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(11) |
EP 2 038 470 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.01.2012 Patentblatt 2012/04 |
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Anmeldetag: 06.06.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2007/055549 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/000594 (03.01.2008 Gazette 2008/01) |
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Klappe für ein Haushaltgerät
Door for a domestic appliance
Hublot pour un appareil ménager
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
27.06.2006 DE 102006029483
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.03.2009 Patentblatt 2009/13 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- BOHM, Andreas
13503 Berlin (DE)
- BÜSSING, Bernd
32549 Bad Oeynhausen (DE)
- GEYER, Johannes
85540 Haar (DE)
- MOSEBACH, Frank
13088 Berlin (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 728 861
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DE-A1- 3 809 998
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Klappe für ein Haushaltgerät, insbesondere für eine Waschmaschine,
umfassend ein bewegliches Öffnungselement und eine Schnäppervorrichtung, die einen
beweglichen Schnäpperbolzen umfasst und die mit dem Öffnungselement derart mechanisch
koppelbar ist, dass durch Betätigen des Öffnungselements in zumindest einer Betätigungsart
der Schnäpperbolzen bewegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Wäschepflegegerät
mit einer solchen Klappe.
[0002] Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 38 09 998 A1 ist eine Baugruppe für ein Fenster oder eine Klappe einer Haushaltswaschmaschine
bekannt. Die Baugruppe weist einen Schnäpperbolzen und ein Griffelement als ein Öffnungselement
auf, die um eine gemeinsame im Rahmen des Fensters oder der Klappe befestigten Achse
drehbeweglich angeordnet sind. Der Schnäpperbolzen hat eine hakenförmige Gestalt und
wird mittels einer Feder gegen einen Anschlag in einer Ruheposition gehalten. In der
Ruheposition hält der Schnäpperbolzen das geschlossene Fenster verriegelt. Durch eine
Betätigung des Griffelements bewirkt das Griffelement eine Bewegung des Schnäpperbolzens
aus seiner Ruheposition heraus, wodurch die Verriegelung des Fensters freigegeben
wird und das Fenster geöffnet werden kann. Die Baugruppe ist nur für eine mögliche
Betätigungsart des Griffelements ausgelegt, das heißt, dass die Bewegung des Schnäpperbolzens
nur dann bewirkt wird, wenn das zur Fenstermitte gerichtete Griffelement nach vorn
gezogen wird bzw. das Griffelement gegen Uhrzeigersinn um seine Achse gedreht wird.
[0003] Bekannte Waschmaschinen der Frontladerbauart weisen eine Baugruppe gemäß
DE 38 09 998 A1 auf, bei denen der Schnäpperbolzen auf einer horizontalen Mittellinie einer Fensteröffnung
der Waschmaschine und symmetrisch zu einer vertikalen Scharnierachse des Fensters
angeordnet ist. Durch eine solche symmetrische Anordnung kann das Fenster gleichmäßig
an eine zwischen dem Fenster und dem Waschmaschinengehäuse angeordnete Dichtung gepresst
werden. Die Gestaltungsfreiheit eines Fensters mit einer solchen Baugruppe ist in
Bezug auf die Griffanordnung am Fenster deutlich eingeschränkt, insbesondere im Hinblick
auf eine ergonomisch günstige Anordnung.
[0004] Darüber hinaus ist aus
EP 728 861 A1 eine Waschmaschine bekannt, welche ein Öffnungselement in Form eines Griffelements
zum Betätigen eines Schnäpperschlosses aufweist. Durch Betätigen des Griffelements,
welches an einem Fensterrahmen eines Fensters oder einem Klappenrahmen einer Klappe
der Waschmaschine angeordnet ist, kann ein Öffnen des Fensters oder der Klappe eingeleitet
werden. Das Griffelement ist an einem im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Fenster
bzw. Fensterrahmen angeordnet. Das Fenster bzw. die Klappe ist mittels einer Scharniervorrichtung
an der Waschmaschine bewegbar befestigt. Bei der Waschmaschine ist das Griffelement
asymmetrisch zu diesen Scharniervorrichtungen angeordnet ist, wodurch eine ergonomisch
günstige Öffnungsbetätigung geschaffen wird. Dabei ist das Griffelement im Wesentlichen
in einer Zwei-Uhr-Stellung an dem ringförmigen Fensterrahmen angeordnet.
[0005] Das Griffelement kann in eine Richtung betätigt werden, um das Schnäpperschloss zu
betätigen, und die Schnäppervorrichtung ist lediglich für die eine Betätigungsart
des Griffelements ausgebildet. Somit ist nur eine sehr eingeschränkte Betätigung im
Hinblick auf ein Öffnen und/oder Schließen eines derartigen Fensters einer Waschmaschine
möglich. Die in
EP 728 861 A1 offenbarte Fensterkonstruktion ist nicht geeignet, das Fenster mit einem Griffelement
auszustatten, das eine von dem Griffelement abweichende Betätigungsart aufweist. Daher
muss für jede Design- bzw. Ausstattungsvariante der Waschmaschine, die eine unterschiedliche
Betätigungsart des Griffelements erfordern, jeweils eine eigene Fenstervariante geschaffen
werden, da für jede abweichende Variante verschiedenartige Bauelemente der Schnäppervorrichtung
bereitgestellt werden müssen. Somit können bei der Herstellung von Waschmaschinen,
die ein unterschiedliches Design aufweisen, weniger Gleichteile verwendet werden,
wodurch die Schaffung solcher Designvarianten kostenintensiv ist.
[0006] Darüber hinaus ist bei der in
EP 728 861 A1 offenbarten Fensterkonstruktion der Schnäpperbolzen, der das Fenster geschlossen
hält, ebenfalls asymmetrisch bzw. oberhalb der horizontalen Mittellinie der Fensteröffnung
angeordnet. Eine solche Anordnung führt dazu, dass im unteren Fensterbereich eine
geringe Anpresskraft an eine zwischen dem Fenster und dem Waschmaschinengehäuse angeordnete
Dichtung sichergestellt werden kann. Dadurch kann im Betrieb der Waschmaschine Wäsche,
die von innen gegen das Fenster drückt, das Fenster im unteren Bereich leicht aufdrücken,
wodurch in einer Waschtrommel vorhandenes Wasser aus der Waschmaschine austreten kann.
[0007] In der
WO 2008/000595 A1 ist eine Klappe für ein Haushaltsgerät offenbart, bei der ein Griffelement vorhanden
ist, welches nach innen, also zum Schauglas hin, zeigt. Diese Anordnung ist üblich,
bedeutet aber, dass die Bewegung zum Öffnen ergonomisch nicht günstig ist.
