Sicherungseinrichtung

Abstract

 Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung (8) zur Sicherung eines mit einem Drückerhalsansatz (5) drehbar aufgenommenen Drückers (1) für einen Beschlag (40) in eine axiale Richtung und in eine Umfangsrichtung, insbesondere für eine Rosetteneinrichtung (2) eines Tür- und/oder Fensterbeschlags, wobei Hochhaltemittel (33) in der Sicherungseinrichtung (8) integriert ausgebildet sind, um im eingebauten Zustand den Drücker (1) in einer Hochhalteposition zu halten und um den Drücker (1) nach einer Betätigung des Drückers (1) in die Hochhalteposition zurückzustellen. Weiter betrifft die Erfindung einen Beschlag (40) mit einer erfindungsgemäßen Sicherungseinrichtung (2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung zur Sicherung eines mit einem Drückerhalsansatz drehbar aufgenommenen Drückers gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Weiter betrifft die Erfindung einen Beschlag mit einer Sicherungseinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 10.

[0002] Derartige Sicherungseinrichtungen und Beschläge, insbesondere für Türen und Fenster, sind allgemein bekannt.

[0003] Aus der DE 10 2006 047 702 A1 ist beispielsweise ein Türbeschlag bekannt. Der Türbeschlag umfasst einen Basisbeschlag, der insbesondere eine Basisrosette umfasst, und ist zur Montage an einem Türblatt geeignet. Weiter umfasst der Türbeschlag eine Unterrosette zum Lagern eines Türgriffes, die mit dem Basisbeschlag in drehfesten Eingriff bringbar ist, einen zwischen dem Basisbeschlag und der Unterrosette angeordneten Rückholmechanismus zum Hochdrücken des Türgriffes und eine Abdeckrosette zum Schutz des Basisbeschlags und zur Bereitstellung einer Dekorfunktion. Hierbei ist eine zum wiederholten Öffnen ausgebildete Rastfeder zur einrastenden Fixierung des Türgriffes in den Basisbeschlag drehfest aufgenommen. Weiter ist in der Unterrosette zum Zugriff von vorn auf die Rastfeder eine Ausnehmung ausgebildet. Zudem ist die Rastfeder mit einem Standardwerkzeug, insbesondere mit einem Schraubendreher, von vorne zu öffnen. Der Aufbau dieses Beschlags ist komplex ausgebildet mit relativ vielen Einzelteilen, welche einen hohen Montageaufwand erfordern.

[0004] Weiter ist aus der EP 0 406 566 B1 eine Drehhandhabe, insbesondere ein Fenstergriff, bekannt. Die Drehhandhabe umfasst unten einen Ansatz mit einem Wulst aufweisenden Griffhals und einen an letzteren oben anschließenden Griff-Hauptteil auf. Weiter umfasst die Drehhandhabe eine von Schraubenlöchern durchsetzte Anschlagplatte, die eine zentrische Buchse zur Führung des an ihr drehbar und axialfest anbringbaren Griffhalses hat, der mit einem Vierkantloch zur formschlüssigen Aufnahme eines Betätigungs-Vierkants versehen ist. Der Griffhals-Ansatz ist durch Einstecken in die Buchse an bzw. in ihr sowohl in Umfangs- als auch in Axialrichtung federnd verrastbar. Auch dieser Aufbau ist relativ komplex mit vielen einzelnen Funktionseinheiten aufgebaut, welche einen hohen Montageaufwand erfordern. Zudem weist eine derartige Drehhandhabe üblicherweise keinen Rückstell- oder Hochhaltemechanismus für einen Griff auf.

[0005] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherungseinrichtung und einen Beschlag zu schaffen, welche einen einfacheren Aufbau ermöglichen. Insbesondere ist es eine Aufgabe, eine Funktionsintegration von mehreren Funktionseinheiten zu bewerkstelligen, so dass ein baukastenartiger Beschlag realisierbar ist, der vor Ort montierbar ist und der Beschläge mit geringen Bauhöhen ermöglicht.

[0006] Die vorstehende(n) und weitere Aufgaben werden gelöst durch eine Sicherungseinrichtung gemäß Anspruch 1 und einen Beschlag gemäß Anspruch 10. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0007] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass bei einer Sicherungseinrichtung zur Sicherung eines mit einem Drückerhalsansatz drehbar aufgenommenen Drückers für einen Beschlag in eine axiale Richtung und in eine Umfangsrichtung, insbesondere für eine Rosetteneinrichtung eines Tür- und/oder Fensterbeschlags, Hochhaltemittel in der Sicherungseinrichtung integriert ausgebildet sind, um im eingebauten Zustand den Drücker in einer Hochhalteposition zu halten und um den Drücker nach einer Betätigung des Drückers in die Hochhalteposition zurückzustellen.

[0008] Die Sicherungseinrichtung umfasst Mittel zur axialen und in eine Umfangsrichtung drehfesten Sicherung eines Drückerhalses. Die axiale Richtung ist dabei die Richtung, in welcher der Drücker in die Rosetteneinrichtung eingesteckt wird, das heißt die Richtung der Achse, um welche der Drücker schwenkbar ist. Die Umfangsrichtung ist entsprechend die Drehrichtung, in welche der Drücker verschwenkt wird. Der Drückerhals wird durch einfaches Einstecken in die Sicherungseinrichtung axial und drehfest gesichert, wobei zumindest ein Teil der Mittel zur Sicherung während des Einschiebens elastisch nachgeben und dann entsprechend mit einer Rückstellkraft gegen ein Herausziehen des Drückers wirken kann. Die Sicherung kann dabei formschlüssig, kraft- und/oder reibschlüssig oder stoffschlüssig erfolgen, wobei bevorzugt mindestens eine Sicherung in eine Richtung formschlüssig erfolgt.

