Die Erfindung betrifft eine Klappe für ein Haushaltgerät, insbesondere für eine Waschmaschine, umfassend ein bewegliches Öffnungselement und eine Schnäppervorrichtung, die einen beweglichen Schnäpperbolzen umfasst und die mit dem Öffnungselement derart mechanisch koppelbar ist, dass durch Betätigen des Öffnungselements in zumindest einer Betätigungsart der Schnäpperbolzen bewegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Wäschepflegegerät mit einer solchen Klappe.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 38 09 998 A1 ist eine Baugruppe für ein Fenster oder eine Klappe einer Haushaltswaschmaschine bekannt. Die Baugruppe weist einen Schnäpperbolzen und ein Griffelement als ein Öffnungselement auf, die um eine gemeinsame im Rahmen des Fensters oder der Klappe befestigten Achse drehbeweglich angeordnet sind. Der Schnäpperbolzen hat eine hakenförmige Gestalt und wird mittels einer Feder gegen einen Anschlag in einer Ruheposition gehalten. In der Ruheposition hält der Schnäpperbolzen das geschlossene Fenster verriegelt. Durch eine Betätigung des Griffelements bewirkt das Griffelement eine Bewegung des Schnäpperbolzens aus seiner Ruheposition heraus, wodurch die Verriegelung des Fensters freigegeben wird und das Fenster geöffnet werden kann. Die Baugruppe ist nur für eine mögliche Betätigungsart des Griffelements ausgelegt, das heißt, dass die Bewegung des Schnäpperbolzens nur dann bewirkt wird, wenn das zur Fenstermitte gerichtete Griffelement nach vorn gezogen wird bzw. das Griffelement gegen Uhrzeigersinn um seine Achse gedreht wird.

Bekannte Waschmaschinen der Frontladerbauart weisen eine Baugruppe gemäß DE 38 09 998 A1 auf, bei denen der Schnäpperbolzen auf einer horizontalen Mittellinie einer Fensteröffnung der Waschmaschine und symmetrisch zu einer vertikalen Scharnierachse des Fensters angeordnet ist. Durch eine solche symmetrische Anordnung kann das Fenster gleichmäßig an eine zwischen dem Fenster und dem Waschmaschinengehäuse angeordnete Dichtung gepresst werden. Die Gestaltungsfreiheit eines Fensters mit einer solchen Baugruppe ist in Bezug auf die Griffanordnung am Fenster deutlich eingeschränkt, insbesondere im Hinblick auf eine ergonomisch günstige Anordnung.

Darüber hinaus ist aus EP 728 861 A1 eine Waschmaschine bekannt, welche ein Öffnungselement in Form eines Griffelements zum Betätigen eines Schnäpperschlosses aufweist. Durch Betätigen des Griffelements, welches an einem Fensterrahmen eines Fensters oder einem Klappenrahmen einer Klappe der Waschmaschine angeordnet ist, kann ein Öffnen des Fensters oder der Klappe eingeleitet werden. Das Griffelement ist an einem im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Fenster bzw. Fensterrahmen angeordnet. Das Fenster bzw. die Klappe ist mittels einer Scharniervorrichtung an der Waschmaschine bewegbar befestigt. Bei der Waschmaschine ist das Griffelement asymmetrisch zu diesen Scharniervorrichtungen angeordnet ist, wodurch eine ergonomisch günstige Öffnungsbetätigung geschaffen wird. Dabei ist das Griffelement im Wesentlichen in einer Zwei-Uhr-Stellung an dem ringförmigen Fensterrahmen angeordnet.

Das Griffelement kann in eine Richtung betätigt werden, um das Schnäpperschloss zu betätigen, und die Schnäppervorrichtung ist lediglich für die eine Betätigungsart des Griffelements ausgebildet. Somit ist nur eine sehr eingeschränkte Betätigung im Hinblick auf ein Öffnen und/oder Schließen eines derartigen Fensters einer Waschmaschine möglich. Die in EP 728 861 A1 offenbarte Fensterkonstruktion ist nicht geeignet, das Fenster mit einem Griffelement auszustatten, das eine von dem Griffelement abweichende Betätigungsart aufweist. Daher muss für jede Design- bzw. Ausstattungsvariante der Waschmaschine, die eine unterschiedliche Betätigungsart des Griffelements erfordern, jeweils eine eigene Fenstervariante geschaffen werden, da für jede abweichende Variante verschiedenartige Bauelemente der Schnäppervorrichtung bereitgestellt werden müssen. Somit können bei der Herstellung von Waschmaschinen, die ein unterschiedliches Design aufweisen, weniger Gleichteile verwendet werden, wodurch die Schaffung solcher Designvarianten kostenintensiv ist.

