Befestigungsbügelstruktur, insbesondere für die Befestigung von sanitären Einrichtungen am Boden

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsbügelstruktur (10) für sanitäre Einrichtungen und dergleichen am Boden, die eine Basis (11, 111) und ein Seitenstück (12, 112) aufweist, die L-förmig angeordnet sind und mit einem verformbaren Kniestück (13) miteinander verbunden sind.
Die Basis (11, 111) hat einen Einführsitz (16, 116) für ein erstes Element (17) zum Befestigen am Boden (14) und das Seitenstück (12, 112) sieht eine Vielzahl von Durchgangslöchern (18) für ein zweites Element (19) zum Befestigen an der sanitären Einrichtung (15) vor.
Dieser Befestigungsbügel (10) umfasst zudem:
- Erfassungsmittel (20, 120) zum Erfassen der Dicke der Auflagekante (21) der sanitären Einrichtung (15) auf dem Boden (14),
- ein Bezugselement (22, 122), das entsprechend der Außenumfangslinie der Auflage auf dem Boden (14) der sanitären Einrichtung (15) positionierbar ist,
- Anzeigemittel (23) zum Anzeigen des Abstands von der Linie, bezüglich des Bezugselements (22, 122), an dem der Boden (14) zu bohren ist, um dort das erste Befestigungselement (17) einzusetzen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsbügelstruktur, insbesondere zum Befestigen von sanitären Einrichtungen oder dergleichen am Boden.

[0002] Heute sind Bügel zum Befestigen von sanitären Einrichtungen am Boden bekannt, deren Struktur einen Körper hat, der mit zwei L-förmig angeordneten Teilen ausgestattet ist, einer Basis und einem Seitenstück, die mit einem Kniestück miteinander verbunden sind, das für ihre Winkeländerung zwecks Anpassung an die Abschnitte des Bodens bzw. der sanitären Einrichtung, mit denen sie verbunden sind, verformbar ist.

[0003] Die Basis des Bügels hat einen Einführsitz für ein erstes Element zum Befestigen am Boden, gewöhnlich ein Dübel.

[0004] Entsprechend sieht das Seitenstück eine Vielzahl von im Wesentlichen wabenförmig angeordneten Durchgangslöchern zum Einführen eines zweiten Befestigungselements vor, im Allgemeinen einer Schraube, das zum Befestigen des Seitenstücks an der sanitären Einrichtung geeignet ist.

[0005] Mit derartigen Strukturen ausgestattete Bügel haben im Wesentlichen den Nachteil, dass sie für eine korrekte Befestigung häufigeres Positionieren und Entfernen der sanitären Einrichtung erfordern.

[0006] Die sanitäre Einrichtung wird nämlich positioniert, um die Außenlinie der Auflagekante auf dem Boden aufzuzeichnen. Entsprechend werden auf dieser Linie die Positionen der Bohrungen der Wand der sanitären Einrichtung angegeben, die zum Einführen für die Elemente zum Befestigen an den Seitenstücken der Bügel bestimmt sind.

[0007] Dann werden entsprechend diesen Angaben die Bügel positioniert, wobei sie von der aufgezeichneten Linie nach Abschätzung beabstandet werden, um die Dicke der Auflagekante der sanitären Einrichtung auf dem Boden zu berücksichtigen.

[0008] Entsprechend den Einführsitzen der Dübel zum Befestigen der Basen werden in dem Boden die Eingriffsbohrungen für diese Befestigungselemente ausgeführt.

[0009] Sind dann diese Befestigungselemente in die jeweiligen Sitze der Basen der Bügel eingesetzt und in die in dem Boden ausgeführten Bohrungen eingeführt, muss vor dem Festziehen der Befestigungselemente, die die Bügel am Boden festhalten, die sanitäre Einrichtung erneut positioniert werden, damit sich die Bügel an deren effektive Dicke anpassen, indem sie sich auf dem Boden mit den Dübeln verschieben, die entlang Langlöchern laufen, die in den Basen die genannten Einführsitze definieren.

