(19)
(11) EP 2 036 453 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.03.2009  Patentblatt  2009/12

(21) Anmeldenummer: 08012894.5

(22) Anmeldetag:  17.07.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45C 11/16(2006.01)
G09F 5/02(2006.01)
A45C 15/06(2006.01)
A45C 13/02(2006.01)
A45C 11/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 17.09.2007 DE 202007012995 U

(71) Anmelder: Friedrich Lederwaren GmbH
90596 Schwanstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Friedrich, Markus
    90408 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Hafner, Dieter 
Patentanwaltskanzlei Dr. D. Hafner Schleiermacherstrasse 25
90491 Nürnberg
90491 Nürnberg (DE)

   


(54) Koffer oder Schatulle zum Aufbewahren von Schmuck, Uhren und/oder sonstigen Accessoires


(57) Koffer (1) oder Schatulle zum Aufbewahren von Schmuck, Uhren und/oder sonstigen Accessoires, mit wenigstens einer deckelartigen Klappe (2) zum Öffnen einer Oberseite (3) und/oder einer Seitenklappe zum Öffnen wenigstens einer Seitenwandung, wobei die Öffnungsbewegung der deckelartigen Klappe (2) oder der Seitenklappe über wenigstens ein im Innenbereich (5) des Koffers oder der Schatulle angeordnetes Aufbewahrungselement (6), insbesondere Aufbewahrungsfach mittels eines Übertragungselementes (4) übertragbar ist, wobei das Aufbewahrungselement (6) in einen sich nach oben öffnenden Abschnitt (7) eines unter dem Deckelelement (2) angeordneten Fachbodens (8) angeordnet ist und sich im Wesentlichen senkrecht nach oben bei Öffnung des Deckelelementes (2) oder der Seitenklappe aus dem Fachboden (8) heraushebt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung/Neuerung betrifft einen Koffer oder Schatulle zum Aufbewahren von Schmuck, Uhren und/oder sonstigen Accessoires, mit wenigstens einer deckelartigen Klappe zum Öffnen einer Oberseite und/oder einer Seitenklappe zum Öffnen wenigstens einer Seitenwandung, wobei die Öffnungsbewegung der deckelartigen Klappe oder der Seitenklappe über wenigstens ein im Innenbereich des Koffers oder der Schatulle angeordnetes Aufbewahrungselement, insbesondere Aufbewahrungsfach mittels eines Übertragungselementes übertragbar ist.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Koffer oder Schmuckschatulle mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 derart auszubilden, dass dieser beim Öffnen des Koffers oder der Schmuckschatulle die Aufmerksamkeit der Bedienperson gezielt auf ein definiertes Aufbewahrungselement lenkt. Weiter ist es Aufgabe der Erfindung, diese Funktion zuverlässig, kostengünstig sowie mit wenigen Bauteilen zu realisieren. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung/Neuerung dadurch gelöst, dass das Aufbewahrungselement in einem sich nach oben öffnenden Abschnitt, eines unter dem Deckelelement angeordneten Fachbodens, angeordnet ist und sich im Wesentlichen senkrecht nach oben, beim Öffnen des Deckelelementes oder der Seitenklappe aus dem Fachboden, heraushebt. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 bis 15.

[0003] Durch die im Wesentlichen senkrecht nach oben gerichtete Bewegung des Aufbewahrungselementes, das in seiner Ausgangslage in etwa in der Ebene des unterhalb des Deckelelementes angeordneten Fachbodens platziert ist, wird eine besondere, auf die Bedienperson hingerichtete Bewegung des Aufbewahrungselementes und des von ihm aufbewahrten Gegenstandes erreicht.

[0004] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, das Aufbewahrungselement kästchenartig auszubilden und nach Art eines Präsentationssockels aus dem Fachboden herausheben zu lassen. Insbesondere wenn das Aufbewahrungselement bzw. der Präsentationssockel sich ohne sichtbare Übertragungselemente und somit "von selbst" aus der Ebene des Fachbodens heraushebt, wird die Aufmerksamkeit des Benutzers auf das Aufbewahrungselement gerichtet.

[0005] Der Boden des Aufbewahrungselementes kann vorteilhafterweise eine Ring- oder Uhrhalterung umfassen, und zusätzlich einen über die Aufbewahrungsfläche hochstehenden Rand aufweisen. Der hochstehende Rand lässt das Aufbewahrungselement als ein Kästchen in einem Schmuckkoffer oder in einer Schmuckschatulle wirken und kann das aufzubewahrende Element vor einem Verrutschen aus dem Aufbewahrungselement bewahren.

[0006] In der bevorzugten Ausführungsform ist das Aufbewahrungselement mit einem quadratischen oder runden Querschnitt versehen und wird innerhalb einer schachtelartig ausgebildeten Ausnehmung des Fachbodens aufgenommen.