[0008] Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Klappe für ein Haushaltgerät,
insbesondere ein Wäschepflegegerät, zu schaffen, die hinsichtlich der Betätigungsart
eines an der Klappe angeordneten Öffnungselements vielfältig gestaltet werden kann.
In einem weiteren Aspekt der Erfindung soll das Betätigen des Öffnungselements für
einen Benutzer ergonomisch günstig möglich sein, ohne dass dadurch die Funktionsfähigkeit
der Klappe beeinträchtigt ist, insbesondere ist dabei ein Dichtsitz der Klappe an
einer mit derselben zu verschließenden Öffnung des Haushaltgeräts zuverlässig zu gewährleisten.
[0009] Diese Aufgabe wird durch eine Klappe für ein Haushaltgerät, insbesondere ein Wäschepflegegerät,
umfassend ein Öffnungselement und eine Schnäppervorrichtung, die einen beweglichen
Schnäpperbolzen umfasst und die mit dem Öffnungselement derart mechanisch koppelbar
ist, dass durch Betätigen des Öffnungselements in zumindest einer Betätigungsart der
Schnäpperbolzen bewegbar ist, wobei die Schnäppervorrichtung für mehrere Betätigungsarten
ausgebildet ist und unabhängig von der Betätigungsart des Öffnungselements der Schnäpperbolzen
in nur einer Richtung bewegbar ist, wobei dem Schnäpperbolzen mehrere Auslöseelemente
zugeordnet sind, die zum Bewegen des Schnäpperbolzens durch Betätigen des Öffnungselements
separat auslösbar sind, wobei abhängig von einer Betätigungsart des Öffnungselements
jeweils eines der Auslöseelemente auslösbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,
dass das Öffnungselement als ein Griffelement ausgestaltet ist, das von der Klappenmitte
gesehen nach außen zeigt.
[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.
So ist z.B. auch eine Ausführungsform vorgesehen, bei der das Öffnungselement ein
Griffelement ist, das für mehrere Betätigungsarten, insbesondere für eine erste und
für eine zweite Betätigungsart, ausgebildet ist.
[0011] Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung besteht darin, dass die Schnäppervorrichtung
für mehrere Betätigungsarten eines von der Klappe umfassten Öffnungselements ausgebildet
und die Schnäppervorrichtung derart mit dem Öffnungselement koppelbar ist, dass durch
Betätigen des Öffnungselements in zumindest einer Betätigungsart ein von der Schnäppervorrichtung
umfasster Schnäpperbolzen bewegbar ist, wobei unabhängig von der Betätigungsart des
Öffnungselements der Schnäpperbolzen gleichartig bewegbar ist, das heißt, dass der
Schnäpperbolzen nur in einer Richtung bewegt werden kann. Durch die Bewegung des Schnäpperbolzens
wird eine Verriegelung der Klappe freigegeben, so dass die Klappe geöffnet werden
kann. Vorteilhafterweise können somit die mit dem Schnäpperbolzen zusammenwirkenden
Bauteile des Haushaltgeräts, insbesondere der Klappe, auch für verschiedene Klappen
gleich ausgeführt und am Haushaltgerät angeordnet werden. So ist beispielsweise nur
eine Verschlussvorrichtung erforderlich, die mit dem Schnäpperbolzen zum Zuhalten
und Verriegeln der Klappe zusammenwirkt, um Hausgerätevarianten mit einer Klappe bereitzustellen,
die sich in der Betätigungsart des Öffnungselements der Klappe unterscheiden.
[0012] Es ist auch günstig, dass mit der erfindungsgemäßen Schnäppervorrichtung unterschiedliche
Offnungselemente an der Klappe verwendbar sind, die über die für die eine und/oder
die andere Betätigungsart vorgesehene mechanische Kopplung auf die Schnäppervorrichtung
einwirken. Dennoch ist die Schnäppervorrichtung derart konzipiert, dass die durch
Betätigen des Öffnungselements hervorgerufene Betätigung der Schnäppervorrichtung
stets die gleiche ist. Durch die entsprechende Wahl einer oder mehrerer Betätigungsarten
des Öffnungselements kann somit immer eine Betätigung der Schnäppervorrichtung erreicht
werden, welche einheitlich ist und somit unabhängig von der Betätigungsart des Öffnungselements
ausgelöst werden kann. Somit kann einfach eine Baugruppe für eine Klappe mit der Schnäppervorrichtung
gebildet werden, an der zur Komplettierung der Klappe wahlweise ein Öffnungselement
für verschiedenartige Betätigungsarten angeordnet werden kann. Die Klappe kann durch
die vielfältige Verwendung unterschiedlicher Öffnungselemente einfach an die jeweiligen
Designanforderungen angepasst werden. Für die Fertigung solcher an das Design angepasster
Klappen kann eine Vielzahl an Gleichteilen verwenden, wodurch die Herstellungskosten
dieser Designvarianten herabgesetzt werden.
[0013] Da die Schnäppervorrichtung für mehrere Betätigungsarten ausgelegt ist, kann ein
Öffnungselement in unterschiedlichen Lagen an Klappe angeordnet werden, wodurch es
darüber hinaus einfach möglich ist, das Öffnungselement an einer für den Benutzer
ergonomisch günstigen Lage anzuordnen.
[0014] Vorteilhafterweise sind in einer Ausgestaltung dem Schnäpperbolzen mehrere, insbesondere
zwei, Auslöseelemente zugeordnet, die zum Bewegen des Schnäpperbolzens durch Betätigen
des Öffnungselements separat auslösbar sind. Dabei ist abhängig von einer Betätigungsart
jeweils eines der Auslöseelemente auslösbar. Die Schnäppervorrichtung kann somit einfach
für mehrere Betätigungsarten ausgebildet werden, da für jede Betätigungsart das spezielle
Auslöseelement und deren Kopplung zum Öffnungselement einzeln angepasst werden kann.
[0015] Es hat sich als günstig erwiesen, wenn die Schnäppervorrichtung einen Schnäpperträger
umfasst, an dem der Schnäpperbolzen und die Auslöseelemente angeordnet sind, wobei
die Auslöseelemente bevorzugt als separate Elemente ausgebildet sind. Dabei ist eine
einstückige Ausgestaltung eines solchen Schnäpperträgers besonders günstig und preiswert,
da es beispielsweise als Spritzgussteil ausgeführt sein kann. Durch die Vereinzelung
der Auslöseelemente kann eine einfache Anpassung an die Kopplung zum Öffnungselement
ermöglicht werden.
