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<ep-patent-document id="EP08012284B1" file="EP08012284NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2034491" kind="B1" date-publ="20130828" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2034491</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130828</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08012284.9</B210><B220><date>20080708</date></B220><B240><B241><date>20120615</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007041981</B310><B320><date>20070905</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20130828</date><bnum>201335</bnum></B405><B430><date>20090311</date><bnum>200911</bnum></B430><B450><date>20130828</date><bnum>201335</bnum></B450><B452EP><date>20130301</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H01B  11/10        20060101AFI20120306BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>H01B   7/04        20060101ALI20120306BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Hochflexible geschirmte elektrische Datenleitung</B542><B541>en</B541><B542>Extremely flexible shielded electric data conductor</B542><B541>fr</B541><B542>Ligne de données électrique, très flexible et blindée</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 0 416 728</text></B561><B561><text>EP-A2- 0 700 057</text></B561><B561><text>EP-A2- 1 768 133</text></B561><B561><text>WO-A1-98/44513</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 306 835</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Dlugas, Wolfgang</snm><adr><str>Ursulinenstrasse 5</str><city>51688 Wipperfürth</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Kundinger, Lothar</snm><adr><str>Erfurther Ring 41</str><city>90765 Fürth</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>HEW-KABEL GmbH</snm><iid>101292607</iid><irf>P1557EP</irf><adr><str>Klingsiepen 12</str><city>51688 Wipperfürth</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Rebbereh, Cornelia</snm><iid>100048376</iid><adr><str>Kölner Strasse 16</str><city>51789 Lindlar</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20120411</date><bnum>201215</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine hochflexible geschirmte elektrische Leitung zur hochfrequenten Datenübermittlung bei schwenkbaren Bildschirmen, insbesondere für schwenkbare LCD (Flüssigkristallanzeige) Einrichtungen, mit zwei Adern zur Stromversorgung und /oder mindestens zwei Datenadern.</p>
<p id="p0002" num="0002">Um dem zunehmenden Bedürfnis nach Informationen unabhängig vom jeweiligen Standort des Interessierten Rechnung zu tragen, hat beispielsweise die Kraftfahrzeugindustrie seit langem im Fahrzeug integrierte Bildschirme entwickelt, mit deren Hilfe die unterschiedlichsten Daten sichtbar gemacht werden können, seien es Informationen über den Zustand des Kraftfahrzeugs selbst, über Telefonanschlüsse, über Radioprogramme oder über eine Routenplanung (Navigationssystem). Das gilt insbesondere auch für Kraftfahrzeuge, die der Personenbeförderung dienen. Nicht immer ist es jedoch möglich, beispielsweise auch in Kraftfahrzeugen kleinerer Bauart, die für eine Darstellung der Informationen benötigten Bildschirme im Fahrzeug raumfest zu installieren, sei es, dass der entsprechende Platzbedarf nicht ausreicht, sei es, dass der Aufstellungsort im Automobil nur eine kurzfristige Betrachtung erlaubt. In solchen Fällen ist es erforderlich, die Bildschirme schwenkbar im Fahrzeug zu installieren, damit die Bildschirme in beliebigen Richtungen geklappt, geschwenkt, gedreht oder aus ihrer Lageposition, beispielsweise auch aus einer Schublade, herausgezogen werden können, um sie in eine für den Betrachter geeignete Position zu bringen. Entsprechend hoch ist die mechanische Beanspruchung der zur Datenübermittlung an die Bildschirme angeschlossenen elektrischen Leitungen. Bei einer schwenkbaren Anordnung des Bildschirmes werden diese Leitungen gezogen, gereckt und verdreht, wobei einem Ziehen, einer Reckung und einer Verdrehung ohne Schaden für die elektrische Leitung sehr schnell Grenzen gesetzt sind, wenn die Umgebungstemperaturen sehr tiefe oder hohe Werte annehmen. So hat sich gezeigt, dass z.B. in Gebieten mit Dauerfrost die herkömmlichen Datenleitungen nicht geeignet sind, die Funktion des Bildschirmes zu gewährleisten. Die bei tiefen Temperaturen beispielsweise versteiften Datenleitungen erlauben weder ein Herausklappen noch ein Verdrehen des Bildschirmes, eine ungestörte Dateninformation ist also nicht mehr gegeben.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um hier weiter zu kommen, hat man bereits die verseilten und/oder gebündelten elektrischen Leiter einer hochflexiblen Leitung zur hochfrequenten<!-- EPO <DP n="2"> --> Datenübermittlung mit einer Bandierung aus einer mit Aluminium beschichteten Isolierfolie umgeben, die ein umgebendes Drahtgeflecht von innen her kontaktiert (<patcit id="pcit0001" dnum="DE102006036621A1"><text>DE 10 2006 036 621 A1</text></patcit>). Die Übertragungsfrequenz bzw. die im Betrieb zu übertragende Datenrate einer solcher Leitung ist jedoch, wenn auch auf hohem Niveau, begrenzt, eine weitere Anhebung der Übertragungsfrequenz ist nicht möglich.</p>
