[0001] Die Erfindung betrifft eine Deckelanordnung für einen Behälter, insbesondere für
Flüssigkeiten, mit mindestens einer Befestigungsklammer zum Befestigen der Deckelanordnung
an dem Behälter.
[0002] Aus dem Stand der Technik ist beispielsweise bei Werkzeugkisten oder Ordnungstonnen
bekannt, an Deckelanordnungen Befestigungsklammern vorzusehen, die durch eine Bolzen
gehalten sind. Zur Aufnahme der Bolzen sind an der Deckelanordnung gewöhnlich Halterungen
vorgesehen. Die Befestigungsklammern sind somit um die Achse des Bolzens drehbar.
Auch ist bekannt, an Befestigungsklammern als Ersatz für einen Bolzen seitliche Vorsprünge
vorzusehen, die in entsprechende Aufnahmen an der Deckelanordnung eingreifen. Die
Befestigungsklammern lassen sich dann um die seitlichen Vorsprünge drehen. Nachteilig
an dem bekannten Stand der Technik ist, dass zur Befestigung oder zum Lösen der Deckelanordnung
an bzw. von einem Behälter es notwendig ist, jede einzelne Befestigungsklammer um
den Bolzen bzw. die Vorsprünge zu drehen und in Eingriff zu bringen. Auch ist insbesondere
bei Tonnen mit den beschriebenen Befestigungsklammern nachteilig, dass diese über
den gesamten Umfang in gleichmäßigen Abständen verteilt angeordnet sind, so dass ein
erheblicher Arbeitsaufwand besteht, bis sämtliche Befestigungsklammern geschlossen
sind.
[0003] Ausgehend von dem Stand der Technik ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine für Flüssigkeiten
dichte Deckelanordnung bereitzustellen, die in kurzer Zeit einfach zu öffnen und zu
schließen ist.
[0004] Die Aufgabe wird durch eine Deckelanordnung mit den kennzeichnenden Merkmalen der
Ansprüche 1 und 14 gelöst.
[0005] Die vorliegende Deckelanordnung ist insbesondere bei einer Verwendung an Tonnen günstig,
die zur Entsorgung von Altflüssigkeiten, unter anderem auch Fetten oder Ölen, verwendet
werden können. Dabei ist es vorteilhaft, dass die Deckelanordnung mindestens eine,
vorzugsweise zwei Befestigungsklammern aufweist, die einstückig an der Deckelanordnung
ausgebildet ist/sind. Durch die einstückige Bauweise ist es für den Verwender der
Deckelanordnung der Erfindung möglich, ohne zusätzliche Maßnahmen den Deckel durch
ein simples nach unten Drücken zu schließen. Die einstückig an dem Deckel ausgebildeten
Befestigungsklammern sind auch in einem Handgriff wieder zu lösen. In einer bevorzugten
Ausführung ist die Deckelanordnung aus Kunststoff, beispielsweise im Spritzgussverfahren
hergestellt, so dass die daran ausgebildeten Befestigungsklammern mit angespritzt
sein können.
[0006] Weiterhin ist günstig, dass die Deckelanordnung der Erfindung auf bestehende, genormte
Behälter, wie Mülltonnen, aufgesetzt werden kann. Mülltonnen sind nach der Norm EN
840 hergestellt, so dass die Deckelanordnung der Erfindung auf sämtliche derartige
Tonnen anwendbar ist. Dabei ist günstig, dass die Dekkelanordnung einen Deckel aufweist,
an dem die Befestigungsklammern angeordnet sind. Vorzugsweise erstrecken sich zwei
seitlich angeordnete Befestigungsklammern von dem Deckel über einen oberen Umfangsrand
des Behälters nach unten (in Fig. 1 negative Z-Richtung), um eine am oberen Umfangsrand
der Tonne nach unten oder bei einer nicht genormten Tonnen eventuell auch zur Seite
(in Fig. 1 X-Richtung) hervorstehende Kante oder dergleichen zu hintergreifen. Die
Befestigungsklammern sind elastisch nach außen zu verbiegen und schnappen bei einer
geschlossenen Stellung des Deckels mit ihren hakenförmigen Enden hinter der Kante
in einer Schließstellung ein. Zum Schließen des Deckels ist es also lediglich nötig,
den Deckel nach unten zu drücken, bis die Befestigungsklammern einrasten. Zum Öffnen
des Deckels werden die Befestigungsklammern mit Handkraft nach außen gedrückt und
gleichzeitig nach oben bewegt, so dass die einrastende Verbindung der Befestigungsklammern
am Umfangsrand der Tonne gelöst ist. Aufgrund der Elastizität der Befestigungsklammern
kann die Schließstellung beliebig oft wiederholt werden.