Darüber hinaus ist bei der in EP 728 861 A1 offenbarten Fensterkonstruktion der Schnäpperbolzen, der das Fenster geschlossen hält, ebenfalls asymmetrisch bzw. oberhalb der horizontalen Mittellinie der Fensteröffnung angeordnet. Eine solche Anordnung führt dazu, dass im unteren Fensterbereich eine geringe Anpresskraft an eine zwischen dem Fenster und dem Waschmaschinengehäuse angeordnete Dichtung sichergestellt werden kann. Dadurch kann im Betrieb der Waschmaschine Wäsche, die von innen gegen das Fenster drückt, das Fenster im unteren Bereich leicht aufdrücken, wodurch in einer Waschtrommel vorhandenes Wasser aus der Waschmaschine austreten kann.

In der WO 2008/000595 A1 ist eine Klappe für ein Haushaltsgerät offenbart, bei der ein Griffelement vorhanden ist, welches nach innen, also zum Schauglas hin, zeigt. Diese Anordnung ist üblich, bedeutet aber, dass die Bewegung zum Öffnen ergonomisch nicht günstig ist.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Klappe für ein Haushaltgerät, insbesondere ein Wäschepflegegerät, zu schaffen, die hinsichtlich der Betätigungsart eines an der Klappe angeordneten Öffnungselements vielfältig gestaltet werden kann. In einem weiteren Aspekt der Erfindung soll das Betätigen des Öffnungselements für einen Benutzer ergonomisch günstig möglich sein, ohne dass dadurch die Funktionsfähigkeit der Klappe beeinträchtigt ist, insbesondere ist dabei ein Dichtsitz der Klappe an einer mit derselben zu verschließenden Öffnung des Haushaltgeräts zuverlässig zu gewährleisten.

Diese Aufgabe wird durch eine Klappe für ein Haushaltgerät, insbesondere ein Wäschepflegegerät, umfassend ein Öffnungselement und eine Schnäppervorrichtung, die einen beweglichen Schnäpperbolzen umfasst und die mit dem Öffnungselement derart mechanisch koppelbar ist, dass durch Betätigen des Öffnungselements in zumindest einer Betätigungsart der Schnäpperbolzen bewegbar ist, wobei die Schnäppervorrichtung für mehrere Betätigungsarten ausgebildet ist und unabhängig von der Betätigungsart des Öffnungselements der Schnäpperbolzen in nur einer Richtung bewegbar ist, wobei dem Schnäpperbolzen mehrere Auslöseelemente zugeordnet sind, die zum Bewegen des Schnäpperbolzens durch Betätigen des Öffnungselements separat auslösbar sind, wobei abhängig von einer Betätigungsart des Öffnungselements jeweils eines der Auslöseelemente auslösbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungselement als ein Griffelement ausgestaltet ist, das von der Klappenmitte gesehen nach außen zeigt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt. So ist z.B. auch eine Ausführungsform vorgesehen, bei der das Öffnungselement ein Griffelement ist, das für mehrere Betätigungsarten, insbesondere für eine erste und für eine zweite Betätigungsart, ausgebildet ist.

Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung besteht darin, dass die Schnäppervorrichtung für mehrere Betätigungsarten eines von der Klappe umfassten Öffnungselements ausgebildet und die Schnäppervorrichtung derart mit dem Öffnungselement koppelbar ist, dass durch Betätigen des Öffnungselements in zumindest einer Betätigungsart ein von der Schnäppervorrichtung umfasster Schnäpperbolzen bewegbar ist, wobei unabhängig von der Betätigungsart des Öffnungselements der Schnäpperbolzen gleichartig bewegbar ist, das heißt, dass der Schnäpperbolzen nur in einer Richtung bewegt werden kann. Durch die Bewegung des Schnäpperbolzens wird eine Verriegelung der Klappe freigegeben, so dass die Klappe geöffnet werden kann. Vorteilhafterweise können somit die mit dem Schnäpperbolzen zusammenwirkenden Bauteile des Haushaltgeräts, insbesondere der Klappe, auch für verschiedene Klappen gleich ausgeführt und am Haushaltgerät angeordnet werden. So ist beispielsweise nur eine Verschlussvorrichtung erforderlich, die mit dem Schnäpperbolzen zum Zuhalten und Verriegeln der Klappe zusammenwirkt, um Hausgerätevarianten mit einer Klappe bereitzustellen, die sich in der Betätigungsart des Öffnungselements der Klappe unterscheiden.

