Intelligenter Spülkasten

Abstract

 Die Neuheit umfasst hinsichtlich des Anwendungsgebietes den Bereich des zivilen Bauwesens und genauer gesagt, die Bauteile für sanitäre Anlagen.
Die Innovation besteht in der Tatsache, dass der intelligente Spülkasten durch geeignete Vorrichtungen und mit Hilfe einer eigens dazu bestimmten Software die Möglichkeit bietet, Wasserverluste zu verhindern und das für die Spülung des WC-Beckens bestimmte Wasserzulauf- und Ablaufsystem zu programmieren und zu verwalten. Der Hauptvorteil der Erfindung besteht darin, dass im Falle von Wasserverlusten des Spülkastens die Wasserzufuhr blockiert wird, wodurch auf diese Weise die Versorgung des Verlustes bis zur Reparatur der Störung ausgesetzt wird; ein weiterer offensichtlicher Vorteil besteht darin, dass es möglich ist, über eine weitreichende Skala an Minimum- und Maximumleistungen der Wasserspülung zu verfügen, indem die Wasserspülung der Typologie des installierten WC-Beckens angepasst wird.

Beschreibung

TECHNIKBEREICH IN BEZUG AUF DIE ERFINDUNG

[0001] Die Neuheit umfasst hinsichtlich des Anwendungsgebietes den Bereich des zivilen Bauwesens und sanitäre Anlagen.

AKTUELLER STAND DER TECHNIK

[0002] Bei dem heutigen Stand der Technik ist der für die Spülung des WC-Beckens bestimmte Spülkasten, was die Wasserzufuhr in den Spülkasten betrifft, mit einem Wasserhahn und Schwimmer ausgestattet, während hinsichtlich des Wasserablaufs die Betätigung des Ablaufventils manuell erfolgt, und zwar durch Drücken der entsprechenden mechanischen Tasten, die sich auf der Betätigungsplatte befinden, die wiederum normalerweise auf dem oberen und vorderen Teil des Spülkastens angebracht ist. Es ist wichtig festzuhalten, dass die aktuellen Spülkästen keine Möglichkeit haben, unvorhergesehene Wasserverluste durch die forcierte und automatische Unterbrechung des Wasserzulaufs zu verhüten. Auch sehen sie nicht den automatischen Wasserablauf einer bestimmten Wassermenge vor, um das WC-Becken aufzufüllen, falls eine längere Abwesenheit des Benutzers (während mehrerer Tage) von dem Ort, in dem der Spülkasten installiert ist, vorkommt. Schließlich weisen die aktuellen Spülkästen lediglich die Möglichkeit auf, nur zwei festgelegte Wassermengen durchspülen zu lassen (doppelte Spülleistung: Minimum und Maximum), ohne jedoch die Möglichkeit zu haben, die Spülleistung entsprechend den reellen Anforderungen aufgrund der Unterschiedlichkeit der WC-Becken zu verändern.

KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0003] Die vorliegende Erfindung besteht in einem normalen - modifizierten und perfektionierten - Spülkasten, welcher der Spülung des WC-Beckens dient. Daher führt der Spülkasten raffiniertere und verfeinerte Funktionen durch (wie zum Beispiel die Verhütung von Wasserverlusten) da im Inneren des Spülkastens elektromechanische und elektronische Vorrichtungen installiert sind, wie zum Beispiel:

A. ein Elektroventil (YV1) Abb. 1(a) und Abb. 2(a) für die Wasserzufuhr und ein mechanischer/elektronischer Wasserstandsmesser (BL1) Abb. 1(b), Abb. 2 und Abb. 3, der den derzeit üblichen Wasserhahn mit Schwimmer ersetzt;

B. eine elektromechanische Vorrichtung (YM1) Abb. 1(c) und 4(g), die vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, aus einem Elektromotor (M) Abb. 4(a), Abb. 8(a), Abb. 9(a) und Abb. 12 besteht und vorzugsweise, aber nicht exklusiv, bei 12 Volt Gleichstrom funktioniert, bei einer Stromaufnahme von ungefähr 10-100 Milliamper; der Motor (M) betätigt das Ablaufventil (VS) Abb. 1(f), Abb. 4(h) und 11(f) durch die Zwischenschaltung eines Untersetzungsgetriebes Abb. 4(b), Abb. 8(d) und Abb. 10(b) und anderer Mechanismen, die für die Transformation der Umdrehungsbewegung des Elektromotors in abwechselnde geradlinige Bewegung notwendig sind;

C. eine oder mehrere elektronische Platinen, die folgendes unterstützen:

a. der Mikroprozessor (MP) Abb. 1(d), Abb. 4(I) und 9(I) mit installierter Software, die für den Betrieb des Spülkastens bestimmt ist;

b. der elektronische Kreis für die Kontrolle und Steuerung des Elektromotors (M) und des Relais (KA1) Abb. 4( c), Abb. 8(e), Abb. 9(m) und Abb. 12 für die Umsteuerung des Elektromotors (M);

c. der elektronische Kreis Abb. 7 für die Messung des Wasserstands im Inneren des Spülkastens und für die Betätigung des Elektroventils (YV1) der Wasserzufuhr mittels (BL1);

d. der elektronische Kreislauf Abb. 14 für den Betrieb der elektronischen Sensoren Abb. 13(a) (SB1 Abb. 13(c); - SB2 Abb. 13(d) und SB3) Abb.13(e).

D. ein handelsüblicher elektrischer Speiser (AL) Abb. 1(g), der die Netzspannung von 220-240 V ca in 12 V dc umwandelt und dazu dient, die elektromechanischen Vorrichtungen und das elektronische Gerät zu versorgen.

[0004] An der Außenseite des Spülkastens befindet sich die Betätigungsplatte (PN) Abb. 13, die mit elektronischen Sensoren Abb. 13(a) ausgestattet ist und mit einer Abschirmleitung an die elektronische Platine angeschlossen ist, und einem Display Abb. 13(b), das mit einem mehradrigen Kabel an der elektronischen Platine angeschlossen ist: die Betätigungsplatte ersetzt die derzeit übliche Betätigungsplatte, die lediglich mit mechanischen oder pneumatischen Tasten ausgestattet ist. Alle Vorrichtungen werden im Inneren des Spülkastens installiert und müssen im oberen Bereich des Spülkastens angeschlossen werden, d.h. oberhalb des von dem im Inneren des Spülkastens enthaltenen Wassers erreichbaren Höchststandes. Die genannten Vorrichtungen sind in ihrer Gesamtheit Teil der Innovation, die der Erfindung innewohnt und die in den neuen Funktionen Teil der Innovation, die der Erfindung innewohnt und die in den neuen Funktionen besteht, welche aufgrund des vorhandenen und entsprechend programmierten Mikroprozessors ermöglicht wurden, der zu dem prinzipiellen und charakterisierenden Bestandteil der Innovation wird.

BASISFUNKTION DER ERFINDUNG

[0005] Der Betrieb des Spülkastens unterliegt der elektronischen Mediation einer eigens dazu bestimmten Software installiert im Mikroprozessor (MP); der Mikroprozessor (MP) ist auf einer elektronischen Platine installiert, die vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise, im Inneren des Spülkastens untergebracht ist: die Präsenz des entsprechend programmierten Mikroprozessors (MP) als permanente Ausstattung des modifizierten und perfektionierten Spülkastens, ist charakterisierender Bestandteil der Erfindung und somit wie bereits erwähnt des Wasserflusses, und zwar sowohl in der Phase der Wasserzufuhr als auch des Wasserablaufs, und die Ausführung der anderen (nachfolgend beschriebenen) Funktionen, welche die Erfindung charakterisieren werden von dem Mikroprozessor (MP) gesteuert, geführt, übermittelt, verwaltet und geregelt, der sich vorzugsweise, aber nicht unbedingt das Modell RC8/10 Renesas sein kann, wobei auch ähnliche Modelle anderer Marken verwendet werden können. Unter elektronischer Führung versteht man die Verwaltung der Spülungsgänge des WC-Beckens, der Wasserzufuhrkreisläufe, der Alarmsysteme, der Signalisierung und der Verhütung von Wasserverlusten; darüber hinaus erfolgen die anderen in der Erfindung enthaltenen Funktionen hauptsächlich, jedoch nicht unbedingt, durch die Präsenz der im Mikroprozessor (MP) installierten Software.