[0009] Die Hochhaltemittel sind so ausgebildet, dass sie stets bestrebt sind, den Drücker in dessen Hochhalteposition, das heißt im eingebauten Zustand in dessen unbetätigte Position, auch gegen die Gewichtskraft des Drückers, zu bringen. Bevorzugt umfassen die Hochhaltemittel hierzu mindestens eine Federeinheit, genauer eine Feder-Speicher-Einheit, welche eine Rückstellkraft aufbringt, um den Drücker entsprechend zu positionieren bzw. hochzuhalten. Das Hochhalten (oder Rückstellen) erfolgt dabei entgegen einer Dreh- oder Betätigungsrichtung des Drückers, so dass der Drücker nach seiner Betätigung in die unbetätigte oder Hochhalteposition, z. B. in horizontaler Stellung, verbleibt bzw. zurückgestellt wird. Bei Betätigung des Drückers werden die Hochhaltemittel entsprechend gespannt, so dass nach der Betätigung die Rückstellung des Drückers erfolgt. Im Gegensatz zu Einrichtungen gemäß dem Stand der Technik sind gemäß der vorliegenden Erfindung die Hochhaltemittel in die Sicherungseinrichtung (oder umgekehrt) integriert, das heißt, die Sicherungseinrichtung und die Hochhaltemittel bilden eine gekoppelte, miteinander direkt in Wirkverbindung stehende Einheit. Dabei ist mindestens ein Bauteil oder eine Komponente so ausgebildet, dass diese ein Bestandteil sowohl der Sicherungseinrichtung als auch der Hochhaltemittel ist.

[0010] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Sicherungseinrichtung mindestens eine Axialsicherung und mindestens eine Umfangssicherung aufweist, wobei die Hochhaltemittel in der Umfangssicherung integriert ausgebildet sind. Das heißt, die Sicherungseinrichtung, genauer die Umfangssicherung und die Hochhaltemittel, weisen zumindest ein gemeinsames Bauteil auf. Entsprechend sind die Hochhaltemittel und die Umfangssicherung über das zumindest eine gemeinsame Bauteil miteinander gekoppelt.

[0011] In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Hochhaltemittel eine vorspannbare Federeinheit und eine Hochhalteeinrichtung umfassen, wobei im zusammengebauten Zustand die Federeinheit vorgespannt auf die Hochhalteeinrichtung einwirkt. Die Betätigung des Drückers erfolgt in eine Dreh- bzw. Umfangsrichtung. Entsprechend wirken die Hochhaltemittel in bzw. entgegen der Umfangsrichtung, um den Drücker zurückzustellen. Das heißt, die Federeinheit wird in Drehrichtung des Drückers vorgespannt. Entsprechend wirkt die Federeinheit im vorgespannten Zustand gegen die Drehrichtung, um den Drücker zurückzustellen. Die Federeinheit kann jede beliebige Federeinheit sein. Bevorzugt umfasst die Federeinheit mindestens eine Druckfeder, genauer eine Spiral-Druckfeder. Die Spiral-Druckfeder wirkt dabei radial zur Umfangs- oder Drehrichtung. Über die Hochhalteeinrichtung wird die von der Feder ausgeübte Kraft entsprechend umgelenkt und/oder übertragen, um eine Wirkung in Drehrichtung zu erzeugen. Bevorzugt erfolgt diese Übertragung oder Umlenkung über ein Schieberelement mit abgeschrägten Flächen. Die Flächen stehen hierbei in einem Winkel ungleich 0°, 90°, 180°, 270° und/oder 360° zu der Wirkrichtung der Feder. Bevorzugt bilden die Flächen und die Wirkrichtung der Feder einen Winkel von etwa 30° bis 60°, insbesondere etwa 45°. Vorzugsweise umfasst die Federeinheit mehrere Federn, insbesondere vier Federn, welche auf das Schieberelement, bevorzugt auf zwei Schieberelemente mit je mindestens einer, bevorzugt zwei schrägen Flächen wirken.

[0012] Deshalb sieht eine Ausführungsform vor, dass die Hochhalteeinrichtung mindestens ein bewegbares Schieberelement umfasst, welches sich bei Betätigung des Drückers entgegen der Vorspannung der Federeinheit bewegt. Bevorzugt sind zwei gegenüberliegende, entgegengesetzte wirkende Schieberelemente vorgesehen. Die Schieberelemente weisen je zwei schräge Flächen in Relation zu der Wirkrichtung der Federeinheiten auf und sind V-förmig zueinander ausgebildet. Zum Zusammenwirken mit den Federeinheiten weisen die Schieberelemente Aufnahmeöffnungen für die Federeinheiten auf, so dass diese zumindest in einer Richtung sicherbar sind. Für eine entsprechende Vorspannung der Federeinheiten sind die Federeinheiten axial durch die Schieberelemente und ein gegenüberliegendes Bauelement, zum Beispiel ein Gehäuse, eine Lasche oder dergleichen, spannbar. Die Schieberelemente bewegen sich bei einer Betätigung des Drückers bzw. dem Rückstellen in zueinander entgegengesetzte Richtungen aufeinander zu bzw. voneinander weg.