[0016] In einer weiteren Ausgestaltung der Klappe ist das Öffnungselement ein an der Klappe
angeordnetes Griffelement, welches nur eine einzige Betätigungsart zum Auslösen eines
der Auslöseelemente bzw. zum Bewegen des Schnäpperbolzens ermöglicht. Das für diese
Ausgestaltung benötigte Griffelement ist einfach und preiswert darstellbar, da es
nur für eine Betätigungsart ausgebildet sein muss. Es kann vorgesehen sein, dass das
erste Auslöseelement durch eine erste Betätigungsart des Griffelements zum Betätigen
des Schnäpperbolzens auslösbar ist und das zweite Auslöseelement durch eine zweite
Betätigungsart eines weiteren Griffelements zum Betätigen des Schnäpperbolzens auslösbar
ist. Daher kann das an der Klappe angeordnete Griffelement beliebig aus einer Gruppe
von Griffelementen, die zumindest Griffelemente der ersten Betätigungsart und Griffelemente
der zweiten Betätigungsart umfasst, ausgewählt sein. Die Mechanik der Schnäppervorrichtung
gewährleistet somit eine hohe Zuverlässigkeit auch im Hinblick auf die Mehrzahl an
Betätigungsarten möglicher Griffelemente. Designvarianten der Klappe können daher
durch einfache Auswahl eines für die Variante bevorzugten Griffelements gebildet werden,
wodurch einfach eine Vielzahl unterschiedliche Designvarianten der Klappe ermöglicht
werden.
[0017] Ein weiterer Gedanke der Erfindung besteht darin, dass das Öffnungselement ein Griffelement
ist, das für zumindest zwei unterschiedliche Betätigungsarten, insbesondere für eine
erste und für eine zweite Betätigungsart, ausgebildet ist. Somit sind vorteilhafterweise
bei Betätigen des einen Griffelements abhängig von der Betätigungsart unterschiedliche
Auslöseelemente auslösbar. Die erfindungsgemäße Schnäppervorrichtung ist somit in
vielfältiger Weise bedienbar und in variabler Weise auslösbar. Die Ausgestaltung der
Schnäppervorrichtung ermöglicht dadurch eine flexible Betätigung. Daher kann das Öffnen
der Klappe für einen Benutzer noch ergonomischer ausgeführt werden, da dem Benutzer
mehrere Betätigungsmöglichkeiten zum Öffnen der Klappe vorteilhafterweise bereitgestellt
werden können.
[0018] In vorteilhafter Weise sind die Betätigungsarten des Griffelements bzw. der Griffelemente
Betätigungen in entgegengesetzte Richtungen. Die zumindest zwei Betätigungsarten sind
besonders günstig dadurch charakterisiert, dass eine Betätigungsart im Wesentlichen
eine Drehbewegung in eine erste Richtung um eine Griffachse darstellt. Die zweite
Betätigungsart ist im Wesentlichen eine Drehbewegung in eine zweite Richtung um die
Griffachse, wobei die zweite Drehbewegung entgegengesetzt der ersten Drehbewegung
ausgebildet sein kann. Das Griffelement ist an der Klappe derart angeordnet, dass
die Drehung des Griffelements um die Griffachse quasi durch eine Bewegung des Griffelements
von der Mitte der Klappe weg nach außen erzeugt wird. Diese Bewegung kann gemäß der
zweiten Betätigungsart durch eine zur Mitte der Klappe hin gerichtete Bewegung des
Griffelements generiert werden, wodurch die Drehbewegung um die Griffachse in entgegengesetzter
Richtung erzeugt wird. Somit kann die Schnäppervorrichtung durch einfache Betätigung
des Griffelements in variabler Weise betätigt bzw. der Schnäpperbolzen bewegt werden.
[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Öffnungselement
eine an einem Griffelement angeordnete Öffnungstaste mit einer Betätigungsart zum
Auslösen eines der Auslöseelemente bzw. zum Bewegen des Schnäpperbolzens. Dabei kann
das Griffelement sowohl beweglich wie auch feststehend sein. Insbesondere für das
Bewegen einer großen und/oder schweren Klappe hat sich ein an der Klappe feststehendes
Griffelement mit der umfassten Öffnungstaste als günstig erwiesen, der die zum Bewegen
der Klappe erforderlichen Kräfte gut aufnehmen kann. Das Griffelement kann in alternativen
Ausgestaltungen auch durch einen Rahmen der Klappe oder durch einen zum Hintergreifen
geeigneten Klappenbereich gebildet sein. Die Öffnungstaste kann vorteilhaft an einer
für einen Benutzer ergonomisch günstigen Betätigungslage an dem Griffelement ausgebildet
sein.
[0020] Die Klappe umfasst gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung eine Scharniervorrichtung,
welche um eine im Wesentlichen vertikale Scharnierachse drehbar ist und mit welcher
die Klappe an dem Haushaltgerät ankoppelbar ist. Gemäß dieser Weiterbildung ist der
Schnäpperbolzen bei geschlossener Klappe auf einer im Wesentlichen horizontalen Mittellinie
der von der Klappe zu verschließenden Öffnung des Haushaltgeräts angeordnet. Durch
eine derartige Anordnung des Schnäpperbolzens kann erreicht werden, dass eine zur
Scharniervorrichtung symmetrische Abstützung der Klappe in Bezug auf die Öffnung bzw.
auf eine an der Öffnung angeordnete Dichtung beibehalten werden kann, wodurch ein
Dichtsitz der geschlossenen Klappe optimal gewährleistet werden kann. Bei dieser Anordnung
können der Schnäpperbolzen der Schnäppervorrichtung und das Öffnungselement im Wesentlichen
räumlich voneinander getrennt an der Klappe angeordnet sein, wodurch vorteilhafterweise
eine für das Betätigen ergonomisch günstige Anordnung des Öffnungselements einer dicht
schließenden Klappe, insbesondere eine Anordnung des Öffnungselement an einer im Wesentlichen
oberhalb einer Mittellinie der Klappe gelegenen Lage, ermöglicht wird. Die Lage des
Öffnungselements ist auf die horizontale Mittellinie der Klappe bezogen, gemeint ist
die horizontale Symmetrieachse des zu der zu verschließenden Öffnung korrespondierenden
Klappenteils. Die Lage des Schnäpperbolzen ist auf die horizontale Mittellinie der
Öffnung bezogen, da die äußere Kontur der Klappe aus ergonomischen oder funktionalen
Gründen gegenüber der zu verschließenden Öffnung versetzt angeordnet sein kann.