Es ist auch günstig, dass mit der erfindungsgemäßen Schnäppervorrichtung unterschiedliche Offnungselemente an der Klappe verwendbar sind, die über die für die eine und/oder die andere Betätigungsart vorgesehene mechanische Kopplung auf die Schnäppervorrichtung einwirken. Dennoch ist die Schnäppervorrichtung derart konzipiert, dass die durch Betätigen des Öffnungselements hervorgerufene Betätigung der Schnäppervorrichtung stets die gleiche ist. Durch die entsprechende Wahl einer oder mehrerer Betätigungsarten des Öffnungselements kann somit immer eine Betätigung der Schnäppervorrichtung erreicht werden, welche einheitlich ist und somit unabhängig von der Betätigungsart des Öffnungselements ausgelöst werden kann. Somit kann einfach eine Baugruppe für eine Klappe mit der Schnäppervorrichtung gebildet werden, an der zur Komplettierung der Klappe wahlweise ein Öffnungselement für verschiedenartige Betätigungsarten angeordnet werden kann. Die Klappe kann durch die vielfältige Verwendung unterschiedlicher Öffnungselemente einfach an die jeweiligen Designanforderungen angepasst werden. Für die Fertigung solcher an das Design angepasster Klappen kann eine Vielzahl an Gleichteilen verwenden, wodurch die Herstellungskosten dieser Designvarianten herabgesetzt werden.

Da die Schnäppervorrichtung für mehrere Betätigungsarten ausgelegt ist, kann ein Öffnungselement in unterschiedlichen Lagen an Klappe angeordnet werden, wodurch es darüber hinaus einfach möglich ist, das Öffnungselement an einer für den Benutzer ergonomisch günstigen Lage anzuordnen.

Vorteilhafterweise sind in einer Ausgestaltung dem Schnäpperbolzen mehrere, insbesondere zwei, Auslöseelemente zugeordnet, die zum Bewegen des Schnäpperbolzens durch Betätigen des Öffnungselements separat auslösbar sind. Dabei ist abhängig von einer Betätigungsart jeweils eines der Auslöseelemente auslösbar. Die Schnäppervorrichtung kann somit einfach für mehrere Betätigungsarten ausgebildet werden, da für jede Betätigungsart das spezielle Auslöseelement und deren Kopplung zum Öffnungselement einzeln angepasst werden kann.

Es hat sich als günstig erwiesen, wenn die Schnäppervorrichtung einen Schnäpperträger umfasst, an dem der Schnäpperbolzen und die Auslöseelemente angeordnet sind, wobei die Auslöseelemente bevorzugt als separate Elemente ausgebildet sind. Dabei ist eine einstückige Ausgestaltung eines solchen Schnäpperträgers besonders günstig und preiswert, da es beispielsweise als Spritzgussteil ausgeführt sein kann. Durch die Vereinzelung der Auslöseelemente kann eine einfache Anpassung an die Kopplung zum Öffnungselement ermöglicht werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Klappe ist das Öffnungselement ein an der Klappe angeordnetes Griffelement, welches nur eine einzige Betätigungsart zum Auslösen eines der Auslöseelemente bzw. zum Bewegen des Schnäpperbolzens ermöglicht. Das für diese Ausgestaltung benötigte Griffelement ist einfach und preiswert darstellbar, da es nur für eine Betätigungsart ausgebildet sein muss. Es kann vorgesehen sein, dass das erste Auslöseelement durch eine erste Betätigungsart des Griffelements zum Betätigen des Schnäpperbolzens auslösbar ist und das zweite Auslöseelement durch eine zweite Betätigungsart eines weiteren Griffelements zum Betätigen des Schnäpperbolzens auslösbar ist. Daher kann das an der Klappe angeordnete Griffelement beliebig aus einer Gruppe von Griffelementen, die zumindest Griffelemente der ersten Betätigungsart und Griffelemente der zweiten Betätigungsart umfasst, ausgewählt sein. Die Mechanik der Schnäppervorrichtung gewährleistet somit eine hohe Zuverlässigkeit auch im Hinblick auf die Mehrzahl an Betätigungsarten möglicher Griffelemente. Designvarianten der Klappe können daher durch einfache Auswahl eines für die Variante bevorzugten Griffelements gebildet werden, wodurch einfach eine Vielzahl unterschiedliche Designvarianten der Klappe ermöglicht werden.

Ein weiterer Gedanke der Erfindung besteht darin, dass das Öffnungselement ein Griffelement ist, das für zumindest zwei unterschiedliche Betätigungsarten, insbesondere für eine erste und für eine zweite Betätigungsart, ausgebildet ist. Somit sind vorteilhafterweise bei Betätigen des einen Griffelements abhängig von der Betätigungsart unterschiedliche Auslöseelemente auslösbar. Die erfindungsgemäße Schnäppervorrichtung ist somit in vielfältiger Weise bedienbar und in variabler Weise auslösbar. Die Ausgestaltung der Schnäppervorrichtung ermöglicht dadurch eine flexible Betätigung. Daher kann das Öffnen der Klappe für einen Benutzer noch ergonomischer ausgeführt werden, da dem Benutzer mehrere Betätigungsmöglichkeiten zum Öffnen der Klappe vorteilhafterweise bereitgestellt werden können.