[0013] Die integrierte Bauweise von Sicherungseinrichtung und Hochhaltemitteln ist, insbesondere über eine Scheibe, realisiert. Deshalb ist in einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Umfangssicherung eine im Wesentlichen formschlüssig und/oder spielfrei den Drückerhalsansatz in einer Öffnung in Umfangsrichtung sichernd aufnehmende Scheibe umfasst, welche mit dem Schieberelement zusammenwirkt. Die Scheibe ist außen an ihrem Umfang im Wesentlichen komplementär zu den Schieberelementen ausgebildet, das heißt zusammenwirkend mit den Flächen der Schieberelemente. Innen ist die Scheibe umfänglich komplementär zu einem Drückerhals ausgebildet. Die Ausbildung der entsprechenden Konturen ist in beiden Fällen nicht rotationssymmetrisch. Durch die nicht rotationssymmetrische Ausformung wird, insbesondere im Zusammenwirken mit dem Drückerhals, eine im Wesentlichen formschlüssige, vorzugsweise auch spielfreie Verbindung realisiert. Bei einem Drehen des Drückers folgt die Scheibe dieser (Dreh-)Bewegung. Dabei werden die im Eingriff mit der Scheibe stehenden Schieberelemente gegen die Kraft der Federeinheit nach außen gedrückt. Über die Schrägen der Schieberelemente wird die Drehkraft in eine Radialkraft umgelenkt und/oder übertragen, welche die Federeinheiten vorspannt. Nach Ende der Betätigung, das heißt bei einer Drehung maximal etwa um 45° und Loslassen des Griffes, bewirkt die Spannung der Federeinheiten, genauer die Rückstellkraft der Federeinheiten, dass die Schieberelemente sich zueinander in Richtung der Scheibe bewegen und die Scheibe über die Umlenkung durch die schrägen Flächen in deren Ursprungsposition zurückbewegt wird.

[0014] Um dieses Zusammenwirken zu realisieren, ist in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass das Schieberelement die Scheibe zumindest teilweise umgibt, um die Kraftübertragung von der drückerbetätigbaren Scheibe auf das über die Federeinheit vorgespannte Schieberelement und umgekehrt zu bewirken.

[0015] Dieses Zusammenwirken wird bevorzugt realisiert dadurch, dass die Scheibe umfänglich mindestens einen Vorsprung oder einen Vorsprungsbereich aufweist, welcher von einer korrespondierenden Ausnehmung des Schieberelementes kontaktierend umgeben ist, um eine Kraftübertragung zu bewirken. Die Ausnehmung definiert die schrägen Flächen des Schieberelementes. Der Vorsprung(-sbereich) der Scheibe ist korrespondierend zu der Ausnehmung des Schieberelementes ausgebildet. Das Schieberelement und die Scheibe stehen somit miteinander im Eingriff.

[0016] Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass die Axialsicherung mindestens ein bewegbares Halteelement und mindestens eine auf das Halteelement einwirkende, vorspannbare Federeinheit aufweist, welche im betriebsbereiten Zustand das Halteelement radial zu der axialen Richtung drückt. Bei einem Einschieben eines Drückers wird das Halteelement dabei radial weg von dem Drücker gegen die Kraft der Federeinheit bewegt, so dass ein leichtes Einschieben des Drückers realisierbar ist. Bei eingeschobenem Drücker wirkt die Rückstellkraft der Federeinheit auf das Halteelement, welches wiederum gegen den Drücker wirkt und ein axiales Herausziehen verhindert.

[0017] In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteelement an einem Ende entgegengesetzt zu der Federeinheit einen Vorsprung aufweist, welcher für eine axiale Sicherung zum Eingriff in die umlaufende Nut des Drückerhalsansatzes ausgebildet ist. Auf diese Weise wird ein formschlüssiges Einrasten des Drückers realisiert. Über das Einrasten lässt sich neben der axialen Sicherung auch ein axialer Anschlag realisieren, so dass der Drücker sich nur um ein vordefiniertes Maß einschieben lässt, nämlich genau bis zum Einrasten. Nach dem Einrasten ist ein Drehen des Drückers möglich, da der Vorsprung des Halteelementes in die umlaufende oder zumindest teilweise umlaufende Nut einrastet, welche eine Drehbewegung, genauer eine Schwenkbewegung zulässt. Über die Länge der zumindest teilweise umlaufenden Nut lässt sich zudem ein Anschlag für die Drehbewegung des Drückers realisieren. Es können mehrere Halteelemente und/oder mehrere Vorsprünge vorgesehen sein, welche entsprechend in mehrere teilweise umlaufende Nuten oder eine über den gesamten Umfang umlaufende Nut eingreifen.

[0018] Die Erfindung schließt weiter die technische Lehre ein, dass bei einem Beschlag, insbesondere einem Tür- und/oder Fensterbeschlag, ein Drücker mit einem eine umlaufende Nut aufweisenden Drückerhalsansatz und eine Rosetteneinrichtung zur drehbaren Aufnahme des Drückers über den Drückerhalsansatz umfasst sind, wobei die Rosetteneinrichtung die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung umfasst.

[0019] Der Beschlag, insbesondere der Türbeschlag, wird an einem (Tür-)Flügel befestigt, um diesen zu bewegen und absperrbar bzw. abschließbar zu gestalten. Hierzu weist der Beschlag unter anderem einen Drücker sowie eine Einrichtung zur Anbringung des Drückers an dem Türflügel, zum Beispiel eine Rosetteneinrichtung, auf.