[0021] Besonders günstig ist eine Weiterbildung, bei der der Schnäpperbolzen drehbar um
eine Schnäpperachse gelagert ist, die im Wesentlichen parallel zu der Scharnierachse
angeordnet ist, d.h., dass die Schnäpperachse eine im Wesentlichen vertikale Ausrichtung
hat. Bei einer solchen Anordnung kann der Schnäpperbolzen beim Öffnen oder Schließen
der Klappe in eine mit dem Schnäpperbolzen zusammenwirkende Zuhaltevorrichtung des
Haushaltgeräts eingeführt bzw. aus derselben ausgeführt werden, ohne dass der Schnäpperbolzen
dabei an der Zuhaltevorrichtung schleift oder verkantet.
[0022] Vorteilhafterweise ist das Öffnungselement ein um eine Griffachse drehbares Griffelement,
dessen Drehachse eine von der Lage der Schnäpperachse abweichende Lage an der Klappe
aufweist. So kann der von der Schnäppervorrichtung umfasste Schnäpperbolzen an der
für die Zuhaltung bzw. Dichtsitz der Klappe optimalen Lage angeordnet werden, auch
wenn das Griffelement an einer ergonomisch günstigen Lage oberhalb der horizontalen
Mittellinie der Öffnung angeordnet ist. Der Schnäpperbolzen kann somit deutlich räumlich
entfernt von dem Griffelement an der Klappe befestigt sein. Darüber hinaus ist die
abweichende Lage de Griff- und Schnäpperachse besonders vorteilhaft für eine Klappe,
die ein von einem Fensterring gehaltenes Fenster aufweist und bei der die Achsen des
Griffelements und des Schnäpperbolzens an dem Fensterring angeordnet sind, da das
Griffelement trotz einer durch den Fensterring räumlich vorgegebenen Beschränkung
sehr variabel am Fensterring positionierbar ist.
[0023] Die Griffachse des Griffelements ist in bevorzugter Weise im Winkel α zu einer Schnäpperachse
der Schnäppervorrichtung angeordnet. Bevorzugt ist der Winkel zwischen der Griffachse
und der Schnäpperachse etwa 75°. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Winkel α im
Bereich von etwa 65° bis 85°, insbesondere im Bereich zwischen 70° und 80° liegt.
Bevorzugt ist die Schnäpperachse im Wesentlichen vertikal orientiert. Bei einer solchen
Anordnung der Achsen kann das Griffelement in einer ergonomisch günstigen Position
angeordnet sein.
[0024] Das Griffelement ist in vorteilhafter Weise an einem Rahmenelement der Klappe angeordnet.
Die Schnäppervorrichtung selbst ist bevorzugt an einem Trägerelement der Klappe angeordnet.
Das Trägerelement und das Griffelement sind bevorzugterweise mechanisch fest miteinander
verbunden. Es kann weiter vorgesehen sein, dass die Klappe im Wesentlichen ringförmig
ausgebildet ist und das Trägerelement einen so genannten Klappenring darstellt.
[0025] An der Klappe ist die Schnäppervorrichtung bevorzugt gegenüberliegend zu der Scharniervorrichtung
angeordnet. Die Schnäppervorrichtung und die Scharniervorrichtung sind somit im Wesentlichen
symmetrisch zu einer vertikalen Symmetrieachse des zu der zu verschließenden Öffnung
korrespondierenden Klappenteils positioniert. Dabei sind das Öffnungselement und/oder
das Griffelement bevorzugt asymmetrisch zur Scharniervorrichtung angeordnet. Die Asymmetrie
ist dabei in Bezug zu einer vertikalen und/oder horizontalen Symmetrielinie der Öffnung
angegeben.
[0026] Das Haushaltgerät, an dem eine erfindungemäße Klappe oder eine der Weiterbildungen
dieser Klappe angeordnet ist, ist insbesondere als Haushaltgerät zur Pflege von Wäschestücken
bzw. als ein Wäschepflegegerät ausgebildet. Das Wäschepflegegerät ist bevorzugt als
ein Wäschetrockner oder eine Waschmaschine ausgebildet, wobei die Klappe zum Verschließen
einer Beschickungsöffnung eines Wäschebehandlungsraums, insbesondere einer Wäschetrommel,
dient. Wäschepflegegeräte mit einer erfindungsgemäßen Klappe sind für einen Benutzer
ergonomisch günstig zu betätigen und weisen zugleich eine Klappe mit einem optimalen
Dichtsitz an einer zu verschließenden Öffnung des Wäschepflegegeräts auf. Insbesondere
braucht sich der Benutzer zum Öffnen einer senkrecht angeordneten Wäscheraumklappe
eines Wäschepflegegeräts, beispielsweise bei einem so genannten Frontlader, nicht
zu bücken, da das Öffnungselement und/oder das Griffelement entsprechend weit oben
an einer solchen Klappe angeordnet sein kann.
[0027] Darüber hinaus können eine Mehrzahl an unterschiedlichen Betätigungen des Öffnungs-
und/oder Griffelements bei gleich bleibender Konstruktion der restlichen Bauteile
realisiert werden.
[0028] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer Waschmaschine mit einem Öffnungselement gemäß
Stand der Technik,
- Fig. 2
- eine Explosionsdarstellung einer Klappe der Waschmaschine gemäß Figur 1 aber mit einem
erfindungsgemäßen Öffnungselement,
- Fig. 3
- ein Trägerelement einer Klappe,
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung eines Teilbereichs einer Schnäppervorrichtung,
- Fig. 5
- eine Explosionsdarstellung der Schnäppervorrichtung mit einem Griffelement,
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf die Klappe gemäß Figur 2,
- Fig.7
- eine Ausschnittsansicht einer Waschmaschine von oben mit einem Griffelement, das ein
Öffnungselement umfasst,
- Fig. 8
- eine schematische Ansicht einer Waschmaschine mit einem Griffelement mit zwei Betätigungsarten
und
- Fig. 9
- eine Ausschnittsansicht der Waschmaschine gemäß Fig. 10 von oben mit einem Griffelement.
[0029] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0030] In Fig. 1 ist in schematischer Weise eine perspektivische Darstellung eines Haushaltgeräts
zur Pflege von Wäschestücken dargestellt. Im Ausführungsbeispiel ist das Haushaltgerät
eine Waschmaschine 1. Die Waschmaschine 1 weist an ihrer Frontseite 11 eine Beschickungsöffnung
auf, welche durch eine Klappe 2 verschließbar ist. Die Klappe 2 ist als Beschickungstüre
ausgebildet. Wie aus der Darstellung in Fig. 1 zu erkennen ist, ist die Klappe 2 im
Wesentlichen ringförmig ausgebildet und weist ein äußeres Rahmenelement 21 und ein
Schauglas 22 auf. Das Schauglas 22 ist das zu der zu verschließenden Öffnung korrespondierende
Klappenteil, das mit einer zwischen der Öffnung und dem Schauglas 22 angeordneten
Dichtung zum Abdichten der Öffnung zusammenwirkt. Darüber hinaus ist ein Griffelement
23 gemäß Stand der Technik als Öffnungselement an dem äußeren Rahmenelement 21 bewegbar
angeordnet. Die Klappe 2 ist mit einer Scharniervorrichtung 24 an der Waschmaschine
1 bewegbar befestigt. Um diese Scharniervorrichtung 24 kann somit die Klappe 2 geschwenkt
werden, wobei eine Scharnierachse 241 im Ausführungsbeispiel vertikal verläuft. Das
Griffelement 23 gemäß Stand der Technik ist ein Öffnungselement und im Wesentlichen
asymmetrisch zur Scharniervorrichtung 24 im Hinblick auf eine vertikale und/oder eine
horizontale Symmetrieachse des Schauglases 22 positioniert.