[0010] Nachdem die sanitäre Einrichtung erneut entfernt wurde, werden dann die Befestigungsdübel festgezogen, wodurch die Bügel in den korrekten Positionen festgelegt werden.

Nachdem die sanitäre Einrichtung wieder aufgestellt wurde, wird sie an den

[0011] Bügeln befestigt, indem in die Bohrungen in ihren Wänden die entsprechenden Schrauben zum Verankern mit den Seitenstücken der Bügel eingeführt werden.

[0012] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Bügelstruktur anzugeben, die es erlaubt, eine korrekte Befestigung der sanitären Einrichtung leichter zu realisieren, insbesondere dadurch, dass verglichen mit den heute bekannten Bügeln weniger häufiges Positionieren der sanitären Einrichtung erforderlich ist.

[0013] Im Rahmen dieser Aufgabe besteht ein Ziel der Erfindung darin, eine Bügelstruktur anzugeben, die verglichen mit heute bekannten Bügeln ebenso haltbar ist und an verschiedene sanitäre Einrichtungen angepasst werden kann.

[0014] Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, Bügelstrukturen zu realisieren, die für ihre Herstellung einen geringeren Materialaufwand erfordern als die entsprechenden heute bekannten Bügel.

[0015] Noch ein Ziel der Erfindung ist es, eine Bügelstruktur anzugeben, die ihre Befestigung am Boden erlaubt, ohne das Bohren desselben zu verlangen.

[0016] Ein letztes Ziel der Erfindung ist es, eine Bügelstruktur mit einfacher Anwendung anzugeben, die zu kostengünstig hergestellt werden kann.

[0017] Diese Aufgabe sowie diese und andere Ziele, die im Folgenden deutlicher werden, löst eine Befestigungsbügelstruktur, insbesondere für die Befestigung von sanitären Einrichtungen und dergleichen am Boden, mit einem Körper, der zwei L-förmig angeordnete Teile hat, eine Basis und ein Seitenstück, die mit einem Kniestück miteinander verbunden sind, welches für ihre Winkeländerung zwecks Anpassung an die Abschnitte des Bodens bzw. der sanitären Einrichtung, mit denen sie verbunden sind, verformbar ist, wobei die Basis einen Einführsitz für ein erstes Befestigungselement hat, das zum Befestigen der Basis am Boden geeignet ist, das Seitenstück eine Vielzahl von Durchgangslöchern zum Einführen eines zweiten Befestigungselements hat, das zum Befestigen des Seitenstücks an der sanitären Einrichtung geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:

• Mittel zum Erfassen der Dicke der Auflagekante der sanitären Einrichtung auf dem Boden,
• ein Bezugselement, das entsprechend der Außenumfangslinie der Auflage auf dem Boden der Auflagekante der sanitären Einrichtung positionierbar ist,
• Mittel zum Anzeigen des Abstands, bezüglich des Bezugselements, für das Bohren des Bodens zum Definieren des Eingriffssitzes des ersten Befestigungselements.

[0018] Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung ergeben sich größtenteils aus der Beschreibung von einigen bevorzugten, jedoch nicht ausschließlichen Ausführungsbeispielen der Bügelstruktur nach der Erfindung, die als nicht einschränkende Beispiele in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, in denen

Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bügelstruktur in perspektivischer Ansicht zeigt;

Figur 2 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bügelstruktur in seitlicher Ansicht im Einsatz zeigt;

Figur 3 das erste Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bügelstruktur von hinten zeigt;

Figur 4 das erste Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bügelstruktur in der Draufsicht zeigt;

Figur 5 ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bügelstruktur in perspektivischer Ansicht zeigt;

Figur 6 das zweite Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bügelstruktur in der Draufsicht zeigt.