[0020] Um den Drücker, der beispielsweise als dreh- oder schwenkbarer Hebel ausgebildet ist, in der Rosetteneinrichtung aufzunehmen und zu sichern, weist der Drücker einen Drückerhals(-ansatz) mit der umfänglich verlaufenden Nut oder mehreren Nuten auf. Weiter weist der Drückerhals(-ansatz) Abflachungen oder Flächen auf, so dass eine nicht rotationssymmetrische (Außen-)Kontur des Drückerhalsansatzes realisiert ist. Der Drückerhals wird in eine komplementäre Öffnung der Rosetteneinrichtung gesteckt, wobei die Sicherungseinrichtung den Drückerhals axial und drehfest in der Rosetteneinrichtung sichert. Hierzu rastet eine Axialsicherung zumindest teilweise in der umlaufenden Nut ein. Durch die komplementären Konturen des Drückerhalses und der korrespondierenden Öffnung ist eine im Wesentlichen formschlüssig drehfeste Verbindung realisiert.

[0021] Der Drücker lässt sich einfach in die Öffnung vor Ort einstecken und wird durch die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung gesichert. Dabei bewirkt die Sicherungseinrichtung eine umfänglich drehfeste und axiale Sicherung des Drückers in/an der Rosetteneinrichtung. Durch die integrierten Hochhaltemittel wird der Drücker stets in einer betriebsbereiten Position, der Hochhalteposition, gehalten oder nach einer Betätigung in diese gebracht.

[0022] Um den Drücker von der Rosetteneinrichtung zu lösen, weist die Rosetteneinrichtung einen entsprechenden Zugriff oder Durchbruch auf. Der Zugriff ist als Öffnung ausgebildet, welche einen Durchlass zu mindestens einer der Federeinheiten realisiert. Durch den Zugriff kann gegen die Vorspannung der entsprechenden Federeinheit eingewirkt werden, um so ein Lösen des Drückers zu realisieren.

[0023] Um den optischen Gesamteindruck des Beschlages nicht negativ zu beeinträchtigen, ist der Zugriff mittels einer Abdeckrosette von außen abdeckbar.

[0024] Aufgrund der integrierten Bauweise ist es möglich, einen Beschlag mit einer geringen Bauhöhe zu realisieren. In einem Ausführungsbeispiel ist die Bauhöhe der Rosetteneinrichtung, gemessen von dem Türblatt in senkrechte (d. h. normale) Richtung dazu, kleiner als 12 mm. Insbesondere liegt die Bauhöhe in dem Bereich von größer gleich 7 mm bis kleiner gleich 12 mm, weiter bevorzugt von größer gleich 8 mm bis kleiner 11 mm und bevorzugt bei etwa 9 mm.

[0025] Durch die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung mit den in die Sicherungseinrichtung integrierten Hochhaltemitteln lässt sich diese geringe Bauhöhe realisieren. Hierzu ist es bevorzugt, dass der Drückerhalsansatz zumindest teilweise einen nicht rotationssymmetrischen Bereich aufweist und die Öffnung der Scheibe einen dazu komplementären, den entsprechenden Bereich des Drückerhalsansatzes aufnehmenden Bereich aufweist, um eine im Wesentlichen formschlüssige Umfangssicherung des Drückers zu bewirken. Dabei sind die komplementären Bereiche so ausgebildet, dass eine möglichst spielfreie Aufnahme des Drückerhalsansatzes in der Öffnung gewährleistet ist.

[0026] Die in die Sicherungseinrichtung integrierten Hochhaltemittel umfassen bevorzugt zwei Schieberelemente, welche gegenüberliegend angeordnet sind. Diese wirken unter Mitwirkung von Federeinheiten wie Druckfedern mit der Scheibe, welche die Öffnung aufweist, zusammen.

[0027] Weitere die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben oder ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, welches in den Figuren schematisch dargestellt ist. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiven Einzelheiten, räumliche Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

[0028] Es zeigen:

Fig. 1:

eine perspektivische Ansicht eines Drückers vor dem Einsetzen in eine Rosetteneinrichtung,

Fig. 2:

vergrößert einen Ausschnitt von Fig. 1,

Fig. 3:

perspektivisch eine Explosionsdarstellung der Rosetteneinrichtung mit der Sicherheitseinrichtung von oben,

Fig. 4:

perspektivisch eine Explosionsdarstellung der Rosetteneinrichtung mit der Sicherheitseinrichtung von unten,

Fig. 5:

perspektivisch den Drücker und die Rosetteneinrichtung aus einer seitlichen Perspektive,

Fig. 6:

perspektivisch einen Beschlag mit einem Werkzeug bei einer Demontage.

[0029] Fig.1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Drückers 1 vor dem Einsetzen in eine Rosetteneinrichtung 2. Der Drücker 1 ist als Türdrücker, genauer als Rohrtürdrücker ausgebildet und weist einen Drückerhauptteil 3 und einen Drückerhals 4 auf. Der Drückerhauptteil 3 und der Drückerhals 4 sind in einem Winkel zueinander angeordnet, der vorliegend etwa 90° beträgt. Entlang des Drückerhalses 4 verläuft etwa mittig eine nicht dargestellte Dreh- oder Schwenkachse, um welche der Drücker 1 für eine Betätigung nach Einsetzen in die Rosetteneinrichtung 2 dreh- oder schwenkbar ausgebildet ist. An dem entgegengesetzt zu dem Drückerhauptteil 3 angeordneten Ende des Drückerhalses 4 weist der Drückerhals 4 einen Drückerhalsansatz 5 auf, der zur Aufnahme in der Rosetteneinrichtung 2 ausgebildet ist. Der Drückerhalsansatz 5 ist im Wesentlichen zylindrisch oder ringzylindrisch ausgebildet, wobei zwei Flächen 6 (von denen nur eine sichtbar ist) abgeflacht daran ausgebildet sind, so dass eine nicht rotationssymmetrische (Außen-)Kontur des Drückerhalsansatzes 5 realisiert ist. Zusätzlich weist der Drückerhalsansatz 5 eine umlaufende Nut 7 auf. Mit dem Drückerhalsansatz 5 wird der Drücker 1 in der Rosetteneinrichtung 2 aufgenommen.