In vorteilhafter Weise sind die Betätigungsarten des Griffelements bzw. der Griffelemente Betätigungen in entgegengesetzte Richtungen. Die zumindest zwei Betätigungsarten sind besonders günstig dadurch charakterisiert, dass eine Betätigungsart im Wesentlichen eine Drehbewegung in eine erste Richtung um eine Griffachse darstellt. Die zweite Betätigungsart ist im Wesentlichen eine Drehbewegung in eine zweite Richtung um die Griffachse, wobei die zweite Drehbewegung entgegengesetzt der ersten Drehbewegung ausgebildet sein kann. Das Griffelement ist an der Klappe derart angeordnet, dass die Drehung des Griffelements um die Griffachse quasi durch eine Bewegung des Griffelements von der Mitte der Klappe weg nach außen erzeugt wird. Diese Bewegung kann gemäß der zweiten Betätigungsart durch eine zur Mitte der Klappe hin gerichtete Bewegung des Griffelements generiert werden, wodurch die Drehbewegung um die Griffachse in entgegengesetzter Richtung erzeugt wird. Somit kann die Schnäppervorrichtung durch einfache Betätigung des Griffelements in variabler Weise betätigt bzw. der Schnäpperbolzen bewegt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Öffnungselement eine an einem Griffelement angeordnete Öffnungstaste mit einer Betätigungsart zum Auslösen eines der Auslöseelemente bzw. zum Bewegen des Schnäpperbolzens. Dabei kann das Griffelement sowohl beweglich wie auch feststehend sein. Insbesondere für das Bewegen einer großen und/oder schweren Klappe hat sich ein an der Klappe feststehendes Griffelement mit der umfassten Öffnungstaste als günstig erwiesen, der die zum Bewegen der Klappe erforderlichen Kräfte gut aufnehmen kann. Das Griffelement kann in alternativen Ausgestaltungen auch durch einen Rahmen der Klappe oder durch einen zum Hintergreifen geeigneten Klappenbereich gebildet sein. Die Öffnungstaste kann vorteilhaft an einer für einen Benutzer ergonomisch günstigen Betätigungslage an dem Griffelement ausgebildet sein.

Die Klappe umfasst gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung eine Scharniervorrichtung, welche um eine im Wesentlichen vertikale Scharnierachse drehbar ist und mit welcher die Klappe an dem Haushaltgerät ankoppelbar ist. Gemäß dieser Weiterbildung ist der Schnäpperbolzen bei geschlossener Klappe auf einer im Wesentlichen horizontalen Mittellinie der von der Klappe zu verschließenden Öffnung des Haushaltgeräts angeordnet. Durch eine derartige Anordnung des Schnäpperbolzens kann erreicht werden, dass eine zur Scharniervorrichtung symmetrische Abstützung der Klappe in Bezug auf die Öffnung bzw. auf eine an der Öffnung angeordnete Dichtung beibehalten werden kann, wodurch ein Dichtsitz der geschlossenen Klappe optimal gewährleistet werden kann. Bei dieser Anordnung können der Schnäpperbolzen der Schnäppervorrichtung und das Öffnungselement im Wesentlichen räumlich voneinander getrennt an der Klappe angeordnet sein, wodurch vorteilhafterweise eine für das Betätigen ergonomisch günstige Anordnung des Öffnungselements einer dicht schließenden Klappe, insbesondere eine Anordnung des Öffnungselement an einer im Wesentlichen oberhalb einer Mittellinie der Klappe gelegenen Lage, ermöglicht wird. Die Lage des Öffnungselements ist auf die horizontale Mittellinie der Klappe bezogen, gemeint ist die horizontale Symmetrieachse des zu der zu verschließenden Öffnung korrespondierenden Klappenteils. Die Lage des Schnäpperbolzen ist auf die horizontale Mittellinie der Öffnung bezogen, da die äußere Kontur der Klappe aus ergonomischen oder funktionalen Gründen gegenüber der zu verschließenden Öffnung versetzt angeordnet sein kann.

Besonders günstig ist eine Weiterbildung, bei der der Schnäpperbolzen drehbar um eine Schnäpperachse gelagert ist, die im Wesentlichen parallel zu der Scharnierachse angeordnet ist, d.h., dass die Schnäpperachse eine im Wesentlichen vertikale Ausrichtung hat. Bei einer solchen Anordnung kann der Schnäpperbolzen beim Öffnen oder Schließen der Klappe in eine mit dem Schnäpperbolzen zusammenwirkende Zuhaltevorrichtung des Haushaltgeräts eingeführt bzw. aus derselben ausgeführt werden, ohne dass der Schnäpperbolzen dabei an der Zuhaltevorrichtung schleift oder verkantet.