<p id="p0004" num="0004">Das Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="EP1768133A2"><text>EP 1 768 133 A2</text></patcit> offenbart eine hochflexible geschirmte Leitung zur hoch Frequenten Daten Übermittlung bei schwenkbaren Bildschirmen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Datenleitung für die beschriebenen schwenkbaren Bildschirme vorzuschlagen, die bei hoher Flexibilität und weitestgehender Unabhängig von den herrschenden Umgebungstemperaturen die Funktion der Bildschirme bei optimierter Qualität der Datensignale den Datenempfang auch für hohe Datenraten in Bereichen von z.B. 800 Mbit/sec und mehr gewährleistet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch, dass die verseilten und/oder gebündelten oder zu Paaren zusammengefassten Adern insgesamt von einer Abschirmung aus unisolierten metallischen Drähten umschlossen sind, die nach Außen von einem leitfähigen Faservlies abgedeckt ist, das die Abschirmung umflächig elektrisch kontaktiert, und dass die Faservliesabdeckung schließlich von einem Außenmantel aus einem Silikonkautschuk umschlossen ist. Dieser Aufbau einer elektrischen Datenleitung gewährleistet die Schwenkbarkeit eines Bildschirmes in beliebige Richtungen selbst unter Permafrost Bedingungen bei gleichzeitiger ungestörter Datenübermittlung mit hoher Datenrate von 800 oder 1000 MHz und darüber. Ein mit einer Leitung nach der Erfindung verbundener Bildschirm kann demnach ohne Beeinträchtigung der Übertragungsqualität der jeweiligen Daten nach vorn oder nach hinten geklappt, in die eine oder andere Richtung gedreht oder geschwenkt oder in Richtung des Betrachters gezogen oder von diesem wieder wegbewegt werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das leitfähige Faservlies nach der Erfindung kann ein mit leitfähigen Werkstoffen imprägniertes Kunststoffvlies sein, aber auch ein mit Metallfäden durchwirktes Vliesmaterial. Eine bevorzugte Variante der Erfindung ergibt sich jedoch dann, wenn das leitfähige Faservlies ein mit Metall beschichtetes Kunststoffvlies ist, wobei die Beschichtung vorzugsweise durch eine Bedampfung des Kunststoffvlieses erfolgt, durch eine Bedampfung z.B. mit Aluminium oder auch mit Silber oder mit deren Legierungen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Nach einem weiteren Erfindungsgedanken sind die verseilten und/oder gebündelten oder zu Paaren zusammengefassten Adern insgesamt von einem unterhalb des Drahtgeflechtes angeordneten isolierenden Faservlies zusammengehalten. Dieses isolierende Faservlies führt zu einer weiteren Verminderung der Reibungsverluste im Leitungsaufbau und damit zur Steigerung der Flexibilität der erfindungsgemäßen elektrischen Leitung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Neben der verbesserten Abschirmung durch das erfindungsgemäße leitfähige Faservlies trägt zur Erhöhung der Übertragungsfrequenzen auch bei, dass die Isolierung der Datenadern zweischichtig aufgebaut ist, mit einer inneren Bewicklung des Leiters aus einem gereckten und gesinterten porösen Band oder einer Folie aus einem aus der Schmelze nicht verarbeitbaren Fluorpolymer sowie einer äußeren geschlossenen Schicht aus einem aus der Schmelze verarbeitbaren Fluorpolymer. Das aus der Schmelze nicht verarbeitbare Fluorpolymer ist mit besonderem Vorteil ein Polytetrafluorethylen, wobei die Bezeichnung Polytetrafluorethylen auch Tetrafluorethylen - Polymere beinhaltet, die mit modifizierenden Zusätzen versehen sind, jedoch in einer solchen Menge, dass das Polymere, wie das Polytetrafluorethylen selbst, aus der Schmelze nicht verarbeitbar ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Ausführungsform der Erfindung weist nicht nur die hohe Flexibilität bei dynamischer Verlegung über einen weiten Temperaturbereich zwischen -50°C und +180°C auf, sie ist auch problemlos geeignet für eine Übertragungsfrequenz über 800 und 1000 MHz bei einer Schirmdämpfung größer 65dB. Eine weitere Verbesserung dieser Datenleitung ergibt sich dann, wenn in Weiterführung der Erfindung