[0030] Zu diesem Zweck weist die Rosetteneinrichtung 2 eine korrespondierende Sicherungseinrichtung 8 auf, welche detaillierter in Fig. 2 beschrieben wird.

[0031] Fig. 2 zeigt vergrößert einen Ausschnitt von Fig. 1. In diesem Ausschnitt ist der Bereich des Drückerhalsansatzes 5 und der Rosetteneinrichtung 2 vergrößert dargestellt. Die Rosetteneinrichtung 2 weist zur Aufnahme des Drückerhalsansatzes 5 die Sicherungseinrichtung 8 auf. Die Sicherungseinrichtung 8 umfasst eine Axialsicherung 9 und eine Umfangssicherung 10.

[0032] Die Axialsicherung 9 sichert den Drücker 1 gegen ein axiales Lösen in Richtung der Dreh- oder Schwenkachse. Hierzu weist die Axialsicherung 9 mehrere in die umlaufende Nut 7 des Drückerhalsansatzes 5 einrastbare Vorsprünge 11 auf, welche weiter unten noch näher beschrieben werden.

[0033] Die Umfangssicherung 10 sichert den Drücker 1 drehfest in der Rosetteneinrichtung 2, so dass ein Verdrehen des Drückers 1 relativ zu dem aufnehmenden Teil der Umfangssicherung 10 verhindert ist. Hierzu weist die Umfangssicherung 10 eine weiter unten detaillierter beschriebene Scheibe 12 mit einer Öffnung 13 auf. Die Öffnung 13 ist komplementär zu dem Drückerhalsansatz 5, genauer der Außenkontur des Drückerhalsansatzes 5 ausgebildet, das heißt, mit einem im Wesentlichen kreisrunden Öffnungsquerschnitt, der korrespondierend zu den Flächen 6 des Drückerhalsansatzes 5 abgeflacht geformt ist. Somit weist die Öffnung 13 ebenfalls wie der korrespondierende Drückerhalsansatz 5 einen nicht rotationssymmetrischen Querschnitt auf. Der Drückerhalsansatz 5 kann so im Wesentlichen formschlüssig und spielfrei in der Öffnung 13 drehfest aufgenommen werden.

[0034] Der detaillierte Aufbau der Drücker-Rosetteneinrichtung-Anordnung ist in Fig. 3 beschrieben.

[0035] Fig. 3 zeigt perspektivisch eine Explosionsdarstellung der Rosetteneinrichtung 2 mit der Sicherheitseinrichtung 8 von oben. Die Rosetteneinrichtung 2 umfasst ein Rosettenkörper 14, der als Gehäuse für die Rosetteneinrichtung 2 fungiert. Der Rosettenkörper 14 ist im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet, wobei dieser etwa zentrisch eine zylindrische Durchgangsöffnung 15 aufweist. An den in Längsrichtung betrachteten Enden weist der Rosettenkörper 14 entsprechend ausgebildete Endbereiche 16 auf, welche zur Aufnahme weiterer Bauteile ausgebildet sind. Die beiden Endbereiche 16 sind dabei im dargestellten Ausführungsbeispiel spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Jeder Endbereich 16 weist eine Aussparung 17 auf, welche im Wesentlichen kreisförmig gestaltet ist, wobei die Achsen der Aussparungen 17 parallel zu der Zentralachse der Durchgangsöffnung 15 und in Längsrichtung fluchtend mit dieser angeordnet sind. Die Aussparungen 17 sind zur Aufnahme je einer korrespondierenden Befestigungsbuchse 18 zur Befestigung an einem nicht dargestellten Türblatt ausgebildet. Die Befestigungsbuchsen 18 können so aufgenommen werden, dass sie etwa bündig mit einer entsprechenden Oberfläche des Rosettenkörpers 14 abschließen.

[0036] Weiter weisen die Endbereiche 16 jeweils einen Schlitz 19 für ein korrespondierendes Halteelement 20 auf, welches vorliegend als Halteklammer ausgebildet ist. Das Halteelement 20 ist durch den Schlitz 19 zumindest teilweise in den Rosettenkörper 14 einschiebbar, so dass ein Vorsprung oder mehrere Vorsprünge 21 des Halteelements 20 in die Durchgangsöffnung 15 hervorragen. Dabei wird das Halteelement 20 jeweils in dem Schlitz 19 geführt.

[0037] Weiterhin weist der Rosettenkörper 14 an den Endbereichen 16 sich in Längsrichtung erstreckende, seitliche Bohrungen 22 zur Aufnahme von Federeinheiten 23, die vorliegend als Spiraldruckfedern ausgebildet sind, auf. Die Bohrungen 22 verlaufen im Wesentlichen parallel zu dem Schlitz 19.

[0038] An der zentrischen Durchgangsöffnung 15 ist ein Führungsansatz 24 ausgebildet, welcher durch einen aufsteckbaren Abdeckring 25 abdeckbar ist.

[0039] An den Rosettenkörper 14 ist in der Fig. 3 von unten ein Rosettenunterteil 26 anbringbar. Dieses weist an seinen zwei Enden in Längsrichtung betrachtet vier abgewinkelte Laschen 27 auf, welche den Endbereichen 16 beim Zusammenbau gegenüberliegen.