[0019] Es sei darauf hingewiesen, dass alles, was sich im Laufe des Patentierungsverfahrens als bereits bekannt erweisen sollte, als nicht beansprucht und aus den Ansprüchen zu streichender Gegenstand erachtet wird.

[0020] Unter Bezugnahme auf die genannten Figuren bezeichnet das Bezugszeichen 10 insgesamt eine Befestigungsbügelstruktur, insbesondere zum Befestigen von sanitären Einrichtungen und dergleichen am Boden, mit einem Körper, der zwei L-förmig angeordnete Teile hat, eine Basis 11 und ein Seitenstück 12, die mit einem Kniestück 13 miteinander verbunden sind, das für ihre Winkeländerung zwecks Anpassung an die Teile des Bodens 14 bzw. der sanitären Einrichtung 15, mit denen sie verbunden sind, verformbar ist.

[0021] Die Basis 11 hat einen Einführsitz 16 für ein erstes Befestigungselement 17, das zum Befestigen der Basis 11 am Boden 14 geeignet ist.

[0022] Entsprechend sieht das Seitenstück 12 eine Vielzahl von Durchgangslöchern 18 zum Einführen eines zweiten Befestigungselements 19 vor, das zum Befestigen des Seitenstücks 12 an der sanitären Einrichtung 15 geeignet ist.

[0023] Eine besondere Eigenschaft der erfindungsgemäßen Bügelstruktur besteht darin, dass sie umfasst:

• Erfassungsmittel 20 zum Erfassen der Dicke der Auflagekante 21 der sanitären Einrichtung 15 auf dem Boden,
• ein Bezugselement 22, das entsprechend der Außenumfangslinie der Auflage auf dem Boden 14 der Auflagekante 21 der sanitären Einrichtung 15 positionierbar ist,
• Anzeigemittel 23 zum Anzeigen des Abstands von dieser Linie, bezüglich des Bezugselements 22, für das Bohren des Bodens 14 zum Definieren des Eingriffssitzes des ersten Befestigungselements 17.

[0024] Die Basis 11 hat vorzugsweise an ihrer Auflagefläche 24 auf dem Boden 14 Hohlräume 25, die sie leichter machen und zum Aufnehmen von Mitteln zum Verbinden mit dem Boden dienen, die zwischen Harzen und Klebern gewählt werden.

[0025] Zudem hat die Basis 11 vorteilhafterweise an ihrer Auflagefläche 24 Unebenheiten, die dem Drehen derselben auf dem Boden entgegen wirken, insbesondere während des Festziehens des ersten Befestigungselements 17, wobei diese Unebenheiten vorzugsweise Rippen 26 sind.

[0026] Vorteilhafterweise umfasst der Einführsitz 16 ein Langloch 27, das sich entlang der Basis 11 bis zu dem Kniestück 13 erstreckt und mit inwändigen Rippen 28 versehen ist, die quer dazu angeordnet sind, um einen Vorzugseinführsitz 29 des ersten Befestigungselements 17 zu begrenzen.

[0027] Bei einem ersten Ausführungsbeispiel umfassen die Erfassungsmittel 20 vorteilhafterweise eine erste Maßskala 30, die auf einer Kante eines der beiden Teile der Struktur 10 definiert ist. Analog umfassen die Anzeigemittel 23 vorteilhafterweise eine zweite Maßskala 31, die auf einer Kante eines der beiden Teile der Struktur 10 definiert ist.

[0028] Zweckmäßigerweise sind die erste und die zweite Maßskala auf Flügeln 32 definiert, die an dem Seitenstück 12 an dessen Seitenkanten angebracht sind, die bezüglich des mit der Vielzahl von Durchgangslöchern 18 versehenen Bereichs einander abgewandt sind.