die PTFE (Polytetrafluorethylen) Bewicklung des Leiters eine mindestens mit der obersten Band - oder Folienlage kraftschlüssig verbundene Schicht aus einem aus der Schmelze verarbeitbaren Fluorpolymer trägt. Da das Verhältnis der Wanddicken von Band - oder Folienbewicklung zur kraftschlüssig verbundenen Schicht in Durchführung der Erfindung 3:1 beträgt, ist diese Schicht lediglich als eine die Bewicklung abdeckende Skin-Schicht anzusehen. Als geeignet für diese Skin-Schicht haben sich beispielsweise das Tetrafluorethylen/Hexafluorpropylen Copolymer (FEP), das Perfluoralkoxy-Polymer (PFA) oder auch das Tetrafluorethylen-Perfluoralkylvinylether Copolymerisat (TFA/PFA) erwiesen. Aber auch andere bekannte, aus der Schmelze verarbeitbare, Fluorpolymere können mitunter eine vorteilhafte Anwendung finden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dann, wenn neben den zur Datenübermittlung vorgesehenen Einzeladern im Leitungsaufbau zusätzliche Adern zur Stromversorgung angeordnet sind. Eine solche Stromversorgung benötigen beispielsweise die Verstellmotoren an Schwenkdisplays oder die Antriebsmotoren für Spiegelverstellungen in bzw. an Kraftfahrzeugen. Die elektrischen, den Speisestrom führenden Leiter dieser Adern tragen zweckmäßig eine Isolierung aus einem aus der Schmelze verarbeitbaren Fluorpolymer.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorteilhaft ist es ferner, wenn nach der Erfindung die Adern für die Stromversorgung und die Datenadern den gleichen oder doch nahezu gleichen Durchmesser aufweisen. So lassen sich alle Adern problemlos gleichzeitig zu einem einheitlichen Verseilverband vereinigen. Dabei ist sichergestellt, dass alle Adern bei Biegebeanspruchungen ein gleiches Biegeverhalten aufweisen. Wird zur Rundung der aus den verseilten Adern bestehenden Seele ein zentraler Füllstrang, eine sog. Trense, benötigt, dann hat es sich in Weiterführung der Erfindung als besonders zweckmäßig erwiesen, den Füllstrang aus einem gereckten und gesinterten Formstrang aus Polytetrafluorethylen (PTFE) herzustellen. Der Formstrang besteht vorteilhaft aus einem zu einem Strang verdrehten Band aus PTFE. Der Vorteil eines solchen Formstranges ist seine hohe Kälteflexibilität sowie der fehlende Materialabrieb, der, wie im Falle von Glasseidentrensen, leicht zu Verschmutzungen der elektronischen Bauelemente bei den schwenkbaren LCD Einrichtungen führt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der weite Temperaturbereich beim Einsatz der Datenleitung nach der Erfindung verlangt einen geeigneten Mantelwerkstoff. Hier hat es sich in Durchführung der Erfindung als vorteilhaft erwiesen, wenn der Außenmantel aus einem heißvulkanisierenden Silikonkautschuk, einem sog. HTV Silikonkautschuk, hergestellt ist. Eine andere vorteilhafte Möglichkeit ist die, als Mantelwerkstoff einen LSR (Liquid Silicon Rubber) Kautschuk zu wählen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung sei an Hand der in den <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1 bis 3</figref> als Ausführungsbeispiele dargestellten Datenleitungen näher erläutert. Die hier beschriebenen elektrischen Leitungen sind aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften für die Niederspannungs / Hochgeschwindigkeits-Datenübertragung über Kupferdrähte (LVDS) geeignet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die <figref idref="f0001">Fig.1</figref> zeigt eine ein-paarige geschirmte, hochflexible Datenleitung für eine EMVoptimierte Übertragung von Daten (LVDS-interface) mit extrem hoher Biegewechselfähigkeit über einen weiten Temperaturbereich, wie sie insbesondere<!-- EPO <DP n="5"> --> in der Kraftfahrzeugtechnik für den Anschluss von schwenkbaren Bildschirmen vorteilhaft verwendet werden kann. Hierbei sind die Kupferleiter 1 mit einem Durchmesser von z.B. 0,50 mm mit einer Bewicklung 2 aus einem gereckten und gesinterten Band bzw. einer entsprechenden Folie aus Polytetrafluorethylen (PTFE) isoliert, das oder die unter dem Handelsnamen HEI-tape® der Anmelderin bekannt ist. Die Bewicklung 2 aus dem PTFE-Band trägt eine Skin-Schicht 3 aus einem aus der Schmelze verarbeitbaren Fluorpolymer, beispielsweise aus einem Tetrafluorethylen/Hexafluorpropylen Copolymer (FEP). Füllstränge 4 in den Zwickeln der verseilten Einzeladern dienen der Stabilisierung des Verseilverbandes, sie können aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt sein, aber auch aus Glasfasern bestehen. Der die genannten Einzelelemente aufweisende Verseilverband 5 ist umschlossen von der Bandierung 6 aus einem isolierenden Faservlies. Ein aus verzinnten Kupferdrähten bestehendes Schirmgeflecht ist mit 7 bezeichnet, es wird überdeckt von der Bandierung 8 aus einem ein- oder beidseitig mit Aluminium oder Silber bedampftes Faservlies. Die äußere Umhüllung der erfindungsgemäßen Datenleitung bildet der Mantel 9 aus einem heißvulkanisierenden (HTV) Silikonkautschuk. Der Außendurchmesser dieser entsprechend der Erfindung aufgebauten Datenleitung beträgt etwa 4,5 mm, die Betriebsspannung entsprechend ihrem Einsatz in der Kraftfahrzeugtechnik 48V.</p>