[0007] Im Weiteren wird vorgeschlagen, das Aufbewahrungselement federnd an die Übertragungseinrichtung anzukoppeln. Dadurch wird verhindert, dass durch eine unbeabsichtigte Druckbelastung des Aufbewahrungselementes durch die Bedienperson während der Herausnahme des Aufbewahrungsgegenstandes aus dem Aufbewahrungselement sich der mit dem Aufbewahrungselement gekoppelte Deckel bzw. die Seitenklappe schließt. Eine derartige Federung wird vorteilhafterweise dadurch erreicht, dass ein Übertragungsglied der Übertragungseinrichtung eine definierte Elastizität aufweist, die eine etwaige Druckbelastung auf das Aufbewahrungselement kompensiert. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn die Aufwärtsbewegung des Aufbewahrungselementes gedämpft verläuft, somit wird auch bei einer sehr schnellen Öffnungsbewegung der deckelartigen Klappe und/oder der Seitenklappe eine dazu relativ langsamere Aufwärtsbewegung des Aufbewahrungselementes ermöglicht.

[0008] Darüber hinaus ist auch eine Verzögerung der Aufwärtsbewegung des Aufbewahrungselementes relativ zu der Öffnungsbewegung des Deckelelementes bzw. der Seitenklappe vorteilhaft, da damit erreicht werden kann, dass in einer ersten Öffnungsphase das Aufbewahrungselement in seiner Ausgangslage verharrt und erst in einer zweiten fortgeschrittenen Öffnungsphase des Deckelelementes und/oder der Seitenwandung sich dieses aufwärts bewegt. Insbesondere diese Verzögerung überrascht den Bediener, da er im ersten Augenblick keinen Zusammenhang zwischen seiner initiierten Öffnungsbewegung und der Aufwärtsbewegung des Aufbewahrungselementes, da dieses verzögert in seiner Bewegung startet, schließen wird.

[0009] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung, ist vorgesehen, dass im Deckelelement eine Lichtwelle angeordnet ist, die fokussiertes Licht auf das Aufbewahrungselement richtet und damit sowohl das Auffinden des im Aufbewahrungselement platzierten Aufbewahrungsgegenstandes als auch dessen Präsentation positiv beeinflusst. Die Lichtquelle ist vorzugsweise als LED Lichtquelle ausgebildet, die aus einem gut zugänglichen mit Batterien versehenen Batteriefach gespeist wird und darüber hinaus auch mit farbveränderlichen Lichtquellen versehen sein kann. Das Einschalten der Lichtquelle erfolgt vorzugsweise automatisch beim Öffnen des Deckels, beim Schließen des Deckels wird der Stromkreis der Lichtquelle unterbrochen. Insbesondere wenn die Lichtquelle synchron mit der Aufwärtsbewegung des Aufbewahrungselementes zu leuchten beginnt, wird die Aufmerksamkeit des Betrachters auf den im Aufbewahrungselement angeordneten Aufbewahrungsgegenstandes verstärkt. Beispielsweise kann sowohl die Aufwärtsbewegung des Aufbewahrungselementes als auch das Einschalten der Lichtquelle erst in der zweiten, fortgeschrittenen Öffnungsphase des Deckels bzw. der Seitenklappe aktiviert werden. Der die Stromzufuhr zur Lichtquelle regelnde elektrische Schalter kann vorzugsweise am Deckelelement oder am Übertragungsgestänge angeordnet sein. Darüber hinaus ist die Lichtquelle in einem Lichtquellenträger angeordnet, der an der Innenseite des Deckelelementes platziert ist. Eine Verzögerung der Aktivierung der Lichtquelle kann entweder durch die mechanische Koppelung des Übertragungselementes mit dem elektrischen Schalter oder durch eine Verzögerungsschaltung im Gehäuse der Schatulle, welche die Lichtquelle verzögert gegenüber dem Einschaltvorgang einschaltet, erreicht werden.

[0010] Insbesondere wenn die Lichtquelle an der Innenseite des Deckelelementes angeordnet ist und der Abstand der Lichtquelle zu dem Aufbewahrungselement sich während der Öffnungsbewegung stetig vergrößert, ist es zweckmäßig, wenn die Lichtquelle von einer Ausstellung in eine volle Einschaltstellung nach Öffnen des Deckels langsam automatisch hochdimmbar ist, so dass die effektiv auf das Aufbewahrungselement wirkende Leuchtkraft der Lichtquelle nahezu konstant bleibt, da der sich vergrößernde Abstand durch die Erhöhung der Leuchtkraft der Lichtquelle kompensiert wird.