BESCHREIBUNG DER NEUEN AUF DEM SPÜLKASTEN ANGEBRACHTEN FUNKTIONEN

[0006] Nachfolgend eine Auflistung der funktionellen Neuheiten, die auf dem für die Spülung des WC-Beckens bestimmten Spülkasten angebracht wurden:

A. die Möglichkeit, das Übermaß an Wasser unter Kontrolle zu halten, das sich aufgrund eines Defektes der Vorrichtung (BL1) im Spülkasten befindet, die dazu bestimmt ist, den Wasserstand zu erfassen und zu kontrollieren, daher blockiert das im Mikroprozessor (MP) installierte Programm bei Feststellung einer derartigen Situation die Wasserzufuhr im Spülkasten durch Schließung des Elektroventils (YV1): dies ermöglicht die Vermeidung unnötiger Wasserverschwendung, da bei dieser Art von Fehlfunktion das Wasser kontinuierlich über das Überlaufrohr im WC-Becken ausfließen würde. Die Blockierung des Wassers erfolgt dadurch, dass der Wasserstandsmesser (BL1) nicht richtig funktioniert und daher die Vorrichtung (BL1) kein Signal an den Mikroprozessor (MP) sendet, dass der Höchstwasserstand innerhalb des voreingestellten Zeitraums erreicht wurde: hierdurch wird erreicht, das die im Mikroprozessor (MP) installierte Software interveniert, um das Elektroventil (YV1) zu schließen, wodurch tatsächlich der Zufluss zusätzlichen (weiteren) Wasser in den Spülkasten blockiert wird.

B. Die Möglichkeit, die Wasserzufuhr im Spülkasten zu blockieren, falls ein erheblicher Wasserverlust auftreten sollte, der wie auch immer vom Spülkasten verursacht wurde: die Blockierung der Wasserzufuhr erfolgt dadurch, dass die verloren gehende Wassermenge derart ist, dass sie die Wassermasse, die sich langsam aber sicher in dem Spülkasten ansammeln sollte, daran hindert, den Höchststand innerhalb des Zeitraums zu erreichen, der von dem im Mikroprozessor (MP) installierten Programm vorgesehen ist. Daher unterbricht der Mikroprozessor (MP) nach Ablauf des für die Ausfüllung des Spülkastens vorgesehenen Zeitraums die Spannung des Elektroventils (YV1) für die Wasserzufuhr, wodurch der Zufluss des Wassers im Spülkasten unterbrochen wird: die im Mikroprozessor (MP) installierte Software signalisiert dem Benutzer die Störung mit Hilfe eines Satzes, der auf dem Display der Betätigungsplatte (PN) erscheint. Trotzdem ermöglicht das im Mikroprozessor eingegebene Programm bei anhaltendem Wasserlust die provisorische Wiederherstellung der normalen Funktionsfähigkeit des Spülkastens, indem der Benutzer auf einem der auf der Betätigungsplatte (PN) vorhandenen Sensoren interveniert: selbstverständlich erfasst das System bei Fortbestehen der Betriebsstörung nach der Intervention des Benutzers weiterhin den bestehenden Wasserverlustes und schließt erneut das Elektroventil (YV1), wodurch die Wasserzufuhr im Spülkasten blockiert wird.

C. Die Möglichkeit, den Zufluss von Wasser bei geringem Wasserverlust zu blockieren, der wie auch immer verursacht wurde: im Gegensatz zu dem im vorangegangenen Paragraphen Beschriebenen, ist in diesem Fall die in den Spülkasten einfließende Wassermenge höher als der Wasserverlust. Daher kann das Wasser den Höchststand innerhalb des für die Wasserzufuhr festgelegten Zeitraums erreichen und es daher nicht ermöglicht, das im vorangegangenen Paragraphen beschriebene Schutzsystem in Funktion zu setzen: um auch bei allen kleineren Wasserverlusten Abhilfe zu schaffen, erfasst der Mikroprozessor (MP) durch die installierte Software, dass sich der Wasserstand verringert hat, ohne das dieser Zustand durch den Benutzer durch die Betätigung der Wasserspülung hervorgerufen wurde: falls dieser Fall mehr als zweimal hintereinander innerhalb eines in der Software des Mikroprozessors (1, 3, 6, 12, 24 Stunden oder anderen Zeitabständen) eingegebenen bestimmten Zeitraums eintritt, blockiert das System den Wasserzufluss im Spülkasten durch Schließung des Elektroventils (YV1) und signalisiert dem Benutzer die Störung mit Hilfe eines entsprechenden Satzes, der auf dem Display erscheint. Trotzdem ermöglicht die im Mikroprozessor (MP) installierte Software bei fortdauerndem Wasserlust die provisorische Rückstellung der normalen Funktionsfähigkeit des Spülkastens durch die Intervention des Benutzers auf einen der auf der Betätigungsplatte (PN) vorhandenen Sensoren: selbstverständlich erfasst das System bei Fortbestehen der Betriebsstörung auch weiterhin den Wasserverlust und wiederholt den Zyklus von vorne wie vorab beschrieben und endet in der Blockierung der Wasserzufuhr.

D. Die Möglichkeit, durch Auswahl verschiedener Spülmodalitäten eine Wassermenge entsprechend den Wünschen des Benutzers durchlaufen zu lassen, d.h.:

a) entsprechend den Wünschen des Benutzers - in der Fachsprache "go stop" genannte Modalität;

b) mit vorab bestimmter Mindestspülung, jedoch mit änderbarer Menge durch Betätigung des eigens dazu bestimmten Programmierungsmenüs der Systemparameter;

c) mit vorbestimmter Maximalspülung: auch in diesem Fall kann der Benutzer die Höchstwassermenge für die Wasserspülung durch Betätigung des eigens dazu bestimmten Programmierungsmenüs der

Systemparameter festlegen.

E. Die Möglichkeit periodisch zu spülen (alle 15, 30 Tage oder andere Zeitabständen, die von dem Benutzer durch Betätigung des eigens dazu bestimmten Programmierungsmenüs der Systemparameter festgelegt wurden) und zwar automatisch mit einer für die Ausfüllung des im Siphon des WC-Beckens enthaltenen Wassers ausreichenden Wassermenge: dies ist in dem Fall nützlich, wenn der Benutzer über einen längeren Zeitraum abwesend ist, während dessen durch die mangelnde vom Benutzer nicht durchgeführte Spülungen der Siphon des WC-Beckens dazu neigt auszutrocknen und trocken bleibt, wodurch es in möglichen Extremfällen zur Entwicklung unangenehmer Gerüche im WC-Becken kommen kann.

Physische Merkmale des modifizierten und perfektionierten Spülkastens

[0007] Der Spülkasten kann ein normaler Spülkasten aus Kunststoff sein (kann jedoch auch aus Porzellan bestehen), und zwar vom Typ, der im Bereich des zivilen Bauwesens üblicherweise Verwendung findet; im Inneren dieses Spülkastens wird folgendes installiert:

a) ein Elektroventil (YV1) mit Membrane, von dem Typ, der für die Wasserzufuhr bei Waschmaschinen verwendet wird, was zur Kontrolle des Wasserzuflusses im Spülkasten dient;

b) ein Wasserstandsmesser (BL1) bestehend aus einer beweglichen Stange mit Schwimmer, die auf eine elektronische Vorrichtung einwirkt und einer elektronischen Vorrichtung, welche die Bewegung der beweglichen Stange mit Schwimmer erfasst und um ein Signal an den Mikroprozessor sendet, sobald der Höchstwasserstand erreicht ist oder wenn der Wasserstand sinkt;

c) eine elektromechanische Vorrichtung (YM1), die vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise, ein kleiner Elektromotor mit entsprechendem Transformationsmechanismus der Drehbewegung des Elektromotors in abwechselnder linearer Bewegung sein kann, und dazu benötigt wird, das Wasserablaufventil (VS) zu betätigen;

d) eine oder mehrere elektronische Platinen, die den Mikroprozessor (MP) und die elektronischen Basiskreise und Hilfskreise unterstützen, welche die elektronische Steuereinheit bilden;

e) eine Betätigungsplatte (PN), welche die elektronischen Sensoren und das Display trägt;

[0008] Die genannten Vorrichtungen bilden die Neuheit für die Realisierung des modifizierten und perfektionierten Spülkastens.