Vorteilhafterweise ist das Öffnungselement ein um eine Griffachse drehbares Griffelement, dessen Drehachse eine von der Lage der Schnäpperachse abweichende Lage an der Klappe aufweist. So kann der von der Schnäppervorrichtung umfasste Schnäpperbolzen an der für die Zuhaltung bzw. Dichtsitz der Klappe optimalen Lage angeordnet werden, auch wenn das Griffelement an einer ergonomisch günstigen Lage oberhalb der horizontalen Mittellinie der Öffnung angeordnet ist. Der Schnäpperbolzen kann somit deutlich räumlich entfernt von dem Griffelement an der Klappe befestigt sein. Darüber hinaus ist die abweichende Lage de Griff- und Schnäpperachse besonders vorteilhaft für eine Klappe, die ein von einem Fensterring gehaltenes Fenster aufweist und bei der die Achsen des Griffelements und des Schnäpperbolzens an dem Fensterring angeordnet sind, da das Griffelement trotz einer durch den Fensterring räumlich vorgegebenen Beschränkung sehr variabel am Fensterring positionierbar ist.

Die Griffachse des Griffelements ist in bevorzugter Weise im Winkel α zu einer Schnäpperachse der Schnäppervorrichtung angeordnet. Bevorzugt ist der Winkel zwischen der Griffachse und der Schnäpperachse etwa 75°. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Winkel α im Bereich von etwa 65° bis 85°, insbesondere im Bereich zwischen 70° und 80° liegt. Bevorzugt ist die Schnäpperachse im Wesentlichen vertikal orientiert. Bei einer solchen Anordnung der Achsen kann das Griffelement in einer ergonomisch günstigen Position angeordnet sein.

Das Griffelement ist in vorteilhafter Weise an einem Rahmenelement der Klappe angeordnet. Die Schnäppervorrichtung selbst ist bevorzugt an einem Trägerelement der Klappe angeordnet. Das Trägerelement und das Griffelement sind bevorzugterweise mechanisch fest miteinander verbunden. Es kann weiter vorgesehen sein, dass die Klappe im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist und das Trägerelement einen so genannten Klappenring darstellt.

An der Klappe ist die Schnäppervorrichtung bevorzugt gegenüberliegend zu der Scharniervorrichtung angeordnet. Die Schnäppervorrichtung und die Scharniervorrichtung sind somit im Wesentlichen symmetrisch zu einer vertikalen Symmetrieachse des zu der zu verschließenden Öffnung korrespondierenden Klappenteils positioniert. Dabei sind das Öffnungselement und/oder das Griffelement bevorzugt asymmetrisch zur Scharniervorrichtung angeordnet. Die Asymmetrie ist dabei in Bezug zu einer vertikalen und/oder horizontalen Symmetrielinie der Öffnung angegeben.

Das Haushaltgerät, an dem eine erfindungemäße Klappe oder eine der Weiterbildungen dieser Klappe angeordnet ist, ist insbesondere als Haushaltgerät zur Pflege von Wäschestücken bzw. als ein Wäschepflegegerät ausgebildet. Das Wäschepflegegerät ist bevorzugt als ein Wäschetrockner oder eine Waschmaschine ausgebildet, wobei die Klappe zum Verschließen einer Beschickungsöffnung eines Wäschebehandlungsraums, insbesondere einer Wäschetrommel, dient. Wäschepflegegeräte mit einer erfindungsgemäßen Klappe sind für einen Benutzer ergonomisch günstig zu betätigen und weisen zugleich eine Klappe mit einem optimalen Dichtsitz an einer zu verschließenden Öffnung des Wäschepflegegeräts auf. Insbesondere braucht sich der Benutzer zum Öffnen einer senkrecht angeordneten Wäscheraumklappe eines Wäschepflegegeräts, beispielsweise bei einem so genannten Frontlader, nicht zu bücken, da das Öffnungselement und/oder das Griffelement entsprechend weit oben an einer solchen Klappe angeordnet sein kann.

Darüber hinaus können eine Mehrzahl an unterschiedlichen Betätigungen des Öffnungs- und/oder Griffelements bei gleich bleibender Konstruktion der restlichen Bauteile realisiert werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer Waschmaschine mit einem Öffnungselement gemäß Stand der Technik,

Fig. 2

eine Explosionsdarstellung einer Klappe der Waschmaschine gemäß Figur 1 aber mit einem erfindungsgemäßen Öffnungselement,

Fig. 3

ein Trägerelement einer Klappe,

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung eines Teilbereichs einer Schnäppervorrichtung,

Fig. 5

eine Explosionsdarstellung der Schnäppervorrichtung mit einem Griffelement,

Fig. 6

eine Draufsicht auf die Klappe gemäß Figur 2,

Fig.7

eine Ausschnittsansicht einer Waschmaschine von oben mit einem Griffelement, das ein Öffnungselement umfasst,