[0007] Ferner ist günstig, dass die Deckelanordnung einstückig daran ausgebildete, sich
auswärts erstreckende Arme aufweist, die sich zu einer an dem Behälter angeordneten
Halteeinrichtung erstrecken. Die Halteeinrichtung dient als eine Art Scharnier, um
dessen Querachse sich der Deckel der Deckelanordnung drehen und somit öffnen lässt.
[0008] Auch günstig ist, dass an der Deckelanordnung mindestens ein Befestigungsarm vorgesehen
ist, der sich über eine vorbestimmte Länge über die Oberfläche des Deckels erstreckt
und sich gleichzeitig an der Halteeinrichtung des Behälters abstützt bzw. daran geführt
wird. Der Befestigungsarm kann einstückig mit der Deckelanordnung ausgebildet oder
als zusätzliches Teil im Nachhinein angebracht werden. Durch den mindestens einen
Befestigungsarm ist eine zusätzliche Absicherung gegen ein ungewolltes Öffnen des
Deckels, insbesondere bei Belastungsspitzen durch gegen den Deckel schwappende Flüssigkeit
gewährleistet.
[0009] In einer besonderen Ausführung kann die Deckelanordnung der Erfindung zusätzlich
eine Schürze aufweisen, die in den Behälter hineinragt. In einer besonderen Ausführung
kann die Schürze eine Passform zu der Innenwand des Behälters aufweisen. Die in den
Behälter hineinragende Schürze dient insbesondere dazu, dass eine mit großer Wucht
gegen die Deckelanordnung prallende Flüssigkeit (beispielsweise bei einem Umfallen
des Behälters) nicht vollständig auf die Deckeldichtung wirkt, sondern größtenteils
von der sich in Umfangsrichtung entlang der Innenwand des Behälters erstreckenden
Schürze absorbiert wird. In einer alternativen Ausführung kann die Schürze von der
Innenwand des Behälters leicht beabstandet angeordnet sein. Es ist dann sinnvoll,
eine zusätzliche Dichtung zwischen der Innenwand des Behälters und der Schürze vorzusehen.
Auch ist es möglich, dass der bezüglich des Behälters nach vorne gerichtete Teil der
Schürze kürzer ist, um ein leichteres Öffnen und Schließen des Deckels zu gewährleisten.
Alternativ oder zusätzlich kann dieser vordere Schürzenteil auch elastisch beweglich
sein, so dass er stets an der Innenwand des Behälters anliegen kann. Hierfür könnte
ferner vorgesehen sein, die Ecken der Schürze im Vorderbereich zu schlitzen. Mittels
der Schürze weist die Deckelanordnung eine zusätzliche Sicherung gegen ein ungewolltes
Öffnen des Deckels und somit den ungewollten Austritt von Flüssigkeit auf, da die
Schürze an der Innenwand einen Reibwiderstand erzeugt. Die Dichtheit ist insbesondere
bei Transport von Gefahrgütern wie beispielsweise Altöl vorteilhaft.
[0010] Die Deckelanordnung ist ferner über ihren Außenrand gegen einen ungewollten Flüssigkeitsaustritt
abgedichtet. Hierzu weist die Deckelanordnung eine nach unten gerichtete, zu einem
sich über einen von dem Behälter nach oben erstreckenden Rand komplementäre Nut auf.