[0009] Der Spülkasten verfügt auf der oberen Vorderseite über eine Öffnung, normalerweise rechteckig und mit geeigneten Abmessungen, um den Zugriff ins Innere des Spülkastens zu ermöglichen, falls Wartungsarbeiten notwendig sein sollten, und um eventuelle Reparaturen der installierten Vorrichtungen durchzuführen: auf der Öffnung wird eine Platte angebracht, die eine einfache Abdeckung sein kann, falls die Betätigungsplatte (PN) an einer vom Spülkasten entfernten Position angebracht wird, oder die Betätigungsplatte selbst, wenn die Anbringung derselben an einer entfernten Position nicht vorgesehen ist. Im Hinblick hierauf stellt die Abb. 13 das Basismodell der Betätigungsplatte dar, die jedoch Veränderungen an Form und Abmessungen unterliegen kann. Daher ist die Darstellung in der Abbildung als bevorzugte jedoch nicht zwingend ausschließliche Lösung anzusehen: auf der Betätigungsplatte (PN) befinden sich vorzugsweise jedoch nicht unabdingbar die elektronischen Sensoren SB1, SB2 und SB3 hergestellt aus Metall oder anderem elektrisch leitendem Material: auf die Sensoren legt der Benutzer für kurze Zeit seine Fingerspitze, um die gewünschte Funktion zu aktivieren; auf der Betätigungsplatte (PN) befindet sich auch ein Display geeigneter Abmessung Abb. 9(b), um den Betriebszustand des Systems anzuzeigen. In seiner Gesamtheit wird der modifizierte und perfektionierte Spülkasten hauptsächlich durch die Tatsache charakterisiert, dass dieser mit einem Mikroprozessor (MP) versehen ist, der entsprechend programmiert und auf einer entsprechenden elektronischen Platine installiert ist, und zwar n der gleichen Form wie die elektronische Steuereinheit, die den Betrieb des Spülkastens regelt: der Mikroprozessor (MP) hat die Aufgabe, die Phasen des Wasserzulaufs und des Wasserablaufs zu verwalten, die entsprechenden Programme und Prozesse durchzuführen, um den Wasserverlust zu verhindern und alle für den Betrieb des Spülkastens vorgesehenen Funktionen abzuwickeln.

[0010] Wie bereits gesagt, ist der Spülkasten mit einem Elektroventil (YV1) mit Membrane versehen, (auch bei Waschmaschinen verwendet) und ist normalerweise geschlossen, falls es nicht durch elektrische Spannung gespeist wird; das Elektroventil in Kombination mit dem Wasserstandsmesser (BL1) ersetzt den Wasserhahn mit Schwimmer, der bisher in Spülkästen zur Anwendung kam. Der Ausgang aus dem Elektroventil (YV1) Abb. 2(b) wird an das Wassernetz angeschlossen, während der Ausgang aus dem Elektroventil (YV1) an ein Rohr Abb. 2(c) angeschlossen wird, das den Wasserfluss in Richtung des unteren Teils des Spülkastens leitet: dieses Rohr dient dazu, die Geräuschentwicklung des Wasserstrahl auf ein Minimum zu reduzieren. Der Wasserstandsmesser (BL1) besteht aus einer beweglichen Stange Abb. 5(b), die sich im Inneren eines auf geeigneter Höhe oberhalb des Höchstwasserstands mit entsprechenden Trägern Abb. 5(h) im Inneren des Spülkastens auf der Rückwand des Spülkastens Abb. 5(i) befestigten Rohrs Abb. 5(c) bewegt. Im unteren Bereich der beweglichen Stange ist eine Blockierung befestigt (vorzugsweise in zylindrischer Form) aus einem Material, das ein geringeres spezifisches Gewicht als Wasser aufweist. Diese übernimmt die Funktion des Schwimmers Abb. 5(a), so dass die bewegliche Stange gezwungen ist, sich in der Funktion des Schwimmers zu bewegen, der dem im Inneren des Spülkastens erreichten Wasserstand folgt; der obere Bereich der beweglichen Stange Abb. 5(e) ist in einer Weise angepasst, um sich in die Aussparung Abb. 5(f) einzufügen, die in einem elektronischen Bauteil Abb. 5(g) und Abb. 7 vorhanden ist, das vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise, ein sogenanntes slotted optical switch Modell OPB620 der Firma OPTEK oder Ähnliche anderer Marken sein sollte: dieses elektronische Bauteil hat die Form des Buchstabens "U" und enthält in einem Arm eine Photodiode, die einen Lichtstrahl abgibt, und in dem anderen Arm einen Phototransistor, der den von der Photodiode abgegebenen Lichtstrahl empfängt: wenn der Phototransistor das Licht empfängt, bringt er dieses zur elektrischen Leitung. Sobald der Höchstwasserstand Abb. 3(a) erreicht ist, fügt sich das obere Ende der beweglichen Stange in den auf dem slotted optical switch vorhandenen Spalt ein und auf diese Weise wird der von der Photodiode abgegebene Lichtstrahl unterbrochen: dadurch leitet der Phototransistor nicht länger und signalisiert diese Situation an den Mikroprozessor (MP), der daraufhin das Elektroventil (YV1) schließt, um den Wasser im Spülkasten zu blockieren. Im gegenteiligen Fall, wenn der Wasserstand unter den Höchststand Abb. 2(d) absinkt, senkt sich der obere Bereich der beweglichen Stange Abb. 6 und gibt den Spalt des slotted optical switch frei, daher erreicht der von der Photodiode abgegebene Liststrahl den Phototransistor, der die neue Situation an den Mikroprozessor (MP) signalisiert, der seinerseits das Elektroventil (YV1) öffnet, um eine neue Wasserbefüllung im Spülkasten vorzunehmen.

[0011] Der Spülkasten ist auch mit einer elektromechanischen Vorrichtung (YM1) für die Betätigung des Ventils (VS) für den Wasserablauf des Spülkastens ausgestattet. Die Vorrichtung (YM1) besteht vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise (da der Elektromotor durch einen Elektromagneten mit Unterstützung entsprechender Mechanismen ausgetauscht werden kann), aus einem Elektromotor (M) ausgestattet mit einem Untersetzungsgetriebe, Zweiwegeumschaltrelais KA1, Endschalter SQ1 und SQ2 Abb. 8(b), Abb. 10(h) und Abb. 12, die vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise oder ausschließlich aus zwei slotted optical switch Modell OPB620 der Firma OPTEK oder Ähnlichen anderer Marken bestehen, und Interferenzklinken (NI1 und NI2) Abb. 11(i) und Abb. 12, die in peripherischer Position auf dem Schwungrad Abb. 6(c) untergebracht sind - in Entgegenstellung von 180 Grad zueinander - und durch die Bewegung des Schwungrades Abb. 4(d) und Abb. 9(c) solidarisch werden, das hauptsächlich der Transformation der Drehbewegung des Elektromotors in entsprechende und für die Betätigung des Ablaufventils (VS) notwendige alternierende lineare Bewegung dient: es ist festzuhalten, dass das Ablaufventil (VS) des Spülkastens auch ein normales Ablaufventil (ohne doppelte Wasserleistung) sein kann, die bisher in den Spülkästen verwendet werden. Der Elektromotor (YM1) ist vorzugsweise, jedoch nicht exklusiv, mit einem Untersetzungsgetriebe ausgestattet, um die Anpassung der Ausgangsgeschwindigkeit des kleinen Elektromotors an die optimale Betriebsgeschwindigkeit des zu betätigenden Ablaufventils zu erleichtern.