Fig. 8

eine schematische Ansicht einer Waschmaschine mit einem Griffelement mit zwei Betätigungsarten und

Fig. 9

eine Ausschnittsansicht der Waschmaschine gemäß Fig. 10 von oben mit einem Griffelement.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in schematischer Weise eine perspektivische Darstellung eines Haushaltgeräts zur Pflege von Wäschestücken dargestellt. Im Ausführungsbeispiel ist das Haushaltgerät eine Waschmaschine 1. Die Waschmaschine 1 weist an ihrer Frontseite 11 eine Beschickungsöffnung auf, welche durch eine Klappe 2 verschließbar ist. Die Klappe 2 ist als Beschickungstüre ausgebildet. Wie aus der Darstellung in Fig. 1 zu erkennen ist, ist die Klappe 2 im Wesentlichen ringförmig ausgebildet und weist ein äußeres Rahmenelement 21 und ein Schauglas 22 auf. Das Schauglas 22 ist das zu der zu verschließenden Öffnung korrespondierende Klappenteil, das mit einer zwischen der Öffnung und dem Schauglas 22 angeordneten Dichtung zum Abdichten der Öffnung zusammenwirkt. Darüber hinaus ist ein Griffelement 23 gemäß Stand der Technik als Öffnungselement an dem äußeren Rahmenelement 21 bewegbar angeordnet. Die Klappe 2 ist mit einer Scharniervorrichtung 24 an der Waschmaschine 1 bewegbar befestigt. Um diese Scharniervorrichtung 24 kann somit die Klappe 2 geschwenkt werden, wobei eine Scharnierachse 241 im Ausführungsbeispiel vertikal verläuft. Das Griffelement 23 gemäß Stand der Technik ist ein Öffnungselement und im Wesentlichen asymmetrisch zur Scharniervorrichtung 24 im Hinblick auf eine vertikale und/oder eine horizontale Symmetrieachse des Schauglases 22 positioniert.

In Fig. 2 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Klappe 3 gezeigt, die auch in Figur 6 dargestellt ist. Die Klappe 3 umfasst dabei das äußere Rahmenelement 21, an dem das bogensegmentartig geformte Griffelement 33 bewegbar angeordnet ist. Das Griffelement 33 ist dabei um eine am Griffelement 33 dargestellte Griffachse drehbar beweglich angeordnet. Darüber hinaus umfasst die Klappe 3 das Schauglas 22 und einen Distanzring 25, an dem die Scharniervorrichtung 24 angeordnet ist. Wie zu erkennen ist, ist der Distanzring 25 zwischen dem äußeren Rahmenelement 21 und dem Schauglas 22 positioniert.

Darüber hinaus weist die Klappe 3 auch einen Klappenring 26 auf, wobei das Schauglas 22 im umlaufenden Randbereich zwischen dem Distanzring 25 und dem Klappenring 26 angeordnet ist. An dem Klappenring 26 ist eine Schnäppervorrichtung 27 angeordnet. Die Schnäppervorrichtung 27 ist im Wesentlichen gegenüberliegend der Scharniervorrichtung 24 positioniert und weist eine im Wesentlichen zur Scharnierachse 241 parallel verlaufende Schnäpperachse 271 auf.

Die Schnäppervorrichtung 27 umfasst einen Schnäpperträger 272, an dem ein Schnäpperbolzen 272a angeordnet ist. Der Schnäpperbolzen 272a ist hakenförmig ausgebildet. Der Schnäpperträger 272 ist in einem Schnäpperhalter 273 gelagert, wobei der Schnäpperhalter 273 an dem Klappenring 26 angeordnet ist. In bevorzugter Weise ist der Schnäpperhalter 273 in den Klappenring 26 integriert und bevorzugt einstückig mit dem Klappenring 26 ausgebildet. Der Klappenring 26 weist eine Öffnung 261 auf, durch die der Schnäpperbolzen 272a im zusammengesetzten Zustand der Klappe 2 hindurchragt. Die in der Explosionsdarstellung der Fig. 2 gezeigten Teilelemente der Klappe 2 sind im zusammengesetzten Zustand der Klappe 2 stabil miteinander verbunden, so dass die Klappe 2 ein einheitliches Gesamtsystem darstellt.

Wie bereits aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, ist die Griffachse 231 um einen Winkel α (dargestellt in Fig. 3) gegenüber der Schnäpperachse 271 gedreht.

Wie des Weiteren aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, weist das äußere Rahmenelement 21 eine Aussparung 211 auf, in der das Griffelement 33 angeordnet ist. Das Griffelement 33 ist im Ausführungsbeispiel in einer Betätigungsart relativ zu dem äußeren Rahmenelement 21 bewegbar angeordnet. Die Bewegungsart ist dabei eine Drehbewegung um die Griffachse 231.