[0011] Eine besonders vorteilhafte konstruktive Umsetzung des Erfindungsgedanken, wird dadurch erreicht, dass das Übertragungselement wenigstens eine Stange umfasst, die an ihrem einen Ende drehbar am Deckel befestigt ist und an ihrem zweiten Ende mittelbar oder unmittelbar mit dem Aufbewahrungselement verbunden ist und in einem mittleren Bereich einen Führungsdurchbruch aufweist, der mit einem fest an den Koffer oder der Schatulle befestigten Führungselement in Eingriff steht. Durch eine derartige Koppelung wird für den unbefangenen Betrachter der Zusammenhang zwischen der Öffnungsbewegung des Deckelelementes oder der Seitenklappe mit dem sich erhebenden Aufbewahrungselementes verschleiert. In dieser Ausführungsform bildet das Führungselement, der Führungsdurchbruch und die Deckelbefestigung des Übertragungselementes einen Teil des Scharniers und eine Überklappsicherung sowie eine Halterung für das aufgeklappte Deckelelement in einer im Wesentlichen senkrechten Position. Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen und Zeichnungsfiguren näher erläutert. Diese zeigen
Figur 1:
eine schematische perspektivische Darstellung eines geschlossenen Schmuckkoffers;
Figur 2:
eine schematische perspektivische Darstellung eines geöffneten Schmuckkoffers;
Figur 3:
eine schematische perspektivische Darstellung gemäß Figur 2 mit herausgenommenen obersten Fachboden;
Figur 4:
eine schematische Seitenansicht von links des Schmuckkoffers in geschlossener Stellung;
Figur 5:
eine schematische Seitenansicht von links gemäß Figur 4 in geöffneter Stellung.


[0012] In den Zeichnungsfiguren 1 und 2 ist ein Schmuckkoffer 1, zum Aufbewahren von Schmuck und/oder Uhren, mit einer an seiner Oberseite 3 angeordneten Deckelklappe 2 versehen. Die Öffnungsbewegung der deckelartigen Klappe 2 ist mittels eines Übertragungselementes 4 über ein im Innenbereich 5 des Koffers 1 angeordneten Aufbewahrungselementes 6 übertragbar.
Das Aufbewahrungselement 6 ist in einen Abschnitt 7 eines unter dem Deckel angeordneten Fachbodens 8 angeordnet und hebt sich während der Öffnungsbewegung des Deckelelementes 2 aus dem Fachboden 8 heraus.

[0013] In der dargestellten Ausführungsform ist das Aufbewahrungselement 6 kastenartig ausgebildet und bewegt sich nach Art eines Präsentationssockels 9 aus dem Fachboden 8 heraus. Ferner ist das Aufbewahrungselement 6 mit einem über eine Aufbewahrungsfläche 10 hochstehenden Rand 11 versehen, wobei die Aufbewahrungsfläche 10 eine Ring- und/oder Uhrhalterung aufweist.

[0014] Der sich nach oben öffnende Abschnitt 7 des Fachbodens 8 bildet eine schachtartige Ausnehmung 12 im Fachboden 8. Im Deckelelement 2 ist eine Lichtquelle 13 angeordnet, die ihr Licht auf das Aufbewahrungselement 6 richtet, wobei die Lichtquelle LEDs und/oder farbveränderliche Lichtquellen umfassen kann. Vorzugsweise wird der Stromkreis der Lichtquelle 13 automatisch beim Öffnen des Deckelelementes 2 eingeschaltet. Dazu kann ein elektrischer Schalter (nicht dargestellt) am Deckelelement 2 oder am Übertragungselement 4 angeordnet sein. Die Lichtquelle 13 ist ferner in einem Lichtquellenträger 14 aufgenommen, der sich an der Innenseite 15 des Deckelelementes 2 befindet.

[0015] In den Zeichnungsfiguren 2 und 3 ist am linken oberen Bereich des Fachbodens 8 ein Aufbewahrungsfach 16 für Batterien zur Versorgung der Lichtquelle 13 für Bedienpersonen leicht zugänglich angeordnet.

[0016] Insbesondere aus den Zeichnungsfiguren 3, 4 und 5 ist die mechanische Koppelung des Deckels 2 und des Aufbewahrungselementes 6 über das Übertragungselement 4 ersichtlich. Das Übertragungselement 4 weist zwei Führungsstangen 17, 17', die an ihrem einen Ende 18, 18' drehbar am Deckel 2 befestigt sind und an ihrem zweiten Ende 19, 19' über eine Querstange 20 mittelbar mit dem Aufbewahrungselement 6 verbunden sind, wobei in dem mittleren Bereich der Führungsstangen 17, 17' ein Führungsdurchbruch 21, 21' eingearbeitet ist, der mit einem fest an dem Koffer 1 befestigten Führungsgegenelement 22, 22' in Eingriff steht. Damit wirkt das Führungsgegenelement 22, 22', der Führungsdurchbruch 21, 21' und die Deckelbefestigung (Drehpunkt) der Führungsstangen 17, 17' sowohl zum Teil als Scharnier für den Deckel 2 als auch als Stopper und Halterung des Deckels 2 in einer im Wesentlichen senkrechten Aufstellposition.