[0012] Wie vorab gesagt, wird die zirkulierende Bewegung des kleinen Elektromotors für die Betätigung des Ablaufventils in die alternierende lineare Bewegung durch eine entsprechende Vorrichtung transformiert. Diese Vorrichtung besteht vorzugsweise, jedoch nicht exklusiv, aus einem Schwungrad Abb. 9(c) (aus irgendeinem Material) vorzugsweise jedoch nicht exklusiv, in zylindrischer Form, und befindet sich verzapft auf der Ausgangswelle des Untersetzungsgetriebes oder des Motors: dieses Schwungrad dreht sich solidarisch mit der Ausgangswelle des Untersetzungsgetriebes oder des Motors und nimmt durch diese Drehbewegung den Stift Abb. 4(e) und Abb. 9(d) mit, der sich an einem peripherischen Punkt des Schwungrad befestigt findet: an diesem Stift ist vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise, das äußere Ende einer Pleuelstange Abb. 4(f) und Abb. 9(e) (aus irgendeinem Material) angebracht, während das andere Ende der Pleuelstange mechanisch an dem oberen Ende der Stange des Ablaufventils (VS) Abb. 4(i) und Abb. 10(g) verbunden ist; dank des besonderen Betriebs des Stromkreis Abb. 12, führt der Stift solidarisch mit der Ausgangsachse des Untersetzungsgetriebes und des Schwungrades eine halbe Drehung von 180 Grad durch und versetzt sich vom unteren toten Punkt zum oberen toten Punkt und umgekehrt vom oberen toten Punkt zum unteren toten Punkt: die halbe Drehung wird durch die Intervention der Endschalter SQ1 und SQ2 erzielt, die den Versorgungskreislauf des Elektromotors öffnen, sobald die Interferenzklinke (NIx) den von der Photodiode abgegebenen Lichtstrahl unterbricht: die elektrische Funktion der Vorrichtung (YM1) ist im elektrischen Schaltplan der Abb.10 dargestellt. Die Pendelbewegung des gesamten Komplexes Motor-Ablaufventil wird durch die Intervention des Relais (KT1) erzielt, welches durch Umschaltung der elektrischen Kontakte (11-12, 21-22 und 11-14, 21-24) die Versorgungspolarität des Elektromotors (M) umkehrt und somit dessen Drehrichtung umkehrt: das Relais (KA1) wird vom Mikroprozessor (MP) im geeigneten Moment gesteuert. Wenn sich der Komplex Stift-Pleuelstange am unteren toten Punkt befindet Abb.9, ist das Ablaufventil (VS) geschlossen und es erfolgt somit kein Wasserablauf aus dem Spülkasten (Spülung), während wenn sich der Stift am oberen toten Punkt Abb. 11 befindet, das Ablaufventil (VS) vollständig geöffnet ist, wodurch die maximale Leistung des Wasserablaufs (Spülung) erfolgt: die Abb. 10 hingegen illustriert eine Übergangszwischenposition vom unteren toten Punkt zum oberen toten Punkt bzw. umgekehrt. Für die Betätigung der Vorrichtung (YM1) zur Öffnung des Ablaufventils (VS) genügt es, die elektronischen Sensoren SB1, SB2 oder SB3 mit einem Finger zu berühren (oder die elektrischen Tasten zu drücken): der Sensor SB1 ermöglicht die Betätigung - immer durch die Intervention des Mikroprozessors (MP) - des Motors (YM1) mit Modalität go-stop, d.h. das Ablaufventil (VS) versetzt sich in die Position der maximalen Öffnung und bleibt in dieser Position solange der Kontakt mit dem Sensor SB 1 besteht, während mit den Sensoren SB2 und SB3 der Mikroprozessor (MP) die Öffnung des Ablaufventils (VS) über einen vorab eingegebenen Zeitraum vornimmt (SB2 Minimum - SB3 Maximum): das Ablaufventil (VS) bleibt über den gesamten eingegebenen Zeitraum offen, auch wenn der Kontakt mit den Sensoren SB2 und SB3 nicht länger gehalten wird: das Ablaufventil (VS) bleibt auf jeden Fall nur über den vorab eingegebenen Zeitraum offen, auch wenn der Benutzer den Kontakt mit den Sensoren SB2 und SB3 über den für die Spülung notwendigen Zeitraum hinaus beibehält.

[0013] Der modifizierte und perfektionierte Spülkasten ist auch mit einer Betätigungsplatte (PN) ausgestattet, auf der sich vorzugsweise, jedoch nicht exklusiv, die aus Metall hergestellten elektronischen Sensoren befinden (an deren Stelle können auch elektrische Tasten verwendet werden); auf der Betätigungsplatte (PN) befindet sich ebenfalls ein Display, das den Benutzer mit hilfreichen Sätzen informiert, um den Zustand des Systems unter Kontrolle zu halten und ihm durch Zugriff auf das eigens dazu bestimmte Programmierungsmenü die Anzeige der notwendigen Schritte für die Eingabe der Betriebsparameter des Spülkastens zu ermöglichen: für den Zugriff zum Programmierungsmenü ist es ausreichend, den Sensor SB1 länger als 30 Sekunden lang zu berühren. Bei den elektronischen Sensoren handelt es sich um Eingabevorrichtungen, die auf einen elektronischen Kreis Abb. 11 agieren, der seinerseits ein Signal an den Mikroprozessor (MP) schickt, wenn die Sensoren vom Benutzer berührt werden: die Sensoren müssen an den elektronischen Kreis mit einer Abschirmleitung angeschlossen sein.

[0014] Alle oben und nachstehend beschriebenen Merkmale und Funktionen sind in ihrer Gesamtheit und nach dem aktuellen Stand der Technik in keinem der aktuellen Spülkästen vorhanden: daraus leitet sich die Neuheit der Erfindung in ihrer Gesamtheit ab.

Betrieb des modifizierten und perfektionierten Spülkastens

[0015] Der Spülkasten muss an eine Wasserzufuhrleitung und an das Stromnetz angeschlossen sein, um mittels eines entsprechenden Gleichrichtertransformators die im Spülkasten enthaltenen elektronischen, elektrischen und elektromechanischen Vorrichtungen zu speisen; am Eingang des Elektroventils (YV1) wird das Wassernetz angeschlossen, während der Ausgang aus dem Elektroventil an einen Gummischlauch angeschlossen wird, der (aus Gründen der Schalldämmung) bis zum unteren Teil des Spülkastens verläuft, um das Wasser für die Auffüllung des Spülkastens abzulassen. Das Elektroventil (YV1) wird von dem Mikroprozessor (MP) gesteuert und sobald der Mikroprozessor die Zustimmung gibt, wird das Elektroventil (YV1) geöffnet und lässt das Wasser für die Auffüllung des Spülkastens durchlaufen: mit dem Wasserzufluss erhöht sich der Wasserstand im Inneren des Spülkastens: dieser Wasserstand wird von der Vorrichtung (BL1) erfasst, die sobald der Wasserstand sein Maximum Abb. 3(a) erreicht hat, ein elektrisches Signal an den Mikroprozessor (MP) sendet, der das Elektroventil (YV1) schließen lässt: wenn hingegen im gegenteiligen Fall der Wasserstand unter den Höchststand Abb. 2(d) absinkt, erfasst die Vorrichtung (BL1) das Absinken des Wasserstands und sendet ein entsprechendes Signal an den Mikroprozessor (MP), so dass dieser das Elektroventil (YV1) öffnet, um den Spülkasten mit Wasser aufzufüllen. Trotzdem blockiert der Systemmikroprozessor (MP) durch Betätigung des Elektroventils (YV1) den Zufluss von weiterem Wasser in den Spülkasten, falls der Wasserstand seinen Höchststand nicht innerhalb des vorab festgelegten Zeitraums erreicht hat. Basierend auf diesem Verhalten beruht die Annahme, dass wenn der Höchstwasserstand innerhalb eines bestimmten Zeitraums nicht erreicht wird, dies folgende Ursachen hat:

a) die Wasserzufuhr kann unterbrochen sein, daher ist es weder ratsam noch sicher, diese durch das Elektroventil (YV1) über unbestimmte Zeit gespeist zu lassen;

b) es kann ein erheblicher Wasserverlust bestehen, der es in seiner Menge dem Wasser nicht ermöglicht, den Höchststand zu erreichen, daher sendet die Vorrichtung (BL1) zur Erfassung des Höchstwasserstands nach Ablauf der Wartezeit für die Wasserauffüllung (Parameter, der mit dem Programmierungsmenü eingegeben werden kann) kein Signal der Erreichung des Höchstwasserstands an den Mikroprozessor (MP) und falls die Software zur Kontrolle des Spülkastenbetriebs nicht intervenieren und das Elektroventil (YV1) nicht schließen würde, sobald der vorgesehene Zeitraum für die Befüllung mit Wasser verstrichen ist (ohne dass das Wasser den Höchststand erreicht hat), würde das Elektroventil (YV1) weiterhin gespeist werden, mit der Konsequenz , dass das in den Spülkasten fließende Wasser gleichzeitig über den Wasserverlust verloren ginge, ohne Unterbrechungsmöglichkeit bis zur Reparatur des Wasserverlustes;

c) die Erfassungsvorrichtung (BL1) des Wasserstands funktioniert nicht, daher empfängt der Mikroprozessor (MP) nicht das Signal der Erreichung des höchstzulässigen Wasserstands, wodurch das Elektroventil (YV1) weiterhin elektrisch versorgt und offen gehalten wird: selbstverständlich ist es offensichtlich, dass aufgrund des Fortbestehens dieser Situation der Wasserstand steigt und den zulässigen Höchstwasserstand überschreitet, woraufhin das Wasser über das Überlaufrohr Abb. 1(e) und Abb. 11(f) abläuft, wodurch eine beträchtliche Wasserverschwendung hervorgerufen wird.

[0016] Daher liegt es auf der Hand, dass zur Limitierung von Schäden, welche durch die vorab dargelegten Funktionsstörungen hervorgerufen werden können, es notwendig ist, dass der Mikroprozessor (MP) auf dem Elektroventil (YV1) interveniert, um die Wasserzufuhr im Spülkasten zu blockieren.
Wenn hingegen lediglich ein sehr geringer Wasserverlust besteht, d.h. der Wasserverlust geringer als die Wassermenge ist, die in den Spülkasten einfließt, ist es dem Wasser möglich, den Höchststand zu erreichen und daher schließt der Mikroprozessor das Elektroventil (YV1) und blockiert den Wasserzufluss in den Spülkasten: trotzdem wird nach einem mehr oder weniger langen Zeitraum der Wasserstand aufgrund des geringen Wasserverlustes beginnen abzusinken und die Vorrichtung (BL1) erfasst, dass das Wasser unterhalb des Höchstwasserstands steht; daher meldet es diesen Zustand an den Mikroprozessor, der durch die Intervention der installierten Software das Elektroventil (YV1) mit der Konsequenz aktiviert, dass die Auffüllung des Wassers bis zur Erreichung des Höchstwasserstands beginnt: das Fortbestehen des Wasserverlustes schafft einen sich wiederholenden Faktor, d.h. es werden weiterhin kontinuierliche Wasserbefüllungen durchgeführt, während der Wasserverlust weiterhin bestehen bleibt. Normalerweise bleibt der Wasserstand stabil, solange kein Wasserverlust auftritt und senkt sich nur dann ab, wenn durch die Sensoren SB1, SB2 und SB3 oder die elektrischen Tasten eine Wasserspülung betätigt wird: sollte sich daher der Wasserstand absenken, ohne dass die elektronischen Sensoren berührt wurden, erfasst der Mikroprozessor (MP) diesen Faktor und aktiviert das Elektroventil (YV1), um die Auffüllung des Wassers bis zur Erreichung des Höchststands auszuführen: falls sich dieser Zyklus zwei oder mehrere Male innerhalb eines bestimmten Zeitraums wiederholt, wird der Mikroprozessor das Elektroventil (YV1) nicht wieder öffnen, daher wird der Wasserverlust nicht mehr durch den Zulauf neuen Wassers aufgefüllt. Das System sieht auch vor, die Funktionsstörung an den Benutzer mittels der Formulierung einer Nachricht auf dem Display zu signalisieren, das sich auf der Betätigungsplatte (PN) befindet. Durch Berührung einer der Tasten SB1, SB2 und SB3 wird der normale Betrieb des Systems wieder zurück gestellt: sollte der Wasserverlust jedoch trotzdem weiterbestehen bleiben, beginnt ein neuer Kontrollzyklus zur Erfassung des Wasserverlustes und bei erneuter Erfassung eines Wasserverlustes wird die Wasserzufuhr im Spülkasten erneut blockiert.

[0017] Sobald die Wasserzufuhr beendet ist, steht dieses für die Spülung des WC-Beckens zur Verfügung. Der Spülungsvorgang beginnt, wenn das Wasserablaufventil (VS) geöffnet wird und endet, so bald das Ventil VS geschlossen wird. Die Öffnung und Schließung des Ablaufventils (VS) wird durch die Vorrichtung (YM1) gesteuert, die vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise oder exklusiv aus einem Elektromotor (M), einem Untersetzungsgetriebe und einem mechanischen System (bestehend hauptsächlich aus Schwungrad, Stift und Pleuelstange), das die Drehbewegung des Motors in alternierende lineare Bewegung umsetzt, die für die korrekte Betätigung des Ablaufventils (VS) notwendig ist und den mobilen Teil des Ablaufventils nach oben - in der Öffnungsphase - und anschließend nach unten in der Phase der Schließung bewegt. Selbstverständlich wird die elektromechanische Vorrichtung (YM1) von dem Mikroprozessor (MP) in Gang gesetzt: der Motor (M) kann durch einen Elektromagneten (EM) gesteuert vom Mikroprozessor (MP) ausgetauscht werden: der Elektromagnet betätigt mit Hilfe entsprechender Hebel das Ablaufventil; die Vorrichtung (YM1) und somit das Ablaufventil (VS) agieren hauptsächlich auf den ausdrücklichen Wunsch des Benutzers durch das Berühren eines bestimmten elektronischen Sensors mit dem Finger (oder durch Drücken der elektrischen Taste), der sich auf der Betätigungsplatte (PN) befindet. Der Benutzer kann verschiedene Modalitäten der für die Spülung des WC-Beckens bestimmten Wassermenge wählen, d.h.:

a) durch Berührung des Sensors SB1 (oder durch Drücken der elektrischen Taste) wird die Spülung über den gesamten Zeitraum ausgelöst, in dem der elektronische Sensor berührt wird, daher reicht die Wassermenge, die abgelassen werden kann, von einem Minimum weniger Deziliter Wasser bis zu einem Maximum des gesamten im Spülkasten enthaltenen Wassers;

b) durch Berührung des Sensors SB2 (oder durch Drücken der elektrischen Taste) erfolgt eine Teilspülung mit einer vorbestimmte Mindestmenge an Wasser: die Wassermenge wird von dem Zeitraum der Öffnung des Ablaufventils bestimmt; dieser Zeitraum wird bestimmt, indem zwischen verschiedenen Größenordnungen gewählt wird, die über das dem Benutzer zur Verfügung gestellte Programmierungsmenü eingegeben werden können: der Zugriff zum Menü erfolgt mittels eines längeren Kontaktes mit dem Sensor SB1: der Benutzer kann zwischen verschiedenen Wassermengen in Schritten zu je 0,5 Litern wählen (1 - 1,5 - 2 - 2,5 - 3 - 3,5 - 4 .....);

c) durch Berührung des Sensors SB3 (oder durch Drücken der elektrischen Taste) erfolgt der Ablauf des im Spülkasten enthaltenen Wassers, und zwar in einer größeren Menge als der durch die Betätigung des Sensors SB2 erzielten: die Wassermenge wird von der Öffnungszeit des Ablaufventils bestimmt: dieser Zeitraum wird bestimmt, indem zwischen verschiedenen Größenordnungen gewählt wird, die über das dem Benutzer zur Verfügung gestellte Programmierungsmenü eingegeben werden können: der Zugriff zum Menü erfolgt mittels eines längeren Kontaktes mit dem Sensor SB 1: der Benutzer kann zwischen verschiedenen Wassermengen in Schritten zu je 0,5 Litern wählen (4 - 4,5 - 5 - 5,5 - 6 - 6.5 - 7 - 7,5 - 8 - 8,5 .....).