<p id="p0016" num="0016">Entsprechend den Forderungen, die an solche Datenleitungen gestellt werden, ist auch eine Ausführungsform der Erfindung nach der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> einzusetzen. Bei dieser Datenleitung sind vier Paare 10 zu einem Verseilverband 11 zusammengefasst. Die elektrischen Leiter 12 der Paare 10 mit einem Aüßendurchmesser von z.B. 0,6 mm bestehen in dieser Ausführungsform aus blanken, verzinnten oder versilberten Kupferdrähten. Die Isolierung 13 der Leiter 12 besteht aus einem aus der Schmelze verarbeitbaren oben genannten Fluorpolymer, beispielsweise aus einem FEP. Die alle vier Paare gemeinsam umfassende Bandierung 14 kann aus einer Folienbewicklung aus einem Polyesterband bestehen, entsprechend dem Ausführungsbeispiel nach der <figref idref="f0001">Fig.1</figref> kann aber auch hier mit Vorteil ein isolierendes, reibungsminderndes Faservlies die Aufgabe der Bandierung übernehmen. Der Abschirmung der Datenleitung dient das aus verzinnten oder versilberten Kupferdrähten bestehende Geflecht 15, das seinerseits zur Verbesserung der Schirmwirkung und damit zur Optimierung der Datenübertragung von der Bandierung 16 aus einem metallisierten Faservlies umgeben ist. Abgeschlossen nach Außen wird die erfindungsgemäße Datenleitung durch den Mantel 17, beispielsweise aus einem HTV Silikonkautschuk oder aus einem LSR Kautschuk.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Der auch bei tiefen Temperaturen gleichbleibend flexible Silikonkautschukmantel sichert auch hier im Zusammenhang mit den beschriebenen Aufbauelementen der Datenleitung ihre hohe Biegewechselfähigkeit, die eine dynamische Verlegungsart bei schwenkbaren oder aus Schubladen oder Abdeckungen herausziebaren Bildschirmen gestattet. Bei dieser Ausführungsform der elektrischen Leitung liegt der Außendurchmesser bei etwa 6,0 bis 6,5 mm, die Betriebsspannung beträgt ebenfalls 48V.</p>
<p id="p0018" num="0018">In Anlehnung an die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt die <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung, bei der die beiden zur Datenübermittlung vorgesehenen Einzeladern 18 und 19 und die beiden mindestens annähernd den gleichen Durchmesser wie diese aufweisenden Adern 20 und 21, die der Stromversorgung z.B. von Stellmotoren bei schwenkbaren Bildschirmen dienen, miteinander verseilt sind. Da die Adern 20 und 21 nicht zur Datenübermittlung verwendet werden, sind deren elektrische Leiter 22 und 23 lediglich mit einer Isolierung 24 bzw. 25 aus einem aus der Schmelze verarbeitbaren Fluorpolymer, beispielsweise aus einem FEP, versehen.<br/>
Für die Datenübertragung kommt es dagegen auf eine Isolierung mit einer geringen Dielektrizitätskonstanten an, z.B. in der Größenordnung von 1,3. Aus diesem Grunde sind die Leiter 26 und 27 der Einzeladern 18 und 19 zunächst mit einer Bewicklung 28 bzw. 29 aus einem gereckten und gesinterten Band bzw. aus einer entsprechenden Folie aus Polytetrafluorethylen isoliert. Diese Band- oder Folienwicklungen werden jeweils überdeckt von Isolierschichten 30 und 31 aus einem schmelzfähigen Fluorpolymer, im dargestellten Ausführungsbeispiel aus dem bereits oben erwähnten FEP.</p>
<p id="p0019" num="0019">Im Zentrum des aus den Adern 18, 19, 20 und 21 gebildeten Verseilverbandes 32 ist der Füllstrang (die Trense) 33 angeordnet. Zur Erhöhung der Flexibilität dieser Leitung auch bei extrem tiefen Temperaturen, beispielsweise bis zu - 50° C, besteht er (sie) aus einem zum Strang verdrehten, gereckten und gesinterten, d.h. porösen, Band aus PTFE. Der Einsatz dieses Materials hat neben der hohen Kälteflexibilität des erfindungsgemäßen Füllstranges den Vorteil, dass Verschmutzungen durch Materialabtrag aufgrund der im Betrieb der Leitung durchzuführenden Bewegungen der angeschlossenen schwenkbaren Einrichtungen vermieden sind.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der die genannten Adern aufweisende Verseilverband 32 ist umgeben von der Bandierung 34 aus einem isolierenden Faservlies, innerhalb der der Verseilverband<!