[0031] In Fig. 2 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen
Klappe 3 gezeigt, die auch in Figur 6 dargestellt ist. Die Klappe 3 umfasst dabei
das äußere Rahmenelement 21, an dem das bogensegmentartig geformte Griffelement 33
bewegbar angeordnet ist. Das Griffelement 33 ist dabei um eine am Griffelement 33
dargestellte Griffachse drehbar beweglich angeordnet. Darüber hinaus umfasst die Klappe
3 das Schauglas 22 und einen Distanzring 25, an dem die Scharniervorrichtung 24 angeordnet
ist. Wie zu erkennen ist, ist der Distanzring 25 zwischen dem äußeren Rahmenelement
21 und dem Schauglas 22 positioniert.
[0032] Darüber hinaus weist die Klappe 3 auch einen Klappenring 26 auf, wobei das Schauglas
22 im umlaufenden Randbereich zwischen dem Distanzring 25 und dem Klappenring 26 angeordnet
ist. An dem Klappenring 26 ist eine Schnäppervorrichtung 27 angeordnet. Die Schnäppervorrichtung
27 ist im Wesentlichen gegenüberliegend der Scharniervorrichtung 24 positioniert und
weist eine im Wesentlichen zur Scharnierachse 241 parallel verlaufende Schnäpperachse
271 auf.
[0033] Die Schnäppervorrichtung 27 umfasst einen Schnäpperträger 272, an dem ein Schnäpperbolzen
272a angeordnet ist. Der Schnäpperbolzen 272a ist hakenförmig ausgebildet. Der Schnäpperträger
272 ist in einem Schnäpperhalter 273 gelagert, wobei der Schnäpperhalter 273 an dem
Klappenring 26 angeordnet ist. In bevorzugter Weise ist der Schnäpperhalter 273 in
den Klappenring 26 integriert und bevorzugt einstückig mit dem Klappenring 26 ausgebildet.
Der Klappenring 26 weist eine Öffnung 261 auf, durch die der Schnäpperbolzen 272a
im zusammengesetzten Zustand der Klappe 2 hindurchragt. Die in der Explosionsdarstellung
der Fig. 2 gezeigten Teilelemente der Klappe 2 sind im zusammengesetzten Zustand der
Klappe 2 stabil miteinander verbunden, so dass die Klappe 2 ein einheitliches Gesamtsystem
darstellt.
[0034] Wie bereits aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, ist die Griffachse 231
um einen Winkel α (dargestellt in Fig. 3) gegenüber der Schnäpperachse 271 gedreht.
[0035] Wie des Weiteren aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, weist das äußere
Rahmenelement 21 eine Aussparung 211 auf, in der das Griffelement 33 angeordnet ist.
Das Griffelement 33 ist im Ausführungsbeispiel in einer Betätigungsart relativ zu
dem äußeren Rahmenelement 21 bewegbar angeordnet. Die Bewegungsart ist dabei eine
Drehbewegung um die Griffachse 231.
[0036] Die Betätigung des Griffelements 33 erfolgt gegenüber dem Griffelement 23 aus Fig.1
in entgegengesetzter Richtung. Dabei wird das Griffelement 33 am außen liegenden Rand
333 von der Waschmaschine 1 weg gezogen, wodurch eine Drehbewegung um die Griffachse
231 gemäß der Pfeildarstellung 332 erfolgt.
[0037] In Fig. 3 ist ein Klappenring 26 der Klappe 3 gezeigt. Hierbei ist verdeutlicht,
dass die Griffachse 231 in einem Winkel α im Vergleich zur im Ausführungsbeispiel
vertikal angeordneten Schnäpperachse 271 angeordnet ist. Die Schnäpperachse 271 ist
im Wesentlichen parallel zur vertikalen Symmetrieachse 2a des Schauglases 22. Das
Griffelement 33 ist sowohl asymmetrisch zur vertikalen Symmetrieachse 2a als auch
zur horizontalen Symmetrieachse 2b des Schauglases 22 im Hinblick auf die Scharniervorrichtung
24 und/oder der Schnäppervorrichtung 27 positioniert. Im Ausführungsbeispiel ist das
Griffelement 33 im Wesentlichen in einer Zwei-Uhr-Position angeordnet. Die Griffachse
231 ist im Ausführungsbeispiel gegenüber der horizontalen Symmetrieachse 2b des Schauglases
22 um einen Winkel β von etwa 165° gegen den Uhrzeigersinn geneigt. Der Winkel α zwischen
der Schnäpperachse 271 und der Griffachse 231 ist im Ausführungsbeispiel etwa 75°.
[0038] Im Ausführungsbeispiel ist das Griffelement 33 und die Schnäppervorrichtung 27 im
in Fig. 3 gezeigten ersten Viertel einer segmentartigen Aufteilung der Klappe 2 angeordnet.
[0039] In Fig. 4 ist eine perspektivische Darstellung des Schnäpperträgers 272 der Schnäppervorrichtung
27 gezeigt. Der Schnäpperträger 272 weist im Ausführungsbeispiel eine längliche Struktur
auf, welche durch den Hauptträger 272b gebildet wird. An diesem Hauptträger 272b ist
an einem ersten Ende der Schnäpperbolzen 272a befestigt, der mit dem Hauptträger 272b
über eine Federkopplung bewegbar angeordnet bzw. gelagert. Der hakenförmige Schnäpperbolzen
272a ist mit einem ersten Auslöseelement 272d mechanisch gekoppelt.
[0040] Wie aus der Darstellung in Fig. 4 zu erkennen ist, sind die beiden Auslöseelemente
272c und 272d plattenförmig ausgebildet und an dem Hauptträger 272b angeordnet. Wie
darüber hinaus des Weiteren aus der Darstellung in Fig. 4 zu erkennen ist, sind die
Auslöseelemente 272c und 272d an gegenüberliegenden Seiten des Hauptträgers 272b angeordnet.