Zur Sicherstellen der Dichtheit ist innerhalb dieser Nut eine Dichtung, vorzugsweise
eine Gummidichtung angeordnet. In einer besonderen Ausgestaltung kann die Nut über
ihre Länge unterschiedlich tief ausgebildet sein, so dass die darin angeordnete Dichtung
an verschiedenen Stellen unterschiedlich tief in der Nut verläuft. Auf diese Weise
wird von dem in die Nut ragenden Rand des Behälters, der eine konstante Höhe aufweist,
an verschiedenen Stellen der Dichtung eine unterschiedliche Druckkraft ausgeübt, die
zu besonderer Dichtheit über den gesamten Umfang der Deckelanordnung führt. In einer
bevorzugten Ausführung kann die Nut an allen vier Seiten der Deckelanordnung gleichmäßig
bombiert sein. Vorzugsweise kann die Bombage auf jeder Längsseite eine Größe von 2
bis 5 mm aufweisen. In einer günstigen Ausführung kann die Schürze eine Verlängerung
des inneren Steges der Nut sein.
[0011] Zur Stabilisierung und Versteifung des Deckels ist es besonders günstig, unterseitig
an dem Deckel Verstärkungsstreben vorzusehen, die einstückig mit an dem Deckel ausgebildet
sein können. Die Verstärkungsstreben können in einem beliebigen Muster, beispielsweise
stern- oder kreuzförmig ausgebildet sein.
[0012] Besonders vorteilhaft ist die Verwendung der Deckelanordnung auf herkömmlichen, genormten
Mülltonnen, so dass keine zusätzlichen Kosten für die Entwicklung neuer Tonnen und
Anlagen anfallen.
[0013] Weitere Vorteile der Erfindung werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung
eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt.
Die Darstellung in den beigefügten Figuren erfolgt beispielhaft und schematisch. In
den Figuren sind jeweils gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Ferner
sind nur die für das Verständnis der Erfindung wesentlichen Elemente dargestellt.
Es zeigen
- Fig. 1
- die Deckelanordnung der Erfindung auf einem Behälter in einer perspektivischen Ansicht;
- Fig. 2
- die Deckelanordnung der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben;
- Fig. 3
- die Deckelanordnung der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten;
- Fig. 4
- die Deckelanordnung der Erfindung auf einem Behälter in einer Ansicht von oben;
- Fig. 5
- zeigt eine weitere Ausführung der Deckelanordnung der Erfindung in einer Ansicht von
oben;
- Fig. 6
- zeigt eine Schnittansicht A - A aus der Fig. 5;
- Fig. 7
- zeigt einen Teil einer seitliche Schnittansicht der Deckelanordnung;
- Fig. 8
- zeigt eine weitere Ausführungsform eines Teils der Deckelanordnung in einer Schnittansicht
und
- Fig. 9
- zeigt ein Kugelbodenmüllgefäß oder -behälter mit erfindungsgemäßer Deckelanordnung.
[0014] In Fig. 1 ist die Deckelanordnung 1 der Erfindung auf einem wie eine Mülltonne ausgebildeten
Behälter 2 in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben dargestellt. Die vorzugsweise
aus Kunststoff hergestellte Deckelanordnung 1 ist auf den Behälter 2 aufsetzbar und
mit zwei an der Deckelanordnung 1 einstükkig ausgebildeten Befestigungsklammern 3
daran befestigt. Von einem Deckel 4 der Deckelanordnung 1 erstrecken sich Scharnierarme
5 nach außen in Richtung (Y-Richtung) einer an dem Behälter 2 vorgesehenen Halteeinrichtung
6 und sind mit dieser verbunden. Die Verbindung der Scharnierarme 5 mit der Halteeinrichtung
6 wird durch Scharnierbolzen 6" bereitgestellt, die von der Seite durch Öffnungen
5' der Scharnierarme 5 in Bohrungen 6' der Halteeinrichtung 6 eingepreßt werden. Der
Deckel 4 ist, wie es von handelsüblichen Mülltonnen bekannt ist, durch eine Drehbewegung
um die Halteeinrichtung 6 zu öffnen.