-- EPO <DP n="7"> --> 32 extrem reibungsarm geführt ist. Wird, wie dargestellt, das isolierende Faservlies überdeckt von dem Schirmgeflecht 35 z.B. aus verzinnten Kupferdrähten, dann lässt sich das Schirmgeflecht 35 zu Montagezwecken leicht über dem Verseilverband 32 in Achsrichtung verschieben, das isolierende Faservlies trägt aber auch zur Steigerung der Flexibilität der gesamten Leitung bei. Über dem Schirmgeflecht 35 ist zur Verbesserung der Abschirmwirkung und zur Optimierung des Datentransfers die Bandierung 36 aus einem ein- oder beidseitig mit einem Metall beschichtetes, vorteilhaft bedampftes Faservlies angeordnet. Als Metalle dienen vorzugsweise Aluminium, Silber oder andere für den Beschichtungsvorgang geeignete leitfähige Materialien. Die äußere Umhüllung dieser erfindungsgemäßen Leitung wird gebildet durch den Mantel 37 aus einem Silikonkautschuk. Der Außendurchmesser dieser Datenleitung nach der Erfindung beträgt etwa 4,8 mm, die Betriebsspannung liegt entsprechend ihrem Einsatz in der Kraftfahrzeugtechnik bei 48V. Der besondere Vorteil dieser Leitung nach der Erfindung ist der problemlose Einsatz in einem Temperaturbereich von etwa -50° C bis +135° C und darüber bei gleichbleibender hoher Flexibilität sowie einer ungestörten Datenübertragung mit einer Datenrate von über 800 oder 1000 Mbit/sec.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hochflexible geschirmte elektrische Leitung zur hochfrequenten Datenübermittlung bei schwenkbaren Bildschirmen, insbesondere für schwenkbare LCD Einrichtungen, mit zwei Adern (20,21) zur Stromversorgung und/oder mindestens zwei Datenadern (1,12,18,19), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die verseilten und/oder gebündelten oder zu Paaren (10) zusammengefassten Adern insgesamt von einer Abschirmung (7,15,35) aus unisolierten metallischen Drähten umschlossen sind, die nach außen von einem leitfähigen Faservlies (8,16,36) abgedeckt ist, das die Abschirmung umflächig elektrisch kontaktiert, und dass diese leitfähige Faservliesabdeckung schließlich von einem Außenmantel (9,17,37) aus einem Silikonkautschuk umschlossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das leitfähige Faservlies (8,16,36) ein mit leitfähigen Werkstoffen imprägniertes Kunststoffvlies ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das leitfähige Faservlies (8,16,36) ein mit Metallfäden verwirktes Kunststoffvlies ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das leitfähige Faservlies (8,16,36) ein mit Metall beschichtetes Kunststoffvlies ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="9"> -->das leitfähige Faservlies (8,16,36) ein ein- oder beidseitig mit Metall bedampftes Kunststoffvlies (8,16,36) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 3 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Metall Aluminium oder eine Aluminiumlegierung ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 3 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Metall Silber oder eine Silberlegierung ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die äußere leitfähige Faservliesabdeckung (8,16,36) der Abschirmung (7,15,35) aus einem gewickelten Band aus dem leitfähigen Faservlies besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die verseilten und/oder gebündelten oder zu Paaren (10) zusammengefassten Adern insgesamt von einem unterhalb des Drahtgeflechtes angeordneten isolierenden Faservlies (6,14,34) zusammengehalten sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Isolierung der Drahtadern zweischichtig aufgebaut ist, mit einer inneren Bewicklung des Leiters aus einem gereckten und gesinterten porösen Band (2,28,29) oder einer Folie aus einem aus der Schmelze nicht verarbeitbaren Fluorpolymer und einer äußeren geschlossenen Schicht (3,30,31) aus einem aus der Schmelze verarbeitbaren Fluorpolymer.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="10"> -->das aus der Schmelze nicht verarbeitbare Flurpolymer ein Polytetrafluorethylen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die äußere geschlossene Schicht (3,30,31) mindestens mit der obersten Band- oder Folienlage der inneren Bewicklung kraftschlüssig verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Isolierung (24,25) der Adern (20,21) zur Stromversorgung aus einem aus der Schmelze verarbeitbaren Fluorpolymer besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden mit einem zentralen Füllstrang (Trense) (33), um den herum die Einzeladern oder Paare verseilt sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Füllstrang (33) aus einem gereckten und gesinterten Formstrang aus Polytetrafluorethylen besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der