Sie ragen jeweils in entgegengesetzter Richtung von diesem Hauptträger 272b weg. Das
erste Auslöseelement 272c ist benachbart zum Schnäpperbolzen 272a angeordnet, wohingegen
das zweite Auslöseelement 272d an dem zweiten Ende des Hauptträgers 272b angeordnet
ist.
[0041] Die beiden Auslöseelemente 272c und 272d sind mit einem Griffelement 23 gemäß Stand
der Technik bzw. mit dem Griffelement 33 gemäß der Erfidnung in mechanischer Wirkverbindung
derart, dass abhängig von der Betätigungsart des Griffelements 23 bzw. des Griffelements
33 entweder das erste Auslöseelement 272c oder das zweite Auslöseelement 272d betätigt
werden und abhängig davon dann der Schnäpperbolzen 272a betätigt wird.
[0042] Im Ausführungsbeispiel ist die in Fig. 5 gezeigte Anordnung des Auslöseelements 272d
derart, dass dann, wenn das Griffelement 23 in Richtung A, also von der Waschmaschine
1 weg bewegt bzw. gezogen wird, das erste Auslöseelement 272d betätigt wird. Dabei
erfolgt eine Krafteinleitung gemäß der Pfeilrichtung B von oben auf das erste Auslöseelement
272d.
[0043] Wird die zweite Betätigungsart (Griffelement 33 wird von der Waschmaschine 1 weggezogen)
durchgeführt, so erfolgt eine mechanische Kopplung zwischen dem Griffelement 33 und
dem zweiten Auslöseelement 272c. Dabei erfolgt eine Krafteinwirkung auf das zweite
Auslöseelement 272d gemäß der Pfeilrichtung C von unten auf das zweite Auslöseelement
272c.
[0044] In der ersten Betätigungsart ist die mechanische Kopplung somit derart, dass das
Griffelement 23 gemäß Stand der Technik das Auslöseelement 272d von oben nach unten
drückt, wohin gegen bei der zweiten Betätigungsart das Griffelement 33 das zweite
Auslöseelement 272c von unten nach oben zieht.
[0045] Die Figur 6 zeigt die Anordnung des Griffelements 33 an der Klappe 2, das nach außen
zeigt. Die für die Klappe 3 erforderlichen Teilelemente sind mit Ausnahme der unterschiedlichen
Griffelemente gleich. Hierdurch können die beiden Klappenvarianten besonders kostengünstig
hergestellt werden.
[0046] In einem weiteren in Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiel weist eine nicht dargestellte
Klappe ein feststehendes Griffelement 43 auf, das von dem Gehäuse der Waschmaschine
wegragt. Die Fig. 7 zeigt einen Ausschnitt der Draufsicht der oberen Gehäusewand bzw.
der Abdeckung der Waschmaschine. An dem Griffelement 43 ist ein Öffnungselement 431
angeordnet, welches bei Betätigen des Öffnungselements 431 in einer Betätigungsart
derart mit der Schnäppervorrichtung zusammenwirkt, dass der Schnäpperbolzen 272a bewegt
wird. Die durch Betätigen des Öffnungselements 431 bewirkte Bewegungsrichtung des
Schnäpperbolzens ist gleich der durch Betätigen des Griffelements 23 oder 33 bewirkte
Bewegungsrichtung des Schnäpperbolzens 272a.
[0047] Die Figuren 8 und 9 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel, in dem die Waschmaschine
eine Klappe 5 mit einem Griffelement 53 umfasst, das sowohl eine erste und eine zweite
Betätigungsart aufweist. Das von der Waschmaschine wegragende Griffelement 53 kann
sowohl in einer Richtung D nach außen wie auch in einer weiteren Richtung E nach innen
bewegt werden, wodurch das Griffelement 53 in entgegengesetzt gerichteten Drehbewegungen
um die Griffachse 231 bewegt wird. Eine solche Klappe kann noch einfacher von einer
Bedienperson bedient werden.
[0048] Das Griffelement 53 mit seinen zwei möglichen Betätigungsarten ist mit der Schnäppervorrichtung
27 derart mechanisch gekoppelt, dass unabhängig von der Betätigungsart des Griffelements
53 der Schnäpperbolzen 272a immer gleich betätigt wird. Dies wird dadurch erreicht,
dass bei der einen Betätigungsart ein Bereich des Griffelements auf das Auslöseelement
272d drückt und bei der anderen Betätigungsart ein Bereich des Griffelements am zweiten
Auslöseelement 272c zieht. Da die Auslöseelemente 272d und 272c an gegenüberliegenden
Seiten des Schnäpperträgers 272 angeordnet sind, bewirken beide Betätigungsarten des
Griffelements jeweils eine Drehbewegung des Schnäpperbolzens 272a um die Schnäpperachse
271 in derselben Drehrichtung. Die unterschiedlichen Betätigungsarten des Griffelements
ermöglichen somit stets eine gleichwirkende Betätigung der Schnäppervorrichtung 27
und insbesondere des Schnäpperbolzens 272a.
