Die Erfindung betrifft eine Dose, insbesondere für die Aufnahme von Getränken gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.
Herkömmliche Getränkedosen sind mit Verschlusselementen versehen, die vom Benützer aufgerissen werden, um eine Öffnung in der Dose herzustellen. Diese Öffnungen sind in der Regel nicht wieder verschließbar. Weiters sind verschiedene Verschlusselemente bekannt, die das Öffnen und Wiederverschließen einer Getränkedose ermöglichen. Diese Verschlusselemente sind jedoch aufwändig herstellbar und in der großtechnischen Anwendung fehleranfällig und daher problematisch.
Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Dose anzugeben, die ein Verschlusselement aufweist, das wiederverschließbar ist, das einfach und kostengünstig herstellbar ist und das leicht handhabbar ist, wobei großer Wert auf ein einfaches und sicheres Einsetzen des Verschlusselements in eine Ausnehmung des Deckblechs der Dose gelegt wird und eine dichte Halterung im Übergangsbereich zwischen dem Verschlusselement und dem Deckblech gewährleistet sein soll. Das Verschlusselement soll dabei weder die Lagerung noch die Entsorgung der Dose beeinträchtigen und besonders robust sein. Insbesondere sollen die beim Öffnen auftretenden Kräfte und Momente sicher aufgenommen werden können. Innerhalb des Verschlusselements soll ein Sicherheitselement vorgesehen sein, das dem Anwender die Feststellung ermöglicht, ob die Dose bereits geöffnet worden ist oder nicht. Auch in diesem Zusammenhang ist die mechanische Stabilität von besonderer Bedeutung.
Erfindungsgemäß werden diese Aufgaben durch die Merkmale von Patentanspruch 1 gelöst. Wesentlich an der Erfindung ist, dass das Verschlusselement einfach und sicher in die Ausnehmung des Deckblechs eingesetzt werden kann. Dabei ergibt sich eine Verbindung in der Art eines Schnappverschlusses, die bei entsprechender Wahl der Abmessungen ein relativ leichtes Einsetzen des Verschlusselementes in die Ausnehmung ermöglicht, dort aber einen sicheren Sitz gewährleistet. Gleichzeitig ist die Verbindung flüssigkeitsdicht, so dass ein unerwünschtes Austreten des Inhalts der Dose vermieden werden kann.
Der Zusammenbau der Dose wird insbesondere dadurch erleichtert, dass die umlaufende Nut des Halteabschnitts in Axialrichtung durch einen ersten Vorsprung begrenzt ist, der zur Nut hin eine Stützschulter aufweist und auf der gegenüberliegenden Seite kegelstumpfförmig ausgebildet ist. Auf diese Weise gleitet das Verschlusselement beim Einsetzen in die Ausnahme leicht über den Rand der Ausnehmung, ohne eine plastische Verformung zu bewirken.
Ein besonders sicherer Sitz des Verschlusselementes wird dadurch ermöglicht, dass die umlaufende Nut des Halteabschnitts eine Breite in Axialrichtung aufweist, die der axialen Erstreckung des ersten kegelstumpfförmigen Abschnitts des Deckblechs entspricht. Auf diese Weise wird ein Spiel in Axialrichtung des Verschlusselementes vermieden. Insbesondere ist es dabei günstig, wenn die umlaufende Nut des Halteabschnitts zur Außenseite der Dose hin durch einen zweiten Vorsprung begrenzt ist, an dem sich die Biegekante abstützt.
Erfindungswesentlich ist, dass radial außerhalb des ersten kegelstumpfförmigen Abschnitts ein zweiter kegelstumpfförmiger Abschnitt vorgesehen ist, der sich zur Außenseite der Dose hin verjüngt und der an einer weiteren Biegekante in einen dritten kegelstumpffôrmigen Abschnitt übergeht, der sich zum Inneren der Dose verjüngt. Auf diese Weise kann die Federwirkung erhöht werden, so dass auch bei Verwendung von härteren Kunststoffen für das Verschlusselement eine ausreichende Elastizität gegeben ist, um ein zerstörungsfreies Aufschieben des Verschlusselementes zu ermöglichen.
Festigkeitsmäßig besonders günstig ist es, wenn die Ausnehmung exzentrisch im Deckblech angeordnet ist und unmittelbar an den Rand des Deckblechs angrenzt. Überdies ermöglicht diese Lösung dem Konsumenten die Dose rückstandsfrei zu entleeren.
Ein besonders einfacher Aufbau wird dadurch erreicht, dass das Verschlusselement aus einem einstückig ausgebildeten Basisteil und einem Schraubverschluss besteht.
Eine besonders hohe Funktionalität in Verbindung mit einem robusten Aufbau wird dadurch erreicht, dass sich der Schraubverschluss des Verschlusselementes im verschlossenen Zustand an den zweiten Vorsprung abstützt. Damit wird eine sichere Endstellung beim Zuschrauben gewährleistet.