[0040] Ebenfalls mittig weist das Rosettenunterteil 26 eine zentrische Durchgangsbohrung 28 auf, welche im zusammengebauten Zustand konzentrisch zu der Durchgangsöffnung 15 ausgebildet ist. In diese Durchgangsbohrung 28 ist eine korrespondierende Führungsbuchse 29 einsetzbar.

[0041] Die Halteelemente 20 mit den Vorsprüngen 21 bilden zusammen mit jeweils einer hier nicht dargestellten Federeinheit die Axialsicherung 9. Die Umfangssicherung 10 und die Hochhaltemittel 33 sind in Fig. 4 beschrieben.

[0042] Fig. 4 zeigt perspektivisch eine Explosionsdarstellung die Rosetteneinrichtung 2 mit der Sicherheitseinrichtung 8 von unten. Zur besseren Übersicht sind nicht alle Teile der Fig. 3 nochmals aufgeführt. Fig. 4 zeigt das Rosettenunterteil 26 und den Rosettenkörper 14. Der Rosettenkörper 14 weist in Richtung Rosettenunterteil 26 eine Aufnahme 30 für die Umfangssicherung 10 auf. Zudem sind in dem Rosettenkörper 14 Aufnahmekammern 31 für die Federeinheit 32 ausgebildet, welche mit den Halteelementen 20 der Axialsicherung 9 zusammenwirken. Die Federeinheiten 32 sind als Blattfeder ausgebildet, welche in die flügelprofilartigen Aufnahmekammern 31 einsetzbar sind. In Fig. 4 sind auch die Federeinheiten 23, welche als Spiraldruckfeder ausgebildet sind, in die entsprechenden Bohrungen 22 eingesetzt.

[0043] In die Umfangssicherung 10 sind Hochhaltemittel 33 integriert. Die Umfangssicherung 10 und die Hochhaltemittel 33 umfassen die Federeinheiten 23, mindestens einen, vorliegend zwei, Schieberelemente 34, und die Scheibe 12 mit der Durchgangsöffnung 13. Die Umfangssicherung 10 mit den integrierten Hochhaltemitteln 33 ist in die Aufnahme 30 einsetzbar und somit sandwichartig zwischen dem Rosettenkörper 14 und dem Rosettenunterteil 26 angeordnet. Die Aufnahme 30 und die Anordnung aus Scheibe 12 und den beiden Schieberelementen 34 sind passend zueinander, vorliegend im zusammengefügten Zustand etwa quaderförmig ausgebildet. Die Schieberelemente 34 weisen an ihren Seiten in Längsrichtung, das heißt vor Kopf, Aufnahmeöffnungen 35 für die Federeinheiten 23 auf, welche durch die Bohrungen 22 hindurchgesteckt in diese Aufnahmeöffnungen 35 ragen. Um eine Vorspannung der Federeinheiten 23 zu erzeugen, begrenzen die Laschen 27 die Federeinheiten 23 im zusammengebauten Zustand, so dass die Federeinheiten 23 zwischen Schieberelement 34 und Lasche 27 in der Bohrung 22 vorgespannt sind.

[0044] Die Schieberelemente 34 sind in der Draufsicht etwa V-förmig ausgebildet. Die Scheibe 12 ist in der Draufsicht etwa quadratisch ausgebildet. Im zusammengebauten Zustand sind die Scheibe 12 und die Schieberelemente 34 so ausgebildet, dass die Scheibe 12 mit je einer Ecke in die Vertiefung der V-förmigen Aussparung der Schieberelemente 34 ragt. Im zusammengebauten Zustand ergibt sich so in der Draufsicht eine etwa rechteckige Ausformung von Scheibe 12 und Schieberelementen 34.

[0045] Durch die vorgespannten Federeinheiten 23 werden die Schiebeelemente 34 zusammengedrückt und halten so die Scheibe 12 in Position. Die Durchgangsöffnung 13 der Scheibe 12 ist korrespondierend zu dem Drückerhalsansatz 5 ausgebildet, das heißt, die Durchgangsöffnung 13 nimmt den Drückerhalsansatz 5 im Wesentlichen formschlüssig und spielfrei auf. Durch die Vorspannkraft der Federeinheiten 23, welche auf die Scheibe übertragen wird, wird der Drücker 1 so durch die Scheibe 12 in seiner unbetätigten Position hochgehalten bzw. in seine unbetätigte Position zurückgestellt.

[0046] Bei einer Betätigung des Drückers 1, der drehfest in der Scheibe 12 gesichert ist, wird die Scheibe 12 mitgedreht. Hierbei werden die beiden Schieberelemente 34 auseinander gegen die Kraft der Federeinheiten 23 geschoben. Wird die Betätigung aufgehoben, stellt die Rückstellkraft der Federeinheiten 23 den Drücker 1 über die Kraftübertragung mittels Schieberelementen 34 und Scheibe 12 wieder in dessen Hochhalteposition.

[0047] Fig. 5 zeigt perspektivisch den Drücker 1 und die Rosetteneinrichtung 2 aus einer seitlichen Perspektive. Die Sicherungseinrichtung 8 mit der Axialsicherung 9 und der Umfangssicherung 10 sowie den integrierten Hochhaltemitteln 33 ist modulartig zu einer kompakten Einheit zusammengebaut. Diese Einheit weist eine geringe Bauhöhe in axiale Richtung auf, welche insbesondere kleiner 12 mm, bevorzugt kleiner gleich 11 mm, weiter bevorzugt kleiner gleich 10 mm und bevorzugt etwa 9 mm beträgt. Zum Schutz und für ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild ist über die kompakte Baueinheit eine Abdeckrosette 36 stülpbar. Diese umgibt den Rest der Rosetteneinrichtung 2 und komplettiert diese. Die Abdeckrosette 36 weist seitlich zwei Öffnungen 37 auf, in welche Rastelemente 38 der Rosetteneinrichtung 2 einrasten können, um eine Art Clipverschluss zu realisieren. Hierdurch ist die Abdeckrosette 36 an der Rosetteneinrichtung 2 gesichert.