Bezugszeichenliste:
[0049]
- 1
- Waschmaschine
- 2
- Klappe mit Griffelement 23 gemäß Stand der Technik
- 2a
- Vertikale Symmetrieachse des Schauglases 22
- 2b
- Horizontale Symmetrieachse des Schauglases 22
- 21
- Äußeres Rahmenelement
- 211
- Aussparung im äußeren Rahmenelement 21
- 22
- Schauglas
- 23
- Griffelement gemäß Stand der Technik
- 231
- Griffachse
- 233
- Äußere Wand des Griffelements 23
- 234
- Innen liegender Rand des Griffelements 23
- 24
- Scharniervorrichtung
- 241
- Scharnierachse
- 25
- Distanzring
- 26
- Klappenring
- 261
- Öffnung im Klappenring 26
- 27
- Schnäppervorrichtung
- 271
- Schnäpperachse
- 272
- Schnäpperträger
- 272a
- Schnäpperbolzen
- 272b
- Hauptträger
- 272c
- erstes Auslöseelement
- 272d
- zweites Auslöseelement
- 273
- Schnäpperhalter
- 3
- Klappe mit Griffelement 33
- 33
- Griffelement
- 332
- Pfeilrichtung der Drehung des Griffelements 33 bei einer zweiten Betätigungsart
- 333
- Äußere Wand des Griffelements 33
- 43
- Griffelement mit Öffnungselement 431
- 431
- Öffnungstaste des Griffelements 43
- 5
- Klappe mit Griffelement 53
- 53
- Weiteres Griffelement
- A
- Pfeilrichtung einer Betätigungsart am Griffelement 23
- B
- Pfeilrichtung einer Krafteinleitung auf das Auslöseelement 272d
- C
- Pfeilrichtung einer Krafteinleitung auf das Auslöseelement 272c
- D
- Pfeilrichtung einer Betätigungsart des Griffelements 53
- E
- Pfeilrichtung einer weiteren Betätigungsart des Griffelements 53
- α
- Winkel zwischen der Griffachse 231 und der Schnäpperachse 271
- β
- Winkel zwischen der horizontalen Symmetrieachse 2b und der Griffachse 231
1. Klappe für ein Haushaltgerät, insbesondere ein Wäschepflegegerät, umfassend ein Öffnungselement
(33, 431, 53) und eine Schnäppervorrichtung (27), die einen beweglichen Schnäpperbolzen
(272a) umfasst und die mit dem Öffnungselement (33, 431, 53) derart mechanisch koppelbar
ist, dass durch Betätigen des Öffnungselements (33, 431, 53) in zumindest einer Betätigungsart
der Schnäpperbolzen (272a) bewegbar ist,
wobei die Schnäppervorrichtung (27) für mehrere Betätigungsarten ausgebildet ist und
unabhängig von der Betätigungsart des Öffnungselements (33, 431, 53) der Schnäpperbolzen
(272b) in nur einer Richtung bewegbar ist,
wobei dem Schnäpperbolzen (272a) mehrere Auslöseelemente (272c, 272d) zugeordnet sind,
die zum Bewegen des Schnäpperbolzens (272a) durch Betätigen des Öffnungselements (33,
431, 53) separat auslösbar sind,
wobei abhängig von einer Betätigungsart des Öffnungselements (33, 431, 53) jeweils
eines der Auslöseelemente (272c, 272d) auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Öffnungselement (33, 53) als ein Griffelement (33, 53) ausgestaltet ist, das
von der Klappenmitte gesehen nach außen zeigt.
2. Klappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungselement ein Griffelement (53) ist, das für mehrere Betätigungsarten,
insbesondere für eine erste und für eine zweite Betätigungsart, ausgebildet ist.
3. Klappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnäppervorrichtung (27) einen Schnäpperträger (272) umfasst, an dem der Schnäpperbolzen
(272a) und die Auslöseelemente (272c, 272d) angeordnet sind.
4. Klappe nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Betätigungsart und die zweite Betätigungsart Betätigungen des Griffelements
(53) in entgegengesetzte Richtungen darstellen.
5. Klappe nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Betätigungsart im Wesentlichen eine Drehbewegung des Griffelements (53)
in eine erste Richtung um eine Griffachse (231) und die zweite Betätigungsart im Wesentlichen
eine Drehbewegung des Griffelements (33, 53) in eine zweite Richtung (332) um die
Griffachse (231) ist.
6. Klappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (33, 53) im Wesentlichen oberhalb der horizontalen Mittellinie der
Klappe (2, 3) angeordnet ist.
7. Klappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine um eine im Wesentlichen vertikalen Scharnierachse (241) drehbare Scharniervorrichtung
(24) umfasst ist, mit der die Klappe (2, 3, 5) an dem Haushaltgerät (1) ankoppelbar
ist, und dass die Schnäppervorrichtung (27) derartig an der Klappe (2, 3, 5) angeordnet
ist, dass der Schnäpperbolzen (272a) bei geschlossener Klappe (2, 3, 5) auf einer
im Wesentlichen horizontalen Mittellinie einer von der Klappe (2, 3, 5) zu verschließenden
Öffnung des Haushaltgeräts (1) liegt.
8. Klappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnäpperbolzen (272a) drehbar um eine im Wesentlichen parallel zu der Scharnierachse
(241) angeordneten Schnäpperachse (271) gelagert ist.
9. Klappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungselement ein um eine Griffachse (231) drehbares Griffelement (33, 53)
ist und dass die Griffachse (231) und die Schnäpperachse (271) eine voneinander abweichende
Lage aufweisen.
10. Klappe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffachse (231) und die Schnäpperachse (271) in einem Winkel α zueinander angeordnet
ist.
11. Klappe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel α in einem Bereich von 65° bis 85°, insbesondere in einem Bereich zwischen
70° und 80°, liegt.
12. Klappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (2, 3, 5) ringförmig ausgebildet ist.
13. Klappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (33, 43, 53) an einem äußeren Rahmenelement (21) der Klappe (2,
3, 5) angeordnet ist.
14. Klappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnäppervorrichtung (27) an einem Trägerelement (26) der Klappe (2, 3, 5), insbesondere
an einem Klappenring (26), angeordnet ist.
15. Wäschepflegegerät, insbesondere Waschmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klappe (2, 3, 5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche umfasst ist.
16. Wäschepflegegerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (2, 3, 5) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung eines Wäschebehandlungsraums,
insbesondere einer Wäschetrommel, ausgebildet ist.
1. Door for a domestic appliance, particularly a laundry care appliance, comprising an
opening element (33, 431, 53) and a snap-catch device (27), which comprises a movable
snap-catch pin (272a) and which is mechanically couplable with the opening element
(33, 431, 53) in such a manner that through actuation of the opening element (33,
431, 53) in at least one form of actuation the snap-catch pin (272a) is movable, wherein
the snap-catch device (27) is constructed for several forms of actuation and regardless
of the form of actuation of the opening element (33, 431, 53) the snap-catch pin (272b)
is movable in only one direction, wherein associated with the snap-catch pin (272a)
are several trigger elements (272c, 272d) which by actuation of the opening element
(33, 431, 53) can be separately triggered for movement of the snap-catch pin (272a)
and wherein regardless of a form of actuation of the opening element (33, 431, 53)
in each instance one of the trigger elements (272c, 272d) can be triggered, characterised in that the opening element (33, 53) is constructed as a grip element (33, 53) which faces
outwardly as seen from the door centre.
2. Door according to claim 1, characterised in that the opening element is a grip element (53) which is constructed for several forms
of actuation, particularly for a first and a second form of actuation.
3. Door according to one of the preceding claims, characterised in that the snap-catch device (27) comprises a snap-catch support (272) at which the snap-catch
pin (272a) and the trigger elements (272c, 272d) are arranged.
4. Door according to one of claims 2 and 3, characterised in that the first form of actuation and the second form of actuation represent actuations
of the grip element (53) in opposite directions.
5. Door according to any one of claims 2 to 4, characterised in that the first form of actuation is substantially a rotational movement of the grip element
(53) in a first direction about a grip axis (231) and the second form of actuation
is substantially a rotational movement of the grip element (33, 53) in a second direction
(332) about the grip axis (231).