[0015] Die einstückig an dem Deckel 4 der Deckelanordnung 1 ausgebildeten Befestigungsklammern
3 erstrecken sich von dem Deckel 4 zunächst in X-Richtung nach außen, bilden eine
Bogenform um den Rand der Deckelanordnung 1 und erstrecken sich weiter im wesentlichen
senkrecht in Z-Richtung nach unten, um über ihre Länge sowohl die Deckelanordnung
1 als auch den oberen Rand des Behälters 2 zu übergreifen. An ihrem freien Ende 3'
weisen die Befestigungsklammern 3 vorzugsweise eine Hakenform (vgl. Fig. 2) auf, mit
der sie einen Rand, eine Kante oder dergleichen des Behälters 2 hintergreifen. Ferner
ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Unterkante der Befestigungsklammern
3 in Y-Richtung abgeschrägt. Andere Ausbildungsformen können eine gerade Kante vorsehen.
Die Befestigungsklammern 3 sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und elastisch,
so dass sie sich beim Schließen des Dekkels 4, wenn sie über den äußeren Rand des
Behälters 2 gleiten, nach außen biegen können und anschließend den Rand bzw. die Kante
oder dergleichen des Behälters 2 allein durch ihre elastische Rückstellkraft hintergreifen
können, sobald die Schließstellung des Deckels 4 erreicht ist. Zum Öffnen der Befestigungsklammern
3 wird der Deckel zunächst nach unten gedrückt und dann die hakenförmigen Enden 3'
mit Handkraft nach außen gebogen und der Deckel 4 gleichzeitig nach oben bewegt. Das
Niederdrücken wird durch eine unten näher erläuterte flexible weiche Dichtung zwischen
Deckel und Tonne ermöglicht. Zur Stabilisierung des Deckels 4 und der daran ausgebildeten
Befestigungsklammern 3 ist eine oder mehrere sich über zumindest einen Teil des Umfangs
des Deckels 4 erstreckende Verstärkungsrippe (n) 4' vorgesehen. Die Befestigungsklammern
3 grenzen an die Verstärkungsrippe 4' an, so dass die elastischen Kräfte der Befestigungsklammern
3 rückwärtig, d.h. zur Deckelmitte hin, auch von der Verstärkungsrippe 4' abstützbar
sind.
[0016] Zusätzlich ist bei der Deckelanordnung 4 mindestens ein Befestigungsarm 7 vorgesehen,
der sich über eine vorbestimmte Länge des hinteren Teils der Deckelanordnung 1 in
Y-Richtung erstreckt. Der Befestigungsarm 7 ist einstükkig mit dem Deckel 4 ausgebildet
und rückseitig an der als Stange ausgebildeten Halteeinrichtung 6 abgestützt und geführt.
Hierdurch ist eine zusätzliche Sicherung der Schließstellung der Deckelanordnung 1
gewährleistet. Gleichzeitig kann bei Belastungsspitzen auf die Deckelanordnung 1 die
auftretende Kraft auch auf den Befestigungsarm 7 und somit mittelbar auf die Halteeinrichtung
6 verteilt werden.
[0017] Fig. 2 zeigt die Deckelanordnung 1 in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben.
Der Deckel 4 der Deckelanordnung 1 ist geschlossen. Bei der gezeigten Ausführung sind
an dem Deckel 4 im Vorderbereich auf der linken und rechten Seite jeweils eine Befestigungsklammer
3 vorgesehen. Zusätzlich wäre es auch möglich, im Vorderbereich, beispielsweise zentral,
eine zusätzliche Befestigungsklammer 3 (gestrichelt angedeutet) entsprechend der seitlichen
Befestigungsklammern 3 vorzusehen. Auch ist es möglich, nur eine, bespielsweise im
Vorderbereich angeordnete, entsprechend dimensionierte Befestigungsklammer 3 vorzusehen.