[0048] Fig. 6 zeigt perspektivisch einen Beschlag 40 mit einem Werkzeug 41 bei einer Demontage des zusammengebauten Beschlages. Für die Demontage ist die Abdeckrosette 36 von der übrigen Rosetteneinrichtung 2 abgehoben. Hierdurch ist der Rosettenkörper 14 zugänglich. Der Rosettenkörper 14 weist in dem Bereich der als Blattfedern ausgebildeten Federeinheiten 32 einen Durchbruch 39 auf, so dass ein Zugang zu diesen Federeinheiten 32 realisierbar ist. In diesen Durchbruch 39 bzw. diese Durchbrüche 39 kann mit dem entsprechenden, zangenartigen Werkzeug 41 eingegriffen werden und die Federeinheiten 32 auseinander geschoben werden. Hierdurch lässt sich die Axialsicherung 9 lösen und der Drücker 1 aus der Rosetteneinrichtung 2 axial herausziehen. Ebenso kann das Werkzeug 41 zur Montage des Beschlags eingesetzt werden.

[0049] Zusammenfassen lässt sich Folgendes festhalten:
Im Gegensatz zu Beschlägen gemäß dem Stand der Technik, welche Bauhöhen von etwa 12 mm bis 15 mm aufweisen, ist es durch diese Erfindung möglich, alle Türdrückerformen bestehender Programme zu verwenden, ohne dass diese im Werk montiert werden müssen. Durch die vorliegende Erfindung weist der erfindungsgemäße Beschlag 40 eine festdrehbare Verbindung und eine Hochhaltevorspannung auf. Der erfindungsgemäße Beschlag 40 mit allen Funktionen weist nur noch eine Bauhöhe von Drücker 1 und Schlüsselrosette oder Rosetteneinrichtung 2 von etwa 9 mm auf. Durch eine Rastverbindung kann der Türdrücker 1 auf die Rosetteneinrichtung 2 montiert werden, indem der Türdrücker 1 in die Rosettenführung eingeführt wird und einrastet. Durch ein Federpaket 23 in der Rosettenunterkonstruktion 14,26 bzw. dem Rosettenkörper 14 wird der Drücker 1 in der Mittenstellung (Hochhalteposition) gehalten. Die Profiltürrosette bzw. die Rosetteneinrichtung 2 hat die Aufgabe, den Drücker 1 oder andere Gusstürdrücker fest drehbar zu lagern und diesen in einer waagerechten Position zu halten.

[0050] Die fest drehbare Lagerung wird durch das Einrasten des Nuteinstichs oder der Nut 7 in der Türdrückerführung bzw. dem Drückerhalsansatz 5 und den Sicherungsflächen der Halteklammer bzw. des Halteelementes 20 erzeugt.

[0051] Die waagerechte Stellung des Drückers 1 wird dadurch gehalten, dass die Flächen 6 der Drückerführung 5 auf die Mitnehmerflächen der Hochhaltescheibe 12 geschoben werden.

[0052] Die zwei Halteklammern 20 werden in die Schlitze 19 des Rosettenunterteils 14 eingeschoben, bis die Sicherungsflächen 21 aus der Öffnung 15 in der Führung hervortreten. Die Halteklammer 20 wird dann gesichert, indem die Blattfeder 32 in die Federkammer 31 eingeschoben wird.

[0053] Die Führungsbuchse 29 wird in das Stahlunterteil 26 eingepresst.

[0054] Die Hochhalteschieber 34 und die Hochhaltescheibe 12 werden in das Rosettenunterteil 14 eingelegt. Dann werden die Druckfedern 23 in die Bohrungen 35 des Hochhalteschiebers 34 eingeführt. Die Druckfedern 23 werden unter Vorspannung gebracht und das Stahlunterteil 26 wird so aufgesteckt, dass die Flächen die Druckfedern 23 unter Vorspannung halten. Die Fläche der Schieber legt sich dabei unter Spannung an die Fläche der Scheibe 12 an.

[0055] Der Abdeckring 25 wird auf den Führungsansatz 24 des Rosettenkörpers 14 aus optischen Gründen aufgedrückt.

[0056] Die Befestigungsbuchsen 18 werden in die Aussparung und in die Bohrung 17 eingesteckt und verstemmt. So bildet die Rosettenunterkonstruktion 14,26 eine Baugruppe.

[0057] Der Türdrücker 1 ist in das Rosettenunterteil 14 eingesteckt und ist mit dem Rosettenunterteil 14 fest drehbar verbunden. Beim Aufstecken vom Rosettendeckel 36 setzen sich die Clipselemente 38 in die Prägungen 37 vom Rosettendeckel 36 und verhindern ein Lösen des Deckels 36. Die Ausklinkung am Rosettendeckel 36 erleichtert die Demontage, indem man hier einen Schraubendreher oder ein entsprechendes Werkzeug ansetzen kann.

[0058] Die einfache Demontage des Türdrückers 1 erfolgt durch die Sicherungsringzange 41, indem die Halteklammern 20 nach außen bewegt werden.

[0059] Als Material kann jeder geeignete Werkstoff umfassend Kunststoff, Blech, Stahl, Gusseisen, Verbundwerkstoff und dergleichen verwendet werden.