[0018] Wenn eine vorab festgelegte Anzahl Tage seit der letzten vom Benutzer betätigten Spülung vergangen sind, führt die im Mikroprozessor (MP) installierte Software eine Mindestauffüllung des Wassers durch, um das Wassersyphon aufzufüllen, wodurch verhindert wird, dass das Wassersyphon trocken bleibt und unangenehme Gerüche abgibt.

[0019] Die Schnittstelle des Systemmikroprozessors (MP) mit den elektromechanischen Vorrichtungen (YV1 und YM1), die vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise oder exklusiv, mit 12 V dc Spannung gespeist werden, erfolgt vorzugsweise, jedoch nicht exklusiv, durch die Zwischenschaltung und Vermittlung eines Transistors oder Relais bzw. anderer für diesen Zweck geeigneter Vorrichtungen.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus den Darstellungen der bevorzugten Ausführungsformen des für die Spülung des WC-Beckens bestimmten- modifizierten und perfektionierten - Spülkastens ersichtlich, sind jedoch nicht ausschließlich und/oder darauf limitiert. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den nachstehenden Darstellungen und Abbildungen um Richtwerte handelt, daher jedoch weder einschränkend noch erschöpfend für die Ausführung der Arbeit sind. Die folgenden Zeichnungen sind Teil der illustrativen Darstellung:

• Tafel 1/11 - Abb. 1 allgemeine axonometrische Darstellung der Erfindung mit allen installierten Vorrichtungen;
• Tafel 2/11 - axonometrische Darstellung der Erfindung mit Elektroventil YV1 und Wasserstandsmesser BL1: Abb. 2 mit niedrigem Wasserstand; Abb. 3 mit Höchstwasserstand;
• Tafel 3/11 - Abb. 4 axonometrische Darstellung der Erfindung mit Darstellung des Ablaufventils (VS) und Vorrichtung (YM1);
• Tafel 4/11 - orthogonale Darstellung der Vorrichtung zur Erfassung des Wasserstands (BL1) Abb. 5 mit erreichtem Höchstwasserstand; Abb. 6 mit noch nicht erreichtem Höchstwasserstand;
• Tafel 5/11 - Abb. 7 elektrischer Schaltplan für den Betrieb der Vorrichtung zur Erfassung des Wasserstands;
• Tafel 6/11 - Abb. 8 orthogonale Darstellung mit mehrfachen Ansichten des Trägers des Elektromotors (M), des Untersetzungsgetriebes und der elektronische Platine, seinerseits Träger der Endschalter SQ1 und SQ2;
• Tafel 7/11 - orthogonale Darstellung mehrfacher Ansichten der Vorrichtung YM1: Abb. 9 mit vollständig geschlossenem Ablaufventil; Abb. 11 mit vollständig offenem Ablaufventil; Abb. 10 mit Ablaufventil in mittlerer Position;
• Tafel 8/11 - Abb. 12 Darstellung des elektrischen und elektronischen Schaltplans für den Betrieb des Elektromotors (M), mit dem die. Vorrichtung YM1 ausgestattet ist;
• Tafel 9/11 - Abb. 13 axonometrische Darstellung der Betätigungsplatte (PN) für die Kontrolle und Steuerung mit separaten und montierten Vorrichtungen;
• Tafel 10/11 - Abb. 14 elektronischer Schaltplan für den Betrieb der Sensoren SB1, SB2 und SB3;
• Tafel 11/11 - Abb. 15 allgemeiner elektrischer und elektronischer Schaltplan;

Praktische Realisierung der Erfindung

[0021] Um die Erfindung zu realisieren, ist es notwendig, von einem normalen Spülkasten ohne Wasserhahn mit Schwimmer und mit einem einfachen (nicht mit mehrfacher Wasserleistung) Ablaufventil (VS) komplett mit Überlaufrohr ausgestattet auszugehen. Im Inneren des Spülkastens, vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise, wird auf der linken Seite im oberen Bereich (immer oberhalb des vom Wasser erreichbaren Höchststands) das Elektroventil (YV1) installiert, das an der Innenwand des Spülkastens mit Hilfe eines eigens dazu bestimmten Trägers befestigt sein muss, der normalerweise vom Hersteller des Elektroventils mitgeliefert wird. In der Nähe des Elektroventils (YV1), rechts, wird die Vorrichtung für die Kontrolle des Wasserstands (BL1) installiert, und zwar durch Befestigung an der oberen Innenwand oberhalb des Höchstwasserstands mit Hilfe der entsprechenden Träger, das Rohr, das die bewegliche Stange mit dem Schwimmer enthält und in dem diese läuft; oberhalb des festen Rohrs, wird in entsprechendem Abstand die elektronische Platine des Stromkreises für den Betrieb des Wasserstandsmessers untergebracht (BL1), wo sich der slotted optical switch installiert befindet, in dessen Spalt der obere Teil der beweglichen Stange einpassen muss. Auf der rechten Seite des Spülkastens, oben, wird mit Trägern der Speiser (AL) der elektronischen Platinen und der elektromechanischen Vorrichtungen installiert, mit den entsprechenden elektrischen Leitern angeschlossen. Die Vorrichtung (YM1) für die Betätigung des Ablaufventils (VS) wird vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise, oben rechts des Ablaufventils angebracht und an der Innenwand des Spülkastens mit einem Träger befestigt, der den (handelsüblichen) Elektromotor (M) und den gesamten Transformationsmechanismus der Drehbewegung des Motors in alternierender linearer Bewegung, die für die Betätigung des Ablaufventils (VS) notwendig ist, trägt (das Schwungrad kann durch Gewinnung eines Zylinders aus einer Aluminiumstange realisiert werden, aus der ein zentrales Loch praktiziert wird, um das Schwungrad auf den Achsen des Untersetzungsgetriebes zu befestigen und eine umlaufende Aussparung, um die Pleuelstange einzusetzen, auf dem Schwungrad werden auch die Sperrklinken (NI1 und NI2) befestigt; die Pleuelstange wird aus einer Aluminiumstange gewonnen, an deren Enden zwei Löcher herausgearbeitet werden, die dazu dienen, die Pleuelstange an den Stift und an das äußere obere Ende des Ablaufventils anzuschließen). Auf dem Träger der Vorrichtung (YM1) befindet sich im oberen Bereich die elektronische Platine mit dem Relais KA1 und den Endschaltern SQ1 und SQ2 (zwei slotted optical switch) und der Mikroprozessor (MP). Der Mikroprozessor (MP) muss eine eigens für den Betrieb des Spülkastens bestimmte Software enthalten. Die Anordnung der Vorrichtungen für die Realisierung der Erfindung werden dargestellt in Abb. 1, Abb. 2, Abb. 3 und Abb. 4, während der elektrische Basisschaltplan in Abb. 15 dargestellt ist und Abb. 16 das Diagramm der Software-Programmierung illustriert.