Die Befestigungsklammern 3 weisen an ihrem Seitenrand seitliche Versteifungen 3" auf,
mittels denen die nötige Steifigkeit und Stabilität zum sicheren Halten der Eingriffsstellung
der hakenförmigen freien Enden 3' gewährleisten. Der Befestigungsarm 7 weist an seinem
rückseitigen Ende eine Hakenform auf, die in die Halteeinrichtung 6 (vgl. Fig. 1)
eingreift und sich an dieser abstützt. Durch die zu der Halteeinrichtung 6 passenden
Form ist eine Drehbewegung des Deckels 4 um die Halteeinrichtung 6 nicht behindert.
Ferner weist bei dieser Ausführung die Deckelanordnung 1 eine nach unten gerichtete
Schürze 8 auf, die in das Innere eines Behälters 2 einbringbar ist. Vorzugsweise ist
die Schürze 8 einstückig an der Deckelanordnung 1 ausgebildet und so dimensioniert,
dass sie an der Innenwand des Behälters 2 in einer Passform anliegt. Somit können
hohe, auf die Deckelanordnung 1 wirkende Kräfte der Flüssigkeit im Behälter 2 (beispielsweise
beim Umfallen des Behälters 2) auch auf die Schürze 8 verteilt und ein zu großer Druck
auf die Dekkeldichtung sicher vermieden werden. Vorzugsweise weist die Schürze 8 eine
Tiefe (in Z-Richtung) von 10 bis 150 mm, noch bevorzugter 70 - 100 mm auf.
[0018] Fig. 3 zeigt die Deckelanordnung 1 in einer perspektivischen Darstellung von schräg
unten. An ihrem Außenrand weist die Deckelanordnung 1 eine nach unten gerichtete Nut
9 auf, in der eine Dichtung 10, vorzugsweise weiche Dichtung, aus einem geeignetem
Elastomer verläuft. Die Nut 9 ist so ausgebildet, dass sie auf einen an dem Behälter
2 sich nach oben erstreckenden Rand aufsetzbar ist und somit eine Abdichtung der Deckelanordnung
1 gegenüber dem Inneren des Behälters 2 sichergestellt ist. In einer besonderen Ausgestaltung
ist die Nut 9 über ihre Länge abschnittsweise bombiert, d.h. unterschiedlich tief,
so dass die Dichtung 10 ungleichmäßig tief innerhalb der Nut 9 verläuft. Beispielsweise
kann vorgesehen sein, die Nut 9 im Bereich der Befestigungsklammer 3 und auf der Rückseite
im Bereich des Befestigungsarms 7 weniger tief auszubilden, um eine Erhöhung der Druckkräfte
auf die Dichtung 10 in diesen Bereichen zu erzielen. Somit ist eine besonders gute
Dichtheit der Deckelanordnung 1 zu erzielen. Zu seiner Stabilisierung bzw. Versteifung
weist der Deckel 4 auf seiner Unterseite Verstärkungsstreben 11 auf. Somit verformt
sich der Deckel 4 bei Belastungen nicht und passt exakt auf die an dem Behälter 2
vorgesehenen Rand. Bei der gezeigten Ausführung sind mehrere Verstärkungsstreben 11
in einer Überkreuzform vorgesehen, es ist jedoch auch jedes andere beliebige Muster
möglich, solange der Deckel 4 ausreichend versteift ist.
[0019] In Fig. 4 ist die Deckelanordnung 1 der Erfindung auf einen Behälter 2 in einer Ansicht
von oben dargestellt. Hierbei ist gut zu erkennen, wie die Befestigungsklammern 3
den äußeren Rand des Behälters 2 übergreifen und mit ihren hakenförmigen freien Enden
3' eine Kante des Behälters 2 hintergreifen.
[0020] In Fig. 5 ist die Deckelanordnung 1 der Erfindung in einer weiteren Ausführung in
der Draufsicht dargestellt. Der Deckel 4 weist hierbei zwei im rückwärtigen Bereich
angeordnete Befestigungsarme 7 auf, die den Deckel 4 beim Öffnen und Schließen an
der Halteeinrichtung 6 führen und bei Belastungen daran abstützen. Die Verstärkungsrippe
4' verläuft über den gesamten Umfang des Dekkels 4 und bietet für die Befestigungsarme
7 eine zusätzliche Stabilisierung.