Für Getränkedosen ist es wie oben beschrieben zumeist erforderlich, dass ein Sicherheitsverschluss die Möglichkeit bietet, zu erkennen, ob die Dose noch original verschlossen ist oder bereits geöffnet wurde. Diese Funktionalität kann erfindungsgemäß durch einen aufreißbaren Sicherheitsdeckel erreicht werden. Um die mechanische Stabilität in optimaler Weise zu gewährleisten, ist dabei der Sicherheitsdeckel ein Teil einer Platte, die deren Rand den zweiten Vorsprung bildet, an dem sich die Biegekante abstützt.
Vorzugsweise besteht das Verschlusselement aus Kunststoff, insbesondere einem Polyolefin, wie etwa PE oder PP.
Eine stapelbare Dose kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass das untere Deckblech, das dem Deckblech mit dem Verschlusselement gegenüberliegt; eine Ausnehmung aufweist, die dazu ausgebildet ist,ein Verschlusselement einer weiteren Dose aufzunehmen, auf der die Dose gestapelt ist. Dadurch können Dosenstapel gebildet werden, bei denen die Dosen aufeinander abgestützt und gegen seitliches Verrutschen der Kippen gesichert sind, ohne die Verschlusselemente unzulässigen Belastungen auszusetzen.
In der Folge wird die Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsvariante näher erläutert.
Die Dose von
Der Basisteil 4 besteht aus einer Platte 6, an der ein nach unten ragender zylindrischer Fortsatz 7 ringförmig angeformt ist, der einen Halteabschnitt bildet. Außerhalb des Halteabschnitts 7 setzt sich die Platte 6 als Flansch fort, der hier als zweiter Vorsprung 8 bezeichnet wird. Unterhalb des zweiten Vorsprungs 8 ist ein erster Vorsprung 9 vorgesehen, der ebenfalls ringförmig ausgebildet ist.
In der Scheibe 6 ist ein Sicherheitsdeckel 10 vorgesehen, der über eine Lasche 11 aufgerissen werden kann. Dadurch wird einerseits vor der ersten Öffnung der Dose eine zusätzliche Sicherheit gegen Auslaufen oder Kontamination gewährleistet, andererseits aber kann vom Anwender zweifelsfrei erkannt werden, ob die sich Dose noch im Originalzustand befindet oder schon geöffnet worden ist.
Der Randbereich 12 des Deckblechs 2, der die Öffnung umgibt, in die das Verschlusselement 3 eingesetzt ist, setzt sich aus einem ersten kegelstumpfförmigen Abschnitt 13 zusammen, der sich zum Inneren der Dose hin verjüngt und der sich zwischen einer kreisförmigen ersten Biegekante 17 und einem kreisförmigen Rand 20 erstreckt, der die Begrenzung der Ausnehmung bildet. An den ersten kegelstumpfförmigen Abschnitt 13 schließt ein zweiter kegelstumpfförmiger Abschnitt 14 an, der an einer zweiten Biegekante 19 in einen dritten kegelstumpfförmigen Abschnitt 15 übergeht.
Der kreisförmige Rand 20 stützt sich unter Vorspannung in einer Nut 21 des Halteabschnitts 7 ab, die sich zwischen einem ersten Vorsprung 9 und einem zweiten Vorsprung 8 des nach unten ragenden zylindrischen Fortsatzes 7 umlaufend erstreckt. Dabei liegt der kreisförmige Rand 20 an einer Stützschulter 16 des ersten Vorsprungs 9 an. Durch die Vorspannung wird eine zuverlässige Abdichtung des Verschlusselements 3 gegenüber dem Deckblech 2 der Dose sichergestellt.
Die erste Biegekante 17 liegt an der Unterseite 18 des zweiten Vorsprungs 8 an, was dadurch erreicht wird, dass die axiale Erstreckung der Nut 21 und die des ersten kegelstumpfförmigen Abschnitts 13 etwa gleich sind.
Der erste Vorsprung 9 weist an seiner unteren Seite, die der Stützschulter 16 gegenüberliegt, einen abgeschrägten Bereich 22 auf. Dadurch ist es möglich, bei der Produktion das Verschlusselement 3 in einfacher Weise zu montieren, indem dieses in die Ausnehmung des Deckblechs 2 eingeschnappt wird. Dabei weitet sich der erste kegelstumpfförmige Abschnitt 13 elastisch auf, um nach Überwindung des ersten Vorsprungs 9 in die Nut 21 einzurasten. Auch bei der Entsorgung kann das Verschlusselement 3 von der übrigen Dose in einfacher Weise getrennt werden.
Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, eine robuste wiederverschließbare Dose mit einfachen Mitteln herzustellen, wobei ein hoher Gebrauchswert erreicht wird.
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