gereckte und gesinterte Formstrang aus einem zu einem Strang verdrehten Band aus Polytetrafluorethylen besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 10 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Verhältnis der Wanddicke von Band- oder Folienbewicklung zur kraftschlüssig verbundenen geschlossenen Schicht etwa 3:1 beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="11"> -->der Durchmesser der Adern (20,21) zur Stromversorgung und der Durchmesser der Datenadern (18,19) gleich oder nahezu gleich gehalten ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Adern (20,21) zur Stromversorgung und die Datenadem (18,19) gleichzeitig miteinander verseilt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Außenmantel (9,17,37) der Leitung ein heißvulkanisierender (HTV) Silikonkautschuk ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Außenmantel (17) der Leitung ein LSR (Liquid Silicon Rubber) Kautschuk ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0021" num="0021">
<claim-text>Elektrische Leitung nach Anspruch 10 oder einem der folgenden,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die durch das leitfähige Faservlies (8,16,36) geschirmte elektrische Leitung, bei der das aus der Schmelze nicht verarbeitbare Fluorpolymer ein Polytetrafluorethylen ist, Polytetrafluorethylen auch beinhaltend Tetrafluorethylen-Polymere, die mit modifizierenden Zusätzen in einer solchen Menge versehen sind, dass das Polymere aus der Schmelze nicht verarbeitbar ist, im dynamischen Zustand eine hohe Flexibilität bei Temperaturen von -50° bis +180°C aufweist bei einer zu übertragenden Datenrate &gt;800 Mbit/sec.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0022" num="0022">
<claim-text>Verwendung der elektrischen Leitung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden für die Niederspannungs-/Hochgeschwindigkeits-Datenübertragung über Kupferdrähte (LVDS).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Highly flexible shielded electrical line for highfrequency data transmission in swivellable visual display units, in particular for swivellable LCD devices, having two current supply wires (20,21) and/or at least two data wires (1,12,18,19), <b>characterised in that</b><br/>
the wires, which are twisted and/or bundled or gathered in pairs (10), are enclosed altogether by a shielding (7,15,35) of uninsulated metallic wires, which are covered towards the outside by a conductive non-woven fabric (8,16,36) electrically contacting the shielding circumferentially, and <b>in that</b> finally this conductive non-woven fabric covering is enclosed by an outer sheath (9,17,37) made of a silicone rubber.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the conductive non-woven fabric (8,16,36) is a plastic non-woven fabric impregnated with conductive materials.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the conductive non-woven fabric (8,16,36) is a plastic non-woven fabric interwoven with metallic threads.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the conductive non-woven fabric (8,16,36) is a plastic non-woven fabric coated with metal.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Electrical line according to Claim 4,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the conductive non-woven fabric (8,16,36) is a plastic non-woven fabric (8,16,36) coated with metal on one or both sides by vapour deposition.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Electrical line according to Claim 3 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the metal is aluminium or an aluminium alloy.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Electrical line according to Claim 3 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the metal is silver or a silver alloy.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the outer conductive non-woven fabric covering (8,16,36) of the shielding (7,15,35) is composed of a wound tape of the conductive non-woven fabric.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the wires, which are twisted and/or bundled or gathered in pairs (10), are all held together by an insulating non-woven fabric (6,14,34) arranged below the wire mesh.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the insulation of the wires is of two-layered construction, with an inner wrapping of the conductor being composed of a stretched and sintered porous tape (2,28,29) or a film of non-melt-processable fluoropolymer, and an outer sealed layer (3,30,31) of a melt-processable fluoropolymer.