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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.3//EN" "ep-patent-document-v1-3.dtd">
<ep-patent-document id="EP07291061A1" file="EP07291061NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2031603" kind="A1" date-publ="20090304" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-3">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MT..RS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0 1720000/0</B007EP><B053EP>Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>2031603</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090304</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07291061.5</B210><B220><date>20070831</date></B220><B240><B241><date>20080508</date></B241><B242><date>20080623</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20090304</date><bnum>200910</bnum></B405><B430><date>20090304</date><bnum>200910</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H01B   3/18        20060101AFI20080206BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>H01B   3/52        20060101ALI20080206BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Elektrisch leitfähiger Draht und Verfahren zu seiner Herstellung</B542><B541>en</B541><B542>Electrically conductive wire and method for its manufacture</B542><B541>fr</B541><B542>Fil conducteur électrique et son procédé de fabrication</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Essex Europe SAS</snm><iid>08153220</iid><irf>P003072</irf><adr><str>L'Européen Parc Tertiaire de la Croix 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Es wird ein elektrisch leitfähiger Draht (1) zur Herstellung einer in einem elektrischen Gerät anzuordnenden Wicklung angegeben, in welchem sich ein die Wicklung umgebendes, als Kühlmedium dienendes Öl befindet. Der Draht (1) ist von einer denselben lückenlos bedeckenden Schicht (3) aus einem vernetzten polymeren Werkstoff umgeben, über welcher eine Schicht (6) aus Papier angeordnet ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="68" he="30" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrisch leitfähigen Draht, welcher von einer Schicht aus Papier umgeben ist, zur Herstellung einer in einem elektrischen Gerät anzuordnenden Wicklung, in welchem sich ein die Wicklung umgebendes, als Kühlmedium dienendes Öl befindet sowie auf ein Verfahren zur Herstellung des Drahtes.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind sogenannte, mit Papier isolierte Drilleiter mit aus Drähten bestehenden Teilleitern für in Öl betriebene elektrische Geräte bekannt, bei denen die Drähte der Teilleiter lackiert sind. Als Lack wird beispielsweise Polyvinylacetal verwendet, das ebenso wie andere Lacke stark lösungsmittelhaltig ist. Ein solcher Lack wird in mehreren Schichten auf den Draht aufgebracht. Er muß danach in einem speziellen Ofen eingebrannt werden, wobei gleichzeitig das Lösungsmittel umweltfreundlich entfernt werden muß. Ein dafür verwendbarer Ofen ist beispielsweise in der <patcit id="pcit0001" dnum="DEPS1242511C"><text>DE-PS 1 242 511</text></patcit> beschrieben. Das Aufbringen des Lacks mit den nachfolgenden Arbeitsgängen Einbrennen und Lösungsmittelentfernen ist aufwendig und auf Drähte mit relativ kleinen Abmessungen beschränkt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Draht, wie er eingangs beschrieben ist, wird beispielsweise als Flachdraht mit rechteckigem Querschnitt zur Herstellung von Wicklungen für Transformatoren und elektrische Maschinen verwendet. Der Draht ist gemäß dem seit langen Jahren bekannten Stand der Technik von einer Schicht aus Papier als Isolierung umgeben, die auch als Abstandshalter zu benachbarten, in einer Wicklung angeordneten Windungen des Drahtes dient. Die Herstellung eines solchen Drahtes und einer daraus gefertigten Wicklung ist gegenüber dem in Vorangehenden geschilderten Draht wesentlich einfacher. Die Praxis hat jedoch gezeigt, daß ein derartiger Draht auf Dauer nicht korrosionsbeständig ist. Es wird vielmehr während des Betriebes eines mit einem solchen<!-- EPO <DP n="2"> --> Draht ausgerüsteten elektrischen Geräts durch korrosive Bestandteile des als Kühlmittel verwendeten Öls leitfähiges Kupfersulfid gebildet, durch welches die Schicht aus Papier beschädigt wird. Eine entsprechend aufgebaute Wicklung wird dann schnell unbrauchbar, so daß das zugehörige Gerät nicht mehr funktioniert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den eingangs beschriebenen Draht so zu gestalten, daß er bei weiter einfacher Herstellung eine verbesserte Korrosiönsfestigkeit hat.