Die vorliegende Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Einbringen von Waschmitteln bei programmgesteuerten Waschmaschinen durch ein auf den vorzugsweise zylindrischen und mit Öffnungen versehenen Trommelmantel einer in einem Laugenbehälter um eine wenigstens annähernd waagerechte Achse drehbar gelagerten Wäschetrommel strömendes Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisch.

Ein solches Verfahren geht hervor aus der WO-A-0 161 098, der DE 43 42 627 C2 oder der DE 43 42 626 C2. Es ist mit einer Waschmaschine durchführbar, die eine hinsichtlich der Ausgabe von in ihr zwischengelagertem Waschmittel steuerbaren Waschmitteleinspüleinrichtung und eine Waschmittelzuführungsleitung sowie einen hinsichtlich seiner Drehrichtung steuerbaren Antriebsmotor für die Wäschetrommel aufweist. Der Begriff Waschmittel wird hier und im Folgenden vereinfachend für alle Arten von Wasch-, Pflege- und Spülmitteln verwendet, die für gewöhnlich bei Waschmaschinen zum Einsatz kommen.

Bei Waschmaschinen der in Rede stehenden Art werden die für ein Waschprogramm erforderlichen Waschmittel in einer Schublade der Waschmitteleinspüleinrichtung deponiert. Zur Aufnahme von unterschiedlichen Arten und Mengen von Waschmitteln sind in der Schublade zumeist mehrere Kammern vorhanden, die während der einzelnen Waschprogrammphasen mittels eines steuerbaren Wasserstrahls ausgespült werden. Über eine Einspülleitung fließt das Wasser-Waschmittel-Gemisch in den Laugenbehälter. Nach dem Waschgang wird die Lauge abgepumpt. Dazu ist an der tiefsten Stelle des Laugenbehälters eine Auslassöffnung vorgesehen mit einem Stutzen zum Anschluss der Abpumpleitung.

Das Bestreben der Waschmaschinenhersteller geht dahin, die für den Waschprozess eingesetzten Waschmittel möglichst effektiv einzusetzen und Verluste zu vermeiden. Verluste können z.B. dadurch entstehen, dass ungelöstes Waschmittel in die Abpumpleitung am Laugenbehälter gelangt, nicht mehr aufgelöst wird und somit für den Waschprozess unwirksam bleibt.

Um derartigen Waschmittelverlusten entgegenzuwirken, sind bei bekannten Waschmaschinen Umpumpsysteme im Einsatz zur Waschmittelrückführung in den Laugenbehälter (z.B. DE 37 04 079 A1 und DE 35 40 741 A1). Mittels einer Umwälzpumpe wird die freie Flotte über den Ablaufstutzen vom tiefsten Punkt des Laugenbehälters abgepumpt und in den oberen Bereich des Laugenbehälters befördert. Es findet somit ein Kreislauf der Waschflotte statt, das Waschmittel wird durch die ständige Bewegung in der Flotte gelöst.

Ein anderer Ansatz den Waschmittelverlusten entgegenzuwirken besteht darin, das Volumen der für den Waschprozess unwirksamen Flotte radikal zu reduzieren. In verschiedenen Ausführungsformen werden Lösungen vorgeschlagen, den Ablaufstutzen zur Laugen- oder Umwälzpumpe während des Waschvorgangs zu verschließen. Mit dem Verschlussmechanismus wird verhindert, dass sich ungelöstes Waschmittel im Ablaufstutzen absetzen kann und somit für den Waschprozess verloren geht.

Als Beispiel einer solchen Lösung wird die DE 100 65 404 A1 angeführt. Darin wird vorgeschlagen, die Öffnung zur Abflussleitung durch einen Auftriebskörper zu verschließen, der gegen einen ringförmigen Vorsprung in der Ablauföffnung des Laugenbehälters gedrückt wird. Zur Verbesserung der Dichtwirkung ist der Auftriebskörper mit Gummi oder mit einem elastischen Kunststoff beschichtet. Der Auftrieb des Verschlusskörpers wird durch die in der Zuleitung zum Rücklaufbehälter stehende Wassersäule erzeugt. Im oberen Bereich der Waschmaschine ist ein Rücklaufbehälter angeordnet, in dem eine über dem Laugenniveau des frisch eingespülten Waschmittel-Wasser-Gemisches stehende Wassersäule steht und damit die zur Erzeugung des auf den Auftriebskörper wirkenden Anpressdrucks notwendige Höhe aufweist. Über den Rücklaufbehälter wird die verbrauchte Lauge aus dem Laugenbehälter abgepumpt.