[0021] Fig. 6 ist eine Schnittansicht entlang der Linie A - A in Fig. 5. Der Deckel 4 weist
hierbei eine nach unten offene Nut 9 auf, in der in Umfangsrichtung eine Dichtung
10 verläuft. Die Nut 9 ist durch zwei nach unten gerichtete Stege 9', 9" gebildet.
Der äußere Steg 9' weist eine Länge auf, dass er den nach oben hervorstehenden Rand
des Behälters 2 sicher übergreift, jedoch gleichzeitig zu dem nach oben weisenden
Außenrand des Behälters 2 auch im geschlossenen Zustand des Deckels 4 beabstandet
ist. Der innere Steg 9" ist bei der gezeigten Ausführung verlängert und bildet die
in den Behälter 2 hineinragende Schürze 8. Auf diese Weise ist ein Verschmutzen des
Randbereichs sicher verhindert. Vorzugsweise ist die Schürze 8 dünn ausgebildet, d.h.
dass sie eine Dicke von ca. 2 - 10 mm aufweist.
[0022] Fig. 7 zeigt die Deckelanordnung 1 in einer Seitenansicht. Die sich in Umfangsrichtung
erstreckende Nut 9 ist bei dieser Ausführung an den jeweiligen Längsseiten bombiert.
Die Bombage weist vorzugsweise eine Höhe von 2 - 4 mm auf. Auf diese Weise wird eine
besonders gute Abdichtung erzielt, da die in der Nut 9 verlaufende Dichtung 10 fest
gegen den nach oben stehenden Rand des Behälters 2 gedrückt ist.
[0023] Fig. 8 zeigt eine Schnittansicht der Deckelanordnung 1 gemäß einer weiteren Ausführung.
Die Merkmale stimmen im wesentlichen mit denen der Fig. 6 überein, jedoch sind die
Stege 9', 9" der Nut 9 gleich lang. Die Schürze 8 ist als zusätzliches Element im
Inneren des Deckels 4 angeordnet und zu dem inneren Steg 9" beabstandet. Zur Abdichtung
ist zwischen der Schürze 8 und der Innenwand des Behälters 2 eine sich in Umfangsrichtung
erstreckende Dichtung 12, vorzugsweise eine Gummidichtung, vorgesehen. Eine solche
Dichtung kann mit einer Einstecknut auf den Rand der Schürze aufgesteckt sein und
mit einer seitlich daran angeformten Dichtwulst gegen die Behälterwand drücken. Je
größer der Abstand zwischen der Schürze 8 und der Nut 9 ist, desto länger kann die
Schürze 8 sein. In Fig. 8 nicht explizit dargestellt, jedoch vorgesehen kann sein,
dass der bezüglich des Behälters 2 nach vorne weisende, sich in Z-Richtung erstreckende
Teil der Schürze 8 kürzer ist. Dieser vordere Schürzenteil kann ferner elastisch beweglich
und an den Ecken mit einem Schlitz 8' versehen sein. Somit kann dieser Schürzenteil
beim Öffnen des Deckels 4 manuell in Y-Richtung gedrückt und aufgrund seiner Elastizität
ein sicheres Anliegen in geschlossenem Zustand an der vorderen Innenwand des Behälters
2 sichergestellt werden.
[0024] Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle verschiedenen Merkmalselemente
der einzelnen Ausführungsbeispiele beliebig miteinander kombinierbar sind, soweit
wie dies technisch möglich ist und kein Widerspruch besteht. So ist es z. B. möglich,
auch bei einer an der Innenwand des Behälters anliegenden Schürze gemäß Fig. 6 eine
zusätzliche Dichtung 12 gemäß Fig. 8 vorzusehen.