[0022] Die Erfindung, so wie sie konzipiert, charakterisiert und dargestellt ist, wird trotzdem für die Interessenten des Erfindungskonzeptes für weitere Veränderungen und Varianten empfänglich sein, und um den Zweck zu erreichen, für den die Erfindung vorausbestimmt ist, können alle auf die Erfindung zurückzuführenden Details falls notwendig und/oder angemessen durch andere technisch äquivalente und für die Erreichung des Zwecks gegen gültige andere Elemente ausgetauscht werden.

[0023] Schließlich wird vorbehalten, dass die verwendeten Materialien, als auch die Formen und unwesentlichen Abmessungen als auch die Positionierung der mechanischen, elektromechanischen, elektrischen und/oder elektronischen Vorrichtungen entsprechend den Anforderungen der Konstruktion und des Marktes irgendwelcher Art sein können, ohne dadurch außerhalb des Bereiches der Patentansprüche zu fallen.

Ansprüche

1. Spülkasten - modifiziert und perfektioniert - für die Spülung des WC-Beckens bestimmt, dargestellt in Abb. 1, d.h. der Spülkasten ist jetzt mit einem Elektroventil (YV1) ausgestattet - gesteuert von dem Mikroprozessor (MP) - um das Wasser im Spülkasten einzufüllen; Vorrichtung mit Schwimmer zur Erfassung des Wasserstands (BL1), die nicht länger direkt auf einen hydraulischen Wasserhahn agiert, sondern vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise und exklusiv auf einen elektronischen Schalter agiert, der bei Erfassung des Höchstwasserstands bzw. bei Bestehen einer Reduzierung des Wasserstands ein eigens dazu bestimmtes Signal an den Mikroprozessor (MP) sendet; Vorrichtung (YM1), die vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise oder exklusiv mit einem Elektromotor (M) gesteuert vom Mikroprozessor (MP) zur Betätigung des Ablaufventils (VS) ausgestattet ist; Betätigungs- und Kontrollplatte ausgestattet mit elektronischen Sensoren - oder elektrischen Tasten - und einem alphanumerischen oder graphischen Display angeschlossen an die elektronische Steuereinheit und an den Mikroprozessor (MP); elektrischer Transformator, der die Netzspannung 220-240 Volt ca in Gleichstromspannung umwandelt vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise oder exklusiv in 12 Volt, um die vorab genannten elektromechanischen und elektronischen Vorrichtungen zu speisen. Das bedeutet, dass der Spülkasten de facto dadurch charakterisiert ist, dass er mit einem Mikroprozessor (MP) ausgestattet ist, der auf einer elektronischen Steuereinheit untergebracht ist, bestehend aus einem oder mehreren elektronischen Platinen, und programmiert mit eigens dazu bestimmten Software, um die oben aufgeführten Vorrichtungen zu betätigen und die in der Beschreibung der Erfindung zitierten Funktionen durchzuführen. Daher fallen die folgenden Funktionen unter die Patentansprüche: die Kontrolle und Verwaltung der Wasserverluste des Spülkastens; die Verwaltung der Wasserzufuhr; die Verwaltung der Spülung, der automatische Spülung für die Auffüllung des Siphons des WC-Beckens und die Vorbereitung der Betriebsparameter über ein für den Benutzer zugängliches Menü.

2. Spülkasten - modifiziert und perfektioniert - entsprechend des Patentanspruchs 1) charakterisiert durch die Tatsache, dass mit Hilfe der installierten Software im Mikroprozessor (MP) es möglich ist, den Wasserverlust des Spülkastens zu erfassen und somit durch die Aktion des Mikroprozessors (MP) es möglich ist, die Zufuhr weiteren Wassers in den Spülkasten zu blockieren, da bei Erfassung eines Wasserverlustes der Mikroprozessor (MP) das Elektroventil (YV1) der Wasserzufuhr blockiert: die Betriebslogik besteht darin, dass die komplette Befüllung des Spülkastens einen bestimmten Zeitraum benötigt, wodurch nach Überschreitung der für die Wasserauffüllung vorgesehenen Zeit und Nichterreichens des Höchstwasserstands innerhalb dieses Zeitraums der Mikroprozessor (MP) kein Signal vom Wasserstandsmesser (BL1) erhält und somit die Software davon ausgeht, dass der Höchstwasserstand nicht innerhalb des voreingestellten Zeitraums aufgrund eines Wasserverlustes des Spülkastens erreicht wurde und an diesem Punkt die Software interveniert, um das Elektroventil (YV1) zu schließen; wenn hingen ein geringer Wasserverlust vorliegt, der es jedenfalls ermöglicht, den Höchstwasserstand innerhalb des für die Wasserzufuhr vorgesehenen Zeitraums zu erreichen, wird konsequenterweise das Elektroventil (YV1) geschlossen, der Wasserlust lässt anschließend den Wasserstand unterhalb des Höchststands absinken, wodurch die Öffnung des Elektroventils für eine erneute Wasserzufuhr hervorgerufen wird: aufgrund dieses geringen Wasserverluste beginnt ein Zyklus von Spülungen (für den Wasserverlust) und Wiederauffüllungen, die lediglich durch die Reparatur der Störung unterbrochen werden kann: trotzdem erfasst die installierte Software im Mikroprozessor (MP) das Vorhandensein dieses Zyklus, und interveniert bereits nach dem zweiten Spül- und Nachfüllzyklus, indem er das Elektroventil (YV1) schließt und den Zufluss weiteren Wassers in den Spülkasten blockiert. Es ist jederzeit möglich, die normale Wasserzufuhr wieder zurück zu stellen, auch wenn der Wasserverlust weiterhin bestehen bleibt, indem einer der auf der Betätigungs- und Kontrollplatte des Spülkastens vorhandenen elektronischen Sensoren oder elektrischen Tasten (SB1-SB2 und SB3) betätigt wird: trotzdem erfasst die Software den bleibenden Wasserverlust und agiert entsprechend. Diese von der Software durchgeführte und hiermit zum Patent angefragte und beanspruchte Funktion verhindert durch die Schließung des Elektroventils (YV1) die Wasserverschwendung, die sich bei unkontrolliertem Wasserverlust immer manifestiert.

3. Spülkasten - modifiziert und perfektioniert - entsprechend dem Patentanspruch 1) charakterisiert durch die Tatsache, dass mit Hilfe der installierten Software im Mikroprozessor (MP) es möglich ist, die für die Spülung notwendige Wasserleistung zu kontrollieren, wodurch die Möglichkeit besteht, zwischen zwei Leistungen zu wählen - einem Minimum und einem Maximum - und einer Modalität als go-stop bekannten Spülung. Innerhalb der beiden Leistungen - Minimum und Maximum - ist es möglich, eine Wasserspülung zu wählen, die von einem bis zu 10 Litern reicht mit einem Intervall (step) von ungefähr einem halben Liter zwischen dem einen und dem anderen Wert (1 - 1,5 - 2 - 2,5 -.... 9 - 9,5 e 10). Die Veränderung der Wasserleistung wird mit Hilfe einer unterschiedlichen Öffnungszeit erzielt (ausgewählt über das Programmierungsmenü) des Ablaufventils (VS) betätigt durch die Vorrichtung (YM1) gesteuert vom Mikroprozessor (MP) und geeigneter weise durch eine für den Betrieb des Spülkastens bestimmte programmierte Software.

4. Spülkasten - modifiziert und perfektioniert - entsprechend dem Patentanspruch 1) charakterisiert durch die Tatsache, dass mit Hilfe der installierten Software im Mikroprozessor (MP) es möglich ist, eine bestimmte Wassermenge in vorab festgelegten Intervallen durchspülen zu lassen (zum Beispiel 10 - 20 - 30 - 40 - 50 Tage) ab der letzten vom Benutzer durchgeführten Spülung: der Zweck dieser Funktion liegt in der Vermeidung., dass der Siphon des WC-Becken während einer längeren Abwesenheit des Benutzers trocken bleibt. Das Zeitintervall wird mit Hilfe des Programmierungsmenüs der Betriebsparameter des Spülkastens ausgewählt.