Bezugszeichenliste

[0060] 

1

Drücker

2

Rosetteneinrichtung

3

Drückerhauptteil

4

Drückerhals

5

Drückerhalsansatz

6

Fläche

7

Nut

8

Sicherungseinrichtung

9

Axialsicherung

10

Umfangssicherung

11

Vorsprung

12

Scheibe

13

Öffnung (der Scheibe)

14

Rosettenkörper

15

Durchgangsöffnung (des Rosettenkörpers)

16

Endbereich

17

Aussparung

18

Befestigungsbuchsen

19

Schlitz

20

Halteelement

21

Vorsprung

22

Bohrung

23

Federeinheit

24

Führungsansatz

25

Abdeckring

26

Rosettenunterteil

27

Lasche

28

Durchgangsbohrung

29

Führungsbuchse

30

Aufnahme

31

Aufnahmekammer

32

Federeinheit

33

Hochhaltemittel

34

Schieberelemente

35

Aufnahmeöffnungen

36

Abdeckrosette

37

Öffnung (der Abdeckrosette)

38

Rastelement

39

Durchbruch

40

Beschlag

41

Werkzeug

Ansprüche

1. Sicherungseinrichtung (8) zur Sicherung eines mit einem Drückerhalsansatz (5) drehbar aufgenommenen Drückers (1) für einen Beschlag (40) in eine axiale Richtung und in eine Umfangsrichtung, insbesondere für eine Rosetteneinrichtung (2) eines Tür- und/oder Fensterbeschlags,
dadurch gekennzeichnet,
dass Hochhaltemittel (33) in der Sicherungseinrichtung (8) integriert ausgebildet sind, um im eingebauten Zustand den Drücker (1) in einer Hochhalteposition zu halten und um den Drücker (1) nach einer Betätigung des Drückers (1) in die Hochhalteposition zurückzustellen.

2. Sicherungseinrichtung (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (8) mindestens eine Axialsicherung (9) und mindestens eine Umfangssicherung (10) aufweist, wobei die Hochhaltemittel (33) in der Umfangssicherung (10) integriert ausgebildet sind.

3. Sicherungseinrichtung (8) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochhaltemittel (33) eine vorspannbare Federeinheit (23) und eine Hochhalteeinrichtung (34,12) umfassen, wobei im zusammengebauten Zustand die Federeinheit (23) vorgespannt auf die Hochhalteeinrichtung (34,12) einwirkt.

4. Sicherungseinrichtung (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochhalteeinrichtung (34,12) mindestens ein bewegbares Schieberelement (34) umfasst, welches sich bei Betätigung des Drückers (1) entgegen der Vorspannung der Federeinheit (23) bewegt.

5. Sicherungseinrichtung (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangssicherung (10) eine im Wesentlichen formschlüssig und/oder spielfrei den Drückerhalsansatz (5) in einer Öffnung (13) in Umfangsrichtung sichernd aufnehmende Scheibe (12) umfasst, welche mit dem Schieberelement (34) zusammenwirkt.

6. Sicherungseinrichtung (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schieberelement (34) die Scheibe (12) zumindest teilweise umgibt, um eine Kraftübertragung von der drückerbetätigbaren Scheibe (12) auf das über die Federeinheit (23) vorgespannte Schieberelement (34) und umgekehrt zu bewirken.

7. Sicherungseinrichtung (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (12) umfänglich einen Vorsprungsbereich aufweist, welcher von einer korrespondierenden Ausnehmung des Schieberelements (34) kontaktierend umgeben ist, um eine Kraftübertragung zu bewirken.

8. Sicherungseinrichtung (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialsicherung (9) mindestens ein bewegbares Halteelement (20) und mindestens eine auf das Halteelement (20) einwirkende, vorspannbare Federeinheit (32) aufweist, welche im betriebsbereiten Zustand das Halteelement (20) radial zu der axialen Richtung drückt.

9. Sicherungseinrichtung (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (20) an einem Ende entgegengesetzt zu der Federeinheit (32) einen Vorsprung (21) aufweist, welcher für eine axiale Sicherung zum Eingriff in eine umlaufende Nut (7) des Drückerhalsansatzes (5) ausgebildet ist.

10. Beschlag (40), insbesondere ein Tür- und/oder Fensterbeschlag, umfassend: einen Drücker (1) mit einem eine umlaufende Nut (7) aufweisenden Drückerhalsansatz (5), und eine Rosetteneinrichtung (2) zur drehbaren Aufnahme des Drückers (1) über den Drückerhalsansatz (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Rosetteneinrichtung (2) die Sicherungseinrichtung (8) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 9 umfasst.

11. Beschlag (40) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rosetteneinrichtung (2) einen Zugriff (39) auf mindestens eine der Federeinheiten (32) zum Einwirken gegen deren Vorspannung aufweist.

12. Beschlag (40) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugriff (39) mittels einer Abdeckrosette (36) von außen abdeckbar ist.

13. Beschlag (40) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauhöhe der Rosetteneinrichtung (2) kleiner ist als 12 mm, insbesondere in dem Bereich liegt von größer gleich 7 mm bis kleiner 12 mm, weiter bevorzugt von größer gleich 8 mm bis kleiner gleich 11 mm und bevorzugt etwa 9 mm beträgt.

14. Beschlag (40) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Drückerhalsansatz (5) zumindest teilweise einen nicht-rotationssymmetrischen Bereich aufweist und die Öffnung (13) der Scheibe (12) einen dazu komplementären, den entsprechenden Bereich des Drückerhalsansatzes (5) aufnehmenden Bereich aufweist, um eine im Wesentlichen formschlüssige und/oder spielfreie Umfangssicherung des Drückers (1) zu bewirken.

Zeichnung