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Electrical line according to Claim 10,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the non-melt-processable fluoropolymer is a polytetrafluoroethylene.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Electrical line according to Claim 10,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the outer sealed layer (3,30,31) is non-positively connected to at least the uppermost tape or film layer of the inner wrapping.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the insulation (24,25) of the current supply wires (20,21) is made of a melt-processable fluoropolymer.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1 or one of the subsequent claims, having a central filling strand (snaffle) (33), around which the single wires or pairs are twisted,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="15"> -->the filling strand (33) is composed of a stretched and sintered shaped strand made of polytetrafluoroethylene.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Electrical line according to Claim 14,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the stretched and sintered shaped strand is composed of a tape made of polytetrafluoroethylene twisted into a strand.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Electrical line according to Claim 10 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the ratio of the wall thickness of the tape or film wrapping to the non-positively connected sealed layer is approximately 3:1.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the diameter of the current supply wires (20,21) and the diameter of the data wires (18,19) is kept identical, or almost identical.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Electrical wire according to Claim 1 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the current supply wires (20,21) and the data wires (18,19) are twisted together at the same time.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1 or one of the subsequent claims,<br/>
<!-- EPO <DP n="16"> --><b>characterised in that</b><br/>
the outer sheath (9,17,37) of the line is a high-temperature-vulcanising (HTV) silicone rubber.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>Electrical line according to Claim 1 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the outer sheath (17) of the line is an LSR (Liquid Silicone Rubber) rubber.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0021" num="0021">
<claim-text>Electrical line according to Claim 10 or one of the subsequent claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the electrical line shielded by the conductive non-woven fabric (8,16,36), in which line the non-melt-processable fluoropolymer is a polytetrafluoroethylene, polytetrafluoroethylene also including tetrafluoroethylene polymers which are provided with modifying additives in such a quantity that the polymer is non-melt-processable, has in the dynamic state a high flexibility at temperatures from -50° to +180°C at a data rate to be transmitted of &gt;800 Mbit/sec.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0022" num="0022">
<claim-text>Use of the electrical line according to Claim 1 or one of the subsequent claims for low-voltage/high-speed data transmission via copper wires (LVDS)</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ligne électrique blindée, hautement flexible, pour la transmission de données haute fréquence pour des écrans pivotants, en particulier des équipements LCD pivotants, avec deux brins (20, 21) pour l'alimentation électrique et/ou au moins deux brins de données (1, 12, 18, 19),<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> les brins torsadés et/ou toronnés ou appariés (10) sont entourés globalement par un blindage (7, 15, 35) de fils métalliques non isolés recouverts à l'extérieur d'un non-tissé conducteur (8, 16, 36) en contact électrique avec le blindage sur toute la surface, et <b>en ce que</b> ce recouvrement conducteur en non-tissé est enfin entouré par une gaine extérieure (9, 17, 37) en caoutchouc silicone.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le non-tissé conducteur (8, 16, 36) est un film synthétique imprégné de substances conductrices.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le non-tissé conducteur (8, 16,<!-- EPO <DP n="18"> --> 36) est un film synthétique tissé avec des fils métalliques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le non-tissé conducteur (8, 16, 36) est un film synthétique recouvert de métal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 4, <b>caractérisée en ce que</b> le non-tissé conducteur (8, 16, 36) est un film synthétique (8, 16, 36) métallisé d'un ou des deux côtés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 3 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> le métal est de l'aluminium ou un alliage d'aluminium.