5. Spülkasten - modifiziert und perfektioniert - entsprechend dem Patentanspruch 1) und charakterisiert durch die Tatsache des Vorhandenseins eines Wasserzufuhrsystems, das von einem Elektroventil (YV1) geregelt wird, welches seinerseits von dem Mikroprozessor (MP) gesteuert wird, und einem Kontrollsystem des Wasserstands im Inneren des Spülkastens bestehend aus Vorrichtung mit Schwimmer (BL1), die elektrische Signale an den Mikroprozessor (MP) sendet.

6. Spülkasten - modifiziert und perfektioniert - entsprechend dem Patentanspruch 1) und 5) charakterisiert durch die Tatsache des Vorhandenseins eines Elektroventils (YV1), vorzugsweise, jedoch nicht exklusiv, vom Typ mit Membrane (wie bei Waschmaschinen verwendet), das die Wasserzufuhr im Spülkasten wie in den Abb. 2, Abb. 3, Abb.4, Abb.5, Abb.6 und Abb. 7 dargestellt, regelt: der Eingang des Elektroventils (YV1) ist an das Wassernetz angeschlossen, während der Ausgang aus dem Elektroventil (YV1) das Wasser direkt in den Spülkasten einfüllt; das Elektroventil (YV1) wird entsprechend den vom Mikroprozessor (MP) erteilten Befehlen aktiviert bzw. deaktiviert, welcher geeigneterweise mit der für den Betrieb des Spülkastens bestimmten Software programmiert ist.

7. Spülkasten - modifiziert und perfektioniert - entsprechend dem Patentanspruch 1) und 5) charakterisiert durch die Tatsache des Vorhandenseins eines Systems zur Erfassung des Wasserstands (BL1) mit mechanischem/elektronischem Betrieb vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise oder exklusiv, bestehend aus einem Rohr, das an der Innenwand des Spülkastens mit enstsprechenden Trägern befestigt ist, in dessen Inneren eine bewegliche Stange axial läuft, die im unteren Bereich mit einem Schwimmer ausgestattet ist, der die bewegliche Stange entsprechend den Veränderungen des Wasserstands im Inneren des Spülkastens bewegt, während der obere Bereich der beweglichen Stange sich konform verhält, indem sich bei Erreichen des Höchstwasserstand das äußere obere Ende der beweglichen Stange in die entsprechende Aussparung einpasst, die sich auf der elektronischen - slotted optical switch genannten - Vorrichtung befindet, um den von der Photodiode abgegebenen und von einem Phototransistor empfangenen Lichtstrahl aufzunehmen und zu unterbrechen. Die Unterbrechung des Lichtstrahls verursacht die Veränderung des Signals am Ausgang des Phototransistors, der den entsprechend programmierten Mikroprozessor (MP) steuert, welcher seinerseits das Elektroventil (YV1) entsprechend dem vom Phototransistor empfangenen Signal steuert: wenn das Licht den Phototransistor erreicht, wird das Signal an den Mikroprozessor (MP) gesendet, der interveniert und das Elektroventil (YV1) öffnet, während wenn das Licht den Phototransistor nicht erreicht, wird an den Mikroprozessor (MP) ein gegenteiliges Signal gesendet, woraufhin der Mikroprozessor (MP) interveniert und das Elektroventil (YV1) schließt. Der slotted optical switch befindet sich auf einer entsprechenden elektronischen Platine, die im Inneren des Spülkastens so untergebracht ist, dass sich der obere Teil der beweglichen Stange in die Aussparung des slotted optical switch einpasst, sobald der Höchstwasserstand erreicht ist.

8. Spülkasten - modifiziert und perfektioniert - entsprechend dem Patentanspruch 1) und charakterisiert durch die Tatsache, dass das Ablaufventil (VS) des für die Spülung des WC-Beckens bestimmten Wassers vorzugsweise, jedoch dadurch nicht notwendigerweise oder exklusiv durch eine in Abb. 1(b) Abb. 4 dargestellte Vorrichtung (YM1) betätigt wird, gesteuert vom Mikroprozessor (MP) Abb. 9(i) durch die entsprechende im Mikroprozessor (MP) installierte Software. Die Vorrichtung (YM1) besteht vorzugsweise, jedoch nicht exklusiv, aus einem Elektromotor (M) Abb. 4(a) und Abb. 9(a) ausgestattet mit einem Untersetzungsgetriebe Abb. 10(b) und einem Mechanismus - Schwungrad Abb. 10(b), Stift Abb. 9(d) und Pleuelstange Abb. 9(e) - der die Drehbewegung des Motors in eine geeignete alternierende lineare Bewegung umwandelt und für die Betätigung des Ablaufventil (VS) 11(f) und Abb. 4(h) notwendig ist, wie in den Abb. 9, Abb. 10 und Abb. 11 dargestellt: der Elektromotor (M) wird vom Mikroprozessor (MP) gesteuert mittels Mediation der installierten Software, wenn der Benutzer die elektronischen Sensoren oder die elektrischen Tasten betätigt, die dazu bestimmt sind, den Input des Benutzers zu erfassen. Die Rotation des Schwungrades ist von zwei Endschaltern SQ1 und SQ2 Abb. 8 auf einen Radius von 180 Grad limitiert, wodurch eine Versetzung des Stiftes des Ablaufventils von einem unteren toten Punkt auf den oberen toten Punkt erfolgt und umgekehrt wie in den Abb. 9, Abb.10 und Abb. 11 dargestellt: der elektrische Schaltplan des Betriebs der Vorrichtung (YM1) ist in den Abb. 12 und Abb. 15 dargestellt.

9. Spülkasten - modifiziert und perfektioniert - entsprechend dem Patentanspruch 1) und charakterisiert durch die Tatsache des Vorhandenseins einer Betätigungsplatte für die Steuerung und Kontrolle der eigentlichen Funktionen des Spülkastens, ausgestattet mit alphanumerischem oder graphischem Display irgendwelcher Abmessung und Farbe, von der in Abb. 13 eine mögliche Realisierung illustriert ist. Das Display Abb. 13(b) dient dazu, dem Benutzer den Betriebszustand des Spülkastens mitzuteilen, und um die Anzeige und die Auswahl der Betriebsparameter des Spülkastens mit Hilfe des Programmierungsmenüs zu ermöglichen.

10. Der modifizierte und perfektionierte Spülkasten entsprechend den Patentansprüchen 1), 2), 3), 4), 5), 6), 7), 8) und 9) charakterisiert durch die Tatsache, konform zu sein mit dem, was im beschreibenden Teil dargelegt und illustriert wurde, mit der Präzisierung, dass das Dargelegte und Illustrierte für die spezifischen Zwecke die bevorzugte Lösung repräsentiert, jedoch daher nicht exklusiv und erschöpfend für die Erfindung ist, da Formen und Abmessungen jedwelcher Art entsprechend den Notwendigkeiten der Konstruktion und den Anforderungen des Marktes sein können. Für die Realisierung der Erfindung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Angemessenheit und der Verfügbarkeit des Marktes können äquivalente oder den beschriebenen ähnliche mechanische, elektromechanische, elektrische und elektronische Elemente verwendet werden, ohne daher aus dem Bereich der selben Erfindung zu fallen und ohne diese zu umgehen. Daher besteht der Hauptzweck, der dieser Erfindung zu Grunde liegt darin, die installierten Vorrichtungen unter Verwendung eines Mikroprozessors (MP) funktionieren zu lassen und die beanspruchten Funktionen zu übermitteln und zu verwalten, welcher in der aus einer oder mehreren elektronischen Platinen bestehenden elektronischen Steuereinheit installiert ist und in geeigneter Weise mit einer für den Betrieb des intelligenten Spülkastens entsprechenden Software programmiert ist.

Zeichnung