[0025] Wie aus Fig. 9 zu ersehen, werden die Merkmale wie sie in Verbindung mit den Ausführungsbeispielen
eines Deckels in den Fig. 1 bis 8 beschrieben sind, mit besonderem Vorteil bei einem
Deckel für einen Kugelbodenbehälter 20 verwendet. Ein Kugelbodenbehälter 20 eignet
sich in hervorragender Weise für die Aufnahme von heißen Fluiden, da durch die besondere
Struktur, die in Folge der Kombination viereckiger Behälteroberteil mit Kugelboden-Unterteil
entsteht, eine Festigkeit des Behälters auch bei heißen Inhaltsmaterialien gewährleistet
ist. Diese Festigkeit wird durch die Verspannung des Deckels in der Öffnung noch zusätzlich
erhöht, so dass ein Ausbeulen von Wandbereichen bei mit erfindungsgemäßen Deckeln
ausgestatteten Kugelbodenbehältern nicht auftritt.
1. Deckelanordnung für einen Behälter (2), insbesondere für Flüssigkeiten, mit einem
Deckel (4) mit mindestens einer Befestigungsklammer (3) zum Befestigen der Deckelanordnung
(1) an dem Behälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungsklammer (3) einstückig an dem Deckel (4) ausgebildet
ist.
2. Deckelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die mindestens eine Befestigungsklammer (3) von dem Deckel (4) in Richtung des
Behälters (2) erstreckt.
3. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungsklammer (3) an mindestens einer den Seiten an dem
Deckel (4) der Deckelanordnung (1) angeordnet ist.
4. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungsklammer (3) elastisch ausfederbar ist.
5. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungsklammer (3) aus Kunststoff ist.
6. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungsklammer (3) ein hakenförmiges freies Ende (3') aufweist.
7. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (3') der mindestens einen Befestigungsklammer (3) eine Schräge oder
eine Gerade aufweist.
8. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungsklammer (3) seitliche Versteifungen (3") aufweist.
9. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungsklammer (3) eine schräge Kante, einen schrägen Rand
oder eine gerade Kante am Behälter (2) hintergreift.
10. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) zwei seitlich angeordnete Befestigungsklammern (3) aufweist.
11. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie Scharnierarme (5) aufweist, die sich zu einer an dem Behälter (2) angeordneten
Halteeinrichtung (6) erstrecken.
12. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungsarm (7) vorgesehen ist, der an der Halteeinrichtung angreift
und sich über eine vorbestimmte Länge über den Deckel (4) erstreckt.
13. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Befestigungsarm (7) einstückig mit dem Deckel (4) ausgebildet
ist.
14. Deckelanordnung nach dem Oberbegriff des Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schürze (8) vorgesehen ist, die sich von der Deckelanordnung (1) nach unten
erstreckt und in den Behälter (2) hineinragt.
15. Deckelanordnung dem vorigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (8) eine Länge von 10 - 150 mm aufweist.
16. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche 14 - 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (8) in Passform zur Innenwand des Behälters (2) ausgebildet ist.
17. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelanordnung (1) eine nach unten gerichtete, zu einem sich über einen von
dem Behälter (2) nach oben erstreckenden Rand komplementäre Nut (9) aufweist.
18. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche 14 - 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (8) eine Verlängerung des einen Teil der Nut (9) bildenden Steges (9")
ist.
19. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche 14 - 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (8) von der Nut (9) nach Innen beabstandet ist.
20. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche 14 - 19,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (8)
- entlang der vorderen Längsseite der Deckelanordnung (1) kürzer und/oder
- elastisch schwenkbar und/oder
- an mindestens zwei der Behälterecken mit Einschnitten (8') versehen ist.
21. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die nach unten gerichtete Nut (9) unterschiedlich tief ist.
22. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der nach unten gerichteten Nut (9) eine Dichtung (10) angeordnet ist.
23. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) unterseitige Verstärkungsstreben (11) aufweist.
24. Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) mindestens eine oberseitige Verstärkungsrippe (4') aufweist.
25. Verwendung einer Deckelanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf herkömmlichen, genormten Mülltonnen, insbesondere bei Kugelbodengefäßen oder
-behältern (20) verwendbar ist.