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Draht von einer denselben lückenlos bedeckenden Schicht aus einem vernetzten polymeren Werkstoff umgeben ist, über welcher die Schicht aus Papier angeordnet ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der polymere Werkstoff kann mit in der Lackiertechnik üblichen Verfahren und Vorrichtungen direkt auf den Draht aufgebracht und anschließend vernetzt werden, und zwar auch auf Leiter mit größeren Abmessungen. Die Schicht aus Papier kann dann in üblicher Technik um den Draht herumgeformt werden. Ein solcher polymerer Werkstoff enthält nur relativ wenig Lösungsmittel, so daß keine aufwendige Nachbehandlung erforderlich ist. Das gilt bezüglich des Werkstoffs auch dann, wenn derselbe auf ein Band aus Papier aufgetragen wird, das anschließend so um den Draht herumgewickelt wird, daß der polymere Werkstoff am Draht anliegend denselben lückenlos umgibt. Außerdem ist der polymere Werkstoff gegenüber handelsüblichen Ölen auf Dauer beständig, so daß mit demselben aufgebaute Wicklungen für mit Öl gekühlte Geräte eine wesentlich erhöhte Lebensdauer haben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Gegenstand der Erfindung wird anhand der Zeichnungen in Ausführungsbeispielen erläutert.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in schematischer Darstellung eine Anordnung zur Herstellung eines Drahtes nach der Erfindung.</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> einen Schnitt durch <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> längs der Linie II - II in vergrößerter Darstellung</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 3</figref> einen Schnitt durch <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> längs der Linie III - III in vergrößerter Darstellung.<!-- EPO <DP n="3"> --></li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 4</figref> ein zum Umwickeln eines Drahtes verwendbares Band.</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 5</figref> einen mit einem Band umwickelten Draht.</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 6</figref> einen Schnitt durch <figref idref="f0001">Fig. 5</figref> längs der Linie VI - VI in vergrößerter Darstellung.</li>
</ul></p>
<p id="p0009" num="0009">Ein Draht nach der Erfindung wird in einer ersten Variante beispielsweise wie folgt hergestellt:</p>
<p id="p0010" num="0010">Auf einen vorgefertigten flachen Draht 1 mit rechteckigem Querschnitt (<figref idref="f0001">Fig. 2</figref>), der vorzugsweise aus Kupfer besteht, wird in einer Beschichtungsvorrichtung 2 rundum eine Schicht 3 (<figref idref="f0001">Fig. 3</figref>) aus einem vernetzbaren, polymeren Werkstoff aufgetragen, und zwar in mindestens einer Lage. Mit Vorteil besteht die Schicht 3 aus zwei Lagen aus dem polymeren Werkstoff, die nacheinander mit einer Dicke von jeweils beispielsweise 0,01 mm auf den Draht 1 aufgetragen werden. Die Beschichtungsvorrichtung 2 kann eine in der Lackiertechnik übliche Vorrichtung sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der so beschichtete Draht 1 wird anschließend in eine Vernetzungseinrichtung 4 geführt, in welcher der polymere Werkstoff durch Wärmezufuhr vernetzt wird. In Abhängigkeit von den Abmessungen bzw. dem Querschnitt des Drahtes 1 erfolgt die Vernetzung beispielsweise bei einer zwischen 300 °C und 350 °C liegenden Temperatur. Die Schicht 3 haftet danach fest am Draht 1. Abschließend wird in einer Vorrichtung 5 eine Schicht 6 aus Papier um den Draht 1 herumgeformt. Dazu kann beispielsweise ein Band aus handelsüblichem Isolierpapier um den Draht 1 herumgewickelt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Als polymerer Werkstoff ist besonders ein Epoxydharz geeignet. Es können auch Alkylharze oder Polyesterimide, auch in modifizierter Form, eingesetzt werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer zweiten Variante zur Herstellung des Drahtes nach der Erfindung kann ein Band 7 eingesetzt werden, das aus einem vorzugsweise einseitig auf seiner ganzen Oberfläche mit einer Schicht 8 aus einem polymeren Werkstoff versehenen Papierband 9 besteht. Grundsätzlich wäre es auch möglich, das Band 7 beidseitig mit polymerem Werkstoff zu beschichten. Der polymere Werkstoff kann der gleiche, wie oben angegeben sein. Das Papierband 9 kann wieder aus handelsüblichem Isolierpapier bestehen. Durch diese Variante wird die Herstellung des Drahtes weiter vereinfacht, da<!-- EPO <DP n="4"> --> beide Schichten - polymerer Werkstoff einerseits und Papier andererseits - in nur einem Arbeitsgang auf den Draht 1 aufgebracht werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Das Band 7 wird so um den Draht 1 herumgewickelt, daß sich eine der Schicht 3 entsprechende, den Draht 1 lückenlos umgebende Schicht 8 aus polymerem Werkstoff ergibt. Dazu kann das Band 7 Stoß an Stoß um den Draht 1 herumgewickelt werden. Es wird jedoch in bevorzugter Ausführungsform mit Überlappung um den Draht 1 herumgewickelt. Das ist in <figref idref="f0001">Fig. 5</figref> durch gestrichelt eingezeichnete Linien angedeutet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der polymere Werkstoff kann auch bei dieser Variante der Herstellung des Drahtes abschließend vernetzt werden. Auf diesen Schritt kann aber auch verzichtet werden, weil Wicklungen aus einem solchen Draht nach ihrer Fertigstellung durch Erwärmung bei Temperaturen getrocknet werden, die auch zur Vernetzung des polymeren Werkstoffs ausreichen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Elektrisch leitfähiger