Die Betätigung des Griffelements 33 erfolgt gegenüber dem Griffelement 23 aus Fig.1 in entgegengesetzter Richtung. Dabei wird das Griffelement 33 am außen liegenden Rand 333 von der Waschmaschine 1 weg gezogen, wodurch eine Drehbewegung um die Griffachse 231 gemäß der Pfeildarstellung 332 erfolgt.

In Fig. 3 ist ein Klappenring 26 der Klappe 3 gezeigt. Hierbei ist verdeutlicht, dass die Griffachse 231 in einem Winkel α im Vergleich zur im Ausführungsbeispiel vertikal angeordneten Schnäpperachse 271 angeordnet ist. Die Schnäpperachse 271 ist im Wesentlichen parallel zur vertikalen Symmetrieachse 2a des Schauglases 22. Das Griffelement 33 ist sowohl asymmetrisch zur vertikalen Symmetrieachse 2a als auch zur horizontalen Symmetrieachse 2b des Schauglases 22 im Hinblick auf die Scharniervorrichtung 24 und/oder der Schnäppervorrichtung 27 positioniert. Im Ausführungsbeispiel ist das Griffelement 33 im Wesentlichen in einer Zwei-Uhr-Position angeordnet. Die Griffachse 231 ist im Ausführungsbeispiel gegenüber der horizontalen Symmetrieachse 2b des Schauglases 22 um einen Winkel β von etwa 165° gegen den Uhrzeigersinn geneigt. Der Winkel α zwischen der Schnäpperachse 271 und der Griffachse 231 ist im Ausführungsbeispiel etwa 75°.

Im Ausführungsbeispiel ist das Griffelement 33 und die Schnäppervorrichtung 27 im in Fig. 3 gezeigten ersten Viertel einer segmentartigen Aufteilung der Klappe 2 angeordnet.

In Fig. 4 ist eine perspektivische Darstellung des Schnäpperträgers 272 der Schnäppervorrichtung 27 gezeigt. Der Schnäpperträger 272 weist im Ausführungsbeispiel eine längliche Struktur auf, welche durch den Hauptträger 272b gebildet wird. An diesem Hauptträger 272b ist an einem ersten Ende der Schnäpperbolzen 272a befestigt, der mit dem Hauptträger 272b über eine Federkopplung bewegbar angeordnet bzw. gelagert. Der hakenförmige Schnäpperbolzen 272a ist mit einem ersten Auslöseelement 272d mechanisch gekoppelt.

Wie aus der Darstellung in Fig. 4 zu erkennen ist, sind die beiden Auslöseelemente 272c und 272d plattenförmig ausgebildet und an dem Hauptträger 272b angeordnet. Wie darüber hinaus des Weiteren aus der Darstellung in Fig. 4 zu erkennen ist, sind die Auslöseelemente 272c und 272d an gegenüberliegenden Seiten des Hauptträgers 272b angeordnet. Sie ragen jeweils in entgegengesetzter Richtung von diesem Hauptträger 272b weg. Das erste Auslöseelement 272c ist benachbart zum Schnäpperbolzen 272a angeordnet, wohingegen das zweite Auslöseelement 272d an dem zweiten Ende des Hauptträgers 272b angeordnet ist.

Die beiden Auslöseelemente 272c und 272d sind mit einem Griffelement 23 gemäß Stand der Technik bzw. mit dem Griffelement 33 gemäß der Erfidnung in mechanischer Wirkverbindung derart, dass abhängig von der Betätigungsart des Griffelements 23 bzw. des Griffelements 33 entweder das erste Auslöseelement 272c oder das zweite Auslöseelement 272d betätigt werden und abhängig davon dann der Schnäpperbolzen 272a betätigt wird.

Im Ausführungsbeispiel ist die in Fig. 5 gezeigte Anordnung des Auslöseelements 272d derart, dass dann, wenn das Griffelement 23 in Richtung A, also von der Waschmaschine 1 weg bewegt bzw. gezogen wird, das erste Auslöseelement 272d betätigt wird. Dabei erfolgt eine Krafteinleitung gemäß der Pfeilrichtung B von oben auf das erste Auslöseelement 272d.

Wird die zweite Betätigungsart (Griffelement 33 wird von der Waschmaschine 1 weggezogen) durchgeführt, so erfolgt eine mechanische Kopplung zwischen dem Griffelement 33 und dem zweiten Auslöseelement 272c. Dabei erfolgt eine Krafteinwirkung auf das zweite Auslöseelement 272d gemäß der Pfeilrichtung C von unten auf das zweite Auslöseelement 272c.

In der ersten Betätigungsart ist die mechanische Kopplung somit derart, dass das Griffelement 23 gemäß Stand der Technik das Auslöseelement 272d von oben nach unten drückt, wohin gegen bei der zweiten Betätigungsart das Griffelement 33 das zweite Auslöseelement 272c von unten nach oben zieht.