[0029] Weiter umfasst bei dem ersten Ausführungsbeispiel das Bezugselement 22 Spitzen 33, die von dem Kniestück 13 an seinem Verbindungsbereich zwischen einer Fläche 34 des Seitenstücks, mit der es mit der sanitären Einrichtung in Anlage kommt, und der Auflagefläche 24 der Basis 11 auf dem Boden 14, nach außen vorspringen.

[0030] Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel, das beispielhaft und nicht einschränkend in den Figuren 5 und 6 dargestellt ist, hat die Bügelstruktur 100 vorteilhafterweise eine Zunge 135, die verschiebbar und herausziehbar in die Basis 111 parallel zur Auflagefläche 24 eingeführt ist.

[0031] Die Erfassungsmittel 120 enthalten eine Endumbiegung 136 der Zunge 135, die dazu geeignet ist, an der Außenwand der Auflagekante 21 der sanitären Einrichtung 15 in Anlage zu kommen, wenn die Fläche 134 des Seitenstücks 112 an der entsprechenden Innenwand der sanitären Einrichtung 15 zur Anlage kommt.

[0032] Somit entspricht die Ausdehnung der Zunge 135 von der Basis 111, die zwischen der Umbiegung 136 und der Fläche 134 definiert ist, der Dicke der Auflagekante 21 der sanitären Einrichtung 15.

[0033] Dabei ist das Bezugselement 122 vorzugsweise durch die Umbiegung 136 definiert, und die Mittel 23 zum Anzeigen des Abstands bezüglich des Bezugselements 136 für das Bohren des Bodens 14 sind vorzugsweise von dem Vorzugseinführsitz 129 definiert.

[0034] Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel sieht die Zunge 135 vorzugsweise ein Langloch 137 entsprechend dem Einführsitz 116 vor.

[0035] Die Anwendung der erfindungsgemäßen Bügelstruktur ist folgende:

Bei dem ersten Ausführungsbeispiel wird die Dicke der Auflagekante 21 auf der ersten Maßskala 30 erhoben.

[0036] Dieser Vorgang wird durchgeführt, indem einfach dort die Anzeige abgelesen wird, die einer Kante der Auflagekante 21 entspricht, nachdem der Bügel mit dem Kniestück entsprechend der anderen Kante angelegt wurde und während das Seitenstück an der Auflagekante 21 eng anliegt, so dass die erste Maßskala 30 dem Benutzer zugewandt ist.

[0037] Nachdem die Außenumfangslinie der Aufstandkante 21 der sanitären Einrichtung auf dem Boden aufgezeichnet wurde und darauf die Positionen der Bohrungen zum Einführen der Schrauben zum Befestigen der sanitären Einrichtung an dem Seitenstück 12 angezeigt wurden, wird die sanitäre Einrichtung entfernt. Sind dann die Bügel mit den Spitzen 33 angrenzend an die Linie angelegt, und zwar entsprechend diesen Anzeigen und mit auf dem Boden aufliegenden Flächen 34, zeigt die zweite Maßskala 31 gemäß der auf der ersten Maßskala 30 ausgeführten Ablesung die Position der korrekten Bohrung zum Realisieren der Sitze für die ersten Befestigungselemente 17 an.

[0038] Bei dem zweiten dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Zunge 135 aus der Basis 111 herausgezogen bis man die Auflagekante 21 der sanitären Einrichtung 15 zwischen ihrer Endumbiegung 136 und der Fläche 134 des Seitenstücks 112 umfassen kann.

[0039] Nachdem die Line der sanitären Einrichtung 15 wie bereits ausgeführt am Boden aufgezeichnet und die sanitäre Einrichtung entfernt wurde, wird der Bügel mit der Umbiegung 136 entsprechend den zu den Löchern in der Wand der sanitären Einrichtungen gehörenden Anzeigen angrenzend an die Linie angeordnet.