Draht, welcher von einer Schicht aus Papier umgeben ist, zur Herstellung einer in einem elektrischen Gerät anzuordnenden Wicklung, in welchem sich ein die Wicklung umgebendes, als Kühlmedium dienendes Öl befindet, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Draht (1) von einer denselben lückenlos bedeckenden Schicht (3,8) aus einem vernetzten polymeren Werkstoff umgeben ist, über welcher die Schicht (6,9) aus Papier angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Draht nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Draht (1) von einem Band (7) aus einseitig mit einer Schicht (8) aus dem polymeren Werkstoff versehenem Papier umgeben ist, das mit der Schicht aus dem polymeren Werkstoff am Draht anliegend um denselben herumgewickelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung eines Drahtes nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> auf den Draht (1) in einer Beschichtungsvorrichtung (2) in mindestens einer Lage eine Schicht (3) aus einem vernetzbaren polymeren Werkstoff aufgebracht wird, der anschließend durch Wärmezufuhr vernetzt wird, und daß danach die Schicht (6) aus Papier aufgebracht wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung eines Drahtes nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> um den Draht (1) ein Band (7) aus einem zumindest einseitig mit einer Schicht (8) aus polymerem Werkstoff versehenem Papier so herumgewickelt wird, daß der polymere Werkstoff am Draht anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Draht nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Band (7) mit Überlappung um den Draht (1) herumgewickelt wird.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 2 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> als polymerer Werkstoff Epoxydharz verwendet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 2 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> als polymerer Werkstoff ein modifiziertes Alkydharz oder ein modifizierter Polyesterimid verwendet wird.</claim-text></claim>
</claims>
<amended-claims id="aclaims" lang="de" amend-claim-type="EPC">
<heading id="h0001">Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</heading>
<claim id="ac-de-0001" num="">
<claim-text><b>1.</b> Elektrisch leitfähiger Draht, welcher von einer Schicht aus Papier umgeben ist, zur Herstellung einer in einem elektrischen Gerät anzuordnenden Wicklung, in welchem sich ein die Wicklung umgebendes, als Kühlmedium dienendes Öl befindet, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Draht (1) von einer denselben lückenlos bedeckenden Schicht (3,8) aus einem vernetzten polymeren Werkstoff umgeben ist, über welcher die Schicht (6,9) aus Papier angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0002" num="">
<claim-text><b>2.</b> Draht nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Draht (1) von einem Band (7) aus einseitig mit einer Schicht (8) aus dem polymeren Werkstoff versehenem Papier umgeben ist, das mit der Schicht aus dem polymeren Werkstoff am Draht anliegend um denselben herumgewickelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0003" num="">
<claim-text><b>3.</b> Verfahren zur Herstellung eines Drahtes nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> auf den Draht (1) in einer Beschichtungsvorrichtung (2) in mindestens einer Lage eine Schicht (3) aus einem vernetzbaren polymeren Werkstoff aufgebracht wird, der anschließend durch Wärmezufuhr vernetzt wird, und daß danach die Schicht (6) aus Papier aufgebracht wird.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0004" num="">
<claim-text><b>4.</b> Verfahren zur Herstellung eines Drahtes nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> um den Draht (1) ein Band (7) aus einem zumindest einseitig mit einer Schicht (8) aus polymerem Werkstoff versehenem Papier so herumgewickelt wird, daß der polymere Werkstoff am Draht anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0005" num="">
<claim-text><b>5.</b> Verfahren nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Band (7) mit Überlappung um den Draht (1) herumgewickelt wird.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0006" num="">
<claim-text><b>6.</b> Verfahren zur Herstellung eines Drahtes nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> als polymerer Werkstoff Epoxydharz verwendet wird.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0007" num="">
<claim-text><b>7.</b> Verfahren zur Herstellung eines Drahtes nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> als polymerer Werkstoff ein modifiziertes Alkylharz oder ein modifiziertes Polyesterimid verwendet wird.</claim-text></claim></amended-claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3,4,5,6"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="156" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="158" he="233" type="tif"/></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DEPS1242511C"><document-id><country>DE</country><doc-number>PS1242511</doc-number><kind>C</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