Den beiden vorbeschriebenen Lösungen ist der Nachteil gemeinsam, dass die Waschmaschinen zum Vermeiden bzw. zur Verringerung von Waschmittelverlusten mit aufwendigen zusätzlichen Vorrichtungen auszurüsten sind. Durch diese zusätzlichen Vorrichtungen werden solche Waschmaschinen nicht unerheblich verteuert. Beim erstgenannten Umpumpverfahren ist weiterhin nachteilig, dass beim Betreiben der Waschmaschine zusätzliche Energie aufgewendet werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zur Minderung von Waschmittelverlusten ein Verfahren anzugeben, das mit sehr geringem materiellen Aufwand realisierbar ist und beim Betreiben der Waschmaschine keinen zusätzlichen Energieaufwand erfordert.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 genannten Merkmale gelöst. Außerdem wird eine diese Aufgabe lösende Waschmaschine zur Durchführung des Verfahrens im Anspruch 6 angegeben. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten, deren Merkmale einzeln oder in beliebiger Kombination miteinander oder mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. 6 angewendet werden können.

Nach Maßgabe der Erfindung strömt während eines Antriebs der Wäschetrommel in Vorzugsdrehrichtung das Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisch in einem Strahl so gegen den bewegten Trommelmantel, dass der Strahl in einem flachen Winkel auf einen Bereich des Trommelmantels auftrifft, der im oberen Viertel seiner Zylinderform liegt. Die Trommel wird entgegen der Fließrichtung des eingeleiteten Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisches in einer Vorzugsdrehrichtung bewegt. Außerdem ist eine Variante zu bevorzugen, in der das herab fließende Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisch von der Ablauföffnung möglichst lange fern gehalten wird.

Es zeigt sich nun, dass durch diese einfache Maßnahme das Auflösen des Waschmittels ohne zusätzlichen Aufwand signifikant verbessert werden kann. Eine besonders gute Wirkung ist mit dem Verfahren erzielbar, wenn die Oberfläche der Wäschetrommel eine die Verwirbelung verstärkende Oberfläche aufweist, insbesondere eine strukturierte Mantelfläche hat. Dadurch kann das Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisch bei drehender Trommel lange im oberen Bereich, also von der Ablauföffnung fern, gehalten werden.

Das Verfahren ist in mit geringstem Aufwand realisierbar, weil es im Wesentlichen durch eine reine Softwarelösung gekennzeichnet ist. Für die praktische Umsetzung des Verfahrens sind keine zusätzlichen Baugruppen oder Einbauteile erforderlich. Das Verfahren ist für Waschmaschinen anwendbar, in denen das Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisch nicht zentrisch von oben auf den Trommelmantel geleitet wird, und kann durch Umprogrammieren oder Auswechseln des Programmbausteins nachgerüstet werden.

In Ausgestaltung der Erfindung strömt das Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisch annähernd über die gesamte Tiefe der Trommel verteilt auf den Trommelmantel. Die einlaufende Flüssigkeit fließt gleichmäßiger über den Trommelmantel, was das Lösen des Waschmittels begünstigt. Die gleichmäßige Verteilung bewirkt auch, dass bereits während der Zuführung mehr Gemisch durch die Öffnungen im Trommelmantel ins Trommelinnere gelangen kann. Das Waschguts wird dadurch beschleunigt benetzt. Das Benetzen des Waschguts kann dadurch weiterhin verbessert werden, dass die Öffnungen im Trommelmantel in der Vorzugsdrehrichtung eine höhere Durchlassfähigkeit aufweisen.

Die Menge der über die Öffnungen im Trommelmantel während der Zuführungsphase auf das Waschgut treffenden Flüssigkeit ist - in Grenzen - mittels Regelung der Trommeldrehzahl steuerbar. Das erfindungsgemäße Verfahren bietet damit eine zusätzliche Möglichkeit die Waschprogramme zu gestalten.

