine vollständig eingerückte Stellung überführbar ist, eine erste Sperreinrichtung (33) zur Arretierung des Fallenriegels (11) in seiner Zwischenstellung, einen Auslösemechanismus zum Lösen der ersten Sperreinrichtung, eine zweite Sperreinrichtung (91) zur Arretierung des Fallenriegels (11) in seiner vollständig ausgerückten Stellung und eine Betätigungseinrichtung (57) zur Überführung des Fallenriegels (11) in seine vollständig eingerückte Stellung auf. Erfindungsgemäß weist der Auslösemechanismus ein Auslöseelement (42) auf, das in der Sperrfläche (18) des Fallenriegelkopfes (17) geschützt untergebracht und verschiebbar angeordnet ist. Ferner verwenden die zweite Sperreinrichtung (91) und die Betätigungseinrichtung (57) eine gemeinsame Schwenkscheibe (28), die eine Steuerkurve (88) aufweist, über die die Schwenkscheibe (28) in allen Stellungen des Fallenriegels (11) direkt an diesem angreift. Die Steuerkurve (88) weist einen ersten Abschnitt (82), der den Fallenriegel (11) in seiner vollständig ausgerückten Stellung an einem gewaltsamen Eindrücken hindert, und einen zweiten Abschnitt (83) auf, der eine Verschiebung des Fallenriegels (11) ermöglicht. Das Schloss (1) weist einen einfachen Aufbau mit reduzierter Teileanzahl auf. Die Sicherheit gegen Manipulation und gegen eine versehentliche oder beabsichtigte Verriegelung des Schlosses bei geöffnetem Türflügel ist erhöht.







Recherchenbericht









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