[0017] In der erfindungsgemäßen Ausführungsform ist das Aufbewahrungselement 6 federnd an die Übertragungseinrichtung gekoppelt. Dies kann beispielsweise durch eine elastische Querstange 20 auf konstruktiv einfache Weise realisiert werden. Um die Aufwärtsbewegung des Aufbewahrungselementes 6 gedämpft oder verzögert, nach der Öffnungsbewegung des Deckelelementes 2 auszuführen, können entweder weitere Dämpfungsmittel (nicht dargestellt) oder weitere Führungsdurchbrüche und Gegenelemente vorgesehen werden.

[0018] Auch die Koppelung des Aufbewahrungselementes 6 mit der Querstange 20 kann einen Führungsdurchbruch (nicht dargestellt), beispielsweise am Aufbewahrungselement 6, in dem die Querstange 20 zumindest horizontal definiert beweglich gelagert ist, umfassen.


Ansprüche

1. Koffer (1) oder Schatulle zum Aufbewahren von Schmuck, Uhren und/oder sonstigen Accessoires, mit wenigstens einer deckelartigen Klappe (2) zum Öffnen einer Oberseite (3) und/oder einer Seitenklappe zum Öffnen wenigstens einer Seitenwandung, wobei die Öffnungsbewegung der deckelartigen Klappe (2) oder der Seitenklappe über wenigstens ein im Innenbereich (5) des Koffers oder der Schatulle angeordnetes Aufbewahrungselement (6), insbesondere Aufbewahrungsfach mittels eines Übertragungselementes (4) übertragbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Aufbewahrungselement (6) in einen sich nach oben öffnenden Abschnitt (7) eines unter dem Deckelelement (2) angeordneten Fachbodens (8) angeordnet ist und sich im Wesentlichen senkrecht nach oben bei Öffnung des Deckelelementes (2) oder der Seitenklappe aus dem Fachboden (8) heraushebt.
 
2. Koffer oder Schatulle nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Aufbewahrungselement (6) kästchenartig ausgebildet ist und sich nach Art eines Präsentationssockels (9) aus dem Fachboden (8) heraushebt.
 
3. Koffer oder Schatulle nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Aufbewahrungselement (6) einen über eine Aufbewahrungsfläche (10) hochstehenden Rand (11) aufweist.
 
4. Koffer oder Schatulle nach einem der Ansprüche 1 - 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufbewahrungsfläche (10) des Aufbewahrungselementes (6) eine Ring-, Schmuck- oder Uhrhalterung aufweist.
 
5. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Ausnehmung (12) im Fachboden (8) schachtartig ausgebildet ist.
 
6. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Aufbewahrungselement (6) federnd an die Übertragungseinrichtung (4) angekoppelt ist.
 
7. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufwärtsbewegung des Aufbewahrungselementes (6) gedämpft verläuft.
 
8. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufwärtsbewegung verzögert nach der Öffnungsbewegung des Deckelelementes (2) iniziiert wird.
 
9. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Deckelelement (2) eine Lichtquelle (13) angeordnet ist, die fokussiertes Licht auf das Aufbewahrungselement (6) richtet.
 
10. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Lichtquelle (13) automatisch beim Öffnen des Deckelelementes (2) einschaltbar ist.
 
11. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Lichtquelle (13) synchron mit der Aufwärtsbewegung des Aufbewahrungselementes (6) zu leuchten beginnt.
 
12. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Lichtquellen (13) in einem Lichtquellenträger (14) an der Innenseite (15) des Deckelelementes (2) angeordnet sind.
 
13. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Verzögerungsschaltung im Gehäuse des Schmuckkoffers (1) angeordnet ist, durch welche die Lichtquelle (13) verzögert gegenüber dem Einschaltvorgang einschaltbar ist.
 
14. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Lichtquelle (13) von einer Aus-Stellung in die volle Einschaltstellung nach Öffnen des Deckels (2) langsam automatisch hochdimmbar ist.
 
15. Koffer oder Schatulle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Übertragungselement (4) wenigstens eine Stange (17, 17') umfasst, die an ihrem einen Ende (18, 18') drehbar am Deckel (2) befestigt ist, an ihrem zweiten Ende (19, 19') mittelbar oder unmittelbar mit dem Aufbewahrungselement (6) verbunden ist und in einem mittleren Bereich einen Führungsdurchbruch (21, 21') aufweist, der mit einem fest an dem Koffer (1) oder der Schatulle befestigten Führungsgegenelement (22, 22') in Eingriff steht.
 




Zeichnung













Recherchenbericht