Die Figur 6 zeigt die Anordnung des Griffelements 33 an der Klappe 2, das nach außen zeigt. Die für die Klappe 3 erforderlichen Teilelemente sind mit Ausnahme der unterschiedlichen Griffelemente gleich. Hierdurch können die beiden Klappenvarianten besonders kostengünstig hergestellt werden.

In einem weiteren in Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiel weist eine nicht dargestellte Klappe ein feststehendes Griffelement 43 auf, das von dem Gehäuse der Waschmaschine wegragt. Die Fig. 7 zeigt einen Ausschnitt der Draufsicht der oberen Gehäusewand bzw. der Abdeckung der Waschmaschine. An dem Griffelement 43 ist ein Öffnungselement 431 angeordnet, welches bei Betätigen des Öffnungselements 431 in einer Betätigungsart derart mit der Schnäppervorrichtung zusammenwirkt, dass der Schnäpperbolzen 272a bewegt wird. Die durch Betätigen des Öffnungselements 431 bewirkte Bewegungsrichtung des Schnäpperbolzens ist gleich der durch Betätigen des Griffelements 23 oder 33 bewirkte Bewegungsrichtung des Schnäpperbolzens 272a.

Die Figuren 8 und 9 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel, in dem die Waschmaschine eine Klappe 5 mit einem Griffelement 53 umfasst, das sowohl eine erste und eine zweite Betätigungsart aufweist. Das von der Waschmaschine wegragende Griffelement 53 kann sowohl in einer Richtung D nach außen wie auch in einer weiteren Richtung E nach innen bewegt werden, wodurch das Griffelement 53 in entgegengesetzt gerichteten Drehbewegungen um die Griffachse 231 bewegt wird. Eine solche Klappe kann noch einfacher von einer Bedienperson bedient werden.

Das Griffelement 53 mit seinen zwei möglichen Betätigungsarten ist mit der Schnäppervorrichtung 27 derart mechanisch gekoppelt, dass unabhängig von der Betätigungsart des Griffelements 53 der Schnäpperbolzen 272a immer gleich betätigt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass bei der einen Betätigungsart ein Bereich des Griffelements auf das Auslöseelement 272d drückt und bei der anderen Betätigungsart ein Bereich des Griffelements am zweiten Auslöseelement 272c zieht. Da die Auslöseelemente 272d und 272c an gegenüberliegenden Seiten des Schnäpperträgers 272 angeordnet sind, bewirken beide Betätigungsarten des Griffelements jeweils eine Drehbewegung des Schnäpperbolzens 272a um die Schnäpperachse 271 in derselben Drehrichtung. Die unterschiedlichen Betätigungsarten des Griffelements ermöglichen somit stets eine gleichwirkende Betätigung der Schnäppervorrichtung 27 und insbesondere des Schnäpperbolzens 272a.

1

Waschmaschine

2

Klappe mit Griffelement 23 gemäß Stand der Technik

2a

Vertikale Symmetrieachse des Schauglases 22

2b

Horizontale Symmetrieachse des Schauglases 22

21

Äußeres Rahmenelement

211

Aussparung im äußeren Rahmenelement 21

22

Schauglas

23

Griffelement gemäß Stand der Technik

231

Griffachse

233

Äußere Wand des Griffelements 23

234

Innen liegender Rand des Griffelements 23

24

Scharniervorrichtung

241

Scharnierachse

25

Distanzring

26

Klappenring

261

Öffnung im Klappenring 26

27

Schnäppervorrichtung

271

Schnäpperachse

272

Schnäpperträger

272a

Schnäpperbolzen

272b

Hauptträger

272c

erstes Auslöseelement

272d

zweites Auslöseelement

273

Schnäpperhalter

3

Klappe mit Griffelement 33

33

Griffelement

332

Pfeilrichtung der Drehung des Griffelements 33 bei einer zweiten Betätigungsart

333

Äußere Wand des Griffelements 33

43

Griffelement mit Öffnungselement 431

431

Öffnungstaste des Griffelements 43

5

Klappe mit Griffelement 53

53

Weiteres Griffelement

A

Pfeilrichtung einer Betätigungsart am Griffelement 23

B

Pfeilrichtung einer Krafteinleitung auf das Auslöseelement 272d

C

Pfeilrichtung einer Krafteinleitung auf das Auslöseelement 272c

D

Pfeilrichtung einer Betätigungsart des Griffelements 53

E

Pfeilrichtung einer weiteren Betätigungsart des Griffelements 53

α

Winkel zwischen der Griffachse 231 und der Schnäpperachse 271

β

Winkel zwischen der horizontalen Symmetrieachse 2b und der Griffachse 231