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 3 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> le métal est de l'argent ou un alliage d'argent.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> le recouvrement en non-tissé conducteur extérieur (8, 16, 36) du blindage (7, 15, 35) se compose d'une bande enroulée du non-tissé conducteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> les brins torsadés et/ou toronnés ou appariés (10) sont globalement maintenus ensemble par un non-tissé isolant (6, 14, 34) disposé au-dessous du treillis en fils métalliques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> l'isolation des brins de fil métallique est réalisée en deux couches, avec un enroulement intérieur du conducteur composé d'une bande poreuse étirée et frittée (2, 28,<!-- EPO <DP n="19"> --> 29) ou d'un film composé d'un polymère fluoré non transformable à l'état fondu et d'une couche fermée extérieure (3, 30, 31) composée d'un polymère fluoré transformable à l'état fondu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 10, <b>caractérisée en ce que</b> le polymère fluoré non transformable à l'état fondu est un polytétrafluoréthylène.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 10, <b>caractérisée en ce que</b> la couche fermée extérieure (3, 30, 31) est reliée par adhérence au moins à la couche de bande ou de film tout à fait en haut de l'enroulement intérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> l'isolation (24, 25) des brins (20, 21) pour l'alimentation électrique se compose d'un polymère fluoré transformable à l'état fondu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, avec un brin de remplissage central (tresse) (33) autour duquel sont torsadés les brins individuels ou les paires, <b>caractérisée en ce que</b> le brin de remplissage (33) se compose d'un boudin moulé, étiré et fritté, en polytétrafluoréthylène.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 14, <b>caractérisée en ce que</b> le boudin moulé, étiré et fritté, se compose d'une bande de polytétrafluoréthylène torsadée pour former un brin.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 10 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> le rapport entre l'épaisseur de paroi de l'enroulement de bande ou<!-- EPO <DP n="20"> --> de film et la couche fermée reliée par adhérence est d'environ 3:1.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> le diamètre des brins (20, 21) pour l'alimentation électrique et le diamètre des brins de données (18, 19) sont maintenus identiques ou presque identiques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> les brins (20, 21) pour l'alimentation électrique et les brins de données (18, 19) sont torsadés ensemble en même temps.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> la gaine extérieure (9, 17, 37) de la ligne est un caoutchouc silicone vulcanisé à chaud (HTV).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> la gaine extérieure (17) de la ligne est un caoutchouc LSR (« Liquid Silicon Rubber »).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0021" num="0021">
<claim-text>Ligne électrique selon la revendication 10 ou l'une des suivantes, <b>caractérisée en ce que</b> la ligne électrique blindée par le non-tissé conducteur (8, 16, 36), dans laquelle le polymère fluoré non transformable à l'état fondu est un polytétrafluoréthylène, ledit polytétrafluoréthylène contenant également des polymères de tétrafluoréthylène munis d'additifs modifiés en quantité telle que le polymère n'est pas transformable à l'état fondu, présente à l'état dynamique une haute flexibilité à des températures de - 50 ° à +180 °C pour un débit de données à transmettre &gt;800 Mb/sec.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0022" num="0022">
<claim-text>Utilisation de la ligne électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes pour la transmission de données basse fréquence et haute vitesse par des fils de cuivre (LVDS).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="132" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="139" he="128" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102006036621A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102006036621</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
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