6. Door according to any one of the preceding claims, characterised in that the grip element (33, 53) is arranged substantially above the horizontal centre line
of the door (2, 3).
7. Door according to any one of the preceding claims, characterised in that a hinge device (24), which is rotatable about a substantially vertical hinge axis
(241) and by which the door (2, 3, 5) can be coupled to the domestic appliance (1),
is included and that the snap-catch device (27) is so arranged at the door (2, 3,
5) that the snap-catch pin (272a) when the door (2, 3, 5) is closed lies on a substantially
horizontal centre line of an opening of the domestic appliance (1) to be closed by
the door (2, 3, 5).
8. Door according to claim 7, characterised in that the snap-catch pin (272a) is mounted to be rotatable about a snap-catch axis (241)
arranged substantially parallel to the hinge axis (241).
9. Door according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the opening element is a grip element (33, 53) rotatable about a grip axis (231)
and that the grip axis (231) and the snap-catch axis (271) have positions different
from one another.
10. Door according to claim 9, characterised in that the grip axis (231) and the snap-catch axis (271) are arranged at an angle α to one
another.
11. Door according to claim 10, characterised in that the angle α lies in a range of 65° to 85°, particularly in a range between 70° and
80°.
12. Door according to any one of the preceding claims, characterised in that the door (2, 3, 5) is of annular construction.
13. Door according to any one of the preceding claims, characterised in that the grip element (33, 43, 53) is arranged at an outer frame element (21) of the door
(2, 3, 5).
14. Door according to any one of the preceding claims, characterised in that the snap-catch device (27) is arranged at a support element (26) of the door (2,
3, 5), particularly at a door ring (26).
15. Laundry care appliance, particularly washing machine, characterised in that a door (2, 3, 5) according to any one of the preceding claims is included.
16. Laundry care appliance according to claim 15, characterised in that the door (2, 3, 5) is constructed for closing a loading opening of a laundry treatment
space, particularly of a laundry drum.
1. Hublot pour un appareil ménager, notamment un appareil d'entretien du linge, comprenant
un élément d'ouverture (33, 431, 53) et un dispositif d'accouplement à déclic (27)
qui comprend une cheville d'accouplement à déclic (272a) déplaçable et qui peut être
accouplé mécaniquement à l'élément d'ouverture (33, 431, 53) de manière à ce que la
cheville d'accouplement à déclic (272a) soit déplaçable par actionnement de l'élément
d'ouverture (33, 431, 53) dans au moins un type d'actionnement,
le dispositif d'accouplement à déclic (27) étant réalisé pour plusieurs types d'actionnement
et la cheville d'accouplement à déclic (272b) étant déplaçable seulement dans une
direction, indépendamment du type d'actionnement de l'élément d'ouverture (33, 431,
53),
plusieurs éléments de déclenchement (272c, 272d) étant attribués à la cheville d'accouplement
à déclic (272a), lesquels peuvent être déclenchés séparément pour déplacer la cheville
d'accouplement à déclic (272a) par actionnement de l'élément d'ouverture (33, 431,
53),
un des éléments de déclenchement (272c, 272 d) pouvant être respectivement déclenché
en fonction d'un type d'actionnement de l'élément d'ouverture (33, 431, 53), caractérisé en ce
que l'élément d'ouverture (33, 53) est réalisé en tant qu'un élément de préhension (33,
53) qui est dirigé vers l'extérieur en vue depuis le milieu du hublot.
2. Hublot selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'ouverture est un élément de préhension (53) qui est réalisé pour plusieurs
types d'actionnement, notamment pour un premier et un second types d'actionnement.
3. Hublot selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'accouplement à déclic (27) comprend un support d'accouplement à déclic
(272) sur lequel sont disposés la cheville d'accouplement à déclic (272a) et les éléments
de déclenchement (272c, 272d).
4. Hublot selon l'une quelconque des revendications 2 à 3, caractérisé en ce que le premier type d'actionnement et le second type d'actionnement représentent des
actionnements de l'élément de préhension (53) en direction opposées.
5. Hublot selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le premier type d'actionnement est essentiellement un mouvement de rotation de l'élément
de préhension (53) dans une première direction autour d'un axe de préhension (231)
et en ce que le deuxième type d'actionnement est essentiellement un mouvement de rotation de l'élément
de préhension (33, 53) dans une seconde direction (332) autour de l'axe de préhension
(231).
6. Hublot selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de préhension (33, 53) est essentiellement disposé au-dessus de la ligne
médiane horizontale du hublot (2, 3).
7. Hublot selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif à charnière (24) rotatif autour d'un axe de charnière essentiellement
vertical est compris, au moyen duquel dispositif le hublot (2, 3, 5) peut être accouplé
à l'appareil ménager (1), et en ce que le dispositif d'accouplement à déclic (27) est disposé sur le hublot (2, 3, 5) de
manière à ce que la cheville d'accouplement à déclic (272a), lorsque le hublot (2,
3, 5) est fermé, soit située sur une ligne médiane essentiellement horizontale d'une
ouverture de l'appareil ménager (1), qui doit être fermée par le hublot (2, 3, 5).
8. Hublot selon la revendication 7, caractérisé en ce que la cheville d'accouplement à déclic (272a) est logée de manière rotative autour d'un
axe d'accouplement à déclic (271) disposé essentiellement parallèlement à l'axe de
charnière (241).
9. Hublot selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément d'ouverture est un élément de préhension (33, 53) rotatif autour d'un axe
de préhension (231) et en ce que l'axe de préhension (231) et l'axe d'accouplement à déclic (271) présentent une position
différente l'une de l'autre.
10. Hublot selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'axe de préhension (231) et l'axe de l'accouplement à déclic (271) sont disposés
dans un angle α l'un par rapport à l'autre.
11. Hublot selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'angle α est situé dans une plage de 65° à 85°, notamment dans une plage comprise
entre 70° et 80°.
12. Hublot selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le hublot (2, 3, 5) est réalisé de manière annulaire.
13. Hublot selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de préhension (33, 43, 53) est disposé sur un élément de cadre extérieur
(21) du hublot (2, 3, 5).
14. Hublot selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'accouplement à déclic (27) est disposé sur un élément de support
(26) du hublot (2, 3, 5), notamment sur un anneau (26) du hublot.
15. Appareil de traitement de linge, notamment lave-linge, caractérisé en ce qu'un hublot (2, 3, 5) selon l'une quelconque des revendications précédentes est compris.
16. Appareil de traitement de linge selon la revendication 15, caractérisé en ce que le hublot (2, 3, 5) est réalisé pour la fermeture d'une ouverture de chargement d'une
chambre de traitement de linge, notamment d'un tambour à linge.
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