Anhand der nachstehend aufgeführten Zeichnungen werden das erfindungsgemäße Verfahren und Ausführungsbeispiele dazu erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine Waschmaschine in perspektivischer Darstellung und

Fig. 2

eine Detailansicht des oberen Bereiches des Trommelmantels.

In Fig. 1 ist eine Waschmaschine 1 perspektivisch von vorn dargestellt. Die Darstellung enthält vereinfachend nur die für die Funktion des erfindungsgemäßen Verfahrens bedeutenden Bauteile.

Der Laugenbehälter 3 und die darin um eine waagerechte Achse 14 drehbare Wäschetrommel 4 weisen eine Beschickungsöffnung auf, die mittels einer hier entfernten Tür verschließbar ist. Im oberen Gehäusebereich ist neben der Bedienblende 1 die Waschmittel-Einspülvorrichtung angeordnet. In ihrer waagerecht nach vorn herausziehbaren Schublade 2 werden die benötigten Waschmittel deponiert. Zur Aufnahme verschiedener Waschmittel ist die Schublade 2 in mehrere Kammern unterteilt, die mittels Frischwasser programmgesteuert ausgespült werden können, das von einem externen Wasserversorgungssystem zugeführt wird.

Der Boden der Einspülvorrichtung mündet in einem Auslaufstutzen für die Waschmittelzuführungsleitung 7. In der Zeichnung ist die Flussrichtung des Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisches durch Pfeile 6 angedeutet. Zum Abpumpen der Waschlauge ist an der tiefsten Stelle des Laugenbehälters 3 eine Abflussöffnung 10 vorgesehen, die über eine angeschlossene Leitung mit der Laugenpumpe 11 verbunden ist.

Über einen Flüssigkeitsverteiler 5, der achsparallel zur Trommeldrehachse 14 außermittig auf dem Laugenbehälter 3 befestigt ist und eine Reihe von Durchlassöffnungen aufweist, wird das Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisch über die Breite des Trommelmantels 13 (Fig. 2) verteilt eingeleitet. An den beiden Rändern zur Rückwand und zur Stirnseite weist der Trommelmantel 13 fertigungsbedingt erhabene Randstege auf (nicht dargestellt), die verhindern, dass das einlaufende Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisch über die Seiten abfließt. Der Flüssigkeitsstrahl 12 trifft von oben in einem flachen Winkel α auf die Mantelfläche 13 der Wäschetrommel 4. Die Bewegung des Trommelmantels 13 ist infolge der Vorzugsdrehrichtung 8 der Wäschetrommel 4 der Strömungsrichtung 12 des einlaufenden Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisches entgegen gerichtet. Die Einleitung des Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisches erfolgt in einem Bereich des Laugenbehälters innerhalb des oberen Viertels des Trommelzylinders. Durch diese konstruktive Maßnahme und durch die mit der Trommeldrehung bewirkte Strömung entgegen der Bewegungsrichtung des Trommelmantels und des Fernhaltens von der Abflussöffnung wird das Lösen der Waschmittel begünstigt.

Im Ausführungsbeispiel werden die Durchflutungsöffnungen 9 im Trommelmantel 13 durch kiemenartige Ausprägungen in Form eines Halbkegels gebildet (s. Fig. 2). Diese Form bewirkt einerseits ein verzögertes Ablaufen des Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisches vom Trommelmantel 13. Andererseits wird durch die so geformten Öffnungen 9 in Drehrichtung 8 der Trommel 4 in verstärktem Maße Flüssigkeit in das Trommelinnere geleitet. Das Durchfeuchten der Wäsche wird beschleunigt. Andere, gegebenenfalls zusätzliche Prägestrukturen im Trommelmantel 13, bevorzugt solche, die eine stark verwirbelte Strömung des Waschmittel-Flüssigkeits-Gemisches bewirken, können die Verweildauer des Gemisches auf dem Trommelmantel 13 und den Eintritt in die Wäschetrommel 4 unterstützen und zum guten und rechtzeitigen Lösen des Waschmittels beitragen, ehe das Gemisch den Laugenbehälterboden und die Abflussöffnung erreicht.