[0040] Die korrekte Position auf dem Boden 14, an der der Bohrungssitz zum Einführen des Dübels bzw. des ersten Befestigungselements 17 der Basis 111 am Boden zu realisieren ist, wird von dem Vorzugseinführsitz 129 angezeigt, der von den Rippen 128 innen an dem Langloch 127 definiert ist.

[0041] Nachdem der Boden an diesen Stellen gebohrt wurde, wird der Bügel an ihm befestigt, indem die ersten Befestigungselemente dort festgezogen werden.

[0042] Dann wird die sanitäre Einrichtung 15 erneut positioniert und mittels der zweiten Befestigungsmittel, die über die in ihrer Wand vorgesehenen Löcher in die Durchgangslöcher 18 eingreifen, an den Seitenstücken 12 der Bügel befestigt.

[0043] In der Praxis hat man festgestellt, wie die Erfindung die Aufgabe löst und die vorgegebenen Ziele erreicht, indem eine Bügelstruktur angegeben wird, die verglichen mit den heute bekannten Bügeln eine kleinere Anzahl von Positionierungen der sanitären Einrichtung für ein korrektes Befestigen erlaubt.

[0044] Zudem ist eine erfindungsgemäße Bügelstruktur verglichen mit den heute bekannten Bügeln ebenso haltbar und kann an verschiedene sanitäre Einrichtungen angepasst werden, obwohl sie verglichen mit diesen dank der vorgesehenen Erleichterungshohlräume eine geringere Materialmenge zur Herstellung erfordert.

[0045] Das Vorhandensein dieser Hohlräume verleiht der erfindungsgemäßen Bügelstruktur auch den Vorteil, dass sie durch Aufnehmen von Klebematerialien oder Harzen auf dem Boden befestigt werden kann, die in Zwischenräumen zwischen dem Bügel und dem Boden angeordnet sind.

[0046] Die so konzipierte Erfindung kann zahlreiche Modifikationen und Variationen erfahren, die alle im Rahmen des Erfindungskonzepts liegen. Zudem können alle Details durch andere, technisch gleichwertige Elemente ersetzt werden.

[0047] In der Praxis sind die verwendeten Materialien sowie die Abmessungen und Formen je nach den Anforderungen und dem Stand der Technik frei wählbar.

[0048] Wenn in einem Anspruch auf die genannten Merkmale und Techniken Bezugszeichen folgen, so wurden diese Bezugszeichen allein zum Zwecke der besseren Verständlichkeit der Ansprüche eingefügt und haben folglich keinerlei einschränkende Wirkung auf die Auslegung eines jeden durch derartige Bezugszeichen beispielhaft bezeichneten Elements.

Ansprüche

1. Befestigungsbügelstruktur, insbesondere für die Befestigung von sanitären Einrichtungen und dergleichen am Boden, mit einem Körper, der zwei L-förmig angeordnete Teile hat, die aus einer Basis (11, 111) und einem Seitenstück (12, 112) bestehen und mit einem Kniestück (13) miteinander verbunden sind, welches für ihre Winkeländerung zwecks Anpassung an die Abschnitte des Bodens (14) bzw. der sanitären Einrichtung (15), mit denen sie verbunden sind, verformbar ist, wobei die Basis (11, 111) einen Einführsitz (16, 116) für ein erstes Befestigungselement (17) hat, das zum Befestigen der Basis (11, 111) am Boden (14) geeignet ist, das Seitenstück (12, 112) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (18) zum Einführen eines zweiten Befestigungselements (19) hat, das zum Befestigen des Seitenstücks (12, 112) an der sanitären Einrichtung (15) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:

- Erfassungsmittel (20, 120) zum Erfassen der Dicke der Auflagekante (21) der sanitären Einrichtung (15) auf dem Boden (14),

- ein Bezugselement (22, 122), das entsprechend dem Außenumfang der Auflage auf dem Boden (14) der Auflagekante (21) der sanitären Einrichtung (15) positionierbar ist,

- Anzeigemittel (23) zum Anzeigen des Abstands der Form gegenüber dem Bezugselement (22, 122) für das Bohren des Bodens (14) zum Definieren des Eingriffssitzes des ersten Befestigungselements (17).

2. Befestigungsbügelstruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (11, 111) an ihrer Auflagefläche (24, 124) auf dem Boden (14) Hohlräume (25) zum Erleichtern und zum Halten für Mittel zum Anbringen am Boden (14) hat, die zwischen Harzen und Klebern gewählt sind.

3. Befestigungsbügelstruktur nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (11, 111) an ihrer Auflagefläche (24, 124) auf dem Boden (14) Unebenheiten vorsieht, die dem Drehen der Basis (11, 111) auf dem Boden (14) entgegen wirken, insbesondere während des Festziehens des ersten Befestigungselements (17).

4. Befestigungsbügelstruktur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführsitz (16, 116) ein Langloch (27, 127) enthält, das sich durch die Basis (11, 111) bis zu dem Kniestück (13) entwickelt und mit inwändigen Rippen (28, 128) versehen ist, die quer dazu angeordnet sind, um einen Vorzugseinführsitz (29, 129) des ersten Befestigungselements (17) zu begrenzen.

5. Befestigungsbügelstruktur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer ersten Ausführungsform die Erfassungsmittel (20) eine erste Maßskala (30) enthalten, die auf einer Kante eines der beiden Teile definiert ist.

6. Befestigungsbügelstruktur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei der ersten Ausführungsform die Anzeigemittel (23) eine zweite Maßskala (31) enthalten, die auf einer Kante eines der beiden Teile definiert ist.

7. Befestigungsbügelstruktur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei der ersten Ausführungsform die erste (30) und die zweite Maßskala (31) auf Flügeln (32) definiert sind, die an dem Seitenstück (12) an bezüglich des mit der Vielzahl von Durchgangslöchern (18) versehenen Bereichs einander abgewandten Seitenkanten angebracht sind.

8. Befestigungsbügelstruktur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei der ersten Ausführungsform das Bezugselement (22) Spitzen (33) enthält, die von dem Kniestück (13) an seinem Verbindungsbereich zwischen einer Fläche (34) des Seitenstücks (12), mit der es mit der sanitären Einrichtung (15) in Anlage kommt, und der Auflagefläche (24) der Basis (11) auf dem Boden (14) nach außen vorspringen.

9. Befestigungsbügelstruktur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie bei einer zweiten Ausführungsform eine Zunge (135) enthält, die derart verschiebbar eingeführt ist, dass sie parallel zur Auflagefläche (124) aus der Basis (111) herausziehbar ist, wobei die Erfassungsmittel (120) eine Umbiegung (136) eines Endes der Zunge (135) enthalten, die dazu geeignet ist mit der Außenwand der Auflagekante (21) der sanitären Einrichtung (15) in Anlage zu kommen, wenn die Fläche (134) des Seitenstücks (112) auf der entsprechenden Innenwand der sanitären Einrichtung (15) in Anlage kommt, wobei die Ausdehnung der Zunge (135) von der Basis (111), die zwischen der Umbiegung (134) und der Fläche (134) definiert ist, der Dicke der Auflagekante (21) der sanitären Einrichtung (15) entspricht, wobei das Bezugselement (122) von der Umbiegung (136) definiert ist, wobei die Anzeigemittel (23) zum Anzeigen des Abstands bezüglich des Bezugselements (122) für das Bohren des Bodens (14) von dem Vorzugseinführsitz (129) definiert sind.

10. Befestigungsbügelstruktur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei der zweiten Ausführungsform die Zunge (135) ein durchgehendes Langloch (137) an dem Einführsitz (116) enthält.

11. Befestigungsbügelstruktur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, die sich durch das auszeichnet, was beschrieben und in den beigefügten Zeichnungsblättern dargestellt ist.

Zeichnung